#olgdresden — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #olgdresden, aggregated by home.social.
-
Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.
Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.
Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?
Für @RDL kommentierte ich die Situation.
Content Warnung: Suizd
https://rdl.de/Kommentar_Henry_A_Antifa_Ost_Suizidversuch_14_09_2026_RDL
#suizid #selbstmord #Selbsttötung #antifa #antifaost #antifaostprozess #antifaost2 #dresden #Dresdenneustadt #leipzig #BSGChemie #olg #olgdresden #sachsen #connewitz #montag #deutschland #innenpolitik #Rechtspolitik #jura #Strafprozess #strafrecht
@ea_dresden
@abcdd -
Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.
Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.
Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?
Für @RDL kommentierte ich die Situation.
Content Warnung: Suizd
https://rdl.de/Kommentar_Henry_A_Antifa_Ost_Suizidversuch_14_09_2026_RDL
#suizid #selbstmord #Selbsttötung #antifa #antifaost #antifaostprozess #antifaost2 #dresden #Dresdenneustadt #leipzig #BSGChemie #olg #olgdresden #sachsen #connewitz #montag #deutschland #innenpolitik #Rechtspolitik #jura #Strafprozess #strafrecht
@ea_dresden
@abcdd -
Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.
Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.
Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?
Für @RDL kommentierte ich die Situation.
Content Warnung: Suizd
https://rdl.de/Kommentar_Henry_A_Antifa_Ost_Suizidversuch_14_09_2026_RDL
#suizid #selbstmord #Selbsttötung #antifa #antifaost #antifaostprozess #antifaost2 #dresden #Dresdenneustadt #leipzig #BSGChemie #olg #olgdresden #sachsen #connewitz #montag #deutschland #innenpolitik #Rechtspolitik #jura #Strafprozess #strafrecht
@ea_dresden
@abcdd -
Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.
Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.
Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?
Für @RDL kommentierte ich die Situation.
Content Warnung: Suizd
https://rdl.de/Kommentar_Henry_A_Antifa_Ost_Suizidversuch_14_09_2026_RDL
#suizid #selbstmord #Selbsttötung #antifa #antifaost #antifaostprozess #antifaost2 #dresden #Dresdenneustadt #leipzig #BSGChemie #olg #olgdresden #sachsen #connewitz #montag #deutschland #innenpolitik #Rechtspolitik #jura #Strafprozess #strafrecht
@ea_dresden
@abcdd -
Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.
Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.
Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?
Für @RDL kommentierte ich die Situation.
Content Warnung: Suizd
https://rdl.de/Kommentar_Henry_A_Antifa_Ost_Suizidversuch_14_09_2026_RDL
#suizid #selbstmord #Selbsttötung #antifa #antifaost #antifaostprozess #antifaost2 #dresden #Dresdenneustadt #leipzig #BSGChemie #olg #olgdresden #sachsen #connewitz #montag #deutschland #innenpolitik #Rechtspolitik #jura #Strafprozess #strafrecht
@ea_dresden
@abcdd -
Angeklagter Antifaschist im Koma -Verhandeln bis zum Tod?
Im Dresdner Antifa-Prozess wird ohne einen Angeklagten weiterverhandelt: Er ist seit einem Suizidversuch nicht mehr ansprechbar.
Ich war noch drei Tage vor dem Suizidversuch von Henry A. selbst in Dresden beim Prozess vor dem Oberlandesgericht und habe Henry gesehen, wie er zur Anklagebank schlurfte- aus der Psychiatrie vorgeführt.
Am Samstag danach warf er sich in Leipzig vor eine S-Bahn, wurde schwerst verletzt und dann ins Koma versetzt, dann erst wollte das OLG ein Gutachten über dessen Verhandlungesfähigkeit einholen, als ob ein komatöser Mensch an einem Prozess teilnehmen könnte.
Mittlerweile hat das OLG mitgeteilt, dass es Henrys Verfahren abgetrennt habe.
Die taz berichtet heute:
https://taz.de/Angeklagter-Antifaschist/!6211670/#antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #dresdenisstbunt #AntifaIstHandarbeit #dusseldorf #olg #olgdresden #jura #jurabubble #berlin #Chemnitz #deutachland #mittwoch #suizid #Selbsttötung
@ea_dresden
@tazgetroete -
Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!
Der Prozess vor dem OLG Dresden begann heute mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt.
Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch amtsrichterlichen Beschluss in eine Psychiatrie eingewiesen worden sei. Einer der Verteidiger des Betroffenen interveniert und beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit, denn hier gehe es um höchtpersönliche Belange seines Mandanten.
Kubista ordnet erstmals eine Pause von 15 Minuten an, so dass schon eine Minute nach Prozessbeginn die Verhandlung unterbrochen wird.
Als es um kurz nach 10 Uhr weitergeht, verkündet der Vorsitzende den Beschluss, dass die schutzwürdigen Interessen des Angeklagten das Interesse der Öffentlichkeit überwiegen würden, weshalb diese ausgeschlossen werde. Zugleich wurde die Verhandlung bis 12:00 Uhr unterbrochen.
Die 11 Zuschauer:innen verlassen wieder den Saal. Dann wird die Unterbrechung bis 14:00 Uhr verlängert, ein Beschluss in nicht-öffentlicher Sitzung verkündet und um 14:15 Uhr durch Gerichtswachtmeister mitgeteilt, die Verhandlung werde am nächsten Tag um 09:30 Uhr fortgesetzt.
Vielleicht gab es schon einen der über 50 Prozesstage der kürzer war, aber hinsichtlich effektiver Verhandlungsdauer, dürfte der vom 11.08.2026 einen Spitzenplatz einnehmen.
Wie es dem betroffenen Angeklagten geht, das blieb offen und ließ die solidarischen Prozessbesucher:innen bedrückt zurück.
🥶 Ausblick 🥶
Schon vor Monaten hatten Anwält:innen beantragt, wegen der schwierigen Situation eines der Angeklagten an einigen Prozesstagen etwas früher aufzuhören, damit dieser seine Therapiesitzungen wahrnehmen könne. Dies lehnte die Mitglieder:innen des Senats mit ziemlich kühler Begründung ab, fast so, als würde das Recht auf Gesundheit und Leben eines Angeklagten wenig für sie zählen.
#antifa #antifaOst #dresden #dresdenneustadt #leipzig #erfurt #antifaistHandarbeit #deutschland #dienstag #dienstagabend #innenpolitik #linksradikal #olg #olgdresden #staatsschutzsenat #gba #generalbundesanwalt
-
🏴 🚩 Beugehaft gegen "Arthur" im Antifa-Ost Verfahren vom Bundesgerichtshof bestätigt! :vz206:
Im Antifa-Ost-Verfahren verweigerte Arthur Ende März vor dem OLG Dresden die Zeugenaussage und wurde noch im Saal abgeführt, da das Gericht sechs Monate Beughaft anordnete. Mittlerweile hat der Bundesgerichtshof (BGH) seinen Beschluss zur Beugehaft gegen Arthur veröffentlicht.
Gegen das Ordnungsgeld und die Ordnungshaft hatte er Beschwerde eingelegt, über diese hatte der BGH zu entscheiden.
Am 26.05.2026h at der BGH die Beschwerde verworfen. Es komme, so das Gericht, gerade nicht darauf an „dass der Beschwerdeführer durch Beugehaft dazu veranlasst werden kann, seine Aussageverweigerung zu überdenken und doch auszusagen“.
„Zentrale(s) Anliegen des Strafprozesses“ sei es den „wahren Sachverhalt zu erforschen“.
Der Beschluss liest sich wie eine Maßregelung eines unkooperativen Zeugen, denn unmissverständlich ergänzt der BGH, dass angesichts der „festen Entschlossenheit des anwaltlich beratenen Zeugen, die Aussage - mutmaßlich in Befolgung eines „Schweigegelübdes“ als Angehöriger der linksextremen Szene - umfassend zu verweigern“, das Ordnungsgeld wie auch die Ordnungshaft „nicht zu beanstanden“ seien.
Menschen dafür abzustrafen, dass sie vor Gericht nicht aussagen, das ist Alltagsgeschäft in den Gerichtssälen der Justiz, aber der politische Charakter ist ein besonderer. Beugehaft findet keine Wahrheit, und soll sie auch garnicht finden, sondern Solidarität brechen. Wer Antifaschist:innen einsperrt, weil sie andere nicht belasten, macht aus der Aussagepflicht ein Instrument politischer Repression. Solidarität ist jedoch kein Verbrechen. Wer Menschen monatelang wegsperrt, um sie zur Aussage gegen andere zu zwingen, versucht antifaschistische Strukturen zu zerschlagen.
Und dem setzen wir unseren Widerstand und unsere Solidarität entgegen!
https://de.indymedia.org/node/749564
(dort Link zum Beschluss des BGH)EDIT:
Da die betroffene Person seinen Namen nicht mehr im Netz lesen möchte, wurde der Alias "Arthur" gewählt.#BGH #olg #dresden #dresdenneustadt #olgdresden #antifa #antifaost #antifaost2 #beugehaft #antifaIstHandarbeit #deutschland #sachsen #dienstag #annaundarthur #leipzig
-
Berliner Antifaschist ist wieder frei - „Nanuk“ wurde aus der Haft entlassen
Seit anderthalb Jahren sitzt der Berliner Antifaschist „Nanuk“ in Haft, steht in Dresden vor Gericht. Nun hob der Senat seinen Haftbefehl auf, wie die taz soeben berichtet.
Am 20. April stand, mal wieder, im Antifa-Ost-Prozess der Kronzeuge Domhöver vor Gericht. Auf seiner Aussage fußte u.a. die Anklage, wonach Nanuk an einem Angriff auf einen Neonazi beteiligt gewesen sein soll. Nach dessen Aussage beantragten Nanuks Anwält:innen die Freilassung ihres Mandanten Nanuk, da die Aussage des Kronzeugen nichts hergebe für den Verdacht einer Beteiligung an einer Körperverletzung eines Neonazis.
Dem Antrag auf Freilassung von Nanuk, kam das Oberlandesgericht Dresden nunmehr nach.
Über den Prozesstag berichtete ich bei @RDL
https://rdl.de/Prozessbericht_Antifa_Ost_Dresden_April_2026_RDL
Der taz-Artikel
https://taz.de/Berliner-Antifaschist-ist-wieder-frei/!6174793/#antifa #antifaost #nanuk #olg #olgdresden #dresden #dresdenneustadt #neustadt #sachsen #berlin #deutschland #dienstag #dienstagabend #taz #antifaschismus #berlin2026 #domhover #jurabubble #uhaft #haft #gefangnis #freiheit #JVA #jvadresden
-
„Nicht dauern dazwischen quatschen“- ein selbstgefälliger Antifa-Ost-Richter in Aktion!
Da sitzt er, Joachim Kubista, im bayrischen Augsburg geboren, knapp 62 Jahre alt und erst seit einem halben Jahr Vorsitzender des Staatsschutzsenats am OLG Dresden- und dann gleich mit dem Großverfahren „Antifa-Ost-2“ betraut. Am 39. Verhandlungstag zeigte er sich erneut von seiner selbstgefälligen Seite.
Es ist ein frühlingshafter Dienstag, als heute um kurz nach halb zehn der 37. Prozesstag im "Antifa-Ost-Verfahren" beginnt.
Ich war einer der (sehr) wenigen Zuschauer:innen und hier kann mein Prozessbericht nachgelesen werden.
Wer Interesse und Kapazitäten hat: gerne mal zu dem Prozess gehen, es ist immer spannend und vor allem auch praktizierte Solidarität.
https://de.indymedia.org/node/730459
#antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #sachsen #leipzig #connewitz #neonazi #faschisten #antifaschismus #antifaistBürgerpflicht #olg #olgdresden #solidarity #solidaritat #deutschland #ostdeutschland #rotehilfe #augsburg #dienstagabend
-
Antifa-Ost Prozess vor dem OLG Dresden
Zum Wochenstart wird der Prozess vor dem Oberlandesgericht mit der Vernehmung des Kronzeugen Johannes Domhöver fortgesetzt.
Den sieben angeklagten Antifaschist:innen wird vorgeworfen neun Angriffe auf Rechtsextreme von 2018 bis 2023 im Rahmen einer Gruppierung begangen zu haben.
Wie schon im ersten 'Antifa-Ost-Verfahren' tritt auch diesmal der Kronzeuge Domhöver auf. In schwarzer Jacke, blauem Hemd und Jeans, gut bewacht von mehreren vermummten und bewaffneten Polizeikräften wird er zum Zeugenstuhl begleitet.
Domhöver behauptet von sich, Teil einer Gruppierung gewesen zu sein, die Neonazis angegriffen haben.
Heute wurde er bislang zu einem angeblichen 'Großtraining' befragt, wer dort war, wie lange es gedauert hat. Domhöver beeilt sich gefällig zu antworten, und auch über dir Fragen hinaus. Er nennt von sich aus immer und immer wieder Namen, Namen, Namen.
Gegenstand der Vernehmung waren auch angebliche 'Sicherheitsstandards' innerhalb der Gruppe, wie das 'verschleiern von Kommunikation' zB mit Tails, und seine eigene politische Sozialisation.
Hier erscheint bemerkenswert, mit welcher Abfälligkeit er über antifaschistischen Protest spricht: heute finde er vieles davon 'wirr', 'völlig geisteskrank' und vieles hätte mit 'Erlebnis-/Eventkultur' zu tun.
Immer wieder gibt es Gelächter im Publikum, wenn Domhöver selbst eher wirre Äußerungen von sich gibt.
Schweigen scheint er schlecht aushalten zu können, denn immer wieder erzählt er einfach drauflos.
Am Vormittag waren rund dreißig solidarische Besucher:innen im Saal, was, wie regelmäßige Beobachter:innen berichten, schon als richtig viele gelte.
Drei Neonazi sitzen in der letzten Reihe, darunter der mit der Nazi-Szene Anwältin Nicole Schneiders im Auto angereiste Combat-18 Nazi Robin Scheuermann.
Zwei andere Nazis hatten vor Prozessbeginn vor dem Gerichtsgebäude ein schmähendes Banner präsentiert.
Die Domhöver-Vernehmung wird heute weitergehen und es wird Sommer werden, bis die Verteidigung Gelegenheit erhält, ihn gründlich zu befragen, denn Domhöver wird nicht en bloc vernommen, sondern oftmals liegen Wochen zwischen einzelnen Vernehmungen.
#AntifaOst #antifa #dresden #Dresdenneustadt #budapestkomplex #combat18 #sachsen #leipzig #deutschland #neonazi #neonazis #olg #olgdresden
#nicoleschneiders