#roberthabeck — Public Fediverse posts

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A43: Wuppertal -> Recklinghausen, 1.4 km vor AK Bochum, aus Richtung Bochum-Laer und blockieren die #Autobahn.

Sie sind empört über eine von #Russland initiierte #Sabotageaktion, bei der über 270 #Autos beschädigt, #Auspuffrohre mit #Bauschaum verstopft und mit „Sei grüner!“-Aufklebern versehen wurden. Ziel war es, Ressentiments gegen die #Grünen und #RobertHabeck zu schüren. (Quelle: Tagesschau)
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sabotageserie-autos-russland-100.html

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A43: Wuppertal -> Recklinghausen, 1.4 km vor AK Bochum, aus Richtung Bochum-Laer und blockieren die #Autobahn.

Sie sind empört über eine von #Russland initiierte #Sabotageaktion, bei der über 270 #Autos beschädigt, #Auspuffrohre mit #Bauschaum verstopft und mit „Sei grüner!“-Aufklebern versehen wurden. Ziel war es, Ressentiments gegen die #Grünen und #RobertHabeck zu schüren. (Quelle: Tagesschau)
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sabotageserie-autos-russland-100.html

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A43: Wuppertal -> Recklinghausen, 1.4 km vor AK Bochum, aus Richtung Bochum-Laer und blockieren die #Autobahn.

Sie sind empört über eine von #Russland initiierte #Sabotageaktion, bei der über 270 #Autos beschädigt, #Auspuffrohre mit #Bauschaum verstopft und mit „Sei grüner!“-Aufklebern versehen wurden. Ziel war es, Ressentiments gegen die #Grünen und #RobertHabeck zu schüren. (Quelle: Tagesschau)
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sabotageserie-autos-russland-100.html

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A43: Wuppertal -> Recklinghausen, 1.4 km vor AK Bochum, aus Richtung Bochum-Laer und blockieren die #Autobahn.

Sie sind empört über eine von #Russland initiierte #Sabotageaktion, bei der über 270 #Autos beschädigt, #Auspuffrohre mit #Bauschaum verstopft und mit „Sei grüner!“-Aufklebern versehen wurden. Ziel war es, Ressentiments gegen die #Grünen und #RobertHabeck zu schüren. (Quelle: Tagesschau)
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/sabotageserie-autos-russland-100.html

Heating up the headlines: How tabloid framing reshaped Germany's Buildings Energy Act

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2214629626003038

#Germany #GEG #Heizungsgesetz #Heizungshammer #BILD #BildZeitung #RobertHabeck #Habeck #ClimatePolicy #EnergyPolicy #Energiewende #MediaFraming #TabloidJournalism #DiscourseAnalysis #EnergyResearch #SocialScience #ClimateCommunication

Heating up the headlines: How tabloid framing reshaped Germany's Buildings Energy Act

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2214629626003038

#Germany #GEG #Heizungsgesetz #Heizungshammer #BILD #BildZeitung #RobertHabeck #Habeck #ClimatePolicy #EnergyPolicy #Energiewende #MediaFraming #TabloidJournalism #DiscourseAnalysis #EnergyResearch #SocialScience #ClimateCommunication

Heating up the headlines: How tabloid framing reshaped Germany's Buildings Energy Act

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2214629626003038

#Germany #GEG #Heizungsgesetz #Heizungshammer #BILD #BildZeitung #RobertHabeck #Habeck #ClimatePolicy #EnergyPolicy #Energiewende #MediaFraming #TabloidJournalism #DiscourseAnalysis #EnergyResearch #SocialScience #ClimateCommunication

Heating up the headlines: How tabloid framing reshaped Germany's Buildings Energy Act

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2214629626003038

#Germany #GEG #Heizungsgesetz #Heizungshammer #BILD #BildZeitung #RobertHabeck #Habeck #ClimatePolicy #EnergyPolicy #Energiewende #MediaFraming #TabloidJournalism #DiscourseAnalysis #EnergyResearch #SocialScience #ClimateCommunication

Heating up the headlines: How tabloid framing reshaped Germany's Buildings Energy Act

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2214629626003038

#Germany #GEG #Heizungsgesetz #Heizungshammer #BILD #BildZeitung #RobertHabeck #Habeck #ClimatePolicy #EnergyPolicy #Energiewende #MediaFraming #TabloidJournalism #DiscourseAnalysis #EnergyResearch #SocialScience #ClimateCommunication

Fünf Jahre nach dem Hochwasser,

das sowohl in #RheinlandPfalz (Stichwort #Ahrtal) als auch in #NordrheinWestfalen zu #Überschwemmungen mit Toten und großen Sachschäden geführt hatte, ließ der #WDR heute in einem #Tagesgespräch die Hörerschaft zu Wort kommen https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/tagesgespraech/fuenf-jahre-flutkatastrophe-was-bleibt-100.html .

Hier in #NRW waren damals die Ortschaften nördlich der #Eifel im #Rheinland und rechtsrheinische Orte im Mittelgebirge an der #Ruhr betroffen https://de.wikipedia.org/wiki/Ruhr
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Mittelgebirge_in_Nordrhein-Westfalen .


Eine überflutete Stadt, von der ich bisher erstaunlicherweise nichts mitgekriegt hatte, ist #Stolberg bei #Aachen https://de.wikipedia.org/wiki/Stolberg_(Rheinland) https://www1.wdr.de/nrw/aachen-eifel/staedteregion-aachen/flut-stolberg-stadt-archiv-dokumente-trocken-100.html . Diese wurde teilweise vom #Vichtbach überflutet https://www.spiegel.de/panorama/hochwasserkatastrophe-die-schaeden-der-flut-fotostrecke-a-75895bd4-7ad4-4201-bbb9-55e122d90187 .

Hat die Politik Schlüsse daraus gezogen?

Die #Bundestagswahl2021 fand zufällig wenige Wochen nach diesem - wieder mal - "#Jahrhunderthochwasser" statt https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2021 und führte zur #Ampelkoalition. #RobertHabeck gab sein Bestes, um dem Einsatz von #Wind- und #Solarenergie wieder auf die Beine zu helfen https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Downloads/Energie/entwicklung-der-erneuerbaren-energien-in-deutschland-2025.pdf (siehe Diagramm "Entwicklung des Nettozubaus... Phtovoltaikanlagen...").

Ein neues #Klimaschutzgesetz, ganz nach dem Geschmack der #FDP und der #CDSU aufgeweicht ("Lex Wissing"), wie auch ein #Gebäudeenergiegesetz, ganz gegen den Geschmack der FDP und der CDSU, wurden vom Bundestag verabschiedet. Letzteres wurde gerade von der neuen Regierung zerstört gemäß der Vereinbarung "Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen".

Die Ampel brachte auch das erste #Klimaanpassungsgesetz (#KAnG) https://www.gesetze-im-internet.de/kang/BJNR1890A0023.html zustande.

Das #Bundesumweltministerium nannte und nennt immer noch das Hochwasser an der Ahr ausdrücklich eine "Zäsur" https://www.bundesumweltministerium.de/themen/klimaanpassung/das-klimaanpassungsgesetz-kang .

Robert Habeck übernimmt Beratungsrolle bei dänischer Investmentgesellschaft Urban Partners.

Der frühere Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck startet einen neuen beruflichen Abschnitt. Rund eineinhalb Jahre nach dem Ende der Ampel-Koalition wechselt der Grünen-Politiker in die Privatwirtschaft. Ab dem 1. August wird er als Senior Advisor für die dänische Investmentgesellschaft Urban Partners tätig....

https://t1p.de/xuymd

#RobertHabeck #UrbanPartners #Kopenhagen #Dänemark

https://www.europesays.com/videos/49837/ MEINUNGSFREIHEIT: Wanka kontert Ost-Klischee! – „Die da drüben sind Diktatur geschädigt“ #2026 #AfD #aktuell #Bautzen #BjörnHöcke #DDR #demokratie #fernsehen #FriedrichMerz #Grüne #magdeburg #Mauerfall #MecklenburgVorpommern #Meinungsfreiheit #mittelstand #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #ostdeutschland #PaulRonzheimer #RobertHabeck #RogerKöppel #SachsenAnhalt #SPD #Stasi #tv #video #wahlen #welt #WELTNews #WernerPatzelt

"Wozu sollte Robert Habeck zu­rück­kom­men?"


Der aktuelle Beitrag von #PeterUnfried greift die bei vielen aufgekommene Rückerinnerung an die #Klimaschutz-Politik der #Ampelkoalition auf.

https://taz.de/Gruener-Ex-Vizekanzler/!6181294/

Da hat die #FDP viel blockiert; doch anstelle von #KaherinaReiche hat #RobertHabeck echte Fortschritte in #Energiepolitik und #Klimaschutz angestoßen, die Reiche zurückdrehen will. Aber inzwischen hat sich der Zuspruch zu #Wärmepumpen und #PVAnlagen so verselbständigt, daß Reiches Bemühungen, den Fortschritt abzuwürgen, lächerlich wirken.

So ist verständlich, daß viele sich einen Minister Habeck zurückwünschen.
Nur: Wozu? Um die unheilvollen Aktivitäten der jetzigen Regierung zu stoppen und wieder rückabzuwickeln?

In einer vorgezogenen Wahl hat sich eine Mehrheit im Bundestag ergeben, die den "Anti-Merkel" #FriedrichMerz zum Bundeskanzler und Reiche zur Wirtschafts- und Energieministerin gemacht hat.

Merz könnte nur mit einem konstruktiven Mißtrauensvotum aus dem Amt befördert werden. Reiche absetzen dürfte ihm schwerfallen, weil er wohl ganz auf ihrer Linie ist. Und Neuwahlen muß er auf jeden Fall vermeiden, weil er danach sein Amt loswäre.

ER muß weitermachen; WIR müssen durch diese Zeit durch, Widerstand gegen unökologische Vorhaben leisten und die Menschen aufklären - über die #Klimaentwicklung, über die Verlangsamung des #Nordatlantikstrom's und die Möglichkeiten, die jede/r für eine erträgliche Zukunft zur Verfügung hat.


Auch mir wäre es lieber, eine Regierung von #SPD und #Grünen hätte weitermachen können, aber Träumen hilft nicht.

"Wozu sollte Robert Habeck zu­rück­kom­men?"


Der aktuelle Beitrag von #PeterUnfried greift die bei vielen aufgekommene Rückerinnerung an die #Klimaschutz-Politik der #Ampelkoalition auf.

https://taz.de/Gruener-Ex-Vizekanzler/!6181294/

Da hat die #FDP viel blockiert; doch anstelle von #KaherinaReiche hat #RobertHabeck echte Fortschritte in #Energiepolitik und #Klimaschutz angestoßen, die Reiche zurückdrehen will. Aber inzwischen hat sich der Zuspruch zu #Wärmepumpen und #PVAnlagen so verselbständigt, daß Reiches Bemühungen, den Fortschritt abzuwürgen, lächerlich wirken.

So ist verständlich, daß viele sich einen Minister Habeck zurückwünschen.
Nur: Wozu? Um die unheilvollen Aktivitäten der jetzigen Regierung zu stoppen und wieder rückabzuwickeln?

In einer vorgezogenen Wahl hat sich eine Mehrheit im Bundestag ergeben, die den "Anti-Merkel" #FriedrichMerz zum Bundeskanzler und Reiche zur Wirtschafts- und Energieministerin gemacht hat.

Merz könnte nur mit einem konstruktiven Mißtrauensvotum aus dem Amt befördert werden. Reiche absetzen dürfte ihm schwerfallen, weil er wohl ganz auf ihrer Linie ist. Und Neuwahlen muß er auf jeden Fall vermeiden, weil er danach sein Amt loswäre.

ER muß weitermachen; WIR müssen durch diese Zeit durch, Widerstand gegen unökologische Vorhaben leisten und die Menschen aufklären - über die #Klimaentwicklung, über die Verlangsamung des #Nordatlantikstrom's und die Möglichkeiten, die jede/r für eine erträgliche Zukunft zur Verfügung hat.


Auch mir wäre es lieber, eine Regierung von #SPD und #Grünen hätte weitermachen können, aber Träumen hilft nicht.

Die Beleidigten

Krise der Meinungsfreiheit: Schon wieder geht die Polizei auf einer Demonstration wegen einer angeblichen Beleidigung des Bundeskanzlers gegen einen jungen Menschen vor. Solche Maßnahmen beschränken die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Eine Analyse.

8. Mai 2026, in München demonstrieren junge Menschen gegen die Wehrpflicht. Eine 20-jährige Schülerin trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“. Unter Einsatz von Gewalt und sogar Schlagstöcken bahnen sich Polizist:innen einen Weg zu der Schülerin, um ihre Personalien aufzunehmen. Das Plakat stellt angeblich eine Beleidigung des Bundeskanzlers dar, die Polizei verkündet später, ein Ermittlungsverfahren gegen die Schülerin einzuleiten.

Man muss kein Jurist sein, um zu sehen, dass es sich hier wohl kaum um eine Straftat handelt. Es ist weder eine Beleidigung noch eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung noch eine Bedrohung des Kanzlers. Es ist der patzige Spruch: „Geh doch selber an die Front“ – um die Konsequenz ergänzt, was Wehrpflicht und Militärdienst nämlich ultimativ bedeuten können: im Krieg zu sterben.

Wir sehen hier eine zugespitzte, klare und harte Kritik daran, dass die Regierung über das Leben, Schicksal und im Zweifelsfall den Tod von jungen Menschen entscheidet. Es ist eben nicht der mächtigste Mann des Landes, der bei einem Militäreinsatz sterben wird, sondern es sind die jungen Menschen, die er dorthin schickt.

Keine Straftat

Ronen Steinke hat in der Süddeutschen Zeitung (€) den Fall eingehend analysiert. Er schreibt:

Der Kontext ist wichtig. Wie immer bei Äußerungen. Und eine Debatte, die von Krieg und Frieden handelt, also letztlich von Leben und Tod, wird unweigerlich immer einen anderen sprachlichen Klang haben als eine Debatte, die von Kultur- oder Steuerpolitik handelt. Das darf sich – darauf weist das Bundesverfassungsgericht in seinen Entscheidungen immer wieder hin – natürlich nicht nur in der Sprache der Regierenden spiegeln, die etwa von „Kriegstüchtigkeit“ sprechen. Sondern auch in der Sprache der Kritiker dieser Regierung. Auch sie müssen nicht zartere Worte wählen. Man darf die Dinge, die einen umtreiben und besorgt stimmen, schon beim Namen nennen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei gegen Wehrpflicht-Proteste mit Härte vorgeht. Die Berliner Polizei hat im März bei einer Schüler-Demo bei einem 18-jährigen das Plakat „Merz leck Eier“ konfisziert, die Personalien des Jungen aufgenommen und Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der „Gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung“ eingeleitet.

Chilling Effect

Auch wenn die repressive Aktion nach hinten losging und zahlreiche Memes, Wiederholungen, Remixe und Songs auslöste, die millionenfach verbreitet wurden, ist die Message an Protestierende klar: Wir prüfen jedes eurer Plakate und gehen gegen euch öffentlichkeitswirksam und notfalls auch mit Gewalt vor. Passt auf, was ihr tut.

Aus Perspektive von Meinungs- und Versammlungsfreiheit passiert dabei das, was man im englischen „Chilling Effect“ nennt. Solche repressiven Maßnahmen führen in der Regel dazu, dass Menschen davor scheuen, zu sagen, was sie sagen wollen, weil sie Konsequenzen fürchten. Die Maßnahmen haben also beschränkende Auswirkungen auf die Freiheit aller. Im deutschen Sprachgebrauch spricht man auch von Abschreckungseffekten und Einschüchterung.

Moderne Majestätsbeleidigung

Die Fälle der Einschränkung der Meinungsfreiheit auf Demonstrationen reihen sich eine in eine generelle Tendenz zur Verschärfung im Umgang mit Meinungsäußerungen. Sie geschehen vor dem Hintergrund einer Verschlechterung des Debattenklimas und einer Zunahme von  Hass, Hetze und Desinformation, die mit dem Erstarken der rechtsradikalen AfD zusammenhängt.

So wurde der Paragraf 188 des Strafgesetzbuches im Zuge dieser Entwicklung und unter dem Eindruck der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke durch einen AfD-Anhänger im Jahr 2020 verschärft und um den Straftatbestand der Beleidigung erweitert. Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung, die sich gegen Personen des politischen Lebens richtet kann damit härter bestraft werden als die Beleidigung oder Verleumdung normaler Bürger:innen.

Gesetze, die bestimmte Personengruppen höherstellen als andere, gibt es auch im Zusammenhang mit tätlichen Angriffen auf Vertreter:innen der Polizei und neuerdings auch von Rettungsdiensten. Derartige Regelungen stehen im Konflikt mit der Idee eines Rechtsstaates, der die Gleichbehandlung aller Menschen ja als einen elementaren Grundsatz hat.

Zurück zu den Beleidigungen: So richtig und wichtig die Absicht gewesen sein mag, beispielsweise Kommunalpolitiker:innen vor den zunehmenden rechtsradikalen Angriffen in Schutz zu nehmen, so falsch hat sich die Sache in der Realität entwickelt. Das Gesetz wird seit der Einführung rege genutzt. Schon im Jahr 2021 waren es 748Fälle, im Jahr 2023 dann schon 2.598  und im letzten Jahr 4.792 Ermittlungsverfahren.

Das liegt laut Ronen Steinke auch daran, dass die Schwelle, was als Beleidigung gilt, bei den Betroffenen, aber auch Polizei und Justiz in den letzten Jahren offenbar deutlich niedriger geworden ist. Die Fälle harmloser Plakate auf den Demonstrationen, aber ebenso die Verfolgung von „Beleidigungen“ wie „Lügenfritz“ oder „Lackaffe“ zeigen diese Tendenz. Die Sensibilität ist nicht nur auf Friedrich Merz beschränkt: Der Grünen-Politiker Robert Habeck ließ die Bezeichnungen „Vollpfosten“und „Schwachkopf“ verfolgen, auf „Du bist so 1 Pimmel“ gegen den Hamburger SPD-Innensenator Andy Grote löste eine Hausdurchsuchung aus und auch die rechtsradikale Alice Weidel nutzt den Paragrafen munter.

Merz widerspricht Ermittlungen nicht

Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit geschehen nicht nur auf Demonstrationen, sondern, wie Ronen Steinke in seinem Buch und einem Gastartikel bei netzpolitik.orgbeschrieben hat, auch im Internet. Generell scheint es mittlerweile ein Schieflage zu geben, welche die Meinungsfreiheit über das Mittel der Beleidigung und hier speziell den §188 einschränkt und einschüchernde Effekte hat.

Durch Recherchen verschiedener Medien kam schon im vergangenen Jahr heraus, dass Merz seit 2021 – noch als Oppositionsführer der Union – zahlreiche Strafanträge wegen mutmaßlicher Beleidigungen gegen ihn gestellt hat. In mindestens zwei Fällen führten diese zu Hausdurchsuchungen.

Die Strafanträge sind laut der Recherchen anfangs auf Initiative von Merz entstanden. Seit Merz Kanzler ist, lässt er quasi von Amts wegen ermitteln, indem er den Ermittlungen nicht widerspricht. Die „Welt“ geht davon aus, dass Merz vor seiner Amtszeit als Unions-Chef Hunderte Strafanträge gestellt hat.

Ein netzpolitik.org vorliegendes Dokument der Kanzlei Brockmeier, Faulhaber, Rudolph, die Merz in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter vertreten hat, untermauert diese Schätzungen mit fortlaufenden Fallnummern. Zwischen Mai und Dezember des Jahres 2025 sind laut Informationen des nd etwa 170 Strafanzeigen wegen Beleidigung des Bundeskanzlers gestellt worden.

Machtgefälle ignoriert

Hier läuft ein Instrument, das Politiker:innen vor Hass und Hetze schützen soll, mittlerweile vollkommen aus dem Ruder. Natürlich müssen sich auch Politiker:innen nicht alles gefallen lassen und bei Bedrohungen hört jeder Spaß auf. Dennoch sollte man bei Beleidigungen auch das Machtgefälle, die Privilegien und die Reichweite der Beteiligten berücksichtigen.

Was sind ein einsamer pensionierter Wüterich im stillen Kämmerlein oder ein 18-jähriger Schüler im Vergleich zum Bundeskanzler? Wer hat hier welche Handlungsoptionen? Und kann es nicht sein, dass viele der heutigen Nutzer:innen gar nicht mehr den Unterschied zwischen dem privaten Raum, der Kneipe, dem Gespräch mit Kollegen – und dem Post auf Bluesky oder Facebook an 128 Follower:innen sehen? Ist diese Öffentlichkeit wirklich gleichwertig, mit der, die ein Spitzenpolitiker herstellen kann?

Das alles sind Fragen, die sich diejenigen stellen sollten, die strafrechtlich gegen Beleidigungen vorgehen.

Der Eifer, den Merz bei der Verfolgung von Beleidigungen zeigt, passt jedenfalls gut in eine Zeit der autoritären Verschiebung, in der sich die Bundesregierung von Rechtsradikalen vor sich hertreiben lässt und selbst die Axt an der demokratischen Zivilgesellschaft ansetzt.

Die verlogenen Freunde der Meinungsfreiheit

Ausgerechnet die rechtsradikale AfD versucht sich nun auf das Thema draufzusetzenund sich als Kämpferin für die Meinungsfreiheit zu inszenieren. Sie fordert die Abschaffung des Paragrafen 188 StGB. Dabei ist klar, dass die Partei selbst immer wieder gegen die Meinungs- und Pressefreiheit vorgeht, indem sie beispielsweise mit Hass und Häme gegen Journalist:innen agiert.

Kritische Berichterstattung zur AfD führt bei verschiedenen Medien regelmäßig dazu, auch in E‑Mails und Leserkommentaren hier bei netzpolitik.org, dass Autor:innen beleidigt, eingeschüchtert und mit dem Tod bedroht werden. Ein Eintreten für die Meinungsfreiheit sieht anders aus und wer rechtsradikale Regierungen im Amt sieht, ob nun in den USA, Polen oder Ungarn, der weiß, dass die Meinungs- und Pressefreiheit von diesen als Erstes attackiert wird.

Die AfD-Position ist dabei heuchlerisch. Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat selbst hunderte Anzeigen nach dem Paragrafen 188 gestellt, den sie jetzt wieder abschaffen will. Und auch der AfD-Mann Stephan Brandner, der in der gestrigen Bundestagssitzung den Paragrafen heftig kritisierte, ließ mit eben jenem zuletzt einen Rentner verfolgen, der ihn „Schrumpfpimmel“ genannt hatte.

Markus Reuter recherchiert und schreibt zu Digitalpolitik, Desinformation, Zensur und Moderation sowie Überwachungstechnologien. Darüber hinaus beschäftigt er sich mit der Polizei, Grund- und Bürgerrechten sowie Protesten und sozialen Bewegungen. Für eine Recherchereihe zur Polizei auf Twitter erhielt er 2018 den Preis des Bayerischen Journalistenverbandes, für eine TikTok-Recherche 2020 den Journalismuspreis Informatik. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org, sowie auf Mastodon und Bluesky. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

MACHN2026 in Leipzig: Robert Habeck on Stage + Videos · Leipziger Zeitung

Das fünfte MACHN-Festival fand am 3. und 4. Juni in der Baumwollspinnerei Leipzig-Plagwitz statt. Bereits das dritte Jahr…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Festival #Germany #leipzig #MACHN #Ökonomie #RobertHabeck #Sachsen #spinnerei #startups #Video
https://www.europesays.com/de/1071561/

https://www.youtube.com/watch?v=97Gfiilbx-k

GIGABECK! Bestes Gespräch in diesem Jahr!

#DerSpiegel #RobertHabeck #Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #NOAFD #FCKAFD #AFD #DIELINKE #DieGrünen #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #USA #Macht #Trump #TACOMan #DieOrange #orangeturd #Epstein #Epsteinfiles #Epsteinwars #Irankrieg #Betrug #Scam

Sehr unterhaltsam und prall gefüllt mit Denkanstößen, Ideen für ein besseres Morgen (und Übermorgen), ein wenig Rückblick auf die Zeit in der Ampelkoalition.
Einer der Menschen, die mehr Ahnung von der Welt zu haben scheinen als der gesamte Politikzirkus zusammen.

»Ist unsere Welt aus den Fugen?«
Robert Habeck im Spitzengespräch mit Markus Feldenkirchen
live im Admiralspalast | DER SPIEGEL
https://www.youtube.com/watch?v=97Gfiilbx-k&t=2
#RobertHabeck #MarkusFeldenkirchen #spiegel #live #politik #zukunftgestalten

Sehr unterhaltsam und prall gefüllt mit Denkanstößen, Ideen für ein besseres Morgen (und Übermorgen), ein wenig Rückblick auf die Zeit in der Ampelkoalition.
Einer der Menschen, die mehr Ahnung von der Welt zu haben scheinen als der gesamte Politikzirkus zusammen.

»Ist unsere Welt aus den Fugen?«
Robert Habeck im Spitzengespräch mit Markus Feldenkirchen
live im Admiralspalast | DER SPIEGEL
https://www.youtube.com/watch?v=97Gfiilbx-k&t=2
#RobertHabeck #MarkusFeldenkirchen #spiegel #live #politik #zukunftgestalten

#Habeck #RobertHabeck #TeamHabeck #politik #Europa #EU

Habeck! ❤️

(Wir hätten Habeck haben können! 😭 )

https://www.youtube.com/watch?v=ROo78uqti4k

#Habeck #RobertHabeck #TeamHabeck #politik #Europa #EU

Habeck! ❤️

(Wir hätten Habeck haben können! 😭 )

https://www.youtube.com/watch?v=ROo78uqti4k

Habe gerade #3nach9 gesehen. Gast #RobertHabeck. Der beste Bundeskanzler, den wir leider nie hatten. Stattdessen der Horrorclown aus dem Sauerland. 😒

Habe gerade #3nach9 gesehen. Gast #RobertHabeck. Der beste Bundeskanzler, den wir leider nie hatten. Stattdessen der Horrorclown aus dem Sauerland. 😒

Trumps China-Desaster

Donald Trump konnte sich gar nicht mehr einkriegen vor Bewunderung des “fantastischen Führers” Xi Jingping, der einen “hervorragenden Job” mache. Tolle Geschäfte habe man abgeschlossen und man sei sich einig, dass die Straße von Hormus offenbleiben müsse und der Iran keine Mautgebühren kassieren dürfe. Daran hat China ein lebhaftes Interesse, bezieht es doch nicht unerhebliche Mengen iranisches Erdöl und Kunstdünger und andere Produkte aus der Region. Aber er musste kräftig bezahlen dafür: Zugang Chinas zu Chips von Nvidia, die bisher auf der roten Liste der “Dual Use”-Exportgüter standen. Und ein Zugeständnis, das  noch kein US-Präsident der Geschichte gemacht hat: über die geplanten Waffenverkäufe an Taiwan werde man “miteinander reden”. Und Trump nannte Xi einen “Freund”.

Wie bitte? Der US-Präsident diskutiert mit dem Chef eines Landes, in dem es weder Demokratie, noch freie Wahlen, dafür aber ein “Social Rating System” für alle Bürger:innen  gibt, die Beziehungen der USA mit einem demokratischen Staat, auf den Xi Anspruch als “Provinz” erhebt?  Was bedeutet das für die Zuverlässigkeit und bündnispolitische Verlässlichkeit der US-Regierung in Fernost? Hat er die mal eben für einen Kauf von angeblich 200 Boeing-Fliegern (ursprünglich war mal von 500 Stück die Rede)  vielleicht auch ein bisschen US-Erdöl und Frackinggas, ein paar Teslas – Musk hatte Trump im Handgepäck – oder ob das neue iPhone 36 wieder in China prozuziert und ggf. elektronisch mit Hintertüren vermint wird? Ist es das, was Donald Selbstüberschätz erreicht hat? Aber auch Xi schmeichelte Trumps Ego und bezeichnete ihr Verhältnis als “die wichtigste bilaterale Beziehung der Welt”.

Peinliche Bilanz

Noch nie ist ein US-Präsident gezwungen gewesen, in der VR China derart den “Hans Großmaul” zu markieren und gleichzeitig derart kleine Brötchen zu backen, wie Donald Trump.  Die Folgen des in seiner Hybris begonnenen Krieges gegen den Iran, der das Mullahregime nicht gefährdet, sondern offensichtlich stabilisiert hat, und die Patsche, in die sich Trump in völliger Selbstüberschätzung hineinmanövriert hat, sprechen Bände. Der größte Abnehmer von iranischem Öl bot nach Trumps Darstellung Hilfe an, indem er keine militärische Ausrüstung an den Iran liefern werde. Ein Schelm, der darin einen Deal zulasten Taiwans erkennt. In diese peinliche Lage hat sich der politische Stümper Trump selbst gebracht. Die unverhohlene Drohung Xi’s mit der “Thukydides-Falle” – dem Konflikt einer etablierten Führungsmacht mit einer aufstrebenden Macht – zeigt, dass Trump froh sein kann, von Xi Jingping nicht noch klarer öffentlich gedemütigt worden zu sein.

Trump vom Tiger zum Bettvorleger

Die chinesische Reise könnte sich zum Anfang vom Ende der Trump’schen Politik der Korruption, Deals und persönlichen Bereichungen seines Regierungsclans erweisen. Denn anders als in Nahost, wo sein Familienclan vielfältige Geschäfte abschließen konnte, war das Terrain in China mit klaren politischen Zugeständnissen gepflastert. Taiwan, Japan, viele Insalstaaten im Südpazifik, bis nach Australien und Neuseeland, die die USA als Bündnispartner betrachten, werden nachdenklich werden, ob die USA noch ein verlässlicher Partner sein werden. Sie vollziehen damit nach, was die EU, Kanada und Neuseeland schon länger erleben. Die Unzuverlässigkeit der korrupten und kleptokratischen Regierung Trump und seiner prizipienlosen Oligarchen.

Den “Westen” gibt es nicht mehr

Die wichtigste Lehre aus den Ergebnissen des Trump-Besuchs in China muss sein, dass es damit endgültig “den Westen” nicht mehr gibt. Die EU-Staaten der NATO müssen sich um so dringender bemühen, ein militärisches und politisches Bündnis zu stärken und auszubauen, das ohne die USA auskommt. Das bedeutet, eine Öffnung für ein Mehr an ökonomischer und militärischer Zusammenarbeit der EU mit Kanada, Australien und Neuseeland, aber auch mit Großbritannien anzustreben und zu stabilisieren. Auch in Europa muss die EU darauf achten, seinen Einfluss im Nahen Osten und die Verantwortung für eine Friedenssicherung ernst zu nehmen. Die Haltung des Bundeskanzlers, “Israel und die USA würden dabei die Drecksarbeit erledigen” ist beschränkt, kurzsichtig und gibt eine europäische Rolle bei einem Friedens- und Versöhnungsprozess, den der Nahe Osten dringen braucht, von selbst auf. Das ist angesichts des irrlichternden Präsidenten Trump und dem unberechenbaren, wenn auch vielleicht bald abgewählten Netanjahu verantwortungslos. Es bräuchte Politiker vom Format Willy Brandts, jetzt Alternativen einer Friedensordnung im Nahen Osten und infolgedessen auch in Europa mit Russland zu denken und zu entwickeln.

Mit Einfachdenkern und Lobbyisten kein Ausweg?

Aber weder Merz, noch seine Entourage haben das intellektuelle Format, die sich anbehnende neue Weltordnung friedlich und strategisch zu denken, geschweige denn zu gestalten. Es ist eine bittere Realität, dass eine phantasielose Politikergeneration mit Rezeptanwendern und Interessenpolitikern wie Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Markus Söder und Generalsekretär Linnemann sowie Lobbyistin Reiche regiert, die für die Menschen keinerlei Zukunftskonzepte, geschweige denn Hoffnung, dass sich eine Gesellschaft zum Guten wendet, entwickeln können. Sie sind ja auch nicht durch wissenschaftliche Erkenntnisse – etwa über die CO2-Bilanz von angeblichen Biofuels und mangelndem und viel zu teuren Biogas als Beimischung zum fossilen Erdgas in Heizungen zu überzeugen. Unbelehrbar setzen sie weiter auf fossile Energien im Interesse der Gas- und Öl-Lobby und werden dabei nur noch von den zivilisatorischen Lemmingen und Klimaleugnern der AfD übertroffen. DAS sind die wirklichen Stolpersteine und ökonomischen wie ökologischen Hindernisse, die einer wirtschaftlichen Erneuerung in Deutschland und Europa entgegenstehen.

Ideen für den Planeten führen aus der Krise und dämmen Populismus ein

Stellen Sie sich mal vor: Ein Planet steht vor dem globalen Ökokollaps, die Völker sind zerstitten und bedrohen sich gegenseitig mit Krieg, obwohl sie nix zu fressen haben, ihre Unterschichten zwischen Armut, Krankheit, Kriminalität und Hoffnungslosigkeit zerrieben werden. Gleichzeitig haben es einige wenige superreiche Spinner geschafft, unter Umgehung und Brechen von Gesetzen, sich nahezu unbegrenzte Daten und damit Macht über den Rest der Bevölkerung anzueignen und die Mehrheit der Individuen damit zu bedrohen oder auszubeuten. Dieselben Korrupten sorgen dafür, dass Nachrichten und die Wahrheit nicht mehr relevant sind, indem sie weltweite Netze von Desinformation installieren, die ihre Helfer:innen (“Influencer”) hoch bezahlen und auf ihre Seite ziehen.

Schöne neue Welt?

Nein, werte-, prinzipien- und Verfassungslos agierende Realpolitik, die auf Erhalt der Macht der Überreichen aus ist, und den Klassenkampf von oben immer weiterführt und ihm versucht, ein Mäntelchen der Beschwichtigung umzuhängen., an das niemend wirklich glaubt. Weil dem so ist, ist es etwa für die Grünen ein schwerer Schlag und ein grober Fehler gewesen, einen Robert Habeck, in irgendwelche universitären Weiten ziehen zu lassen. Was die Grüne Partei in dieser Lage wirklich bräuchte, wäre die Entwicklung und Verbreitung eines durchaus wehrhaften Friedens- und gleichzeitig Gerechtigkeitsmodells für eine Erneuerung der Demokratie und einer wirklich sozialen Wirtschaft, die den Menschen dient, nicht umgekehrt. Den Antagonismus zu Oligarchien, Kleptokraten und neuen Faschisten zu entwickeln ist die Aufgabe der Stunde. Das gilt für Grüne, wie für Linke und soziale Liberale. Denn ein katastrophaler Mangel an positiven Zukunftsentwürfen und Hoffnung ist es, der immer mehr Menschen in die Arme der AfD treibt. Wenn schon eh alles den Bach runtergeht, isses auch egal, dann sollen die doch mal gelassen werden – das ist die fatale Einstellung, die hinter den Umfragewerten der AfD im Osten steht.  Sie treibt immer mehr Menschen in die Arme derer, die ihnen nichts Gutes tun wollen. Ob sie AfD, Farage oder Le Pen heissen.

https://www.youtube.com/watch?v=LcXH1_GdWlw

#poliTics #Stromerzeugung #Strom #Kernenergie #Erneuerbare #Zukunft #BMWI #Energiewende #ReicheStoppen #Reiche #KatherinaReiche #Lobbyarbeit #Lobbyministerin #FossileMinisterien #GasMinisterien #Freiheitsenergie #DieGrünen #DieGruenen #RobertHabeck #Habeck

Robert Habeck war im @blnensemble und hat sich ANTIGONE angesehen. Danach spricht er mit der Kulturjournalistin Marion Brasch und der Schauspielerin Constanze Becker darüber, wie es war.
Es ist ein solcher Genuss, ihm zuzuhören...
Die Aufzeichnung kann man hier hören:
👇
https://www.berliner-ensemble.de/podcast

#RobertHabeck #Habeck #ConstanzeBecker

Robert Habeck war im @blnensemble und hat sich ANTIGONE angesehen. Danach spricht er mit der Kulturjournalistin Marion Brasch und der Schauspielerin Constanze Becker darüber, wie es war.
Es ist ein solcher Genuss, ihm zuzuhören...
Die Aufzeichnung kann man hier hören:
👇
https://www.berliner-ensemble.de/podcast

#RobertHabeck #Habeck #ConstanzeBecker

Robert Habeck mischt überraschend wieder im Wahlkampf der Grünen mit.

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sorgt erneut für Aufmerksamkeit in der deutschen Politik. Obwohl der Grünen-Politiker sein Mandat im Deutscher Bundestag bereits im Herbst 2025 niedergelegt hatte, tritt er nun wieder öffentlich im Wahlkampf auf.

https://t1p.de/bsjpk

#roberthabeck #gruene #politik #deutschepolitik #wahlkampf #kommunalwahl #bayern #bundestag #parteipolitik #politischescomeback

Francesco S. Garita

Übrigens, das ist Robert Habeck, der der das Heizungsgesetz gemacht hat!
#heizungsgesetz #habeck #roberthabeck #altmeier #cduluegt

Wenn eine 🇩🇪Gesellschaft nur zurückblickt … statt #wissenschaftlich #mutig nach vorn zu handeln … warum wundert sie sich dann über wachsenden Druck, eskalierende Silvesternächte & den schleichenden Verlust ihres Wohlstands, den #RobertHabeck 🌻 seit Jahren zu verhindern versucht? Engineering hier!🖖

Wenn eine 🇩🇪Gesellschaft nur zurückblickt … statt #wissenschaftlich #mutig nach vorn zu handeln … warum wundert sie sich dann über wachsenden Druck, eskalierende Silvesternächte & den schleichenden Verlust ihres Wohlstands, den #RobertHabeck 🌻 seit Jahren zu verhindern versucht? Engineering hier!🖖

Wenn eine 🇩🇪Gesellschaft nur zurückblickt … statt #wissenschaftlich #mutig nach vorn zu handeln … warum wundert sie sich dann über wachsenden Druck, eskalierende Silvesternächte & den schleichenden Verlust ihres Wohlstands, den #RobertHabeck 🌻 seit Jahren zu verhindern versucht? Engineering hier!🖖

So viel Habeck war selten

2025: Als die CDU Kanzlerpartei verlernte

Ende 2024 war die Ampel gescheitert. Blockiert von der FDP stand sie auf Rot. Auf Robert Habecks Antworten auf die Krise des Industriestandorts Deutschland reagierte die CDU des Friedrich Merz mit einer Anti-Kampagne. Als Kanzler aber setzte Merz 2025 das Erbe Habecks um. Und siehe da: Die Kanzlerpartei ist nicht mehr die Kanzlerpartei. Sie spielt Fundi-Truppe. Ein Rückblick.

Deutschland hat ein Investitionsproblem. Unternehmen wie Staat investieren zu wenig. Umsätze brechen ein, Infrastruktur verfällt. Das hat Ursachen im Land, vor allem aber treffen die Verwerfungen des Weltmarktes den ehemaligen Exportweltmeister besonders heftig.

Habecks Antwort hierauf war der Vorschlag, ein kreditfinanziertes Investitionsprogramm aufzulegen. Es sollte die Investitionsschwäche der Volkswirtschaft beheben. Der Bedrohung der Sicherheit Europas sollte mit erhöhten Rüstungsausgaben von rund 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts begegnet werden. Unternehmensinvestitionen sollen über einen Deutschlandsfonds angereizt werden. Die energieintensiven Industrie sollte mit einem Industriestrompreis entlastet werden. Die Industrie sollte durch Elektrifizierung und Wasserstoff modernisiert werden.

Das hatte breite Zustimmung in der Wirtschaftswissenschaft. Nur die CDU und Friedrich Merz waren dagegen. Merz wollte lieber auf die gescheiterten Rezepte der 1990er Jahre setzen: Steuersenkungen für Reiche samt Abbau von Sozial- und Umweltstandards.

Kurz vor Merz erster Neujahrsansprache gilt es festzuhalten: Mit einer Ausnahme hat Friedrich Merz alles umgesetzt, was Robert Habeck forderte. 500 Milliarden Investitionsmittel, 3,5 Prozent Rüstungsausgaben, einen Deutschlandfonds und einen Industriestrompreis. Merz zeigte sich flexibel genug, mit den Grünen einen Verfassungsänderung zu verhandeln, die 100 Mrd. für Klimaschutzinvestitionen vorsah (die der sozialdemokratische Finanzminister zu plündern versucht). Zuletzt hat Merz zur Sicherung der Ukraine sogar Eurobonds zugestimmt.

Das Notwendige zu tun und sich dabei auf die Mitte der Gesellschaft zu stützen – viele hätten Friedrich Merz das nicht zugetraut. Noch im Januar hatte er gegen die „grünen und linken Spinner“ (Merz) versucht, sich eine Mehrheit mit der AFD in der Migrationspolitik zu sichern. Im Amt verhielt er sich 2025 dann exakt wie Helmut Kohl und Angela Merkel. Das Amt prägt den Kanzler.

Doch anders als seinen christdemokratischen Vorgänger gereicht Merz Kanzlerreifung ihm nicht zum Vorteil. Helmut Kohl hatte die „geistig-moralische Wende“ versprochen und kaufte dann Deutschland von einer Beteiligung am ersten US-Krieg gegen den Irak frei. Angela Merkel war einst mit dem neoliberalen Leipziger Programm in einen Wahlkampf gezogen und setzte dann den Mindestlohn so um, dass sich die SPD davon nicht erholte.

Dagegen ist das Ansehen von Merz und seiner Regierung im Keller. Zwischen zwischen 2024 und 2025 hat sich nichts geändert. Die Bundesregierung hat zu Weihnachten keine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Das gilt besonders für den Kanzler. Mit Merz waren bei Amtsantritt 43 Prozent der Bevölkerung zufrieden. Inzwischen sind es nur noch 25 Prozent. Dreiviertel der Bevölkerung sind unzufrieden mit ihm. Olaf Scholz lässt grüßen.

Natürlich hat Merz selbst dazu beigetragen. Breitbeinig etwas anzukündigen und dann am Ende das Gegenteil zu machen, erzeugt kein Vertrauen. Seine Versuche volkstümlich zu sein, gingen regelmäßig in die Hose, von den „kleinen Paschas“ über das „Stadtbild“ bis zur Verunglimpfung von Belém. Merz ist nicht volkstümlich. Er sollte es besser gar nicht erst versuchen. Selbst im Sauerland tümelt es nicht so, wie der Wirtschaftsanwalt glaubt.

Doch das Problem ist nicht Merz allein. Das Problem ist die CDU. Von allen demokratischen Parteien war sie lange am wenigsten ideologisch. Ihr Wesenskern bestand darin, den Bundeskanzler zu stellen. Sie hat nach dem Faschismus nicht nur die Spaltung zwischen Katholiken und Evangelen überwunden. In die CDU passte das Ahlener Programm und der Wirtschaftsrat, der Herz-Jesu-Sozialist Nobert Blüm ebenso wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Doch Kanzlerpartei war einmal. Immer mehr CDU-Mitglieder glauben inzwischen die eigene Propaganda. Angstvoll schauen sie auf die rechte Konkurrenz. Die AfD hat in Umfragen zu ihnen aufgeschlossen. Verzweifelt klammern sich Unionsabgeordnete an die Versprechen ihres Wahlkampfs.

Das bekam Außenminister Johann Wadephul zu spüren, als er im Angesicht der Zerstörungen von zwei Jahrzehnten Bürgerkrieg feststellte, dass in absehbarer Zeit nicht mit vielen Rückkehrern nach Syrien zu rechnen ist. Das Aussprechen des Offenkundigen löste einen Shitstorm in der CDU-Bundestagsfraktion aus. Er gipfelte in dem Vorwurf, Wadephul setze die Außenpolitik von Annalena Baerbock fort.

In der Tat bewegt sich der Außenminister auf den Pfaden eines breiten parteiübergreifenden Konsens insbesondere im Nahen Osten, der von Kohl über Schröder bis zu Merkel und Baerbock reicht. Nur wäre das früher in der CDU kein Vorwurf, sondern Anlass für Lob gewesen.

Offensichtlich gibt es in der CDU einen nicht ausgetragenen Strategiekonflikt. Ausdruck sind die verweigerten Stimmen für Merz im ersten Wahlgang, der Aufstand in der Fraktion gegen die vorgeschlagene Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf, der mühsam von Merz persönlich eingehegte Streit um die Rente.

Im Kern geht es um die Frage, wie die CDU mit dem Dilemma umgehen soll, von rechts durch die AFD unter Druck gesetzt zu werden und dazu verdammt zu sein, mit Parteien links der Mitte zu regieren. Die CDU hat damit zwar ein Dauerabo auf die Macht – das aber genügt weiten Teilen nicht mehr.

Nicht nur in Ostdeutschland gibt es in der CDU offene Sympathie für ein Bündnis mit der AfD, die doch eigentlich „das gleiche will“ (Julia Klöckner). Wichtige Akteure ihrer Wirtschaftslobby wie die INSM der Metallarbeitgeber oder Teile der Oligarchenvereinigung der Familienunternehmen drängen die CDU zu einer Minderheitsregierung. Sie wollen so ihre Agenda der Deregulierung, des Abbaus des Sozialstaates und des Ausbremsens der Energiewende durchsetzen.

Befeuert wird dies von rechten Plattformen wie NIUS oder aus dem Springer-Konzern. NIUS gehört einem Großspender der CDU. Das rechte Trommelfeuer hat der Regierung Merz im ersten Jahr zwei veritable Regierungskrisen beschert und sie in die Ansehenskrise getrieben. Ob der skandalbelastete Fraktionschef Jens Spahn dem nicht gegensteuern konnte oder wollte, kann offen bleiben. Er tat es nicht. Die Wahl vom Merz sicherte Alexander Dobrindt. Und den Rentenkompromiss musste Merz mit einer indirekten Vertrauensfrage durchbringen.

Andere sind da schon weiter. Manfred Weber von der CSU besorgt inzwischen regelmäßig Mehrheiten der EVP mit Rechtsextremen und Faschisten gegen Liberale, Sozialdemokraten und Grüne. In Straßburg hat sich die Europäische Volkspartei vom christdemokratischen Erbe Adenauers verabschiedet.

Es geht nicht um Brandmauern. Es geht um die Kernidee der CDU, die bei ihrer Gründung Pate stand. Man paktiert nicht mit Rechtsextremen. Man macht sich nicht von ihnen abhängig. Das war die Lehre aus dem Ermächtigungsgesetz.

Die Mehrheit der CDU teilt weiter diese Haltung. Diese Realos wollen regieren. Doch das Trommelfeuer von rechts und aus Teilen der Wirtschaft erzeugt Angst. Angst essen Seele auf – auch in der CDU.

Wo Parteien landen, die aus Angst vor dem Tod Selbstmord begehen, konnte man 2025 bei der FDP beobachten. Der Niedergang zahlreicher christdemokratischer Parteien in Europa, sind weitere warnende Beispiele. Im Fundi-Modus regiert es sich eben schlecht.

Im Interesse der deutschen Demokratie sollte die CDU mehr Kanzlerpartei wagen. Auch wenn sie dafür von Menschen wie mir gelobt wird.

Dass die CDU trotz der Erbschleicherei bei Habeck und Baerbock eine harte grüne Opposition verdient, zeigt sich an der Verzagtheit, mit der Merz dem strategischen Großkonflikt unserer Zeit begegnet: Elektrostaaten gegen Petrostaaten. Dazu mehr im Ausblick auf 2026.

Dieser Beitrag ist eine Übernahme von der Homepage des Autors, mit seiner freundlichen Genehmigung. Links wurden nachträglich eingefügt.

" #Habeck live" am #BerlinerEnsemble: "Wozu #Kulturkampf ?" mit #NoraBossong und #JürgenKaube https://www.youtube.com/watch?v=PUMayScqbTk #RobertHabeck

" #Habeck live" am #BerlinerEnsemble: "Wozu #Kulturkampf ?" mit #NoraBossong und #JürgenKaube https://www.youtube.com/watch?v=PUMayScqbTk #RobertHabeck

Bloß nichts überstürzen!


Vor wenigen Tagen hatte #Bundesumweltminister #CarstenSchneider eine Botschaft verbreiten lassen, die mit einer Mitteilung auf dem kleinen Dienstweg begründet war:

"Nachdem wir zwischenzeitlich erfahren haben, dass wir in diesem Jahr kein Mahnschreiben von der EU-Kommission mehr zu befürchten haben, wird die Bundesregierung das neue #Klimaschutzprogramm im Einklang mit dem #Klimaschutzgesetz bis März 2026 vorlegen", sagte sein Umwelt-Staatssekretär #JochenFlasbarth der dpa https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesregierung-schneider-will-klimaschutzprogramm-erst-2026-vorlegen-15014677.html . Ob dies dem ehemaligen #NABU-Präsidenten Flasbarth 'schmeckte', ist nicht überliefert - im Amt muß man nüchtern bleiben.

Nun ist die #EU-Katze aus dem Sack:

"Bis 2040 wollen die 27 Mitgliedsstaaten ihre Treibhausgasemissionen um 85 Prozent im Vergleich zu 1990 senken."
https://taz.de/EU-Klimaziel-2040-beschlossen/!6126983/

Andere Medien verbreiten das Minderungsziel 90%, bezogen auf die EU- #Gesamtemissionen des Jahres 1990, https://www.tagesspiegel.de/internationales/vorschlag-abgeschwacht-eu-setzt-sich-neues-ziel-fur-den-klimaschutz-15035760.html und damit den Taschenspielertrick, daß zu den 85% aus eigenen Anstrengungen auch noch 5% durch Klimaschutzzertifikate von
außerhalb der EU hinzugerechnet werden dürfen.

Außerdem, seien wir doch mal ehrlich: Wie schlimm wäre es, wenn bis 2040 nur 83% im EU-Gebiet, aber 6% durch Zertifikate von außerhalb nachgewiesen würden? Ganz bestimmt wird die Klimaneutralität 2050 erreicht. Es ist ja nicht so, daß morgen die Welt untergeht
https://www.ruhrnachrichten.de/ueberregionales/merz-haelt-klima-debatte-fuer-uebertrieben-w726063-2000795751/

Der sächsische Ministerpräsident hat schon vor einem halben Jahr beruhigt: "Es reicht, wenn Deutschland 2050 klimaneutral wirtschaftet." https://www.welt.de/politik/deutschland/article256195196/Michael-Kretschmer-fordert-Verschiebung-der-deutschen-Klimaziele.html


Wozu die ganze Zahlenspielerei?
Nachdem #FriedrichMerz bewiesen hat, daß man für große Infrastrukturmaßnahmen sehr wohl verfassungsgemäß #Schulden aufnehmen kann - was er #RobertHabeck hart und zukunftsvergessen verweigerte -, hätte man folgendes Szenario immer noch in der Hinterhand:
2039 werden mit einem "#Sondervermögen" die letzten #Klimaschutzzertifikate aufgekauft, die andere Länder verschmäht haben.

Wenn Politiker anderer Länder dann genauso denken, zahlen wir halt mehr.


@umweltministerium

@TwraSun Der Nährboden besteht auch aus demonstrativer Herabwürdigung politischer (ex) Wettbewerber: »... #RobertHabeck ...ist das derjenige, der jetzt gegangen ist aus dem Bundestag? ... «. Klar, war ja nur ein Hinterbänkler, nicht der ehemalige Vizekanzler. Natürlich wusste #SeppMüller, um wen es geht. Aber vor allem die Unterhemdnummer von #Merz im Einspieler. Es ist so erbärmlich, dieses populistische Getue der #cdu.

Was vom Grünen-Parteitag bleibt: Es grünt so grün im grauen Hannover

Was vom Grünen-Parteitag bleibtEs grünt so grün im grauen Hannover30.11.2025, 20:23 Uhr Sebastian HuldFranziska Brantner und Felix Banaszak…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AnnalenaBaerbock #Bündnis90/DieGrünen #FelixBanaszak #FranziskaBrantner #Germany #Klimaschutz #Niedersachsen #Parteitag #Politik #RobertHabeck
https://www.europesays.com/de/614020/

Die Grünen auf der Suche nach der verlorenen Zeit

Franziska Brantner trägt an diesem Freitag eine Jacke, die militärisch anmutet. Die modische grüne Bomberjacke scheint Programm zu…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AnnalenaBaerbock #Antrag #anträge #erhofft #FranziskaBrantner #Germany #grün #grüner #Klimaschaden #Koalition #Niedersachsen #RobertHabeck #Schwarz
https://www.europesays.com/de/610710/

Heute geht es wieder zum inkl. Festival im Deutschen Theater Berlin in das Stück

DER SCHIMMELREITER / HAUKE HAIENS TOD
nach Theodor Storm + der Überschreibung von #AndreaPaluch und #RobertHabeck

Ich freue mich sehr darauf, in diesem Stück Schauspieler:innen des RambaZamba Theaters Berlin wiederzusehen.

#Berlin #Theater #Inklusion #DeutschesTheater #DT #Habeck #RambaZamba

Die Ahnengalerie

Von 2009 bis 2013 war sie #ParlamentarischeStaatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (#BMUKN). Der Minister hieß zunächst #NorbertRöttgen (#CDU), ab Mai 2012 #PeterAltmaier (CDU). Letzterer erwarb sich sofort große Verdienste durch das Niedermachen der #Photovoltaik-Industrie https://www.iwr.de/ticker/bremst-bundesregierung-den-ee-ausbau-boersenzeitung-pne-warnt-vor-weiterer-altmaier-delle-und-fadenriss-beim-wind-und-solarausbau-artikel7654 .

Von 2021 bis 2025 war #MichaelKellner (#Bündnis90DieGrünen) #ParlamentarischerStaatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz (#BMWK) unter dem vielgeschmähten #RobertHabeck.

Nun darf #KatherinaReiche (CDU) selbst das #BMWE leiten und prägen.
(Wer genau hinguckt, erkennt die Namensänderungen beim im Grunde gleichen Ministerium)

Kellner traut sich schon nach wenigen Monaten Amtszeit von Frau Reiche eine starke Meinung zu:
"Die Ministerin ist das Problem."
https://taz.de/Gruener-ueber-Energiepolitik-/!6110507/
Zitat:
"Ein Grund für den derzeit niedrigen Stromverbrauch ist die konjunkturelle Schwäche der deutschen Wirtschaft. Reiche geht anscheinend davon aus, dass die Wirtschaft weiter schwächelt, der Boom der energieintensiven Rechenzentren an Deutschland vorbeiläuft, der Hochlauf der E-Mobilität, der Wärmepumpe und die energieintensive Industrie verschwindet."

Entsprechend fiel der sogenannte "#Energiewendemonitoring"-Bericht aus https://taz.de/Energiewende-Bericht/!6110237/ .


Nebenbei:
Die aktuelle Parlamentarische Staatssekretärin beim BMWE heißt #GittaConnemann (CDU). Sie steht voll hinter Frau Reiche. In einer #Maischberger-Sendung vor wenigen Tagen durfte sie mit #KatharinaDröge @katdro über die Kosten eines weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien vs. eines verstärkten Baus von #Erdgas-Kraftwerken streiten.
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/faktencheck/faktencheck-maischberger-886.html

Müssen wir uns auf eine Ministerin Connemann einstellen im Kabinett Merz Nr. xyz?

Ruhris im Radio

Und ein Habeck-Versteher

Vor einem für mich weichenstellenden Fussballnachmittag wurde mir der Start in den Samstag von Ährwin Weiss verschönt. Habe ich ihn jemals bei Tageslicht im Radio vernommen? Ich erinnere mich nur an das “ARD-Nachtprogramm” der 70er Jahre. Damals gab es noch keine formatierten Wellen. Und nach Mitternacht wurde von wechselnden ARD-Sendern irgendwelches Zeug in die schlafende West-BRD gesendet,. Das – nur vermutete – Publikum wurde für LKW-Fahrer in der Nachtschicht gehalten. Das war die Zeit, in der einzelne Moderatoren es wagten, Ährwin aufzulegen.

Damals hörte ich erstmals “Wenn dich datt Mäusken beisst”, und kann den zutiefst filosofischen Text seitdem auswendig rezitieren. Eine Vinyl-LP von Ährwin gehört zu meinem Hausrat. Heute erklang er just, nachdem ich aus der morgendlichen Dusche kam, im Sender der bundesrepublikanischen intellektuellen Elite, dem Deutschlandfunk. An Wochenenden dürfen dort noch Redakteur*inn*e*n das Programm bestimmen, die nicht alle rechts sind. Aber muss Ährwin heute von Adeligen aufgelegt werden? Hätte er das gewollt? Ich unterstelle: einer der für die Blauen und die Schwarzgelben gespielt hat, würde auch diese Grundsatzfrage mit Toleranz beantworten 😉 Hauptsache im Radio. Aber Frau Redecker hätte die letzten Sekunden durchaus ausspielen dürfen.

Helge im Radio – und schon bezahlt

Da wird es dem 70-jährigen Helge Schneider heute Nachmittag beim Warten auf den Bundesliga-Schlusspfiff hoffentlich besser ergehen. Ich hab mich schon kaputtgelacht, wie viele Onlineportale ihre Geburtstagsgrüsse mit digitalen Bezahlmauern zu finanzieren versuchen. Kein Mensch braucht sowas. Hören wir ihn doch heute der Einfachheit halber lieber selbst:

“Ein Mann und seine Musik – Helge Schneider on Tour – WDR 5 präsentiert einen Nachmittag mit Helge Schneider. Im Kölner Tanzbrunnen spielt der Jazz-verliebte Entertainer seine aktuelle Tour ‘Ein Mann und seine Musik’ – live und open-air und fürs Radio aufgezeichnet.” Um 15.05 h im Radio, und zwei Jahre in der Audiothek. Dafür zahl ich gerne meine Gebühren.

Habeck-Versteher

Autor Stefan Reinecke ist von meiner Mediendiät nicht betroffen. Einer der wenigen klugen Köpfe in der taz. Die Schlagzeile ist bescheuert, aber der Text ist gut. Finde ich. Lesen Sie selbst.

“Rückzug von Robert Habeck: Der Erklärbär geht – Habeck war der einzige deutsche Politiker mit Popstarqualitäten. Er war selbstverliebt und lässig. Jetzt geht er – und sagt dabei ein bisschen zu oft ‘ich’.”

Ruhris im Radio

Und ein Habeck-Versteher

Vor einem für mich weichenstellenden Fussballnachmittag wurde mir der Start in den Samstag von Ährwin Weiss verschönt. Habe ich ihn jemals bei Tageslicht im Radio vernommen? Ich erinnere mich nur an das “ARD-Nachtprogramm” der 70er Jahre. Damals gab es noch keine formatierten Wellen. Und nach Mitternacht wurde von wechselnden ARD-Sendern irgendwelches Zeug in die schlafende West-BRD gesendet,. Das – nur vermutete – Publikum wurde für LKW-Fahrer in der Nachtschicht gehalten. Das war die Zeit, in der einzelne Moderatoren es wagten, Ährwin aufzulegen.

Damals hörte ich erstmals “Wenn dich datt Mäusken beisst”, und kann den zutiefst filosofischen Text seitdem auswendig rezitieren. Eine Vinyl-LP von Ährwin gehört zu meinem Hausrat. Heute erklang er just, nachdem ich aus der morgendlichen Dusche kam, im Sender der bundesrepublikanischen intellektuellen Elite, dem Deutschlandfunk. An Wochenenden dürfen dort noch Redakteur*inn*e*n das Programm bestimmen, die nicht alle rechts sind. Aber muss Ährwin heute von Adeligen aufgelegt werden? Hätte er das gewollt? Ich unterstelle: einer der für die Blauen und die Schwarzgelben gespielt hat, würde auch diese Grundsatzfrage mit Toleranz beantworten 😉 Hauptsache im Radio. Aber Frau Redecker hätte die letzten Sekunden durchaus ausspielen dürfen.

Helge im Radio – und schon bezahlt

Da wird es dem 70-jährigen Helge Schneider heute Nachmittag beim Warten auf den Bundesliga-Schlusspfiff hoffentlich besser ergehen. Ich hab mich schon kaputtgelacht, wie viele Onlineportale ihre Geburtstagsgrüsse mit digitalen Bezahlmauern zu finanzieren versuchen. Kein Mensch braucht sowas. Hören wir ihn doch heute der Einfachheit halber lieber selbst:

“Ein Mann und seine Musik – Helge Schneider on Tour – WDR 5 präsentiert einen Nachmittag mit Helge Schneider. Im Kölner Tanzbrunnen spielt der Jazz-verliebte Entertainer seine aktuelle Tour ‘Ein Mann und seine Musik’ – live und open-air und fürs Radio aufgezeichnet.” Um 15.05 h im Radio, und zwei Jahre in der Audiothek. Dafür zahl ich gerne meine Gebühren.

Habeck-Versteher

Autor Stefan Reinecke ist von meiner Mediendiät nicht betroffen. Einer der wenigen klugen Köpfe in der taz. Die Schlagzeile ist bescheuert, aber der Text ist gut. Finde ich. Lesen Sie selbst.

“Rückzug von Robert Habeck: Der Erklärbär geht – Habeck war der einzige deutsche Politiker mit Popstarqualitäten. Er war selbstverliebt und lässig. Jetzt geht er – und sagt dabei ein bisschen zu oft ‘ich’.”

Ich kann Habecks Entscheidung gut nachvollziehen, finde es aber sehr bitter. Für mich der beste Politiker, den wir seit langem hatten.
Starkes Interview mit knallharten Aussagen zu Klöckner, Weimer, Söder.
https://taz.de/Robert-Habeck-tritt-zurueck/!6106347
#RobertHabeck #Tschüss #HoffentlichAufBald

Ich kann Habecks Entscheidung gut nachvollziehen, finde es aber sehr bitter. Für mich der beste Politiker, den wir seit langem hatten.
Starkes Interview mit knallharten Aussagen zu Klöckner, Weimer, Söder.
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#RobertHabeck #Tschüss #HoffentlichAufBald

Ich kann Habecks Entscheidung gut nachvollziehen, finde es aber sehr bitter. Für mich der beste Politiker, den wir seit langem hatten.
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#RobertHabeck #Tschüss #HoffentlichAufBald

Ich kann Habecks Entscheidung gut nachvollziehen, finde es aber sehr bitter. Für mich der beste Politiker, den wir seit langem hatten.
Starkes Interview mit knallharten Aussagen zu Klöckner, Weimer, Söder.
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#RobertHabeck #Tschüss #HoffentlichAufBald

Entspahnungspolitik jetzt! Wir brauchen endlich wieder eine menschenwürdige Politik mit dem Blick nach vorne. Ich will endlich #roberthabeck zurück.

#spahnmussweg #SpahnRuecktritt #entspahnen #jensspahnabtreten

Wow...was für ein Gespräch! 👍 Wir haben die falschen Menschen in der Bundesregierung... #Habeck

#Demokratie im Ernstfall - #RobertHabeck und #FlorianSchroeder im Gespräch https://www.youtube.com/watch?v=6gxGmesX05Q

Wow...was für ein Gespräch! 👍 Wir haben die falschen Menschen in der Bundesregierung... #Habeck

#Demokratie im Ernstfall - #RobertHabeck und #FlorianSchroeder im Gespräch https://www.youtube.com/watch?v=6gxGmesX05Q