#nazigewalt — Public Fediverse posts

#Nazigewalt:

"Anti-Asyl Proteste in Holland: Es brennt wieder

Seit Monaten gibt es Proteste gegen die Unterbringung Geflüchteter, auch mit Gewalt & Brandanschlägen. Am Dienstag gleich an mehreren Orten."

Das wird hier auch passieren - wie bereiten wir uns darauf vor?

#SoliPreppen #alertaantifa
https://taz.de/Anti-Asyl-Proteste-in-den-Niederlanden/!6178787/

Formal ein Erfolg- dennoch erkennt der BGH nicht die rassistische Dimension der Tat an. @breakdownthewalls Kommentar zum Urteil im Fall der Tötung von Mahdi ben Nacer durch einen extremen Rechten. "Denn der BGH hat sich in seiner Entscheidung fast ausschließlich auf das Mordmerkmal der Heimtücke konzentriert. Dieses wurde im ursprünglichen Urteil des Landgerichts nicht korrekt bewertet, und die Richter:innen in Waldshut-Tingen haben hier Fehler gemacht, die korrigiert werden mussten. Aber entscheidend ist, dass das andere Mordmerkmal, die sog. niedrigen Beweggründe, vom BGH praktisch nicht geprüft wurden. Die rassistische Motivation der Tat, die im Raum steht spielt in der BGH-Entscheidung keine zentrale Rolle. Sie wird allenfalls am Rande erwähnt, fast beiläufig, ohne dass der Senat sich ernsthaft damit auseinandersetzt.
Dieses Vorgehen wirft Fragen auf: Niedrige Beweggründe sind in einem Mordfall wie diesem nicht nur ein juristisches Detail. Sie bilden den Kern der politischen und moralischen Verwerflichkeit der Tat. Wer sie ernsthaft prüft, der bewertet nicht nur das Handeln, sondern auch die innere Motivation des Täters. In einem Fall mit klar erkennbarer rassistischer Motivation wäre eine tiefgehende Prüfung dieses Merkmals nicht nur angemessen, sondern notwendig gewesen, um die Tat in all ihren Dimensionen rechtlich zu erfassen. (...) Ein zweiter, ebenso kritischer Punkt betrifft den Ort an welchem die neue Verhandlung stattfinden wird. Das Landgericht Waldshut-Tingen ist ein kleines Gericht mit übersichtlicher Zahl an Richter:innen Die Bundesanwaltschaft und die Nebenklage hatte beantragt, die Sache an ein anderes Gericht in Baden-Württemberg zu verweisen. Dieser Antrag hatte einen wichtigen Hintergrund: In kleinen Landgerichten, wie in Waldshut-Tingen, gibt es oft enge personelle Strukturen. Richterinnen kennen sich seit Jahren, Entscheidungen werden im Kollegium besprochen, und gerade in politisch sensiblen Fällen kann das die Unabhängigkeit und Unbefangenheit eines Verfahrens gefährden. (...)
Wir sprechen hier über einen mögl. rassistisch motivierten Mord. Es hat nach wie vor Tradition in Deutschland, dass rechtsextremistische Morde von der Justiz geleugnet oder zumindest bagatellisiert und relativiert werden. Dass der BGH diese Dimension nicht aufgreift und sich stattdessen auf die Korrektur eines formalen Fehlers konzentriert, zeigt, dass die Justiz hier unverändert Nachholbedarf hat #Rassismus #Justizproblem #Nazigewalt https://rdl.de/Kommentar_Urteil_BGH_Mahdi_ben_Nacer_Januar_2026_RDL

Formal ein Erfolg- dennoch erkennt der BGH nicht die rassistische Dimension der Tat an. @breakdownthewalls Kommentar zum Urteil im Fall der Tötung von Mahdi ben Nacer durch einen extremen Rechten. "Denn der BGH hat sich in seiner Entscheidung fast ausschließlich auf das Mordmerkmal der Heimtücke konzentriert. Dieses wurde im ursprünglichen Urteil des Landgerichts nicht korrekt bewertet, und die Richter:innen in Waldshut-Tingen haben hier Fehler gemacht, die korrigiert werden mussten. Aber entscheidend ist, dass das andere Mordmerkmal, die sog. niedrigen Beweggründe, vom BGH praktisch nicht geprüft wurden. Die rassistische Motivation der Tat, die im Raum steht spielt in der BGH-Entscheidung keine zentrale Rolle. Sie wird allenfalls am Rande erwähnt, fast beiläufig, ohne dass der Senat sich ernsthaft damit auseinandersetzt.
Dieses Vorgehen wirft Fragen auf: Niedrige Beweggründe sind in einem Mordfall wie diesem nicht nur ein juristisches Detail. Sie bilden den Kern der politischen und moralischen Verwerflichkeit der Tat. Wer sie ernsthaft prüft, der bewertet nicht nur das Handeln, sondern auch die innere Motivation des Täters. In einem Fall mit klar erkennbarer rassistischer Motivation wäre eine tiefgehende Prüfung dieses Merkmals nicht nur angemessen, sondern notwendig gewesen, um die Tat in all ihren Dimensionen rechtlich zu erfassen. (...) Ein zweiter, ebenso kritischer Punkt betrifft den Ort an welchem die neue Verhandlung stattfinden wird. Das Landgericht Waldshut-Tingen ist ein kleines Gericht mit übersichtlicher Zahl an Richter:innen Die Bundesanwaltschaft und die Nebenklage hatte beantragt, die Sache an ein anderes Gericht in Baden-Württemberg zu verweisen. Dieser Antrag hatte einen wichtigen Hintergrund: In kleinen Landgerichten, wie in Waldshut-Tingen, gibt es oft enge personelle Strukturen. Richterinnen kennen sich seit Jahren, Entscheidungen werden im Kollegium besprochen, und gerade in politisch sensiblen Fällen kann das die Unabhängigkeit und Unbefangenheit eines Verfahrens gefährden. (...)
Wir sprechen hier über einen mögl. rassistisch motivierten Mord. Es hat nach wie vor Tradition in Deutschland, dass rechtsextremistische Morde von der Justiz geleugnet oder zumindest bagatellisiert und relativiert werden. Dass der BGH diese Dimension nicht aufgreift und sich stattdessen auf die Korrektur eines formalen Fehlers konzentriert, zeigt, dass die Justiz hier unverändert Nachholbedarf hat #Rassismus #Justizproblem #Nazigewalt https://rdl.de/Kommentar_Urteil_BGH_Mahdi_ben_Nacer_Januar_2026_RDL

Formal ein Erfolg- dennoch erkennt der BGH nicht die rassistische Dimension der Tat an. @breakdownthewalls Kommentar zum Urteil im Fall der Tötung von Mahdi ben Nacer durch einen extremen Rechten. "Denn der BGH hat sich in seiner Entscheidung fast ausschließlich auf das Mordmerkmal der Heimtücke konzentriert. Dieses wurde im ursprünglichen Urteil des Landgerichts nicht korrekt bewertet, und die Richter:innen in Waldshut-Tingen haben hier Fehler gemacht, die korrigiert werden mussten. Aber entscheidend ist, dass das andere Mordmerkmal, die sog. niedrigen Beweggründe, vom BGH praktisch nicht geprüft wurden. Die rassistische Motivation der Tat, die im Raum steht spielt in der BGH-Entscheidung keine zentrale Rolle. Sie wird allenfalls am Rande erwähnt, fast beiläufig, ohne dass der Senat sich ernsthaft damit auseinandersetzt.
Dieses Vorgehen wirft Fragen auf: Niedrige Beweggründe sind in einem Mordfall wie diesem nicht nur ein juristisches Detail. Sie bilden den Kern der politischen und moralischen Verwerflichkeit der Tat. Wer sie ernsthaft prüft, der bewertet nicht nur das Handeln, sondern auch die innere Motivation des Täters. In einem Fall mit klar erkennbarer rassistischer Motivation wäre eine tiefgehende Prüfung dieses Merkmals nicht nur angemessen, sondern notwendig gewesen, um die Tat in all ihren Dimensionen rechtlich zu erfassen. (...) Ein zweiter, ebenso kritischer Punkt betrifft den Ort an welchem die neue Verhandlung stattfinden wird. Das Landgericht Waldshut-Tingen ist ein kleines Gericht mit übersichtlicher Zahl an Richter:innen Die Bundesanwaltschaft und die Nebenklage hatte beantragt, die Sache an ein anderes Gericht in Baden-Württemberg zu verweisen. Dieser Antrag hatte einen wichtigen Hintergrund: In kleinen Landgerichten, wie in Waldshut-Tingen, gibt es oft enge personelle Strukturen. Richterinnen kennen sich seit Jahren, Entscheidungen werden im Kollegium besprochen, und gerade in politisch sensiblen Fällen kann das die Unabhängigkeit und Unbefangenheit eines Verfahrens gefährden. (...)
Wir sprechen hier über einen mögl. rassistisch motivierten Mord. Es hat nach wie vor Tradition in Deutschland, dass rechtsextremistische Morde von der Justiz geleugnet oder zumindest bagatellisiert und relativiert werden. Dass der BGH diese Dimension nicht aufgreift und sich stattdessen auf die Korrektur eines formalen Fehlers konzentriert, zeigt, dass die Justiz hier unverändert Nachholbedarf hat #Rassismus #Justizproblem #Nazigewalt https://rdl.de/Kommentar_Urteil_BGH_Mahdi_ben_Nacer_Januar_2026_RDL

Formal ein Erfolg- dennoch erkennt der BGH nicht die rassistische Dimension der Tat an. @breakdownthewalls Kommentar zum Urteil im Fall der Tötung von Mahdi ben Nacer durch einen extremen Rechten. "Denn der BGH hat sich in seiner Entscheidung fast ausschließlich auf das Mordmerkmal der Heimtücke konzentriert. Dieses wurde im ursprünglichen Urteil des Landgerichts nicht korrekt bewertet, und die Richter:innen in Waldshut-Tingen haben hier Fehler gemacht, die korrigiert werden mussten. Aber entscheidend ist, dass das andere Mordmerkmal, die sog. niedrigen Beweggründe, vom BGH praktisch nicht geprüft wurden. Die rassistische Motivation der Tat, die im Raum steht spielt in der BGH-Entscheidung keine zentrale Rolle. Sie wird allenfalls am Rande erwähnt, fast beiläufig, ohne dass der Senat sich ernsthaft damit auseinandersetzt.
Dieses Vorgehen wirft Fragen auf: Niedrige Beweggründe sind in einem Mordfall wie diesem nicht nur ein juristisches Detail. Sie bilden den Kern der politischen und moralischen Verwerflichkeit der Tat. Wer sie ernsthaft prüft, der bewertet nicht nur das Handeln, sondern auch die innere Motivation des Täters. In einem Fall mit klar erkennbarer rassistischer Motivation wäre eine tiefgehende Prüfung dieses Merkmals nicht nur angemessen, sondern notwendig gewesen, um die Tat in all ihren Dimensionen rechtlich zu erfassen. (...) Ein zweiter, ebenso kritischer Punkt betrifft den Ort an welchem die neue Verhandlung stattfinden wird. Das Landgericht Waldshut-Tingen ist ein kleines Gericht mit übersichtlicher Zahl an Richter:innen Die Bundesanwaltschaft und die Nebenklage hatte beantragt, die Sache an ein anderes Gericht in Baden-Württemberg zu verweisen. Dieser Antrag hatte einen wichtigen Hintergrund: In kleinen Landgerichten, wie in Waldshut-Tingen, gibt es oft enge personelle Strukturen. Richterinnen kennen sich seit Jahren, Entscheidungen werden im Kollegium besprochen, und gerade in politisch sensiblen Fällen kann das die Unabhängigkeit und Unbefangenheit eines Verfahrens gefährden. (...)
Wir sprechen hier über einen mögl. rassistisch motivierten Mord. Es hat nach wie vor Tradition in Deutschland, dass rechtsextremistische Morde von der Justiz geleugnet oder zumindest bagatellisiert und relativiert werden. Dass der BGH diese Dimension nicht aufgreift und sich stattdessen auf die Korrektur eines formalen Fehlers konzentriert, zeigt, dass die Justiz hier unverändert Nachholbedarf hat #Rassismus #Justizproblem #Nazigewalt https://rdl.de/Kommentar_Urteil_BGH_Mahdi_ben_Nacer_Januar_2026_RDL

Formal ein Erfolg- dennoch erkennt der BGH nicht die rassistische Dimension der Tat an. @breakdownthewalls Kommentar zum Urteil im Fall der Tötung von Mahdi ben Nacer durch einen extremen Rechten. "Denn der BGH hat sich in seiner Entscheidung fast ausschließlich auf das Mordmerkmal der Heimtücke konzentriert. Dieses wurde im ursprünglichen Urteil des Landgerichts nicht korrekt bewertet, und die Richter:innen in Waldshut-Tingen haben hier Fehler gemacht, die korrigiert werden mussten. Aber entscheidend ist, dass das andere Mordmerkmal, die sog. niedrigen Beweggründe, vom BGH praktisch nicht geprüft wurden. Die rassistische Motivation der Tat, die im Raum steht spielt in der BGH-Entscheidung keine zentrale Rolle. Sie wird allenfalls am Rande erwähnt, fast beiläufig, ohne dass der Senat sich ernsthaft damit auseinandersetzt.
Dieses Vorgehen wirft Fragen auf: Niedrige Beweggründe sind in einem Mordfall wie diesem nicht nur ein juristisches Detail. Sie bilden den Kern der politischen und moralischen Verwerflichkeit der Tat. Wer sie ernsthaft prüft, der bewertet nicht nur das Handeln, sondern auch die innere Motivation des Täters. In einem Fall mit klar erkennbarer rassistischer Motivation wäre eine tiefgehende Prüfung dieses Merkmals nicht nur angemessen, sondern notwendig gewesen, um die Tat in all ihren Dimensionen rechtlich zu erfassen. (...) Ein zweiter, ebenso kritischer Punkt betrifft den Ort an welchem die neue Verhandlung stattfinden wird. Das Landgericht Waldshut-Tingen ist ein kleines Gericht mit übersichtlicher Zahl an Richter:innen Die Bundesanwaltschaft und die Nebenklage hatte beantragt, die Sache an ein anderes Gericht in Baden-Württemberg zu verweisen. Dieser Antrag hatte einen wichtigen Hintergrund: In kleinen Landgerichten, wie in Waldshut-Tingen, gibt es oft enge personelle Strukturen. Richterinnen kennen sich seit Jahren, Entscheidungen werden im Kollegium besprochen, und gerade in politisch sensiblen Fällen kann das die Unabhängigkeit und Unbefangenheit eines Verfahrens gefährden. (...)
Wir sprechen hier über einen mögl. rassistisch motivierten Mord. Es hat nach wie vor Tradition in Deutschland, dass rechtsextremistische Morde von der Justiz geleugnet oder zumindest bagatellisiert und relativiert werden. Dass der BGH diese Dimension nicht aufgreift und sich stattdessen auf die Korrektur eines formalen Fehlers konzentriert, zeigt, dass die Justiz hier unverändert Nachholbedarf hat #Rassismus #Justizproblem #Nazigewalt https://rdl.de/Kommentar_Urteil_BGH_Mahdi_ben_Nacer_Januar_2026_RDL

Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.

Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
https://breakdownthewalls.site36.net/2025/11/27/antifaschistischer-selbstschutz-ist-notwendig-die-ersten-prozesstage-im-antifa-ost-verfahren/

#antifa #kwthomas #antifaost #dresden
#antifaschismus #olgdresden #eisenach
#ringl #leonringl #neonazi
#antifaisthandarbeit #Deutschland
#Donnerstag #Sachsen
#thuringen #bullseye #nordkreuz
#polizei #polizeigewalt#polizeiproblem
#rechtenetzwerke #antifaostprozess
#antifaschismusistkeinverbrechen
#politik #innenpolitik #naziterror #nazigewalt #npd #freeall

Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.

Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
https://breakdownthewalls.site36.net/2025/11/27/antifaschistischer-selbstschutz-ist-notwendig-die-ersten-prozesstage-im-antifa-ost-verfahren/

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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.

Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.

Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.

Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
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"Die Baseballschlägerjahre haben bei uns im Osten nie aufgehört", erklärte Thomas in einer von drei persönlichen Erklärungen am 2. Prozesstag beim #AntifaOst Verfahren in #Dresden. Er selber habe Freund*innen durch #Nazigewalt verloren. Antifaschismus, so Thomas am Schluss, sei notwendig! @breakdownthewalls berichtet für uns vom 2. Prozesstag und geht ausführlich auf die persönlichen Erklärungen von Tobi, der schon zwei Jahren in# Budapest inhaftiert war, Julian und Thomas ein. #Antifa #Nazigewalt #Baseballschlägerjahre https://rdl.de/beitrag/die-teilweise-t-dliche-nazigewalt-hat-im-osten-nie-aufgeh-rt

#Nazigewalt:

"Junge Jour­na­lis­t*in­nen geschlagen und getreten: Neonazis haben am Berliner Bahnhof Ostkreuz zwei Jour­na­lis­t*in­nen angegriffen, die zuvor beim #CSD in #Bautzen fotografierten. Bereits im Zug gab es Bedrohungen."

https://taz.de/Neonazi-Angriff-am-Bahnhof-Ostkreuz/!6102904/

#Nazigewalt vs. Queers:

Die queere Bar #TipsyBear im Prenzlauer Berg wurde in der Nacht "vier Mal von einem Schlägertrupp mit wohl Baseball-Stangen angegriffen" - und das nicht zum 1. Mal.

🤬
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54126&pk_campaign=Nwsl

#Nazigewalt:

"Eine Gruppe zum Teil vermummter (Rechtsradikaler) hat in #BadFreienwalde im Osten von Brandenburg eine queere Kundgebung gegen rechts angegriffen."

Pink Panthers wann?
https://taz.de/Rechter-Angriff-in-Brandenburg-/!6094093/

#Nazigewalt:

"In Cottbus wurde ein linkes Hausprojekt mit Fackeln attackiert, zum zweiten Mal in diesem Jahr. Angreifer sollen sich als 'Adolf Hitler Hooligans' bezeichnet haben."

Linke / queere Selbstverteidigung gibt's als Angebot aufm #Kollapscamp!
https://taz.de/Anschlag-auf-Wohnprojekt-in-Cottbus/!6090534/

#Nazigewalt / queerfeindlicher #Faschismus:

"2024 wurden fast 40 % aller #CSD.s und Prides von Neonazis und anderen Rechten auf unterschiedliche Art und Weise queerfeindlich angegriffen."

Only question is: what are we going to do about that?
https://www.nsu-watch.info/2025/05/demonstrationen-angriffe-und-stoerungen-nazis-greifen-queeres-leben-an-ein-rueckblick-auf-die-pride-saison-2024/

@muellertadzio Herr Innenminister dobrindt, allerwertester, wann tun Sie etwas gegen #nazigewalt?

#Nazigewalt:

"Gewalt von Rechten hat 2024 deutlich zugenommen. Die Opferberatungsstellen registrierten vor allem eine steigende Zahl von Angriffen auf politische Gegner und queerfeindliche Attacken."

Hauptmotiv bleibt aber: Rassismus.
https://www.tagesspiegel.de/politik/eine-bilanz-des-schreckens-opferberatungsstellen-registrieren-hochststand-bei-rechter-gewalt-13720828.html

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/szene-hessen-taeter-von-wetzlar-stammt-aus-der-militanten-neonazi-93673157.html
#femizid #Nazigewalt

Also das bekommt so nirgends mit, will es wohl kein Ausländer Geflüchteter oder mindestens Moslem ist, dann böte sich 4 Wochen ein Spektakel bei #Lanz #janbohmermann und #mioska die #Bild hätte schon eine Schlagzeile in Petto

Das mass shooting in #Örebro letzte Woche war übrigens ein rassistischer Terroranschlag eines "weißen" "Mehrheitsschweden":

"Die meisten der Menschen, die in Örebro von einem bewaffneten Mann getötet wurden, hatten Migrationshintergrund."

#Nazigewalt.
https://www.theguardian.com/world/2025/feb/10/most-victims-in-swedish-orebro-mass-shooting-had-immigrant-background-say-police

#Nazigewalt:

"In Berlin und Dresden ist es in den vergangenen Tagen zu mindestens vier Angriffen durch mutmaßlich rechtsextreme Täter in der Öffentlichkeit gekommen."

Tja. Das wird jetzt immer normaler. #TheNewNormal in der #Faschisierung Deutschlands.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-und-dresden-mutmasslich-rechtsextreme-uebergriffe-mit-rassistischen-motiven-a-f170d72a-0421-403a-995b-5b1f72d47d91

"Wäre mein Bruder noch am leben, wenn er Deutscher wäre?" Ende 2023 starb Madhi ben Nacer. Der Täter wurde nach einem fragwürdigen Deal vom Landgericht Waldhut-Tiengen wg. Totschlags "nur" zu einer Strafe von 6 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Am Donnerstag findet in #Freiburg eine Mahnwache statt. #Rassismus #Nazigewalt #Justizproblem https://rdl.de/Gedenken_Madhi_ben_Nacer_Ank%C3%BCndigungsinterview

Am Montag wird am Landgericht Waldshut-Tiengen das voraussichtlich milde Urteil gegen Patrick E. verkündet, der über seiner Hundehütte "Wolfsschanze" stehen hatte, in #Rickenbach mutmaßlich den Geflüchteten Mahdi Bin Nasr erschoss und die Leiche anschließend zerstückelte. Aktivist*innen von Aktion Bleiberecht werden vor dem Gericht, wo auch die Schwester des Getöteten anwesend sein wird, Mahdi Bin Nasr gedenken. Hört unsere ausführliche Besprechung der Plädoyers und die Einordnung dieses skandalösen Prozesses. #Nazigewalt #Justizproblem #Kaltland https://rdl.de/beitrag/bericht-zum-letzten-prozesstag-wegen-totschalg-mahdi-bin-nasr

"Der Deal ist ungewöhnlich. Das habe ich bei Tötungsdelikten in 20 Berufsjahren noch nicht erlebt und ich habe mit einem renomierten Strafverteidiger in #Freiburg gesprochen, der das auch überhaupt nicht kennt", erklärt Frank Zimmermann, Redakteur der Badischen Zeitung, gegenüber RDL zum skandalösen Prozess nach der Tötung des Geflüchteten Mahdi Bin Nasr in #Rickenbach. Die Nebenklage brachte derweil ein wichtiges Detail in den Prozess ein. Zeugen haben demnach erklärt, dass der erwachsene Sohn mit dem mutmaßlichen Täter die Feier verlassen hat und auch erst wieder mit dem Vater aufgetaucht sei. Es stellt sich also die Frage, ob evtl. nicht nur Patrick E. an der Tat beteiligt war. #Justizproblem #Kaltland #Antifa #Nazigewalt https://rdl.de/beitrag/die-familie-sch-tzt-es-als-rassistische-gewalttat-ein

Es gibt 3 Arten von Gewalt, denen die StA #Dresden gefühlt ganz besonders häufig attestiert, daß es "kein öffentliches Interesse" an deren Verfolgung gäbe:

#Autogewalt, #Nazigewalt und #Polizeigewalt.

Staatsanwälte sind im Gegensatz zu Richtern nicht frei in ihrer Entscheidung wie sie arbeiten, sondern weisungsgebunden.

Den o.g. Nichtschwerpunkten liegt also eine polit. Entscheidung zu Grunde, die iwann in den letzten 30 Regierungsjahren der #CDU zur polit. DNA Sachsens wurde. 🤷

#VisionZero

Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!"

Auch nach Jahren geht die #Neuköllner Anschlagsserie weiter. Das Auto eines #Rudower Buchhändlers wurde nun erneut zum Ziel von #Nazigewalt, nachdem in der Vergangenheit bereits zwei Autos des Mannes von Nazis angezündet worden waren. Die #Berliner #Polizei schickte nicht einmal eine Streife vorbei, wie der #Tagesspiegel schreibt. Zum Tatort heißt es dort: „In der Nähe des aktuellen Tatorts, der Neuköllner Straße Nahe der Kreuzung Stubenrauchstraße, befindet sich der Fußballplatz des TSV Rudow. Das Umfeld des Vereins gilt als Sammelbecken der Rudower #Neonaziszene, auch die beiden Angeklagten verkehrten dort.“ Die beiden #Nazis stehen wegen ihrer bisherigen Taten zur Zeit in Berlin vor Gericht. Dazu ist für den 11. November eine Kundgebung geplant:

Dort findet um 8:30 Uhr vor dem #Landgericht Berlin (Turmstraße 91, 10559 Berlin-#Moabit), die Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!" statt. In einem seit September am Landgericht laufenden #Berufungsprozess werden an diesem Tag Ferat #Koçak und Heinz #Ostermann als Zeugen aussagen. Wir stehen solidarisch an ihrer Seite. (...)

https://www.trueten.de/archives/13449-Kundgebung-Den-rechten-Terror-stoppen.-Neukoelln-Komplex-aufklaeren!-Taeter-zur-Rechenschaft-ziehen!.html #Antifa

Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!"

Auch nach Jahren geht die #Neuköllner Anschlagsserie weiter. Das Auto eines #Rudower Buchhändlers wurde nun erneut zum Ziel von #Nazigewalt, nachdem in der Vergangenheit bereits zwei Autos des Mannes von Nazis angezündet worden waren. Die #Berliner #Polizei schickte nicht einmal eine Streife vorbei, wie der #Tagesspiegel schreibt. Zum Tatort heißt es dort: „In der Nähe des aktuellen Tatorts, der Neuköllner Straße Nahe der Kreuzung Stubenrauchstraße, befindet sich der Fußballplatz des TSV Rudow. Das Umfeld des Vereins gilt als Sammelbecken der Rudower #Neonaziszene, auch die beiden Angeklagten verkehrten dort.“ Die beiden #Nazis stehen wegen ihrer bisherigen Taten zur Zeit in Berlin vor Gericht. Dazu ist für den 11. November eine Kundgebung geplant:

Dort findet um 8:30 Uhr vor dem #Landgericht Berlin (Turmstraße 91, 10559 Berlin-#Moabit), die Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!" statt. In einem seit September am Landgericht laufenden #Berufungsprozess werden an diesem Tag Ferat #Koçak und Heinz #Ostermann als Zeugen aussagen. Wir stehen solidarisch an ihrer Seite. (...)

https://www.trueten.de/archives/13449-Kundgebung-Den-rechten-Terror-stoppen.-Neukoelln-Komplex-aufklaeren!-Taeter-zur-Rechenschaft-ziehen!.html #Antifa

Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!"

Auch nach Jahren geht die #Neuköllner Anschlagsserie weiter. Das Auto eines #Rudower Buchhändlers wurde nun erneut zum Ziel von #Nazigewalt, nachdem in der Vergangenheit bereits zwei Autos des Mannes von Nazis angezündet worden waren. Die #Berliner #Polizei schickte nicht einmal eine Streife vorbei, wie der #Tagesspiegel schreibt. Zum Tatort heißt es dort: „In der Nähe des aktuellen Tatorts, der Neuköllner Straße Nahe der Kreuzung Stubenrauchstraße, befindet sich der Fußballplatz des TSV Rudow. Das Umfeld des Vereins gilt als Sammelbecken der Rudower #Neonaziszene, auch die beiden Angeklagten verkehrten dort.“ Die beiden #Nazis stehen wegen ihrer bisherigen Taten zur Zeit in Berlin vor Gericht. Dazu ist für den 11. November eine Kundgebung geplant:

Dort findet um 8:30 Uhr vor dem #Landgericht Berlin (Turmstraße 91, 10559 Berlin-#Moabit), die Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!" statt. In einem seit September am Landgericht laufenden #Berufungsprozess werden an diesem Tag Ferat #Koçak und Heinz #Ostermann als Zeugen aussagen. Wir stehen solidarisch an ihrer Seite. (...)

https://www.trueten.de/archives/13449-Kundgebung-Den-rechten-Terror-stoppen.-Neukoelln-Komplex-aufklaeren!-Taeter-zur-Rechenschaft-ziehen!.html #Antifa

Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!"

Auch nach Jahren geht die #Neuköllner Anschlagsserie weiter. Das Auto eines #Rudower Buchhändlers wurde nun erneut zum Ziel von #Nazigewalt, nachdem in der Vergangenheit bereits zwei Autos des Mannes von Nazis angezündet worden waren. Die #Berliner #Polizei schickte nicht einmal eine Streife vorbei, wie der #Tagesspiegel schreibt. Zum Tatort heißt es dort: „In der Nähe des aktuellen Tatorts, der Neuköllner Straße Nahe der Kreuzung Stubenrauchstraße, befindet sich der Fußballplatz des TSV Rudow. Das Umfeld des Vereins gilt als Sammelbecken der Rudower #Neonaziszene, auch die beiden Angeklagten verkehrten dort.“ Die beiden #Nazis stehen wegen ihrer bisherigen Taten zur Zeit in Berlin vor Gericht. Dazu ist für den 11. November eine Kundgebung geplant:

Dort findet um 8:30 Uhr vor dem #Landgericht Berlin (Turmstraße 91, 10559 Berlin-#Moabit), die Kundgebung "Den rechten Terror stoppen. Neukölln-Komplex aufklären! Täter zur Rechenschaft ziehen!" statt. In einem seit September am Landgericht laufenden #Berufungsprozess werden an diesem Tag Ferat #Koçak und Heinz #Ostermann als Zeugen aussagen. Wir stehen solidarisch an ihrer Seite. (...)

https://www.trueten.de/archives/13449-Kundgebung-Den-rechten-Terror-stoppen.-Neukoelln-Komplex-aufklaeren!-Taeter-zur-Rechenschaft-ziehen!.html #Antifa

#Nazigewalt: "Bei den einen brennt es hinter dem Haus. Der andere wird auf der Straße geschubst. Die Nächste verprügelt. Die Menschen, die diese Gewalt erfahren, sind schwul, haben Plakate aufgehängt, die nicht für eine rechtsextreme Partei werben."

https://taz.de/Wahlen-in-Brandenburg/!6035436/

#Nazigewalt: "Im 1. Landkreis mit FckAfD-Landrat hat sich rechte Gewalt verfünffacht. Es herrscht Angst unter Engagierten" und #Queers.

Dieses Problem meinte ich, als ich bei den Brandmauer-Demos von nötiger antifaschistischer Selbstverteidigung sprach.
https://www.stern.de/politik/deutschland/sonneberg--ehrenamtliche-legen-aus-angst-vor-angriffen-ihre-arbeit-nieder-35016708.html

#Nazigewalt: "Wahlkampfteam der Linken mit Machete bedroht"

Rechte Messermänner wieder am Werk, diesmal mit Machete: bei denen muss ja wegen des Überkompensierens alles immer etwas größer sein.

(Den Genoss*innen geht es glücklicherweise gut...)

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/sachsen-wahlkampfteam-der-linken-mit-machete-bedroht-a-accfad40-0232-45fe-ab6f-8673b7e612c0

In #Freiburg wurde am Montag an das rechte Attentat 2016 am #OEZ München erinnert. "Es wäre eine Gute Sache, wenn es in Freiburg eine ständige Erinnerung an rechte Anschläge gäbe, die stetig daran erinnert, dass rechte Anschläge existieren und viele Menschen gestorben sind." #Antifa #Nazigewalt https://rdl.de/beitrag/es-w-re-eine-gute-sache-wenn-freiburg-eine-st-ndige-erinnerung-rechte-anschl-ge-w-re-was

Am Dienstag beginnt der Berufungsprozess vor dem Landgericht #Freiburg gegen #AfD- und #Querdenken-Anhänger Robert H. Er hatte 2021 zwei Antifas, die ihn erkannt hatten, mit Pfefferspray angegriffen. Das zu Hilfe kommenden Ehepaar griff er ebenfalls mit Pfefferspray an, den Mann stach er ein Messer in den Bauch. Obwohl er den Messerangriff gegenüber der #Polizei ankündigte, bleibt die Einstellung wg. möglicher Notwehr. RDL wird den Prozess beobachten. #Antifa #Nazigewalt https://rdl.de/beitrag/wichtig-ist-es-den-betroffenen-zu-zeigen-dass-sie-nicht-alleine-sind

#Nazigewalt: am Samstag haben ca. 20 organisierte Neonazis am Bahnhof #Berlin Ostkreuz eine Gruppe von Antifaschist*innen u.a. mit Pfefferspray und Knüppeln überfallen. Dabei wurden 3 Personen verletzt, 2 kamen ins Krankenhaus.

Faschismus = Gewalt...
https://www.tagesspiegel.de/berlin/zwei-schwerverletzte-faustschlage-auf-polizistin-mutmasslicher-neonazi-angriff-am-berliner-bahnhof-ostkreuz-11979125.html

Warum mein Fokus auf #Nazigewalt als Problem, dessen "Bearbeitung" wir auch immer selbst übernehmen müssen, indem wir Selbstverteidigung (z.B. #KravMaga) lernen?

U.a, weil in den letzten 6 Wochen 3 gute Freund*innen von mir von Nazis angegriffen wurden 🤬
https://steadyhq.com/de/friedlichesabotage/posts/5291d5c0-42e3-45a3-9327-b9c53edd0b2a

#Nazigewalt: "In #Köpenick wurde am WE ein Mann von 2 Männern aus dem #Nazi-Spektrum brutal zusammengeschlagen & verletzt."

🤬🤬🤬

& re: "Deeskalation statt Selbstverteidigung": "Freunde versuchten, die Situation zu deeskalieren, allerdings ohne Erfolg."
https://taz.de/Mutmasslicher-Nazi-Angriff-in-Koepenick/!6011684/

Ein Mann hat ein Wahlkampfteam von @BoehmeMarco (@linke_sachsen) in #Leipzig angegriffen. Eine Person wurde so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden musste.

Soli mit Marco & Allen Betroffenen von #Nazigewalt! Wann & wie wehren wir uns?
https://www.lvz.de/lokales/leipzig/uebergriff-in-leipzig-unbekannter-greift-wahlkampf-team-der-linken-an-YCGTJ5HTPJE4DCPEDFQNTF4X4A.html

#Nazigewalt: "Rechte Gewalt in Deutschland dramatisch gestiegen. Laut der amtlichen Statistik wurden bei 159 rechtsextremen Gewalttaten 101 Personen verletzt, ca. 50% mehr als 69 Verletzte im gleichen Zeitraum ein Jahr zuvor."

#TheNewNormal...
https://www.fr.de/politik/hass-straftaten-rechtextremismus-mehr-gewalt-von-rechts-politiker-93068105.html

6 Thüringer Cops haben Dienstgeheimnisse an Mitglieder der Neonazi-Gruppe #Knockout51 weitergegeben. Ein Polizist soll von einem Nazi zudem als 'einer von uns' bezeichnet worden sein.

I give you: die Institution, die uns vor #Nazigewalt schützen soll 😱
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/west-thueringen/wartburgkreis/eisenach-polizei-kontakte-neonazis-knockout-100.html

#Nazigewalt: "Erneute Attacke beim Aufhängen von Wahlplakaten: #Grünen-Politikerin in #Dresden bedroht und bespuckt - Tatverdächtige gefasst.

Die beiden Tatverdächtigen waren mit einer Gruppe unterwegs, von dieser Gruppe sei der Hitlergruß gezeigt worden."
https://www.tagesspiegel.de/politik/erneute-attacke-beim-aufhangen-von-wahlplakaten-grunen-politikerin-in-dresden-bedroht-und-bespuckt-tatverdachtige-gefasst-11632271.html

Ein paar Tage vor der #Nazigewalt vs. #MatthiasEcke wurden zwei Freund*innen von mir in Stockholm von Nazis angegriffen.

Warum?

Weil, der #Faschismus nutzt nicht nur Gewalt, er ist Gewalt. Immer & überall.

Jetzt bloß "keine Gewalt" zu rufen = bringing only words to a gunfight.

https://www.youtube.com/watch?v=D2QeyQa7lW8&t=1s

Vor 30 Jahren: Mord an Sadri Berisha in #Ostfildern - #Kemnat

https://www.trueten.de/archives/12393-Vor-30-Jahren-Mord-an-Sadri-Berisha-in-Ostfildern-Kemnat.html

#Esslingen #Stuttgart #RassismusTötet #Boneheads #Skinheads #Nazigewalt #NazisMorden #OtD #Gedenken #Rassismus #KOsovo #SadriBerisha #vvnbda