#koalitionsstreit — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/videos/25750/ DEUTSCHLAND: Stimmung kippt! Mehrheit der Deutschen vertraut der Regierung nicht mehr | CIVEY #2026 #AfD #aktuell #benzinpreise #Berlin #bundesregierung #CarstenPeterBrinkmann #cdu #civey #CO2Abgabe #CSU #deutschland #Dieselpreise #FDP #fernsehen #Grüne #JaninaMütze #koalition #koalitionsausschuss #koalitionsstreit #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Reformen #Sozialpolitik #SPD #Spritpreise #tankrabatt #tv #Übergewinnsteuer #umfrage #video #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/19911/ KOALITIONSKRACH: “Ich halte das für menschenverachtend!” Steuerreform spaltet Regierung immer weiter #2026 #aktuell #arbeitsmarkt #Bundestag #deutschland #einkommensteuer #fernsehen #klingbeil #koalition #koalitionsstreit #krise #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SPD #staatskrise #steuerreform #tv #Umverteilung #Union #video #welt #WELTNews
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Streit zwischen SPD und Union um Friedrich Merz eskaliert weiter
Die Spannungen innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung verschärfen sich deutlich. Nach der scharfen Kritik von Matthias Miersch an Bundeskanzler Friedrich Merz reagiert nun auch Jens Spahn öffentlich und stellt sich klar hinter den Kanzler.
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Koalitionsstreit - Politologe von Lucke: Merz vernachlässigt die Innenpolitik
Wieder Streit zwischen Union und SPD: Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke macht Friedrich Merz für das Knirschen in der Koalition verantwortlich.#AlbrechtvonLucke #Bundesregierung #Koalitionsstreit #Reformstau #GESUNDHEITSREFORM #RENTENREFORM #LarsKlingbeilSPD
Kanzler Merz muss im Koalitionsstreit mehr Autorität zeigen, findet Publizist von Lucke -
CSU fordert längere Speicherung von IP-Adressen.
In der schwarz-roten Koalition von Bundeskanzler Friedrich Merz bahnt sich der nächste Streit an. Auslöser ist die Frage, wie lange sogenannte IP-Adressen von Internetnutzern gespeichert werden sollen. Während das SPD-geführte Justizministerium eine maximale Speicherfrist von drei Monaten vorsieht, drängt die CSU auf deutlich strengere Regeln.
#CSU #IPAdressen #Datenspeicherung #InnereSicherheit #Koalitionsstreit
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Schwarzfahren ist in Deutschland eine Straftat. Wer seine Geldstrafe nicht zahlen kann oder will, muss ins Gefängnis.#nahdran #WDR #Podcast #100TageBundesregierung #FriedrichMerz #schwarz-roteKoalition #Koalitionsstreit #RichterwahlBundesverfassungsgericht #FraukeBrosius-Gersdorf #Stromsteuer #Israel-Politik #WaffenlieferungenIsrael #AfDDruck #Umfragen #BeliebtheitMerz #BarbaraKostolnik #ARDHauptstadtstudio #UnterstützungUkrainekopie
Schwarzfahrer im Knast: Ein Gesetz und seine Folgen -
Eigentlich war man sich in der Bundesregierung einig, den geplanten Einstieg Chinas im Hamburger Hafen zu blockieren. Doch im Vorfeld einer geplanten Kanzlerreise nach Peking kommt Bewegung in die Sache.
Bericht: Streit um China-Einstieg beim Hamburger Hafen | DW | 20.10.2022
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Dlf-Hauptstadtkorrespondentin Ann-Kathrin Büüsker begrüßt es, dass der Atomstreit nun Vergangenheit ist. Mit dem AKW-Weiterbetrieb werde Deutschland besser über den Winter kommen - und die Debatte könne sich wieder entscheidenderen Dingen zuwenden.
Kommentar zum AKW-Weiterbetrieb - Gut, dass dieser vermeidbare Streit endlich vom Tisch ist