#habeck — Public Fediverse posts

@kalauer

Ich verstehe den Reiz von parteipolitischem Dualismus. Es fühlt sich wohlig an, schafft Anerkennung in der Blase & reduziert die Komplexität. Allerdings macht es politikwissenschaftlich keinen Sinn.

So ist der meinerseits sehr geschätzte Minister Habeck (Grüne) ebenso wie nun auch Finanzminister Klingbeil (SPD) in die exekutiv-publikative Falle getappt.

Und wenn sich Mehrheiten der Menschen wirklich an Wissenschaften orientieren würden, dann sähen die Umfrage- und Wahlergebnisse ganz anders aus.

Ich führe hier gerne Dialoge auf politik- und religionswissenschaftlicher Basis. Wenn es Dir aber weder gelingt, von Kollektivierungen abzusehen („die CDU will“) noch auch Schwächen im eigenen Milieu zu reflektieren, dann wirst Du mit mir nicht glücklich. Undifferenzierte Parteipolitik - egal von welcher Seite - bringt niemandem etwas. Meine ich.

#Dualismus #Dialog #Politikwissenschaft #Parteien #Personen #Habeck #Klingbeil #Merz #Spahn #Strobl #Parteipolitik #Analyse #Blase

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/von-heizungsgesetz-bis-zuckersteuer-das-exekutive-publikative-desaster-der-bundesrepublik/

About liberalism and fascism

In the early 19xxs, many countries in Europe still were monarchies. The Austro-Hungarian Monarchy ended only in 1918 with the end of World War I. The reason for WWI was because the heir of the Austro-Hungarian Empire was assassinated.

In the early 19xxs also, Europeans were sick of monarchies and proposed liberalism as an ideology to implement (political) democracy instead. But liberalism struggled to be born. American Robber Barons and the European capitalist class supported European fascists such as Hitler, Mussolini, and Franco. It took another World War and a period of fascism with unspeakable horros to transisition from monarchies to politicial democracy.

Some people (those who had read Karl Marx, the socialists) realized early on though that liberalism is not enough, that *politicial* democracy is not enough, that democracy must be both politicial and *economical*. Otherwise, if some people (the billionaires) can "out-buy" all the other people and subvert their politicial power, you'll end up with fascism again.

> Fascism begins the moment a ruling class, fearing the people may use their political democracy to gain economic democracy, begins to destroy political democracy in order to retain its power of exploitation and special privilege.

—Tommy Douglas, Canadian politician

- Liberals: No kings, fuck monarchies, we want a politicial democracy. Power to the people.
- Socialists: Agreed, but don't forget economical democracy. Nobody should be significantly better off than the rest. We're against injustice from inequality.

Now what does this say today about all the "apoliticial" people who are "neither right nor left"? About the Democrats in the USA and the Greens in Europe? They fail to understand any of this and constantly attack The Left rather than The Right.

All these Progressives/Liberals … they aren't leftists. They are right-wing. They are privileged and would rather have fascism again than give up their privilege. It requires what the socialists are asking for—*economical* democracy, not just political democracy—otherwise we'll end up with fascism again. This is exactly what we're seeing nowadays. Be a socialist.

#fascism #capitalism #liberalism #socialism #Democrats #Habeck

zum #Heizungsgesetz fällt mir noch ein: #KeinEssenInDenTank! wollen wir jetzt wirklich die Fläche für den Anbau von landwirtschaftlichen Produkten massiv reduzieren, nur damit irgend welche Spinner dann #Biogas und #Methan in die Atmosphäre pusten können?
#klimaschutz #habeck

Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!

CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.

Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".

Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4

#reiche #katharinareiche #VerenaHubertzSPD #hubertz #Wirtschaftspolitik #umwelt #Umweltpolitik #umweltschutz #heizung #heizungsgesetz #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #bundesregierung #donnerstag #Bauministerium #bauministerin #Wirtschaftsministerin #berlin #berlinbubble #Bundespolitik #spiegel #cdu #csu #spd #sozial #christlich #umweltzerstorung #habeck #grune

Dr. Robert #Habeck - #Europas #Energiezukunft zwischen #Klima & #Geopolitik |
#Sustainable_Economy_Summit:

#SustainableEconomySummit

@SustainableEconomySummit

https://m.youtube.com/watch?v=kfKugVy28Oc

@captainfutura

Unpopulär nur in rechten Kreisen.

#Merz #Habeck #gruen #gruene #reiche

Unpopular Opinion: Die Ampel hat eine deutlich heftigere Energiekrise zügiger und kompetenter gemanaged als diese stümpernde und empörend ideenlose Möchtegern-Groko die Ölkrise.

#Merz #Habeck #gruen #gruene #reiche

RE: https://mastodon.social/@peterjelinek/116291127669810914

Schau her #cdu_csu und #fdp , die Britten machen #Habeck s "Heizungshammer" !

Und womit?

Mit Recht!

Aber kurz zu mir:

Mein Name ist Astrid Hilt, ich bin #Steinmetzmeisterin und führe gemeinsam mit meinem Mann die #Steinbildhauerei #Formenpark in #Kirkel, #Saarland.
Wir sind seit einer gefühlten Ewigkeit in den sozialen Medien aktiv - zuerst auf "Wer-Kennt-Wen" seit 2009 mit einer Firmenseite auf Facebook. Damals hatte ich den Betrieb noch alleine mit einem Helfer in Teilzeit. Heute sind wir zu siebt - vier Steinmetzinnen, zwei Steinmetze und ein Helfer in Teilzeit.

Social Media ist für uns ein wichtiger Bestandteil unserer Werbung. Und ich kann es gut verstehen, wenn man sich auf einzelne Plattformen konzentriert und sich aus anderen zurück zieht. Das mache ich selbst auch - aus gutem Grund, auf den ich im folgenden genauer eingehen will.

Die Entwicklung, die ich als Meta-Nutzerin in den letzten Jahren beobachten konnte, war die, dass sich mit dem Aufkommen der Smartphones eine enorme Dynamik in meinem Netzwerk entwickelt hat. Plötzlich konnte man sich mit Leuten austauschen, die man seit vielen Jahren aus den Augen verloren hatte. Gleichzeitig gab es Möglichkeiten, mit Personen aus der Politik in Kontakt zu treten - und zwar bis auf die Bundes- und europäische Ebene. (Ganz zu schweigen von Leuten wie [email protected], denen man plötzlich über den digitalen Weg laufen kann :smile: )
So bin ich 2013 in die Kampagne #OneBillionRising - für ein Ende der Gewalt gegen Frauen "geraten". Eine Bekannte war eine der drei Deutschland-Koordinatorinnen. Mit deren moralischer Unterstützung ist es mir, als einfacher Handwerkmeisterin - gelungen, den damals frisch ins Amt gekommenen Justizminister dazu anzustiften, eine Videobotschaft für OBR zu senden. Ihr könnt euch vorstellen, dass diese Aktion mein Verständnis für unsere Demokratie auf ein ganz neues Level gehoben hat: ich wusste vorher nicht, dass sowas möglich ist. Seitdem weiß ich es. Und mit diesem Wissen habe ich 2015 mein Engagement in der #Flüchtlingshilfe gestartet und später für den #Mutterschutz für #Selbständige #Handwerkerinnen, woraus sich #MutterschutzfuerAlle entwickelt hat. Wir waren damals mit drei #Handwerksmeisterinnen bei #Habeck im Ministerium und nur vier Monate später haben wir den #Bundestag mit unserer #Petition gerockt, für die wir dann das höchst mögliche Votum bekommen haben.
Das sind meine Erfahrungen mit dem Metaversum.
Entsprechend scher habe ich mich mit dem Wechsel getan.
Aber dann kam Trumps zweite Amtszeit und Musks Dünnschiss - auf den ich hier gar nicht weiter eingehen will. Jedenfalls konnte ich inzwischen über den wunderbaren Verein @netzbegruenung erste Erfahrungen mit #FOSS machen und hatte auch meinen ersten Account auf Mastodon, als mir durch einen Absturz meines Smartphones der Zugang für meine beiden Insta-Accounts abhanden kam, und damit die Arbeit von Jahren ein jähes Ende fand - ausgerechnet, weil ich die Auth-App nicht mehr starten konnte. Gleichzeitig wurde das Metaversum immer mehr von Werbung und KI-Inhalten überflutet, was die Nutzung stetig uninteressanter macht - höchste Zeit also für eine Umorientierung.

Nachdem ich jetzt sehr viel über mich und ausgerechnet Meta geschrieben habe, komme ich jetzt endlich eigentliche Punkt:

Weshalb der Umstieg ins Fediversum?

Für mich und meinen Betrieb ist das die logische Konsequenz aus 17 Jahren Social-Media-Erfahrungen:
Das hört sich jetzt vielleicht platt an, aber es ist mir in der ganzen Zeit nicht gelungen, bis auf zwei oder drei kleine Ausnahmen, etwas über Social-Media zu verkaufen. Das wird sich mit dem Fediversum vielleicht auch nicht von heute auf morgen ändern, aber das Fediversum bietet die Möglichkeit, viel zielgruppenorientierter zu arbeiten, als es über Meta vorstellbar ist.
Ok, als lokaler Betrieb sind wir nicht direkt mit der bundesweiten Heinrich Böll Stiftung zu vergleichen, aber die Landesverbände nutzen diese Möglichkeit ja noch überhaupt nicht. Und das ist sehr schade. Aber dazu komme ich später.

Vor einigen Jahren habe ich eine für mich sehr wichtige Kampagne der Böll-Stiftung entdeckt, nämlich die "Grüne Erzählung vom öffentlichen Raum". Die Beiträge über den digitalen öffentlichen Raum und dessen zunehmende Kommerzialisierung haben mir nachhaltig die Augen dafür geöffnet, wie wichtig Plattformen sind, deren Regulierung bei der Bevölkerung, also bei uns selbst liegen.
Inspiriert von diesem Thema hatte ich einen dieser wilden, revolutionären Ideen, die alles auf den Kopf - oder umgekehrt, vom Kopf auf die Füße stellen können.
Auf Facebook gehen meine Inhalte gerne mal im Getöse - meistens von und über Donald Trump oder einen anderen weißen alten Mann deiner Wahl - unter. Hätten wir aber ein lokales Netzwerk, in dem sich die Leute hier aus der Gegend darüber austauschen, was sie selbst betrifft und interessiert, würde das für mich als Bürgerin einen großen Unterschied machen - als lokaler Handwerksbetrieb wären es Welten!
Diese Idee hat mich dazu bewogen, die Instanz @kiekler-treff.saarland zu gründen, und ja, eine neue Instanz hier aufzubauen ist mühsam - aber ein echtes Netzwerk aufzubauen ist nunmal Arbeit - Das war es auch, als ich vor 22 Jahren meinen #Handwerksbetrieb eröffnet habe.
Soziale Netzwerke muss man aufbauen und pflegen - und wenn ich mir anschaue, dass die Posts von @boell kaum mehr Likes und Antworten bekommen als meine eigenen hier - auf dieser brandneuen, kleinen Instanz, dann habe ich den Eindruck, dass es dort an dem fehlt, was ich gerne das "saarländische Beziehungsgen" nenne.
Ein Netzwerk braucht Beziehungen und dazu gehört auch, dass man sich Kontakte aussucht, mit denen man Banden knüpft. Wenn man immer nur Beiträge sendet und dann die Reaktionen zählt, ohne sich um echte Interaktion zu kümmern, kann man höchstens Bots und KIs ernten. Alle echten Menschen holt man so nicht ab.
Der Impact von Bots und KIs wiederum ist hier im Fediversum sehr beschränkt. Deshalb ist es, wenn man rein auf Zahlen aus ist, sinnvoll sich hier raus zu ziehen.
Aber schreibt die Böll Stiftung damit nicht genau das ab, was sie mit besagter 'Grünen Geschichte vom öffentlichen Raum' gestartet hat - und das zu einer Zeit, zu der sich Kommerz und Faschismus sich so beängstigend Schulter an Schulter zeigen wie jetzt, wo sich kommerzielle Plattformen über alle Regeln hinweg setzen und gleichzeitig wir Bürgerinnen immer stärker durchleuchtet und reguliert werden sollen und in der die Bundesregierung genau diesen öffentlichen Raum mit Altersbeschränkungen belegen will - Jetzt ist doch genau die Zeit, in der wir diese Geschichte brauchen. Und wer soll sich um sie kümmern, wenn nicht @boell?
Natürlich gibt es Alternativen: wir sehen aktuell an Kampagnen wie #diday und an Formanten wie @funfacts, dass es den Leuten aus dem Herzen spricht. Aber wollt ihr euch da wirklich ausklinken?
Und wieso?
Für mich und meine kleine lokale Instanz wird es jetzt so weiter gehen: Wir knüpfen Kontakte zu bereits bestehenden lokalen Netzwerken und gehen dann Klinken Putzen, um die Kirkeler Leute für den Kirkler-Treff. zu begeistern.
Und vielleicht wird es irgendwann vielen weitere kleine und größere lokale Instanzen geben, untereinander vernetzt sind, und in denen sich die Nutzerinnen so einrichten, wie es für sie gut ist.
Und wer weiß - vielleicht kommt ja irgendwann Böll-Saarland mit dazu.
Wir werden sehen.

#Dutgemacht

Der #DUT und die @Boell

https://kirkler-treff.saarland/display/d6d9f9c9-1969-aabe-f511-2e2962586226

„Wer bürgerlichen Anstand hat, vernichtet nicht mit Schmutzkampagnen andere Menschen. Cem #ozdemir und die Grünen haben damit ihr wahres Gesicht gezeigt und eindrücklich bewiesen, dass er eben nicht wie Winfried #kretschmann ist’, sagte #CDU Generalsekretär Tobias Vogt der Deutschen Presse-Agentur.“

Da spricht einer aus den Reihen derer, die sich besonders gut mit schmutzkampagnen auskennen- Stichwort #habeck #grune

#mimimi #politik #hagel #badenwurtemberg #wahlen #medien

@Klima_Mahner Eine kleine Korrektur zu dem, was the European hier schreibt. Das Gesetzt ist nicht Habecks Gesetz. Es wurde 2020 geschrieben, federführend vom Ministerium für Wirtschaft und Energie in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium. Die Minister waren damals Altmaier und Seehofer.

*Ironie on
2026 haben sie dann gemerkt, dass sie eine zu gute Idee hatten und haben das schnell korrigiert. Etwas zukunftsträchtiges wollten sie nun wirklich nicht erreichen.
/Ironie off

#GEG #CSU #Altmaier #Seehofer #Habeck

Ging wohl doch nur gegen #Habeck, garnicht so sehr pro #Agrardiesel 🤷

Agrardiesel: Viele #Landwirte verzichten auf Rückvergütung - via BR24 https://www.br.de/nachrichten/bayern/agrardiesel-viele-landwirte-verzichten-auf-rueckverguetung,VAq0t6w

Hoffentlich kommt der auch noch, wenn ich zurück in Deutschland bin

#Kino #JetztWohin #Habeck #Grüne
mit dabei:
Luisa #Neubauer, Tobias #Krell, Markus #Lanz, Jan „#Monchi“ Gorkow, Charly #Hübner, Maja #Göpel, Daniel #Günther, Samira #ElOuassil, Friedemann #Karig, Christian #Stöcker, Arun #Chaudhary

JETZT.WOHIN. | Homepage zum Film – Ab 7. Dezember 2025 im Kino
https://www.pandorafilm.de/filme/jetzt-wohin.html

Habeck wäre ein toller Bahnchef, als #Nachfolger von #Lutz. Jaja, ich weiß selbst, dass das nicht passiert. Ich sage ja nur: #Habeck wäre ein toller #Bahnchef.

#Bahn #DB #Deutschland

Die Schwerter ⚔️ mit denen #merz und #spahn bei der #cdu so arbeiten sind mehrschneidig. Und verlogen.

#maskenaffare #Nepotismus #bestechung #gschmackle #CDUAfD #kleptokratie #rechtslibertar #kriegsgewinnler
#habeck #grune

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/patrick-graichen-wie-die-affaere-ins-rollen-kam-a-119c2a4d-a64f-4448-aa4c-49f5f8522d7a

@hart -das ist bei der derzeitigen Personalsituation eher kein Kompliment, sondern schon ein Hilfeschrei- aber #habeck wäre ein besserer #kanzler eines zivilisierteren, aufgeklärteren, progressiven #deutschland...
Die Zeiten sind jedoch andere:-(
#cdu #afd #merz #rechtslibertar #faschismus #patriarchat #rollback #hass #grune #klimawandel #besitzstandwahrer #gier #trump #männer #idiocracy #zivilisation #toxicmasculinity #weltzerstorer

Carsten #Linnemann
#Wirtschaftsministerium
#Nachfolger von Robert #Habeck ?
Jedem #Anfang wohnt ein #Horror Linne 😱

@sixtus

Ich schreib das jetzt so oft, bis es passiert: ich will ein Nord-Kenia mit Günther, Pistorius und Habeck ohne Söder.

#habeck #gruene #merzKANNesNICHT #kenia #nordkenia #Guenther #guentherhabeck #gruene

Statt der #kleiko schlage ich eine echte #Groko unter Günther/Pistorius/Habeck ohne Söder vor. Deal?

(Sorry, dass das wahrscheinlich sehr patriarchalisch rüberkommt, aber die drei haben m. E. in den letzten Monaten die beste Figur gemacht)

#gruene #Guenther #pistorius #habeck #soeder #merznichtmeinkanzler

Ein Gespräch mit #MajaGöpel und #MelanieAmann, das #Mut macht:
https://www.youtube.com/watch?v=L12YrlCUxSM

#EzraKlein #Göpel #Nachhaltigkeit #Transformation #Mut #GreenNewDeal #GreenDeal #EU #Wärmepumpen #Vegan #CBAM #CO2 #Klima #Klimakrise #Klimaschutz #EUGreenDeal #IRA #InflationReductionAct #InflationsAusgleichsGesetz #Wirtschaft #BIP #Wirtschaftswachstum #Deutschland #CDU #Merz #BTW25 #BTW2025 #Saarland #Spremberg #Lausitz #circularEconomy #Efuels #Solar #Verbrenner #infrastruktur #Digitalisierung #Strompreis #Energiewende #Verkehrswende #Schuldenbremse #hydrogen #wasserstoff #China #Trump #Sozial #Innovation #Geopolitik #Habeck #Grüne #PositiveDinge #Bildung #Gesundheit

Ein Mensch, ein Wort: Wir versprochen war ich noch einmal zu Gast im Twitch-Stream von #Staiy. Auch dieses Mal war das ein gutes Gespräch – und, wie ich finde, eines der wichtigsten Interviews so kurz vor der Wahl auf der Flughöhe der Zeit. In diesem Video sind nur die letzten Minuten des Streams zu sehen, für das gesamte Gespräch schaut unbedingt mal auf dem YouTube-Kanal von Meinungsmache vorbei. 👍🏼

(geteilt vom offiziellen Account)
#Habeck #RobertHabeck #BTW25 #Bundestagswahl

Ganz kurz vor der #BTW25 war Robert #Habeck heute noch mal bei #Staiy. Dabei geht es diesmal nicht so sehr konkret um Wahlprogramm o.ä., sondern (auch) um die gegenwärtige Geopolitik, Trump usw.

https://www.youtube.com/watch?v=C6k_tOmD3B8

#Habeck #Interview #MauriceHöfgen #Stream #Staiy #BTW25

1) Falls jemand gerne ein gutes, aktuelles Interview mit Habeck zu wirtschaftlichen Themen und Fragen sehen will, das seriös ist:
Bei Maurice Höfgen auf dem Kanal:
Youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=zlnSaU0g5lw
Invidious:
https://inv.nadeko.net/watch?v=zlnSaU0g5lw

2) Morgen kommt tatsächlich NOCHMAL Habeck zu Staiy in den Twitch-Stream.
Um 11 Uhr gehts los:
https://www.twitch.tv/staiy

Und wer am Wahlabend betreutes Ergebnis-Schauen haben will, kann das ebenfalls bei Staiy im Stream tun. Am Sonntag ab 16:30 Uhr.

@NaMi #nius #rechtslibertar #nazi #fakenews #staatsstreich #machtubernahme #denunziation #Rufmord #BTW25 #putin #musk #grune #habeck #wahlkampf

Das hier ist ... richtig: Das Ende eines super Gesprächs mit #Staiy. Ihr wollt wissen, was er mich alles gefragt hat? Schaut unbedingt rein! Das gesamte Gespräch findet ihr auf seinem YouTube-Kanal „Meinungsmache“. Viel Spaß. 😉

(geteilt vom offiziellen Account)
#Habeck #RobertHabeck

Habt ihr die Interviews von #Staiy mit #Habeck und #schwerdtner schon gesehen!? Ganz groß, wie gut Marcel hier interviewt und vorallem vorbereitet ist und nachhakt! Sehr sehenswert. beide!

Mit Robert Habeck:
https://www.youtube.com/watch?v=sv0Fit6-VjU

Mit Ines Schwerdtner:
https://www.youtube.com/watch?v=FKATjla2fCM

#Habeck #Streamtalk #Youtube #Staiy

Wer am 5ten den Livestream bei Staiy mit Habeck verpasst hat, kann hier das komplette Video nachschauen.

Youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=sv0Fit6-VjU

Invidious:
https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=sv0Fit6-VjU

Ich finde, das war ein sehr gutes Interview!
Einige kritische Fragen, die ich auch besonders wichtig fand, wie z. B. das große Thema Migration.
Am 10ten kommt nochmal der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak in den Livestream. Für die übrig gebliebenen Fragen :-)

#Habeck ist übrigens gerade bei #Staiy auf #Twitch

https://www.twitch.tv/staiy

#Bundestagswahl

#Twitch #Staiy #Livestream #Habeck

Wer bockt hat, Robert Habeck im Livestream bei Staiy zu sehen, läuft gerade seit einer viertel Stunde ca.
Hier: https://www.twitch.tv/staiy
Aktuell sind es 26 940 Leute 🤩🤩
Sooo viele!

Falls es hier Leute gibt, die #Twitch schauen:
Am 05.02. kommt #Habeck zu #Staiy in den Livestream!
Wenn ihr bei reddit seid, Staiy hat dort eingestellt, dass man Fragen an Habeck dort reinschreiben kann.
👇
https://www.reddit.com/r/Staiy/comments/1icry9j/eure_fragen_an_robert_habeck_u_felix_banazsak_von/

Es wird Zeit das #BILD verboten und #Springer zerschlagen wird.

https://www.youtube.com/watch?v=4DGAeHSfOFM

#SpringerZerschlagen #SpringerPresseHaltDieFresse #Habeck

Robert Habeck hat sich laut einer Rezension seines neuen Buchs vom Gendern verabschiedet, weil Gendern der politischen Einigungsfähigkeit schade. "Kanzlerkandidat der Grünen möchte niemanden abschrecken" schreibt Therea Martus in der heutigen Westfalenpost. Titel: "Robert Habecks lange, nicht gegenderte Wahlkampfrede"

#habeck #Gendern #sprache #Opportunismus

So will die Bild Ihr Gehirn schrumpfen
#HaltDieFresseSpringerPresse #populismus #alternativefakten #Bild
#habeck

"#MajaGöpel: Wie finden wir den Mut zur Veränderung?"
Mission Klima – Lösungen für die Krise
https://www.ardaudiothek.de/episode/mission-klima-loesungen-fuer-die-krise/maja-goepel-wie-finden-wir-den-mut-zur-veraenderung/ndr-info/13779171/

#Heizungswende
"[Der Zeitpunkt] war vielleicht ungünstig, weil sehr stark auf die individuellen Lösungen ging. Und da wissen wir aus der Forschung [..], dass Infrastruktur erst zu denken immer die Akzeptanz steigert. Also die kommunale Wärmeversorgung, ...", #MajaGoepel

#wärmepumpen #energiewende #verkehrswende #mobilitatswende #autokorrektur #göpel #habeck #Habeck4Kanzler

@KleineMaulwurf das #warmepumpen desaster von #habeck aufgrund dessen Unerfahrenheit in Regierungsdingen (und die damit verbundene Aufruhr in #deutschland) sollte eigentlich Warnung genug sein für die Wählerschaft des #merz #cdu …
#amateur #kanzler #rechtslibertar #Trumpismus #Konservativismus #niemehrcdu #groko #merzistgefahrlich #fckafd #Brandmauern

Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

@verkehrswende
@BMWK
@bmf
@bmdv

Quellen

Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/

DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/

#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800

Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/

#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen

Haben #Söder und #Aiwanger schon #Habeck für die #Sintflut verantwortlich gemacht, die #Bayern abgetrieben hat?

Am Hafen #Mukran auf #Rügen soll ein riesiges fossiles Megaprojekt entstehen. Zwei schwimmende #LNG-Terminals sollen dort installiert werden. Dieser fossile Irrsinn muss JETZT aufhören! Bitte mach mit und schicke eine Protestmail an Bundeskanzler #Scholz und Wirtschaftsminister #Habeck. https://www.duh.de/kein-lng/

@tagesschau
Noch mehr #Subventionierung vom Volk bezahlt, das durch #Dumpinglöhne und #Inflation schon in die Knie geht.
Ich schäme mich jemals die Grünen gewählt zu haben.

#Habeck #Grüne #Industrie #Strategie #Wirtschaft

Für eine „Energiewende der Vielen“, gegen Populismus: Robert #Habeck, #Simonepeter und #RamonaPop haben gestern Abend auf dem #BEESommerfest klare Worte zur Zukunft der #Energiewende gefunden!
Wir waren vor Ort und hatten die Möglichkeit uns mit vielen Expert:innen unserer Branche auszutauschen. Zusammen konnten wir an der Spree den Abend bei bestem Wetter ausklingen lassen☀️

Die fossile Industrie gefährdet unser Dasein
Subventionsende von Gas Öl Kohle sofort
Verbietet Inlandsflüge Privatjets #kerosinsteuer
Schließt die Flughäfen der Reichen Sylt St Moritz etc
@Bundeskanzler #Scholz #Habeck #Baerbock @GrueneBundestag @spdbt
#EndFossilFinance

Zusammenfassung:

#Habeck angeschlagen wegen #Lützerarth
#Lindner angeschlagen w #Kreditaufnahme
#Scholz angeschlagen wegen #Kremeltreue

Läuft gerade gar nicht rund in der #Ampel.

Ich bin mir nicht sicher, ob die bis zum Ende der Legislaturperiode so durch halt. Ein #lindnerRücktritt kann von heute auf morgen kommen. #KremelScholz macht den Eindruck, als könnte er morgen von #Russland weg gelaekt werden. #Habeck ist der einzige dem ich noch ein Mindesthaltbarkeitsdatum zuschreiben würde.

#Greta #Thunberg is a #superheroine of our times. She's been publicly fighting #ClimateCatastrophe since she was 15. On the side (in german: #Nebenverdienst) she's owning #smalldickenergy idiots like there's no tomorrow and helping to arrest #humantraffickers.

Next, she's up against Robert #Habeck, self-proclaimed #green and #german #Minister of #Economy and #Climate.

On January 14, 2023.

Not at a #cinema near you.

Not on #Netflix.

You have to come to #Lüzerath for this.

#restorethefuture

Klappt der #Kohleaustieg 2030 oder hat #Habeck sich verrechnet?

@SchulzkiHaddouti
@Christian@[email protected]

Das interessiert mich mehr. Der Plus-Artikel ist allerdings ein nicht zugänglich. Hat jemand eine andere Quelle?

#Merz #CDU unterstellt #Habeck u dem #BMWK fehlenden wirtschaftlichen Sachverstand. Aber der Sachverstand in der Spitze im #BMVI, im #BMJV u im #BMF sind hervorragend. 😱😂🤡