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#tagesthemen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #tagesthemen, aggregated by home.social.

  1. Starker, wenn auch ausgewogener Beitrag in den #Tagesthemen zu Forderungen eines #AfD-#Verbotsverfahren​s. Immerhin beschäftigen sie sich mal ernsthaft damit.

    Persönlich hab ich noch immer nicht verstanden, was denn wäre, wenn ein solches Verfahren negativ ausfiele. Das ist dann doch gleich wie der Status Quo.

    Natürlich könnte die radikalisierte Partei sich dann immer wieder darauf berufen, das sei alles vom Grundgesetz gedeckt und mehr Beamte könnten sich zu ihr bekennen, hm.

  2. Starker, wenn auch ausgewogener Beitrag in den #Tagesthemen zu Forderungen eines #AfD-#Verbotsverfahren​s. Immerhin beschäftigen sie sich mal ernsthaft damit.

    Persönlich hab ich noch immer nicht verstanden, was denn wäre, wenn ein solches Verfahren negativ ausfiele. Das ist dann doch gleich wie der Status Quo.

    Natürlich könnte die radikalisierte Partei sich dann immer wieder darauf berufen, das sei alles vom Grundgesetz gedeckt und mehr Beamte könnten sich zu ihr bekennen, hm.

  3. Starker, wenn auch ausgewogener Beitrag in den #Tagesthemen zu Forderungen eines #AfD-#Verbotsverfahren​s. Immerhin beschäftigen sie sich mal ernsthaft damit.

    Persönlich hab ich noch immer nicht verstanden, was denn wäre, wenn ein solches Verfahren negativ ausfiele. Das ist dann doch gleich wie der Status Quo.

    Natürlich könnte die radikalisierte Partei sich dann immer wieder darauf berufen, das sei alles vom Grundgesetz gedeckt und mehr Beamte könnten sich zu ihr bekennen, hm.

  4. Starker, wenn auch ausgewogener Beitrag in den #Tagesthemen zu Forderungen eines #AfD-#Verbotsverfahren​s. Immerhin beschäftigen sie sich mal ernsthaft damit.

    Persönlich hab ich noch immer nicht verstanden, was denn wäre, wenn ein solches Verfahren negativ ausfiele. Das ist dann doch gleich wie der Status Quo.

    Natürlich könnte die radikalisierte Partei sich dann immer wieder darauf berufen, das sei alles vom Grundgesetz gedeckt und mehr Beamte könnten sich zu ihr bekennen, hm.

  5. Starker, wenn auch ausgewogener Beitrag in den #Tagesthemen zu Forderungen eines #AfD-#Verbotsverfahren​s. Immerhin beschäftigen sie sich mal ernsthaft damit.

    Persönlich hab ich noch immer nicht verstanden, was denn wäre, wenn ein solches Verfahren negativ ausfiele. Das ist dann doch gleich wie der Status Quo.

    Natürlich könnte die radikalisierte Partei sich dann immer wieder darauf berufen, das sei alles vom Grundgesetz gedeckt und mehr Beamte könnten sich zu ihr bekennen, hm.

  6. CW: Israel, Siedlergewalt

    In den #Tagesthemen vom 13.03. ein exzellenter Beitrag über #Siedler​gewalt in den palästinensischen Gebieten in #Israel. Eine Frau lobt ihren Schwager, der zuvor einen unbewaffneten Palästinenser niedergeschossen hat. „Die sind Monster! Die lieben die Hamas, alle! Wenn sie könnten, würden sie auch hier den 07. Oktober wiederholen! Wenn mein Mann und mein Schwager unser Land nicht beschützen, würden sie das tun!“

  7. @tagesschau

    Die #FDP lanciert wieder einmal über die wenig seriöse "Bild" (sic) eine Kampagne gegen eine vernünftige, faktenbasierte Politik in Sachen #Klimaschutz und #Verkehrswende, Ihre Forderungen würden teilweise das Gegenteil des von ihnen angestebten Ziels erreichen oder widersprechen sie liberalen Grundsätzen. Es wäre schön, wenn Politiker der FDP dieses Mal in Interviews mit dem #ÖRR mit ihrem faktenaversen #Populismus nicht einfach damit durchkämen, sondern ein paar kritische Nachfragen gestellt bekämen.

    Ein paar Vorschläge:

    1. #ExterneKosten

    Die Idee der Einpreisung externer, indirekte Kosten liegt der #CO2Bepreisung zugrunde, die die FDP befürwortet. Neben #Klimaschäden verursacht der #Autoverkehr noch eine Reihe von weiteren externen Kosten: z.B. durch #Lärm, #Luftverschmutzung, #Flächenverbrauch, #Landschaftszerschneidung, #Unfälle oder #Stau. Während ein Pkw in Deutschland im Durchschnitt externe Kosten von ca. 5000€/Jahr verursacht, spart das Radfahren und zu-Fuß-Gehen durch die positive gesamtheitliche Wirkung der Allgemeinheit Kosten [1] [2].
    Die #Parkgebühren decken jedoch vielerorts nicht einmal die direkten Kosten für die Bereitstellung und Instandhaltung der Parkplätze ab [3]. Gerade die FDP müsste für höhere Parkgebühren sein, wenn sie kein #Marktversagen befürwortet.
    Warum ist die FDP gegen einen funktionierenden Markt?

    2. Der Bericht des #Weltverkehrsforum​s und die Rüge des #OECD

    Der Bericht es Internarional Tansport Forums (#ITF) von 2023 machte deutlich, dass die #Klimaschutzziele von Paris nur mit einem "Ehrgeizige-Ziele-Szenario" einzuhalten sind. Zu diesem gehören #CItyMaut, #Parkraumbewirtschaftung, #Zufahrtsbeschränkungen für den #MIV (#AutofreieZonen, #Superblocks) sowie #Parkraumrückbau [4].

    Nicht nur, dass die FDP diesen Empfehlungen nicht folgt – #Wissing und Staatssekretärin #Kluckert waren beim #Weltverkehrsforum, dem Treffen der Verkehrsminister:innen, anwesend, müssen die Empfehlungen also kennen) – macht und fordert Wissing in seinem Amt teilweise das Gegenteil, untersützt von seiner Partei. Die #OECD, zu der das #ITF gehört, hat die #Bundesregierung bereits für dieses Verhalten gerügt [5].
    Warum will die FDP die Einhaltung des Pariser Abkommens sabotieren?

    3. #Einzelhandel

    Zahlreiche Studien und Metastudien zeigen, dass eine Reduktion des Autoverkehrs den Einzelhandel nicht schwächt, sondern stärkt, sowohl in Hinsicht auf autofreie Zonen [6-14], Radwege [15-17] wie Parkraumrückbau [18]. Ladenbetreibende wehren sich jedoch gegen solche Maßnahmen, weil sie das Mobilitäts- und Kaufverhalten ihrer Kund:innen falsch einschätzen [19-20].
    Warum ignoriert die FDP diese Fakten und behauptet fortwährend das Gegenteil? 1/2

    @verkehrswende
    @ZDF
    @NDR
    @Schusand
    @uedio

    #FDP #Autolobby #Verbrennerlobby #DelayIsTheNewDenial
    #Verkehrswende #Klimakrise #Klimaschutz
    #PariserAbkommen #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht
    #MedienInDerKlimakrise
    #DLF #Deutschlandradio #InformationenAmMorgen #Tagesschau #Tagesthemen #heute #heutejournal

  8. Spannender Beitrag über Hitlers Geburtshaus in #Braunau in den #Tagesthemen. Dachte, das wär schon längst abgerissen, weil Nazis hinpilgern, aber die Braunauer habens verhindert, wollen es lieber zur Gedenkstätte und Museum machen. Das wird nicht gut gehen.