#verweigert — Public Fediverse posts
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Verweigert-Soli-Fonds
Wenn die Bundeswehr ein Bußgeld gegen dich verhängt hat, weil du dich nicht registrierst und die Fragen des Fragebogens für 18-Jährige nicht beantwortet hast oder weil du nicht zur Musterung erschienen bist, dann hilft dir der #Verweigert-#SoliFonds weiter!
Hinter der Wiedereinführung des Wehrdienstes steht das Vorhaben, unsere Gesellschaft zu militarisieren und wieder “kriegstüchtig” zu machen. Wir stellen uns dagegen, weil wir der festen Überzeugung sind, dass mehr Waffen und mehr Soldat*innen uns nicht sicherer machen werden, sondern dadurch neue Rüstungs- und Eskalationsspiralen drohen, die Kriege wahrscheinlicher machen.
Der #VerweigertSoliFonds unterstützt junge Menschen, die im Rahmen des neuen Wehrdienstgesetzes Post von der Bundeswehr bekommen haben. Es handelt sich dabei um die sogenannte #Wehrerfassung, bei der alle jungen Männer verpflichtet werden – für junge Frauen ist das bislang freiwillig – einen Fragebogen auszufüllen. Die Bundeswehr greift damit weit in die persönliche Freiheitsrechte der Betroffenen ein.
Alle Infos: https://soli-fonds.dfg-vk.de/
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#VERWEIGERT EUCH
#Schulstreik gegen #Wehrpflicht, #Hannover, 13.30 Uhr, Ernst-August-Platz
#Braunschweig, 12 Uhr, #Göttingen, 12 Uhr, Neues Rathaus, Hiroshimaplatz, #Lüneburg, 12 Uhr, vom Clamart-Park zum Lambertiplatz, #Osnabrück, 11.30 Uhr, von Domschule zum Schlossgarten, #Osterode am Harz, 11.30 Uhr, Kundgebung am Martin-Luther-Platz
"Tipps zur #Verweigerung", Friedensbüro Hannover
https://frieden-hannover.de/kriegsdienstverweigerung/"Schüler in Niedersachsen streiken gegen Wehrpflicht"
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/schueler-in-niedersachsen-streiken-gegen-wehrpflicht,wehrpflicht-190.html -
Eine Witwe will ein Konto ihres Mannes auflösen, die Sparkasse verweigert die Auszahlung. Das Gericht hat ihre Klage abgewiesen.#WDR #Prozess #Bank #Altersvorsorge #KreissparkasseDüsseldorf #Auszahlung #verweigert #Kontoauszügekopie
Heiligenhaus: Gericht stoppt Witwe, keine Auszahlung von Sparkassen-Guthaben -
Eine Frau aus Heiligenhaus verklagt die Kreissparkasse Düsseldorf auf Herausgabe ihrer Altersvorsorge.#WDR #081025 #Prozess #Bank #Altersvorsorge #KreissparkasseDüsseldorf #Auszahlung #verweigert #Kontoauszüge #NRW
Prozess in Düsseldorf: Bank verweigert Frau die Auszahlung ihrer Altersvorsorge. -
" Einigen sei danach die #Einreise #verweigert worden, weil darauf #Kritik an Donald Trump gefunden wurde." -> das sind Methoden eines #Regimes!
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jede #Äußerung bei der #Ausübung eines #Handels, #Gewerbes, #Handwerks oder #freien #Berufs mit dem #Ziel, den #Absatz von #Waren oder die #Erbringung von #Dienstleistungen, einschließlich #unbeweglicher #Sachen, #Rechte und #Verpflichtungen zu #fördern;
#Unterscheidung zum #Geschenk:
Die #Schenkung ist kein #einseitiges #Rechtsgeschäft; Die #Annahme der #Schenkung ist #erforderlich, muss also auch #verweigert werden können.