#bundespolitik — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/videos/91836/ STEUERSTREIT: CDU und CSU stellen sich gegen Zuckersteuer – Widerstand gegen Steuerpläne wächst #2026 #aktuell #arbeitsgruppe #bundespolitik #bundesregierung #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #finanzen #finanzpolitik #Gesetzgebung #haushalt #koalition #koalitionsvertrag #Kritik #landwirtschaft #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #steuer #steuererhöhung #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #widerstand #Zuckersteuer
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Der Fall Ulrich #Siegmund: Deutschlands erster #AfD-#Ministerpräsident?
Macht #SachsenAnhalt den Anfang? Ulrich Siegmund wirkt auf #TikTok wie der sympathische Nachbar von nebenan.Doch vor der #Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich: Er könnte der erste AfD-Ministerpräsident Deutschlands werden, für einen Landesverband, der vom #Verfassungsschutz als gesichert #rechtsextrem eingestuft wird.
Was würde ein AfD-Sieg für Sachsen-Anhalt und die #Bundespolitik bedeuten?
Wir haben das 100-Tage-#Sofortprogramm gecheckt: Was ist wirklich umsetzbar, was sind reine Versprechen und wo stoßen die Pläne an rechtliche Grenzen?
Kapitel:
00:00 Wer ist Ulrich Siegmund?
03:21 AfD Sachsen-Anhalt rechtsextrem
04:15 Das 100-Tage-Sofortprogramm: #Migration
07:04 #Medienstaatsvertrag und #Rundfunkbeitrag kündigen
09:32 Kürzungen bei #Zivilgesellschaft & #Fördergeldern
11:08 Umbau der #Verwaltung & #Verfassungsschutz
12:42 Folgen für ganz #Deutschland -
Der Fall Ulrich #Siegmund: Deutschlands erster #AfD-#Ministerpräsident?
Macht #SachsenAnhalt den Anfang? Ulrich Siegmund wirkt auf #TikTok wie der sympathische Nachbar von nebenan.Doch vor der #Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich: Er könnte der erste AfD-Ministerpräsident Deutschlands werden, für einen Landesverband, der vom #Verfassungsschutz als gesichert #rechtsextrem eingestuft wird.
Was würde ein AfD-Sieg für Sachsen-Anhalt und die #Bundespolitik bedeuten?
Wir haben das 100-Tage-#Sofortprogramm gecheckt: Was ist wirklich umsetzbar, was sind reine Versprechen und wo stoßen die Pläne an rechtliche Grenzen?
Kapitel:
00:00 Wer ist Ulrich Siegmund?
03:21 AfD Sachsen-Anhalt rechtsextrem
04:15 Das 100-Tage-Sofortprogramm: #Migration
07:04 #Medienstaatsvertrag und #Rundfunkbeitrag kündigen
09:32 Kürzungen bei #Zivilgesellschaft & #Fördergeldern
11:08 Umbau der #Verwaltung & #Verfassungsschutz
12:42 Folgen für ganz #Deutschland -
Der Fall Ulrich #Siegmund: Deutschlands erster #AfD-#Ministerpräsident?
Macht #SachsenAnhalt den Anfang? Ulrich Siegmund wirkt auf #TikTok wie der sympathische Nachbar von nebenan.Doch vor der #Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich: Er könnte der erste AfD-Ministerpräsident Deutschlands werden, für einen Landesverband, der vom #Verfassungsschutz als gesichert #rechtsextrem eingestuft wird.
Was würde ein AfD-Sieg für Sachsen-Anhalt und die #Bundespolitik bedeuten?
Wir haben das 100-Tage-#Sofortprogramm gecheckt: Was ist wirklich umsetzbar, was sind reine Versprechen und wo stoßen die Pläne an rechtliche Grenzen?
Kapitel:
00:00 Wer ist Ulrich Siegmund?
03:21 AfD Sachsen-Anhalt rechtsextrem
04:15 Das 100-Tage-Sofortprogramm: #Migration
07:04 #Medienstaatsvertrag und #Rundfunkbeitrag kündigen
09:32 Kürzungen bei #Zivilgesellschaft & #Fördergeldern
11:08 Umbau der #Verwaltung & #Verfassungsschutz
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Der Fall Ulrich #Siegmund: Deutschlands erster #AfD-#Ministerpräsident?
Macht #SachsenAnhalt den Anfang? Ulrich Siegmund wirkt auf #TikTok wie der sympathische Nachbar von nebenan.Doch vor der #Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich: Er könnte der erste AfD-Ministerpräsident Deutschlands werden, für einen Landesverband, der vom #Verfassungsschutz als gesichert #rechtsextrem eingestuft wird.
Was würde ein AfD-Sieg für Sachsen-Anhalt und die #Bundespolitik bedeuten?
Wir haben das 100-Tage-#Sofortprogramm gecheckt: Was ist wirklich umsetzbar, was sind reine Versprechen und wo stoßen die Pläne an rechtliche Grenzen?
Kapitel:
00:00 Wer ist Ulrich Siegmund?
03:21 AfD Sachsen-Anhalt rechtsextrem
04:15 Das 100-Tage-Sofortprogramm: #Migration
07:04 #Medienstaatsvertrag und #Rundfunkbeitrag kündigen
09:32 Kürzungen bei #Zivilgesellschaft & #Fördergeldern
11:08 Umbau der #Verwaltung & #Verfassungsschutz
12:42 Folgen für ganz #Deutschland -
Wegen des großen, oft dialogischen Interesses an der Bekämpfung von Terrorismus habe ich heute morgen als Religions- und Politikwissenschaftler auch dazu gebloggt:
"Wie die deutsche Bundespolitik glaubwürdig Islamismus bekämpfen könnte"
#Islamismus #Dualismus #Queerfeindlichkeit #Extremismus #Bundespolitik #Deutschland #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft #Blogpost
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Heute #onthisday vor 150 Jahren wurde #KonradAdenauer geboren. Seine politische #Mimesis prägt im Guten wie auch im Problematischen die #Bundespolitik bis heute - weswegen ihn gerade auch Progressive verstehen sollten.
Beginne daher in 2026 eine #Blogreihe zu ihm, hier im Vorgriff auf das morgige Tässle Kaffee ☕ die Eröffnung: #Adenauer #Christdemokrat #Zentrum #CDU #Medienkanzler #Geschichte #Demokratie #Deutschland https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konrad-adenauer-1876-1967-christdemokrat-medienkanzler-bundes-mimetiker/
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@uehmche Bisserl Hetze ist immer gut für's Click-Salär.
Aber im Ernst: Im #Westen zerfallen Schulen, im #Osten glänzende Schlösser. Da kann weder der #Wessi noch der #Ossi was für, sondern eher eine #Bundespolitik, die glaubt von oben vorgegeben zu müssen, was unten fehlt.
Mehr #Macht in den #Kommunen würde zu vielem führen, aber bestimmt nicht zu:
- #CumCum
- Milliardenschweren #Fossilsubventionen
- #Politikverdrossenheit
- #Rechtsruck
- #Gewaltspirale