#jemen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #jemen, aggregated by home.social.
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Mit den Kämpfen im Jemen wächst die Gefahr einer Hungerkrise
Die Lage im Jemen ist so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Während sich Huthi-Rebellen und die von Saudi-Arabien unterstützte Regierung bekämpfen, hungern immer mehr Menschen. Von Nina Amin.
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RE: https://infosec.exchange/@ennolenze/117064454487861854
Müssen wir angesichts der Anzahl und globalen Verteilung direkter und indirekt involvierter Kriegsparteien mit (bisher) zwei aktiven Kriegsregionen (Osteuropa, Straße von Hormuz) wirklich noch darauf warten, dass China Taiwan überfällt? 🤔
Oder können wir uns den euphemist. Quatsch von "hybrider Kriegsführung" (richtig wäre: Multi-Domain-Krieg) endlich klemmen, und anerkennen, dass der 3.Weltkrieg längst auf min. drei Kontinenten seinen Lauf nimmt, und wir es uns™ nur nicht eingestehen wollen? 🧐
#weltkrieg3 #ukraine #russland #iran #usa #israel #nordkorea #weissrussland #belarus #china #taiwan #türkei #polen #georgien #moldawien #grönland #kanada #marocco #jemen #libanon etc. pp.
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Rotes Meer: Wie die Huthi den Iran-Krieg verändern
Im Jemen nimmt die Gewalt wieder zu, zudem greifen die Huthi inzwischen fast täglich Schiffe im Roten Meer vor Saudi-Arabien an. Wird aus dem jemenitischen Bürgerkrieg und dem Iran-Krieg nun ein zusammenhängender Konflikt? Von Anna Osius.
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Nach Attacke auf saudisches Schiff: Militärbündnis greift Huthi im Jemen an
Ein Militärbündnis unter Führung von Saudi-Arabien hat im jemenitischen Hodaida Ziele der Huthi-Miliz angegriffen. Die Angriffe seien eine Vergeltung für die Attacke auf ein Schiff unter saudischer Flagge gewesen, teilte das Bündnis mit.
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#ichfassezusammen: 7:1, eine #Insel tanzt trotzdem vor Glück – WM: #Ticketpreise unterste Kategorie 150$ (0,33l Wasser 6$) - NL vs. JPN 2:2 - #Vietnam und #Thailand haben #Deutschland in E-Mobilität schon längst überholt – Handelsverträge boomen an den #USA vorbei – Den #Jemen nicht vergessen – Trotz viel Regen im #Winter, befürchtet portugiesische Feuerwehr große Wald- und Buschbrände – #Portugal: Anteil Neuzulassungen E-Kfz 25% - #Russland beschießt Weltkulturerbe, wie damals der IS zerbombte.
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Lees tip -> Waarom vrede Midden-Oosten uitblijft | Column over sektarische verdeeldheid en de rol van religie in het Midden-Oosten. | #christendom #democratie #Irak #Iran #islam #Jemen #MiddenOosten #sjiieten #soennieten |
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Die Selbstauflösung der PKK verstehen: Was bedeutet das für den Nahen Osten?
Am 12. Mai 2025 gab die Kurdische Arbeiterpartei (Partiya Karkerên Kurdistanê, PKK) nach mehr als vier Jahrzehnten bewaffnetem Kampf gegen die türkische Regierung ihre Auflösung bekannt. Dies geschah unmittelbar nach einem Aufruf des inhaftierten #PKK-Führers Abdullah #Öcalan, die Organisation aufzulösen. Am 11. Juli nahmen PKK-Kämpfer an einer Zeremonie teil, die die Entwaffnung symbolisierte. Was bedeutet dies für die kurdischen Befreiungsbewegungen und für den Nahen Osten im Allgemeinen?
In der folgenden #Analyse geht eine kurdische feministische Aktivistin auf der Grundlage ihrer über zehnjährigen politischen und wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der kurdischen Befreiungsbewegung diesen Fragen nach. Die Autorin Soma.r wuchs im Iran auf und lebt in der kurdischen Diaspora. Sie steht in engem Kontakt zu weiblichen Aktivistinnen und ist weiterhin aktiv in der Bewegung engagiert.
Einleitung Eine Gruppe von PKK-Kämpferinnen hat sich am 11. Juli 2025 in der Jasna-Höhle in der autonomen kurdischen Region des Irak symbolisch entwaffnet. Der Ort hat eine tiefe historische und politische Bedeutung: 1923 diente er als Zufluchtsort und Kommandozentrale während der britischen Kolonialangriffe. Im selben Jahr wurde die Jasna-Höhle zu einer geheimen Druckstätte für Bangî Haq („Ruf der Wahrheit“), die erste revolutionäre kurdische Zeitung, die vom Journalisten Ahmad #Khwaja gegründet wurde. Diese Tat verband antikolonialen Widerstand, politischen Kampf und Untergrundjournalismus miteinander.
Ein Jahrhundert später ist die Entwaffnung an diesem Ort keine #Kapitulation, sondern eine politische Aussage, die durch die Jahrhunderte hallt. Sie zieht eine Grenze zwischen Vergangenheit und Gegenwart und nutzt Erinnerung als Strategie. Mit der Wahl von #Jasna erinnern uns die Kämpfer daran: #Revolutionen mögen ihre Form ändern, aber ihre Wurzeln reichen tief. Wo einst das Imperium Schweigen forderte, druckten kurdische Stimmen die Wahrheit. Wo nun die #Waffen niedergelegt werden, könnten neue Kämpfe entstehen – verwurzelt in derselben Erde, aber geprägt von neuen Vorstellungen.
Dieser Akt gewinnt angesichts der jüngsten Ereignisse noch mehr an Bedeutung. Nur zwei Tage zuvor war Abdullah Öcalan, der legendäre PKK-Führer, in einer Videobotschaft wieder aufgetaucht – seiner ersten seit 1999 –, in der er das Ende des bewaffneten Kampfes forderte und einen endgültigen Wandel hin zu einer demokratischen Politik drängte. Dieser Moment lädt nicht nur zum Gedenken ein, sondern auch zur Interpretation: Wie vollzieht eine #Guerillabewegung, die einst gleichbedeutend mit bewaffnetem Widerstand war, durch symbolische Akte einen politischen Wandel?
Um die Selbstauflösung der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zu verstehen, muss man sich die Breite ihrer sozialen Basis vor Augen führen, die mehrere Millionen Menschen umfasst. Seit Öcalans Inhaftierung im Jahr 1999 hat sich die kurdische Bewegung in der Türkei über ihre Guerilla-Wurzeln hinaus zu einem komplexen politischen Projekt entwickelt, das in verschiedenen städtischen und ländlichen, säkularen und religiösen, kurdischen und nicht-kurdischen Bevölkerungsgruppen verwurzelt ist – wobei das #Proletariat nach wie vor eine zentrale Rolle spielt. Sie agiert heute über eine hybride Struktur, die einen bewaffneten Flügel in #Qandil mit einem breiten zivilen Netzwerk aus Gewerkschaften, Kommunen, legalen Parteien, #Frauenorganisationen, Medien und transnationalen Solidaritätsplattformen verbindet. Ihre politische Praxis ist gleichzeitig territorial und transnational, legal und illegal, militarisiert und zutiefst sozial. Zu den transformativsten Veränderungen zählt der Aufstieg der kurdischen Frauenbefreiungsbewegung (KWLM), die die Emanzipation der Geschlechter als symbolischen und strategischen Kern neu positioniert hat. In Öcalans Briefen werden das #Rojava-Projekt und die wachsende Rolle der #KWLM durchweg als die bedeutendsten Errungenschaften der PKK in der Gegenwart hervorgehoben.
In einer bedeutenden Entwicklung für die kurdische politische Landschaft kündigte die PKK nach ihrem 12. Kongress ihre Auflösung an. Diese Entscheidung wurde durch eine Reihe von Dialogen geprägt, die im Oktober 2024 unter Beteiligung von Abdullah Öcalan (über seinen Neffen und die Delegation der Partei für Gleichheit und Demokratie der Völker) initiiert wurden und durch Äußerungen des Vorsitzenden der Nationalistischen Aktionspartei (Milliyetçi Hareket Partisi, #MHP), Devlet #Bahçeli, einer rechtsextremen, ultranationalistischen Partei in der #Türkei, ausgelöst wurden. Öcalan betonte die Notwendigkeit, die Kurdenfrage von einem bewaffneten Kampf zu einer demokratischen Politik zu überführen, und erklärte, er sei in der Lage, diesen Wandel zu führen, wenn die Bedingungen dies zuließen.
Als Reaktion darauf begann die PKK interne Konsultationen und erklärte sich bereit, unter der Leitung von Öcalan einen Kongress einzuberufen. Am 27. Februar 2025 veröffentlichte Öcalan einen offiziellen „Aufruf zu Frieden und einer demokratischen Gesellschaft“, in dem er die PKK aufforderte, ihre bewaffneten Aktivitäten einzustellen und Verantwortung für eine friedliche Lösung zu übernehmen. Daraufhin erklärte die PKK am 1. März einen einseitigen Waffenstillstand. Darauf folgte der 12. Kongress der Organisation, auf dem die Entscheidung zur Auflösung der PKK und zur Beendigung ihres bewaffneten Kampfes offiziell verabschiedet wurde. aus der Führung sowohl der PKK als auch der Partei Freier Frauen in Kurdistan (#PAJK).1
Öcalans strategische Vision wurde in der Mai-Ausgabe (Nr. 521) von #Serxwebûn, der offiziellen Monatszeitschrift der PKK, näher ausgeführt. Diese letzte Ausgabe enthielt das vollständige 20-seitige Dokument, das Öcalan dem Kongress vorgelegt hatte, sowie einen vier Punkte umfassenden Brief an die Delegierten, in dem er den politischen Rahmen für den Übergang zu einer friedlichen und demokratischen Phase der kurdischen Bewegung skizzierte. Mit der Ankündigung des Endes ihrer ununterbrochenen 44-jährigen Geschichte erklärte die Zeitschrift: „Alles ist bereit für einen neuen und stärkeren Anfang.“
In seinem Brief vom 27. April skizziert Abdullah Öcalan eine transformative Vision für die Zeit nach der PKK, die sich auf demokratische Nation, ökologische und kommunale Ökonomie und demokratische Modernität als Alternative sowohl zum kapitalistischen #Nationalstaat als auch zum realen #Sozialismus konzentriert. Er schlägt eine demokratische Gesellschaft als politisches Programm für die neue Ära vor – eine Gesellschaft, die nicht darauf abzielt, den Staat zu erobern, sondern autonome, basisdemokratische Strukturen wie Kommunen zu schaffen. In diesem Rahmen werden Konzepte wie demokratischer Sozialismus, #Kommunalismus und regionaler #Konföderalismus sowohl für die kurdische Befreiung als auch für einen umfassenderen regionalen Wandel von zentraler Bedeutung. Öcalan bezeichnet dies als eine neue Form des Internationalismus und fordert alle Akteure auf, Verantwortung für dessen Verwirklichung zu übernehmen, da ein Erfolg in Kurdistan seiner Meinung nach Auswirkungen auf die gesamte Türkei, Syrien, den Irak und den Iran haben könnte.2 Die Texte in dieser Ausgabe – darunter Reden, Resolutionen und Kongressdokumente – spiegeln den Versuch wider, den strategischen Horizont der Bewegung neu zu definieren.
Öcalans jüngster Aufruf zur Auflösung ist nicht ohne Präzedenzfälle, da die PKK seit langem zwischen bewaffnetem Kampf und Verhandlungen schwankt. Dieser Moment signalisiert jedoch einen tieferen ideologischen Wandel: Seit 2004 hat sich die Bewegung über die Kurdistan Democratic Communities Union (#KCK) – ein Dachverband, der die PKK umfasst, aber in dem aktuellen Auflösungsplan auffällig fehlt – um den „demokratischen Konföderalismus“ herum neu strukturiert.
Die Bedeutung des Begriffs „Auflösung“ bleibt höchst unklar. Bedeutet er das Ende der PKK, eine bloße Umbenennung oder einen taktischen Wandel im Rahmen einer längerfristigen politischen Anpassung? Noch entscheidender ist die Frage, was die Auflösung einer Struktur, die historisch gesehen bewaffneten #Widerstand und #Mobilisierung an der Basis miteinander verflochten hat, für die antistaatlichen und antikolonialen Kämpfe in der Region bedeutet.
Selbst innerhalb der PKK gibt es unterschiedliche Interpretationen. Zagros #Hiwa, Sprecher für Außenbeziehungen der KCK, erklärte im Sterk TV, dass die Resolutionen ein Ende des bewaffneten Konflikts – nicht die Entwaffnung – fordern, und stellte die Durchführbarkeit angesichts der 100 Meter Entfernung zwischen türkischen #Soldaten und Guerillakämpfern in Frage. Andere sind anderer Meinung. Amir Karimi vom iranisch-kurdischen Ableger der PKK erklärte: „Diejenigen, die am härtesten gekämpft und am meisten erlitten haben, haben das größte Recht, über #Frieden zu sprechen.“ Der Sprecher des türkischen Parlaments, Numan #Kurtulmuş, stellte den Prozess hingegen als Teil einer nationalen Anstrengung dar, sich gegen imperialistische Zersplitterung zu wehren:
„Der Irak und Syrien sind zersplittert, der Libanon ist unregierbar geworden. Libyen, Sudan und Somalia wurden geteilt. Diese Länder sind zu Schlachtfeldern geworden, die von Stammes-, ethnischen und religiösen Spaltungen angeheizt werden, und einige wurden durch terroristische Organisationen zerschlagen. Wir hätten passiv wie eine „gelbe Kuh“ darauf warten können, dass wir als Nächste auseinandergerissen werden, oder wir Türken, Kurden und alle anderen hätten uns vereinen können, um diese imperialistische Agenda zu besiegen. Wir haben uns für den zweiten Weg entschieden und sind entschlossen, gemeinsam voranzuschreiten.“
Es überrascht nicht, dass dieser Aufruf zu Spaltungen, Unsicherheit und einem breiten Spektrum an Reaktionen unter kurdischen Aktivist*innen geführt hat. Hier werden wir diese Fragen aufgreifen, indem wir die historische Entwicklung der PKK im Zusammenhang mit Friedensprozessen analysieren und die weiterreichenden Auswirkungen ihrer Auflösung für zeitgenössische antistaatliche, antikapitalistische und dekoloniale Bewegungen untersuchen.Wir beginnen mit einem kurzen Überblick darüber, wie revolutionäre Gewalt durch den bewaffneten Kampf in der kurdischen Bewegung entstand und wie dieser Verlauf mit einer Reihe gescheiterter Friedensinitiativen verflochten war, die oft neue Kriegszyklen hervorbrachten. Dann wenden wir uns der Kernfrage zu: Warum hat die PKK eine einseitige Entwaffnung beschlossen? Wir werden diese Entscheidung im Zusammenhang mit den sich wandelnden politischen Dynamiken auf regionaler, nationaler und globaler Ebene untersuchen. Abschließend werden wir über die Risiken, Unsicherheiten und strategischen Kalküle nachdenken, die mit diesem Schritt verbunden sind, und mit einer geschlechterspezifischen Lesart schließen, die die Rolle der kurdischen Frauenbefreiungsbewegung bei der Gestaltung sowohl der Grenzen als auch der Möglichkeiten dieses Prozesses in den Vordergrund stellt.
Die kurdische Tortur von staatlicher Gewalt und Staatenlosigkeit
Wie die PKK am 12. Mai 2025 erklärte:
"Die PKK entstand als Befreiungsbewegung gegen die Politik der Leugnung des kurdischen Volkes, die im Vertrag von Lausanne und in der türkischen Verfassung von 1924 verankert war."
Von einer anerkannten imperialen „Nation“ wurden die Kurden zu „ethnischen Minderheiten“ in Staaten, die sie unterdrückten, assimilierten und auslöschten. Obwohl sie fast 40 Millionen Menschen stark sind – 20 % der Bevölkerung der Türkei – sind die #Kurden nach wie vor das größte staatenlose Volk der Welt, das von politischer und kultureller Anerkennung ausgeschlossen ist. Die staatliche Unterdrückung hat oft genozidale Formen angenommen: Bei der #Anfal-Kampagne im Irak (1987–1988) wurden 180.000 Kurden getötet; die Entnationalisierungspolitik #Syriens in den 1960er Jahren machte Zehntausende staatenlos; Der #Iran stellt militärische Angriffe auf kurdische Regionen als „#Dschihad“ dar, und die Türkei verbot lange Zeit die Begriffe „Kurde“ und „#Kurdistan“ und bezeichnete Kurden als „Bergtürken“. Allein der Krieg zwischen der PKK und dem türkischen Militär hat über 40.000 Menschenleben gefordert, in einem größeren Kontext kurdischer Konflikte, in denen seit den 1960er Jahren mehr als 250.000 Menschen getötet wurden.Die türkische Republik wurde auf dem Völkermord an den #Armeniern und der Leugnung der kurdischen Identität aufgebaut, die beide dazu dienten, ein homogenisierendes nationalistisches Projekt durchzusetzen. Die PKK entstand in den 1970er Jahren als direkte Reaktion auf dieses ausgrenzende Regime. Ihre Opposition war nicht nur militärischer, sondern auch kultureller und politischer Natur, wie Leyla #Zanas parlamentarischer Eid von 1991 symbolisiert („Ich leiste diesen Eid für die Brüderlichkeit des türkischen und kurdischen Volkes“) – auf Kurdisch –, für den sie zehn Jahre im Gefängnis verbrachte.
Heute verbindet der türkische #Imperialismus internen #Kolonialismus mit regionaler neoimperialer Expansion. Seit 2016 setzt #Ankara islamistische Milizen wie die „Syrische Nationalarmee“ (#SNA) in #Nordsyrien (#Afrin, al-Bab, #Azaz, #Jarablus, #Idlib) ein. Diese Milizen ermöglichen es der Türkei, Krieg zu führen und gleichzeitig eine neo-osmanistische Agenda der Zwangsarabisierung, #Islamisierung und demografischen Manipulation voranzutreiben. Mit Versprechungen von Gehältern bis zu 2500 Dollar werden junge Menschen angelockt, die von nur wenigen Dutzend Dollar leben, wodurch Krieg zu einer prekären Beschäftigung wird.
Seit 2015 hat die Türkei mehrere Operationen gestartet – #Euphrat-Schild, #Olivenzweig, Friedensquelle –, um kurdische Gebiete zu besetzen, die Bevölkerung zu vertreiben und #Plünderungen, #Massengewalt und ethnopolitische Umgestaltungen zu ermöglichen. Die Luftangriffe im #Irak auf #Qandil und #Sinjar haben sich intensiviert, ohne dass die internationale Gemeinschaft nennenswert reagiert hätte. Dieses Kriegsmodell – privatisiert, prekär und transnational – hat sich auf #Libyen (2019–2020), #Aserbaidschan (2020), #Jemen, #Niger und #Pakistan ausgeweitet. Mit dem türkischen Geheimdienst verbundene paramilitärische Netzwerke wie die Sultan-Murad-Brigade operieren aus kurdischen Dörfern wie #Sinara in der Nähe von #Afrin.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages Making Sense of the PKK’s Self-Dissolution von Soma.r, 13. Juli 2025 bei @CrimethInc @crimethinc_de
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Paul Greengrass, Tom Hanks – „Captain Phillips“ (2013)
Mit dem Label „Action-Thriller“ wird so mancher Film vermarktet, der eigentlich in seiner Natur eher etwas ganz anderes ist. In diesem Geiseldrama ist es nicht die „Action“, derer wegen sich das Anschauen lohnt, sondern die psychologische Dimension der Handlung. Hier kämpft Armut gegen Globalisierung und Tom Hanks gibt einmal mehr keinen Helden, sondern einen Überlebenden. (ZDF, Wh)
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Huthi-Rebellen drohen deutschen Reedereien per Mail
Mehrere deutsche Reedereien haben in den vergangenen Monaten offenbar Droh-Mails der Huthi-Miliz aus dem Jemen erhalten, in denen diese vor weiteren Angriffen warnt. Der Branchenverband spricht von Einschüchterungsversuchen.
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UN-Generalsekretär António Guterres warnt, die Angriffe in Beirut und Teheran seien eine gefährliche Verschärfung der Lage. Die Hisbollah bestätigt den Tod ihres Kommandeurs Schukr.#Palästina #Westjordanland #Gazastreifen #Gaza #Hamas #Hisbollah #BenjaminNetanjahu #Nahostkonflikt #KrieginNahost #ProtestezumNahostkonflikt #Huthi #Libanon #Iran #MahmudAbbas #IsmailHanijas #Israel #NaherOsten #Palästina #Westjordanland #Gazastreifen #Hamas #Hisbollah #Libanon #BenjaminNetanjahu #Nahostkonflikt #Huthi #Jemen #Iran #MahmudAbbas #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
News aus Israel: UN-Sicherheitsrat trifft sich zur Dringlichkeitssitzung -
Ayatollah Chamenei kündigt Vergeltung für den Tod des politischen Anführers der Hamas an. Palästinenserpräsident Abbas spricht von einer „gefährlichen Entwicklung“. Die USA sichern Israel ihre Unterstützung zu.#Palästina #Westjordanland #Gazastreifen #Gaza #Hamas #Hisbollah #BenjaminNetanjahu #Nahostkonflikt #KrieginNahost #ProtestezumNahostkonflikt #Huthi #Libanon #Iran #MahmudAbbas #IsmailHanijas #Israel #NaherOsten #Palästina #Westjordanland #Gazastreifen #Hamas #Hisbollah #Libanon #BenjaminNetanjahu #Nahostkonflikt #Huthi #Jemen #Iran #MahmudAbbas #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
News aus Israel: Ayatollah Chamenei droht Israel mit „harter Bestrafung“ -
Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in MünchenWarum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024 -
#BriefGegenDasVergessen
#Jemen: Huthi-Truppen stürmten eine friedl. Versammlung von Baha'i in #Sanaa. Sie ließen 12 Männer & 5 Frauen verschwinden.
Auf internat. Druck wurden 6 von ihnen inzw. freigelassen. 9 Männer & 2 Frauen bleiben #verschwunden
https://www.amnesty.de/mitmachen/brief-gegen-das-vergessen/jemen-elf-verschwundene-bahai-november-2023-2023-10-19 -
Die Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Iran sowie ein vereinbarter Gefangenenaustausch ließen zuletzt Hoffnung auf ein Ende des Jemen-Kriegs aufkommen. Doch neue Gefechte erinnern daran, wie komplex der Konflikt ist.
Jemen: Keine klare Aussicht auf Ende des Krieges | DW | 22.03.2023
#Jemen #SaudiArabien #Iran #Huthis #China #Golfregion -
Es ist immer wieder erschreckend, welche Aktualität der Beitrag von Lord Arthur Ponsonby of Shulbrede zur Wahrheit im Kriege hat. Auch wenn er die verheerende Wirkung von #SocialMedia natürlich nicht vorhersehen konnte. Daher wird es mal wieder Zeit, das #AllTimeGoodie auszupacken um es den ganzen #Bellizisten um die Ohren zu hauen:
Wahrheit oder Pflicht?
In seinem Buch "Falsehood in Wartime" (1928) untersuchte und beschrieb Arthur Ponsonby die Methoden der #Kriegspropaganda der #Kriegsbeteiligten im Ersten Weltkrieg. Es enthält den berühmten Hinweis: „When war is declared, truth is the first casualty“ (dt.: „Nach der Kriegserklärung ist die Wahrheit das erste Opfer.“).
1. Wir wollen den Krieg nicht.
2. Das gegnerische Lager trägt die alleinige Verantwortung für den Krieg.
3. Der Führer des Gegners hat dämonische Züge („der Bösewicht vom Dienst“).
4. Wir kämpfen für eine gute Sache.
5. Der Gegner kämpft mit verbotenen Waffen.
6. Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, bei uns handelt es sich um Irrtümer aus Versehen.
7. Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm.
8. Angesehene Persönlichkeiten, Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache.
9. Unsere Mission ist heilig.
10. Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, steht auf der Seite des Gegners und ist ein Verräter.Quellenangaben und Links:
https://www.trueten.de/archives/12290-Wahrheit-oder-Pflicht.html
#Russland #Ukraine #USA #Deutschland #Jemen #Türkei #Syrien #Iran #Irak #UndSoWeiterUndSoWeiter
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Für Saudi-Arabien könnte sich durch die Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten vieles ändern. In mehreren Punkten lässt der künftige Chef im Weißen Haus schon jetzt Distanz erkennen - vor allem zur Politik des Kronprinzen.
Biden und die Saudis: Keine schützende Hand mehr? | DW | 10.11.2020
#SaudiArabien #MbS #MohammedbinSalman #JoeBiden #DonaldTrump #USA #JamalKhashoggi #Menschenrechte #Jemen #Golfregion #Iran