#habeck — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #habeck, aggregated by home.social.
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Herr #Habeck hat die #Gasspeicher trotz Schuldensperre, Northstreamsabotage und Ukrainekrieg voll bekommen. Und Frau Reiche bekommt dies jetzt trotz neuer Rekordschulden und Ersatzlieferanten nicht hin. Das alleine ist schon Beweis für die Inkompetenz von CDU/CSU.
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Pisa im freien Fall, Industrieproduktion geht überraschend zurück, Retronazis auf dem Vormarsch, spektrales Politikversagen … aber #Habeck war ja der Teufel!
Ich bin zwischen Wut und Spott gefangen.
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👆 *Ganz, ganz leise schreib*: Was, wenn wir #Habeck nochmal ganz lieb bitten würden...? 😢
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@foxontherun @Tautropfen
Hätte man mal den Robert #habeck nicht kaltgestellt. Gute Leute sind rar, wie wir jetzt wissen. Und die Wähler sind keine gute Personalabteilung. Eigentlich sogar etwas dämlich. -
Ich verstehe den Reiz von parteipolitischem Dualismus. Es fühlt sich wohlig an, schafft Anerkennung in der Blase & reduziert die Komplexität. Allerdings macht es politikwissenschaftlich keinen Sinn.
So ist der meinerseits sehr geschätzte Minister Habeck (Grüne) ebenso wie nun auch Finanzminister Klingbeil (SPD) in die exekutiv-publikative Falle getappt.
Und wenn sich Mehrheiten der Menschen wirklich an Wissenschaften orientieren würden, dann sähen die Umfrage- und Wahlergebnisse ganz anders aus.
Ich führe hier gerne Dialoge auf politik- und religionswissenschaftlicher Basis. Wenn es Dir aber weder gelingt, von Kollektivierungen abzusehen („die CDU will“) noch auch Schwächen im eigenen Milieu zu reflektieren, dann wirst Du mit mir nicht glücklich. Undifferenzierte Parteipolitik - egal von welcher Seite - bringt niemandem etwas. Meine ich.
#Dualismus #Dialog #Politikwissenschaft #Parteien #Personen #Habeck #Klingbeil #Merz #Spahn #Strobl #Parteipolitik #Analyse #Blase
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About liberalism and fascism
In the early 19xxs, many countries in Europe still were monarchies. The Austro-Hungarian Monarchy ended only in 1918 with the end of World War I. The reason for WWI was because the heir of the Austro-Hungarian Empire was assassinated.
In the early 19xxs also, Europeans were sick of monarchies and proposed liberalism as an ideology to implement (political) democracy instead. But liberalism struggled to be born. American Robber Barons and the European capitalist class supported European fascists such as Hitler, Mussolini, and Franco. It took another World War and a period of fascism with unspeakable horros to transisition from monarchies to politicial democracy.
Some people (those who had read Karl Marx, the socialists) realized early on though that liberalism is not enough, that *politicial* democracy is not enough, that democracy must be both politicial and *economical*. Otherwise, if some people (the billionaires) can "out-buy" all the other people and subvert their politicial power, you'll end up with fascism again.
> Fascism begins the moment a ruling class, fearing the people may use their political democracy to gain economic democracy, begins to destroy political democracy in order to retain its power of exploitation and special privilege.
—Tommy Douglas, Canadian politician
- Liberals: No kings, fuck monarchies, we want a politicial democracy. Power to the people.
- Socialists: Agreed, but don't forget economical democracy. Nobody should be significantly better off than the rest. We're against injustice from inequality.Now what does this say today about all the "apoliticial" people who are "neither right nor left"? About the Democrats in the USA and the Greens in Europe? They fail to understand any of this and constantly attack The Left rather than The Right.
All these Progressives/Liberals … they aren't leftists. They are right-wing. They are privileged and would rather have fascism again than give up their privilege. It requires what the socialists are asking for—*economical* democracy, not just political democracy—otherwise we'll end up with fascism again. This is exactly what we're seeing nowadays. Be a socialist.
#fascism #capitalism #liberalism #socialism #Democrats #Habeck
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zum #Heizungsgesetz fällt mir noch ein: #KeinEssenInDenTank! wollen wir jetzt wirklich die Fläche für den Anbau von landwirtschaftlichen Produkten massiv reduzieren, nur damit irgend welche Spinner dann #Biogas und #Methan in die Atmosphäre pusten können?
#klimaschutz #habeck -
Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!
CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.
Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".
Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4#reiche #katharinareiche #VerenaHubertzSPD #hubertz #Wirtschaftspolitik #umwelt #Umweltpolitik #umweltschutz #heizung #heizungsgesetz #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #bundesregierung #donnerstag #Bauministerium #bauministerin #Wirtschaftsministerin #berlin #berlinbubble #Bundespolitik #spiegel #cdu #csu #spd #sozial #christlich #umweltzerstorung #habeck #grune
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Merz und Co. übernehmen Robert Habecks Wirtschaftspolitik, die sie vorher mit viel Oppositionsgetöse blockiert haben. Sondervermögen, Abschreibungen, Industriestrompreis – das alles sind GRÜNE Forderungen aus der Ampel! 💚💚💚
📷: Phoenix; Web.de; Reuters; ZDF; ARD/Phoenix vor Ort; Parlamentsfernsehen
#merz #habeck #wirtschaft #gruene #schwarzrot #ampel #sondervermögen #abschreibungen #industriestrompreis #gruenends
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Die Schwerter ⚔️ mit denen #merz und #spahn bei der #cdu so arbeiten sind mehrschneidig. Und verlogen.
#maskenaffare #Nepotismus #bestechung #gschmackle #CDUAfD #kleptokratie #rechtslibertar #kriegsgewinnler
#habeck #grune -
Auf was für ner Basis will #Habeck denn #SchwarzGrün machen ? 🙄
Da arbeitet doch die rechte Hand gegen die linke in der gleichen #Regierung. Wie soll das denn funktionieren?
Stellt euch da mal die #Ampel als gut geölt laufende Maschine dagegen vor.Habeck voll der #Erklärbär, aber wenn's drauf ankommt hat er keine Antworten.
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Finde jemanden, der Dich genauso liebt, wie ARD-Nachrichtensprecher GG- & EU-Rechts-widrige Vorschläge der CDU/CSU zur Asylpolitik in einer imaginierten Migrationskrise während des Wahlkampfes.
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Finde jemanden, der Dich genauso liebt, wie ARD-Nachrichtensprecher GG- & EU-Rechts-widrige Vorschläge der CDU/CSU zur Asylpolitik in einer imaginierten Migrationskrise während des Wahlkampfes.
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Finde jemanden, der Dich genauso liebt, wie ARD-Nachrichtensprecher GG- & EU-Rechts-widrige Vorschläge der CDU/CSU zur Asylpolitik in einer imaginierten Migrationskrise während des Wahlkampfes.
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Finde jemanden, der Dich genauso liebt, wie ARD-Nachrichtensprecher GG- & EU-Rechts-widrige Vorschläge der CDU/CSU zur Asylpolitik in einer imaginierten Migrationskrise während des Wahlkampfes.
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Finde jemanden, der Dich genauso liebt, wie ARD-Nachrichtensprecher GG- & EU-Rechts-widrige Vorschläge der CDU/CSU zur Asylpolitik in einer imaginierten Migrationskrise während des Wahlkampfes.
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Da scheint es mehr Regulierung und weniger "liberaleFreieMarktMythologie" zu brauchen, wenn nicht die Profitgier und fadenscheinige Ausreden den "Standort Deutschland" gefährden sollen: >>[...] Es wäre somit möglich, dass einzelne Kraftwerksbetreiber verfügbare Kapazitäten bewusst zurückgehalten haben, um die Strompreise nach oben schnellen zu lassen. Wie die FAZ berichtet, gibt es jedoch keinen Hinweis darauf, dass eine Gefahr von Versorgungsengpässen gedroht hätte. Der Energieversorger Steag teilte der FAZ gegenüber mit, dass seine Reservekraftwerke ungenutzt blieben, da sie vom Übertragungsnetzbetreiber Amprion nicht angefordert worden seien. Amprion selbst begründete die Entscheidung damit, dass die verfügbaren Kapazitäten am Strommarkt ausgereicht hätten. „Marktpreise und Systemsicherheit sind nicht unmittelbar miteinander verbunden, weshalb hohe Preise nicht automatisch auf eine Gefährdung der Systemsicherheit hinweisen“, so eine Sprecherin des Übertragungsnetzbetreibers. Reservekraftwerke seien nicht dafür gedacht, am Strommarkt teilzunehmen, sondern dienen ausschließlich der Systemsicherheit. Das Bundeskartellamt sowie die Bundesnetzagentur haben jedoch Untersuchungen eingeleitet, um die mögliche Marktmanipulation zu prüfen. Kurzfristige Preisspitzen sind grundsätzlich ein normales Markterlebnis, insbesondere während der Dunkelflauten. Trotzdem wollen die Regulierungsbehörden die Preisbildung während der Dunkelflaute genau überprüfen, um eine mögliche Manipulation auszuschließen. Andere [...] Die Lage könnte bereits deutlich entspannter sein, wenn es gelungen wäre, die Regierungspläne für den Bau neuer Kraftwerkskapazitäten umzusetzen.
Ganze 12,5 Gigawatt an neuen wasserstofffähigen Kraftwerken sollten entstehen, um die Versorgungssicherheit in Deutschland auch bei Dunkelflauten zu sichern. Allerdings gelang es Wirtschaftsminister Habeck nicht, die Pläne für das Kraftwerksicherungsgesetz durchzusetzen. Zum einen durch die mangelnde Unterstützung anderer Parteien sowie auch den Bruch der Ampel-Koalition. Der [...]<< https://www.inside-digital.de/news/strompreis-schnellt-nach-oben-die-dunkelflaute-ist-nicht-schuld-daran
#Habeck #FDP #Mythen #Entmythologiserung wieder aktuell. #RudolfBultmann #strompreise #kartellabsprachen #kartell #Stromkartell ? #Energiewende #CO2 #Kohle
@[email protected] -
Robert #Habeck soll nicht am TV-Duell zur Bundestagswahl teilnehmen? Für mehr Meinungsvielfalt braucht es ein Triell mit Merz & Scholz. Jetzt Petition unterzeichnen ✍️ #Triell #Meinungsvielfalt https://weact.campact.de/petitions/kein-triell-ohne-robert?source=twitter_share_button&utm_medium=recommendation&utm_source=rec-tw&share=b1979199-7bdb-44d6-8a2c-565b43b43f1a
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#KanzlerDuell
#Habeck
#DiskursVerschiebung⁉️ Wie schließt man einen Kandidaten aus dem medialen Diskurs aus, ohne dafür verantwortlich gemacht zu werden? ⁉️
Wie gestaltet man parteiische Wahlberichterstattung?
🔽 Skizze
Man schafft eine #DilemmaSituation, in der es für den Kandidaten nur scheinbar eine Wahlmöglichkeit gibt, dieser aber verliert, egal, wie er sich entscheidet.
Exakt das tun #ARD und @ZDF, indem sie Habeck die Teilnahme am eigentlichen Kanzlerduell - oder dann besser #KanzlerTriell - verwehren und dafür ein Duell gegen eine vollkommen aussichtslose Provokateurin einer verfassungsfeindlichen Partei anbieten.
🔗 ▶️ https://www.presseportal.de/pm/6694/5932047
Habeck kann in dieser Situation nur verlieren, egal wie er sich entscheidet!
Lehnt er das Duell ab, ist er selbst Schuld daran, keine Sichtbarkeit zu bekommen - er hätte ja die Möglichkeit gehabt.
Geht er drauf ein, wird die Gegenseite uns eine neue Inkarnation des Konzeptes "Flood The Zone With Shit" präsentieren, wodurch die mediale Aufbereitung sich ausschließlich darauf konzentrieren wird. Das haben wir schon oft genug gesehen. Entweder durch den theatralisch in Szene gesetzten Abbruch eines Gesprächs, oder durch bewusste Grenzüberschreitungen. Wenn die #AfDödel etwas beherrscht, dann das!
Das hat mit Chancengleichheit und fairer Berichterstattung nichts zu tun.
Jetzt kann man nicht in die Köpfe der Entscheider*innen der beteiligten Sender schauen. Die Annahme, dass das eine bewusste Entscheidung ist, muss also spekulativ bleiben.
Was man allerdings sagen kann ist, dass die Grundsatzentscheidung für die Ausgestaltung eines solch elementaren Teils der Wahlkampfberichterstattung nicht irgendwo auf unteren Arbeitsebenen getroffen worden ist, sondern was wir hier sehen, ist die Entscheidung der Spitzen beider Sender.
Und zweitens passt es in das Bild, dass beide Anstalten mittels #FalseBalancing und selektiver Berichterstattung längst Wahlkampf gegen alles führen, was als "grün" gelesen werden könnte. Der #AfD-Kommentar gestern in den #tagesthemen war da nur die Spitze des Eisbergs.Es hat also mindestens ein erhebliches Geschmäckle!
Das kann so nicht bleiben und es ist jetzt unsere Aufgabe, beiden Sendern auf allen Kanälen sehr klar und deutlich zu vermitteln, dass diese Fehlentscheidung korrigiert werden muss!
Schreibt ✉️ ✉️ !
#FloodTheZoneWithShit #Medien #Klimakrise #MedienKrise #Scholz #Merz #Bundeskanzler #AfdVerbotJetzt #Grüne #CDU #SPD
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#Rülke von der #FDP wirft #Scholz & #Habeck vor, sie hätten mit ihrem Vorschlag, die #Schuldenbremse wegen des Ukrainekriegs auszusetzen, die Verfassung brechen wollen. Das GG schreibt aber dezidiert vor, dass in außergewöhnlichen Notlagen so etwas möglich ist. Wenn Krieg auf europäischem Boden und Russlands hybrider Krieg gegen EU und Deutschland nicht so eine Notlage ist, dann weiß ich auch nicht. Wo müssen denn die russischen Truppen stehen, dass man die Notlage erkennt?
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"Wenn Sie 2025 kein E-Mobil für unter 20.000 Euro anbieten, dann werden Sie - so fürchte ich - im Markt scheitern."
Robert #Habeck an #VW-Chef #Diess in der #Welt im Mai 2019.
Und genau auf dem Weg ist #Volkswagen jetzt und ein paar Ewiggestrige wettern gegen das #Verbrenneraus weil die Autokonzerne in DE, nicht nur #Volkswagen, in ihren Benzin- und Dieselträumen die weltweiten Trends verschlafen haben.
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Um auch noch was zum #Kinderbuchautor loszuwerden
#Habeck hat, anders als #Merz, einen #Doktortitel und verfügt, anders als Merz, sowohl auf #Landes- wie #Bundesebene über #Regierungserfahrung.
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Digitalgipfel: Habeck schwärmt vom Bezahlen mit Iris-Scan
Mit aller Macht will die Bundesregierung erreichen, dass mehr Daten bereitgestellt und genutzt werden. Die Beispiele könnten teils auch von Orwell stammen.
#AlgorithmWatch #BMDV #BMWK #BundesministeriumfürDigitalesundVerkehr(BMDV) #ChaosComputerClub #Digitalgipfel #Digitalisierung #GFF #Gesichtserkennung #Habeck #IrisScanning #OKF #RobertHabeck #VolkerWissing
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Mit aller Macht will die Bundesregierung erreichen, dass mehr Daten bereitgestellt und genutzt werden. Die Beispiele könnten teils auch von Orwell stammen.
Digitalgipfel: Habeck schwärmt vom Bezahlen mit Iris-Scan
