#imperialismus — Public Fediverse posts
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Wenn #merz nur abschieben kann, um #gewalt an #frauen zu verhindern, dann ist er ein riesiger Versager und gefährlich für alle Menschen in diesem #deutschland .
#spanien (!!) sollte der #cdu und auch der patriarchalen #spd mit #klingbeil eine Referenz sein. Aber es ist eben das sauerländle das regiert. #fernandes #ulmen #femizid #mannergewalt #manosphare #patriarchat #sexismus #rassismus #misogynie #vergewaltigung #imperialismus #malegaze #sex #gender #missbrauch #unterdruckung #polizei #dobrindt #incelparadies #malelonelinessshit #feminismus #syrien -
Heute in #Minneapolis; Generalstreik!
Der #Generalstreik in #Minneapolis ist, egal wie erfolgreich er am Ende sein wird, schon jetzt in mehrfacher Hinsicht historisch:
• Es ist der erste Generalstreik in den #USA seit 80 Jahren.
• Er wird von vielen großen und eher konservativen #Gewerkschaften unterstützt, darunter auch die AFL-CIO.
Das ist wichtig, weil Generalstreiks durch das Taft-Hartley-Gesetz, das nach dem letzten Generalstreik in #Oakland 1946 verabschiedet wurde, verboten wurden. Seitdem haben die großen Gewerkschaften Angst vor den rechtlichen Konsequenzen und denken nicht mal mehr daran.
Dass so viele große Gewerkschaften diesen Generalstreik unterstützen, zeigt, wie schlimm die Bedingungen gerade in Minneapolis und in den USA insgesamt sind, dass sie die rechtlichen Konsequenzen als geringfügig im Vergleich zu der existenziellen Bedrohung ansehen, die Trumps Gestapo und seine autoritäre Herrschaft für uns alle darstellen.
Um den #Faschismus in den USA wirklich zu beenden, braucht es aber mehr als einen eintägigen Generalstreik in nur einer Stadt. Lang andauernde Generalstreiks im ganzen Land könnten dieses Ziel erreichen. Aber das sollte nicht das einzige Ziel sein. Denn sobald die Arbeiter das #Profitsystem für die Reichen lahmgelegt haben, können sie so viel mehr fordern und erreichen. Generalstreiks haben das Potenzial, revolutionär zu werden.
Es ist traurig, dass so viele #Liberale und sogar viele #Linke eine Rückkehr zum Status quo vor #Trump fordern, der für die Armen und die #Arbeiterklasse so miserabel war, der #Völkermord und den US-#Imperialismus auf der ganzen Welt unterstützte, der es zuließ, dass Menschen aufgrund der Kosten für die #Gesundheitsversorgung in den #Bankrott getrieben wurden oder starben, der so wenig unternahm, um die #Klimakrise zu verlangsamen, der zuließ, dass so viele marginalisierte Gemeinschaften unter #Gewalt und #Respektlosigkeit litten. Wir sollten für mehr kämpfen. Viel mehr. Und hoffentlich wird das, was heute in Minneapolis passiert, erfolgreich sein und nur der Anfang davon sein.
Quelle: toot von @MikeDunnAuthor
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...der Wolf ist bereits im Raum und, wir schlafen immer noch 🫣
#CH #Politik #US #Vasallentum #Imperialismus #Faschismus
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https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw49-de-wehrdienst-1128220
Welcome to the 77th Hunger Games.
#Gewissen #Kriegsdienst #Pflichtdienst #Dienstpflicht #Militärdienst #Militarisierung #KriegDemKriege #Kapitalismuskrisen #KriegBeiKapitalKrise #KriegLenktAb #HungerGames #TributeVonPanem #NeinMeineSoehneGebIchNicht #NeinMeineKinderGebIchNicht #Kinderopfer #Imperialismus #Wehrdienstgesetz #ÖkonomischeInteressen #Hegemonie #InternationaleOligarchie
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Antimilitarist:innen blockieren Deutz AG in Köln Kalk
Heute Vormittag haben wir uns als Antimilitarist:innen selbstbestimmt die Straße genommen und das #Logistikzentrum der #Deutz AG in #Köln Kalk blockiert. Es wurden beide Eingänge verschlossen, Transparente mit Parolen gegen #Krieg aufgehängt und antimilitaristische Parolen an die Fassade und das Pförtnerhäusschen gesprüht. Im Anschluss zog die Blockade als #Spontandemonstration durch den Kölner Stadtteil Kalk, um mit dem öffentlichen Diskurs, welcher von der Herrschenden #Kriegspropaganda geprägt ist zu durchbrechen und mit der Perspektive eines Kampfes für eine Welt ohne Krieg und #Ausbeutung zu ersetzen.
Bereits im 1. Weltkrieg produzierte Deutz #Artilleriezugmaschinen für die #Großmachtsbestrebungen des deutschen Kapitals. Auch im 2. Weltkrieg war Deutz, damals noch unter dem Namen #Klöckner- #Humboldt-Deutz mit #Motorenproduktion für #Rüstungsgüter der #Wehrmacht in den# Weltkrieg involviert. Zur Produktion zählten Motoren, LKWs, Kettenfahrzeuge und Ersatzteile, sowie die Reparatur von Panzern. Im Jahr 1942 wurde Deutz von der „deutschen Arbeiterfront“ sogar zum #Kriegsmusterbetrieb erklärt. Die Produktion für den 2. Weltkrieg wurde zu 40 % von jüdischen Zwangsarbeiter:innen geleistet.
Nach dem 2. Weltkrieg hat der Konzern seine Produktion dann auf zivile Güter, vor allem Motoren für Traktoren und Fahrzeuge für Forst- und Landwirtschaft umgestellt. Auch wenn nach dem 2. Weltkrieg die Produktion auf zivile Güter umgestellt wurde, sehen wir, daß sich das Unternehmen, nicht darum schert, auch Motoren für #Militärfahrzeuge und #Panzer herzustellen, welche für die Kriege des deutschen #Imperialismus nötig sind. Darin zeigt sich, dass es einzig und allein um #Profite geht.
Deutz produziert und liefert seit 2022 Motoren für Militärfahrzeuge, sowie Hilfsmotoren für #Kampfpanzer. CEO Sebastian #Schulte sprach in mehreren Interviews davon, dass der Konzern das #Defence-Geschäft systematisch ausbaut. Motoren der Deutz AG werden in Militärfahrzeugen verbaut, die unter anderem im #Ukrainekrieg zum Einsatz kommen. Des weiteren ist der Konzern auch in die Nachrüstung von älteren Militärfahrzeugen und Panzern involviert.
Deutz zählt damit zu einem der Konzerne, die die ausgerufene #Zeitenwende genutzt haben, um in das #Rüstungsgeschäft einzusteigen. Die #Konversion von ziviler Produktion in die Produktion von #Rüstungsgütern zeigt die umfassende Einbindung unterschiedlicher Kapitalfraktionen in die Vorbereitung eines kommenden Krieges.
Obwohl #Polizei und #Justiz in Köln versucht haben das #Rheinmetall entwaffnen #Protestcamp zu verbieten und das #Polizeiaufgebot rund um das Camp enorm war, ist es uns gelungen von der Polizei weitestgehend unentdeckt und ungehindert in Aktion zu treten. Wir haben unseren Aktionsort selbstbestimmt gewählt, die #Logistik der Deutz AG aktiv blockiert und somit unseren Teil dazu beigetragen die #Kriegsvorbereitung aktiv zu behindern.
Wir haben mit unser Aktion deutlich und klar gemacht: Krieg beginnt hier. Deshalb müssen wir hier in #Deutschland die Kriegsproduzent:innen- und profiteure angreifen. Wir haben aufgezeigt, dass es Verantwortliche für die #Rüstungsproduktion und den Export dieser Güter gibt. Diese Verantwortlichen sind nicht irgendwo, sie haben ihre Firmensitze und Produktionsstätten in unserer Nachbarschaft und sie sind angreifbar!
Krieg dem Krieg!
Quelle: @rheinmetallentwaffnen / „Rheinmetall Entwaffnen“ Pressemitteilung via trueten.de
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Die Selbstauflösung der PKK verstehen: Was bedeutet das für den Nahen Osten?
Am 12. Mai 2025 gab die Kurdische Arbeiterpartei (Partiya Karkerên Kurdistanê, PKK) nach mehr als vier Jahrzehnten bewaffnetem Kampf gegen die türkische Regierung ihre Auflösung bekannt. Dies geschah unmittelbar nach einem Aufruf des inhaftierten #PKK-Führers Abdullah #Öcalan, die Organisation aufzulösen. Am 11. Juli nahmen PKK-Kämpfer an einer Zeremonie teil, die die Entwaffnung symbolisierte. Was bedeutet dies für die kurdischen Befreiungsbewegungen und für den Nahen Osten im Allgemeinen?
In der folgenden #Analyse geht eine kurdische feministische Aktivistin auf der Grundlage ihrer über zehnjährigen politischen und wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der kurdischen Befreiungsbewegung diesen Fragen nach. Die Autorin Soma.r wuchs im Iran auf und lebt in der kurdischen Diaspora. Sie steht in engem Kontakt zu weiblichen Aktivistinnen und ist weiterhin aktiv in der Bewegung engagiert.
Einleitung Eine Gruppe von PKK-Kämpferinnen hat sich am 11. Juli 2025 in der Jasna-Höhle in der autonomen kurdischen Region des Irak symbolisch entwaffnet. Der Ort hat eine tiefe historische und politische Bedeutung: 1923 diente er als Zufluchtsort und Kommandozentrale während der britischen Kolonialangriffe. Im selben Jahr wurde die Jasna-Höhle zu einer geheimen Druckstätte für Bangî Haq („Ruf der Wahrheit“), die erste revolutionäre kurdische Zeitung, die vom Journalisten Ahmad #Khwaja gegründet wurde. Diese Tat verband antikolonialen Widerstand, politischen Kampf und Untergrundjournalismus miteinander.
Ein Jahrhundert später ist die Entwaffnung an diesem Ort keine #Kapitulation, sondern eine politische Aussage, die durch die Jahrhunderte hallt. Sie zieht eine Grenze zwischen Vergangenheit und Gegenwart und nutzt Erinnerung als Strategie. Mit der Wahl von #Jasna erinnern uns die Kämpfer daran: #Revolutionen mögen ihre Form ändern, aber ihre Wurzeln reichen tief. Wo einst das Imperium Schweigen forderte, druckten kurdische Stimmen die Wahrheit. Wo nun die #Waffen niedergelegt werden, könnten neue Kämpfe entstehen – verwurzelt in derselben Erde, aber geprägt von neuen Vorstellungen.
Dieser Akt gewinnt angesichts der jüngsten Ereignisse noch mehr an Bedeutung. Nur zwei Tage zuvor war Abdullah Öcalan, der legendäre PKK-Führer, in einer Videobotschaft wieder aufgetaucht – seiner ersten seit 1999 –, in der er das Ende des bewaffneten Kampfes forderte und einen endgültigen Wandel hin zu einer demokratischen Politik drängte. Dieser Moment lädt nicht nur zum Gedenken ein, sondern auch zur Interpretation: Wie vollzieht eine #Guerillabewegung, die einst gleichbedeutend mit bewaffnetem Widerstand war, durch symbolische Akte einen politischen Wandel?
Um die Selbstauflösung der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zu verstehen, muss man sich die Breite ihrer sozialen Basis vor Augen führen, die mehrere Millionen Menschen umfasst. Seit Öcalans Inhaftierung im Jahr 1999 hat sich die kurdische Bewegung in der Türkei über ihre Guerilla-Wurzeln hinaus zu einem komplexen politischen Projekt entwickelt, das in verschiedenen städtischen und ländlichen, säkularen und religiösen, kurdischen und nicht-kurdischen Bevölkerungsgruppen verwurzelt ist – wobei das #Proletariat nach wie vor eine zentrale Rolle spielt. Sie agiert heute über eine hybride Struktur, die einen bewaffneten Flügel in #Qandil mit einem breiten zivilen Netzwerk aus Gewerkschaften, Kommunen, legalen Parteien, #Frauenorganisationen, Medien und transnationalen Solidaritätsplattformen verbindet. Ihre politische Praxis ist gleichzeitig territorial und transnational, legal und illegal, militarisiert und zutiefst sozial. Zu den transformativsten Veränderungen zählt der Aufstieg der kurdischen Frauenbefreiungsbewegung (KWLM), die die Emanzipation der Geschlechter als symbolischen und strategischen Kern neu positioniert hat. In Öcalans Briefen werden das #Rojava-Projekt und die wachsende Rolle der #KWLM durchweg als die bedeutendsten Errungenschaften der PKK in der Gegenwart hervorgehoben.
In einer bedeutenden Entwicklung für die kurdische politische Landschaft kündigte die PKK nach ihrem 12. Kongress ihre Auflösung an. Diese Entscheidung wurde durch eine Reihe von Dialogen geprägt, die im Oktober 2024 unter Beteiligung von Abdullah Öcalan (über seinen Neffen und die Delegation der Partei für Gleichheit und Demokratie der Völker) initiiert wurden und durch Äußerungen des Vorsitzenden der Nationalistischen Aktionspartei (Milliyetçi Hareket Partisi, #MHP), Devlet #Bahçeli, einer rechtsextremen, ultranationalistischen Partei in der #Türkei, ausgelöst wurden. Öcalan betonte die Notwendigkeit, die Kurdenfrage von einem bewaffneten Kampf zu einer demokratischen Politik zu überführen, und erklärte, er sei in der Lage, diesen Wandel zu führen, wenn die Bedingungen dies zuließen.
Als Reaktion darauf begann die PKK interne Konsultationen und erklärte sich bereit, unter der Leitung von Öcalan einen Kongress einzuberufen. Am 27. Februar 2025 veröffentlichte Öcalan einen offiziellen „Aufruf zu Frieden und einer demokratischen Gesellschaft“, in dem er die PKK aufforderte, ihre bewaffneten Aktivitäten einzustellen und Verantwortung für eine friedliche Lösung zu übernehmen. Daraufhin erklärte die PKK am 1. März einen einseitigen Waffenstillstand. Darauf folgte der 12. Kongress der Organisation, auf dem die Entscheidung zur Auflösung der PKK und zur Beendigung ihres bewaffneten Kampfes offiziell verabschiedet wurde. aus der Führung sowohl der PKK als auch der Partei Freier Frauen in Kurdistan (#PAJK).1
Öcalans strategische Vision wurde in der Mai-Ausgabe (Nr. 521) von #Serxwebûn, der offiziellen Monatszeitschrift der PKK, näher ausgeführt. Diese letzte Ausgabe enthielt das vollständige 20-seitige Dokument, das Öcalan dem Kongress vorgelegt hatte, sowie einen vier Punkte umfassenden Brief an die Delegierten, in dem er den politischen Rahmen für den Übergang zu einer friedlichen und demokratischen Phase der kurdischen Bewegung skizzierte. Mit der Ankündigung des Endes ihrer ununterbrochenen 44-jährigen Geschichte erklärte die Zeitschrift: „Alles ist bereit für einen neuen und stärkeren Anfang.“
In seinem Brief vom 27. April skizziert Abdullah Öcalan eine transformative Vision für die Zeit nach der PKK, die sich auf demokratische Nation, ökologische und kommunale Ökonomie und demokratische Modernität als Alternative sowohl zum kapitalistischen #Nationalstaat als auch zum realen #Sozialismus konzentriert. Er schlägt eine demokratische Gesellschaft als politisches Programm für die neue Ära vor – eine Gesellschaft, die nicht darauf abzielt, den Staat zu erobern, sondern autonome, basisdemokratische Strukturen wie Kommunen zu schaffen. In diesem Rahmen werden Konzepte wie demokratischer Sozialismus, #Kommunalismus und regionaler #Konföderalismus sowohl für die kurdische Befreiung als auch für einen umfassenderen regionalen Wandel von zentraler Bedeutung. Öcalan bezeichnet dies als eine neue Form des Internationalismus und fordert alle Akteure auf, Verantwortung für dessen Verwirklichung zu übernehmen, da ein Erfolg in Kurdistan seiner Meinung nach Auswirkungen auf die gesamte Türkei, Syrien, den Irak und den Iran haben könnte.2 Die Texte in dieser Ausgabe – darunter Reden, Resolutionen und Kongressdokumente – spiegeln den Versuch wider, den strategischen Horizont der Bewegung neu zu definieren.
Öcalans jüngster Aufruf zur Auflösung ist nicht ohne Präzedenzfälle, da die PKK seit langem zwischen bewaffnetem Kampf und Verhandlungen schwankt. Dieser Moment signalisiert jedoch einen tieferen ideologischen Wandel: Seit 2004 hat sich die Bewegung über die Kurdistan Democratic Communities Union (#KCK) – ein Dachverband, der die PKK umfasst, aber in dem aktuellen Auflösungsplan auffällig fehlt – um den „demokratischen Konföderalismus“ herum neu strukturiert.
Die Bedeutung des Begriffs „Auflösung“ bleibt höchst unklar. Bedeutet er das Ende der PKK, eine bloße Umbenennung oder einen taktischen Wandel im Rahmen einer längerfristigen politischen Anpassung? Noch entscheidender ist die Frage, was die Auflösung einer Struktur, die historisch gesehen bewaffneten #Widerstand und #Mobilisierung an der Basis miteinander verflochten hat, für die antistaatlichen und antikolonialen Kämpfe in der Region bedeutet.
Selbst innerhalb der PKK gibt es unterschiedliche Interpretationen. Zagros #Hiwa, Sprecher für Außenbeziehungen der KCK, erklärte im Sterk TV, dass die Resolutionen ein Ende des bewaffneten Konflikts – nicht die Entwaffnung – fordern, und stellte die Durchführbarkeit angesichts der 100 Meter Entfernung zwischen türkischen #Soldaten und Guerillakämpfern in Frage. Andere sind anderer Meinung. Amir Karimi vom iranisch-kurdischen Ableger der PKK erklärte: „Diejenigen, die am härtesten gekämpft und am meisten erlitten haben, haben das größte Recht, über #Frieden zu sprechen.“ Der Sprecher des türkischen Parlaments, Numan #Kurtulmuş, stellte den Prozess hingegen als Teil einer nationalen Anstrengung dar, sich gegen imperialistische Zersplitterung zu wehren:
„Der Irak und Syrien sind zersplittert, der Libanon ist unregierbar geworden. Libyen, Sudan und Somalia wurden geteilt. Diese Länder sind zu Schlachtfeldern geworden, die von Stammes-, ethnischen und religiösen Spaltungen angeheizt werden, und einige wurden durch terroristische Organisationen zerschlagen. Wir hätten passiv wie eine „gelbe Kuh“ darauf warten können, dass wir als Nächste auseinandergerissen werden, oder wir Türken, Kurden und alle anderen hätten uns vereinen können, um diese imperialistische Agenda zu besiegen. Wir haben uns für den zweiten Weg entschieden und sind entschlossen, gemeinsam voranzuschreiten.“
Es überrascht nicht, dass dieser Aufruf zu Spaltungen, Unsicherheit und einem breiten Spektrum an Reaktionen unter kurdischen Aktivist*innen geführt hat. Hier werden wir diese Fragen aufgreifen, indem wir die historische Entwicklung der PKK im Zusammenhang mit Friedensprozessen analysieren und die weiterreichenden Auswirkungen ihrer Auflösung für zeitgenössische antistaatliche, antikapitalistische und dekoloniale Bewegungen untersuchen.Wir beginnen mit einem kurzen Überblick darüber, wie revolutionäre Gewalt durch den bewaffneten Kampf in der kurdischen Bewegung entstand und wie dieser Verlauf mit einer Reihe gescheiterter Friedensinitiativen verflochten war, die oft neue Kriegszyklen hervorbrachten. Dann wenden wir uns der Kernfrage zu: Warum hat die PKK eine einseitige Entwaffnung beschlossen? Wir werden diese Entscheidung im Zusammenhang mit den sich wandelnden politischen Dynamiken auf regionaler, nationaler und globaler Ebene untersuchen. Abschließend werden wir über die Risiken, Unsicherheiten und strategischen Kalküle nachdenken, die mit diesem Schritt verbunden sind, und mit einer geschlechterspezifischen Lesart schließen, die die Rolle der kurdischen Frauenbefreiungsbewegung bei der Gestaltung sowohl der Grenzen als auch der Möglichkeiten dieses Prozesses in den Vordergrund stellt.
Die kurdische Tortur von staatlicher Gewalt und Staatenlosigkeit
Wie die PKK am 12. Mai 2025 erklärte:
"Die PKK entstand als Befreiungsbewegung gegen die Politik der Leugnung des kurdischen Volkes, die im Vertrag von Lausanne und in der türkischen Verfassung von 1924 verankert war."
Von einer anerkannten imperialen „Nation“ wurden die Kurden zu „ethnischen Minderheiten“ in Staaten, die sie unterdrückten, assimilierten und auslöschten. Obwohl sie fast 40 Millionen Menschen stark sind – 20 % der Bevölkerung der Türkei – sind die #Kurden nach wie vor das größte staatenlose Volk der Welt, das von politischer und kultureller Anerkennung ausgeschlossen ist. Die staatliche Unterdrückung hat oft genozidale Formen angenommen: Bei der #Anfal-Kampagne im Irak (1987–1988) wurden 180.000 Kurden getötet; die Entnationalisierungspolitik #Syriens in den 1960er Jahren machte Zehntausende staatenlos; Der #Iran stellt militärische Angriffe auf kurdische Regionen als „#Dschihad“ dar, und die Türkei verbot lange Zeit die Begriffe „Kurde“ und „#Kurdistan“ und bezeichnete Kurden als „Bergtürken“. Allein der Krieg zwischen der PKK und dem türkischen Militär hat über 40.000 Menschenleben gefordert, in einem größeren Kontext kurdischer Konflikte, in denen seit den 1960er Jahren mehr als 250.000 Menschen getötet wurden.Die türkische Republik wurde auf dem Völkermord an den #Armeniern und der Leugnung der kurdischen Identität aufgebaut, die beide dazu dienten, ein homogenisierendes nationalistisches Projekt durchzusetzen. Die PKK entstand in den 1970er Jahren als direkte Reaktion auf dieses ausgrenzende Regime. Ihre Opposition war nicht nur militärischer, sondern auch kultureller und politischer Natur, wie Leyla #Zanas parlamentarischer Eid von 1991 symbolisiert („Ich leiste diesen Eid für die Brüderlichkeit des türkischen und kurdischen Volkes“) – auf Kurdisch –, für den sie zehn Jahre im Gefängnis verbrachte.
Heute verbindet der türkische #Imperialismus internen #Kolonialismus mit regionaler neoimperialer Expansion. Seit 2016 setzt #Ankara islamistische Milizen wie die „Syrische Nationalarmee“ (#SNA) in #Nordsyrien (#Afrin, al-Bab, #Azaz, #Jarablus, #Idlib) ein. Diese Milizen ermöglichen es der Türkei, Krieg zu führen und gleichzeitig eine neo-osmanistische Agenda der Zwangsarabisierung, #Islamisierung und demografischen Manipulation voranzutreiben. Mit Versprechungen von Gehältern bis zu 2500 Dollar werden junge Menschen angelockt, die von nur wenigen Dutzend Dollar leben, wodurch Krieg zu einer prekären Beschäftigung wird.
Seit 2015 hat die Türkei mehrere Operationen gestartet – #Euphrat-Schild, #Olivenzweig, Friedensquelle –, um kurdische Gebiete zu besetzen, die Bevölkerung zu vertreiben und #Plünderungen, #Massengewalt und ethnopolitische Umgestaltungen zu ermöglichen. Die Luftangriffe im #Irak auf #Qandil und #Sinjar haben sich intensiviert, ohne dass die internationale Gemeinschaft nennenswert reagiert hätte. Dieses Kriegsmodell – privatisiert, prekär und transnational – hat sich auf #Libyen (2019–2020), #Aserbaidschan (2020), #Jemen, #Niger und #Pakistan ausgeweitet. Mit dem türkischen Geheimdienst verbundene paramilitärische Netzwerke wie die Sultan-Murad-Brigade operieren aus kurdischen Dörfern wie #Sinara in der Nähe von #Afrin.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages Making Sense of the PKK’s Self-Dissolution von Soma.r, 13. Juli 2025 bei @CrimethInc @crimethinc_de