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#istgh — Public Fediverse posts

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  1. Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

    Wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe wurde Karim Khan bereits suspendiert - jetzt haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs offenbar beschlossen: Der Chefankläger wird abgesetzt.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/internat

    #IStGH #Khan #SexuellerMissbrauch #Absetzung

  2. Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

    Wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe wurde Karim Khan bereits suspendiert - jetzt haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs offenbar beschlossen: Der Chefankläger wird abgesetzt.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/internat

    #IStGH #Khan #SexuellerMissbrauch #Absetzung

  3. Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
    Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
    Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
    #DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

    heise.de/news/Microsoft-Altern

  4. Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
    Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
    Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
    #DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

    heise.de/news/Microsoft-Altern

  5. Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
    Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
    Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
    #DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

    heise.de/news/Microsoft-Altern

  6. Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
    Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
    Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
    #DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

    heise.de/news/Microsoft-Altern

  7. Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
    Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
    Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
    #DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

    heise.de/news/Microsoft-Altern

  8. RE: social.tchncs.de/@schlackenfuc

    Konflikt zwischen #USA und #IStGH
    Neue Stu­fe der Es­ka­la­ti­on

    Nicht nur die Fußball-WM der Männer hat gezeigt, dass Regeln nicht gerade hoch im kurs stehen. Wie wird sich unsere Regierung wohl positionieren?

    » Die Menschenrechts- und Demokratieorganisation "Democracy for the Arab World Now" sieht nicht nur einen Angriff auf den IStGH – mit seinem Vorstoß stelle Rubio die regelbasierte internationale Ordnung insgesamt infrage. Die Auseinandersetzung knüpft an den langjährigen Konflikt zwischen den USA und dem Gerichtshof an, der bereits während Trumps erster Amtszeit begonnen hatte. Damals hatte sich die US-Regierung daran gestört, dass der IStGH mutmaßliche Kriegsverbrechen von US-Streitkräften in Afghanistan untersuchen wollte.

    beck-aktuell.de/heute-im-recht

    #Völkerrecht #Rechtsstaat

  9. Der Tag der #Gerechtigkeit findet jährlich am 17.Juli statt.

    Der #internationale_Tag_der_Gerechtigkeit wurde 2010 von den #VereintenNationen (UN) geschaffen, um an den 17. Juli 1998 zu erinnern. An diesem Tag wurde das sogenannte #Rom_Statut für Gültig erklärt. Mit diesem Statut wurden die #Funktion, #Struktur und #Regeln für die #Rechtsprechung des heutigen #Internationalen_Strafgerichtshofs (#IStGH) – engl. #InternationalCriminalCourt (ICC) in #DenHaag festgelegt...
    welcher-tag-ist-heute.org/feie

  10. Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

    » Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

    Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

    srf.ch/news/dialog/uno-justizo

    Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. lto.de/recht/nachrichten/n/jus

    #Völkerrecht #Russland #Israel #USA

  11. Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

    » Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

    Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

    srf.ch/news/dialog/uno-justizo

    Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. lto.de/recht/nachrichten/n/jus

    #Völkerrecht #Russland #Israel #USA

  12. Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

    » Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

    Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

    srf.ch/news/dialog/uno-justizo

    Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. lto.de/recht/nachrichten/n/jus

    #Völkerrecht #Russland #Israel #USA

  13. Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

    » Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

    Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

    srf.ch/news/dialog/uno-justizo

    Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. lto.de/recht/nachrichten/n/jus

    #Völkerrecht #Russland #Israel #USA

  14. Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

    » Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

    Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

    srf.ch/news/dialog/uno-justizo

    Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. lto.de/recht/nachrichten/n/jus

    #Völkerrecht #Russland #Israel #USA

  15. Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

    Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

    Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

    Ich erwarte eine Stellungnahme.

    theguardian.com/us-news/2026/j

    #ICC #USpol #DEpol

  16. Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

    Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

    Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

    Ich erwarte eine Stellungnahme.

    theguardian.com/us-news/2026/j

    #ICC #USpol #DEpol

  17. Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

    Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

    Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

    Ich erwarte eine Stellungnahme.

    theguardian.com/us-news/2026/j

    #ICC #USpol #DEpol

  18. Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

    Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

    Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

    Ich erwarte eine Stellungnahme.

    theguardian.com/us-news/2026/j

    #ICC #USpol #DEpol

  19. Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

    Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

    Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

    Ich erwarte eine Stellungnahme.

    theguardian.com/us-news/2026/j

    #ICC #USpol #DEpol

  20. @ojelabii

    Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

    So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

    #MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

    Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

    Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

    Und viele weitere.

    @pikarl @riffreporter

  21. @ojelabii

    Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

    So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

    #MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

    Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

    Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

    Und viele weitere.

    @pikarl @riffreporter

  22. @ojelabii

    Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

    So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

    #MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

    Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

    Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

    Und viele weitere.

    @pikarl @riffreporter

  23. @ojelabii

    Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

    So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

    #MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

    Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

    Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

    Und viele weitere.

    @pikarl @riffreporter

  24. @ojelabii

    Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

    So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

    #MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

    Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

    Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

    Und viele weitere.

    @pikarl @riffreporter

  25. Ich habe vor geraumer Zeit schon mal den Vorschlag gemacht, beim IStGH eine Art Babyklappe einzuführen. Wo man anonym Diktatoren und Autokraten abgeben kann!

    #deutschland #politik #diktatoren #autokraten #netanjahu #putin #putinisaWarCriminal #netanjahukriegsverbrecher #bundestag #bundesregierung #istgh

  26. Ich habe vor geraumer Zeit schon mal den Vorschlag gemacht, beim IStGH eine Art Babyklappe einzuführen. Wo man anonym Diktatoren und Autokraten abgeben kann!

    #deutschland #politik #diktatoren #autokraten #netanjahu #putin #putinisaWarCriminal #netanjahukriegsverbrecher #bundestag #bundesregierung #istgh