https://www.europesays.com/de/1351699/ Wo Kneipen und Theater ab Dienstag in Sachsen-Anhalt wieder aufmachen #Corona #Landesregierung #SachsenAnhalt #Verordnung
#landesregierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landesregierung, aggregated by home.social.
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Regierung SH App:
stellt aktuelle Nachrichten, Push-Mitteilungen und Bürgerservices der Landesregierung bereit
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https://www.europesays.com/de/1346321/ So wollen Land, Gewerkschaften und Wirtschaft die Industrie stärken #Agenda #Arbeitsmarkt #DGB #Energie #Gewerkschaft #Gewerkschaften #Industrie #Landesregierung #Politik #SchleswigHolstein #Wirtschaft #Zukunft
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https://www.europesays.com/de/1343095/ Gleichzeitig Landtagspräsident und AfD-Generalsekretär – Darf Tobias Rausch das? #AfD #AfDSachsenAnhalt #BenjaminHöhne #CDU #CDUKritik #Doppelrolle #Generalsekretär #GeneralsekretärAfD #JuliaKlöckner #Landesregierung #LandtagSachsenAnhalt #Landtagspräsident #LandtagspräsidentSachsenAnhalt #Nachrichten #Neutralitätsgebot #PolitischeKontroverse #SachsenAnhalt #SvenSchulze #Tillschneider #TobiasRausch
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https://www.europesays.com/videos/108238/ CLANS IN BERLIN: “Sind nur Placebos” – Acht-Punkte-Plan gegen Antisemitismus #2026 #aktuell #Antisemitismus #Berlin #BerlinerLinke #clankriminalität #ExistenzrechtIsraels #expertengremium #fernsehen #fraktionsausschluss #Grüne #Koalitionsverhandlungen #landesregierung #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteienspektrum #Parteitag #PolitischeKritik #RotGrünRot #sondierungen #SPD #traditionsziele #tv #vereinbarung #video #welt #WELTNews
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Eine bekannte private Wirtschaftsuni sieht in Düsseldorf ihre Zukunft. Die Hochschule plant einen großen neuen Campus in NRW.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Bildung #Hochschulen #Exzellenzinitiative #Düsseldorf #WHU #Privatuni #Landesregierung
"Großer Neubau in zentraler Lage": Private Wirtschaftshochschule plant neuen Standort in NRW -
Europa erleben: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Europa Baden-Württemberg
Die Landesregierung engagiert sich für ein bürgernahes Europa, in dem Baden-Württemberg eine starke Stimme hat. Dafür ist es…
#EuropeSays #EU #Europa #Aktion #Baden-Württemberg #EuropäischeUnion #EuropäischesJahrderJugend #Europawoche #Landesregierung #Staatskanzlei #Staatsministerium #Veranstaltung
https://www.europesays.com/europa/109956/ -
https://www.europesays.com/de/1331615/ Klimaschutz in Baden-Württemberg: „Lebensgrundlagen brodelt’s weg“ #BadenWürttemberg #CDU #Erderwärmung #Grüne #Klima #Klimaneutralität #Klimaschutz #Klimaziel #Landesregierung #ManuelHagel #TheklaWalker
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Landesrechnungshof schlägt Alarm: Sachsen-Anhalt droht bis 2070 die Schuldenfalle @mdr
Schon jetzt gebe es bei den Landesausgaben eine Deckungslücke von einer Milliarde Euro. "Man wundert sich, dass Leute, die es besser wissen müssten, versprechen, dass hohe dreistellige Millionen-Ausgaben irgendwie realisierbar seien. Also ich halte das für nicht möglich."
#sachsenanhalt #landesregierung #Schuldenfalle #rechnungshof
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Sachsens Regierung ließ 14-Jährigen wegen positivem PCR-Test in die Psychiatrie sperren
https://chambr.es/display/d32af3cb-276a-b960-8f1e-e29578692587
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Deine E-Mail für ein #FckAfD-Prüfverfahren!
Schreib eine E-Mail an deine #Landesregierung mit der klaren Bitte, sich im #Bundesrat für die Einleitung eines #Prüfverfahren gegen die #NoAfD einzusetzen. Jede Mail zählt!Bitte auch reposten & weiterleiten 🐸👍🏻
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Die Revier-Konferenz zieht Bilanz. Wie läuft es mit dem Rheinischen Revier? EIne Hückelhovenerin hat ganz bestimmte Vorstellungen.#WDR #Bürgerrat #RheinischesRevier #Fortschritt #Politik #Wirtschaft #NRW #Bergheim #Landesregierung
Rheinisches Revier: 800 Projekte, 3 Milliarden Euro - Hückelhovenerin äußert besondere Wünsche -
Kämpfer sieht Umsetzungsproblem beim Nahverkehrsplan
Schienenverkehr im Norden Kämpfer sieht Umsetzungsproblem beim Nahverkehrsplan Aktualisiert am 23.09.2026 – 10:58 UhrLesedauer…
#Kiel #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BadOldesloe #FlensburgerTageblatt #Germany #hamburg #Kellinghusen #Landesregierung #Nahverkehrsplan #Schienenverkehr #Schleswig-Holstein #SPD #UlfKämpfer #Umsetzungsproblem #Zeitplan
https://www.europesays.com/de/1316426/ -
https://www.europesays.com/de/1316426/ Kämpfer sieht Umsetzungsproblem beim Nahverkehrsplan #BadOldesloe #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #FlensburgerTageblatt #Germany #hamburg #Headlines #Kellinghusen #Kiel #Landesregierung #Nachrichten #Nahverkehrsplan #News #Schienenverkehr #Schlagzeilen #SchleswigHolstein #SPD #UlfKämpfer #Umsetzungsproblem #Zeitplan
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Wahl in Berlin: Grüne fordern klare Distanzierung der Linken von Wahlparty-Gästen
Die Grünen haben nach dem Besuch des Clanchefs Issa Remmo und des Anti-Israel-Aktivisten Ibrahim Ibrahim auf einer Wahlparty…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bündnis90/DieGrünen #DieLinke #FelixBanaszak #Germany #Landesregierung #Landtagswahl #Politik #WahlinBerlin
https://www.europesays.com/de/1313827/ -
https://www.europesays.com/de/1313827/ Wahl in Berlin: Grüne fordern klare Distanzierung der Linken von Wahlparty-Gästen #Berlin #Bündnis90/DieGrünen #Deutschland #DieLinke #FelixBanaszak #Germany #Landesregierung #Landtagswahl #Politik #WahlInBerlin
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https://www.europesays.com/de/1309854/ Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Zukunft weiter offen #Abstimmung #Beiträge #Gerichtsurteil #Landesregierung #Pflegeberufe #Pflegekammer #Pflegepolitik #RheinlandPfalz #Selbstverwaltung
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#Europa #Deutschland #Niedersachsen #Bahnen
#Hannover #Hamburg #Landesregierung #Kritik
"Ignoriert worden" - Land Niedersachsen kritisiert Einigung zur Neubaustrecke Hannover - Hamburg:
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#LagederNation - der Politik-Podcast aus Berlin: LdN492 #SachsenAnhalt: Wie kommen #Rechtsextreme an die Macht?
Die wichtigsten Themen der Woche:
Sachsen-Anhalt: #Regierungsoptionen nach #AfD-Sieg
#Mobilität: Umstrittene Studie über die #Klimafreundlichkeit von #EAutos
Berlin: Hacker klauen und veröffentlichen vertrauliche Daten der #LandesregierungWebseite der Episode:
https://lagedernation.org/podcast/ldn492-sachsen-anhalt-wie-kommen-rechtsextreme-an-die-macht/Kennzeichen E - Der Podcast für elektrische Mobilität
@SheDrivesMobility
@afelia
@rahmstorf
@lagedernation
@kattascha
@prowindjetzt
@GreenPlanet_nrg
@buergerwerke
@suehlmann_faul -
#LagederNation - der Politik-Podcast aus Berlin: LdN492 #SachsenAnhalt: Wie kommen #Rechtsextreme an die Macht?
Die wichtigsten Themen der Woche:
Sachsen-Anhalt: #Regierungsoptionen nach #AfD-Sieg
#Mobilität: Umstrittene Studie über die #Klimafreundlichkeit von #EAutos
Berlin: Hacker klauen und veröffentlichen vertrauliche Daten der #LandesregierungWebseite der Episode:
https://lagedernation.org/podcast/ldn492-sachsen-anhalt-wie-kommen-rechtsextreme-an-die-macht/ -
Das morgige Wahlergebnis (AfD -40%) in #SachsenAnhalt besorgt uns weniger, als die mediale Hofberichterstattung in Dauerbeschallung über eine mögliche faschistoide #Landesregierung.
Der Übergang hin zu einem autoritären #Unrechtsstaat scheint in weiten Teilen der Bevölkerung schon Konsens zu sein.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:iec6tvgfifpluoy6pmzaruwx/post/3muomz6hpuk24 -
Das morgige Wahlergebnis (AfD -40%) in #SachsenAnhalt besorgt uns weniger, als die mediale Hofberichterstattung in Dauerbeschallung über eine mögliche faschistoide #Landesregierung.
Der Übergang hin zu einem autoritären #Unrechtsstaat scheint in weiten Teilen der Bevölkerung schon Konsens zu sein.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:iec6tvgfifpluoy6pmzaruwx/post/3muomz6hpuk24 -
#CCC | #Polizeigesetz: Auch #Thüringen will tief in den #Überwachungswerkzeugkasten greifen.
#Gesichtserkennung, #Verhaltensscanner, automatisierte #Datenanalyse: Die thüringische #Landesregierung plant, die #polizeilichen Befugnisse zur #Gefahrenabwehr ganz erheblich auszuweiten. Wir veröffentlichen eine gemeinsame Stellungnahme zum #Polizeiaufgabengesetz.
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Umweltminister Krischer will einen zweiten Nationalpark in NRW. Nach vielen Rückschlägen könnte der Grüne seinem Ziel näherkommen.#WDR #PT11Uhr #Nationalpark #Rothaarkamm #Krischer #Siegen-Wittgenstein #Grüne #Landesregierung #Koalitionsvertrag #NRW
Zweiter Nationalpark in NRW: Umweltminister kommt nach Siegen wegen Nationalpark Rothaarkamm -
Und was hat die #Campact #Petition bewirkt?
Eine öffentliche Petition zum #Bundestag oder zu einer #Landesregierung erzeugt beim Erreichen des jeweiligen Quorums zu deren verpflichtender Beschäftigung mit der Petition.
Leider finden sich größere Mengen an Unterstützern dennoch immer wieder nur bei den inoffiziellen Plattformen.
Und das verwundert mich im #Fediverse schon. Hier sollten die meisten doch ein Bewusstsein dafür haben.
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Neue Runde in der Debatte über Gefahren von Social Media besonders für junge Menschen. Die SPD will, dass schnell etwas passiert.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #SocialMedia #SozialeMedien #Medienkompetenz #Jugendmedienschutz #Schulen #Kinder #Jugendliche #Opposition #Landesregierung
Social Media und KI: SPD fordert von Landesregierung mehr Schutz für junge Menschen in NRW -
https://www.europesays.com/at/350733/ Die ÖVP und der Mair-Rücktritt: Übung macht den Meister – Tiroler Tageszeitung #AntonMattle #AstridMair #Landespolitik #Landesregierung #Nachrichten #News #ÖVP #Polizei #Postenschacher #Rücktritt #Schlagzeilen #Tirol #TirolerVolkspartei #TopMeldungen
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Die Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss dauert an. Ob sie bis zur Landtagswahl im April abgeschlossen wird, ist fraglich.#WDR #PT11Uhr #Landespolitik #Terroranschlag #Solingen #Aufklärung #Landesregierung #Landtag #NRW
Ein Rücktritt, Verfassungsklagen und offene Fragen: Die NRW-Politik nach dem Solingen-Anschlag -
"Rot-grüne Landesregierung gibt Investitionspaket für Kommunen frei"Kura und Bajus begrüßen fast 300 Millionen für Stadt und Landkreis
Die Landesregierung von SPD und Grünen hat den Weg frei gemacht für ein milliardenschweres Investitionspaket für Städte und Gemeinden.#Bajus #Kura #Landesregierung #Niedersachsen #Rotgrün
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https://www.europesays.com/at/326749/ Privatuni UMIT in Hall kämpft ums Überleben: Neue Struktur als letzte Chance – Tiroler Tageszeitung #BirgitObermüller #CorneliaHagele #Landespolitik #Landesregierung #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Tirol #TopMeldungen #UMIT #ZukunftUMIT
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Der Norden will dem Klimawandel etwas entgegensetzen
Klimaanpassung Der Norden will dem Klimawandel etwas entgegensetzen Aktualisiert am 05.08.2026 – 13:50 UhrLesedauer: 3 Min. Goldschm…
#Kiel #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anpassungsstrategie #Bundesregierung #FrankfurtamMain #Germany #Klimaanpassung #Klimawandel #Landesregierung #RKI #SametYilmaz #Schleswig-Holstein #TobiasGoldschmidt #Todesfall
https://www.europesays.com/de/1217044/ -
#Grüne #Basis stimmt gegen #Palantir
In einer #Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der #Grünen, den #Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die #Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles andere als eine grundlegende Wende.
https://netzpolitik.org/2026/baden-wuerttemberg-gruene-basis-stimmt-gegen-palantir/
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#Palantir #BadenWürttemberg #Grüne #Landesregierung #Özdemir
Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gruene-in-baden-wuerttemberg-gegen-palantir-nutzung-100.html -
#Palantir #BadenWürttemberg #Grüne #Landesregierung #Özdemir
Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
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#Thüringen kämpft bereits mit den #Rechtsextremen der #afd in ihrer #Landesregierung, die die #Demokratie versuchen lahm zu legen und zu untergraben!
#Kretschmer findet das anscheinend gut. -
Am Donnerstag (23.07.) befragt die #SPD die #Landesregierung im Plenum des #Landtag #BadenWuerttemberg zu „ #Vera ( #Palantir).
Doch die offiziellen 25 Mio. € Lizenzkosten sind eine reine Nebelkerze. Die wahre Summe beläuft sich auf rund 70 Millionen Euro! #LandtagBW #VeRAWie wird verschleiert?
Die Landesregierung nutzt eine haushaltspolitische Salami-Taktik.Über das PTLS (Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei) fließen jährlich ca. 9,25 Mio. € verdeckt in Server-Infrastruktur und externe Berater.
Im Staatshaushaltsplan sucht man das Wort „Palantir“ vergeblich.Das Schlimmste:
Es gab Alternativen! IT-Unternehmen direkt aus dem Raum Stuttgart hätten eine 100 % verfassungskonforme Analysesoftware bauen können – ohne Datenabfluss-Risiko an US-Behörden.
Kostenpunkt: Die HÄLFTE der tatsächlichen Palantir-TCO.
https://www.landtag-bw.de/de/mediathek/landtag-live?channel=1
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3.
auf welchem Stand sich die vom Ministerpräsidenten im Wahlkampf („
#Özdemir will Einsatz von
#Palantir-Software stoppen“, Handelsblatt vom 12. Dezember 2025) angekündigte schnellstmögliche Ersetzung von Palantir durch eine europäische Alternative befindet und welche Maßnahmen hierzu die #Landesregierung ergriffen hat oder prüft, insbesondere mit Blick auf Erklärungen gegenüber Palantir zu einem vorzeitigen Ausstieg mit Blick auf europäische Alternativen beziehungsweise einen Verzicht auf etwaige Verlängerungsoptionen;
4.
welche Informationen die Landesregierung zur Beendigung der Zusammenarbeit des französischen Inlandsgeheimdienstes mit Palantir sowie zum Aufbau einer eigenen Lösung mit dem Unternehmen „Chapsvision“, über die in verschiedenen Medien berichtet wurde (etwa „Frankreich beendet Zusammenarbeit mit US-Konzern Palantir“, Spiegel vom 16. Juni 2026), hat; -
Welche Forderungen haben wir an die #Landesregierung #BW?
Den sofortiger Stopp der Einführung von #Palantir und grundsätzlich dem Beispiel #Schweiz folgen:
Public money – public code.Das heißt, werden öffentliche Gelder für elektronische Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben genutzt, dann sollten diese elektronischen Mittel ein öffentliches Gut sein. So können diese #transparent und #gemeinwohlorientiert genutzt und weiterentwickelt werden.
#Quellcode muss öffentlich sein. Erhält ein Unternehmen den Zuschlag für ein Projekt, muss alles dokumentiert und öffentlich zugänglich gemacht werden.
Damit kann bei einer Folgeausschreibung auch ein anderes Unternehmen zum Zug kommen und die Technologie weiterentwickeln. Das verringert den „Vendor Lock-in“, stärkt die #Autonomie der Behörden und sorgt für Transparenz.
Quelle:
Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben – in Kraft seit 2024 – hier Artikel 9 https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2023/682/de -
@piraten @andre_meister Ja, sowohl die #Bundesregierung als auch die #Landesregierung von #NRW sind Fälle für den #Verfassungsschutz.
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Du möchtest am 08.08.auch etwas für die Demokratie unternehmen und dich mit Menschen dazu treffen?
Komm zum großen Picknick am Samstag, 08.08.
Wir treffen uns um 14:00 Uhr auf der Wiese des Oberen Schlossgartens in Stuttgart.Jede:r bringt selbst was mit.
Essen, Getränke, Decken, Spiele, etc.pp
Wir sammeln auch wieder Unterschriften für die Landesregierung.#PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF0808 #LandesRegierung #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart
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Klimaanlagen in Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen sind selten. Wie sich das ändern ließe und warum trotzdem nichts passiert.#WDR #Klimaanlagen #Krankenhäuser #Senioreneinrichtungen #Förderung #Landesregierung #NRW
Wenig Hoffnung auf kühle Betten: Warum Kliniken und Pflegeheime in NRW selten klimatisiert sind -
Wenn ich das also alles richtig verstanden habe könnte es u.U. so ausgehen, dass die übereilte Verabschiedung eines #VerhinderungsGesetz zur #Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen durch die #Bundesregierung eine zukünftige progressive #Landesregierung in #Berlin dazu zwingt, von der Anwendung des sanfteren Instruments mit der höheren Entschädigung für die Zockerbuden Abstand zu nehmen & sich gezungenermaßen für die harte #Verstaatlichung mit der geringeren #Entschädigung zu entscheiden?!
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Weil schon ein paar Prüfende gefragt haben, machen wir einen eigenen Tröt hierzu:
Schreibe deiner Landesregierung, dass du eine PRÜFung der Rechtsextremen haben möchtest!
Auf den Demos in Stuttgart haben wir einen Briefkasten. Aber du kannst den Brief auch gern direkt hinschicken.
Hol dir den Text aus dem ALT-Text, wenn du das Foto nicht ausdrucken kannst.Du kannst den Text auch so umgestalten, dass er für DEINE Landesregierung taugt.
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@cyb3rrunn3r @OGR_SHA @Zuckerwatte
Wir können alle - jede:r für sich, dieses Schreiben vervollständigen und an unsere Landesregierung schicken.
#druck #LandesRegierung #BadenWürttemberg #CemÖzdemir #ManuelHagel #CDU #Stuttgart
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‼️Der kühlste Sommer für den Rest unseres Lebens‼️
:GermanZero: und wir schreiben an unsere Abgeordneten, damit das unsägliche Heizungsgesetz komplett umgeschrieben wird!
:GermanZero: Machst du mit?
@umweltministerium
@Bundesregierung
@BMWK#HeizungsGesetz #ErdErhitzung #RemoKlinger #Verriss #NormenKontrollRat #Landesregierung #BundesWirtschaftsministerium
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Fördergelder für den Strukturwandel im Rheinischen Revier drohten laut SPD zu verfallen. Nun lässt der Bund dem Land mehr Zeit.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Strukturwandel #RheinischesRevier #BraunkohleRegionen #Bundesregierung #Landesregierung #Fördermittel
Rheinisches Revier: Bund kommt NRW bei Geldern für den Strukturwandel entgegen -
Die NRW-Regierung beschließt Bürokratieabbau und Modernisierungvorhaben. Bürger haften dabei in Zukunft wohl häufiger selbst.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Bürokratieabbau #Staatsmodernisierung #Landesregierung #HenrikWüst
Nutzung von Sportanlagen, Parks und Badestellen auf eigene Gefahr? Was die NRW-Regierung plant -
Kiesabbau am Niederrhein: Jetzt könnte ein Gericht den jahrelangen Streit neu entscheiden. Was das für die Region bedeutet.#WDR #Kamp-Lintfort #Niederrhein #Kiesabbau #Kiesstreit #Sandabbau #Rohstoffabbau #Landesentwicklungsplan #Landesregierung #Kommunalpolitik #Landespolitik #Umweltpolitik #Strukturwandel #NRW
Mehr Kiesabbau am Niederrhein: Stoppt ein Gericht die Abbaupläne? -
Land Niedersachsen: 2,8 Millionen Euro für Lehrschwimmbecken in Oedeme: Die rotgrüne Landesregierung setzt das erfolgreiche Sportstätten-Investitionsprogramm fort und stellt 15 Millionen Euro für die Sanierung von zwölf zusätzlichen Lehrschwimmbecken bereit. Das Lehrschwimmbecken in Oedeme wird mit 2,8 Millionen Euro gefördert. Die Landtagsmitglieder Pascal Mennen [...]
Der Beitrag Land Niedersachsen:… https://luene-blog.de/land-niedersachsen-foerdert-lehrschwimmbecken-oedeme/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Lüneburg #Politik #Finanzielles #Landesregierung #Niedersachsen