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Vermittler zu Schuldnerberatungsdienstegesetz angerufen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Unterrichtung beschlossen, zum sogenannten Schuldnerberatungsdienstegesetz den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178472

Vermittler zu Schuldnerberatungsdienstegesetz angerufen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Unterrichtung beschlossen, zum sogenannten Schuldnerberatungsdienstegesetz den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178472

Vermittler zu Schuldnerberatungsdienstegesetz angerufen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Unterrichtung beschlossen, zum sogenannten Schuldnerberatungsdienstegesetz den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178472

Vermittler zu Schuldnerberatungsdienstegesetz angerufen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Unterrichtung beschlossen, zum sogenannten Schuldnerberatungsdienstegesetz den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178472

Vermittler zu Schuldnerberatungsdienstegesetz angerufen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Unterrichtung beschlossen, zum sogenannten Schuldnerberatungsdienstegesetz den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178472

Bundesrat zu Gesetz für Gas- und Wasserstoffleitungen #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Länderkammer fordert mehr Schutz und Planbarkeit für Industrie, Gewerbe und Privathaushalte bei der Stilllegung der Gasnetze https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178470

Bundesrat zu Gesetz für Gas- und Wasserstoffleitungen #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Länderkammer fordert mehr Schutz und Planbarkeit für Industrie, Gewerbe und Privathaushalte bei der Stilllegung der Gasnetze https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178470

Bundesrat zu Gesetz für Gas- und Wasserstoffleitungen #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Länderkammer fordert mehr Schutz und Planbarkeit für Industrie, Gewerbe und Privathaushalte bei der Stilllegung der Gasnetze https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178470

Bundesrat zu Gesetz für Gas- und Wasserstoffleitungen #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Länderkammer fordert mehr Schutz und Planbarkeit für Industrie, Gewerbe und Privathaushalte bei der Stilllegung der Gasnetze https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178470

Bundesrat zu Gesetz für Gas- und Wasserstoffleitungen #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Länderkammer fordert mehr Schutz und Planbarkeit für Industrie, Gewerbe und Privathaushalte bei der Stilllegung der Gasnetze https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178470

Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten für 2025 #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Louisa Specht-Riemenschneider, liegt deren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025 vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178392

Bundesregierung legt Jahresabrüstungsbericht 2025 vor #Außenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung geht weiterhin davon aus, dass von Russland die "größte und direkteste Bedrohung" der Sicherheit Deutschlands ausgeht, wie sie im Jahresabrüstungsbericht schreibt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178390

Berufsbildungsbericht: Erfolgsmodell Ausbildung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Unterrichtung #Bundestag Die Beschäftigungsquote von Absolventen einer beruflichen Ausbildung liegt zwei Jahre nach Abschluss bei 94 Prozent und damit über dem OECD-Durchschnitt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178316

Bundesrat unterrichtet Bundestag über Ablehnung #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat den Bundestag darüber unterrichtet, dass er den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf des Steuerberatungsgesetzes nicht zugestimmt hat. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178182

Regierung erwartet geringere Beschäftigung #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Maue Konjunktur: Die Bundesregierung erwartet, dass die Zahl der Beschäftigten im laufenden Jahr im Jahresdurchschnitt um 20.000 abnimmt, wie sie in einer Unterrichtung schreibt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178180

Bundesrat stimmt "Schuldnerberatungsdienstegesetz" nicht zu #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat dem vom Bundestag im Herbst 2025 beschlossenen "Schuldnerberatungsdienstegesetz" laut einer Unterrichtung die erforderliche Zustimmung versagt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178064

Bundesrat stimmt "Schuldnerberatungsdienstegesetz" nicht zu #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat dem vom Bundestag im Herbst 2025 beschlossenen "Schuldnerberatungsdienstegesetz" laut einer Unterrichtung die erforderliche Zustimmung versagt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178064

Bundesrat stimmt "Schuldnerberatungsdienstegesetz" nicht zu #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat dem vom Bundestag im Herbst 2025 beschlossenen "Schuldnerberatungsdienstegesetz" laut einer Unterrichtung die erforderliche Zustimmung versagt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178064

Bundesrat stimmt "Schuldnerberatungsdienstegesetz" nicht zu #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat dem vom Bundestag im Herbst 2025 beschlossenen "Schuldnerberatungsdienstegesetz" laut einer Unterrichtung die erforderliche Zustimmung versagt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178064

Bundesrat stimmt "Schuldnerberatungsdienstegesetz" nicht zu #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat dem vom Bundestag im Herbst 2025 beschlossenen "Schuldnerberatungsdienstegesetz" laut einer Unterrichtung die erforderliche Zustimmung versagt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178064

Keine Einwände der Länder zu Versorgung bei Notfällen #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat keine Einwände für die Umsetzung der Änderungen im Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und im Funkanlagengesetz, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178062

Bundesrat: Keine Einwände gegen Gesetz zu Anwaltsnotariat #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177878

Bundesrat: Keine Einwände gegen Gesetz zu Anwaltsnotariat #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177878

Bundesrat: Keine Einwände gegen Gesetz zu Anwaltsnotariat #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177878

Bundesrat: Keine Einwände gegen Gesetz zu Anwaltsnotariat #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177878

Bundesrat: Keine Einwände gegen Gesetz zu Anwaltsnotariat #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177878

Konferenz über Stabilität und Wirtschaftspolitik in der EU #Unterrichtung #Bundestag Über die jüngste Tagung der Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU informiert die deutsche Delegation in einer Unterrichtung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177680

Bundesrechnungshof legt Ergänzungsband vor #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der Ergänzungsband zu den "Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes"des Bundesrechnungshofes liegt als Unterrichtung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175054

Bundesrechnungshof legt Ergänzungsband vor #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der Ergänzungsband zu den "Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes"des Bundesrechnungshofes liegt als Unterrichtung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175054

Bundesrechnungshof legt Ergänzungsband vor #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der Ergänzungsband zu den "Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes"des Bundesrechnungshofes liegt als Unterrichtung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175054

Bundesrechnungshof legt Ergänzungsband vor #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der Ergänzungsband zu den "Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes"des Bundesrechnungshofes liegt als Unterrichtung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175054

Bundesrechnungshof legt Ergänzungsband vor #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der Ergänzungsband zu den "Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes"des Bundesrechnungshofes liegt als Unterrichtung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175054

Bundeshilfen für ÖPNV 2019 fast vollständig abgeflossen #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Laut einer Unterrichtung geht die Bundesregierung von einem "zweckentsprechenden Einsatz der Regionalisierungsmittel" durch die Länder im Jahr 2019 aus. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174820

Umweltbundesamt: CO2-Emissionen 2025 kaum gesunken #Unterrichtung #Bundestag Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind im vergangenen Jahr kaum gesunken. Das zeigen die Projektionsdaten 2026 des Umweltbundesamtes, die als Unterrichtung vorliegen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1170464

Umweltbundesamt: CO2-Emissionen 2025 kaum gesunken #Unterrichtung #Bundestag Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind im vergangenen Jahr kaum gesunken. Das zeigen die Projektionsdaten 2026 des Umweltbundesamtes, die als Unterrichtung vorliegen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1170462

Erleichterungen für Presseunternehmen #Unterrichtung #Bundestag Der als Unterrichtung der Bundesregierung vorliegende Bericht zur Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zeigt die Auswirkungen für Presseverlage auf. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167634

Bericht zum Aufteilungsgesetz bei Kohlendioxidkosten #Unterrichtung #Bundestag Die als Unterrichtung vorliegende Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes sieht Anpassungsbedarf vor allem bei der Fernwärmeversorgung und beim Mieterschutz. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167632

Bericht zu Wettbewerbsbeschränkungen #Unterrichtung #Bundestag Der als Unterrichtung vorliegende Bericht der Bundesregierung zu Wettbewerbsbeschränkungen zeigt auf, dass neue Vorschriften vor allem gegen große Digitalunternehmen Anwendung finden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167630

Bundestagspräsidentin informiert über zehn Parteispenden #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über zehn im Februar 2026 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167526

Rechenschaftsberichte von 16 Parteien veröffentlicht #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2024 von 16 Parteien veröffentlicht, die keinen Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung hatten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167244

Rechenschaftsberichte 2022 von sieben Parteien #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2022 von sieben Parteien veröffentlicht, die keinen Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung hatten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167148

Rechenschaftsberichte 2018 von drei Parteien veröffentlicht #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2018 der Magdeburger Gartenpartei, der Sozialistischen Gleichheitspartei und der V-Partei³ veröffentlicht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167146

Rechenschaftsberichte 2023 von vier Parteien veröffentlicht #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2023 von vier Parteien veröffentlicht, die keinen Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung hatten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167144

Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation #Arbeit #Soziales #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat die Mitteilung über angenommene Urkunden von Übereinkommen und Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation als Unterrichtung vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167072

Abgeordnetenentschädigung steigt um 4,2 Prozent #Unterrichtung #Bundestag Die Abgeordnetenentschädigung erhöht sich zum 1. Juli 2026 von 11.833,47 Euro um 4,2 Prozent auf 12.330,48 Euro, wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in einer Unterrichtung mitteilt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165658

Zweigleisiger Ausbau der überlasteten Sylt-Anbindung geplant #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Bei der Ausbaustrecke (ABS) Niebüll - Klanxbüll - Westerland (Sylt-Anbindung) geht die Bundesregierung von Gesamtkosten in Höhe von 426,37 Millionen Euro aus. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164936

Große Dynamik bei Schlüsseltechnologien im Klimaschutz #Unterrichtung #Bundestag Das Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung liegt als Unterrichtung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164762

Arbeit des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege #Gesundheitspolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164646

Bundesrat zu Gesetz für Durchführung der KI-Verordnung #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über künstliche Intelligenz vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161640

Parlamentarischen Versammlung der NATO in Ljubljana #Verteidigungspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die deutsche Delegation in der NATO-PV unterrichtet über die 71. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161452