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Bekommt Berlin unter einer Linken-Regierung kein Geld mehr?
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fürchtet sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) offenbar nicht nur…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #featured-auf-startseite #Finanzen #Föderalismus #LinkeinBerlin
https://www.europesays.com/de/1331853/
https://www.europesays.com/de/1331853/ Bekommt Berlin unter einer Linken-Regierung kein Geld mehr? #Berlin #FeaturedAufStartseite #Finanzen #Föderalismus #LinkeInBerlin
Habe hier in einem Druko gerade noch einmal @Geladen direkt verlinkt und begründet, warum ich Wunsiedel als Demokrat, als Wissenschaftler, als Solarpunk so relevant finde:
#Wunsiedel #Demokratie #Bayern #Süddeutschland #Preußen #Föderalismus #Zentralismus #Energiedemokratie #Wissenschaft #SolarPunk #Druko
Warum rutscht Deutschland bei der Bildung international immer weiter ab?
#Bildungspolitik #Bildung #Föderalismus #Digitalisierung #PISA #Deutschland #Verwaltung #Effizienz
der Gefahrenabwehr und der Digitalisierung der Sicherheitsbehörden. #Demokratie bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, welche politischen Konzepte eine Mehrheit erhalten. #Politik #Deutschland #Demokratie #Föderalismus #CDU
#AfD #SPD #Linke #CDUCSU
#FDP #Grüne #BSW
Von den #Landtagswahlen 2026 bis 2029 bis zur #Bundestagswahl 2029 entscheiden die Menschen mit ihrer Stimme über politische Schwerpunkte – auch über die Zukunft der inneren Sicherheit, #Politik #Deutschland #Demokratie #Föderalismus #CDU
#AfD #SPD #Linke #CDUCSU
#FDP #Grüne #BSW
Der Dank ist ganz meinerseits, zumal „Regionalisierung“ auch das richtige Stichwort ist: Klar wehren sich die Fossilkonzerne mit ihren Bundes-Gaslobbyistinnen gegen Batteriespeicher, die die Erträge in die Kommunen und Privathaushalte dezentralisieren. Sie wollen so lange wie irgend möglich aus der Karbonblase abzocken.
Es war daher schon beachtlich, dass ALLE 16 Bundesländer in der Bundeskonferenz der Energieministerien dem Fossilkurs von Frau Reiche widersprachen.
Erneuerbare Friedensenergien & Batteriespeicher stärken auch die föderale Energiedemokratie! 😌🔋🙌
#Fossilismus #Zentralismus #KarbonBlase #Berlin #Reiche #Parteien #Bund #Länder #Kommunen #ErneuerBare #FriedensEnergien #HeimatEnergien #WohlstandsEnergien #BatterieSpeicher #Regionalisierung #Dezentralisierung #Föderalismus #Energiedemokratie #Deutschland
Hier für Interessierte an Geografie, Geschichte & Politikwissenschaft eine kurze Vorstellung der Gebirgsregionen-Flussebenen-Medienthese. 👇✅
Für alle, die sich nicht so oft empirisch mit komplexem, menschlichem Verhalten auseinandersetzen: Geografie erweist sich als EIN Faktor in der menschlichen Kultur, nicht als DER einzige Faktor.
Aber gerade auch in der Covid-19-Pandemie waren die Unterschiede etwa in den Impfquoten viel zu deutlich, um sie zu ignorieren.
Wer also mag: Viel Freude am interdisziplinären Mitdenken & -forschen! 😌🏞️📚🤔 (2/2)
#Gebirgsregionen #Flussebenen #Medienthese #Föderalismus #Zentralismus #Geografie #Politikwissenschaft
Statt aber DIE #Bürokratie abzubauen, die die #Wirtschaft tatsächlich lähmt, nimmt die Bürokratie ständig zu. Kontrollwahn jeder einzelnen Behörde, der #Föderalismus trägt dazu bei.
Zu viele Regeln und Formulare:...
Bayerns Innenminister Herrmann lehnt Zusammenlegung von Wahlterminen ab https://www.diebayern.de/politik/bayerns-innenminister-herrmann-lehnt-zusammenlegung-von-wahlterminen-ab-3173752?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #Deutschland #Partei #Bayern #München #Bayern #JoachimHerrmann #Wahltermine #Föderalismus
zum Mäusemelken!
„Nur liegt eine solche Förderung in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums von Katherina Reiche CDU, wo keine rechte Initiative erkennbar ist“
Der @spiegel (€) dazu, warum die Politik im Kampf gegen den #Hitze -schock versagt #Föderalismus www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Extremwetter in Deutschla...
Ich weiß, viele hier wollen die CDU nur als geschlossenen Block aus Parteisoldaten mit wenigen Ausnahmen wie @rpolenz & mir deuten. Aber das wird der stark kommunalen und föderalen Christdemokratie nicht gerecht…
„Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat einen geplanten Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz abgesagt. „Aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder haben wir uns nach internen Beratungen in der Fraktion dazu entschieden, von einem gemeinsamen Termin mit Ihnen und unserer Fraktion Abstand zu nehmen“, heißt es in einem Schreiben an Merz, das dem Tagesspiegel vorliegt.“
#CDU #Union #Christdemokratie #Zentralismus #Föderalismus #Bundesrepublik #Fediversum #Mastodon #Merz #Bund #RheinlandPfalz
Der #Bundesrat und die #Bundesländer müssen moderne Sicherheitsgesetze ebenfalls unterstützen. Kriminalität, Extremismus und Terrorismus machen nicht an Landesgrenzen oder unterschiedlichen Zuständigkeiten halt.
Die politische Landesebene abzuschaffen ist wichtig und richtig und leider auch utopisch #Österreich #Föderalismus
https://www.europesays.com/at/278620/ Parlament Österreich #"Bundesrat" ##vorarlberg #AT #Austria #Föderalismus #Österreich #Reformpartnerschaft #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #Wallner
https://www.europesays.com/at/276676/ Neue Bundesratspräsidentin Schwarz-Fuchs: Starke Regionen schaffen Perspektiven für die Zukunft #"Bundesrat" #"Parlament" #APA #APAOTS #AT #Austria #Föderalismus #Österreich #OTS #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #SchwarzFuchs #veranstaltung #Wallner
#Bürokratieabbau - DAS Zauberwort, um unliebsame, unbequeme Gesetze loszuwerden, und hat rein gar nichts zu tun mit #Wirtschaft! #IFG, #Lieferkettengesetz usw sind wichtig und richtig. Nicht wichtig sind tausende Einzelvorschriften in 16 Bundesländern! #Föderalismus.
Es kann ja sein, dass Sie zu wenig davon verstehen - ich habe mich seit Langem mit der Bedeutung erneuerbarer Friedensenergien auch als Wohlstandsenergien, mit Batteriespeichern usw. befasst.
Und Sie könnten das auch tun. Wenn Sie es denn ernsthaft wollen. Das gesamte Wissen ist längst frei verfügbar - auch in jenen freien Medien, die Sie ja angeblich für so wichtig halten...
#Erneuerbare #Friedensenergien #Wohlstandsenergien #Batteriespeicher #Solarpunk #Fossilismus #Reiche #Bund #Länder #Medien #Föderalismus #Fediverse #Blogs
https://www.europesays.com/videos/50930/ DEUTSCHLAND: Kommunen werden finanziell entlastet – Bund übernimmt künftig 80 % der Kosten #2026 #aktuell #bund #bundeshaushalt #Bundesländer #bundespolitik #bundesregierung #deutschland #einigung #Entlastung #fernsehen #finanzierung #finanzreform #föderalismus #gemeinden #Gesetzgebung #haushalt #kommunalfinanzen #Kostenübernahme #Länder #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reform #sozialausgaben #staatsfinanzen #städte #tv #video #welt #WELTNews
In unserem Kreis wird das D-Ticket für alle Schüler unterbrochen, da der ganze Juli in die Ferien fällt und damit kein Schulweg zu absolvieren ist. So zeigt man jungen Menschen bereits, was sie persönlich vom Staat erwarten können. "Kommunen am Limit!" ist deswegen auch das Motto des heutigen Aktionstages! #Kommunalverwaltung #Nachtragshaushalt #föderalismus
Die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder unterbreiten mit einem gemeinsamen Beschluss Vorschläge zur Verbesserung des Datenschutzes. Sie treten für eine Beibehaltung einer Aufsicht vor Ort und gegen eine Zentralisierung ein.
\team
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/stuttgarter-impulse/
Die größte Bremse der Verwaltungsdigitalisierung ist nicht fehlende Technologie. Es sind 16 Bundesländer mit 16 IT-Strategien, 16 Rechenzentrumslandschaften und 16 Vorstellungen davon, was Interoperabilität bedeutet. Der DeutschlandStack ändert daran nichts, solange er keine Verbindlichkeit erzeugt. #Verwaltungsdigitalisierung #Föderalismus #DeutschlandStack #eGovernment #Deutschland
Der #Fluch von #Föderalismus und #Direktmandaten:
>"Deutschland kann keine Großprojekte. Schon gar nicht, wenn es um Verkehrsinfrastruktur geht."
Die Bundesländer dringen auf einen konsequenteren Ausbau der erneuerbaren Energien – und gehen damit auf Konfrontationskurs zu den Reformplänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
Bei der Energieministerkonferenz auf Norderney hätten sich die Länder einstimmig mit einem klaren Bekenntnis für die Energiewende und den Erneuerbaren-Ausbau ausgesprochen. Das sagte Niedersachsens Energieminister und Gastgeber der Konferenz, Christian Meyer (Grüne), zum Abschluss der Tagung. "Wir wollen den Kurs halten und das ist parteiübergreifend der große Konsens." (2/2) #Energiewende #Solarboom #Batteriespeicher #Bund #Länder #Energieministerkonferenz #EnMK #Föderalismus #Politik #Wissenschaft #CDU #CSU #Grüne #SPD #FDP #FW https://web.de/magazine/politik/inland/energieministerkonferenz-norderney-endet-42299022
Als ehemaliger Oberbürgermeister von Donaueschingen in Baden-Württemberg wäre auch Torsten Frei (CDU) sicher für die post-fossile, föderale Energiedemokratie zu gewinnen gewesen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er sich da noch fossil täuschen lässt. Der (auch historisch preußische) Fossil-Zentralismus befindet sich im wirtschaftlichen und politischen Niedergang.
#Fossilismus #Föderalismus #Energiedemokratie #Solarpunk #Solarboom #Batteriespeicher #Wasserstoff #BadenWürttemberg #TorstenFrei #Donaueschingen #OB #Bundesminister #Länder #Kommunen https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-55-die-selbstzerstoerung-des-fossilismus-die-abzocke-in-der-fossilen-miet-und-armutsfalle/
Ja, wenn sich der historisch preußische Fossil-Zentralismus doch wieder durchsetzen würde, wären die Schäden für Mitwelt, Menschen und auch die deutsche Volkswirtschaft enorm.
Spannend wird, wie weit kluge Köpfe in der Bundesregierung und im Bundestag bereits Schlimmes verhindern, oder ob erst Bundesrat und Bundesverfassungsgericht den Fossilismus wieder in die Schranken weisen müssen…
#Fossilismus #Zentralismus #Deutschland #Preußen #Berlin #Geschichte #Föderalismus #Erneuerbare #Friedensenergien #Heimatenergien #Wohlstandsenergien #Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #BVG #Mitwelt #Wirtschaft #Energiedemokratie https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-fossilismus-aus-dem-ehemaligen-preussen-warum-deutscher-energieglauben-auch-regional-gepraegt-ist/
Wie kann denn ein Fluss in Deutschland einmal Ucker und einmal Uecker heißen. Warum gibt's da keine einheitliche Schreibweise.
Der Anarchismus bietet eine hervorragende Grundlage für eine prinzipielle Rechtskritik. Dies schließt jedoch nicht aus, dass auch eine andere Art des Denkens über Recht möglich ist. Die „positive Anarchie“ beinhaltet ein Gesellschaftsbild ohne unterdrückende Macht und stützt sich auf Ordnung, Dynamik, Rationalität sowie Mutualismus und Föderalismus. Wie könnte also ein Anarchistisches Recht aussehen?
Buchvorstellung und Diskussion mit Lou Marin
Freitag, 10 Uhr, Raum 1
#abm2026 #Anarchismus #Recht #Rechtskritik #Herrschaft #Untgerdrückung #Anarchie #Quellen #Autonomie #Pluralismus #Föderalismus #Gerechtigkeit #Mannheim #AnarchistischeBuchmesse
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Gute Solarpunk - Nachrichten, mit einer Sorge vor der Gaslobby:
„Der Ausbau von Batteriespeichern in Deutschland boomt, vor allem durch Großanlagen. Doch die Branche fürchtet Nachteile.
Der Ausbau von Batteriespeichern in Deutschland hat im ersten Jahresviertel um zwei Drittel gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zugenommen. Zwischen Januar und März wurde eine zusätzliche Speicherkapazität von etwa zwei Gigawattstunden (GWh) installiert. Diese Information veröffentlichte der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) auf Grundlage von Daten der Bundesnetzagentur.“
#Batteriespeicher #Boom #Solarboom #Friedensenergien #Wohlstandsenergien #Heimatenergien #Föderalismus #Zentralismus #Berlin #Bundesregierung #Bundesnetzagentur #Reiche #Gaslobby #Fossilismus #Fossilfalle https://www.rundschau-online.de/wirtschaft/batteriespeicher-boomen-zubau-steigt-um-zwei-drittel-branche-warnt-vor-nachteilen-1274209
RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116505605729673757
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Habe eine dialogische Umfrage zum Ratschlag eines Freundes rund um Wissenschaft, (Nationalstaats-)Politik, Demografie & vor allem Zeit gestartet. Freue mich sehr über die rege und überraschend vielfältige Beteiligung. Herzlichen Dank allen, die mitdenken und mit-dialogisieren! 🙏 #Wissenschaft #Politik #Deutschland #Föderalismus #Demografie #Zeit #Dialog #Umfrage
Mein Argument ist eher, dass fossile Konzerne und deren Lobby in den nationalstaatlichen Regierungen die Energiewende noch verzögern, aber nicht mehr aufhalten können. Immer mehr Privatpersonen, Kommunen, Regionen (Kantone, Bundesländer) machen sich längst auf den Weg.
Wer auf die Nationalstaaten wartet, wartet m.E. zu lange.
#Deutschland #Preußen #Energieglauben #Zentralismus #Fossilismus #Föderalismus #Solarpunk
Wie @nerevar sagt 👆👏
Fossile Gewaltenergien zentralisieren Macht & Geld, 🔥💵 erneuerbare Friedensenergien dezentralisieren sie. 😌🌱
Entsprechend eng sind viele Zentralstaaten mit fossilen Konzernen verbunden (auch Groß-Preußen und weiterhin Berlin), wogegen immer mehr Kommunen und Regionen (Bundesländer) bereits die Potentiale erneuerbarer Wohlstandsenergien erschließen.
#Fossilismus #Gewaltenergien #Zentralstaat #Konzerne #Solarpunk #Friedensenergien #Föderalismus #Kommunen #Berlin #Preußen #Deutschland #USA #Russland #Ukraine #Iran https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/7-vorteile-erneuerbarer-friedensenergien-7-nachteile-fossiler-gewaltenergien/
Ich finde, @kuhlmann1963 hat Recht.
Wir stiegen 2013 auf die #Wärmepumpe um, 2017 auf das #Elektroauto. Auch der erwähnte Landkreis #Wunsiedel wartete nicht auf Vorgaben aus Berlin oder München.
Wer sein eigenes Verhalten von Nationalstaaten und damit Konzern-Lobbyismus abhängig macht, hat die rebellische, energiedemokratische & also föderale Struktur des #Solarpunk noch nicht erfasst. Wir dezentralisieren nicht nur Geld, sondern auch Macht.
Erneuerbare sind #Friedensenergien , #Wohlstandsenergien & #Heimatenergien #Energiedemokratie #Föderalismus #Fossilismus #Zentralismus https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/7-vorteile-erneuerbarer-friedensenergien-7-nachteile-fossiler-gewaltenergien/
Nun ja - wir sind bereits 2013 auf #Wärmepumpe umgestiegen, 2017 auf #Elektroauto. Habe unser Leben eben nie an der Berliner Blase samt Konzern-Lobbyismus orientiert. 🤷♂️ #Solarpunk #Föderalismus #Technologieoffenheit https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/dekarbonisierungskugel-fuer-den-weltfrieden-meine-erste-erfahrungen-mit-dem-elektro-renault-zoe/
@NaMi ist das was du aufzählst nicht von verschiedene Ebenen finanziert? #Föderalismus
Ich selbst halte von Olympia, wie es heute gemacht wird, wenig, hab mich nur gefragt, ob die Positionen in deiner Aufzählung miteinander vergleichbar sind.
Wir hatten ja mal eine führende Solarindustrie in Deutschland und haben sie dann aufgrund demografischer Alterung und also Investitionsschwäche sowie fossiler Rechtsmimesis nach China vergeben. Deutsche Belehrungen werden also nicht nachgefragt.
Stattdessen boomt Solarstrom in China durch staatliche Förderung und z.B. in Pakistan, weil sich die Investition gerade auch für ärmere Menschen lohnt.
In Deutschland liegen übrigens Eigenheimbesitzende und Kommunen in Bayern (!) weit vorne, auch vor Baden-Württemberg.
Der fossile Lobbyismus konzentriert sich dagegen auf die Berliner Blase. Konkret werden etwa Batteriespeicher bürokratisch blockiert, Tausende Anträge liegen auf Halde.
#Solarboom #China #Pakistan #Deutschland #Bayern #Energiewende #Solarstrom #Solarpunk #Föderalismus #Fossilismus
Vielleicht ist es Zeit, den Nationalismus endlich im Museum zu lassen und die Vereinigten Staaten von Europa zu bauen.
Was meint ihr? Ist die Zeit reif für den großen Wurf oder hängen wir zu sehr an alten Grenzen?
#Europa #EU #UnitedStatesOfEurope #Föderalismus #Demokratie #Vision #Politik
Vielleicht ist es Zeit, den Nationalismus endlich im Museum zu lassen und die Vereinigten Staaten von Europa zu bauen.
Was meint ihr? Ist die Zeit reif für den großen Wurf oder hängen wir zu sehr an alten Grenzen?
#Europa #EU #UnitedStatesOfEurope #Föderalismus #Demokratie #Vision #Politik
Geschafft! 😌✊
Ich konnte nun zu den „sieben Vorteilen erneuerbarer Friedensenergien“ und den „sieben Nachteilen fossiler Gewaltenergien“ Bloggen & dabei Eure Kritik, Anregungen und Einwände aufnehmen.
Weil sich einige hier mit emotionalen Heimatenergie-Memes noch immer schwer tun, verberge ich diese hinter Links & Triggerwarnungen - schließlich möchte ich als Arbeiterkind Rücksicht auf akademische Gefühlswelten & Ästhetiken nehmen. Mir ist bewusst, dass ich nicht nur viele Rechte, sondern auch Linke „nerve“. Sorry.
Für Interessierte & Mutige hier also der #Blogpost mit herzlicher Einladung zum interdisziplinären Dialog! 🤓📚🌱 (1/3)
#Solarpunk vs. #Fossilismus #Erneuerbare #Friedensenergien #Heimatenergien #Wohlstandsenergien vs. #Gewaltenergien #Öl #Gas #Atomkraft #Japan #Deutschland #Fossilkonzerne #Föderalismus #Reiche #Parteien #Demokratien #Dialog
@kleinerBaer @Ruhrnalist @ottenser
Habe die lesenswerte #EnMK - Erklärung der 15 gegen den Zentralismus & Fossilismus von Bundesministerin Reiche hier auch schon geteilt:
#Fossilismus #Zentralismus #Reiche #Erneuerbare #Heimatenergien #Föderalismus #Deutschland https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116358429768946664
Da Erneuerbare regional produziert werden, ist die post-fossile Energiewende Chance & Aufgabe der Länder.
Hier die gemeinsame Erklärung der Energieminsteriumskonferenz (EnMK) vom 27.3.26 gegen den Zentralismus & Fossilismus von Bundesministerin Reiche, unterzeichnet von allen Landesministerien (außer Bayern, klar).
#Irankrieg #Erneuerbare #Friedensenergien #Wohlstandsenergien #Heimatenergien #Solarpunk & #Föderalismus vs. #Fossilismus #Zentralismus #EnMK #Reiche #Bund #Länder #Deutschland https://www.enmk.de/documents/gemeinsame-erklaerung-15-laender-sonder-enmk-27-03-2026.pdf
Wie @energisch_ sagt: Auch ich möchte hier nicht weiter über „völkische“ Fantasien diskutieren. Antideutsch ist mir allzu deutsch.
Ich bleibe auch als #Solarpunk lieber beim inklusiven #Föderalismus und der #Energiedemokratie.
Erneuerbare #Friedensenegien sind m.E. mit #Nationalismus & jedem #Rassismus unvereinbar.
Danke.
Ja, @Terranerin - die überparteiliche Kritik aus #Bayern und auch von Dir an der fossilen & zentralistischen #Reiche - Politik kann ich leider sehr gut nachvollziehen.
Auch ich wünsche mir dringend eine #Bundesregierung & einen kritischen #Bundestag , die nicht länger nur für wenige Fossilkonzerne, sondern für das deutsche Volk arbeiten. Das bedeutet,
1. endlich erneuerbare #Friedensenergien auch als #Wohlstandsenergien sowie #Batteriespeicher mit Wertschöpfung im Inland zu fördern.
2. endlich den #Föderalismus ernst zu nehmen & Länder wie Kommunen in der post-fossilen #Energiewende zu unterstützen, statt sie bürokratisch zu blockieren.
3. endlich von der Vergangenheit auf die Zukunft umzustellen: die Jahrhunderte, in denen Süddeutsche Kohle, Öl & Gas via „Preußen“ bezogen, sind für immer vorbei. Zukünftig wird jede Region die Klimakrise auch dadurch bestehen, dass sie selbst erneuerbare #Heimatenergien produziert.
#Fossilismus vs. #Solarpunk #Föderalismus #Energiedemokratie https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-fossilismus-aus-dem-ehemaligen-preussen-warum-deutscher-energieglauben-auch-regional-gepraegt-ist/
Veranstaltungshinweis:
Das 15. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt findet am 16. und 17. April 2026 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in #Speyer statt.
Diesjährige Schwerpunktthemen: #digitale_souveranitat #Staatsmodernisierung, #Föderalismus, #KI und #Datenschutz sowie bessere Rechtssetzung.
Link zur Anmeldung: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/veranstaltungen/speyerer-forum-2026
/P&Ö
@rpolenz
Wenn der #Föderalismus uns vor #söderalismus bewahrt. #grundgesetz I 💟 U
Spaß-Fakt des Abends: Deutschland hat 16 Bundesländer, 16 verschiedene Schulferienregelungen, 16 Datenschutzinterpretationen – aber irgendwie soll Digitalisierung "einfach mal klappen".
Man könnte meinen, wir lieben Föderalismus so sehr, dass wir extra Probleme erfinden, um ihn zu rechtfertigen. 🏛️🤌
Irre, diese Unstrukturiertheit und Inkompetenz die in 🇦🇹 immer wieder ans Licht kommt... 😱
Zum 🤮. Und dann kommen die Landeskaiser wieder und faseln wirres Zeug von "weiß vor Ort besser Bescheid".
Und sollte hier auch (systematischer) Betrug mit eine Rolle spielen, kann das womöglich sehr gut untern Tisch gekehrt werden, weil keiner weiß irgendwas... 🤦
Ihr wisst schon warum manche Transparenz und Dokumentation sxcheuen wie der Teufel das Weihwasser? 🤔
https://orf.at/av/video/onDemandVideoNews69606
#Sauhaufen #Inkompetenz #Bürokratieabbau #Medizin #Föderalismus #Digitalisierung #KaufhausÖsterreich #Ärztekammer #Krankenkasse #Impfungen #Transparenz #Dokumentationspflicht
2017 forderte de Maizière mehr Bundeskompetenzen im Bevölkerungsschutz. 2026 hören wir fast dieselben Vorschläge. Das ist keine politische Schleife, sondern ein Hinweis auf ein dauerhaftes Spannungsfeld im föderalen System.
Bevölkerungsschutz funktioniert als Kooperationsarchitektur aus Bund, Ländern, Kommunen und Ehrenamt. Handlungsfähigkeit entsteht weniger durch Kompetenzverlagerung als durch belastbare Zusammenarbeit.
In der Praxis ist er ein Vertrauenssystem. Wer nur über Zuständigkeiten spricht, übersieht die soziale Infrastruktur, die Krisenbewältigung trägt.
Die wiederkehrende Debatte sollte nicht als Streit um Zentralisierung gelesen werden, sondern als Daueraufgabe: Wie gestalten wir Verfahren, die Vertrauen, föderale Kooperation und gemeinsame Verantwortung stärken – gerade dort, wo Bund, Länder und Kommunen im Alltag zusammen handeln? Dort entscheidet sich die Zukunftsfähigkeit des Bevölkerungsschutzes.
#Bevölkerungsschutz #Föderalismus #Resilienz #Kommunen #Ehrenamt
Die #Rechtsmimesis & Übergriffe gegen #Föderalismus & #Gewaltenteilung in den #USA werden weiter eskaliert. Nach der Erschießung von #ReneeGood in #Minnesota hatte Donald #Trump Ermittlungen gegen deren Witwe angeordnet, jene gegen den #ICE - Schützen aber einstellen lassen.
Nun soll die nationale #Justiz sowohl gegen den demokratischen Bürgermeister Jacob #Frey wie auch gegen den Gouverneur & einstigen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft, Tim #Walz, ermitteln.😳🇺🇸🔥
https://www.n-tv.de/politik/Trump-Ministerium-geht-gegen-Demokraten-in-Minnesota-vor-id30251786.html
#Saarland abschaffen? Nicht mit uns, Herr #Söder.
Klein? Ja.
Überflüssig? Ganz sicher nicht.
Das Saarland ist #Grenzregion, #Industriestandort, #Energielabor und gelebtes #Europa - und zwar auf 2.500 Quadratkilometern voller Herz, Geschichte und Haltung.
Wir brauchen keine Neugliederung. Wir brauchen Respekt für regionale Identität.
Wer unser schönes Saarland vom Tisch wischen will, hat #Föderalismus nicht verstanden - und Europa erst recht nicht.
Alternativvorschlag: Teilen wir Bayern doch einfach auf. Das wäre wesentlich unkomplizierter und ist ein Projekt, das die CSU sogar im Alleingang stemmen könnte.
#Söder #Bayern #CSU #Bundesländer #Föderalismus #Freistaat #Bayernpolitik #München
Wenn #Landeskaiser scharfe Kritik üben, hat jemand was sehr richtiges und wichtiges gesagt! 🤷🏼♂️
Überraschenderweise hier auch eine #ÖVP - Parteifreundin. 😅
Tja, jegliche Kompetenzübertragung von den Ländern zum Bund schränkt eben auch die Möglichkeit von #Freunderlwirtschaft, #Postenschacher / #Versorgungsposten und #Korruption ein - sehr zugunsten von #Steuerzahler*innen und Demokratie.
"Tirols LH #Mattle kritisiert Salzburger Politiker"
https://salzburg.orf.at/stories/3335016/
#Föderalismus #Föderalismusreform #Machtkampf #Machtstrukturen #Gesundheitssystem #Bundesländer #ÖVPGameOver
@jens2go gibt es da einen Link ohne Paywall?
Ich hätte gerne gewußt, ob #Springer hier aus berechtigter Kritik am #Föderalismus eine #Ableismus-Kampagne startet, oder #KristinaSchröder tatsächlich selbst in dieses Horn stößt.
Achillesferse kommunale #Cybersicherheit: Beunruhigend ist es zu sehen, dass nicht nur Städte und #Kommunalverwaltungen in Deutschland mit erheblichen Herausforderungen in der #Cybersecurity konfrontiert sind - denn auch im Ausland sind die Probleme oftmals ähnlich und somit nicht unbedingt spezifisches Problem des so oft kritisierten #Föderalismus hierzulande.
So haben auch in #Großbritannien in dieser Woche mehrere #Cyberangriffe Verwaltungsbezirke beeinträchtigt:
#Reiche hat ihre erste Grundsatzrede gehalten. Die Ausgangsthese: #Deutschland & #Europa drohen ökonomisch den Anschluss zu verlieren. Zustimmung! Doch bei den Antworten bleibt sie in CDU-Parteilogik verhaftet.
#Wirtschaftspolitik funktioniert heute nur, wenn man #Klimaschutz mitdenkt. Über #Bürokratieabbau können wir nur sprechen, wenn wir auch die Schwächen bei #Föderalismus, #Digitalisierung & #Bildung anpacken. Doch alles, was in CDU/CSU nach Ärger riecht, hat Reiche heute leise gestellt.
Allerhöchste Zeit die #Kliniken / #Spitäler von den Ländern zum Bund zu übertragen.
Zu viel #Föderalismus sucks. 🤷♂️ Und tötet!
(und von "zu viel Föderalismus" haben wir eine Menge)
Damit wäre auch diese Diskussion um #Gastpatient*innen erledigt.
#Gesundheitssystem #Landeskaiser #Machterhalt #Machtkampf #Klassenkampf
Sehr bewusst habe ich meinen Dank an die #Fraktion gerichtet, da ich doch davon ausgehe, dass die #Meinungsbildung auch zur #Chatkontrolle durch viele Abgeordnete unseres #Bundestag erfolgte.
Die #Überpersonalisierung von #Politik auch auf #Mastodon lehne ich ab, zumal sie sowohl der #Gewaltenteilung wie auch dem #Föderalismus widerspricht. Die einzige mir bekannte #Partei, die nach nur 1 Politikerin benannt ist, hat den Einzug in den #Bundestag knapp verfehlt.