#rechtsanwendung — Public Fediverse posts
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG#Bindung von #Verwaltung und #Rechtsprechung an #Gleichbehandlung #VOR #Gesetz: #Unbedingte #Formulierung; #Ungleichbehandlung ist #Gesetzesverstoß
#Relevanz bei #objektiver #Willkür: #unverständliche #Rechtsanwendung bei #sachfremden #Erwägungen; #Kontrolle #unabhängig vom #konkreten #Vergleich
#Drittwirkung: Nicht #Verpflichtung #Privater;
#Privatautonomie; #Außnahmen -
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG#Bindung von #Verwaltung und #Rechtsprechung an #Gleichbehandlung #VOR #Gesetz: #Unbedingte #Formulierung; #Ungleichbehandlung ist #Gesetzesverstoß
#Relevanz bei #objektiver #Willkür: #unverständliche #Rechtsanwendung bei #sachfremden #Erwägungen; #Kontrolle #unabhängig vom #konkreten #Vergleich
#Drittwirkung: Nicht #Verpflichtung #Privater;
#Privatautonomie; #Außnahmen -
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG#Wortlaut: Alle #Menschen sind #VOR dem #Gesetz #gleich;
#Unterscheidung von #Gleichheit bei #Rechtssetzung und #Rechtsanwendung#Historische #Entwicklung:
#Wesentlich:
-> #Neue #Lehre nach #Leibholz, #Kaufmann: #Willkürkontrolle
-> #Neue #Formel #BVerfGE 55, 72: #Verhältnismäßigkeitsprüfung bei #personenbezogener #Ungleichbehandlung; -
1. #Konkrete #Fragestellung:
Wer will was von wem woraus?
2. #Anspruchsgrundlage
3. #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; keine vgl. #Gegenrechte
4. #Feststellung des #Sachverhalts
5. #Subsumtion im #Wege des #logischen #Schlusses, #Syllogismus
6. #Rechtsfolge #ermitteln; #Ergebnis#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag -
#Hinweis auf #Möglichkeit #praktischer #Bedeutung #römischen #Rechts für die #Rechtsanwendung am #Beispiel des #BGH
#BGHZ 92, 326
#Insel #Mosel #Digesten#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, Martin #Avenarius, 1. Sitzung
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#Hinweis auf #Möglichkeit #praktischer #Bedeutung #römischen #Rechts für die #Rechtsanwendung am #Beispiel des #BGH
#BGHZ 92, 326
#Insel #Mosel #Digesten#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, Martin #Avenarius, 1. Sitzung