#miersch — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #miersch, aggregated by home.social.
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Beamte in die Rente? SPD-Fraktionschef Miersch wägt ab
Sollten Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung eingegliedert werden? SPD-Fraktionschef Miersch sieht darin Vor- und Nachteile. Berlins Regierender Bürgermeister Wegener macht einen anderen Vorschlag.
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SPD-Fraktionschef Miersch sieht keine Zukunft für Tankrabatt
Die Steuersenkungen auf Diesel und Benzin sollen noch bis Ende Juni gelten. Der Tankrabatt kommt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Miersch zwar bei den Verbrauchern an, aber: "Die Gießkanne ist keine Dauerlösung."
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SPD-Fraktionschef Miersch: Neue Schulden wegen Iran-Krise denkbar
Wie lassen sich die Folgen abfedern, die der Iran-Krieg in Deutschland hat? SPD-Fraktionschef Miersch bringt nun das Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel - obwohl die Union weiteren Schulden bereits eine Absage erteilt hat.
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#news ⚡ Miersch wirft Union „Luftbuchungen“ bei Steuerreform-Vorschlag vor: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den jüngsten Vorschlag aus der Union für eine Steuerreform scharf kritisiert."Das Konzept sieht... https://hubu.de/?p=323551 | #luftbuchungen #miersch #union #hubu
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Die Energiepolitik von #Reiche, #Spahn und #Miersch ist ein Dreifachangriff auf den Klimaschutz, auf unsere Sicherheit und die Vernunft. Seit 2022 wissen wir, dass sich jede Krise direkt auswirkt: beim Heizen, Tanken, in der Industrie. Doch diese Regierung hat scheinbar nichts daraus gelernt.
Deshalb fordert Felix #banaszak und die #Gruenen CxU und SPD auf: Beenden Sie diesen Angriff auf unsere Zukunft!
#Gruene #bundestag #energiewende #Heizungsgesetz
▶️ https://youtu.be/BY7ceeaMbs0 -
Jetzt ist die Straße von Hormuz gesperrt. Gasspeicherstand: nur noch 20,46%. Ab 20% wird es technisch schwierig, alle gleich gut zu versorgen. Der Ölpreis explodiert bereits. Was sagen #Reiche, #Merz und auch #Miersch nun zu ihren geplanten fossilen Abhängigkeiten?
#Erneuerbare #Iran
#EnergiewendeFrom: @DerKlimablog
https://dju.social/@DerKlimablog/116148757571712242 -
#PetraPinzler in der #Zeit über die Politik von #SPD und #Union
"Wäre sie ehrlich, würde die #großeKoalition die #Klimaziele streichen – und zugeben: Wir machen Politik auf Sicht, bis zur nächsten Wahl, also für die nächsten drei Jahre, und nicht für die nächsten 30 Jahre. Es ist uns deswegen auch egal, dass wir künftig viel länger als nötig von Gaslieferungen aus Russland, den USA oder den Saudis und anderen unangenehmen Lieferanten abhängig sind. Es kümmert uns nur noch am Rande, ob die deutsche Wirtschaft die grüne Transformation vorantreibt und sich damit zukunftsfähig aufstellt oder nicht. Hauptsache, es herrscht Ruhe im Land, ergo auf der ersten Seite der #Bild-Zeitung. […]
Mitleid haben muss man bei dieser ganzen Posse nur mit dem Umweltminister; denn der wird in den kommenden Tagen das #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung vorstellen müssen. Das klappt nur noch glaubhaft, wenn ein Wunder geschieht. Sonst muss #CarstenSchneider ein großes, potemkinsches Dorf bauen. Oder wie #Miersch wolkig sagen: "Wir haben nach wie vor die #Klimaschutzziele fest im Blick."
#CDU #CSU #Blackrot #FossileLobby #DelayIsTheNewDenial #KlimaschutzIstMenschenrecht #MedienInDerKlimakrise #BildZeitung
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Die Bundesregierung will in der kommenden Woche Eckpunkte für die Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Das kündigte SPD-Fraktionschef Miersch im Bericht aus Berlin an. Unions-Fraktionschef Spahn betonte, die Wirtschaft müsse entlastet werden.#BerichtausBerlin #Spahn #Miersch
Bericht aus Berlin: Regierung will Eckpunkte für Heizungsgesetz vorlegen -
Bericht aus Berlin: Regierung will Eckpunkte für Heizungsgesetz vorlegen
Die Bundesregierung will in der kommenden Woche Eckpunkte für die Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Das kündigte SPD-Fraktionschef Miersch im "Bericht aus Berlin" an. Unions-Fraktionschef Spahn betonte, die Wirtschaft müsse entlastet werden.
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#Miersch, sog. #sPD: »Wir werden dem Antrag nicht zustimmen, auch wenn wir das Ansinnen, dass explodierende #Mieten begrenzt werden, teilen«. #Bayern (!), #NRW, #Berlin u. #Brandenburg wollten gegen Mietwucher vorgehen, der #Bundesrst legte einen Entwurf vor. Die sog. #sPD: Nee! Weil: Koalition 😡
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:aamjz65lqb2gr6bxyyw6bgw5/post/3m4zsxknwok2n
Bundestag lehnt »Mietwucherges... -
+++Exklusiv: Vorab+++
Bilder von der Auslosung der #Wehrpflicht igen.
Friedrich #Merz: "Unser Verfahren stellt sicher, dass alle Distrikte gleichmäßig berücksichtig werden. Ich bin froh, dass wir diese gute Lösung gefunden haben."
#SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias #Miersch fügte hinzu: "Wir erwarten, dass viele arme Menschen ihren Angehörigen frewillig eine solide Hinterbliebenenrente vererben. Diese soziale Komponente war uns wichtig. Erst, wenn es nicht genug #Freiwillige geben sollte, müssen auch Mittelschichtler zittern."
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#miersch sagt hier ernsthaft, er fände, dass [kann man eigentlich nicht in den Mund nehmen] #spahn "zu recht" ... auf eine #vermögensungleichheit hingewiesen habe // als sei dieser der entdecker der ungleichheit?
W O V O N R E D E N W I R S E I T J A H R E N ???
Hat dieser Typ von der #spd noch alle Tassen im Schrank???
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Ein #AfD-#Verbotsverfahren klingt nach Lösung, birgt aber Gefahren: Es spaltet die #Gesellschaft, stärkt Radikalisierung & untergräbt Vertrauen in die #Demokratie. Nur #Politikwechsel & Reformen holen #Protestwähler zurück. #Krisenpolitik #Spahn #Miersch
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Die Vorsitzenden der Grünen Bundestagsfraktion haben die Vorsitzenden der anderen demokratischen Bundestagsfraktionen eingeladen, die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens verantwortungsvoll zu prüfen & gegebenenfalls zeitnah auf den Weg zu bringen.
Ein gemeinsames Vorgehen der demokratischen Fraktionen und aller Demokrat*innen im Deutschen Bundestag ist von zentraler Bedeutung:
"Eine entsprechende Einladung haben wir gestern schriftlich an Jens #Spahn, Matthias #Miersch, Heidi #Reichinnek und Sören #Pellmann gesendet."
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Reise der Fraktionschefs: Miersch und Spahn gemeinsam in Kiew
Die Fraktionschefs von SPD und Union sind zusammen in die Ukraine gereist - ein Novum. Miersch und Spahn wollen dort über Hilfszusagen sprechen. Die Reise ist aber auch ein Signal an die deutsche Öffentlichkeit.
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#news ⚡ Spahn und Miersch zu Solidaritätsbesuch in der Ukraine: Die Vorsitzenden der beiden Koalitionsfraktionen, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), sind zu einem Solidaritätsbesuch in die... https://hubu.de/?p=293317 | #miersch #solidaritaetsbesuch #spahn #ukraine #hubu
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Miersch geht optimistisch in zweiten Tag der Fraktionsklausur
Die demonstrative Einigkeit vom Auftakt soll heute weitergehen - am zweiten Tag der schwarz-roten Fraktionsklausur. SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich in den tagesthemen optimistisch, dass es künftig gelingt, Kompromisse zu finden.
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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch drängt Union zur Klarstellung im Fall Brosius-Gersdorf
> Mehrfach brachten Unionsvertreter einen Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf im Richterstreit ins Spiel. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verlangt vom Koalitionspartner dagegen den Austausch mit der Juristin und Selbstkritik.
#BrosiusGersdorf #SPD #Union #depol #RichterinnenWahl #Bundesverfassungsgericht #miersch
