#habeck — Public Fediverse posts
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Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.
Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc
Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.
Welcome to reality.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwesig-stiftung-101.html
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Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.
Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc
Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.
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Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.
Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc
Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.
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Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.
Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc
Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.
Welcome to reality.
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Dass #schwesig überhaupt noch immer ein politisches Amt bekleidet ist mir ein Rätsel und Skandal.
Nach dem Skandal um #northstream2, den verbrannten Akten etc
Kompetente und integere Politiker:innen werden aus der Politik geekelt. Siehe bspw. #habeck
Dagegen schaffen Stümper und Korrupte es in #spd und #union ganz nach oben.
Welcome to reality.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwesig-stiftung-101.html
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@diekehrseite
Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol -
@diekehrseite
Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol -
@diekehrseite
Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol -
@diekehrseite
Dabei darf man dann noch #Merz, #Frei, #reiche, #prien, #linnemann und bewusst zuletzt #soeder lauschen, dass die Kassen leer sind und alle sparen müssen. Am Ende wundern sie sich noch über einstellige Wahlergebnisse, und #kormelius von @Bundesregierung erzählt uns dass der #cdu #Kanzler viel besser sei als sein Ruf.
Da waren die #Kinderbuecher von #habeck deutlich besser, als diese Darsteller*Innen und ihre Märchen von #polik #depol -
@funkvolk
Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
- nicht wie #Merkel
- nichts was #Habeck gemacht hatdann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.
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@funkvolk
Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
- nicht wie #Merkel
- nichts was #Habeck gemacht hatdann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.
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@funkvolk
Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
- nicht wie #Merkel
- nichts was #Habeck gemacht hatdann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.
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@funkvolk
Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
- nicht wie #Merkel
- nichts was #Habeck gemacht hatdann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.
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@funkvolk
Wenn man sich zwei feste Regeln gibt, die da lauten:
- nicht wie #Merkel
- nichts was #Habeck gemacht hatdann bleibt fast nichts anderes mehr übrig, egal wie oft und an wie viel Orten es nicht funktioniert, als doch wieder ein #Tankrabatt.
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Schon vor zwei Jahren! Nächste Prognose von Habeck eingetroffen
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Schon vor zwei Jahren! Nächste Prognose von Habeck eingetroffen
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Schon vor zwei Jahren! Nächste Prognose von Habeck eingetroffen
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3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P
Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
🤪🤡außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.
https://invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHuBGXC4
https://www.youtube.com/watch?v=Q8KqHuBGXC4
kauft euch ein E-Auto
und Kämpft für das #DeutschlandTicket,, Vorteil vom Verbrenner:
leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,
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3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P
Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
🤪🤡außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.
https://invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHuBGXC4
https://www.youtube.com/watch?v=Q8KqHuBGXC4
kauft euch ein E-Auto
und Kämpft für das #DeutschlandTicket,, Vorteil vom Verbrenner:
leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,
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3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P
Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
🤪🤡außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.
https://invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHuBGXC4
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kauft euch ein E-Auto
und Kämpft für das #DeutschlandTicket,, Vorteil vom Verbrenner:
leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,
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3 € Pro Liter #Benzin, alle Regen sich auf, passt mal auf, wenn sich der #Diesel Preis am Goldpreis orientiert :-P
Frau #Reiche sagt aber, es wird keine negativen Auswirkungen auf Deutschland haben....
🤪🤡außer das #Lebensmittel, mittelfristig, noch sehr viel teurer werden.
https://invidious.f5.si/watch?v=Q8KqHuBGXC4
https://www.youtube.com/watch?v=Q8KqHuBGXC4
kauft euch ein E-Auto
und Kämpft für das #DeutschlandTicket,, Vorteil vom Verbrenner:
leichtere Geldbörse, weniger Rückenschmerzen 😇 ,,
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@STE33PPM
Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.
Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
#Merz #Habeck #188StGB
@breakdownthewalls -
@STE33PPM
Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.
Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
#Merz #Habeck #188StGB
@breakdownthewalls -
@STE33PPM
Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.
Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
#Merz #Habeck #188StGB
@breakdownthewalls -
@STE33PPM
Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.
Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
#Merz #Habeck #188StGB
@breakdownthewalls -
@STE33PPM
Für mich schmeckt das viel bekannter. Viel mehr nach Ost-Berlin.Und schau nochmal nach: Merkel & Scholz waren es die 2021 die Verschärfung des §188 StGB durchgedrückt haben.
Ob Merz überhaupt i.d. "Lackaffe" Fall involviert war ist nicht bekannt. Ich erinnere mich aber an einen Bericht nach dem Habeck beim "Schwachkopf Professional" zusätzlich zu den Ermittlungen von Amts wegen noch einmal Strafanzeige gestellt hat. Der HAT sich aufgeregt.
#Merz #Habeck #188StGB
@breakdownthewalls -
Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen
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Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen
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Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
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https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
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Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen
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Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
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Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen
