#haftbefehl — Public Fediverse posts

Ticketkontrolle im ICE endet für Gesuchten im Gefängnis

#Bahnverkehr #Bundespolizei #DeutscheBahn #Dortmund #Haftbefehl #Hauptbahnhof #ICE #NRW #Schwarzfahren

https://bahnblogstelle.com/261978/ticketkontrolle-im-ice-endet-fuer-gesuchten-im-gefaengnis/

Ticketkontrolle im ICE endet für Gesuchten im Gefängnis

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Ticketkontrolle im ICE endet für Gesuchten im Gefängnis

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Ticketkontrolle im ICE endet für Gesuchten im Gefängnis

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Ticketkontrolle im ICE endet für Gesuchten im Gefängnis

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@tagesschau
Während die #Türkei (#NATO-Mitglied) #Haftbefehl gegen #Netanjahu ausspricht, ist man in #Europa empört.

> USA sanktionieren Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs

Sind die USA ein Terrorstaat/Unrechtsstaat?

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-sanktionen-internationaler-strafgerichtshof-100.html

> Die US-Regierung erhöht weiter den Druck auf den Internationalen Strafgerichtshof: Sie kündigte Sanktionen gegen dessen Präsidentin und einen leitenden Anwalt an. Der IStGH sieht die Rechtsstaatlichkeit gefährdet.

#drohung #usa #trump #terror #istgh #haftbefehl #netanjahu #israel #ruZZia #russland

Die #rechtlich​e #Verbindlichkeit des #International​en #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehl​s kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrecht​s insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römisch​en #Statut #entziehen. Es wäre ein #weitere​r #Nagel im #Sarg einer #regelbasiert​en #international​en #Ordnung.

#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist

#news ⚡ Dreifachmord im Westerwald: Haftbefehl gegen 61-Jährigen erlassen: Nach dem Dreifachmord in Weitefeld im Landkreis Altenkirchen konzentrieren sich die Ermittlungen nun auf einen 61-jährigen Mann aus ei... https://hubu.de/?p=273632 | #dreifachmord #haftbefehl #westerw

#Ungarn ignoriert den #Haftbefehl des internationalen Gerichtshofs gegen #Netanjahu.

Merke: #Verträge mit Ungarn gelten unter Viktor #Orbàn nur, wenn sie ihm nützen.