#olgdresden — Public Fediverse posts
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📰Nach taz-Bericht über Suizidversuch von Henry im Antifa-Ost-Prozess: taz ändert Überschrift :vz250:
In seinem ersten Artikel vom 09.09.2026 schrieb taz-Journalist Konrad Litschko noch unter der Überschrift:"Angeklagter Antifaschist - Verhandeln bis zum Tod?" über den Suizidversuch von Henry A. und dessen komatösen Zustand.
Ohne das durch einenTransparenzhinweis offen zu legen, änderte die @tazgetroete am 10.09.2026 den Titel in die viel harmlosere Variante:"Angeklagter Antifaschist - Alle Warnungen übergangen"
Was ist los mit Euch in der #taz ? Hat irgendwer angerufen und gedroht, dass Ihr von Banketten in Sachsen oder sonst wo ausgeladen werdet?
Nicht nur (heimlich) den Titel abschwächen, sondern nicht mal einen Transparenzhinweis: das ist unsolidarisch. Vielleicht erinnert Ihr Euch gelegentlich Eurer Wurzeln.
Original (Dank archive.org)
https://web.archive.org/web/20260909125033/https://taz.de/Angeklagter-Antifaschist/!6211670/taz seit 10.09.2026:
https://taz.de/Angeklagter-Antifaschist/!6211670/#unsolidarisch #solidarität #archive #archiveorg #antifa #henry #olg #olgdresden #sachsen #medien #manipulation #litschko #suizid #deutschland #berlin #medienkritik #dresden #Dresdenneustadt #leipzig #connewitz #LeipzigConnewitz
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📰Nach taz-Bericht über Suizidversuch von Henry im Antifa-Ost-Prozess: taz ändert Überschrift :vz250:
In seinem ersten Artikel vom 09.09.2026 schrieb taz-Journalist Konrad Litschko noch unter der Überschrift:"Angeklagter Antifaschist - Verhandeln bis zum Tod?" über den Suizidversuch von Henry A. und dessen komatösen Zustand.
Ohne das durch einenTransparenzhinweis offen zu legen, änderte die @tazgetroete am 10.09.2026 den Titel in die viel harmlosere Variante:"Angeklagter Antifaschist - Alle Warnungen übergangen"
Was ist los mit Euch in der #taz ? Hat irgendwer angerufen und gedroht, dass Ihr von Banketten in Sachsen oder sonst wo ausgeladen werdet?
Nicht nur (heimlich) den Titel abschwächen, sondern nicht mal einen Transparenzhinweis: das ist unsolidarisch. Vielleicht erinnert Ihr Euch gelegentlich Eurer Wurzeln.
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📰Nach taz-Bericht über Suizidversuch von Henry im Antifa-Ost-Prozess: taz ändert Überschrift :vz250:
In seinem ersten Artikel vom 09.09.2026 schrieb taz-Journalist Konrad Litschko noch unter der Überschrift:"Angeklagter Antifaschist - Verhandeln bis zum Tod?" über den Suizidversuch von Henry A. und dessen komatösen Zustand.
Ohne das durch einenTransparenzhinweis offen zu legen, änderte die @tazgetroete am 10.09.2026 den Titel in die viel harmlosere Variante:"Angeklagter Antifaschist - Alle Warnungen übergangen"
Was ist los mit Euch in der #taz ? Hat irgendwer angerufen und gedroht, dass Ihr von Banketten in Sachsen oder sonst wo ausgeladen werdet?
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📰Nach taz-Bericht über Suizidversuch von Henry im Antifa-Ost-Prozess: taz ändert Überschrift :vz250:
In seinem ersten Artikel vom 09.09.2026 schrieb taz-Journalist Konrad Litschko noch unter der Überschrift:"Angeklagter Antifaschist - Verhandeln bis zum Tod?" über den Suizidversuch von Henry A. und dessen komatösen Zustand.
Ohne das durch einenTransparenzhinweis offen zu legen, änderte die @tazgetroete am 10.09.2026 den Titel in die viel harmlosere Variante:"Angeklagter Antifaschist - Alle Warnungen übergangen"
Was ist los mit Euch in der #taz ? Hat irgendwer angerufen und gedroht, dass Ihr von Banketten in Sachsen oder sonst wo ausgeladen werdet?
Nicht nur (heimlich) den Titel abschwächen, sondern nicht mal einen Transparenzhinweis: das ist unsolidarisch. Vielleicht erinnert Ihr Euch gelegentlich Eurer Wurzeln.
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📰Nach taz-Bericht über Suizidversuch von Henry im Antifa-Ost-Prozess: taz ändert Überschrift :vz250:
In seinem ersten Artikel vom 09.09.2026 schrieb taz-Journalist Konrad Litschko noch unter der Überschrift:"Angeklagter Antifaschist - Verhandeln bis zum Tod?" über den Suizidversuch von Henry A. und dessen komatösen Zustand.
Ohne das durch einenTransparenzhinweis offen zu legen, änderte die @tazgetroete am 10.09.2026 den Titel in die viel harmlosere Variante:"Angeklagter Antifaschist - Alle Warnungen übergangen"
Was ist los mit Euch in der #taz ? Hat irgendwer angerufen und gedroht, dass Ihr von Banketten in Sachsen oder sonst wo ausgeladen werdet?
Nicht nur (heimlich) den Titel abschwächen, sondern nicht mal einen Transparenzhinweis: das ist unsolidarisch. Vielleicht erinnert Ihr Euch gelegentlich Eurer Wurzeln.
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Angeklagter Antifaschist im Koma -Verhandeln bis zum Tod?
Im Dresdner Antifa-Prozess wird ohne einen Angeklagten weiterverhandelt: Er ist seit einem Suizidversuch nicht mehr ansprechbar.
Ich war noch drei Tage vor dem Suizidversuch von Henry A. selbst in Dresden beim Prozess vor dem Oberlandesgericht und habe Henry gesehen, wie er zur Anklagebank schlurfte- aus der Psychiatrie vorgeführt.
Am Samstag danach warf er sich in Leipzig vor eine S-Bahn, wurde schwerst verletzt und dann ins Koma versetzt, dann erst wollte das OLG ein Gutachten über dessen Verhandlungesfähigkeit einholen, als ob ein komatöser Mensch an einem Prozess teilnehmen könnte.
Mittlerweile hat das OLG mitgeteilt, dass es Henrys Verfahren abgetrennt habe.
Die taz berichtet heute:
https://taz.de/Angeklagter-Antifaschist/!6211670/#antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #dresdenisstbunt #AntifaIstHandarbeit #dusseldorf #olg #olgdresden #jura #jurabubble #berlin #Chemnitz #deutachland #mittwoch #suizid #Selbsttötung
@ea_dresden
@tazgetroete -
Angeklagter Antifaschist im Koma -Verhandeln bis zum Tod?
Im Dresdner Antifa-Prozess wird ohne einen Angeklagten weiterverhandelt: Er ist seit einem Suizidversuch nicht mehr ansprechbar.
Ich war noch drei Tage vor dem Suizidversuch von Henry A. selbst in Dresden beim Prozess vor dem Oberlandesgericht und habe Henry gesehen, wie er zur Anklagebank schlurfte- aus der Psychiatrie vorgeführt.
Am Samstag danach warf er sich in Leipzig vor eine S-Bahn, wurde schwerst verletzt und dann ins Koma versetzt, dann erst wollte das OLG ein Gutachten über dessen Verhandlungesfähigkeit einholen, als ob ein komatöser Mensch an einem Prozess teilnehmen könnte.
Mittlerweile hat das OLG mitgeteilt, dass es Henrys Verfahren abgetrennt habe.
Die taz berichtet heute:
https://taz.de/Angeklagter-Antifaschist/!6211670/#antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #dresdenisstbunt #AntifaIstHandarbeit #dusseldorf #olg #olgdresden #jura #jurabubble #berlin #Chemnitz #deutachland #mittwoch #suizid #Selbsttötung
@ea_dresden
@tazgetroete -
Angeklagter Antifaschist im Koma -Verhandeln bis zum Tod?
Im Dresdner Antifa-Prozess wird ohne einen Angeklagten weiterverhandelt: Er ist seit einem Suizidversuch nicht mehr ansprechbar.
Ich war noch drei Tage vor dem Suizidversuch von Henry A. selbst in Dresden beim Prozess vor dem Oberlandesgericht und habe Henry gesehen, wie er zur Anklagebank schlurfte- aus der Psychiatrie vorgeführt.
Am Samstag danach warf er sich in Leipzig vor eine S-Bahn, wurde schwerst verletzt und dann ins Koma versetzt, dann erst wollte das OLG ein Gutachten über dessen Verhandlungesfähigkeit einholen, als ob ein komatöser Mensch an einem Prozess teilnehmen könnte.
Mittlerweile hat das OLG mitgeteilt, dass es Henrys Verfahren abgetrennt habe.
Die taz berichtet heute:
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Angeklagter Antifaschist im Koma -Verhandeln bis zum Tod?
Im Dresdner Antifa-Prozess wird ohne einen Angeklagten weiterverhandelt: Er ist seit einem Suizidversuch nicht mehr ansprechbar.
Ich war noch drei Tage vor dem Suizidversuch von Henry A. selbst in Dresden beim Prozess vor dem Oberlandesgericht und habe Henry gesehen, wie er zur Anklagebank schlurfte- aus der Psychiatrie vorgeführt.
Am Samstag danach warf er sich in Leipzig vor eine S-Bahn, wurde schwerst verletzt und dann ins Koma versetzt, dann erst wollte das OLG ein Gutachten über dessen Verhandlungesfähigkeit einholen, als ob ein komatöser Mensch an einem Prozess teilnehmen könnte.
Mittlerweile hat das OLG mitgeteilt, dass es Henrys Verfahren abgetrennt habe.
Die taz berichtet heute:
https://taz.de/Angeklagter-Antifaschist/!6211670/#antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #dresdenisstbunt #AntifaIstHandarbeit #dusseldorf #olg #olgdresden #jura #jurabubble #berlin #Chemnitz #deutachland #mittwoch #suizid #Selbsttötung
@ea_dresden
@tazgetroete -
Angeklagter Antifaschist im Koma -Verhandeln bis zum Tod?
Im Dresdner Antifa-Prozess wird ohne einen Angeklagten weiterverhandelt: Er ist seit einem Suizidversuch nicht mehr ansprechbar.
Ich war noch drei Tage vor dem Suizidversuch von Henry A. selbst in Dresden beim Prozess vor dem Oberlandesgericht und habe Henry gesehen, wie er zur Anklagebank schlurfte- aus der Psychiatrie vorgeführt.
Am Samstag danach warf er sich in Leipzig vor eine S-Bahn, wurde schwerst verletzt und dann ins Koma versetzt, dann erst wollte das OLG ein Gutachten über dessen Verhandlungesfähigkeit einholen, als ob ein komatöser Mensch an einem Prozess teilnehmen könnte.
Mittlerweile hat das OLG mitgeteilt, dass es Henrys Verfahren abgetrennt habe.
Die taz berichtet heute:
https://taz.de/Angeklagter-Antifaschist/!6211670/#antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #dresdenisstbunt #AntifaIstHandarbeit #dusseldorf #olg #olgdresden #jura #jurabubble #berlin #Chemnitz #deutachland #mittwoch #suizid #Selbsttötung
@ea_dresden
@tazgetroete -
Was meint "echte Widerstandsbewegung"? Schon heute gibt es zahlreiche Antifaschist:innen sowie militante Aktivist:innen, welche trotz erheblichen Risiken für sich selbst, den Faschist:innen entgegen treten.
Alleine die antifaschistische Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe e.V. kann über die vergangenen Jahrzehnte hinweg von tausenden Menschen berichten, die sich politisch und praktisch widerständig betätigten und nach wie vor betätigen.
Oder ich denke an jene Antifaschist:innen, die aktuell in Großverfahren wie jenem in Dresden oder in Düsseldorf vor Gericht stehen, oder wie Maja, in ungarischer Haft sitzen.
Wir haben die Aktion in Berlin, als Anfang des Jahres in einem Stadtteil der Strom abgestellt wurde. Immer wieder gibt es ähnliche Aktionen gegen Stromnetze oder Bahninfrastruktur.
D.h. schon jetzt gibt es kladestine Akteur:innen die wirkungsvoll agieren. Unter einem offen faschistisch agierenden Regime würde das vermutlich nicht anders sein.
Und wenn wir in die Zeit 1933-1945 zurück schauen: dort haben die allerallerwenigsten Widerstand geleistet, die absolute Mehrheit hat es sich bequem eingerichtet. Hier lohnt es sich immer wieder das Buch "Hitlers Volksstaat -Raub, Rassenkrieg und nationaler Sozialismus" von Götz Aly zu lesen.
Ich bin also recht optimistisch, was eine Widerstandsbewegung angeht.
#antifa #antifascism #Antifaschismus #antifaost #deutschland #widerstand #militanz #dresden #olgdresden #olgdusseldorf #rotehilfe #rotehilfemtigliedschaft #gotzaly #hitler #widerstand #vulkangruppe #angrybirds #faschismus #mittwoch #mittwochnacht
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Was meint "echte Widerstandsbewegung"? Schon heute gibt es zahlreiche Antifaschist:innen sowie militante Aktivist:innen, welche trotz erheblichen Risiken für sich selbst, den Faschist:innen entgegen treten.
Alleine die antifaschistische Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe e.V. kann über die vergangenen Jahrzehnte hinweg von tausenden Menschen berichten, die sich politisch und praktisch widerständig betätigten und nach wie vor betätigen.
Oder ich denke an jene Antifaschist:innen, die aktuell in Großverfahren wie jenem in Dresden oder in Düsseldorf vor Gericht stehen, oder wie Maja, in ungarischer Haft sitzen.
Wir haben die Aktion in Berlin, als Anfang des Jahres in einem Stadtteil der Strom abgestellt wurde. Immer wieder gibt es ähnliche Aktionen gegen Stromnetze oder Bahninfrastruktur.
D.h. schon jetzt gibt es kladestine Akteur:innen die wirkungsvoll agieren. Unter einem offen faschistisch agierenden Regime würde das vermutlich nicht anders sein.
Und wenn wir in die Zeit 1933-1945 zurück schauen: dort haben die allerallerwenigsten Widerstand geleistet, die absolute Mehrheit hat es sich bequem eingerichtet. Hier lohnt es sich immer wieder das Buch "Hitlers Volksstaat -Raub, Rassenkrieg und nationaler Sozialismus" von Götz Aly zu lesen.
Ich bin also recht optimistisch, was eine Widerstandsbewegung angeht.
#antifa #antifascism #Antifaschismus #antifaost #deutschland #widerstand #militanz #dresden #olgdresden #olgdusseldorf #rotehilfe #rotehilfemtigliedschaft #gotzaly #hitler #widerstand #vulkangruppe #angrybirds #faschismus #mittwoch #mittwochnacht
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Was meint "echte Widerstandsbewegung"? Schon heute gibt es zahlreiche Antifaschist:innen sowie militante Aktivist:innen, welche trotz erheblichen Risiken für sich selbst, den Faschist:innen entgegen treten.
Alleine die antifaschistische Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe e.V. kann über die vergangenen Jahrzehnte hinweg von tausenden Menschen berichten, die sich politisch und praktisch widerständig betätigten und nach wie vor betätigen.
Oder ich denke an jene Antifaschist:innen, die aktuell in Großverfahren wie jenem in Dresden oder in Düsseldorf vor Gericht stehen, oder wie Maja, in ungarischer Haft sitzen.
Wir haben die Aktion in Berlin, als Anfang des Jahres in einem Stadtteil der Strom abgestellt wurde. Immer wieder gibt es ähnliche Aktionen gegen Stromnetze oder Bahninfrastruktur.
D.h. schon jetzt gibt es kladestine Akteur:innen die wirkungsvoll agieren. Unter einem offen faschistisch agierenden Regime würde das vermutlich nicht anders sein.
Und wenn wir in die Zeit 1933-1945 zurück schauen: dort haben die allerallerwenigsten Widerstand geleistet, die absolute Mehrheit hat es sich bequem eingerichtet. Hier lohnt es sich immer wieder das Buch "Hitlers Volksstaat -Raub, Rassenkrieg und nationaler Sozialismus" von Götz Aly zu lesen.
Ich bin also recht optimistisch, was eine Widerstandsbewegung angeht.
#antifa #antifascism #Antifaschismus #antifaost #deutschland #widerstand #militanz #dresden #olgdresden #olgdusseldorf #rotehilfe #rotehilfemtigliedschaft #gotzaly #hitler #widerstand #vulkangruppe #angrybirds #faschismus #mittwoch #mittwochnacht
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🔥Cicero entdeckt den 'Linksextremismus' neu: "Die Stille nach dem Brandanschlag" 🔥
In einem recht wüst zusammengestückelten Artikel mit Überlänge, spannt der selbsterkannte 'RAF-Terrorismusexperte' Butz Peters, seines Zeichens Anwalt und Journalist, den Bogen von der RAF, über die Vulkangruppe, hin zu Angry Birds und Antifa-Ost. Dazu noch das ZDF mit Danger Dans Song 'Keine Angst' sowie Lina E. aus dem Antifa-Ost-Verfahren.
Atemlos, ziellos, ohne echten roten Faden, aber wichtig, wichtig, 'RAF' aufs Cover schreiben.
Das rechte Monatsmagazin Cicero räumt dem Autor dafür fast 10 Seiten frei.
https://www.cicero.de/innenpolitik/raf-20-die-stille-nach-dem-brandanschlag
Ohne Bezahlschranke, aber nur mit der problematischen Seite von archive.is
https://archive.is/T3FlG#raf #RoteArmeeFraktion #ButzPeters #berlin #Dresden #karlsruhe #gba #antifa #antifaost #Dresdenneustadt #lina #LinaE #LinaEConnewitz #leipzig #chemnitz #olg #olgdresden #samstag #samstagabend #sonntag #deutschland #cicero #vulkangruppe #angrybirds #angrybirdsreloaded #links #Linksextremismus #terrorismus #dangerdan #dangerdanundigorlevit #zdf
@ZDF @DangerDan
@igorpianist -
»Teilstück in einem mosaikartigen Beweisgebäude«
Die linke Szene diskutiert über Aussageverweigerung im »Antifa-Ost-Komplex«. Auch das oberste deutsche Gericht hat dazu eine harte Meinung.
Für @ndaktuell konnte ich den Beschluss des @BGH_Bund , mit welchem dieser die 6-monatige Beugehaft für Lina E. abnickte, besprechen, und dabei auch auf die innerlinke Kontroverse um das Thema 'Aussageverweigerung' eingehen.
Zum ND-Artikel:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1201688.einlassungen-im-antifa-ost-komplex-teilstueck-in-einem-mosaikartigen-beweisgebaeude.html#nd #lina #LinaE #connewitz #leipzig #dresden #antifa #antifaost #antifaost2 #olg #olgdresden #olgdusseldorf #bgh #Bundesgerichtshof #Dresdenneustadt #neuesdeutschland #Antifaschismus #annaundarthur #aussage #einlassung #aussageverweigerung #samstag #samstagabend #basc #jena #wendland #antifacafe #autonomeantifa
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👩⚖️ BGH: Linas Schweigen im Antifa-Ost-Prozess wird mit sechs Monaten Beugehaft bestraft! 👮
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Lina E. muss wegen ihrer Aussageverweigerung im Antifa-Ost-Prozess sechs Monate in Beugehaft bleiben.
Lina E. war bereits zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Vor dem OLG Dresden sollte sie als Zeugin zu Taten aussagen, wegen derer sie selbst verurteilt wurde. Sie verweigerte die Aussage und berief sich auf ihr Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen.
Der BGH sieht darin keine ausreichende Gefahr der Selbstbelastung und hält die Beugehaft für verhältnismäßig. Entscheidend sei das „umfangreiche Wissen“ der Zeugin über die verurteilte Vereinigung.
Formal ist Beugehaft keine Strafe. Praktisch bedeutet die Entscheidung aber: Wer konsequent schweigt und keine Aussage macht, muss mit der maximalen Dauer der Beugehaft rechnen.
Aus einem Mittel zur Erzwingung einer Aussage wird für Betroffene faktisch eine Strafe für ihr Schweigen.
Eine ausführlichere Analyse des BGH-Beschlusses habe ich hier veröffentlicht:
#linaE #antifaOst #flinta #antifa #antifaschismus #antifacsist #beugehaft #olg #olgdresden #karlsruhe #BGH #sachsen #freitag #deutschland #dresden #dresdenneustadt #annaundarthur #aussageverweigerung #antifaost2 #antifaost_verfahren #leipzig #connewitz #neonazis
@BGH_Bund -
:vz250: Lina E. im Antifa-Ost Verfahren in Haft genommen! :vz206:
Nachdem Lina E. sich heute geweigert hat im Antifa-Ost Prozess in Dresden Fragen zu beantworten, wurden u.a. sechs Monate Beugehaft angeordnet.
Noch vor dem Verlassen des Gerichtsgebäudes wurde sie von Wachtmeister:innen ab- und in ein Gefängnis überführt.
Solidarität wird auf diese Weise versucht zu kriminalisieren und zu sanktionieren
Aber solche staatlichen Angriffe seitens der Justiz können und werden die Solidarität nicht brechen!
Freiheit für Lina!
Freiheit für die angeklagten Antifaschist:innen!
🏴🚩https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/aussage-prozess-,lina-e-linksextremistin-beugehaft-100.html
#lina #linae #antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #antifaost2 #antifaostprozess #solidarity #solidaritat #deutschland #brd #dienstag #sommer #haft #beugehaft #olg #olgdresden #mdr #Antifaschismus
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Berliner Antifaschist ist wieder frei - „Nanuk“ wurde aus der Haft entlassen
Seit anderthalb Jahren sitzt der Berliner Antifaschist „Nanuk“ in Haft, steht in Dresden vor Gericht. Nun hob der Senat seinen Haftbefehl auf, wie die taz soeben berichtet.
Am 20. April stand, mal wieder, im Antifa-Ost-Prozess der Kronzeuge Domhöver vor Gericht. Auf seiner Aussage fußte u.a. die Anklage, wonach Nanuk an einem Angriff auf einen Neonazi beteiligt gewesen sein soll. Nach dessen Aussage beantragten Nanuks Anwält:innen die Freilassung ihres Mandanten Nanuk, da die Aussage des Kronzeugen nichts hergebe für den Verdacht einer Beteiligung an einer Körperverletzung eines Neonazis.
Dem Antrag auf Freilassung von Nanuk, kam das Oberlandesgericht Dresden nunmehr nach.
Über den Prozesstag berichtete ich bei @RDL
https://rdl.de/Prozessbericht_Antifa_Ost_Dresden_April_2026_RDL
Der taz-Artikel
https://taz.de/Berliner-Antifaschist-ist-wieder-frei/!6174793/#antifa #antifaost #nanuk #olg #olgdresden #dresden #dresdenneustadt #neustadt #sachsen #berlin #deutschland #dienstag #dienstagabend #taz #antifaschismus #berlin2026 #domhover #jurabubble #uhaft #haft #gefangnis #freiheit #JVA #jvadresden
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1500 Euro wegen illegaler Überwachung
Wer einen Instagram- oder Facebook-Account hat, kann Schadenersatz kassieren
Meta, der Anbieter von Instagram und Facebook, schneidet über „Business Tools“ mit, was Nutzer*innen auf Drittwebsites treiben. Jetzt hat ein Dresdener Gericht vier Betroffenen je 1.500 Euro Schadenersatz zugesprochen. Einer entsprechenden Sammelklage kann man sich weiterhin anschließen.
Wer einen Instagram- oder Facebook-Account besitzt und Nachrichten auf tagesschau.de liest, Unterkünfte über AirBnB bucht, Medikamente bei DocMorris.de bestellt, Partner über parship.de sucht oder Unterstützung auf krebshilfe.de oder nie-wieder-alkohol.de, der wird vermutlich von Meta dabei ausspioniert, sagt eine Liste des Mainzer Landgerichts. Der Konzern trackt nämlich das Verhalten seiner Nutzer*innen auch auf diesen und vielen weiteren Seiten. Wenn Websites „Business Tools“ von Meta einsetzen, fließen Daten an den Konzern ab – ohne Zustimmung der Website-Besucher*innen.
Das ist illegal. Vier Betroffene haben deswegen gerade je 1.500 Euro Entschädigung vom Oberlandesgericht (OLG) Dresden zugesprochen bekommen. Interessant an dem Urteil: Die Betroffenen müssen nicht nachweisen, dass sie auf bestimmten Seiten ausspioniert wurden. Es reicht, dass sie einen Facebook- oder Instagram-Account haben und dass Meta diese extreme Form der Datensammlung tatsächlich praktiziert.
Tausende solcher Klagen gegen Meta sind aktuell anhängig. Menschen, die keine Rechtsschutzversicherung besitzen und trotzdem kostenfrei an eine Entschädigung von Meta kommen wollen, können sich einer Sammelklage anschließen.
Ein Urteil mit Strahlkraft
Das OLG Dresden hat keine Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Das Urteil ist damit rechtskräftig. Es ist allerdings möglich, dass Meta eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH einreicht. Wegen des geringen Streitwerts der vier Fälle wäre eine solche allerdings wohl relativ aussichtslos.
Das Urteil ist ein Leuchtturm, den andere Gerichte auf dem Schirm haben werden, wenn sie Entscheidungen zur Meta-Überwachung zu fällen haben. Demnächst werden zum Beispiel Urteile vom OLG Naumburg in Sachsen-Anhalt und einem Münchner OLG-Senat erwartet.
Das Landgericht Leipzig hatte Meta-Nutzer*innen zuvor sogar 5.000 Euro zugesprochen. Hingegen sah der 14. Senat des OLG München nur 750 Euro Entschädigung als angebracht.
Martin Schwarzbeck ist seit 2024 Redakteur bei netzpolitik.org. Er hat Soziologie studiert, als Journalist für zahlreiche Medien gearbeitet, von ARD bis taz, und war lange Redakteur bei Berliner Stadtmagazinen, wo er oft Digitalthemen aufgegriffen hat. Martin interessiert sich für Machtstrukturen und die Beziehungen zwischen Menschen und Staaten und Menschen und Konzernen. Ein Fokus dabei sind Techniken und Systeme der Überwachung. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Signal: yoshi.42042. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
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Antifa-Ost-Prozess - Solistruktur von Nanuk im Gespräch.
Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!
Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird seitens des Generalbundesanwaltes als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet und mit allen Mitteln die dieser Staat aufbieten kann, strafrechtlich verfolgt.
Im seinem zu Prozessbeginn vorgetragenen Eröffnungsstatement betonte Thomas J. wie notwendig antifaschistischer Selbstschutz sei, wenn rechte Gewalt im Alltag permanent gegenwärtig ist.
Darüber habe ich heute für @RDL mit Sofia sprechen können. Sie ist Teil jener Solidaritätsstrukturen, die Thomas J. durch den Prozess begleiten. Im Interview spricht sie über Repression, deren politische Bedeutung, den Prozessverlauf und darüber, wie Solidarität praktisch aussieht.
https://rdl.de/Nanuk_Antifa_Ost_solistruktur_Sofia_Dezemner_2025_RDL
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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren
Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.
Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
https://breakdownthewalls.site36.net/2025/11/27/antifaschistischer-selbstschutz-ist-notwendig-die-ersten-prozesstage-im-antifa-ost-verfahren/#antifa #kwthomas #antifaost #dresden
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Antifa-Ost Prozess kurzfristig unterbrochen wegen Stromausfall
Der Antifa-Ost-Prozess begann heute verspätet gegen 11:15 Uhr mit der Verlesung von Beschlüssen des Senats und einer Verfügung des Vorsitzenden.
Die am Vortrag von der Verteidigung gestellten Anträge wurden zurückgewiesen:
- es sind dem Vorsitzenden keine behördlichen Prozessbeobachter bekannt, und selbst wenn es welche geben würde, dürften diese mitschreiben;
-Akteneinsicht sei ausreichend gewährt worden, was Videos und Bilder angehe, so müsste die Verteidigung die Inaugenscheinnahme beantragen.
Mitten während des Vorlesens der Beschlüsse, fiel soeben der Strom aus. Die Sicherheitsbeamt:innen sprangen sogleich auf. Umringtem die Angeklagten. Dann wurden diese gefesselt und wieder abgeführt und dir Sitzung unterbrochen.
Bis 13:00 Uhr Sitzungsunterbrechung, Stromausfall im Stadtteil, betrifft auch JVA Dresden.
#antifa #antifaost #sachsen #mittwoch #jva #JVADresden #stromausfall #strom #deutschland #olg #olgdresden
@ea_dresden