#verordnung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verordnung, aggregated by home.social.
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Voraussichtlich ab dem 02.08.2026 tritt die neue Verordnung (EU) 2024/1689 – häufig KI-VO oder AI Act genannt – weitgehend in Kraft. Damit kommen unter anderem Kennzeichnungspflichten für Inhalte, die durch KI erstellt oder manipuliert wurden.
https://magicmarcy.de/verwendung-von-ki-in-meinem-beitraegen
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Voraussichtlich ab dem 02.08.2026 tritt die neue Verordnung (EU) 2024/1689 – häufig KI-VO oder AI Act genannt – weitgehend in Kraft. Damit kommen unter anderem Kennzeichnungspflichten für Inhalte, die durch KI erstellt oder manipuliert wurden.
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Abschleppgebühren in NRW können wieder rechtssicher erhoben werden. Das Kabinett der Landesregierung hat die Verordnung geändert.#WDR #Abschleppen #Abschleppkosten #Gebühren #NRW #Verordnung
Städte und Gemeinden dürfen in NRW wieder Abschleppgebühren kassieren - die Hintergründe -
Österreich setzt neue EU-Regeln für Börsengänge und Prospekte um https://www.umwelt-journal.at/bundesrat-besiegelt-nationale-umsetzung-neuer-eu-regeln-fuer-boersengaenge-und-prospekte/ #Behörde #Börse #Börsegang #Börsen #Bundesrat #EU #Finanzaufsicht #Finanzen #Finanzmarktaufsicht #Finanzwirtschaft #Fiskalrat #FMA #Kapitalmarkt #Kapitalmärkte #Kapitalzugang #Nachhaltigkeit #Nachhaltigkeitsrating #News #Österreich #Parlamanet #Rating #Themen #Umweltrecht #Verordnung #Vorschriften #WienerBörse #Wirtschaft
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Österreich setzt neue EU-Regeln für Börsengänge und Prospekte um https://www.umwelt-journal.at/bundesrat-besiegelt-nationale-umsetzung-neuer-eu-regeln-fuer-boersengaenge-und-prospekte/ #Behörde #Börse #Börsegang #Börsen #Bundesrat #EU #Finanzaufsicht #Finanzen #Finanzmarktaufsicht #Finanzwirtschaft #Fiskalrat #FMA #Kapitalmarkt #Kapitalmärkte #Kapitalzugang #Nachhaltigkeit #Nachhaltigkeitsrating #News #Österreich #Parlamanet #Rating #Themen #Umweltrecht #Verordnung #Vorschriften #WienerBörse #Wirtschaft
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Österreich setzt neue EU-Regeln für Börsengänge und Prospekte um https://www.umwelt-journal.at/bundesrat-besiegelt-nationale-umsetzung-neuer-eu-regeln-fuer-boersengaenge-und-prospekte/ #Behörde #Börse #Börsegang #Börsen #Bundesrat #EU #Finanzaufsicht #Finanzen #Finanzmarktaufsicht #Finanzwirtschaft #Fiskalrat #FMA #Kapitalmarkt #Kapitalmärkte #Kapitalzugang #Nachhaltigkeit #Nachhaltigkeitsrating #News #Österreich #Parlamanet #Rating #Themen #Umweltrecht #Verordnung #Vorschriften #WienerBörse #Wirtschaft
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Österreich setzt neue EU-Regeln für Börsengänge und Prospekte um https://www.umwelt-journal.at/bundesrat-besiegelt-nationale-umsetzung-neuer-eu-regeln-fuer-boersengaenge-und-prospekte/ #Behörde #Börse #Börsegang #Börsen #Bundesrat #EU #Finanzaufsicht #Finanzen #Finanzmarktaufsicht #Finanzwirtschaft #Fiskalrat #FMA #Kapitalmarkt #Kapitalmärkte #Kapitalzugang #Nachhaltigkeit #Nachhaltigkeitsrating #News #Österreich #Parlamanet #Rating #Themen #Umweltrecht #Verordnung #Vorschriften #WienerBörse #Wirtschaft
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Chatkontrolle als Verordnung
"Freiwillige" Chatkontrolle
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2026/freiwillige-chatkontrolle-ausnahmeregel-wird-zum-zweiten-mal-verlaengert/
a-fsa.de/d/3Ne
Link zur Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9451-20260226-chatkontrolle-als-verordnung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9451-20260226-chatkontrolle-als-verordnung.html
Tags: #Trilog #Überwachungswahn #Chatkontrolle #Verordnung #EU-Kommission #Lauschangriff #Privatsphäre #Smartphone #Handy #Laptops #Vorratsdatenspeicherung #IPAdressen #Echtzeitüberwachung #Pegasus #Predator #Ende2Ende #Verschlüsselung #Verbraucherdatenschutz #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung -
Seit 1. März gilt die neue GwG-Meldeverordnung: Banken müssen Verdachtsfälle strenger und digital melden.
Seit dem 1. März gilt in Deutschland die neue GwG-Meldeverordnung. „GwG“ steht für das Geldwäschegesetz, auf das sich die Verordnung bezieht.
#GwG #Geldwäschegesetz #Banken #FIU #Finanzaufsicht #Geldwäsche #Terrorismusfinanzierung #Bankkunden #Verdachtsmeldung #Finanzdienstleister #Deutschland #RechtUndOrdnung #Verordnung #Finanzen
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🔔 Update Januar 2026 🔔 Alle 4566 Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages von 1949 bis Anfang 2026 (Stichtag: 17. Januar 2026) ab sofort im 'Corpus der Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages' (CPP-BT) abrufbar.
🔶 Features 🔶
+ Insgesamt bis zu 35 Variablen in der CSV-Variante
+ Plenarprotokolle von der 1. Wahlperiode bis zur neuesten 21. Wahlperiode am Stichtag
+ Aufteilung in Einzelreden u.a. mit ID, Name, Fraktion und Amt der Redner:in (ab 18. Wahlperiode)
+ Aufteilung in Protokollbestandteile: Inhaltsverzeichnis, Sitzungsverlauf, Anlagen, Rednerliste (ab 18. Wahlperiode)
+ Fortlaufende Aktualisierung (Datensatz kann zusätzlich via Pipeline täglich aktualisiert werden)
+ Urheberrechtsfreiheit
+ Offene und plattformunabhängige Formate (PDF, TXT, CSV, XML, Parquet)
+ Linguistische Kennzahlen
+ Umfangreiches Codebook
+ Compilation Report, um den Erstellungs-Prozess zu erläutern
+ Dutzende Diagramme und Tabellen für alle Zwecke (im ZIP-Archiv 'ANALYSE')
+ Diagramme liegen jeweils in einem für den Druck (PDF) und das Web (PNG) optimierten Format vor
+ Kryptographische Signaturen
+ Veröffentlichung des Source Codes (Open Source)🔶 Download 🔶
💾 Datensatz: https://doi.org/10.5281/zenodo.4542661
📒 Codebook: https://zenodo.org/records/15462956/files/CPP-BT_2025-05-24_Codebook.pdf?download=1
💻 Source Code: https://doi.org/10.5281/zenodo.4542665
#Bundestag #Plenarprotokoll #Rede #Debatte #Legislative #Gesetzgebung #Parlament #Gesetz #Verordnung #Politik #Rechtsstaat #OpenData #OpenScience #OpenSource #RStats #Law @histodons @dh @politicalscience
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🔔 UPDATE Januar 2026 🔔
Alle 6871 deutschen Bundesgesetze/-verordnungen im Corpus des Deutschen Bundesrechts (C-DBR) jetzt #OpenAccess abrufbar ⬇️
✅ 42 Variablen
✅ #OpenAccess
✅ #PublicDomain
✅ Strukturdiagramme für alle Rechtsakte
✅ Archiv des gesamten Bundesrechts ab Mai 2020 (Snapshots ca. alle 3 Monate)
✅ Formate: XML, CSV, PDF, TXT, EPUB, GraphMLDownload: https://doi.org/10.5281/zenodo.3832111
Dokumentation: https://zenodo.org/records/18136147/files/C-DBR_2026-01-03_Codebook.pdf?download=1
Changelog: https://codeberg.org/seanfobbe/c-dbr/src/branch/main/CHANGELOG.md
#Gesetz #Verordnung #Rechtsstaat #OpenData #OpenScience #OpenSource #RStats #Law #Bundestag #Bundesrat @histodons @dh @politicalscience
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"EU zwingt", ja genau, die böse, fremde EU, zwingt die armen Österreichys schon wieder zu irgendwas.
Das ist doch eine EU-Verordnung! Das ist unsere eigene, repräsentative Demokratie. Da gab's Mehrheiten dafür, sonst wär's nicht passiert.
Wer hier weiß, wie solche Verordnungen zustande kommen? (Ich weiß es, weil es mein Kind unlängst in der Schule gelernt hat. :masto_lol: )
#eu #verpackungsverordnung #österreich #ordentlichesGesetzgebungsverfahren #verordnung #PPWR
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"EU zwingt", ja genau, die böse, fremde EU, zwingt die armen Österreichys schon wieder zu irgendwas.
Das ist doch eine EU-Verordnung! Das ist unsere eigene, repräsentative Demokratie. Da gab's Mehrheiten dafür, sonst wär's nicht passiert.
Wer hier weiß, wie solche Verordnungen zustande kommen? (Ich weiß es, weil es mein Kind unlängst in der Schule gelernt hat. :masto_lol: )
#eu #verpackungsverordnung #österreich #ordentlichesGesetzgebungsverfahren #verordnung #PPWR
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"EU zwingt", ja genau, die böse, fremde EU, zwingt die armen Österreichys schon wieder zu irgendwas.
Das ist doch eine EU-Verordnung! Das ist unsere eigene, repräsentative Demokratie. Da gab's Mehrheiten dafür, sonst wär's nicht passiert.
Wer hier weiß, wie solche Verordnungen zustande kommen? (Ich weiß es, weil es mein Kind unlängst in der Schule gelernt hat. :masto_lol: )
#eu #verpackungsverordnung #österreich #ordentlichesGesetzgebungsverfahren #verordnung #PPWR
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"EU zwingt", ja genau, die böse, fremde EU, zwingt die armen Österreichys schon wieder zu irgendwas.
Das ist doch eine EU-Verordnung! Das ist unsere eigene, repräsentative Demokratie. Da gab's Mehrheiten dafür, sonst wär's nicht passiert.
Wer hier weiß, wie solche Verordnungen zustande kommen? (Ich weiß es, weil es mein Kind unlängst in der Schule gelernt hat. :masto_lol: )
#eu #verpackungsverordnung #österreich #ordentlichesGesetzgebungsverfahren #verordnung #PPWR
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"EU zwingt", ja genau, die böse, fremde EU, zwingt die armen Österreichys schon wieder zu irgendwas.
Das ist doch eine EU-Verordnung! Das ist unsere eigene, repräsentative Demokratie. Da gab's Mehrheiten dafür, sonst wär's nicht passiert.
Wer hier weiß, wie solche Verordnungen zustande kommen? (Ich weiß es, weil es mein Kind unlängst in der Schule gelernt hat. :masto_lol: )
#eu #verpackungsverordnung #österreich #ordentlichesGesetzgebungsverfahren #verordnung #PPWR
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#Verbrenner-Aus – #neusprech.org
Mit V. (auch #Verbrennerverbot) wird eine #EU- #Verordnung bezeichnet, die ab 2035 nur noch #emissionsfreie #Neuwagen erlaubt. Insofern ist V. eine glatte Übertreibung, denn bis dahin gebaute Verbrenner können weiter fahren. Sogar die viel beschworene →Technologieoffenheit ist gewahrt, denn emissionsfreie Verbrenner, beispielweise mit Brennstoffzellen, können auch künftig noch zugelassen werden. Vermutlich wird 2035 ohnehin niemand...
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Assistenzhunde unterstützen Menschen mit Behinderungen oder Krankheiten im Alltag, aber die Ausbildung ist gerade nicht möglich.#WDR #Assistenzhund #Simba #ChantalEntrich #Ausbildung #Verordnung #Prüfung #DeutschlandInternational
Keine Prüfung möglich: Bürokratie bremst Ausbildung von Assistenzhunden in Deutschland aus -
#Bundestag zu #Chatkontrolle: „ #Anlasslose #Überwachung ist ein #Tabu in einem #Rechtsstaat “
Aus einer Diskussion im #Deutschen #Bundestag wird deutlich, dass es auch im #Parlament eine breite Ablehnung der #Chatkontrolle gibt. Viele #Abgeordnete warfen der #Regierung ihr langes Schweigen vor.
Bei der #Chatkontrolle handelt es sich um einen viel kritisierten Bestandteil einer #EU- #Verordnung, über die seit Jahren die #Mitgliedstaaten im #EU- #Rat verhandeln.
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#UPDATE:Nun soll auch in #Deutschland eine #KI-gestützte #Massenüberwachung vorangetrieben werden. #Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt (#CSU) hat einen #Gesetzentwurf zur #Neuregelung der #biometrischen #Fernüberwachung entwickelt. Dieser sieht unter anderem #zusätzliche #Befugnisse für #Polizeibehörden vor, die #Grundrechte #verletzen und gegen die KI-#Verordnung der #EU verstoßen würden.
https://weact.campact.de/petitions/pride-und-protest-schutzen
🌈 👁️Jetzt die Petition unterschreiben und Massenüberwachung stoppen
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Das Badeverbot gilt von morgen an am gesamten Rheinufer in Meerbusch. Bei den Regeln orientiert sich die Stadt an Düsseldorf.#Badeverbot #Rhein #Meerbusch #Strand #Ordnungsamt #Verordnung #Düsseldorf #Neuss
Badeverbot im Rhein gilt ab Dienstag auch in Meerbusch -
Die Stadt folgt dem Schritt Düsseldorfs. Maximal knöcheltief ins Wasser ist erlaubt, Verstöße sollen bis zu 1000 Euro kosten.#Neuss #Badeverbot #Rhein #Verordnung #Bußgeld #Düsseldorf
Neuss verhängt ab sofort Badeverbot im Rhein -
Die Stadt erarbeitet derzeit eine entsprechende Verordnung. Verstößen gegen das Badeverbot sollen spürbare Bußgelder folgen.#Düsseldorf #Badeverbot #Rhein #Behörde #Bußgeld #Verordnung #Innenministerium
Düsseldorf bereitet Badeverbot im Rhein vor -
Der #Bundesrat plant eine elektronische #Post einzuführen. Ohne Ende-zu-Ende-#Verschlüsselung #E2EE, dafür aber per #Verordnung sicher.
Wir finden das völlig aus der Zeit gefallen und lächerlich.
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In der EU gelten neue Regeln für Smartphones und Tablets. Hersteller müssen Geräte langlebiger und reparaturfreundlicher machen.
In der EU gelten neue Regeln für Smartphones und Tablets . Hersteller müssen Geräte langlebiger und reparaturfreundlicher machen.#Smartphones #Handys #Tablets #Software #Updates #Reparatur #EU #Regeln #Verordnung #Elektroschrott #JörgSchieb #Verbraucher
Neue EU-Regeln: Smartphones und Tablets müssen länger halten -
Neue Bioabfallvorgaben ab Mai 2025: Richtig trennen für saubere Biotonnen. #Biotonne #Bioabfall #Mülltrennung #Umweltschutz #Verordnung https://bit.ly/4jxGIhS https://www.diesachsen.de/meissen-news/neue-bioabfallverordnung-strengere-regeln-fuer-die-biotonne-3012069?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Neue Bioabfallvorgaben ab Mai 2025: Richtig trennen für saubere Biotonnen. #Biotonne #Bioabfall #Mülltrennung #Umweltschutz #Verordnung https://bit.ly/4jxGIhS https://www.diesachsen.de/meissen-news/neue-bioabfallverordnung-strengere-regeln-fuer-die-biotonne-3012069?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Neue Bioabfallvorgaben ab Mai 2025: Richtig trennen für saubere Biotonnen. #Biotonne #Bioabfall #Mülltrennung #Umweltschutz #Verordnung https://bit.ly/4jxGIhS https://www.diesachsen.de/meissen-news/neue-bioabfallverordnung-strengere-regeln-fuer-die-biotonne-3012069?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Neue Bioabfallvorgaben ab Mai 2025: Richtig trennen für saubere Biotonnen. #Biotonne #Bioabfall #Mülltrennung #Umweltschutz #Verordnung https://bit.ly/4jxGIhS https://www.diesachsen.de/meissen-news/neue-bioabfallverordnung-strengere-regeln-fuer-die-biotonne-3012069?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Neue Bioabfallvorgaben ab Mai 2025: Richtig trennen für saubere Biotonnen. #Biotonne #Bioabfall #Mülltrennung #Umweltschutz #Verordnung https://bit.ly/4jxGIhS https://www.diesachsen.de/meissen-news/neue-bioabfallverordnung-strengere-regeln-fuer-die-biotonne-3012069?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Paris verbietet sie, Berlin liebt sie, Amsterdam ignoriert sie: Während Deutschland #E_Scooter mit einer #Verordnung (ab 1. April) versucht, das E-Roller-Chaos zu bändigen, verfolgen andere EU-Staaten unterschiedliche #Lösungsansätze
https://shorturl.at/flmtn
F: @EVZ_Deutschland -
1644 hieß es in #England: „Unfröhliche #Weihnachten“! – Von einer auf wenig Gegenliebe stoßenden #Verordnung berichtet der Artikel des Tages https://www.dwds.de/wb/Spa%C3%9Fbremse
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Der Entwurf der #Verordnung zur Abkürzung von Fristen bei einer vorgezogenen #Neuwahl ist online (bloß der Titel stimmt noch nicht). Der Unterschied zu 2005 soll also sein, dass der #Bundeswahlausschuss 3 Tage früher über #Parteieigenschaften entscheiden soll. Damit bleiben dem #BVerfG mindestens 5 Tage zur Entscheidung über #Nichtanerkennungsbeschwerden. #btw25 https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VI5/vo-fristen-bundeswahlgesetz-21BT.html
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Heute ist ein großer Tag für die #EU #Cybersicherheit: Endlich wurde der EU Cyber Resilience Act (#CRA) im Amtsblatt veröffentlicht! "Security by #Design" wird damit für alle digitalen Produkte zum neuen europäischen #Generalstandard. Hier geht es zur neuen #Verordnung 2024/2847: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202402847
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Die #EUVerordnung zur künstlichen Intelligenz (KI-VO) tritt schrittweise seit dem 01.08.2024 in Kraft. Die #Verordnung zielt darauf ab, einen Ausgleich zwischen dem Schutz der #Bürgerrechte und der Förderung von Innovationen zu schaffen. Sie kategorisiert KI-Anwendungen nach ihrem #Risiko, von Verboten, über #Hochrisikoanwendungen, regulierten und unregulierten Systemen. Kritiker bemängeln jedoch Lücken.
#KIRegulierung #KünstlicheIntelligenz #Datenschutz
https://tino-eberl.de/ki-news/europaeische-ki-verordnung-tritt-in-kraft/
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Mit einer neuen #Verordnung möchte die #Bundesregierung die nervigen #Cookie-Banner reduzieren, die Nutzer beim Besuch einer jeden #Webseite begrüßen. Die Angaben sollen automatisch übermittelt werden. https://winfuture.de/news,145046.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
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Aufgrund einer #EU-#Verordnung dürfen #Banken ihren Kunden bald keine zusätzliche #Gebühr mehr für eine #Überweisung in #Echtzeit berechnen. Für viele wird das sofortige Versenden von #Geld also #kostenlos. https://winfuture.de/news,144728.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
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Sehr gut: Das #Bundesgericht kippt die #Verordnung des #Bundesrats, die Gerichten die Möglichkeit nehmen wollte aufgrund des Einzelfalls höhere #IV-Renten zuzusprechen.
https://www.bger.ch/files/live/sites/bger/files/pdf/de/8c_0823_2023_2024_07_23_T_d_11_53_44.pdf -
Die Braunkohletagebaue in Deutschland stoßen vermutlich deutlich mehr klimaschädliches Methan aus als bisher angenommen. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.#Regio-Beitrag #10042024 #StudioAachen #Braunkohle #Tagebau #Emission #Methan #Umwelt #Hambach #klimaschädlich #Studie #DeutscheUmwelthilfe #EuropäischesParlament #Verordnung
Braunkohletagebaue stoßen klimaschädliches Methan aus -
Wohl ältester Paternoster der Welt in Hamburg droht zu verfallen
Er sollte mit dem Flüggerhaus am Rödingsmarkt saniert werden. Jetzt ist die Immobilienfirma - eine Tochter der Signa-Gruppe - insolvent, die Baustelle liegt brach.
#Hamburg #Paternoster #Aufzüge #Verordnung #Arbeitsministerium #Behörden #HamburgNews
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"Schatten über #Solardach-Pflicht
#Hamburg zieht bei der Solarpflicht auf Dächern an. Doch es gibt Kritik an der #Verordnung: #Immobilienunternehmen ermögliche sie massenhaft Ausnahmen."
#Solarenergie #energiewende #photovoltaik #Solarzellen #Solarkraftwerk #Solarmodule #solarspeicher
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"Schatten über #Solardach-Pflicht
#Hamburg zieht bei der Solarpflicht auf Dächern an. Doch es gibt Kritik an der #Verordnung: #Immobilienunternehmen ermögliche sie massenhaft Ausnahmen."
#Solarenergie #energiewende #photovoltaik #Solarzellen #Solarkraftwerk #Solarmodule #solarspeicher
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"Schatten über #Solardach-Pflicht
#Hamburg zieht bei der Solarpflicht auf Dächern an. Doch es gibt Kritik an der #Verordnung: #Immobilienunternehmen ermögliche sie massenhaft Ausnahmen."
#Solarenergie #energiewende #photovoltaik #Solarzellen #Solarkraftwerk #Solarmodule #solarspeicher
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"Schatten über #Solardach-Pflicht
#Hamburg zieht bei der Solarpflicht auf Dächern an. Doch es gibt Kritik an der #Verordnung: #Immobilienunternehmen ermögliche sie massenhaft Ausnahmen."
#Solarenergie #energiewende #photovoltaik #Solarzellen #Solarkraftwerk #Solarmodule #solarspeicher
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Systeme mit künstlicher Intelligenz (KI) finden bereits vielerorts im Alltag Anwendung. Parallel arbeitet die #EU an einer #Verordnung zur #Regulierung von #KI, um möglichen Risiken für die Gesellschaft vorzubeugen. Diese will die Hersteller in die Pflicht nehmen, politische Verantwortung für Ihre Technologie zu übernehmen.
Doch reicht #Selbstregulierung aus? Und ist das Risikopotenzial von KI in den Medien unterschätzt worden?
Mehr dazu im Interview mit Paul Nemitz: https://te.ma/art/yu5hji/nemitz-ki-verordnung-demokratie/
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Ich halte die Schwächung der #Sozialdemokratie seit langem für eines der wichtigsten #emanzipatorisch|en Projekte des 21. Jahrhunderts.
Die #Machtübergabe an #Hitler am #30Januar 1933 war kein Unfall.
Die #Verordnung|en, mit denen die #Nazi|s die #Republik knackten, wurden bereits vom #Kabinett #vonPapen ausgearbeitet.
Die #SPD rief zur #Wahl von #Reichspräsident #Hindenburg auf, der dann Hitler ernannte:
Wie immer wg #staatstragend.
Wäre #Thälmann (#KPD) die schlechtere Wahl gewesen?
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Wer sich mit dem Coronavirus infiziert, muss sich in Niedersachsen ab Februar nicht mehr verpflichtend isolieren. Auch die Maskenpflicht im Nahverkehr soll laut Gesundheitsministerin Behrens bald fallen - in Abstimmung mit Hamburg und Bremen.
Corona: Niedersachsen hebt Isolationspflicht ab Februar auf -
Europol wird zur Big-Data-Polizei
Eine Zensur findet (nicht) statt
Mehr dazu bei https://fm4.orf.at/stories/3024715/
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8042-20220607-europol-wird-zur-big-data-polizei.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8042-20220607-europol-wird-zur-big-data-polizei.htm
Tags: #Verordnung #EU #Chatkontrolle #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Zensursula #Websperren #Anonymisierung #Verschlüsselung #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Big5 #KI -
Wir lockern mit Bedacht und passen die Corona- #Verordnung für #BadenWürttemberg an. Ab Mittwoch, 23. Februar, gilt die #Warnstufe und damit in vielen Bereichen die 3G-Regel: https://t1p.de/mlk2
