#istgh — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/294825/ Internationaler Strafgerichtshof: Karim Khan verliert Amt als Chefankläger des IStGH #Entlassung #InternationalerStrafgerichtshof #Israel #IStGH #KarimKhan #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #USA #Welt #World #WorldNews

Entscheidend ist: der #IStGH arbeitet sehr gut. Verfahren laufen, Ermittlungen belegen schwerste Verbrechen und die Mächtigen der Welt müssen das Recht fürchten. Gut, dass die #BuReg und Europa diese Institution unterstützen. Ich tue es weiterhin mit aller Kraft.
www.spiegel.de/ausland/inte...

Internationaler Strafgerichtsh...

https://www.europesays.com/at/293235/ Karim Khan als Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs abgesetzt #"Justiz" #IStGH #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SexSkandal #Welt #World #WorldNews

Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

Wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe wurde Karim Khan bereits suspendiert - jetzt haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs offenbar beschlossen: Der Chefankläger wird abgesetzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/internationaler-strafgerichtshof-khan-absetzung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IStGH #Khan #SexuellerMissbrauch #Absetzung

Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

Wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe wurde Karim Khan bereits suspendiert - jetzt haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs offenbar beschlossen: Der Chefankläger wird abgesetzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/internationaler-strafgerichtshof-khan-absetzung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IStGH #Khan #SexuellerMissbrauch #Absetzung

Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

Wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe wurde Karim Khan bereits suspendiert - jetzt haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs offenbar beschlossen: Der Chefankläger wird abgesetzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/internationaler-strafgerichtshof-khan-absetzung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IStGH #Khan #SexuellerMissbrauch #Absetzung

Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

Wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe wurde Karim Khan bereits suspendiert - jetzt haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs offenbar beschlossen: Der Chefankläger wird abgesetzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/internationaler-strafgerichtshof-khan-absetzung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IStGH #Khan #SexuellerMissbrauch #Absetzung

Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

Wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe wurde Karim Khan bereits suspendiert - jetzt haben die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs offenbar beschlossen: Der Chefankläger wird abgesetzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/internationaler-strafgerichtshof-khan-absetzung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IStGH #Khan #SexuellerMissbrauch #Absetzung

Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
#DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

https://www.heise.de/news/Microsoft-Alternative-openDesk-tauglich-fuer-den-Ernstfall-11374072.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
#DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

https://www.heise.de/news/Microsoft-Alternative-openDesk-tauglich-fuer-den-Ernstfall-11374072.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
#DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

https://www.heise.de/news/Microsoft-Alternative-openDesk-tauglich-fuer-den-Ernstfall-11374072.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
#DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

https://www.heise.de/news/Microsoft-Alternative-openDesk-tauglich-fuer-den-Ernstfall-11374072.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

Das in der Bundesverwaltung entwickelte System #OpenDesk hat seine Feuerprobe bestanden, wie #Heise berichtet. Es wurde ausführlich bei der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur getestet, bei einigen Bereichen des @RKI ist es bereits im operativen Betrieb. Die @Bundeswehr arbeitet an der Einführung, und die schweizerische und französische Armee trennen sich aus Sicherheitsgründen ebenfalls von Microsoft und wollen auf europäische Open-Source-Systeme umstellen.
Die Tage der #Microsoft-Produkte dürften nun auch in der Bundesverwaltung bald gezählt sein, nicht zuletzt auch deswegen, weil nach der heutigen Entscheidung der @EUCommission, Google zu einem fast eine Milliarde schweren Bußgeld wegen Verstoßes gegen europäische Digitalvorschriften heranzuziehen, mit Gegenmaßnahmen durch die Trump-Administration zu rechnen ist, die potentiell auch die Verfügbarkeit von Microsoft-Systemen betreffen könnte, wie es ja gegen den #IStGH in der Vergangenheit bereits geschehen ist. Es wird also höchste Zeit, sich von Systemen aus Übersee unabhängig zu machen und durch Verwendung europäischer Systeme autonom zu werden.
Das gilt übrigens nicht zuletzt auch für uns im DRK, denn unsere #Unabhängigkeit hat sogar völkerrechtlichen Status. #DigitaleSouveränität ist also auch und gerade für uns essentiell. OpenDesk, #Nextcloud und andere #OpenSource-Systeme können uns dabei eine große Unterstützung sein!
#DRK #ICRC #IFRC #DigitalSouveranity @bundesmessenger

https://www.heise.de/news/Microsoft-Alternative-openDesk-tauglich-fuer-den-Ernstfall-11374072.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

https://www.europesays.com/afrika/42906/ USA-News: Trump-Regierung prüft Militärschläge in Mali #100164680 #100312362 #100615498 #AlQaida #BenjaminNetanjahu #DonaldTrump #IStGH #Konflikt #Mali #MarcoRubio #MikieSherrill #Militäreinsatz #Militärschlag #NewJersey #NewYork #Newsblog #PeteHegseth #Präsidentschaftswahl #Russland #software #Terrorismus #TheWashingtonPost #usa #Washington #WeißesHaus #Westafrika #ZohranMamdani

https://www.europesays.com/at/?p=288194 New York: Zohran Mamdani will Haftbefehl gegen Netanjahu nicht vollstrecken #BenjaminNetanjahu #Haftbefehl #IStGH #Nachrichten #NewYork #News #Politik #Schlagzeilen #USA #Welt #World #WorldNews #ZohranMamdani

https://www.europesays.com/at/287968/ USA-News: Trump droht mit Zöllen auf Arznei-Generika #100164680 #100312362 #100615498 #Anhörung #arzneimittel #BenjaminNetanjahu #DarlineGraham #DonaldTrump #FBI #Gazastreifen #Generikum #Iran #IStGH #LindseyGraham #Nachrichten #NewYork #NewYorkCity #News #PeteHegseth #Republikaner #Russland #Schlagzeilen #Teheran #TruthSocial #USA #Wahlkampf #Welt #World #WorldNews #ZohranMamdani #Zoll

RE: https://social.tchncs.de/@schlackenfuchs/116929797387342996

Konflikt zwischen #USA und #IStGH
Neue Stu­fe der Es­ka­la­ti­on

Nicht nur die Fußball-WM der Männer hat gezeigt, dass Regeln nicht gerade hoch im kurs stehen. Wie wird sich unsere Regierung wohl positionieren?

» Die Menschenrechts- und Demokratieorganisation "Democracy for the Arab World Now" sieht nicht nur einen Angriff auf den IStGH – mit seinem Vorstoß stelle Rubio die regelbasierte internationale Ordnung insgesamt infrage. Die Auseinandersetzung knüpft an den langjährigen Konflikt zwischen den USA und dem Gerichtshof an, der bereits während Trumps erster Amtszeit begonnen hatte. Damals hatte sich die US-Regierung daran gestört, dass der IStGH mutmaßliche Kriegsverbrechen von US-Streitkräften in Afghanistan untersuchen wollte.

https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsgeschehen/usa-rubio-istgh-zerschlagung-konflikt-2026-07-20

#Völkerrecht #Rechtsstaat

Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte

#Mamdani #Netanyahu #IStGH #InternationalCriminalCourt

https://www.spiegel.de/ausland/zohran-mamdani-prueft-festnahme-benjamin-netanyahus-bei-un-generaldebatte-a-b212ff49-1bff-4c42-a39b-167483308188?sara_ref=re-so-app-sh

Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte

#Mamdani #Netanyahu #IStGH #InternationalCriminalCourt

https://www.spiegel.de/ausland/zohran-mamdani-prueft-festnahme-benjamin-netanyahus-bei-un-generaldebatte-a-b212ff49-1bff-4c42-a39b-167483308188?sara_ref=re-so-app-sh

Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte

#Mamdani #Netanyahu #IStGH #InternationalCriminalCourt

https://www.spiegel.de/ausland/zohran-mamdani-prueft-festnahme-benjamin-netanyahus-bei-un-generaldebatte-a-b212ff49-1bff-4c42-a39b-167483308188?sara_ref=re-so-app-sh

Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte

#Mamdani #Netanyahu #IStGH #InternationalCriminalCourt

https://www.spiegel.de/ausland/zohran-mamdani-prueft-festnahme-benjamin-netanyahus-bei-un-generaldebatte-a-b212ff49-1bff-4c42-a39b-167483308188?sara_ref=re-so-app-sh

Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte

#Mamdani #Netanyahu #IStGH #InternationalCriminalCourt

https://www.spiegel.de/ausland/zohran-mamdani-prueft-festnahme-benjamin-netanyahus-bei-un-generaldebatte-a-b212ff49-1bff-4c42-a39b-167483308188?sara_ref=re-so-app-sh

Der Tag der #Gerechtigkeit findet jährlich am 17.Juli statt.

Der #internationale_Tag_der_Gerechtigkeit wurde 2010 von den #VereintenNationen (UN) geschaffen, um an den 17. Juli 1998 zu erinnern. An diesem Tag wurde das sogenannte #Rom_Statut für Gültig erklärt. Mit diesem Statut wurden die #Funktion, #Struktur und #Regeln für die #Rechtsprechung des heutigen #Internationalen_Strafgerichtshofs (#IStGH) – engl. #InternationalCriminalCourt (ICC) in #DenHaag festgelegt...
https://welcher-tag-ist-heute.org/feiertage/tag-der-gerechtigkeit

Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

» Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justizministerin-hubig-besuch-istgh-igh-den-haag-voelkerrecht?r=rss

#Völkerrecht #Russland #Israel #USA

Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

» Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justizministerin-hubig-besuch-istgh-igh-den-haag-voelkerrecht?r=rss

#Völkerrecht #Russland #Israel #USA

Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

» Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justizministerin-hubig-besuch-istgh-igh-den-haag-voelkerrecht?r=rss

#Völkerrecht #Russland #Israel #USA

Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

» Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justizministerin-hubig-besuch-istgh-igh-den-haag-voelkerrecht?r=rss

#Völkerrecht #Russland #Israel #USA

Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden

» Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande.

Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justizministerin-hubig-besuch-istgh-igh-den-haag-voelkerrecht?r=rss

#Völkerrecht #Russland #Israel #USA

Die #Schweiz und #Europa müssen den #IStGH vor den #USA und anderen verbrecherischen Regimen verteidigen, koste es was es wolle.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Die #Schweiz und #Europa müssen den #IStGH vor den #USA und anderen verbrecherischen Regimen verteidigen, koste es was es wolle.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Die #Schweiz und #Europa müssen den #IStGH vor den #USA und anderen verbrecherischen Regimen verteidigen, koste es was es wolle.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Die #Schweiz und #Europa müssen den #IStGH vor den #USA und anderen verbrecherischen Regimen verteidigen, koste es was es wolle.

https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden

Die #Schweiz und #Europa müssen den #IStGH vor den #USA und anderen verbrecherischen Regimen verteidigen, koste es was es wolle.

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Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

Ich erwarte eine Stellungnahme.

https://www.theguardian.com/us-news/2026/jul/13/marco-rubio-dismantle-international-criminal-court

#ICC #USpol #DEpol

Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

Ich erwarte eine Stellungnahme.

https://www.theguardian.com/us-news/2026/jul/13/marco-rubio-dismantle-international-criminal-court

#ICC #USpol #DEpol

Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

Ich erwarte eine Stellungnahme.

https://www.theguardian.com/us-news/2026/jul/13/marco-rubio-dismantle-international-criminal-court

#ICC #USpol #DEpol

Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

Ich erwarte eine Stellungnahme.

https://www.theguardian.com/us-news/2026/jul/13/marco-rubio-dismantle-international-criminal-court

#ICC #USpol #DEpol

Deutschland ist Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH.

Ich erwarte angesichts dieser verbrecherischen Attacke daher von der @Bundesregierung eine klare, eindeutige, und deutliche Stellungnahme zur Verteidigung des Gerichts.

Keine "Mahnung". Keine "Besorgnis". Keine Unterwürfigkeit. Kein Schweigen.

Ich erwarte eine Stellungnahme.

https://www.theguardian.com/us-news/2026/jul/13/marco-rubio-dismantle-international-criminal-court

#ICC #USpol #DEpol

@ojelabii

Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

#MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

Und viele weitere.

@pikarl @riffreporter

@ojelabii

Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

#MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

Und viele weitere.

@pikarl @riffreporter

@ojelabii

Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

#MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

Und viele weitere.

@pikarl @riffreporter

@ojelabii

Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

#MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

Und viele weitere.

@pikarl @riffreporter

@ojelabii

Stripe, Inc. ist ein irisch-US-amerikanisches Technologiedienstleistungsunternehmen

So gesehen müsste man den #Diday ja gar nicht machen....

#MS und co haben ebenfalls in #Europa #CloudFarmen

Aber besser beantworten kann dir das aber der Richter Nicolas Guillou vom Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH)

Dieser wurde von den #USA mit Finanz- und Technologiesanktionen belegt und konnte nicht mal mehr mit der #Bankkarte einkaufen.

Und viele weitere.

@pikarl @riffreporter

Ein #Frieden, bei welchem #Kriegsverbrecher #Putin nicht zur Verantwortung gezogen wird, hat diese Bezeichnung nicht verdient. #IStGH #ICC

https://www.srf.ch/news/schweiz/kein-freies-geleit-den-haag-laesst-schweiz-kaum-spielraum-bei-haftbefehl-fuer-putin

Ein #Frieden, bei welchem #Kriegsverbrecher #Putin nicht zur Verantwortung gezogen wird, hat diese Bezeichnung nicht verdient. #IStGH #ICC

https://www.srf.ch/news/schweiz/kein-freies-geleit-den-haag-laesst-schweiz-kaum-spielraum-bei-haftbefehl-fuer-putin