#einhaltung — Public Fediverse posts

#news ⚡ Uno-Flüchtlingshilfe pocht auf Einhaltung von Flüchtlingskonvention: Der Nationale Direktor der Uno-Flüchtlingshilfe, Mark Ankerstein, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Tür für Flüchtlinge offen... https://hubu.de/?p=336669 | #einhaltung #unofluechtlingshilfe #hubu

#news ⚡ CDU-Vize Laumann mahnt zur Einhaltung von Reform-Fahrplan: CDU-Vize Karl-Josef Laumann rechnet fest damit, dass die Koalition ihre Reformpläne bis zur Sommerpause voranbringt.Laumann sagte der... https://hubu.de/?p=329840 | #cduvize #einhaltung #laumann #reformfahrpl

#news ⚡ Söder pocht auf Einhaltung der Schuldenbremse: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) pocht im Streit um die künftige Finanzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung auf die E... https://hubu.de/?p=324538 | #einhaltung #schuldenbremse #soeder #hubu

Zoll kontrolliert auf Einhaltung des Mindestlohns

Bei einer Prüfaktion zum Mindestlohn hat das Hauptzollamt Krefeld am Freitag, 20. Februar, und Samstag, 21. Februar, mehrere…
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https://www.europesays.com/de/822063/

https://www.europesays.com/de/822063/ Zoll kontrolliert auf Einhaltung des Mindestlohns #DE #Deutschland #Einhaltung #ergaben #EU #Europa #Europe #FKS #Germany #Hauptzollamt #Headlines #kontrolliert #Mindestlohn #Mindestlohngesetz #Mindestlohns #Mönchengladbach #Nachrichten #Neuss #News #NordrheinWestfalen #Schlagzeilen #Viersen #Zoll

https://www.europesays.com/de/745054/ Europa startet eigenes KI-Netzwerk in Vilnius #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Alternative #DSGVO #Einhaltung #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Grid #Headlines #KIGesetz #KINetzwerk #Nachrichten #News #Pilotprojekt #Schlagzeilen #USAmerikanischen #Vilnius

https://www.europesays.com/de/743335/ EU-Kommission erhöht Druck auf Plattformen vor DSA-Deadline #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Druck #DSADeadline #DSAVorgaben #Einhaltung #EU #EUKommission #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #Nachrichten #News #OnlinePlattformen #Plattformen #Polens #Schlagzeilen #Umsetzung #Veto

https://www.europesays.com/de/710236/ Sieben Lebensstil-Faktoren senken Demenzrisiko deutlich #Demenzrisiko #Deutschland #Diabetikern #Einhaltung #Germany #Gesundheit #Gesundheitsfaktoren #health+ #Hochrisikogruppen #LebensstilFaktoren #Studien

Zollamt warnt vor Feuerwerk aus dem Ausland

Der Jahreswechsel rückt näher – und damit auch die Zeit, in der vielerorts Feuerwerk gekauft wird. Doch Vorsicht:…
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https://www.europesays.com/de/658299/

https://www.europesays.com/de/658299/ Zollamt warnt vor Feuerwerk aus dem Ausland #Ausland #Behörde #DE #Deutschland #Einhaltung #EU #Europa #Europe #Feuerwerk #Feuerwerkskörper #Feuerwerkskörpern #Germany #Hauptzollamt #Headlines #Krefeld #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Schlagzeilen #Überwachung #Zoll #Zollbeamtinnen

#news ⚡ SPD-Außenpolitikerin fordert Einhaltung von Aufnahmezusagen: Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen."Wir in der SPD sind uns... https://hubu.de/?p=286245 | #aufnahmezusagen #einhaltung #spdaussenp

#news ⚡ Miersch mahnt Israel zur Einhaltung des Völkerrechts: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht in den Plänen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zur dauerhaften Besetzung des... https://hubu.de/?p=277926 | #einhaltung #israel #miersch #voelkerrechts #hubu

#news ⚡ CSU verlangt von SPD Einhaltung des Sondierungspapiers: Vor der Fortsetzung der Verhandlungen mit der SPD über die Bildung einer Koalition hat CSU-Generalsekretär Martin Huber auf die Einhal... https://hubu.de/?p=272621 | #csu #einhaltung #sondierungspapiers #spd #hubu

#news ⚡ Greenpeace drängt auf Einhaltung von UN-Frist für Klimaschutzpläne: Angesichts der Frist zum Einreichen von Klimaschutzplänen (NDCs) am Montag, zu der sich 195 Staaten mit der Unterzeichnung des Parise... https://hubu.de/?p=266030 | #einhaltung #greenpeace #klimaschu

@Blumine

Danke Blumine 🌻

Trotzdem vertraue ich auf die Europäische Rechtsprechung :

Gerichte - insbesondere höhere #Instanzen wie der
Europäische Gerichtshof #EuGH sind durchaus befugt
und #verpflichtet - die #Einhaltung von #Gesetzen und
internationalen #Abkommen zu überprüfen. Dies schließt
die Beurteilung ein ob Länder als "sicher" im Sinne
des #Asylrechts gelten können. #Meloni

Grüne fordern Plan zur Einhaltung der Klimaziele im Verkehr

#Grüne #Plan #Einhaltung #Klimaziele #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/197769/gruene-fordern-plan-zur-einhaltung-der-klimaziele-im-verkehr/

#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;

#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613

#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;

#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB

#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21

#Europäischer #Gerichtshof für #Menschenrechte #EGMR

#Rechtsprechungsorgan des #Europarat und #Organ das #EMRK umsetzt

#Rechtsprechungsorgan zu #Fragen der #Grundrechte neben dem #Bundesverfassungsgericht

#Funktion - #Art. 19 #EMRK
#Ständiger #Gerichtshof zur #Sicherstellen der #Einhaltung der #Verpflichtungen, welche #Vertragsparteien #übernommen haben

#Aktuell​es #Beispiel für #Relevanz: #Impfentscheidung
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/der-egmr-haelt-nationalen-impfpflicht-fuer-zulaessig_204_540662.html

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger