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#habeck — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #habeck, aggregated by home.social.

  1. @abulling
    "Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
    Das ist ja gerade der Trick. Man will ja offenbar lieber "Politiker" wie Jens Spahn, die "offen" für gewisse Deals sind.

  2. @abulling
    "Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
    Das ist ja gerade der Trick. Man will ja offenbar lieber "Politiker" wie Jens Spahn, die "offen" für gewisse Deals sind.

  3. @abulling
    "Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
    Das ist ja gerade der Trick. Man will ja offenbar lieber "Politiker" wie Jens Spahn, die "offen" für gewisse Deals sind.

  4. @abulling
    "Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
    Das ist ja gerade der Trick. Man will ja offenbar lieber "Politiker" wie Jens Spahn, die "offen" für gewisse Deals sind.

  5. @abulling
    "Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
    Das ist ja gerade der Trick. Man will ja offenbar lieber "Politiker" wie Jens Spahn, die "offen" für gewisse Deals sind.

  6. Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.

    Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc

    Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck

    Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.

    Welcome to reality.

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #landtagswahlmv

  7. Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.

    Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc

    Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck

    Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.

    Welcome to reality.

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #landtagswahlmv

  8. Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.

    Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc

    Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck

    Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.

    Welcome to reality.

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #landtagswahlmv

  9. Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.

    Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc

    Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck

    Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.

    Welcome to reality.

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #landtagswahlmv

  10. Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.

    Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc

    Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck

    Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.

    Welcome to reality.

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #landtagswahlmv

  11. @diekehrseite
    Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
    Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol

  12. @diekehrseite
    Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
    Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol

  13. @diekehrseite
    Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
    Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol

  14. @diekehrseite
    Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
    Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol

  15. @funkvolk
    Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
    - nicht wie #Merkel
    - nichts was #Habeck gemacht hat

    dann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.

  16. @funkvolk
    Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
    - nicht wie #Merkel
    - nichts was #Habeck gemacht hat

    dann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.

  17. @funkvolk
    Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
    - nicht wie #Merkel
    - nichts was #Habeck gemacht hat

    dann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.

  18. @funkvolk
    Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
    - nicht wie #Merkel
    - nichts was #Habeck gemacht hat

    dann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.

  19. @funkvolk
    Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
    - nicht wie #Merkel
    - nichts was #Habeck gemacht hat

    dann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.

  20. Als Herr #Habeck 2022 zur gleichen Zeit die Gasspeicher mit großem Einsatz fast voll bekam, hetzten BILD, WELT, Focus, Spiegel, FAZ gegen ihn und beschwörten unnötigerweise den #Blackout herauf. Jetzt sind die Gasspeicher tatsächlich fast leer aber die Presse schweigt gemeinsam. Wieso?

  21. Als Herr #Habeck 2022 zur gleichen Zeit die Gasspeicher mit großem Einsatz fast voll bekam, hetzten BILD, WELT, Focus, Spiegel, FAZ gegen ihn und beschwörten unnötigerweise den #Blackout herauf. Jetzt sind die Gasspeicher tatsächlich fast leer aber die Presse schweigt gemeinsam. Wieso?

  22. Als Herr #Habeck 2022 zur gleichen Zeit die Gasspeicher mit großem Einsatz fast voll bekam, hetzten BILD, WELT, Focus, Spiegel, FAZ gegen ihn und beschwörten unnötigerweise den #Blackout herauf. Jetzt sind die Gasspeicher tatsächlich fast leer aber die Presse schweigt gemeinsam. Wieso?

  23. Als Herr #Habeck 2022 zur gleichen Zeit die Gasspeicher mit großem Einsatz fast voll bekam, hetzten BILD, WELT, Focus, Spiegel, FAZ gegen ihn und beschwörten unnötigerweise den #Blackout herauf. Jetzt sind die Gasspeicher tatsächlich fast leer aber die Presse schweigt gemeinsam. Wieso?

  24. Als Herr #Habeck 2022 zur gleichen Zeit die Gasspeicher mit großem Einsatz fast voll bekam, hetzten BILD, WELT, Focus, Spiegel, FAZ gegen ihn und beschwörten unnötigerweise den #Blackout herauf. Jetzt sind die Gasspeicher tatsächlich fast leer aber die Presse schweigt gemeinsam. Wieso?

  25. 3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P

    Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
    🤪🤡

    außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.

    invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHu

    youtube.com/watch?v=Q8KqHuBGXC4

    kauft euch ein E-Auto
    und Kämpft für das #DeutschlandTicket

    @SheDrivesMobility

    ,, Vorteil vom Verbrenner:

    leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,

    #CDU
    #SPD
    #Grüne
    #Habeck
    #Energiekrise

  26. 3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P

    Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
    🤪🤡

    außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.

    invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHu

    youtube.com/watch?v=Q8KqHuBGXC4

    kauft euch ein E-Auto
    und Kämpft für das #DeutschlandTicket

    @SheDrivesMobility

    ,, Vorteil vom Verbrenner:

    leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,

    #CDU
    #SPD
    #Grüne
    #Habeck
    #Energiekrise

  27. 3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P

    Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
    🤪🤡

    außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.

    invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHu

    youtube.com/watch?v=Q8KqHuBGXC4

    kauft euch ein E-Auto
    und Kämpft für das #DeutschlandTicket

    @SheDrivesMobility

    ,, Vorteil vom Verbrenner:

    leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,

    #CDU
    #SPD
    #Grüne
    #Habeck
    #Energiekrise

  28. 3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P

    Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
    🤪🤡

    außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.

    invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHu

    youtube.com/watch?v=Q8KqHuBGXC4

    kauft euch ein E-Auto
    und Kämpft für das #DeutschlandTicket

    @SheDrivesMobility

    ,, Vorteil vom Verbrenner:

    leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,

    #CDU
    #SPD
    #Grüne
    #Habeck
    #Energiekrise

  29. Ein Staatsmann denkt an die nächste Generation, ein Politiker an die kommende Wahl (Harry S. Truman?)

    #Habeck wird, gemeinsam mit #Schmidt und #Brandt, als Staatsmann in die Geschichtsbücher eingehen (#linksgruenversifft ;-).

    #Merz hat nicht einmal die nächste Wahl im Blick.

  30. Ein Staatsmann denkt an die nächste Generation, ein Politiker an die kommende Wahl (Harry S. Truman?)

    #Habeck wird, gemeinsam mit #Schmidt und #Brandt, als Staatsmann in die Geschichtsbücher eingehen (#linksgruenversifft ;-).

    #Merz hat nicht einmal die nächste Wahl im Blick.

  31. @STE33PPM
    Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.

    Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.

    Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
    #Merz #Habeck #188StGB
    @breakdownthewalls

  32. @STE33PPM
    Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.

    Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.

    Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
    #Merz #Habeck #188StGB
    @breakdownthewalls

  33. @STE33PPM
    Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.

    Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.

    Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
    #Merz #Habeck #188StGB
    @breakdownthewalls

  34. @STE33PPM
    Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.

    Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.

    Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
    #Merz #Habeck #188StGB
    @breakdownthewalls

  35. @STE33PPM
    Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.

    Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.

    Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
    #Merz #Habeck #188StGB
    @breakdownthewalls

  36. Auch #Lindner ruft zum Rechtsbruch aus nationalistischen Interessen auf. Die Koalition der #Menschenjäger aus #CDU #CSU #AfD #FDP verfestigt sich. #Habeck zitierte Marco Buschmann, der als Justizminister noch sagte, dass es einen Rechtsbruch darstelle.

  37. Auch #Lindner ruft zum Rechtsbruch aus nationalistischen Interessen auf. Die Koalition der #Menschenjäger aus #CDU #CSU #AfD #FDP verfestigt sich. #Habeck zitierte Marco Buschmann, der als Justizminister noch sagte, dass es einen Rechtsbruch darstelle.

  38. Auch #Lindner ruft zum Rechtsbruch aus nationalistischen Interessen auf. Die Koalition der #Menschenjäger aus #CDU #CSU #AfD #FDP verfestigt sich. #Habeck zitierte Marco Buschmann, der als Justizminister noch sagte, dass es einen Rechtsbruch darstelle.

  39. Auch #Lindner ruft zum Rechtsbruch aus nationalistischen Interessen auf. Die Koalition der #Menschenjäger aus #CDU #CSU #AfD #FDP verfestigt sich. #Habeck zitierte Marco Buschmann, der als Justizminister noch sagte, dass es einen Rechtsbruch darstelle.

  40. Auch #Lindner ruft zum Rechtsbruch aus nationalistischen Interessen auf. Die Koalition der #Menschenjäger aus #CDU #CSU #AfD #FDP verfestigt sich. #Habeck zitierte Marco Buschmann, der als Justizminister noch sagte, dass es einen Rechtsbruch darstelle.

  41. #news ⚡ Habeck will garantierte Preise für Erzeuger von Solarstrom senken: Grünen-Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister Robert Habeck schlägt vor, die durch das EEG garantierten Preise für Erzeuger von Sola... hubu.de/?p=262822 | #erzeuger #habeck #preise #solarstr

  42. #news ⚡ Habeck will garantierte Preise für Erzeuger von Solarstrom senken: Grünen-Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister Robert Habeck schlägt vor, die durch das EEG garantierten Preise für Erzeuger von Sola... hubu.de/?p=262822 | #erzeuger #habeck #preise #solarstr

  43. Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

    In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

    Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

    Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
    Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

    Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

    @verkehrswende
    @BMWK
    @bmf
    @bmdv

    Quellen

    Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
    table.media/climate/analyse/re

    DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
    oeko.de/news/aktuelles/klimawi

    #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
    bundesregierung.de/breg-de/akt

    Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
    duh.de/presse/pressemitteilung

    #Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen

  44. Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

    In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

    Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

    Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
    Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

    Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

    @verkehrswende
    @BMWK
    @bmf
    @bmdv

    Quellen

    Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
    table.media/climate/analyse/re

    DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
    oeko.de/news/aktuelles/klimawi

    #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
    bundesregierung.de/breg-de/akt

    Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
    duh.de/presse/pressemitteilung

    #Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen

  45. Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

    In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

    Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

    Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
    Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

    Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

    @verkehrswende
    @BMWK
    @bmf
    @bmdv

    Quellen

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    DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
    oeko.de/news/aktuelles/klimawi

    #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
    bundesregierung.de/breg-de/akt

    Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
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    #Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen

  46. Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

    In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

    Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

    Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
    Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

    Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

    @verkehrswende
    @BMWK
    @bmf
    @bmdv

    Quellen

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    DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
    oeko.de/news/aktuelles/klimawi

    #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
    bundesregierung.de/breg-de/akt

    Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
    duh.de/presse/pressemitteilung

    #Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen

  47. Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

    In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

    Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

    Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
    Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

    Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

    @verkehrswende
    @BMWK
    @bmf
    @bmdv

    Quellen

    Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
    table.media/climate/analyse/re

    DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
    oeko.de/news/aktuelles/klimawi

    #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
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    Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
    duh.de/presse/pressemitteilung

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