#olgdresden — Public Fediverse posts

Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....

Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.

Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.

Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?

Für @RDL kommentierte ich die Situation.

Content Warnung: Suizd

https://rdl.de/Kommentar_Henry_A_Antifa_Ost_Suizidversuch_14_09_2026_RDL

#suizid #selbstmord #Selbsttötung #antifa #antifaost #antifaostprozess #antifaost2 #dresden #Dresdenneustadt #leipzig #BSGChemie #olg #olgdresden #sachsen #connewitz #montag #deutschland #innenpolitik #Rechtspolitik #jura #Strafprozess #strafrecht
@ea_dresden
@abcdd

Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....

Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.

Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.

Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?

Für @RDL kommentierte ich die Situation.

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Antifa-Ost-Prozess: Wenn der Druck zu groß wird -
Die Stille nach dem Zusammenstoß....

Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.

Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.

Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?

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Die Stille nach dem Zusammenstoß....

Jahrelange Ermittlungen, ein laufender Strafprozess und eine schwere psychische Krise: Der Fall von Henry A. wirft Fragen auf, die über das Antifa-Ost-Verfahren hinausgehen.

Im August wird der Angeklagte von einer S-Bahn erfasst. Er liegt seitdem im Koma. Wenige Tage zuvor war er noch von der Polizei zum Prozess gebracht worden.

Wie viel Druck kann ein Mensch aushalten? Und wie weit reicht die Verantwortung eines Gerichts gegenüber einem Angeklagten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation?

Für @RDL kommentierte ich die Situation.

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@ea_dresden
@abcdd

🔥Cicero entdeckt den 'Linksextremismus' neu: "Die Stille nach dem Brandanschlag" 🔥

In einem recht wüst zusammengestückelten Artikel mit Überlänge, spannt der selbsterkannte 'RAF-Terrorismusexperte' Butz Peters, seines Zeichens Anwalt und Journalist, den Bogen von der RAF, über die Vulkangruppe, hin zu Angry Birds und Antifa-Ost. Dazu noch das ZDF mit Danger Dans Song 'Keine Angst' sowie Lina E. aus dem Antifa-Ost-Verfahren.

Atemlos, ziellos, ohne echten roten Faden, aber wichtig, wichtig, 'RAF' aufs Cover schreiben.

Das rechte Monatsmagazin Cicero räumt dem Autor dafür fast 10 Seiten frei.

https://www.cicero.de/innenpolitik/raf-20-die-stille-nach-dem-brandanschlag

Ohne Bezahlschranke, aber nur mit der problematischen Seite von archive.is
https://archive.is/T3FlG

#raf #RoteArmeeFraktion #ButzPeters #berlin #Dresden #karlsruhe #gba #antifa #antifaost #Dresdenneustadt #lina #LinaE #LinaEConnewitz #leipzig #chemnitz #olg #olgdresden #samstag #samstagabend #sonntag #deutschland #cicero #vulkangruppe #angrybirds #angrybirdsreloaded #links #Linksextremismus #terrorismus #dangerdan #dangerdanundigorlevit #zdf
@ZDF @DangerDan
@igorpianist

»Teilstück in einem mosaikartigen Beweisgebäude«

Die linke Szene diskutiert über Aussageverweigerung im »Antifa-Ost-Komplex«. Auch das oberste deutsche Gericht hat dazu eine harte Meinung.

Für @ndaktuell konnte ich den Beschluss des @BGH_Bund , mit welchem dieser die 6-monatige Beugehaft für Lina E. abnickte, besprechen, und dabei auch auf die innerlinke Kontroverse um das Thema 'Aussageverweigerung' eingehen.

Zum ND-Artikel:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1201688.einlassungen-im-antifa-ost-komplex-teilstueck-in-einem-mosaikartigen-beweisgebaeude.html

#nd #lina #LinaE #connewitz #leipzig #dresden #antifa #antifaost #antifaost2 #olg #olgdresden #olgdusseldorf #bgh #Bundesgerichtshof #Dresdenneustadt #neuesdeutschland #Antifaschismus #annaundarthur #aussage #einlassung #aussageverweigerung #samstag #samstagabend #basc #jena #wendland #antifacafe #autonomeantifa

:vz250: Lina E. im Antifa-Ost Verfahren in Haft genommen! :vz206:

Nachdem Lina E. sich heute geweigert hat im Antifa-Ost Prozess in Dresden Fragen zu beantworten, wurden u.a. sechs Monate Beugehaft angeordnet.

Noch vor dem Verlassen des Gerichtsgebäudes wurde sie von Wachtmeister:innen ab- und in ein Gefängnis überführt.

Solidarität wird auf diese Weise versucht zu kriminalisieren und zu sanktionieren

Aber solche staatlichen Angriffe seitens der Justiz können und werden die Solidarität nicht brechen!

Freiheit für Lina!
Freiheit für die angeklagten Antifaschist:innen!
🏴🚩

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/aussage-prozess-,lina-e-linksextremistin-beugehaft-100.html

#lina #linae #antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #antifaost2 #antifaostprozess #solidarity #solidaritat #deutschland #brd #dienstag #sommer #haft #beugehaft #olg #olgdresden #mdr #Antifaschismus

1500 Euro wegen illegaler Überwachung

Wer einen Instagram- oder Facebook-Account hat, kann Schadenersatz kassieren

Meta, der Anbieter von Instagram und Facebook, schneidet über „Business Tools“ mit, was Nutzer*innen auf Drittwebsites treiben. Jetzt hat ein Dresdener Gericht vier Betroffenen je 1.500 Euro Schadenersatz zugesprochen. Einer entsprechenden Sammelklage kann man sich weiterhin anschließen.

Wer einen Instagram- oder Facebook-Account besitzt und Nachrichten auf tagesschau.de liest, Unterkünfte über AirBnB bucht, Medikamente bei DocMorris.de bestellt, Partner über parship.de sucht oder Unterstützung auf krebshilfe.de oder nie-wieder-alkohol.de, der wird vermutlich von Meta dabei ausspioniert, sagt eine Liste des Mainzer Landgerichts. Der Konzern trackt nämlich das Verhalten seiner Nutzer*innen auch auf diesen und vielen weiteren Seiten. Wenn Websites „Business Tools“ von Meta einsetzen, fließen Daten an den Konzern ab – ohne Zustimmung der Website-Besucher*innen.

Das ist illegal. Vier Betroffene haben deswegen gerade je 1.500 Euro Entschädigung vom Oberlandesgericht (OLG) Dresden zugesprochen bekommen. Interessant an dem Urteil: Die Betroffenen müssen nicht nachweisen, dass sie auf bestimmten Seiten ausspioniert wurden. Es reicht, dass sie einen Facebook- oder Instagram-Account haben und dass Meta diese extreme Form der Datensammlung tatsächlich praktiziert.

Tausende solcher Klagen gegen Meta sind aktuell anhängig. Menschen, die keine Rechtsschutzversicherung besitzen und trotzdem kostenfrei an eine Entschädigung von Meta kommen wollen, können sich einer Sammelklage anschließen.

Ein Urteil mit Strahlkraft

Das OLG Dresden hat keine Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Das Urteil ist damit rechtskräftig. Es ist allerdings möglich, dass Meta eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH einreicht. Wegen des geringen Streitwerts der vier Fälle wäre eine solche allerdings wohl relativ aussichtslos.

Das Urteil ist ein Leuchtturm, den andere Gerichte auf dem Schirm haben werden, wenn sie Entscheidungen zur Meta-Überwachung zu fällen haben. Demnächst werden zum Beispiel Urteile vom OLG Naumburg in Sachsen-Anhalt und einem Münchner OLG-Senat erwartet.

Das Landgericht Leipzig hatte Meta-Nutzer*innen zuvor sogar 5.000 Euro zugesprochen. Hingegen sah der 14. Senat des OLG München nur 750 Euro Entschädigung als angebracht.

Martin Schwarzbeck ist seit 2024 Redakteur bei netzpolitik.org. Er hat Soziologie studiert, als Journalist für zahlreiche Medien gearbeitet, von ARD bis taz, und war lange Redakteur bei Berliner Stadtmagazinen, wo er oft Digitalthemen aufgegriffen hat. Martin interessiert sich für Machtstrukturen und die Beziehungen zwischen Menschen und Staaten und Menschen und Konzernen. Ein Fokus dabei sind Techniken und Systeme der Überwachung. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Signal: yoshi.42042. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden.

Hier ein ausführlicher schriftlicher Prozessbericht:
https://breakdownthewalls.site36.net/2025/11/27/antifaschistischer-selbstschutz-ist-notwendig-die-ersten-prozesstage-im-antifa-ost-verfahren/

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