#afdverbotjetzt — Public Fediverse posts
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@Jabba Absolut wobei man diese Forderung vermutlich mittlerweile u. A. z. B. auch auf Teile der #CDU #CSU ausweiten muss. Daher würde ich deine Forderung ergänzen um eine regelmäßige #prüfung aller Parteien und Polity’s auf Verfassungsmäßigkeit. #pruf #prufverfahren #afd #afdverbotjetzt
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@Jabba Absolut wobei man diese Forderung vermutlich mittlerweile u. A. z. B. auch auf Teile der #CDU #CSU ausweiten muss. Daher würde ich deine Forderung ergänzen um eine regelmäßige #prüfung aller Parteien und Polity’s auf Verfassungsmäßigkeit. #pruf #prufverfahren #afd #afdverbotjetzt
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@Jabba Absolut wobei man diese Forderung vermutlich mittlerweile u. A. z. B. auch auf Teile der #CDU #CSU ausweiten muss. Daher würde ich deine Forderung ergänzen um eine regelmäßige #prüfung aller Parteien und Polity’s auf Verfassungsmäßigkeit. #pruf #prufverfahren #afd #afdverbotjetzt
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jetzt hape kerkeling live im landtag thüringen zum #afdverbot
(der stream lässt sich auch zurückspulen..)
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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jetzt hape kerkeling live im landtag thüringen zum #afdverbot
(der stream lässt sich auch zurückspulen..)
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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jetzt hape kerkeling live im landtag thüringen zum #afdverbot
(der stream lässt sich auch zurückspulen..)
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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jetzt hape kerkeling live im landtag thüringen zum #afdverbot
(der stream lässt sich auch zurückspulen..)
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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wenn man genau überlegt, dann macht es absolut Sinn, dass #UlrichSiegmind erst im Dezember zur Wahl antreten will
wenn das #AfDVerbot vorher initiiert wird und bis Ende des Jahres durch sein sollte (dürfte ja theoretisch nur eine Formsache sein), bleibt ihm so erspart, seinen Lebenslauf gleich zweimal hintereinander ändern zu müssen. Und die Schmach bleibt ihm auch erspart. Alles triftige Gründe, oder?
Also: #AfDVerbotJetzt - wir wollen ihn doch nicht enttäuschen, oder?
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wenn man genau überlegt, dann macht es absolut Sinn, dass #UlrichSiegmind erst im Dezember zur Wahl antreten will
wenn das #AfDVerbot vorher initiiert wird und bis Ende des Jahres durch sein sollte (dürfte ja theoretisch nur eine Formsache sein), bleibt ihm so erspart, seinen Lebenslauf gleich zweimal hintereinander ändern zu müssen. Und die Schmach bleibt ihm auch erspart. Alles triftige Gründe, oder?
Also: #AfDVerbotJetzt - wir wollen ihn doch nicht enttäuschen, oder?
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wenn man genau überlegt, dann macht es absolut Sinn, dass #UlrichSiegmind erst im Dezember zur Wahl antreten will
wenn das #AfDVerbot vorher initiiert wird und bis Ende des Jahres durch sein sollte (dürfte ja theoretisch nur eine Formsache sein), bleibt ihm so erspart, seinen Lebenslauf gleich zweimal hintereinander ändern zu müssen. Und die Schmach bleibt ihm auch erspart. Alles triftige Gründe, oder?
Also: #AfDVerbotJetzt - wir wollen ihn doch nicht enttäuschen, oder?
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wenn man genau überlegt, dann macht es absolut Sinn, dass #UlrichSiegmind erst im Dezember zur Wahl antreten will
wenn das #AfDVerbot vorher initiiert wird und bis Ende des Jahres durch sein sollte (dürfte ja theoretisch nur eine Formsache sein), bleibt ihm so erspart, seinen Lebenslauf gleich zweimal hintereinander ändern zu müssen. Und die Schmach bleibt ihm auch erspart. Alles triftige Gründe, oder?
Also: #AfDVerbotJetzt - wir wollen ihn doch nicht enttäuschen, oder?
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"Die Stellungnahme vom @DIMR_Berlin verdeutlicht, dass sich die AfD seit ihrer Gründung fortlaufend radikalisiert hat. Die Partei zielt darauf ab, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die Voraussetzungen für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG liegen im Fall der AfD vor." https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-112911-5 #afdverbotjetzt #thl #landtagth
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"Die Stellungnahme vom @DIMR_Berlin verdeutlicht, dass sich die AfD seit ihrer Gründung fortlaufend radikalisiert hat. Die Partei zielt darauf ab, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die Voraussetzungen für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG liegen im Fall der AfD vor." https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-112911-5 #afdverbotjetzt #thl #landtagth
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"Die Stellungnahme vom @DIMR_Berlin verdeutlicht, dass sich die AfD seit ihrer Gründung fortlaufend radikalisiert hat. Die Partei zielt darauf ab, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die Voraussetzungen für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG liegen im Fall der AfD vor." https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-112911-5 #afdverbotjetzt #thl #landtagth
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"Die Stellungnahme vom @DIMR_Berlin verdeutlicht, dass sich die AfD seit ihrer Gründung fortlaufend radikalisiert hat. Die Partei zielt darauf ab, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die Voraussetzungen für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG liegen im Fall der AfD vor." https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-112911-5 #afdverbotjetzt #thl #landtagth
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@katharinakoenig
Tolle Sache, leider kann ich nicht online dabei sein. Aber vielleicht wollen andere ja den Stream verfolgen.Öffentliche Anhörung zum AfD Verbot im Thüringer Landtag auf Antrag der Linken.
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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@katharinakoenig
Tolle Sache, leider kann ich nicht online dabei sein. Aber vielleicht wollen andere ja den Stream verfolgen.Öffentliche Anhörung zum AfD Verbot im Thüringer Landtag auf Antrag der Linken.
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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@katharinakoenig
Tolle Sache, leider kann ich nicht online dabei sein. Aber vielleicht wollen andere ja den Stream verfolgen.Öffentliche Anhörung zum AfD Verbot im Thüringer Landtag auf Antrag der Linken.
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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@katharinakoenig
Tolle Sache, leider kann ich nicht online dabei sein. Aber vielleicht wollen andere ja den Stream verfolgen.Öffentliche Anhörung zum AfD Verbot im Thüringer Landtag auf Antrag der Linken.
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
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RE: https://troet.cafe/@energisch_/117359138791661716
Ich weiss zwar nicht, ob sich das rechtsreaktionäre #Justizministerium von #Hessen davon schon vom irrlichternden und demokratiegefährdenden Kurs abbringen lässt, aber Kudos an die #Jurist:innen der @NeueRichter die so schnell reagiert haben! Weiterer Druck von anderen dringend nötig.
#ChristianHeinz #CDUrechtsreaktionär #AfDverbotJetzt #Amtsmissbrauch
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RE: https://troet.cafe/@energisch_/117359138791661716
Ich weiss zwar nicht, ob sich das rechtsreaktionäre #Justizministerium von #Hessen davon schon vom irrlichternden und demokratiegefährdenden Kurs abbringen lässt, aber Kudos an die #Jurist:innen der @NeueRichter die so schnell reagiert haben! Weiterer Druck von anderen dringend nötig.
#ChristianHeinz #CDUrechtsreaktionär #AfDverbotJetzt #Amtsmissbrauch
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RE: https://troet.cafe/@energisch_/117359138791661716
Ich weiss zwar nicht, ob sich das rechtsreaktionäre #Justizministerium von #Hessen davon schon vom irrlichternden und demokratiegefährdenden Kurs abbringen lässt, aber Kudos an die #Jurist:innen der @NeueRichter die so schnell reagiert haben! Weiterer Druck von anderen dringend nötig.
#ChristianHeinz #CDUrechtsreaktionär #AfDverbotJetzt #Amtsmissbrauch
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RE: https://troet.cafe/@energisch_/117359138791661716
Ich weiss zwar nicht, ob sich das rechtsreaktionäre #Justizministerium von #Hessen davon schon vom irrlichternden und demokratiegefährdenden Kurs abbringen lässt, aber Kudos an die #Jurist:innen der @NeueRichter die so schnell reagiert haben! Weiterer Druck von anderen dringend nötig.
#ChristianHeinz #CDUrechtsreaktionär #AfDverbotJetzt #Amtsmissbrauch
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RE: https://troet.cafe/@energisch_/117359138791661716
Ich weiss zwar nicht, ob sich das rechtsreaktionäre #Justizministerium von #Hessen davon schon vom irrlichternden und demokratiegefährdenden Kurs abbringen lässt, aber Kudos an die #Jurist:innen der @NeueRichter die so schnell reagiert haben! Weiterer Druck von anderen dringend nötig.
#ChristianHeinz #CDUrechtsreaktionär #AfDverbotJetzt #Amtsmissbrauch
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#AfDVerbotJetzt
Heute öffentliche Anhörung zum AfD-Verbot im Thüringer Landtag ab 14 h im Livestream www.die-linke-thl.de/afd-verbot/
Im schriftlichen Anhörungsverfahren hat auch der RAV geliefert - die Stellungnahme findet sich hier:
www.rav.de/publikatione...
Stellungnahme des RAV im schr... -
#AfDVerbotJetzt
Heute öffentliche Anhörung zum AfD-Verbot im Thüringer Landtag ab 14 h im Livestream www.die-linke-thl.de/afd-verbot/
Im schriftlichen Anhörungsverfahren hat auch der RAV geliefert - die Stellungnahme findet sich hier:
www.rav.de/publikatione...
Stellungnahme des RAV im schr... -
#AfDVerbotJetzt
Heute öffentliche Anhörung zum AfD-Verbot im Thüringer Landtag ab 14 h im Livestream www.die-linke-thl.de/afd-verbot/
Im schriftlichen Anhörungsverfahren hat auch der RAV geliefert - die Stellungnahme findet sich hier:
www.rav.de/publikatione...
Stellungnahme des RAV im schr... -
#AfDVerbotJetzt
Heute öffentliche Anhörung zum AfD-Verbot im Thüringer Landtag ab 14 h im Livestream www.die-linke-thl.de/afd-verbot/
Im schriftlichen Anhörungsverfahren hat auch der RAV geliefert - die Stellungnahme findet sich hier:
www.rav.de/publikatione...
Stellungnahme des RAV im schr... -
An alle Wählerinnen und Wähler:
Die CDU verhindert, dass unser höchstes Gericht die AfD überhaupt prüfen darf. Jede Partei, die trotzdem mit ihr koaliert, trägt diese Blockade mit. Und wer diese Parteien wählt, gibt ihnen den Auftrag dazu.
In meinen Augen trägt deshalb jede Stimme für eine solche Koalition Mitverantwortung, wenn der Faschismus in diesem Land weiter wächst.
Fragt eure Partei vor der nächsten Wahl: Koaliert ihr mit denen, die das AfD-Verbot blockieren? Und wählt danach.
#AfDVerbotJetzt #CDU #SPD #Grüne #BSW #WehrhafteDemokratie #Brandmauer #Wahl #Demokratie
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An alle Wählerinnen und Wähler:
Die CDU verhindert, dass unser höchstes Gericht die AfD überhaupt prüfen darf. Jede Partei, die trotzdem mit ihr koaliert, trägt diese Blockade mit. Und wer diese Parteien wählt, gibt ihnen den Auftrag dazu.
In meinen Augen trägt deshalb jede Stimme für eine solche Koalition Mitverantwortung, wenn der Faschismus in diesem Land weiter wächst.
Fragt eure Partei vor der nächsten Wahl: Koaliert ihr mit denen, die das AfD-Verbot blockieren? Und wählt danach.
#AfDVerbotJetzt #CDU #SPD #Grüne #BSW #WehrhafteDemokratie #Brandmauer #Wahl #Demokratie
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An alle Wählerinnen und Wähler:
Die CDU verhindert, dass unser höchstes Gericht die AfD überhaupt prüfen darf. Jede Partei, die trotzdem mit ihr koaliert, trägt diese Blockade mit. Und wer diese Parteien wählt, gibt ihnen den Auftrag dazu.
In meinen Augen trägt deshalb jede Stimme für eine solche Koalition Mitverantwortung, wenn der Faschismus in diesem Land weiter wächst.
Fragt eure Partei vor der nächsten Wahl: Koaliert ihr mit denen, die das AfD-Verbot blockieren? Und wählt danach.
#AfDVerbotJetzt #CDU #SPD #Grüne #BSW #WehrhafteDemokratie #Brandmauer #Wahl #Demokratie
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An alle Wählerinnen und Wähler:
Die CDU verhindert, dass unser höchstes Gericht die AfD überhaupt prüfen darf. Jede Partei, die trotzdem mit ihr koaliert, trägt diese Blockade mit. Und wer diese Parteien wählt, gibt ihnen den Auftrag dazu.
In meinen Augen trägt deshalb jede Stimme für eine solche Koalition Mitverantwortung, wenn der Faschismus in diesem Land weiter wächst.
Fragt eure Partei vor der nächsten Wahl: Koaliert ihr mit denen, die das AfD-Verbot blockieren? Und wählt danach.
#AfDVerbotJetzt #CDU #SPD #Grüne #BSW #WehrhafteDemokratie #Brandmauer #Wahl #Demokratie
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Nationalistisch. Völkisch. Rassistisch. Behindertenfeindlich. Frauenfeindlich. Queerfeindlich.
Das alles und noch viel mehr ist die AfD. Mehrere Landesverbände gelten dem Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch. Höcke will Schulen von der Inklusion „befreien“. Die Partei wirbt für „Remigration“, bekämpft Gleichstellungspolitik und will das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen.
Und die CDU? Sie verhindert, dass das Bundesverfassungsgericht diese Partei überhaupt prüft.
Warum schützt die CDU die AfD vor Karlsruhe?
#AfDVerbotJetzt #AfD #WehrhafteDemokratie #Inklusion #Brandmauer #NieWiederIstJetzt #CDU
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Nationalistisch. Völkisch. Rassistisch. Behindertenfeindlich. Frauenfeindlich. Queerfeindlich.
Das alles und noch viel mehr ist die AfD. Mehrere Landesverbände gelten dem Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch. Höcke will Schulen von der Inklusion „befreien“. Die Partei wirbt für „Remigration“, bekämpft Gleichstellungspolitik und will das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen.
Und die CDU? Sie verhindert, dass das Bundesverfassungsgericht diese Partei überhaupt prüft.
Warum schützt die CDU die AfD vor Karlsruhe?
#AfDVerbotJetzt #AfD #WehrhafteDemokratie #Inklusion #Brandmauer #NieWiederIstJetzt #CDU
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Nationalistisch. Völkisch. Rassistisch. Behindertenfeindlich. Frauenfeindlich. Queerfeindlich.
Das alles und noch viel mehr ist die AfD. Mehrere Landesverbände gelten dem Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch. Höcke will Schulen von der Inklusion „befreien“. Die Partei wirbt für „Remigration“, bekämpft Gleichstellungspolitik und will das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen.
Und die CDU? Sie verhindert, dass das Bundesverfassungsgericht diese Partei überhaupt prüft.
Warum schützt die CDU die AfD vor Karlsruhe?
#AfDVerbotJetzt #AfD #WehrhafteDemokratie #Inklusion #Brandmauer #NieWiederIstJetzt #CDU
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Nationalistisch. Völkisch. Rassistisch. Behindertenfeindlich. Frauenfeindlich. Queerfeindlich.
Das alles und noch viel mehr ist die AfD. Mehrere Landesverbände gelten dem Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch. Höcke will Schulen von der Inklusion „befreien“. Die Partei wirbt für „Remigration“, bekämpft Gleichstellungspolitik und will das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen.
Und die CDU? Sie verhindert, dass das Bundesverfassungsgericht diese Partei überhaupt prüft.
Warum schützt die CDU die AfD vor Karlsruhe?
#AfDVerbotJetzt #AfD #WehrhafteDemokratie #Inklusion #Brandmauer #NieWiederIstJetzt #CDU
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Heute diskutiert der Thüringer Landtag über ein AfD-Verbot. SPD und BSW wollen die Prüfung in Karlsruhe, die CDU bremst. Ohne die Union gibt es weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit für den Antrag.
Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete, im Bund wie in den Ländern, muss jetzt Farbe bekennen: Das Verbotsverfahren gehört zur Bedingung jeder Koalition mit der CDU. Blockiert sie weiter, müssen diese Koalitionen enden.
Wer die AfD vor der Prüfung in Karlsruhe schützt, kann dieses Land nicht vor dem Faschismus bewahren.
#AfDVerbotJetzt #CDU #CSU #SPD #Grüne #AfD #WehrhafteDemokratie #Thüringen #Landtag #Bundestag #Grundgesetz #NieWiederIstJetzt
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Heute diskutiert der Thüringer Landtag über ein AfD-Verbot. SPD und BSW wollen die Prüfung in Karlsruhe, die CDU bremst. Ohne die Union gibt es weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit für den Antrag.
Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete, im Bund wie in den Ländern, muss jetzt Farbe bekennen: Das Verbotsverfahren gehört zur Bedingung jeder Koalition mit der CDU. Blockiert sie weiter, müssen diese Koalitionen enden.
Wer die AfD vor der Prüfung in Karlsruhe schützt, kann dieses Land nicht vor dem Faschismus bewahren.
#AfDVerbotJetzt #CDU #CSU #SPD #Grüne #AfD #WehrhafteDemokratie #Thüringen #Landtag #Bundestag #Grundgesetz #NieWiederIstJetzt
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Heute diskutiert der Thüringer Landtag über ein AfD-Verbot. SPD und BSW wollen die Prüfung in Karlsruhe, die CDU bremst. Ohne die Union gibt es weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit für den Antrag.
Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete, im Bund wie in den Ländern, muss jetzt Farbe bekennen: Das Verbotsverfahren gehört zur Bedingung jeder Koalition mit der CDU. Blockiert sie weiter, müssen diese Koalitionen enden.
Wer die AfD vor der Prüfung in Karlsruhe schützt, kann dieses Land nicht vor dem Faschismus bewahren.
#AfDVerbotJetzt #CDU #CSU #SPD #Grüne #AfD #WehrhafteDemokratie #Thüringen #Landtag #Bundestag #Grundgesetz #NieWiederIstJetzt
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Heute diskutiert der Thüringer Landtag über ein AfD-Verbot. SPD und BSW wollen die Prüfung in Karlsruhe, die CDU bremst. Ohne die Union gibt es weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit für den Antrag.
Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete, im Bund wie in den Ländern, muss jetzt Farbe bekennen: Das Verbotsverfahren gehört zur Bedingung jeder Koalition mit der CDU. Blockiert sie weiter, müssen diese Koalitionen enden.
Wer die AfD vor der Prüfung in Karlsruhe schützt, kann dieses Land nicht vor dem Faschismus bewahren.
#AfDVerbotJetzt #CDU #CSU #SPD #Grüne #AfD #WehrhafteDemokratie #Thüringen #Landtag #Bundestag #Grundgesetz #NieWiederIstJetzt
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Heute diskutiert der Thüringer Landtag über ein AfD-Verbot. SPD und BSW wollen die Prüfung in Karlsruhe, die CDU bremst. Ohne die Union gibt es weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit für den Antrag.
Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete, im Bund wie in den Ländern, muss jetzt Farbe bekennen: Das Verbotsverfahren gehört zur Bedingung jeder Koalition mit der CDU. Blockiert sie weiter, müssen diese Koalitionen enden.
Wer die AfD vor der Prüfung in Karlsruhe schützt, kann dieses Land nicht vor dem Faschismus bewahren.
#AfDVerbotJetzt #CDU #CSU #SPD #Grüne #AfD #WehrhafteDemokratie #Thüringen #Landtag #Bundestag #Grundgesetz #NieWiederIstJetzt
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@blauertee Schon klar. Und jow, sie haben alle ihre Gründe. Und die #SPDbeton #SPDlol ist bestimmt der wenigst-progressive Teil. (übrigens: ich würde sie näher an der #Lindner-FDP sehen als an der #UnionRechtsreaktionär). Aber selbst dann: Im Kampf gegen eine #afdVerbotJetzt-Vorherrschaft sollten eben alle drei ihre damned Gründe mal über Bord werfen! Und drüber nachgedacht haben reicht halt nicht. Mit anderen Partein führt mensch im Vorfeld auch vertrauensbilden Maßnahmen, trifft sich beim Italiener, verkauft das als nächstes großes Projekt, oder whatsoever... #G2R #R2G #RGR
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@blauertee Schon klar. Und jow, sie haben alle ihre Gründe. Und die #SPDbeton #SPDlol ist bestimmt der wenigst-progressive Teil. (übrigens: ich würde sie näher an der #Lindner-FDP sehen als an der #UnionRechtsreaktionär). Aber selbst dann: Im Kampf gegen eine #afdVerbotJetzt-Vorherrschaft sollten eben alle drei ihre damned Gründe mal über Bord werfen! Und drüber nachgedacht haben reicht halt nicht. Mit anderen Partein führt mensch im Vorfeld auch vertrauensbilden Maßnahmen, trifft sich beim Italiener, verkauft das als nächstes großes Projekt, oder whatsoever... #G2R #R2G #RGR
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@blauertee Schon klar. Und jow, sie haben alle ihre Gründe. Und die #SPDbeton #SPDlol ist bestimmt der wenigst-progressive Teil. (übrigens: ich würde sie näher an der #Lindner-FDP sehen als an der #UnionRechtsreaktionär). Aber selbst dann: Im Kampf gegen eine #afdVerbotJetzt-Vorherrschaft sollten eben alle drei ihre damned Gründe mal über Bord werfen! Und drüber nachgedacht haben reicht halt nicht. Mit anderen Partein führt mensch im Vorfeld auch vertrauensbilden Maßnahmen, trifft sich beim Italiener, verkauft das als nächstes großes Projekt, oder whatsoever... #G2R #R2G #RGR
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Anhörung im Thüringer Landtag:
Einleitung eines
Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD30.9.26, ab 14 Uhr im Livestream:
https://www.thueringer-landtag.de/landtag-live//2
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Anhörung im Thüringer Landtag:
Einleitung eines
Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD30.9.26, ab 14 Uhr im Livestream:
https://www.thueringer-landtag.de/landtag-live//2
