#zweifel — Public Fediverse posts

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https://tube.tchncs.de/w/48BhqvjmnY7WXzqJM3xEDH

Die #rechtlich​e #Verbindlichkeit des #International​en #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehl​s kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrecht​s insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römisch​en #Statut #entziehen. Es wäre ein #weitere​r #Nagel im #Sarg einer #regelbasiert​en #international​en #Ordnung.

#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist

#Tesla unter #Feuer +++ #Corona #Covid19 im #Zweifel | Der #Politicker #TeslaTakedown #TeslaStockCrash #Wuhan #China #Ursache der #Pandemie #BND #Merkel #Scholz #Trump #Teslaboycott #Coronaursache #EU #Customers as #Enemies #TrumpCrash #Disruption

https://derwahlberliner.com/2025/03/12/tesla-unter-feuer-corona-covid19-im-zweifel-der-politicker/

In #MecklenburgVorpommern sind Wohnungen und Diensträume von fünf Polizisten durchsucht worden. Das hat das #Polizeipräsidium #Rostock bestätigt. Anlass sind #Zweifel an der #Verfassungstreue der Beamten. Es geht dabei offenbar um mutmaßliche Verbindungen zum rechtsextremen Netzwerk "#Nordkreuz".

#einzelfaelle #polizeiproblem #rechtsextremismus

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Durchsuchungen-bei-fuenf-Polizisten-in-MV,nordkreuz138.html

Im #Zweifel für den #Zweifel.

https://youtu.be/FMf7q8q2QPI

#Grundlegende #Fragen der #Legitimierung des #Strafrecht.

Lässt sich #Strafe #legitimieren?
Unter welchen #Voraussetzungen lässt sich #Strafe #legitimieren?
Wie #dürfen wir #bestrafen?

#Bedingungen

Frauke #Rostalski - #Strafrecht I #Vorlesung 01