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Ronen Steinke – Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Von der Haftanstalt in Plötzensee, die hauptsächlich dazu dient, Menschen die ihre Geldstrafe nicht zahlen können, stattdessen Tagessätze in Haft absitzen zu lassen, schreibt Ronen Steinke: „Wenn man genau hinhört, hört man die Schreie der Männer, die abends auf kaltem Entzug sind, drinnen im Haus A. Allein in ihren Zellen. Ist man erst mal draußen, verstummen sie.“
Steinke formuliert damit treffend unser Verhältnis zu Justiz und Strafvollzug, solange wir nicht selbst davon betroffen sind. Und uns wird das nie passieren, weil es ja nicht so schwer ist, alles richtig zu machen, und nicht gegen „das Gesetz“ zu verstoßen. Dieser Satz veranschaulicht darüber hinaus das Prinzip des Rechtsstaats, dass die Delinquenten, diejenigen, die das Bild einer sauberen, sicheren Stadt stören, weggesperrt gehören, damit der anständige Teil der Bevölkerung unbehelligt seinen Geschäften nachgehen kann. Dass es „das Gesetz“ nicht gibt, sondern Auslegungen des Gesetzes, je nachdem wie wohlhabend derjenige ist, der mit ihm in Konflikt gerät, und dass es gerade für arme Menschen Urteile gibt, die niemandem, schon gar nicht der Gesellschaft als Ganzer dienen können, weil sie einfach nur die Vergehen reproduzieren die Grundlage für die Strafe gewesen sind, versteht man deutlich nachdem man Steinkes Buch gelesen hat.
Ein sehr wichtiges Buch, weil es Einblicke gibt, in ein System, das fortwährend gegen das Prinzip der Gleichheit verstößt, dem es sich verpflichtet hat.
Das beginnt mit den Ersatzstrafen. Also dem Prinzip, dass Menschen in Haft müssen, wenn sie eine Geldstrafe nicht bezahlen können. „1903 sprach der damals prominenteste Kriminologe, Gustav Aschaffenburg, kritisch von einer Klassenstrafe, weil in diesen Fällen nicht das Ausmaß der Schuld über die Inhaftierung entscheide, sondern lediglich der Geldbeutel des Verurteilten.“ Etwas mehr als 100 Jahre später gibt es ganze Hafthäuser, die nur diesen Straftätern vorbehalten sind, aber auch vereinzelt Versuche, wenigstens einige von ihnen aus der Haft freizukaufen.
Aber hier endet das Phänomen der Klassenstrafe nicht. Denn in Deutschland hat ein Verurteilter nur in wenigen Fällen das Recht auf einen vom Staat bezahlten Anwalt. Pflichtverteidiger werden nur bei Straftaten gestellt, die so schwer wiegen, dass sie voraussichtlich zu einer Haftstrafe nicht unter einem Jahr führen.
„Die Entscheidung, ob ein Angeklagter, der kein Geld hat, einen Strafverteidiger bekommt, trifft allein die Richterin, nicht etwa eine neutrale Instanz von außen, ein Sozialamt zum Beispiel. Und selbst wenn ein Pflichtverteidiger zur Verfügung gestellt wird, wird der finanziell so kurz gehalten, dass er kaum Zeit und Energie in den Fall investieren kann. „Für alles, was ein Verteidiger zu lesen, zu recherchieren und zu besprechen hat bis zu seinem ersten Auftritt vor Gericht, für die gesamte Vorbereitung also, zahlt der Staat oft nur 145 Euro.“ So sieht die Gleichheit vor dem Gesetz aus.
#Gleichheitsprinzip #Justiz #Klassenjustiz #RonenSteinke #VorDemGesetzSindNichtAlleGleich
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Klaue als armer Mensch aus #Hunger ein Pfund Hack beim Aldi, und du bist schneller #chancenlos im Knast als du keinen Pflichtverteidiger bekommst.
Betrüge alle Bürger*innen des Landes aus #Raffgier um 400 Millionen Euro Steuern, und richte mit deinen Komplizen Schäden in Milliardenhöhe an, und dein Staranwalt fordert #chancenreich die Einstellung des Verfahrens.
#cumex #cumcum #scholz #warburgbank #korruption #klassenjustiz #brorhilker
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97 Jahre Justizmord an Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti
Heute vor 97 Jahren, am 9. April 1927, wurde das Todesurteil gegen die beiden aus Italien in die USA eingewanderten Arbeiter Ferdinando „Nicola“ Sacco und Bartolomeo Vanzetti, die sich der anarchistischen Arbeiterbewegung angeschlossen hatten, verkündet. In der Nacht vom 22. auf den 23. August 1927 wurden beide im Staatsgefängnis von Charlestown, Massachusetts, hingerichtet.
Morde an Revolutionären und Arbeiterführern mit Hilfe der Justiz sind eng mit der Geschichte der USA verbunden: Die Chicagoer Arbeiterführer Parsons, Spies, Engels und Fischer wurden am 11. November 1887 als Reaktion auf die große Streikwelle Opfer der Klassenjustiz. Die Tradition setzte sich mit den in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts trotz weltweiter Solidaritätskampagnen hingerichteten anarchistischen Arbeitern #Sacco und #Vanzetti fort. Auch heute gehört die #Todesstrafe zu den Mitteln der rassistischen #Klassenjustiz in den# USA.
„Ich habe nicht nur mein ganzes Leben lang kein wirkliches Verbrechen begangen, wohl einige Sünden, aber keine Verbrechen, sondern auch das Verbrechen bekämpft, das die offizielle Moral und das offizielle Gesetz billigen und heiligen: Die Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen. Wenn es einen Grund gibt, warum Sie mich in wenigen Minuten vernichten können, dann ist dies der Grund und kein anderer.“
Bartolomeo Vanzetti
Kurt #Tucholsky widmete ihnen das Gedicht 7,7 („Sieben Jahre und sieben Minuten mussten zwei Arbeiterherzen bluten“).
Sieben Jahre und sieben Minuten
mußten zwei Arbeiterherzen bluten.Sieben Jahre?
Zellenenge,
Nächte –“ Luft! -“ Visionengedränge.Zehnmal in die Todeskammer -“
zehnmal den allerletzten Jammer -“
zehnmal: jetzt ist alles aus.Zehnmal: Grüßt uns die zu Haus!
Zehnmal: vor der eignen Bahre.
Zum Tode verurteilt sieben Jahre.
Sieben Minuten:
Das Blut gerinnt.Wißt ihr, wie lang sieben Minuten sind -“?
Sieben Minuten Krampf und Qual,Muskeln zucken noch ein Mal -“
Blut kocht in Venen -“ Hebelgekreisch -“
es riecht nach angesengtem Fleisch -“
irr drehn sich Pupillen -“ das Ding sitzt gebunden
420 lange Sekunden . . .Strom weg. Tot? Hallelujah!
Bravo! Bravo, U.S.A. -“!Sieben Jahre und sieben Minuten
mußten zwei Arbeiterherzen bluten.
Sieben Minuten und sieben Jahre -“
Diesen Schwur an ihrer Bahre:Alle für zwei. Ihr starbt nicht allein.
Es soll ihnen nichts vergessen sein.(Theobald Tiger, Die Weltbühne, 30.08.1927, Nr. 35, S. 342.)
Quelle mit Links:
https://www.trueten.de/archives/13362-97-Jahre-Justizmord-an-Nicola-Sacco-und-Bartolomeo-Vanzetti.html #Anarchismus #Italien #USA #CapitalismIsADeathCult -
Internationaler Frauentag: "Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht."
Wir wünschen allen #Freundinnen, #Kolleginnen, #Müttern, #Töchtern, #Schwestern, #Großmüttern, #Liebhaberinnen, #Nachbarinnen, #Gegnerinnen, #Revolutionärinnen, #Mädchen, ... einen kämpferischen internationalen Frauentag!
In Europa beschloß die II. Internationale Sozialistische #Frauenkonferenz (100 Delegierte aus 17 Ländern) auf Initiative von Clara Zetkin am 27. August 1910 in #Kopenhagen (übrigens im #Ungdomshuset) die Einführung eines jährlichen Internationalen Frauentages für die Interessen der #Frauen gegen mehrfache #Ausbeutung und #Unterdrückung. Themen waren vor allem die #Gleichberechtigung der #Frauen, ihr Wahl- und #Stimmrecht, sowie der #Kampf gegen den imperialistischen #Krieg.
Der erste #Frauentag wurde am 19. März 1911 in #Deutschland, #Österreich, #Dänemark und der #Schweiz sowie den #USA begangen. Allein in #Berlin kamen etwa 45.000 Frauen zusammen, um sich für ihre Rechte stark zu machen. In den folgenden Jahren versammelten sich Millionen von Frauen zu den jeweils im Frühjahr organisierten #Demonstrationen, #Veranstaltungen und #Aktionen. Schon 1912 kamen #Schweden, #Frankreich und #Holland, 1913 #Russland und die #Tschechoslowakei dazu. Neben dem #Wahlrecht forderten die Frauen bessere Arbeits- und #Lebensbedingungen, Mutter- und #Kinderschutz und protestierten gegen den imperialistischen Krieg. Das aktive und passive Wahlrecht wurde den Frauen in Deutschland im Zuge der #Novemberrevolution 1918 durch den Rat der #Volksbeauftragten zuerkannt.
1921 wurde auf der zweiten kommunistischen #Frauenkonferenz, wiederum auf Initiative von Clara #Zetkin, der internationale #Frauentag auf den 8. März festgelegt. Dieses Datum war eng mit den proletarischen Frauenkämpfen verbunden:
• Am 8. März 1857 streikten in New York #Textilarbeiterinnen, gefolgt von einer #Streikwelle in der Textil- und# Tabakindustrie.
• Am 8. März 1908 kamen 129 streikende Arbeiterinnen der #Textilfabrik "Cotton" in New York bei einem Brand ums Leben. Vom #Fabrikbesitzer und den Aufsehern wurden die Frauen in der Fabrik eingesperrt, um zu verhindern, daß sie Kontakt zu ihrer #Gewerkschaft aufnehmen. Sie hatten für bessere Lebens- und #Arbeitsbedingungen gekämpft.
• Am 8. März 1917 (russ. Kalender: 23. Februar) fand St. #Petersburg ein massiver Streik der Textilarbeiterinnen gegen #Krieg, #Hunger und #Zar statt. Nachdem weitere Sektoren ergriffen waren, kam es zum #Generalstreik, der als Auslöser der #Februarrevolution gilt."Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht." Clara Zetkin (1857 - 1933), Initiatorin des ersten Internationalen Frauentages stellte klar, dass eine wirklicheBefreiung der Frau untrennbar verbunden ist mit der #Befreiung von #Ausbeutung und #Unterdrückung. Sie wendete sich aber auch gegen diejenigen, die meinten, diesen Kampf auf den St. Nimmerleins Tag verschieben zu können.
In diesem Sinne fordern wir dazu auf, an den Aktionen an diesem Tag teilzunehmen. Möglichkeiten dazu finden sich zum Beispiel bei @labournet_de
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Guten Morgen,
es ist der 5.5., allen einen schönen Start in den #dienstag.
Wetter 11 bis 15 🌡️, 100 % Luftfeuchtigkeit, 12 Grad Taupunkt, 80 %, 5-10 L/pm Regen und UV-Index von 0 niedrig.
Heute ist Tag des herzkranken Kindes,
dann ist noch
Welt-Asthma-Tag,
Hebammentag,
Tag der Handhygiene,
Europatag des Europarates,
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
und
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. -
Raus aus Deutschland: wenn ein Wal, der raus aus Deutschland geschleppt wird, mehr Mitgefühl auslöst, als 25 Menschen die nach Afghanistan deportiert und dort dem Talibanregime übergeben werden, dann scheinen mir die Maßstäbe völlig verrutscht.
Über Nacht wurden mal wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben, aber kein deutscher Minister zeigte sich gerührt über deren Los. Ganz im Gegensatz zu dem affektinkontinenten Dr. Till Backhaus aus Mecklenburg-Vorpommern, der sich tief bewegt zeigte von der Schleppaktion um den berühmten Wal. Herzzerreißende Bilder, Tremolo in der Stimme.
Ein Sozialdemokrat der vermutlich allein' mehr Herz für den gestrandete Buckelwal aufbrachte, als alle Sozialdemokrat:innen in politischer Verantwortung, für die Situation von Arbeiter:innen oder gar von Armen zusammen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebeflug-afghanistan-120.html
#wal #hope #timmy #ostsee #Backhaus #spd #irrsinn #afghanistan #Deportation #unmenschlich #TillBackhaus #Poel #InselPoel #poel #sozialdemokraten #dienstag #dienstagabend #deutachland #mecklenburgvorpommern #ostsee #nordsee #Buckelwal
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#Freunde und €#Fremde: Zwei Freundschaften in den #Kollisionen der Gegenwart
https://www.l-iz.de/bildung/buecher/2026/04/freunde-und-fremde-martin-gross-655506
#Rezensionen #Bücher #Russland -
Spät geworden, liebe Toots
Der alte Mann klinkt sich mal aus und huscht rüber ins Traumparadies.
Danke heute für:
- Thea
- Frederike
- Maike... vielleicht retten #Freunde sich jeden Tag gegenseitig ein klein wenig den Arsch ...
... und manchmal ...
... in diesen raren epischen Momenten retten sie sich gegenseitig ganz gewaltig den Arsch.Schlaft schön und ...
"Don't let the bastards grind you down" -
Wem gehört das Hambacher Schloss?
Autoritär-populistische Deutungen des Hambacher Festes stellen Neustadt vor die Frage: Wie soll Demokratie und ihre Geschichte heute vermittelt und gelebt werden? Der Vortrag stellt Forschungsergebnisse zum Umgang mit Protesten am Hambacher Schloss vor und bündelt pädagogische wie politische Perspektiven zur Diskussion.
Moderation: Martina Horak-Werz, OMAS GEGEN RECHTS Neustadt
Mit Beiträgen von Ulrich Riehm (Freundeskreis Hambacher Fest 1832) und Annalena Groppe (Friedensakademie Rheinland-Pfalz)
Dienstag, 5.5.2026, 18 Uhr, Casimirianum, Ludwigstr. 1, Neustadt an der Weinstraße
Eine Veranstaltung im Rahmen des Solidarischen Frühlings Neustadt '26
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Die Stadt #Neustadt schmückt sich mit dem Titel der #Demokratiestadt und setzt das örtliche #Jugendzentrum unter Druck, jungen Leuten, die sich gegen den Rechtstrend vor Ort mit konkretem politischen Engagement wenden, die Räume zu verweigern.
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:vz206: Beugehaft in Antifa-Ost Prozess in Dresden :vz206:
Das Oberlandesgericht hat einen 40-järigen Antifaschisten mit 6 Monaten Beugehaft belegt und in Handschellen abführen lassen, da er sich weigerte gegen seine angeklagten Genoss:innen auszusagen.
Damit kommt wieder das schon in RAF- und anderen politischen Prozessen genutzte Werkzeug der Erzwingungshaft zum Einsatz. Wobei das OLG Dresden in der komfortablen Rolle ist, über einen Denunzianten und Kronzeugen zu verfügen, Herrn D., für den schon jetzt an die 10 komplette Verhandlungstage reserviert sind, da er singen wird wie ein Kanarienvogel!
#antifa #dresden #dresdenneustadt #antifaost #jurabubble #beugehaft #erzwingungshaft #olgdresden #sachsen #antifaistBürgerpflicht #deutschland #mittwoch #mittwochabend
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1500 Euro wegen illegaler Überwachung
Wer einen Instagram- oder Facebook-Account hat, kann Schadenersatz kassieren
Meta, der Anbieter von Instagram und Facebook, schneidet über „Business Tools“ mit, was Nutzer*innen auf Drittwebsites treiben. Jetzt hat ein Dresdener Gericht vier Betroffenen je 1.500 Euro Schadenersatz zugesprochen. Einer entsprechenden Sammelklage kann man sich weiterhin anschließen.
Wer einen Instagram- oder Facebook-Account besitzt und Nachrichten auf tagesschau.de liest, Unterkünfte über AirBnB bucht, Medikamente bei DocMorris.de bestellt, Partner über parship.de sucht oder Unterstützung auf krebshilfe.de oder nie-wieder-alkohol.de, der wird vermutlich von Meta dabei ausspioniert, sagt eine Liste des Mainzer Landgerichts. Der Konzern trackt nämlich das Verhalten seiner Nutzer*innen auch auf diesen und vielen weiteren Seiten. Wenn Websites „Business Tools“ von Meta einsetzen, fließen Daten an den Konzern ab – ohne Zustimmung der Website-Besucher*innen.
Das ist illegal. Vier Betroffene haben deswegen gerade je 1.500 Euro Entschädigung vom Oberlandesgericht (OLG) Dresden zugesprochen bekommen. Interessant an dem Urteil: Die Betroffenen müssen nicht nachweisen, dass sie auf bestimmten Seiten ausspioniert wurden. Es reicht, dass sie einen Facebook- oder Instagram-Account haben und dass Meta diese extreme Form der Datensammlung tatsächlich praktiziert.
Tausende solcher Klagen gegen Meta sind aktuell anhängig. Menschen, die keine Rechtsschutzversicherung besitzen und trotzdem kostenfrei an eine Entschädigung von Meta kommen wollen, können sich einer Sammelklage anschließen.
Ein Urteil mit Strahlkraft
Das OLG Dresden hat keine Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Das Urteil ist damit rechtskräftig. Es ist allerdings möglich, dass Meta eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH einreicht. Wegen des geringen Streitwerts der vier Fälle wäre eine solche allerdings wohl relativ aussichtslos.
Das Urteil ist ein Leuchtturm, den andere Gerichte auf dem Schirm haben werden, wenn sie Entscheidungen zur Meta-Überwachung zu fällen haben. Demnächst werden zum Beispiel Urteile vom OLG Naumburg in Sachsen-Anhalt und einem Münchner OLG-Senat erwartet.
Das Landgericht Leipzig hatte Meta-Nutzer*innen zuvor sogar 5.000 Euro zugesprochen. Hingegen sah der 14. Senat des OLG München nur 750 Euro Entschädigung als angebracht.
Martin Schwarzbeck ist seit 2024 Redakteur bei netzpolitik.org. Er hat Soziologie studiert, als Journalist für zahlreiche Medien gearbeitet, von ARD bis taz, und war lange Redakteur bei Berliner Stadtmagazinen, wo er oft Digitalthemen aufgegriffen hat. Martin interessiert sich für Machtstrukturen und die Beziehungen zwischen Menschen und Staaten und Menschen und Konzernen. Ein Fokus dabei sind Techniken und Systeme der Überwachung. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Signal: yoshi.42042. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
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Antifa-Ost-Prozess - Solistruktur von Nanuk im Gespräch.
Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!
Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird seitens des Generalbundesanwaltes als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet und mit allen Mitteln die dieser Staat aufbieten kann, strafrechtlich verfolgt.
Im seinem zu Prozessbeginn vorgetragenen Eröffnungsstatement betonte Thomas J. wie notwendig antifaschistischer Selbstschutz sei, wenn rechte Gewalt im Alltag permanent gegenwärtig ist.
Darüber habe ich heute für @RDL mit Sofia sprechen können. Sie ist Teil jener Solidaritätsstrukturen, die Thomas J. durch den Prozess begleiten. Im Interview spricht sie über Repression, deren politische Bedeutung, den Prozessverlauf und darüber, wie Solidarität praktisch aussieht.
https://rdl.de/Nanuk_Antifa_Ost_solistruktur_Sofia_Dezemner_2025_RDL
#antifa #antifaost #dresden #sachsen #thuringen #neonazis #antifaschismus #antifaistBürgerpflicht #antifaisthandarbeit #antifaistimmerda #olgdresden #selbstschutz #solidaritat #montag #deutschland #nazi #nazis #naziterror #innenpolitik #rechtspolitik #gba #generalbundesanwalt #einschuchtern #einschüchtern
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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren
Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.
Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
https://breakdownthewalls.site36.net/2025/11/27/antifaschistischer-selbstschutz-ist-notwendig-die-ersten-prozesstage-im-antifa-ost-verfahren/#antifa #kwthomas #antifaost #dresden
#antifaschismus #olgdresden #eisenach
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#polizei #polizeigewalt#polizeiproblem
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#politik #innenpolitik #naziterror #nazigewalt #npd #freeall -
Angeklagte Antifaschistisch:innen geben politische und teils sehr bewegende persönliche Erklärungen ab!
Im Dresdner Antifa-Ost-Verfahren haben soeben Tobi, Julian und Thomas jeweils persönlich politische Erklärungen verlesen.
Tobi sprach von der Allgegenwärtigkeit rechtsextremer Gewalt zB in Eisenach und machte geltend, dass entschlossene Gegenwehr hiergegen zulässig war und ist. Der Klassen- und Gesinnungsjustiz gehe es nicht um gesellschaftliche Fragen, sondern den Schutz der Mächtigen und Reichen.
Julian blickte in seiner Erklärung zurück in die Jahre ab 2012, als es zu zahlreichen rechtsextremen Angriffen und auch Morden kam. Der Neonazi Leon Ringl, ein angebliches Opfer im hier verhandelten Prozess, sei ein führender Nazikader gewesen.
Linksorientierte Jugendliche seien permanenter Bedrohungen und Übergriffe von rechts ausgesetzt gewesen. Der Staat stand dabei stets für die Ignoranz rechter Gewalt.Zuletzt sprach Thomas: er hält es nicht für einen Skandal, wenn die Justiz ermittele, wenn Nazis verletzt werden, aber ein Skandal sei es, soetwas nicht am Amtsgericht, sondern am Oberlandesgericht zu verhandeln.
Dann führte Thomas die Prozessbeteiligten in seine Welt in Königs Wusterhausen, als linke Freude und Bekannte durch Neonazis schwer verletzt und ermordet wurden. Immer wieder von großer Erschütterung durchzogenen, sprach Thomas knapp 30min und erläuterte, warum antifaschistischer Selbstschutz unabdingbar war und ist. Wahlweise ignorierte oder schützte die Polizei die Neonazis, bzw. bildete selbst entsprechende rechte Netzwerke.
Antifaschismus, so Thomas am Schluss, sei notwendig!
Aus dem Publikum kam es nach allen Redebeiträgen zu spontanem Beifall, auf den der Sicherheitsbeauftragte des OLG mit der Drohung reagierte, er werde scharfe Maßnahmen ergreifen, bzw veranlassen. Der Vorsitzende Richter drohte gleichfalls mit Konsequenzen.
Aktuell ist die Verhandlung für 30min unterbrochen.
#antifa #kwthomas #antifaost #dresden #antifaschismus #olgdresden #eisenach #ringl #leonringl #neonazi #antifaisthandarbeit #Deutschland #mittwoch #Sachsen #thuringen #bullseye #nordkreuz #polizei #polizeigewalt #polizeiproblem #rechtenetzwerke #antifaschismusistkeinverbrechen #antifaostprozess
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Morgen beginnt in Dresden der Antifa-Ost-Prozess.
Mehrere Antifaschist:innen stehen vor dem Oberlandesgericht Dresden wegen des Verdachts der Bildung einer angeblichen 'kriminellen Vereinigung' deren Ziel es gewesen sei, Neonazis körperlich Grenzen aufzuzeigen. Ein Teil der Angeklagten wird vom Generalbundesanwalt zudem beschuldigt, im Frühjahr 2023 in Budapest gewesen zu sein, um dort gegen, aus ganz Europa anreisenden, Faschisten handfest Widerstand geleistet zu haben.
Der inhaltlich und ideologisch der Springer-Presse nacheifernde SPIEGEL, schafft es, antifaschistischen Protest zu einem Schmierenstück zusammen zu kleistern.
Wer den Prozess solidarisch begleiten möchte, findet hingegen hier wichtige Hinweise:
https://de.indymedia.org/node/554847
#antifa #dresden #sachsen #budapest #spiegel #montag #montagmorgen #soliadritat #mut #AntifaIstHandarbeit #Antifaschismus #deutschland #politik #ungarn #hungary #AntifaOst #antifascist #olg #olgdresden #springerpresse #Strafprozess #gba #Generalbundesanwalt #tagderehre
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🚩04.11.2025 ist Prozessbeginn im Antifa-Ost Verfahren🏴
Das Oberlandesgericht Dresden hat das Verfahren gegen Johann u.a. eröffnet und die Anklage zugelassen.
Wie das OLG Dresden nun auf seiner Webseite mitteilt, wird am 04.11.2025, 09:30 Uhr der Prozess gegen Johann und weiteren sechs Angeklagten beginnen.
Der Generalbundesanwalt legt den 7 Angeklagten u.a. zur Last, eine "kriminelle Vereinigung" gegründet und im Rahmen dieser, Neonazis körperlich angegangen zu sein, strafbar als -Zitat- "gefährliche Körperverletzung, versuchter Mord, Sachbeschädigung".
Quelle: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1091149
Antifaschismus ist kein Verbrechen!
Free all Antifas!
Solidarität mit den Verfolgten!
#antifascism #antifa #antfaschismus #sachsen #dresden #ostdeutschland #nazi #neonazi #olg #olgdresden #gba #Generalbundesanwalt #kriminellevereinigung #AntifaOst #antifaostprozess #AntifaIstHandarbeit #deutschland #mittwoch #solidarity #knast #haft
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Gegen vier Anhänger der rechtsextremen "Gruppe Freital" wurden Haft- und Bewährungsstrafen verhängt. Die als terroristisch eingestufte Vereinigung verübte in Sachsen Anschläge auf Ausländer und politisch Andersdenkende.
Rechte Terrorhelfer der "Gruppe Freital" verurteilt | DW | 04.02.2021 #GruppeFreital #Rechtsextreme #Terrorhelfer #OLGDresden #Sachsen -
Die Staatsanwaltschaft München ermittelt wegen Kindesmissbrauchs gegen einen ehemaligen Jugendtrainer des 1. FC Köln.#WDR #1FCKöln #Jugendtrainer #sexuellerMissbrauch #U-Haft #NRW
1. FC Köln: Ehemaliger Jugendtrainer in U-Haft - er soll zwei Kinder missbraucht haben -
Der ehemalige Trainer einer Jugendfußballmannschaft sitzt aktuell in Untersuchungshaft. Ein Vorwurf: sexuelle Gewalt gegen Kinder.#WDR #Bochum #Fußball #Verein #Fußballverein #Trainer #Jugendtrainer #U-Haft #sexuellerMissbrauch #Kinderporografie #sexuelleGewalt #Kinder #Polizei #Staatsanwaltschaft #Untersuchungshaft #NRW
Ermittlungen wegen sexueller Gewalt: Bochumer Jugendtrainer in U-Haft. Hintergrund eine Anzeige -
Ermittlungserfolg für die Polizei in Münster. Sechs jugendliche Straftäter sind jetzt in Haft. Die Bande war der Polizei bekannt.#WDR #Festnahme #Münster #U-Haft #Polizei #Jugendliche #Straftaten #NRW
Hunderte Straftaten: Polizei Münster gelingt Ermittlungserfolg gegen Jugendliche -
Wenn sich Menschen Dauerüberwachung entziehen wollen und Antifaschist*innen sind, macht sie das verdächtig #FreeLina und werden mit echt krassen Ermittlungen eingeschüchtert. #WirSindAlle129A
Wenn du unbequemen Protest gegen #Carpitalism auf die Straße bringst, kommst du in #PräventivHaft und #uhaft
Wir leben in einem #Polizeistaat. In Bayern, in Sachsen, überall.
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Neue Anklagen gegen 10 weitere JVA-Beamte wegen Misshandlungsvorwürfen
#Augsburg #JVA .#Misshandlungen
https://www.deutschlandfunk.de/neue-anklagen-gegen-jva-beamte-wegen-misshandlungsvorwuerfen-100.html
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Silvester zum Knast
Wie in mehreren Städten demonstrierten auch in #Berlin an Silvester einige Hundert Menschen gegen Knäste und für die #Freilassung aller politischen Gefangenen. Vor der #JVA #Moabit wurden die Gefangenen mit Winken, Wunderkerzen, Feuerwerk und Rufen begrüßt. An mehreren Fenstern grüßten #Gefangene zurück. Redebeiträge berichteten über die Situation inhaftierter Antifaschist:innen wie #Maja oder Daniela #Klette. Es wurde zu Solidarität mit der Roten Hilfe @RoteHilfe und anderen Organisationen aufgerufen, die zur Zeit durch Kontokündigungen der @glsbank und Drohungen aus den #USA betroffen sind.
Bereits vor dem Start der Demonstration wurden zwei Personen durch die #Polizei abgeführt, wodurch sich der Start der Demo lange verzögerte. Auch an der #JVA stürmten Polizisten in die Menge und zogen Menschen heraus, denen sie das Abbrennen von #Feuerwerk vorwarfen, obwohl rundherum der „normale“ Silvesterwahnsinn stattfand.
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Seit 21 Jahre in Isolationshaft - Mitten in Deutschland!
Christian Bogner ist 70 Jahre alt, seit über 21 Jahren sitzt er in Isolationshaft. Mehrfach in den vergangenen 50 Jahren erfolgreich aus Gefängnissen geflohen, wurde er nach seiner letzten Flucht am 26. Oktober 2004 aus der JVA Lübeck nur Tage später festgenommen. Weil er während der Flucht einen Menschen getötet haben soll, wurde Christian Bogner zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Gegen dieser Verurteilung läuft zur Zeit ein Wiederaufnahmeantrag. Seit seiner Festnahme Ende Oktober 2004 wird er von der Justiz in Sicherheitsstationen in Einzelhaft gehalten.
Seine Situation wirft zentrale Fragen auf: Wie viele Jahre ohne echten sozialen Kontakt sind psychisch und körperlich verantwortbar? Studien bezeichnen extrem lange Isolation als traumatisierend, manche Expert*innen sprechen bei langjähriger Einzelhaft von Folter. Wie wirkt sich extrem lange Isolation auf Menschen aus?
Wie hat die langjährige Isolation Christian Bogners Erleben verändert, wie schaut er aus seiner Zelle in der JVA Oldenburg, auf sich selbst und auf das Thema Isolationshaft?
Für @RDL konnte ich mit Christian darüber in einem Telefonat sprechen.
https://rdl.de/Christian_Bogner_Isolationshaft_Januar_2026_RDL
#rdl #bogner #isolation #isolationshaft #knast #oldenburg #niedersachsen #jva #jvaoldenburg #folter #gefangnis #gefängnis #flucht #ausbruch #jura #jurabubble #samstag #samstagabend #deutschland #menschenrechte #rechtsstaat #repression #gnadenlos #justizvollzug #lübeck #lubeck #jvalübeck #rechtspolitik #grune #grüne #Volkerbajus #EvrimCamuz #StephanBeins #hannover #landtag
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"Ein Panorama realer Alternativen zur marktförmigen Bewältigung der Klimakatastrophe darzustellen u zu diskutieren": Das war das Ziel der Vortragsreihe "Demokratische Planwirtschaft in Zeiten der Klimakatastrophe" von La Banda Vaga. In O-Ton Playback könnt Ihr die Mitschnitte der vier Vorträge nachhören, die wir aufzeichnen durften.
La Banda Vaga: Die Welt brennt, aber wird schon laufen
Die Klimakrise ist allgegenwärtig. Doch weder Staat noch Markt sind in der Lage der Klimakatastrophe etwas entgegenzusetzen.Ganz im Gegenteil, ist es doch gerade ihr Handeln, das die Lage eskaliert. Demgegenüber werden in den letzten Jahren Stimmen lauter, welche für eine vernünftige Planung der Wirtschaft plädieren.La Banda Vaga wollte im Eröffnungsvortrag eine Kritik an dem marktförmigen Versuch der Bewältigung der Klimakatastrophe darstellen u eine Skizze einer demokratischen Planwirtschaft darstellen, welche den heutigen Herausforderungen tatsächlich etwas entgegensetzen könnte.
#rdl #labandavaga #JanGroos #freiburg #demokratie #HeideLutosch #Planwirtschaft #Zukunft #Sozialismus #Gewerkschaft #Rätekommunismus #Utopie #WaltherZeug #faugewerkschaft #antiautoritär #klimakrise #carearbeit #selbstverwaltung #antikapitalismus #solidarität #feminismus #freiearbeiterinnenunion
@RDL
https://rdl.de/programmhinweis/demokratische-planwirtschaft-zeiten-der-klimakatastrophe -
🌈 Freitag-Feeling! Fast Wochenende! 🌈
🏳⚧ Deine Identität braucht keine Rechtfertigung. Du weißt, wer du bist.
📅 Heute ist Freitag, der 24. April 2026
💜 Zahlen des Tages:
334 User • 45292 Tröts • 135.60 Tröts/Rüssel🌡 Wetter: 5-8°C, Bedeckt. Perfektes Herbst-Wetter! 🍂
📖 Inspiration:
"Man muß es wirklich genau und jederzeit wissen, daß man allein sei:
Sonst verliert man den festen Stand und kann auch demjenigen keine
helfende Hand mehr bieten, mit dem man vermeinte sich verschmelzen zu
können.
-- Heimito von Doderer (Repertorium)"🌈 Unsere Heimat: https://lsbt.me - eine bunte, queere Mastodon-Instanz voller Herz, Humor und gegenseitiger Unterstützung. Registrierungen sind offen! ✨
Bleibt awesome! 💫
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🌻 Schönen Donnerstag, Community! 🌻
📅 Welcome to Donnerstag, der 16. April 2026!
📈 Community-Stats: 333 User, 45096 Tröts, 135.42 Ø pro Person 🐘
💜 Du bist wertvoll, genau so wie du bist. Deine Identität ist gültig, deine Gefühle sind real, und du verdienst Liebe und Respekt.
💙 An alle, die Intersektionalität leben: Als Bi-/Pan-/Ace-/Aro-Person, als QPoC, als disabled queer - ihr seid gesehen und wichtig.
💬 Über uns: https://lsbt.me ist eine LGBTQ+ Instanz, die auf gegenseitiger Unterstützung, Respekt und Authentizität basiert. Hier bist du richtig! 🏳️🌈
🌡 Wetter: 8-13°C, Klarer Himmel. Hoodie-Time! 🧥
✨ Weisheit:
Machen Sie sich erst einmal unbeliebt, dann werden Sie auch ernst genommen.
-- Sarah Palin
(Marc-Uwe Kling: Falsch zugeordnete Zitate; eigentlich Konrad Adenauer)Bleibt awesome! 💫
#GutenMorgen #TransIsBeautiful #QueerFamily #SafeSpace #YouMatter
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💪 Donnerstag-Energy! Auf geht's! 💪
💜 Du bist wertvoll, genau so wie du bist. Deine Identität ist gültig, deine Gefühle sind real, und du verdienst Liebe und Respekt.
🗓 Donnerstag, der 09. April 2026 - ein neuer Tag!
💜 Zahlen des Tages:
333 User • 45370 Tröts • 136.25 Tröts/Rüssel🌡 Wetter: 2-9°C, Klarer Himmel. Perfektes Herbst-Wetter! 🍂
✨ Weisheit:
In der Jugend hält man von hinten jede für schön.
-- Jean Paul💬 Über uns: https://lsbt.me ist eine LGBTQ+ Instanz, die auf gegenseitiger Unterstützung, Respekt und Authentizität basiert. Hier bist du richtig! 🏳️🌈
Macht was draus, ihr Lieben! ✨
#GutenMorgen #TransIsBeautiful #QueerFamily #SafeSpace #YouMatter
