#europaischesparlament — Public Fediverse posts

Europäisches Parlament in Straßburg lehnt Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (CSU) ab https://www.diebayern.de/politik/europaeisches-parlament-in-strassburg-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-von-angelika-ni-3137175?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Straßburg #AngelikaNiebler #Immunität #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft

https://www.europesays.com/videos/27609/ DEUTSCHLAND: Politik verheddert sich im Streit – AfD nutzt Situation geschickt! #2026 #AbsoluteMehrheit #AfD #aktuell #AliceWeidel #BjörnHöcke #brandmauer #Bundestag #darmstadt #EuropäischesParlament #fernsehen #Grüne #landtag #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Opposition #Parlament #Politik #tierwohl #tv #Union #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/at/154995/ Zehn Prozent mehr für Europa? Der EU-Haushalt von 2028 bis 2034 erklärt #EU #Europa #EuropäischeKommission #EuropäischesParlament #Europe #Haushalt

EU-Parlament veröffentlicht Ausschussbericht zu Betrugsvorwürfen gegen CSU-Abgeordnete Angelika Niebler https://www.diebayern.de/politik/eu-parlament-veroeffentlicht-ausschussbericht-zu-betrugsvorwuerfen-gegen-csu-abgeor-3133090?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #EU #Europa #Parlament #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft #Immunität

https://www.europesays.com/at/137632/ USA: Zoll-Drohung von Trump trifft in Europa auf Widerstand #100312362 #auto #BerndLange #Brüssel #ClemensFuest #Deutschland #DIW #DonaldTrump #EU #EUKommission #EUParlament #Europa #EuropäischesParlament #Europe #Fahrzeug #Gegenmaßnahme #Handelskrieg #MarcelFratzscher #RaymondFKravis #TruthSocial #USZölle #USA #VDA #VerbandDerAutomobilindustrie #Zoll #Zolldrohung #Zollkeule

https://www.europesays.com/at/131557/ Binnenmarkt-Roadmap: Ein Europa, drei Geschwindigkeiten • Table.Briefings #EU #EUBinnenmarkt #Europa #EuropäischeKommission #EuropäischeSouveränität #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #EuropäischesParlament #Europe

https://www.europesays.com/at/126646/ Jugend in Europa – Gmünder HAK-Schüler auf Bildungsreise in Straßburg #_slideshow #AnnaRabl #ClemensSchulner #EU #Europa #EuropäischesParlament #Europe #HAKGmünd #JugendverbandEljub #PsychischeGesundheit #SchulzentrumGmünd

26. März '26: #EuropäischesParlament verabschiedet neues gemeinsames System der #Rückführung für #illegalisierte #Drittstaatsangehörige (#Rückführungsverordnung) & institutionalisiert rechtskonservative bis rechtsextreme Geisteshaltung von #Rassist*innen & #Faschist*innen.

Nicht ausgegrenzte Menschen sind die "Bedrohung", wie behauptet wird, sondern dieses System des #Rassismus.

#Grundrechte außer Kraft gesetzt, #Massenhaft ermöglicht, mehr #Abschiebungen usw.

https://emrawi.org/?Annahme-der-EU-Ruckfuhrungs-Verordnung-das-Ende-des-Volkerrechts-3974

https://www.europesays.com/at/86342/ Europäische Union: EVP-Chef Manfred Weber zweifelt Vetorecht in der EU an #Einstimmigkeitsprinzip #EU #Europa #EuropäischeUnion #EuropäischeVolkspartei #EuropäischesParlament #Europe #JohannWadephul #ManfredWeber #Politik #Vetorecht #ViktorOrban

Heute wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über die Migrationspolitik, genauer gesagt über die sogenannten Rückführungszentren in Drittstaaten, abgestimmt. Mit einer durch die Rechten zustande gekommenen Mehrheit wurde der Gesetzesvorschlag angenommen.

Im Video erkläre ich, warum ich gegen das Gesetz gestimmt habe und eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten wie der AfD klar ausschließe.

#Migrationspolitik #Rückführungen #GegenRechts #EU #EuropäischesParlament

Heute wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über die Migrationspolitik, genauer gesagt über die sogenannten Rückführungszentren in Drittstaaten, abgestimmt. Mit einer durch die Rechten zustande gekommenen Mehrheit wurde der Gesetzesvorschlag angenommen.

Im Video erkläre ich, warum ich gegen das Gesetz gestimmt habe und eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten wie der AfD klar ausschließe.

#Migrationspolitik #Rückführungen #GegenRechts #EU #EuropäischesParlament

Heute wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über die Migrationspolitik, genauer gesagt über die sogenannten Rückführungszentren in Drittstaaten, abgestimmt. Mit einer durch die Rechten zustande gekommenen Mehrheit wurde der Gesetzesvorschlag angenommen.

Im Video erkläre ich, warum ich gegen das Gesetz gestimmt habe und eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten wie der AfD klar ausschließe.

#Migrationspolitik #Rückführungen #GegenRechts #EU #EuropäischesParlament

Heute wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über die Migrationspolitik, genauer gesagt über die sogenannten Rückführungszentren in Drittstaaten, abgestimmt. Mit einer durch die Rechten zustande gekommenen Mehrheit wurde der Gesetzesvorschlag angenommen.

Im Video erkläre ich, warum ich gegen das Gesetz gestimmt habe und eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten wie der AfD klar ausschließe.

#Migrationspolitik #Rückführungen #GegenRechts #EU #EuropäischesParlament

Heute wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über die Migrationspolitik, genauer gesagt über die sogenannten Rückführungszentren in Drittstaaten, abgestimmt. Mit einer durch die Rechten zustande gekommenen Mehrheit wurde der Gesetzesvorschlag angenommen.

Im Video erkläre ich, warum ich gegen das Gesetz gestimmt habe und eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten wie der AfD klar ausschließe.

#Migrationspolitik #Rückführungen #GegenRechts #EU #EuropäischesParlament

https://www.europesays.com/at/59318/ EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola: „Europa hat nicht viele Freunde“ | Politik #EU #Europa #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Europe #MerzFriedrich #OrbánViktor #texttospeech #WeberManfred

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116243223206377843

"Tatsächlich sind die Rechtsaußen in Europa längst eine strategische Option der #CDU. Konservative und Rechtsextreme hatten bereits am 13. November 2025 das EU-#Lieferkettengesetz gemeinsam ausgehöhlt. Auch damals jubilierten extrem Rechte EU-weit, darunter auch AfD-Chefin Alice Weidel. Die Union dagegen versuchte, die strategische Zusammenarbeit herunterzuspielen.

Damals stimmte Webers #EVP bereits mit den rechtsradikalen Blöcken von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (#EKR), der Französin Marine Le Pen (#PfE) sowie Weidels noch radikalerer #ESN-Fraktion. Das TV-Magazin „#Monitor“ berichtete im Nachgang über eine Mail, in der die gemeinsame Abstimmung mit allen Rechtsaußenfraktionen vorbereitetet wurde.

Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik hielt schon damals die Zusammenarbeit von EVP und Rechtsaußenparteien für keinen Zufall, sondern für eine bewusste Strategie der gesamten EVP-Fraktion unter Weber. Der sah dadurch den Rechtsaußenblock legitimiert, der seine illiberale Agenda auch über die Union durchdrücken könne"

#ManfredWeber #Brandmauer #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Rechtspopulismus #EuropäischesParlament

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116243223206377843

"Tatsächlich sind die Rechtsaußen in Europa längst eine strategische Option der #CDU. Konservative und Rechtsextreme hatten bereits am 13. November 2025 das EU-#Lieferkettengesetz gemeinsam ausgehöhlt. Auch damals jubilierten extrem Rechte EU-weit, darunter auch AfD-Chefin Alice Weidel. Die Union dagegen versuchte, die strategische Zusammenarbeit herunterzuspielen.

Damals stimmte Webers #EVP bereits mit den rechtsradikalen Blöcken von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (#EKR), der Französin Marine Le Pen (#PfE) sowie Weidels noch radikalerer #ESN-Fraktion. Das TV-Magazin „#Monitor“ berichtete im Nachgang über eine Mail, in der die gemeinsame Abstimmung mit allen Rechtsaußenfraktionen vorbereitetet wurde.

Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik hielt schon damals die Zusammenarbeit von EVP und Rechtsaußenparteien für keinen Zufall, sondern für eine bewusste Strategie der gesamten EVP-Fraktion unter Weber. Der sah dadurch den Rechtsaußenblock legitimiert, der seine illiberale Agenda auch über die Union durchdrücken könne"

#ManfredWeber #Brandmauer #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Rechtspopulismus #EuropäischesParlament

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116243223206377843

"Tatsächlich sind die Rechtsaußen in Europa längst eine strategische Option der #CDU. Konservative und Rechtsextreme hatten bereits am 13. November 2025 das EU-#Lieferkettengesetz gemeinsam ausgehöhlt. Auch damals jubilierten extrem Rechte EU-weit, darunter auch AfD-Chefin Alice Weidel. Die Union dagegen versuchte, die strategische Zusammenarbeit herunterzuspielen.

Damals stimmte Webers #EVP bereits mit den rechtsradikalen Blöcken von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (#EKR), der Französin Marine Le Pen (#PfE) sowie Weidels noch radikalerer #ESN-Fraktion. Das TV-Magazin „#Monitor“ berichtete im Nachgang über eine Mail, in der die gemeinsame Abstimmung mit allen Rechtsaußenfraktionen vorbereitetet wurde.

Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik hielt schon damals die Zusammenarbeit von EVP und Rechtsaußenparteien für keinen Zufall, sondern für eine bewusste Strategie der gesamten EVP-Fraktion unter Weber. Der sah dadurch den Rechtsaußenblock legitimiert, der seine illiberale Agenda auch über die Union durchdrücken könne"

#ManfredWeber #Brandmauer #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Rechtspopulismus #EuropäischesParlament

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116243223206377843

"Tatsächlich sind die Rechtsaußen in Europa längst eine strategische Option der #CDU. Konservative und Rechtsextreme hatten bereits am 13. November 2025 das EU-#Lieferkettengesetz gemeinsam ausgehöhlt. Auch damals jubilierten extrem Rechte EU-weit, darunter auch AfD-Chefin Alice Weidel. Die Union dagegen versuchte, die strategische Zusammenarbeit herunterzuspielen.

Damals stimmte Webers #EVP bereits mit den rechtsradikalen Blöcken von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (#EKR), der Französin Marine Le Pen (#PfE) sowie Weidels noch radikalerer #ESN-Fraktion. Das TV-Magazin „#Monitor“ berichtete im Nachgang über eine Mail, in der die gemeinsame Abstimmung mit allen Rechtsaußenfraktionen vorbereitetet wurde.

Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik hielt schon damals die Zusammenarbeit von EVP und Rechtsaußenparteien für keinen Zufall, sondern für eine bewusste Strategie der gesamten EVP-Fraktion unter Weber. Der sah dadurch den Rechtsaußenblock legitimiert, der seine illiberale Agenda auch über die Union durchdrücken könne"

#ManfredWeber #Brandmauer #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Rechtspopulismus #EuropäischesParlament

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116243223206377843

"Tatsächlich sind die Rechtsaußen in Europa längst eine strategische Option der #CDU. Konservative und Rechtsextreme hatten bereits am 13. November 2025 das EU-#Lieferkettengesetz gemeinsam ausgehöhlt. Auch damals jubilierten extrem Rechte EU-weit, darunter auch AfD-Chefin Alice Weidel. Die Union dagegen versuchte, die strategische Zusammenarbeit herunterzuspielen.

Damals stimmte Webers #EVP bereits mit den rechtsradikalen Blöcken von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (#EKR), der Französin Marine Le Pen (#PfE) sowie Weidels noch radikalerer #ESN-Fraktion. Das TV-Magazin „#Monitor“ berichtete im Nachgang über eine Mail, in der die gemeinsame Abstimmung mit allen Rechtsaußenfraktionen vorbereitetet wurde.

Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik hielt schon damals die Zusammenarbeit von EVP und Rechtsaußenparteien für keinen Zufall, sondern für eine bewusste Strategie der gesamten EVP-Fraktion unter Weber. Der sah dadurch den Rechtsaußenblock legitimiert, der seine illiberale Agenda auch über die Union durchdrücken könne"

#ManfredWeber #Brandmauer #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Rechtspopulismus #EuropäischesParlament

https://www.europesays.com/at/46706/ Asylgesetze auf EU-Ebene abgestimmt: Der AfD-Deal – BILD #AlternativeFürDeutschland #CDU #CSU #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SöderMarkus #texttospeech #TopMeldungen #WeberManfred

Historischer Schritt: Freier Übergang zwischen Spanien und Gibraltar.

Ab dem 10. April werden an der Landesgrenze zwischen Spanien und Gibraltar keine Ausweise mehr kontrolliert. Damit endet eine jahrelange Phase der Unsicherheit, die seit dem Brexit von zähen Verhandlungen begleitet war.

https://t1p.de/pl6oz

#Spanien #Gibraltar #BrexitFolgen #Grenzöffnung #EU #Schengen #Zollunion #Pendler #Andalusien #LaLínea #GibraltarAirport #EinAusreisesystem #EES #EUKommission #EuropäischesParlament

Historischer Schritt: Freier Übergang zwischen Spanien und Gibraltar.

Ab dem 10. April werden an der Landesgrenze zwischen Spanien und Gibraltar keine Ausweise mehr kontrolliert. Damit endet eine jahrelange Phase der Unsicherheit, die seit dem Brexit von zähen Verhandlungen begleitet war.

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Kläranlage Dortmund-Deusen: So wird Abwasser nicht nur sauber, sondern rein

Viele Kläranlagen in Deutschland müssen nachgerüstet werden. Wie? Das zeigt ein Besuch in…
#Dortmund #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Emscher" #Abwasser #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Germany #HeinzHiegemann #Kläranlage #KläranlageDortmund-Deusen #Nordrhein-Westfalen #Reinigung #Reinigungsstufe #Ruhrgebiet #Wissen
https://www.europesays.com/de/735939/

Opposition - Exil-Russen im Kampf gegen Putin und gegeneinander

Eine neue Dialogplattform soll die politische Arbeit russischer Regimegegner im Exil unterstützen. Doch die russische Exil-Opposition ist heillos zerstritten.#Russland #Opposition #Exil-Russen #MichailChodorkowski #WladimirPutin #ParlamentarischeVersammlungdesEuroparats #EXIL #EuropäischesParlament
Wie der Europarat Exil-Russen im Kampf gegen Putin unterstützen will und warum das schwierig wird

Opposition - Exil-Russen im Kampf gegen Putin und gegeneinander

Eine neue Dialogplattform soll die politische Arbeit russischer Regimegegner im Exil unterstützen. Doch die russische Exil-Opposition ist heillos zerstritten.#Russland #Opposition #Exil-Russen #MichailChodorkowski #WladimirPutin #ParlamentarischeVersammlungdesEuroparats #EXIL #EuropäischesParlament
Wie der Europarat Exil-Russen im Kampf gegen Putin unterstützen will und warum das schwierig wird

Opposition - Exil-Russen im Kampf gegen Putin und gegeneinander

Eine neue Dialogplattform soll die politische Arbeit russischer Regimegegner im Exil unterstützen. Doch die russische Exil-Opposition ist heillos zerstritten.#Russland #Opposition #Exil-Russen #MichailChodorkowski #WladimirPutin #ParlamentarischeVersammlungdesEuroparats #EXIL #EuropäischesParlament
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Opposition - Exil-Russen im Kampf gegen Putin und gegeneinander

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Wie der Europarat Exil-Russen im Kampf gegen Putin unterstützen will und warum das schwierig wird

Opposition - Exil-Russen im Kampf gegen Putin und gegeneinander

Eine neue Dialogplattform soll die politische Arbeit russischer Regimegegner im Exil unterstützen. Doch die russische Exil-Opposition ist heillos zerstritten.#Russland #Opposition #Exil-Russen #MichailChodorkowski #WladimirPutin #ParlamentarischeVersammlungdesEuroparats #EXIL #EuropäischesParlament
Wie der Europarat Exil-Russen im Kampf gegen Putin unterstützen will und warum das schwierig wird

PRÜF-Demo vor dem Bundesverfassungsgericht am 10. Januar 2026

Im neuen Jahr werden die sogenannten PRÜF-Demos in Karlsruhe fortgesetzt: Am Samstag, 10. Januar, ab 12 Uhr vor…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Baden-Württemberg #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht #BVG #EuropäischesParlament #Gericht #Germany #Schlossplatz #Überprüfung #VanessaSchulz
https://www.europesays.com/de/694922/

Ohne Worte 😤!
👉 https://www.zdf.de/play/dokus/wiso-die-doku-100/tiertransporte-106
#Tierwohl #Tierschutz #Tiertransport #Veterinärmedizin #Tierhaltung #EU #Deutschland #Schifftransport #Tierleiden #Nutztiere #Tierquälerei #Tierexport #WISO #ZDF #Doku #Dokumentation #europäischesParlament #ZDFMediathek

Ohne Worte 😤!
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RHEINPFALZ-Sommeraktion: Einblicke in eine moderne Kläranlage – Jockgrim

Wie funktioniert eine Kläranlage? Und was hat es mit der viel diskutierten 4. Reinigungsstufe auf sich? Das erfahrenen…
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https://www.europesays.com/de/319945/

Nachhaltigkeit in der Beratung: VOTUM fordert Aussetzung der Präferenzabfrage https://www.experten.de/id/4938890/Nachhaltigkeit-in-der-Beratung-VOTUM-fordert-Aussetzung-der-Praeferenzabfrage/ #CorporateSustainabilityDueDiligenceDirective #CorporateSustainabilityReportingDirective #Nachhaltigkeitspräferenzabfrage #EuropäischesParlament #EU-Berichtspflichten #Vermittlerrichtlinie #Vermittlerhaftung #Nachhaltigkeit #Nachhaltigkeit #Anlageberatung #Omnibus-Paket #EU-Kommission #ESG-Abfrage #CSDDD

Nachhaltigkeit in der Beratung: VOTUM fordert Aussetzung der Präferenzabfrage https://www.experten.de/id/4938890/Nachhaltigkeit-in-der-Beratung-VOTUM-fordert-Aussetzung-der-Praeferenzabfrage/ #CorporateSustainabilityDueDiligenceDirective #CorporateSustainabilityReportingDirective #Nachhaltigkeitspräferenzabfrage #EuropäischesParlament #EU-Berichtspflichten #Vermittlerrichtlinie #Vermittlerhaftung #Nachhaltigkeit #Nachhaltigkeit #Anlageberatung #Omnibus-Paket #EU-Kommission #ESG-Abfrage #CSDDD

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EU-Parlament: Rechtskonservative könnten drittstärkste Kraft werden https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/eu-conservative-group-could-replace-renew-as-third-eu-parliament-force/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #EKR #EuropäischesParlament #Europawahlen2024 #EVP #Renew

Finnische Rechtspopulisten wechseln Fraktion im EU-Parlament https://www.euractiv.de/section/wahlen-und-macht/news/finnische-rechtspopulisten-wechseln-fraktion-im-eu-parlament/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #EKR #europäischeParteien #EuropäischesParlament #Finnenpartei

Piraten beenden Schweigen der EU zur drohenden Auslieferung von Julian Assange an die USA

Am 9.6.2024 könnt Ihr für die Europaliste der Piratenpartei Deutschland stimmen. Unser europäisches Wahlprogramm findet Ihr hier.\n#DrPatrickBreyer #EuropäischesParlament #Freiheitsrechte #JulianAssange #Piratenpartei #Pressefreiheit #Whistleblower #Wikileaks
Europawahl 2024