#bundespolitik — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundespolitik, aggregated by home.social.
-
https://www.europesays.com/videos/91836/ STEUERSTREIT: CDU und CSU stellen sich gegen Zuckersteuer – Widerstand gegen Steuerpläne wächst #2026 #aktuell #arbeitsgruppe #bundespolitik #bundesregierung #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #finanzen #finanzpolitik #Gesetzgebung #haushalt #koalition #koalitionsvertrag #Kritik #landwirtschaft #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #steuer #steuererhöhung #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #widerstand #Zuckersteuer
-
Briefing: Sachsen-Anhalt - Blauer Erfolg stürzt CDU in die Krise
AfD von Ulrich Siegmund gewinnt in Sachsen-Anhalt, hat aber keine absolute Mehrheit. Alle Ergebnisse und wer nun die Regierung bildet im Überblick.#Landtagswahl #UlrichSiegmund #BSW #Magdeburg #Bundespolitik
AfD gewinnt Sachsen-Anhalt klar, verfehlt Mehrheit: BSW wird zum Schlüssel der Regierungsbildung -
Das kann ich bestätigen bzw. habe ich auch schon 2025 genau so gesagt:
„Blume forderte seine Partei dazu auf, das Zusammenwirken mit der AfD im Bundestag nach der Wahl aufzuarbeiten.
Es sei klar, dass man dem eigenen Spitzenkandidaten – dies ist Parteichef Friedrich Merz – im Wahlkampf nicht in den Rücken falle.
Aber Blume sagte auch: „Die CDU sollte sich wieder darauf besinnen, ihre Flügel zu integrieren und nicht bedingungslose Gefolgschaft zu erwarten.“
Aus seiner Sicht hat Merz die CDU mit seinem Manöver im Bundestag gespalten. „Es gibt viele in der CDU, die leiden.““
-
Dass die #CDU ausgerechnet jemanden ohne jede Regierungserfahrung ins Kanzleramt geschickt hat, sagt einiges über den Zustand der einstigen Volkspartei aus. Friedrich Merz hat nie regiert und trotzdem soll er als Kanzler einen ganzen Staat führen. Ulrike Herrmann findet deutliche Worte. #Merz #FriedrichMerz #CDU #Bundespolitik #Politik
-
Wie sehr ersehne ich mir eine Bundespolitik mit Parteivorsitzenden, die endlich mal über die bräsig polarisierende Konkurrenzdemokratie und thymotische Altherren-Witze hinausgewachsen sind… 🫣👇
Gleichberechtigung & Respekt voreinander sollten auch in der Berliner Hauptstadtblase des 21. Jahrhunderts nicht mehr nur Lippenbekenntnis, sondern gelebter Alltag sein. Wer damit nicht klarkommt, steckt auch sonst im fossilen Denken des letzten Jahrhunderts fest. Meine ich.
#Kubicki #Baerbock #Deutschland #USA #UN #Bundespolitik #Parteien #Parteivorsitzende #Sexismus #Fossilismus #Altherrenwitze #Konkurrenzdemokratie #Konsensdemokratie #Gleichberechtigung #Respekt
„FDP-Chef Wolfgang Kubicki spottet über Annalena Baerbocks neuen Job. Das kommt nicht mal in den eigenen Reihen gut an.“
-
Fassen wir zusammen:
Merz (CDU) beobachtet die extreme Hitze.
Landwirtschaftsminister Reiner (CSU) beobachtet die Dürre.
Innenminister Dobrindt (CSU) ist von russischen Drohnen überrascht.
Verkehrsminister ̶B̶i̶l̶d̶e̶r̶ Bilger (CDU) hat keine Antwort auf Extremniedrigwasser außer "mehr LKW".
Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) zerstört den Ausbau der erneuerbaren Energien im Auftrag der Fossilindustrie.
Politisches Komplettversagen. Und die SPD macht das mit.
-
SPD-Motto gerade: Störe die CDU nicht, wenn sie einen Fehler macht. Nur haben die Genossen dabei vergessen, überhaupt noch irgendwen zu stören. 12-13% in Umfragen, analysiert Daniel Mützel im #Tagesanbruch. #SPD #Umfragetief #Bundespolitik https://buff.ly/ughGREM
-
Wegen des großen, oft dialogischen Interesses an der Bekämpfung von Terrorismus habe ich heute morgen als Religions- und Politikwissenschaftler auch dazu gebloggt:
"Wie die deutsche Bundespolitik glaubwürdig Islamismus bekämpfen könnte"
#Islamismus #Dualismus #Queerfeindlichkeit #Extremismus #Bundespolitik #Deutschland #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft #Blogpost
-
#strand, #pizza und #politik mit Mayra!
Wir laden herzlich ein, am 29.07. an den Kurstrand #eckernforde zu kommen und gemeinsam mit Mayra Vriesema, MdB und uns über eure Anliegen an die #Bundespolitik zu sprechen.Treffpunkt ab 16 Uhr hier am Strand: https://maps.app.goo.gl/pMpJjowLNsDm8NfE8.
Leckere Pizza und kühle Getränke bringen wir auch mit. Damit wir möglichst wenig wegwerfen müssen, meldet euch kurz bei uns an. Wir freuen uns auf euch!
-
„Für Linke steht die Machtergreifung stets bevor“ – Harald Martenstein
youtube.com: Harald Martenstein ist einer der bekanntesten Kolumnisten des Landes. Im Cicero Podcast spricht er über seine viral gegangene Rede beim Prozess gegen Deutschland, die Brandmauer und die schlechte Stimmung in der Bevölkerung. Weitere interessante Einblicke erhalten Sie auf https://www.cicero.de Alle unsere Podcast-Angebote finden Sie hier: https://www.cicero.de/podcasts #HaraldMartenstein #Cicero #Politik #Deutschland #Meinungsfreiheit #Debattenkultur #AfD #Demokratie […]https://horstschulte.com/fuer-linke-steht-die-machtergreifung-stets-bevor-harald-martenstein/
-
"Es ist ja nicht so, als ob morgen die Welt untergeht."
(F. Merz)"Und wenn morgen die Welt unterginge, würde ich noch rasch ein Gaskraftwerk bauen."
(K. Reiche)#Hitze #Hitzewelle #Klimakatastrophe #Bundespolitik #Politik #CDU #CSU #SPD #Satire #Galgenhumor
-
@RavenVH @angeldruckt @Andy_Scheuert
Ich frage mich ja schon, was die vielen Fossilisten in der Berliner Hauptstadtblase - in Konzernbüros, bei R21, AxelSpringer, im Wirtschaftsministerium, Bundestag usw. - gerade angesichts der #Hitzekrise denken.
Werden die Temperaturen einfach verdrängt, oder regt sich tief manch schlechtes Gewissen? Werden schon Immobilienpreise in Norwegen recherchiert, weil die fossilen Profite ja „sinnvoll angelegt“ werden sollen? Oder wird bereits diskutiert, den Rechtspopulismus nun wie Marine Le Pen in Frankreich umzuschwenken auf: „Klimaanlagen für alle!“?
Ich vermute ja, von allem etwas…
#Berlin #Bundespolitik #Fossilismus
https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116810424935568538
-
Alle reden von #klimaschutz . Die #Bundesregierung will den verkaufen! Uniper "reprivatisieren" würden viele #Medien sagen. #Uniper verdient mächtig über die Gasgeschäfte. Wo eigentlich sind #campact und fff# und #BUND und #ausgestrahlt - wenn man sie braucht! STOPPT die #Privatisierung von Uniper und #Klimapolitik. Uniper ist das Instrument, dass die #Bundespolitik aktiv nutzen kann: Für #Energiewende und Klimaschutz! Man muss sie nur nutzen, fürs #Gemeinwohl https://umweltfairaendern.de/2026/06/24/klimakatastrophe-gasgeschaefte-und-atomstrom-bundesregierung-strebt-reprivatisierung-von-uniper-an/
-
Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!
CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.
Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".
Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4#reiche #katharinareiche #VerenaHubertzSPD #hubertz #Wirtschaftspolitik #umwelt #Umweltpolitik #umweltschutz #heizung #heizungsgesetz #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #bundesregierung #donnerstag #Bauministerium #bauministerin #Wirtschaftsministerin #berlin #berlinbubble #Bundespolitik #spiegel #cdu #csu #spd #sozial #christlich #umweltzerstorung #habeck #grune
-
💥 Unterstütz' bitte den ver.di-Aufruf 💥
➡️ Hingehen, denn das geht uns alle an...
💫 Kommt bitte zur
landesweiten ver.di-Kundgebung:🗓️ Diesen Donnerstag, 21. Mai 2026
⏰ 16:30 Uhr
📍 Kaiserplatz, FFM
(vor dem Hotel Frankfurt Hof)Diesen Donnerstag treffen sich die Jugend- und Familienminister:innen in Frankfurt am Main.
👇 👇 👇
Gleichzeitig stehen massive Kürzungspläne im Raum, die den Sozial- und Erziehungsdienst hart treffen würden. Das betrifft nicht nur die Kolleg:innen vor Ort, sondern die soziale Infrastruktur für uns alle!Ganz egal, aus welchem Fachbereich du kommst: Als ver.di Hessen halten wir zusammen. Ein Sparkurs auf dem Rücken der Beschäftigten und Betroffenen? Nicht mit uns! Lasst uns den Kolleg:innen den Rücken stärken und gemeinsam ein unüberhörbares Zeichen setzen.
Mobilisiert eure Teams, bringt eure ver.di-Fahnen mit und lasst uns laut sein! 🪧📣
➡️ Bitte diesen Aufruf direkt in eure Arbeits- und Fachbereichsgruppen weiterleiten!
#Sozialstaat #Demo #Kundgebung #Protest #Minister #Ministerinnen #Frankfurt #Hessen #Sozialabbau #Sozialkürzungen #ver.di #verdi #Sozialkürzungen #Kürzungspläne #Austerität #Landespolitik #Bundespolitik #SPD #CDU #Grune #CSU
-
AfD erreicht immer höhere Umfragewerte.
Die AfD erzielt bundesweit immer stärkere Ergebnisse in Umfragen. Laut aktuellen Erhebungen erreicht die Partei inzwischen 27 Prozent in der Sonntagsfrage. Für viele politische Beobachter ist das ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die politische Stimmung in Deutschland weiter verändert.
#AfD #Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #Migration #Bundespolitik #Brandenburg #DietmarWoidke #CDU #Union #RTL #ntv #Sonntagsfrage
-
@BlumeEvolution
Eine Analogie: In jahrzehntealten Konzernen, in denen man die agile Arbeitsweise einführt, hat man als Agile Coach während der gesamten Transformation immer wieder mit den weniger änderungswilligen/änderungsfähigen Menschen zu tun.
Die muss man dennoch mitnehmen, damit die Transformation klappt, auch wenn es oft heißt, "bei uns dauert es noch eine Generation" (bis die Führungsriege einmal runderneuert wurde und agiles Arbeiten schon in Schülerprojekten erlernt wurde).Läßt man eine kritische Masse einfach zurück, sind das noch immer Rollenvorbilder (Mimesis läßt grüßen), die als Multiplikatoren weiterhin stark die alte Arbeitsweise propagieren und damit oft Erfolg haben.
Daher also wirklich Alle im Rahmen ihrer Möglichkeiten bei der Transformation mitnehmen, auch wenn das oft sehr anstrengend sein wird.
#Berlin #Bundespolitik #Deutschland #Preußen #Fossilismus #Parteien #Merz #Reiche #Klingbeil #Wirtschaft #Erneuerbare #Friedensenergien #Solarpunk #Generationen #Demografie
-
Mir wurde in dieser Woche von einem befreundeten Wissenschaftler geraten, mich nicht am Fossilismus & Gas-Lobbyismus der Berliner Blase abzuarbeiten - denn "diese Generation hat eben noch fossile Wirtschaft in großen Konzernen gelernt. Und erst die nächste wird erneuerbare Friedensenergien wirklich verstehen." Auch in der Wissenschaft bräuchten verbesserte Theorien oft ein bis zwei Generationen, bis der Widerstand weggestorben sei.
Habe inzwischen viel darüber nachgedacht. Aber bevor ich mich selbst dazu äußere, möchte ich wissen: Was denkst Du über diesen Rat?
#Berlin #Bundespolitik #Deutschland #Preußen #Fossilismus #Parteien #Merz #Reiche #Klingbeil #Wirtschaft #Erneuerbare #Friedensenergien #Solarpunk #Generationen #Demografie
-
Reform des Förderprogramms „Demokratie leben!“ bedroht Projekte und Vereinsarbeit – im Gespräch mit der Amadeu-Antonio-Stiftung
Schon mehr als 10 Jahre fördert der Bund mit dem Förderprojekt „Demokratie leben“ Projekte, die sich für Demokratie und gegen Extremismus, Rassismus und Radikalisierung einsetzen. Darunter fallen u.a. HateAid, die Amadeo-Anto
#AmadeuAntonioStiftung #Bundespolitik #DemokratieLeben! #Politik
-
Nun attackieren fossile Konzerne auch schon ihre eigenen Lobbyisten in der #Bundespolitik :
„Führende Politiker von #Union und #SPD haben das Verhalten der #Mineralölwirtschaft gegenüber der deutschen Politik stark kritisiert. Die Drohung der Mineralölkonzerne mit Verknappung sei "reine Erpressung", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, der Bild-Zeitung. "Wir lassen uns nicht einschüchtern."
Müller reagierte damit auch auf eine Aussage des Branchenverbandschefs Christian Küchen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbands Fuels und Energie hatte gesagt, sollte die schwarz-rote Koalition die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina #Reiche (CDU) geplanten Gesetzesänderungen beschließen, drohe ein Versorgungsengpass.“
Erneuere hiermit auch als #CDU - Mitglied mein Plädoyer für erneuerbare #Friedensenergien & #Wohlstandsenergien , für #Energiedemokratie statt #Fossilismus !
Es geht doch längst um die Glaubwürdigkeit auch der Regierungsparteien! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-fossilismus-im-jahr-des-feuerpferdes-trumps-iran-kharg-desaster/
-
Lehren aus der Wahl - Landtagswahl zeigt auch Schwächen der Bundesparteien
Die Wahl zeigt, wie entscheidend Spitzenkandidaten sind und wie sehr Parteien unter unrealistischen Versprechen und verlorenen sozialen Profilen leiden.#landtagswahl2026 #BADEN-WUERTTEMBERG #Bundespolitik
Kein Kanzler-Bonus, Flügelkämpfe bei den Grünen und Niedergang der FDP: Lehren aus der Wahl -
Heute #onthisday vor 150 Jahren wurde #KonradAdenauer geboren. Seine politische #Mimesis prägt im Guten wie auch im Problematischen die #Bundespolitik bis heute - weswegen ihn gerade auch Progressive verstehen sollten.
Beginne daher in 2026 eine #Blogreihe zu ihm, hier im Vorgriff auf das morgige Tässle Kaffee ☕ die Eröffnung: #Adenauer #Christdemokrat #Zentrum #CDU #Medienkanzler #Geschichte #Demokratie #Deutschland https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konrad-adenauer-1876-1967-christdemokrat-medienkanzler-bundes-mimetiker/
-
Wurde selbst vor vier Jahren - während #Trump I - aus den #USA heraus mit digitaler #Diffamierung überzogen. 👇
Damals widersprachen MP #Kretschmann & IM #Strobl, die demokratischen Fraktionen im @Landtag_BW , auch die jüdischen Religionsgemeinschaften #Baden & #Württemberg.
Ich hoffe sehr, die #Bundespolitik wird ebenso mutig & solidarisch zu den Menschen von @hateaid stehen! 🇩🇪🇪🇺✊
Denn sonst, mark my words, wird die #Rechtsmimesis immer weitergehen! 🇺🇸
-
Merz’ Schicksalswoche: Erfolge zu Beginn, drei Klatschen zum Schluss.
Für Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) stand in der letzten Woche des Jahres viel auf dem Spiel. Zunächst lief alles nach Plan: außenpolitische Präsenz, innenpolitische Reformen und ein zentrales Gesetzesvorhaben passierten wichtige Hürden. Doch am Ende der Woche musste der Kanzler gleich drei empfindliche Niederlagen hinnehmen.
#FriedrichMerz #Bundeskanzler #CDU #Bundespolitik #Ukraine #EU
-
@VCDeV Unsere #Bundespolitik arbeitet mit Nachdruck am Gegenteil.
-
Wie schlimm die #Auto|indutrie nur dran, wenn es dieses vorauseilende Gehorsam in der #Bundespolitik nicht gäbe.
Anstatt auch einen Beitrag der verschnarchten Auto|hersteller einzufordern, muss wieder die #Klima|politik für Versäumnisse herhalten.
Wieviele Milliarden wohl noch in das "tote Pferd" #Verbrenner|auto fließen sollen?Für den #Umweltverbund und den #ÖPNV ist selbstverständlich kein Geld da.
-
Endlich auch #Wirtschaft post-fossil & #Solarpunk denken:
Würde die #Bundespolitik wirklich Wert auf erneuerbare #Friedensenergien legen & die #Wertschöpfung durch unsere eigene #Landwirtschaft verstehen, so würde sie nicht länger #Erdgas aus oft feindseligen Diktaturen importieren, sondern allenfalls noch #Biogas als #Energiespeicher gegen #Dunkelflaute einsetzen.
Lesenswertes n-tv- #Klimalabor - Interview mit #SandraRostek : https://www.n-tv.de/wirtschaft/Dunkelflaute-Biogas-leistet-dasselbe-wie-Gaskraftwerke-50-Milliarden-Euro-guenstiger-article26133275.html