#abschiebestopp — Public Fediverse posts

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#Menschenrecht #Jesiden #abschiebestopp
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#news ⚡ Linke fordert bundesweiten Abschiebestopp für Syrien: Angesichts des Besuchs von Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa in Berlin hat die Linke vor Abschiebungen nach Syrien gewarnt.... https://hubu.de/?p=320311 | #abschiebestopp #linke #syrien #hubu

Da stimme ich (von Volt) der Linken ( @dielinke ) zu.
Die Abschiebung ist falsch und einer der größten 31iger Moves von #Deutschland in den letzten 20-30 Jahren!

Worum es geht seht ihr hier im Social Mit Beitrag der Linken:

Aus Deutschland Ins VERDERBEN! Täglich Ein Neues Tief Der SCHEINHEILIGKEIT!

https://youtube.com/shorts/UXw-jo0hD4E

#Jesiden #Abschiebungen #Völkermord #RegierungMerz #Massaker #Mord #Genozid #genocide #abschiebestopp

#news ⚡ SPD sieht bei Abschiebestopp für Iran Bundesländer in der Pflicht: Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. "Ent... https://hubu.de/?p=311368 | #abschiebestopp #bundeslaender #ir

#news ⚡ Kämpfe gegen Kurden: Linke fordert Abschiebestopp nach Syrien: Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat angesichts des Vorrückens syrischer Regierungstruppen in die Kurden-Gebiete eine Aussetzung der Rüc... https://hubu.de/?p=311335 | #abschiebestopp #kaempfe #kurden #linke #hubu

#Iran: Jetzt im Sinne der Menschenrechte handeln!
Wir fordern u.a.
Eine unverzügliche Ausweisung des iranischen Botschafters aus Deutschland
Sofortiges nationales Betätigungsverbot der Revolutionsgarden
Einen sofortigen, bundesweiten #Abschiebestopp in den Iran
Hier unterschreiben:
https://innn.it/zeitenwendeiran

#Iran: Jetzt im Sinne der Menschenrechte handeln!
Wir fordern u.a.
Eine unverzügliche Ausweisung des iranischen Botschafters aus Deutschland
Sofortiges nationales Betätigungsverbot der Revolutionsgarden
Einen sofortigen, bundesweiten #Abschiebestopp in den Iran
Hier unterschreiben:
https://innn.it/zeitenwendeiran

14.01.26 | Debatte #4
Abschiebungen nach Syrien: Humanität oder Sicherheit?
✈️ #CDU/SPD: #Straftäter abschieben – Dialog mit #Assad-Regime möglich! #Syrien-Besuch zeigt: Pragmatismus statt Moral!
⚖️ #Grüne/DieLinke: #Abschiebestopp für #Iraner! #Revolutionsgarde auf #EU-Terrorliste – doch Dobrindt blockiert!
Wer Menschen in Kriegsgebiete abschiebt, verliert jede Moral.
— Clara Bünger (Die Linke)
auf bundestäglich nachlesen >
https://bundestaeglich.lovable.app/d/260114A

Das wir das überhaupt noch fordern müssen.

Selbstverständlich darf nicht in den #Iran abgeschoben werden. Wer es trotzdem tut begeht ganz bewusst Mord!

#Migrationspolitik der Bundesregierung: #Abschiebestopp für Iran gefordert | taz.de
https://taz.de/Migrationspolitik-der-Bundesregierung/!6145561/

Siehe auch: Angesichts der dramatischen Menschenrechtslage im #Iran fordert - erneut und nicht nur - PRO ASYL einen sofortigen #Abschiebestopp und Anerkennung aller Asylanträge
https://www.labournet.de/?p=205091

Siehe auch: Angesichts der dramatischen Menschenrechtslage im #Iran fordert - erneut und nicht nur - PRO ASYL einen sofortigen #Abschiebestopp und Anerkennung aller Asylanträge
https://www.labournet.de/?p=205091

#news ⚡ Linke und Grüne fordern sofortigen Abschiebestopp in den Iran: Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran gegen das Regime fordern Linke und Grüne weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung."Dies... https://hubu.de/?p=309385 | #abschiebestopp #gruene #iran #linke #hubu

📢 Die neue Schnellinfo ist da!
Themen: #Flucht #Asyl #Menschenrechte #Kinderrechte #Flüchtlingskinder #Afghanistan #Syrien #Ukraine #Familiennachzug #Bezahlkarte #BAMFEntscheidungen #Rückführungsverordnung #Abschiebestopp
👉 Jetzt lesen: www.frnrw.de

@HaWeCom

Ich sehe da mit #Bonhoeffer eher #Dummheit als #Bosheit am Werk.

Auch die #AfD hat im #Bundestag für die Anerkennung des IS-#Genozid gestimmt. Wie wäre es denn mal, diese Faschisten "inhaltlich zu stellen", indem die demokratischen Abgeordneten endlich einen klaren Beschluss für einen #Abschiebestopp vorlegen! Dann können alle sehen, wie es um die Glaubwürdigkeit der Parteien & MdBs steht! Feigheit bringt ganz sicher keine Menschen zurück in die Mitte! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ist-dummheit-gefaehrlicher-als-bosheit-dietrich-bonhoeffer-1906-1945-hatte-recht/

Nordrhein-Westfalen verhängt Abschiebestopp für Jesidinnen

Als einziges Bundesland will NRW für drei Monate keine jesidischen Frauen und Kinder mehr in den Irak abschieben. Die Landesregierung verhängte einen entsprechenden Erlass. Die Minderheit sei erheblichen Gefahren ausgesetzt, hieß es zur Begründung.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nrw-jesiden-frauen-kinder-abschiebestopp-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Jesiden #NordrheinWestfalen #Abschiebestopp #Irak

Die #SPD kann einen ja doch positiv überraschen:

Bis zum 28. Februar: Berlins Senat ordnet weitgehenden #Abschiebestopp an

Die CDU wollte ihn nicht, die SPD pochte darauf: Als einziges Bundesland hat #Berlin wieder einen Winterabschiebestopp. Nur Straftäter dürfen in ihre Heimat zurückgeschickt werden

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bis-zum-28-februar-berlins-senat-ordnet-weitgehenden-abschiebestopp-an-10924789.html

Unlustiger Fun Fact: Es gibt immer noch keinen bundesweiten #Abschiebestopp nach #Iran. Die Länder können nach 6 Monaten nicht verlängern und Nancy #Faeser hat Wahlkampf in Hessen. Ergebnis: Es ist in vielen Bundesländern jetzt möglich, Menschen in den sicheren Tod abzuschieben.

Konsequenzen aus der #IranRevolution ziehen – Für einen echten #Abschiebestopp! Gemeinsam mit fluchtpolitischen Sprecherinnen der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament habe ich dieses Paper unterzeichnet:
https://jule.linxxnet.de/konsequenzen-aus-der-iranrevolution-ziehen-fuer-einen-echten-abschiebestopp-17-01-2023/