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#notlage — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #notlage, aggregated by home.social.

  1. Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW-Verfassungsgericht geurteilt.

    Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW -Verfassungsgericht geurteilt.#WDR #Landespolitik #Verfassungsgericht #Landesverfassungsgericht #Münster #Sondervermögen #Ukraine #Schulden #Haushalt #Notlage #Leitplanen #Recht #verfassungsrecht #Optendrenk #FDP #SPD #Opposition #Normenkontrolle #Wüst #Haushaltspolitik #Politik #NRW
    NRW-Sondervermögen zur Ukraine war verfassungsgemäßg. Gericht formuliert weite Leitplanken

  2. Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW-Verfassungsgericht geurteilt.

    Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW -Verfassungsgericht geurteilt.#WDR #Landespolitik #Verfassungsgericht #Landesverfassungsgericht #Münster #Sondervermögen #Ukraine #Schulden #Haushalt #Notlage #Leitplanen #Recht #verfassungsrecht #Optendrenk #FDP #SPD #Opposition #Normenkontrolle #Wüst #Haushaltspolitik #Politik #NRW
    NRW-Sondervermögen zur Ukraine war verfassungsgemäßg. Gericht formuliert weite Leitplanken

  3. Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW-Verfassungsgericht geurteilt.

    Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW -Verfassungsgericht geurteilt.#WDR #Landespolitik #Verfassungsgericht #Landesverfassungsgericht #Münster #Sondervermögen #Ukraine #Schulden #Haushalt #Notlage #Leitplanen #Recht #verfassungsrecht #Optendrenk #FDP #SPD #Opposition #Normenkontrolle #Wüst #Haushaltspolitik #Politik #NRW
    NRW-Sondervermögen zur Ukraine war verfassungsgemäßg. Gericht formuliert weite Leitplanken

  4. Ersetze #Ebola durch #Klimawandel


    Einzelne können bestens behandelt werden; die vielen anderen müssen zusehen, wo sie bleiben.

    "... Dr. Stafford in der geschlossenen Sonderisolierstation der Berliner Charité, betreut von einem Spezialteam, sogar die Abluft wird gefiltert. Die anderen Personen sind in Quarantäne. Eine vorbildliche Aktion – und zugleich eine Manifestation dessen, was auf der Welt schiefläuft."
    taz.de/Ebola-Erkrankter-in-der
    Was interessiert mich der Kongo?

    Beim #Hantavirus auf ­einem #Kreuzfahrtschiff bestätigt sich das wieder :
    taz.de/!6177870

    Ein #Schiff ist grundsätzlich ein vom Rest der Welt getrennter Raum.
    Man KÖNNTE es allein dahintreiben lassen.
    Bei einer #Kreuzfahrt sind aber "unsere Leute", Menschen wie du und, ich an Bord.

    Wir könnten ja auch mal eine Kreuzfahrt machen wollen und in eine #Notlage geraten - im #Kongo leben aber besser nicht.

    wissenschaft.de/gesundheit-med


    Die an einen angenehmen #Lebensstil gewöhnten Menschen versuchen sich einzureden, daß der Klimawandel nur räumlich begrenzte Gebiete erfaßt, die man einfach meiden könnte.
    Tatsächlich erzeugen die 'modernen' Menschen durch ihren Lebensstil aber fleißig weiter die Viren des Klimawandels.

    Rhetorische Frage: "Ist der Veggie-Boom vorbei?" www1.wdr.de/wirtschaft/veggie-

    "Das Blaue vom Himmel" oder: "die verdrängte Flugscham" taz.de/Verdraengte-Flugscham/!

    "Bezahlbarer Führerschein" bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemit

    #Tankrabatt: "Wo tankt man mit Tankrabatt morgens am günstigsten?" news.de/auto/856178091/benzinp


    #Quarantäne #Veggie #Fleisch #Flugscham #Auto #Führerschein

  5. #Kolumbien:
    14 Tote bei #Überschwemmungen in Cordoba und Sucre. 50.000 Familien sind betroffen: Petro kündigt wirtschaftliche #Notlage an

    Atypische Regenfälle, die durch Kaltfronten aus der nördlichen Hemisphäre verursacht wurden, haben in der kolumbianischen Karibik eine schwere humanitäre Notlage ausgelöst, bei der Tausende von Häusern zerstört und Ernten überflutet wurden

    infobae.com/colombia/2026/02/0

  6. #Kolumbien:
    14 Tote bei #Überschwemmungen in Cordoba und Sucre. 50.000 Familien sind betroffen: Petro kündigt wirtschaftliche #Notlage an

    Atypische Regenfälle, die durch Kaltfronten aus der nördlichen Hemisphäre verursacht wurden, haben in der kolumbianischen Karibik eine schwere humanitäre Notlage ausgelöst, bei der Tausende von Häusern zerstört und Ernten überflutet wurden

    infobae.com/colombia/2026/02/0

  7. @pjakobs @VQuaschning völlig richtig erkannt.
    Deshalb konnte #Uniper letzten Monat bei einer Auktion die freien Kapazitäten auch nicht an den Mann (also die Stadtwerke) bringen.

    DAS passiert, wenn man Aufgaben der #daseinsvorsorge dem freien Markt überlässt: es wird auf Kosten der Bevölkerung spekuliert.

    Ich wage einen Prognose: Ende September geben #merz & #Reiche Geld um die „plötzliche #notlage „ zu entschärfen. Wer hält dagegen?

    berliner-zeitung.de/wirtschaft

  8. @pjakobs @VQuaschning völlig richtig erkannt.
    Deshalb konnte #Uniper letzten Monat bei einer Auktion die freien Kapazitäten auch nicht an den Mann (also die Stadtwerke) bringen.

    DAS passiert, wenn man Aufgaben der #daseinsvorsorge dem freien Markt überlässt: es wird auf Kosten der Bevölkerung spekuliert.

    Ich wage einen Prognose: Ende September geben #merz & #Reiche Geld um die „plötzliche #notlage „ zu entschärfen. Wer hält dagegen?

    berliner-zeitung.de/wirtschaft

  9. In einem ersten Eilbeschluss hatte das Berliner Verwaltungsgericht festgestellt, was Expert*innen schon lange sagen:
    #Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind rechtswidrig. Eine #Notlage ist nicht feststellbar!

    Die Vorwürfe gegen #ProAsyl sind eine Ablenkungsdebatte. Es ist gut, wenn Menschen ihr Recht einfordern und dadurch auch die Rechte anderer stärken.

    Dass #Dobrindt, #Merz und die #Union immer noch an den Zurückweisungen trotz Asylgesuch festhalten ist der eigentliche Skandal. Die Notlage ist hier eine Politische und Rechtsstaatliche. Dass die Politik anfängt Beschlüsse von Gerichten zu ignorieren und über fingierte Notlagen zu regieren ist eine Gefahr für die Demokratie.

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #RefugeesWelcome #Asyl #Grenzkontrollen

  10. In 🇩🇪 (wie auch in 🇦🇹) jammern sie über #Flüchtlinge, die sollen Deutsch lernen und arbeiten gehen, und wenn die das dann machen passt es auch wieder nicht und werden ganz plötzlich abgeschoben - trotz Arbeit in Berufen mit #Fachkräftemangel.

    Da wird eine afghanische #KITA-Mitarbeiterin nach Polen abgeschoben - WEGEN einer herbeifantasierten "#NOTLAGE". 🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️
    Warum erinnert mich das an das Vorgehen von #Trump? 🤔

    Alle und alles nur mehr Irre.
    (Alle = "#Konservative", andere #Rechtsextreme und #Nazis)

    Ist dieser #Fachkräftemangel also auch nur herbeifantasiert? Alles andere macht, ob oben genanntes, keinen Sinn.

    #Ausländerfindlichkeit #Ausländerhass #Rassismus #Merz #FriedrichMerz #Dobrint #AlexanderDobrindt #CSUGameOver #CDUGameOver #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

  11. In 🇩🇪 (wie auch in 🇦🇹) jammern sie über #Flüchtlinge, die sollen Deutsch lernen und arbeiten gehen, und wenn die das dann machen passt es auch wieder nicht und werden ganz plötzlich abgeschoben - trotz Arbeit in Berufen mit #Fachkräftemangel.

    Da wird eine afghanische #KITA-Mitarbeiterin nach Polen abgeschoben - WEGEN einer herbeifantasierten "#NOTLAGE". 🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️
    Warum erinnert mich das an das Vorgehen von #Trump? 🤔

    Alle und alles nur mehr Irre.
    (Alle = "#Konservative", andere #Rechtsextreme und #Nazis)

    Ist dieser #Fachkräftemangel also auch nur herbeifantasiert? Alles andere macht, ob oben genanntes, keinen Sinn.

    #Ausländerfindlichkeit #Ausländerhass #Rassismus #Merz #FriedrichMerz #Dobrint #AlexanderDobrindt #CSUGameOver #CDUGameOver #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

  12. @georgrestle.bsky.social
    Wir brauchen nicht den halben Erdball nach Westen schauen:
    Seit dem Tag des Amtsantritts der #Bundesregierung bekämpft der #Bundesinnenminister eine #Notlage, sagt er. Wir erleben eine Notlage nie gekannten Ausmaßes; seit 6. Mai 2025.

  13. @georgrestle.bsky.social
    Wir brauchen nicht den halben Erdball nach Westen schauen:
    Seit dem Tag des Amtsantritts der #Bundesregierung bekämpft der #Bundesinnenminister eine #Notlage, sagt er. Wir erleben eine Notlage nie gekannten Ausmaßes; seit 6. Mai 2025.

  14. Äußerungen von #Dobridt machen fassungslos.
    In der #LageDerNation (ca. 27:06) wird auf das #DublinVerfahren verwiesen, das dem Innenminister egal ist. Welche Voraussetzungen für eine #Notlage vorliegen müssten - der #Bundesregierung offenbar auch vollkommen wumpe, #Rechtsbruch jetzt Normalität bei der #CDU, die sich gern als Partei für #RechtUndOrdnung darstellt 🙄.
    Die "spielen einfach nur Wilde Sau" ... 😅 - gut beschrieben! 👏
    Jenseits von #Demokratie und #Rechtsstaat ...lagedernation.org/podcast/ldn4

  15. Katharina Nocun -

    Unterschätze niemals die Macht der #Verdrängung

    Warum es Gesellschaften schwerfällt, #Faschismus klar zu benennen

    #Selbstschutz
    Ewig grüßt die große #Krise
    Wer Krisen-Narrative übernimmt (#Ausnahmezustand, "nationale #Notlage"...), bestellt das Feld der Autoritären

    #Strukturen schaffen
    #Banden bilden
    Seid #solidarisch
    Investiert in die #Zukunft
    Wir sollten Teil der Lösung sein

    youtube.com/watch?v=V8E8iZ_k7E

  16. Katharina Nocun -

    Unterschätze niemals die Macht der #Verdrängung

    Warum es Gesellschaften schwerfällt, #Faschismus klar zu benennen

    #Selbstschutz
    Ewig grüßt die große #Krise
    Wer Krisen-Narrative übernimmt (#Ausnahmezustand, "nationale #Notlage"...), bestellt das Feld der Autoritären

    #Strukturen schaffen
    #Banden bilden
    Seid #solidarisch
    Investiert in die #Zukunft
    Wir sollten Teil der Lösung sein

    youtube.com/watch?v=V8E8iZ_k7E

  17. @UtopisDDe Ja, das war die Beschlusslage. Und da wir ja auch keine #Notlage haben, wohl auch kein Problem. ;-)

  18. @UtopisDDe Ja, das war die Beschlusslage. Und da wir ja auch keine #Notlage haben, wohl auch kein Problem. ;-)

  19. Für#Dobrindt herrscht ein der Migrationssituation eine #Notlage. Vermutlich muss er schnell Aktion zeigen, damit er den Rückgang der Migration durch die #Ampel noch für sich reklamieren kann.

    #Merz #cdu

  20. Für#Dobrindt herrscht ein der Migrationssituation eine #Notlage. Vermutlich muss er schnell Aktion zeigen, damit er den Rückgang der Migration durch die #Ampel noch für sich reklamieren kann.

    #Merz #cdu

  21. Es ist absolute Not, dass ich mich nun ins Bett lege. Eine klassische #Notlage also.

    Gute Nacht.

  22. Es ist ja auf dem ersten Blick amüsant, dass #Merz und #Dobrindt mit ihrer Ankündigung der #Notlage und strengeren #Grenzkontrollen ziemlich am rumrudern sind.

    Allerdings war das einer der schärfsten Wahlversprechen mit extrem rechten Positionen, wo sogar die ehemalige NPD rechts überholt wurde.

    Das führt dazu, dass die #NoAfD wieder sagen kann, man hätte das Original wählen müssen.

    Lügen haben kurze Beine und dunkle Schatten des #Faschismus voraus.

    #depol #Union #FckAfD :FCKAFD:

  23. Es ist ja auf dem ersten Blick amüsant, dass #Merz und #Dobrindt mit ihrer Ankündigung der #Notlage und strengeren #Grenzkontrollen ziemlich am rumrudern sind.

    Allerdings war das einer der schärfsten Wahlversprechen mit extrem rechten Positionen, wo sogar die ehemalige NPD rechts überholt wurde.

    Das führt dazu, dass die #NoAfD wieder sagen kann, man hätte das Original wählen müssen.

    Lügen haben kurze Beine und dunkle Schatten des #Faschismus voraus.

    #depol #Union #FckAfD :FCKAFD:

  24. Es ist gut, dass keine nationale #Notlage ausgerufen wurde. Deutschland würde damit ein falsches innenpolitisches Signal senden, das die Bevölkerung ohne einen tragfähigen Grund verunsichern könnte. SVR-Vorsitzender Prof. Kluth zur Diskussion um eine nationale Notlage 👇

  25. Es ist gut, dass keine nationale #Notlage ausgerufen wurde. Deutschland würde damit ein falsches innenpolitisches Signal senden, das die Bevölkerung ohne einen tragfähigen Grund verunsichern könnte. SVR-Vorsitzender Prof. Kluth zur Diskussion um eine nationale Notlage 👇

  26. Ich weiß ja nicht, was für Wörterbücher (oder Gesetzestexte) so in Dobrindts Innenministerium verwendet werden,

    aber in den üblicherweise gängigen ist "anderen einen gequirlten Haufen braune Kuhkacke vor die Tür setzen, um im Nachgang subaltern verantwortungsabgelagert qua Eil-Einladung schnell unidirektional und unvollständig darüber zu 'unterrichten'" jetzt eher nicht so das, was gemeinhin unter "partnerschaftlicher Zusammenarbeit" verstanden wird.

    #Rechtspopulismus #Notlage #achneedochnich

  27. Ich weiß ja nicht, was für Wörterbücher (oder Gesetzestexte) so in Dobrindts Innenministerium verwendet werden,

    aber in den üblicherweise gängigen ist "anderen einen gequirlten Haufen braune Kuhkacke vor die Tür setzen, um im Nachgang subaltern verantwortungsabgelagert qua Eil-Einladung schnell unidirektional und unvollständig darüber zu 'unterrichten'" jetzt eher nicht so das, was gemeinhin unter "partnerschaftlicher Zusammenarbeit" verstanden wird.

    #Rechtspopulismus #Notlage #achneedochnich

  28. Ich weiß ja nicht, was für Wörterbücher (oder Gesetzestexte) so in Dobrindts Innenministerium verwendet werden,

    aber in den üblicherweise gängigen ist "anderen einen gequirlten Haufen braune Kuhkacke vor die Tür setzen, um im Nachgang subaltern verantwortungsabgelagert qua Eil-Einladung schnell unidirektional und unvollständig darüber zu 'unterrichten'" jetzt eher nicht so das, was gemeinhin unter "partnerschaftlicher Zusammenarbeit" verstanden wird.

  29. Ich weiß ja nicht, was für Wörterbücher (oder Gesetzestexte) so in Dobrindts Innenministerium verwendet werden,

    aber in den üblicherweise gängigen ist "anderen einen gequirlten Haufen braune Kuhkacke vor die Tür setzen, um im Nachgang subaltern verantwortungsabgelagert qua Eil-Einladung schnell unidirektional und unvollständig darüber zu 'unterrichten'" jetzt eher nicht so das, was gemeinhin unter "partnerschaftlicher Zusammenarbeit" verstanden wird.

    #Rechtspopulismus #Notlage #achneedochnich

  30. Ich weiß ja nicht, was für Wörterbücher (oder Gesetzestexte) so in Dobrindts Innenministerium verwendet werden,

    aber in den üblicherweise gängigen ist "anderen einen gequirlten Haufen braune Kuhkacke vor die Tür setzen, um im Nachgang subaltern verantwortungsabgelagert qua Eil-Einladung schnell unidirektional und unvollständig darüber zu 'unterrichten'" jetzt eher nicht so das, was gemeinhin unter "partnerschaftlicher Zusammenarbeit" verstanden wird.

    #Rechtspopulismus #Notlage #achneedochnich

  31. Zudem betonte #Merz: „Es hat niemand in der Bundesregierung, auch ich persönlich, nicht eine #Notlage ausgerufen.“

    Ich bin nun kein Experte für doppelte Verneinung, aber...

    tagesspiegel.de/politik/nieman

  32. Zudem betonte #Merz: „Es hat niemand in der Bundesregierung, auch ich persönlich, nicht eine #Notlage ausgerufen.“

    Ich bin nun kein Experte für doppelte Verneinung, aber...

    tagesspiegel.de/politik/nieman