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#magnusbrunner — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #magnusbrunner, aggregated by home.social.

  1. Migration commissioner’s ‘photo op’ visit to Serbia angers MEPs – POLITICO

    Brunner is expected to discuss collaboration between Brussels and Belgrade on migration and border management. Serbia, which signed…
    #Europe #EU #AleksandarVucic #Balkans #Borders #Cooperation #Courts #Democracy #Diplomacy #Enlargement #EuropeanUnion #IrenaJoveva #MagnusBrunner #MartaKos #Media #Mediafreedom #MEPs #Migration #NGOs #Railways #RuleofLaw #Serbia #ToninoPicula
    europesays.com/europe/25729/

  2. EU verschärft Kurs: So viele Rückführungen wie nie zuvor – und trotzdem nicht genug.

    Die Europäische Union verzeichnet bei der Rückführung ausreisepflichtiger Migranten einen deutlichen Anstieg. Im Jahr 2025 wurden laut EU-Kommission rund 135.000 Menschen in ihre Herkunftsländer zurückgeführt. Insgesamt galten mehr als 491.000 Personen als ausreisepflichtig.

    t1p.de/3xhaq

    #EU #Migration #Abschiebung #Brüssel #MagnusBrunner #MigrationEU #Flüchtlingspolitik #Rückführung #Europa

  3. EU countries back migration crackdown amid far-right surge – POLITICO

    “We are at a turning point of the European migration and asylum reform,” European Commissioner for Migration Magnus Brunner told POLITICO’s…
    #NewsBeep #News #Headlines #Asylum #borders #Democracy #Denmark #DonaldTrump #Elections #Farright #France #History #Immigration #MagnusBrunner #MediterraneanSea #Migration #Poland #Rights #Slovakia #Spain #UnitedStates #UrsulavonderLeyen #War #World
    newsbeep.com/296968/

  4. #Klimaschutz spielt bei der #ÖVP praktisch keine Rolle weil das gegen Klientelinteressen steht.

    Eigentlich alle Wirtschaftswissenschaftler (soweit ich das mitbekomme habe) sagen eine Verfehlung der #Klimaziele bis 2030 voraus - und das wird dann richtig teuer, bis 6 MILLIARDEN € (oder 82,6 Mrd. Schilling 😅) rechnet man heute.

    Immer noch wird im #Umweltministeriun (#NorbertTotschnig, ÖVP) beschwichtigt, die Maßnahmen im viel zu spät gelieferten #NEKP reichen aus - sagen sie. 🤔

    Nur: es gibt seitdem einiges an Förderungen für #Klimaschutz weniger, dafür aber mehr #klimaschädlicheSubventionen statt weniger (#Pendlerpauschale verdreifacht, #EAuto-Vergünstigungen abgeschafft, #Dieselprivileg bleibt unangetastet aber mit #Diesel betriebene Klein-LKW sollen günstiger werden). 🤬

    Und das Beschwichtigen der #Volkspartei kennen wir ja schon, #MagnusBrunner als ehemaliger #Finanzminister hat die BürgerInnen bis zur #NRWahl2024 BELOGEN! = #Wählerbetrug 🤬

    "Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden Euro"
    derstandard.at/story/300000027

    #Klimakrise #Klimakatastrophe #CO2Steuer #CO2TaxTheRich #ÖVPGameOver

  5. #Klimaschutz spielt bei der #ÖVP praktisch keine Rolle weil das gegen Klientelinteressen steht.

    Eigentlich alle Wirtschaftswissenschaftler (soweit ich das mitbekomme habe) sagen eine Verfehlung der #Klimaziele bis 2030 voraus - und das wird dann richtig teuer, bis 6 MILLIARDEN € (oder 82,6 Mrd. Schilling 😅) rechnet man heute.

    Immer noch wird im #Umweltministeriun (#NorbertTotschnig, ÖVP) beschwichtigt, die Maßnahmen im viel zu spät gelieferten #NEKP reichen aus - sagen sie. 🤔

    Nur: es gibt seitdem einiges an Förderungen für #Klimaschutz weniger, dafür aber mehr #klimaschädlicheSubventionen statt weniger (#Pendlerpauschale verdreifacht, #EAuto-Vergünstigungen abgeschafft, #Dieselprivileg bleibt unangetastet aber mit #Diesel betriebene Klein-LKW sollen günstiger werden). 🤬

    Und das Beschwichtigen der #Volkspartei kennen wir ja schon, #MagnusBrunner als ehemaliger #Finanzminister hat die BürgerInnen bis zur #NRWahl2024 BELOGEN! = #Wählerbetrug 🤬

    "Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden Euro"
    derstandard.at/story/300000027

    #Klimakrise #Klimakatastrophe #CO2Steuer #CO2TaxTheRich #ÖVPGameOver

  6. #Klimaschutz spielt bei der #ÖVP praktisch keine Rolle weil das gegen Klientelinteressen steht.

    Eigentlich alle Wirtschaftswissenschaftler (soweit ich das mitbekomme habe) sagen eine Verfehlung der #Klimaziele bis 2030 voraus - und das wird dann richtig teuer, bis 6 MILLIARDEN € (oder 82,6 Mrd. Schilling 😅) rechnet man heute.

    Immer noch wird im #Umweltministeriun (#NorbertTotschnig, ÖVP) beschwichtigt, die Maßnahmen im viel zu spät gelieferten #NEKP reichen aus - sagen sie. 🤔

    Nur: es gibt seitdem einiges an Förderungen für #Klimaschutz weniger, dafür aber mehr #klimaschädlicheSubventionen statt weniger (#Pendlerpauschale verdreifacht, #EAuto-Vergünstigungen abgeschafft, #Dieselprivileg bleibt unangetastet aber mit #Diesel betriebene Klein-LKW sollen günstiger werden). 🤬

    Und das Beschwichtigen der #Volkspartei kennen wir ja schon, #MagnusBrunner als ehemaliger #Finanzminister hat die BürgerInnen bis zur #NRWahl2024 BELOGEN! = #Wählerbetrug 🤬

    "Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden Euro"
    derstandard.at/story/300000027

    #Klimakrise #Klimakatastrophe #CO2Steuer #CO2TaxTheRich #ÖVPGameOver

  7. #Klimaschutz spielt bei der #ÖVP praktisch keine Rolle weil das gegen Klientelinteressen steht.

    Eigentlich alle Wirtschaftswissenschaftler (soweit ich das mitbekomme habe) sagen eine Verfehlung der #Klimaziele bis 2030 voraus - und das wird dann richtig teuer, bis 6 MILLIARDEN € (oder 82,6 Mrd. Schilling 😅) rechnet man heute.

    Immer noch wird im #Umweltministeriun (#NorbertTotschnig, ÖVP) beschwichtigt, die Maßnahmen im viel zu spät gelieferten #NEKP reichen aus - sagen sie. 🤔

    Nur: es gibt seitdem einiges an Förderungen für #Klimaschutz weniger, dafür aber mehr #klimaschädlicheSubventionen statt weniger (#Pendlerpauschale verdreifacht, #EAuto-Vergünstigungen abgeschafft, #Dieselprivileg bleibt unangetastet aber mit #Diesel betriebene Klein-LKW sollen günstiger werden). 🤬

    Und das Beschwichtigen der #Volkspartei kennen wir ja schon, #MagnusBrunner als ehemaliger #Finanzminister hat die BürgerInnen bis zur #NRWahl2024 BELOGEN! = #Wählerbetrug 🤬

    "Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden Euro"
    derstandard.at/story/300000027

    #Klimakrise #Klimakatastrophe #CO2Steuer #CO2TaxTheRich #ÖVPGameOver

  8. Magnus Brunner erbt als Innenkommissar wichtige Themen:

    1. Er muss den im Juni beschlossenen EU-Asylpakt umsetzen – heikel, weil unter den Staaten immer wieder für Streit sorgend.

    2. Er wird für den #EUGoingDark-Überwachungsplan zuständig – inklusive vorgeschlagener #Vorratsdatenspeicherung und Maßnahmen gegen #Verschlüsselung.

    #euasylpakt #EUAsylpolitik #Asylpolitik #MagnusBrunner #EUKommission #EUPolitik #EU #VonDerLeyen

  9. Das ist sie also, die nächste EU-Kommission nach Ursula von der Leyens Vorstellung – erfahrungsgemäß fallen 1-2 Kandidat*innen in den Parlamentshearings noch durch, aber die Struktur steht.

    Sechs Vizepräsident*innen sollen besondere Verantwortung übernehmen – 2 Sozialdemokratinnen, 2 Liberale, 1 Konservative und mit dem Italiener Fitto ein Nationalist. Obwohl rote, grüne und liberale Abgeordnete – auf deren Unterstützung VdL angewiesen ist – Fitto ablehnen.
    (1/9)
    #EUpol #EUKommission #VonDerLeyen #MagnusBrunner #EU #EUPolitik