#ronen-steinke — Public Fediverse posts

@nebengleis
Schöne Grüße vom meinem Kind, es gäbe schon auch ein paar coole Jura-Student*innen in Frankfurt und Studium wäre nicht Horror (nur Examen) und vor allem lehrte da gerade #RonenSteinke.

Ronen Steinke – Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich

Von der Haftanstalt in Plötzensee, die hauptsächlich dazu dient, Menschen die ihre Geldstrafe nicht zahlen können, stattdessen Tagessätze in Haft absitzen zu lassen, schreibt Ronen Steinke: „Wenn man genau hinhört, hört man die Schreie der Männer, die abends auf kaltem Entzug sind, drinnen im Haus A. Allein in ihren Zellen. Ist man erst mal draußen, verstummen sie.“

Steinke formuliert damit treffend unser Verhältnis zu Justiz und Strafvollzug, solange wir nicht selbst davon betroffen sind. Und uns wird das nie passieren, weil es ja nicht so schwer ist, alles richtig zu machen, und nicht gegen „das Gesetz“ zu verstoßen. Dieser Satz veranschaulicht darüber hinaus das Prinzip des Rechtsstaats, dass die Delinquenten, diejenigen, die das Bild einer sauberen, sicheren Stadt stören, weggesperrt gehören, damit der anständige Teil der Bevölkerung unbehelligt seinen Geschäften nachgehen kann. Dass es „das Gesetz“ nicht gibt, sondern Auslegungen des Gesetzes, je nachdem wie wohlhabend derjenige ist, der mit ihm in Konflikt gerät, und dass es gerade für arme Menschen Urteile gibt, die niemandem, schon gar nicht der Gesellschaft als Ganzer dienen können, weil sie einfach nur die Vergehen reproduzieren die Grundlage für die Strafe gewesen sind, versteht man deutlich nachdem man Steinkes Buch gelesen hat.

Ein sehr wichtiges Buch, weil es Einblicke gibt, in ein System, das fortwährend gegen das Prinzip der Gleichheit verstößt, dem es sich verpflichtet hat.

Das beginnt mit den Ersatzstrafen. Also dem Prinzip, dass Menschen in Haft müssen, wenn sie eine Geldstrafe nicht bezahlen können. „1903 sprach der damals prominenteste Kriminologe, Gustav Aschaffenburg, kritisch von einer Klassenstrafe, weil in diesen Fällen nicht das Ausmaß der Schuld über die Inhaftierung entscheide, sondern lediglich der Geldbeutel des Verurteilten.“ Etwas mehr als 100 Jahre später gibt es ganze Hafthäuser, die nur diesen Straftätern vorbehalten sind, aber auch vereinzelt Versuche, wenigstens einige von ihnen aus der Haft freizukaufen.

Aber hier endet das Phänomen der Klassenstrafe nicht. Denn in Deutschland hat ein Verurteilter nur in wenigen Fällen das Recht auf einen vom Staat bezahlten Anwalt. Pflichtverteidiger werden nur bei Straftaten gestellt, die so schwer wiegen, dass sie voraussichtlich zu einer Haftstrafe nicht unter einem Jahr führen.

„Die Entscheidung, ob ein Angeklagter, der kein Geld hat, einen Strafverteidiger bekommt, trifft allein die Richterin, nicht etwa eine neutrale Instanz von außen, ein Sozialamt zum Beispiel. Und selbst wenn ein Pflichtverteidiger zur Verfügung gestellt wird, wird der finanziell so kurz gehalten, dass er kaum Zeit und Energie in den Fall investieren kann. „Für alles, was ein Verteidiger zu lesen, zu recherchieren und zu besprechen hat bis zu seinem ersten Auftritt vor Gericht, für die gesamte Vorbereitung also, zahlt der Staat oft nur 145 Euro.“ So sieht die Gleichheit vor dem Gesetz aus.

#Gleichheitsprinzip #Justiz #Klassenjustiz #RonenSteinke #VorDemGesetzSindNichtAlleGleich

#Primetime #Lesezeit
#JuranotAlone #NoraMarkard #RonenSteinke
#vergesellschaftung #WessenFreiheitWelcheGleichheit @sabinenuss 💞

#CarenMiosga ging gestern abend zunächst erwartbar mit den Sylter Idioten los, aber hat dann dank des SZ Journalisten #RonenSteinke und der Neuköllner Integrationsbeauftragten #GünerBalci enorm an Bodenhaftung dazu gewonnen. https://www.daserste.de/information/talk/caren-miosga/sendung/immer-mehr-hass-und-gewalt-100.html

#RonenSteinke: "Terror gegen Juden"

Fertig. Also in jeder Hinsicht, mit dem Buch und den Nerven (einiges an beschriebenem selbst oder im nahen Umfeld erlebt - und besser isses nicht geworden, eher das Gegenteil).

Empfehlung? Auf jeden Fall.

Ich hätte zT bessere Quellenangaben gewünscht (wie in "Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich", das voller Fußnoten ist), andererseits nennt sich das Buch schon "Eine Anklage", hat also einen anderen Ansatz. Und als solches isses sehr gut.

8/8 #VicisBooks

"Dass Juden nicht 'ohne Grund' attackiert werden, sondern 'nur" in imaginierter Abwehr von weltpolitischen Übeln, das ist nicht die Abwesenheit von antisemitischer Diskriminierung. Das ist gerade ihre Quintessenz. Der Antisemitismus enthält Elemente des Rassismus. Aber er enthält noch mehr: ein Stück verschwörerischer Welterklärung."

-- #RonenSteinke "Terror gegen Juden"

7/n #VicisBooks

"... einige jüdische Gemeinden in Deutschland über 50 Prozent der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel für Sicherheit ausgeben müssen ..."

+ Ein wichtiger Seitenhieb auf die Ungleichbehandlung von Spätaussiedlern und Kontingentflüchtlingen: die Arbeitsjahre im Ausland werden den ersten anerkannt, den zweiten Nicht. Ergebnis: Altersarmut. (NB: Und eine unglaubliche Belastung für die jüngere Generation, um deren Eltern es geht. Das auch.)

-- #RonenSteinke "Terror gegen Juden"

4/n #VicisBooks

"Weißt du, wir sind Juden, und wir haben die Pflicht zu zeigen, trotz der Geschichte, trotz aller Verfolgung: Wir sind da."

"Es ist ein winziger jüdischer Mikrokosmos gewesen, in meiner Kindheit [NB: es sind die 80er Jahre] gab es gerade einmal 30000 Juden in Ost- und Westdeutschland."

-- #RonenSteinke "Terror gegen Juden"

3/n #VicisBooks

"Wir Juden reden nicht gern darüber, so werden wir erzogen, und so geben wir es auch weiter an unsere Kinder. Über die ständige Bedrohung wir in de jüdischen Gemeinden nicht offen mit Außenstehenden gesprochen. Man möchte keine Nachahmer auf dem Plan rufen, heißt es, wenn wieder wohlmeinende Journalisten abgewimmelt werden, oder einfach und ehrlich: Man wolle in der Öffentlichkeit nicht immer als Opfer dastehen."

-- #RonenSteinke "Terror gegen Juden"

2/n #VicisBooks

Harten Lesestoff sollte mensch nicht für dunkle Tage lassen - daher ist heute ein guter Tag für "Terror gegen Juden" von #RonenSteinke.

Das Buch ist 250 Seiten lang: 140 Seiten Text, 100 Seiten Chronik - eine Auflistung der einzelnen Taten (manche werden zusammengefasst, wie die 36 Friedhofsschändungen '99), Quellen.

Mal gucken, wie lange ich dafür brauche.

1/n

#VicisBooks #2024Reads

@yaenntz
Ein aufschlussreiches Gespräch mit dem großartigen #RonenSteinke, der - wie üblich - ein schwieriges Konfliktfeld klug & besonnen analysiert.

Danke @samelou & @friedemann für eine neue tolle Folge, die hoffentlich weite Verbreitung findet :mastolove:

#RonenSteinke auf die Frage der SZ zu einem #AfDVerbotsantrag für einzelne Landesverbände: „Ich denke, man sollte die Frage auch politisch nicht auf die leichte Schulter nehmen. Das eine ist, ob es politisch richtig wäre, nur ostdeutsche Landesverbände vor das BVerfG zu ziehen, oder ob das nicht deutschlandpolitisch problematisch wäre. Das andere ist, ob man damit nicht die Rolle der Bundes-AfD vernachlässigen würde, die vielleicht extremistische Bestrebungen integriert.“

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/zivilisten-sind-zivilisten-auch-in-gaza
#RonenSteinke verwehrt sich gegen Doppelstandards.

@rationalgarde

Ich hatte das Interview von #RonenSteinke mit #NoraMarkard im Kopf. "Besser wir wachen früh auf als spät."
Du hast sicher einen Bibliotheksausweis gegen die Bezahlschranke.

https://www.sueddeutsche.de/kultur/afd-verfassungsrecht-justiz-nora-markard-einfluss-demokratie-1.5992954?reduced=true

Absolute Empfehlung für "Vor dem Gesetz sind *nicht* alle gleich" von #RonenSteinke

Ich habe lange gezögert, mit dem Buch anzufangen, nicht nur wegen dem deprimierendem Thema, sondern weil ich etwas trockenes und schwer lesbares erwartet habe. Stattdessen war es ein Buch, das ich in an einem (Reise-) Wochenende durchgelesen habe.

(Dass es in Deutschland kein Recht auf eine*n Pflichtverteidiger*in gibt, will immer noch nicht in meinen Kopf.)

#VicisBooks #bookstodon #buecher

Wer Zugang hat sollte das Interview von #RonenSteinke mit Verfassungsrechtlerin #NoraMarkard über den Einfluss der AfD in der Exekutive und die Justiz als Einfallstor für einen autoritären Staatsumbau lesen. „Die Erosion findet auch heute schon statt und muss bekämpft werden.“ Leider 💶 https://www.sueddeutsche.de/kultur/afd-verfassungsrecht-justiz-nora-markard-einfluss-demokratie-1.5992954

Wer #RonenSteinke|s Buch zur #Klassenjustiz nicht gelesen hat, kann sich alternativ auch die neue #ARDStory in der Mediathek anschauen, die unter seiner Mitwirkung entstanden ist.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzIwMjMtMDYtMDZfMjItNTAtTUVTWg/

Fast zeitgleich mit
#BaharAslan haben wir letzte Woche ein Zitat von #RonenSteinke zu #Polizeiproblem getwittert. Anders als bei uns folgte bei ihr ein #Shitstorm sowie der Verlust ihres Lehrauftrages. Ein Skandal:
Eine Gesellschaft, die es ernst meint mit Meinungsfreiheit und Pluralität, ist auf Menschen angewiesen, die ihre kritische Perspektiven über unangenehme Wahrheiten teilen. Und sie tut gut daran, sie in ihren Institutionen anzuhören statt zu sanktionieren.

Der Mann, der #Auschwitz vor Gericht brachte, wurde heute vor 119 Jahren geboren. Ich empfehle #RonenSteinke|s Buch über #FritzBauer.
https://www.fritz-bauer-institut.de/fritz-bauer