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#bundeswirtschaftsministerium — Public Fediverse posts

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  1. Zurück in die "Steinzeit der Wohlstandmessung"

    Im Jahreswirtschaftsbericht fehlen neuerdings ökologische und soziale Indikatoren. Fachleute kritisieren Bundeswirtschaftsministerin Reiche dafür.#Bundeswirtschaftsministerium #Wirtschaft #Wachstumskritik
    Zurück in die Steinzeit der Wohlstandmessung

  2. Zurück in die "Steinzeit der Wohlstandmessung"

    Im Jahreswirtschaftsbericht fehlen neuerdings ökologische und soziale Indikatoren. Fachleute kritisieren Bundeswirtschaftsministerin Reiche dafür.#Bundeswirtschaftsministerium #Wirtschaft #Wachstumskritik
    Zurück in die Steinzeit der Wohlstandmessung

  3. Zurück in die "Steinzeit der Wohlstandmessung"

    Im Jahreswirtschaftsbericht fehlen neuerdings ökologische und soziale Indikatoren. Fachleute kritisieren Bundeswirtschaftsministerin Reiche dafür.#Bundeswirtschaftsministerium #Wirtschaft #Wachstumskritik
    Zurück in die Steinzeit der Wohlstandmessung

  4. Zurück in die "Steinzeit der Wohlstandmessung"

    Im Jahreswirtschaftsbericht fehlen neuerdings ökologische und soziale Indikatoren. Fachleute kritisieren Bundeswirtschaftsministerin Reiche dafür.#Bundeswirtschaftsministerium #Wirtschaft #Wachstumskritik
    Zurück in die Steinzeit der Wohlstandmessung

  5. Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.#WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium
    Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung
  6. Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.#WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium
    Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung
  7. Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.#WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium
    Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung
  8. Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.#WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium
    Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung
  9. Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung

    Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium

  10. Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung

    Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium

  11. Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung

    Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium

  12. Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung

    Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium

  13. Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung

    Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #WirtschaftsministerinKatherinaReiche #Bundeswirtschaftsministerium

  14. Hi @Bonobo
    vmtl. völlig ohne Zusammenhang fällt mir spontan das #Bundeswirtschaftsministerium #BMWE ein. Ich bitte die Störung zu entschuldigen.

  15. Hi @Bonobo
    vmtl. völlig ohne Zusammenhang fällt mir spontan das #Bundeswirtschaftsministerium #BMWE ein. Ich bitte die Störung zu entschuldigen.

  16. Hi @Bonobo
    vmtl. völlig ohne Zusammenhang fällt mir spontan das #Bundeswirtschaftsministerium #BMWE ein. Ich bitte die Störung zu entschuldigen.

  17. Hi @Bonobo
    vmtl. völlig ohne Zusammenhang fällt mir spontan das #Bundeswirtschaftsministerium #BMWE ein. Ich bitte die Störung zu entschuldigen.

  18. Hi @Bonobo
    vmtl. völlig ohne Zusammenhang fällt mir spontan das #Bundeswirtschaftsministerium #BMWE ein. Ich bitte die Störung zu entschuldigen.

  19. Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

    In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

    Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

    Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
    Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

    Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

    @verkehrswende
    @BMWK
    @bmf
    @bmdv

    Quellen

    Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
    table.media/climate/analyse/re

    DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
    oeko.de/news/aktuelles/klimawi

    #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
    bundesregierung.de/breg-de/akt

    Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
    duh.de/presse/pressemitteilung

    #Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen

  20. CDU/SPD wollen Heizungsgesetz über den Haufen werfen - BUND: "Wir planen dagegen zu klagen!"

    Die Regierung will das Heizungsgesetz reformieren, mit weitreichenden Folgen für Klimaschutz, Verbraucherinnen und Verbraucher. Öl- und Gasheizungen sollen nach dem Willen von Union und SPD wieder weiter eingebaut werden können, das ursprüngliche Ziel einer starken erneuerbaren Quote im Heizungsgesetz wird gekippt.

    Dafür hat der BUND Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche mit dem Negativpreis „Die rostige Heizung 2026“ ausgezeichnet.

    Umweltverbände warnen vor einer neuen Kosten- und Klimafalle. Was heißt das für das 1,5-Grad-Ziel? Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) spricht in diesem Zusammenhang von einer gefährlichen Abschwächung des Klimaschutzes im Gebäudesektor. Was steckt dahinter und was müsste besser werden?

    Darüber sprach ich für @RDL mit Fritz Mielert, er ist Referent für Umweltschutz beim BUND in Baden-Württemberg.

    rdl.de/Fritz_Mielert_BUND_Heiz

    #BUND #bundfürUmweltundNaturschutzDeutschland #heizungsgesetz #gebäude #öl #oel #ol #gas #gaslobby #KatherinaReiche #Klimafalle #Klimaschutzes #klima #umwelt #umweltschutz #montag #montagabend #interview #politik #energie #gasExit #innenpolitik #deutschland #spd #cdu #csu #bundeswirtschaftsministerium #umweltminsterium
    @Bundesregierung
    @umweltministerium

  21. #Wirtschaftsausschuss | Der Staatssekretär im #Bundeswirtschaftsministerium Udo #Philipp reagiert auf die Anschuldigungen zu möglichen #Insiderkonflikten: Er halte seine Anlagen in Fonds und durch ein Vermögensverwaltungsmandat, um solche Konflikte zu vermeiden.
    #Compliance

  22. #Energiepolitik: #Reiche- #Ministerium plant Einschnitte bei der #Solarförderung | DIE ZEIT:

    Das #Bundeswirtschaftsministerium plant Einschnitte bei der #Solarförderung. Demnach soll die #Förderung für neue, kleine #Solaranlagen eingestellt werden. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ( #EEG ) mit Stand 22. Januar hervor.

    zeit.de/news/2026-02/26/reiche

  23. Mangels einer Reform der "EnVKV" bleiben die Angaben zu Verbrauch respektive dem CO₂-Ausstoß von Autos erratisch bis beschönigend – zum Schaden der Kunden.
    Kennzeichnung des Spritverbrauchs: Die verschleppte Reform
  24. Der Entwurf eines Netzpakets aus dem Wirtschaftsministerium gibt vor, die Antragsflut bei Netzanschlüssen bewältigen zu wollen. In Wirklichkeit sollen Netzbetreiber über den Erneuerbaren-Ausbau bestimmen und ihre Kosten überwälzen können.#erneuerbareEnergien #Bundeswirtschaftsministerium #Energiewende #Stromnetze #Stromsystem
    Alle Macht beim Strom den Netzbetreibern
  25. RE: freiburg.social/@balkonsolar/1

    Uns erreichen Gerüchte aus dem #Bundeswirtschaftsministerium: #Reiche plane
    den #Solar Ausbau bei Anlagen kleiner als 100 kWp komplett zu beenden!

    Wenn Sie/Du dazu mehr Infos habt, meldet euch bei uns auch anonym per Threema: SWEH972M /Signal: @sbamueller.10 oder DM!

    #gaskathi #BMWE

  26. Uns erreichen Gerüchte aus dem #Bundeswirtschaftsministerium: #Reiche plane
    den #Solar Ausbau bei Anlagen kleiner als 100 kWp komplett zu beenden!

    Wenn Sie/Du dazu mehr Infos habt, meldet euch bei uns auch anonym per Threema: SWEH972M /Signal: @sbamueller.10 oder DM!

    #gaskathi #BMWE #whistle
    #netzausbau #erneuerbareenergien

  27. Robert Habeck erkennt die Falle nicht

    Ich habe in meinem letzten Artikel versucht, das Verhalten der FDP und die Zusammenhänge mit der Opposition gegen eine Energiewende zu analysieren. Die Entwicklungen der letzten Woche haben eine bisher nicht gekannte Dynamik in eine eigentlich marginale Fehlentscheidung gebracht. Die Tatsache, dass der Staatssekretär im BMWI, Patrick Graichen, sich nicht in der […]

    https://extradienst.net/2023/05/12/robert-habeck-erkennt-die-falle-nicht/