#expertenkommission — Public Fediverse posts

Die #Lobby-Verbände laufen schon heiß:

Das übliche weinerliche Gejammere
Apokalyptische Szenarien
Apothekensterben, Praxissterben, Krankenhaussterben, bankrotte Zucker-Industrie, bankrotte Alkohol-Industrie, …

Was wird also übrig bleiben?
Genau
#Beitragserhöhungen

#Gesundheitsreform #Krankenkassen #ExpertenKommission #GKV

Die #expertenkommission empfiehlt einiges Fraglich es, aber eben auch #homöopathie raus als #kassenleistung, #Nikotinsteuer und #alkohoksteuer rauf und #Zuckersteuer als Sahnehäubchen. Das lässt sich doch machen, liebe #bundesregierung, oder? ODER? 🧐
Es wäre so schön, präventive Ansätze und einen gesunden Lebensstil zu fördern.
#gesundheit #gesundheitssystem

Wie wird man eigentlich Mitglied einer #Expertenkommission und bekommt damit Einfluss auf die Entscheidungen der #Bundesregierung?

↪️ Darüber haben wir mit Sebastian Dullien, Direktor am @imk, gesprochen. Er ist Teil der aktuellen Expertenkommission zur Reform der #Schuldenbremse – und erklärt unter anderem, welche Position unser IMK in der Kommission einbringt. @sdullien

📌 Zum Interview: https://www.boeckler.de/de/magazin-mitbestimmung-2744-ich-hoffe-auf-einen-kompromiss-71341.htm

#Kinder besser schützen: HTWK-Professor Marc #Liesching in #Expertenkommission für digitalen #Jugendschutz berufen

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2025/09/htwk-professor-marc-liesching-expertenkommission-digitalen-jugendschutz-633468
#Leipzig #HTWK

Es ist einfach unglaublich. Die #Gasministerin #Reiche @BMWK drückt bei ihrer angekündtigten Evaluation der #Energiewende gegen die Meinung der gesamten Fachebene einen externen Auftrag durch, und offenbart damit in mehrfacher Hinsicht ihr Nichtwissen der Regierungsprozesse und ein krudes Leitungsverständnis:
⚡ Mehrere Behörden wie die #BNetzA machen genau das, was der Realitätscheck jetzt vornehmen soll (aber klar, eben nicht als Auftragsarbeit mit definierbarem Ergebnis, sondern wissenschaftlich fundiert)!
⚡ Es gibt bereits verschiedene seit Jahren bewährt laufende Prozesse, die permanent evaluieren! U.a. den #Monitoringprozess der #Expertenkommission #Energiewende; die Beobachtung i.R. der offiziellen Berichte zur ZIelerreichung mit den #NECP / #governance-Verordnung; die Berichte der #AGEEstat-Gruppe zum Stand der #ErneuerbarenEnergien; uvm.!
⚡Und auch bzgl. eines ominösen "Energieplan Deutschland" lässt sich konstatieren: Alter Wein, davon gibt es etliche! Der offizielle Plan sogar ihres eigenen Ministeriums sind die #Langfristszenarien zum #Klimaschutz. Das lässt das #BMWE regelmäßig mit viel Aufwand weiterentwickeln, inkl. diverser Sensitivitäten: https://langfristszenarien.de/enertile-explorer-de/

Darüber hinaus gibt es weitere wichtige "Pläne" bzw. unterstützende Szenarienrechnungen wie die offizielle #Leitstudie, aber auch "Pläne" aus dem nachgeordneten Bereich wie das #KIS2030-Szenario (kurz-/mittelfrist bottom-up) oder #RESCUE und neu #CARE (langfrist) des @Umweltbundesamt, oder die Szenarien-Rechnungen der #Big5-Familie! Alles in allem offenbaren derartige Aussagen einfach nur Ignoranz der Sachlage!!!

Merci again an den #BackgroundTagesspiegel für den Mini-Schnipsel von heute!

#Monitoringbericht
#Realitätscheck #Fossillobby #BMWE #GasExit #Energiewende #Klimakrise

Auch wenn die #Expertenkommission #Monitoring #Energiewende etwas in Vergessenheit geraten scheint: Ihre Botschaften sollten nicht ähnlich klanglos untergehen. Das jüngst veröffentlichtes Gutachten #EEM2025 zum Stand der Energiewende 🚥 zeigt einmal mehr:
▶️ jenseits der Stromwende 💚 ...
▶️ sind alle anderen Indikatoren 🟡 bis 🔴 !
▶️ Insbesondere die mit #Energieeffizienz zusammenhängenden Indikatoren haben klare rote Zielverfehlung!!! Oder etwas sperriger: "Bereiche, in denen die Ziele der Energiewende mit den aktuell absehbaren Maßnahmen sehr wahrscheinlich nicht erreicht werden, sind mit rot markiert. Dies trifft auf die Dimension Energiesicherheit sowie auf
die Unterdimensionen Energiesektor im Überblick, Netze und Energieeffizienz zu."

Nötig ist also viel mehr Augenmerk auf die Nachfrageseite, und zwar sowohl beim #Endenergieverbrauch, als auch bei der #Wärmewende und dem #Gebäudesektor! Und wenn die o.g. Indikatoren seit Jahren gem. der #EEM verfehlt werden, wäre ggf. auch mal ein grundsätzliches Hinterfragen angeraten, ob die bisherigen Strategien generell ausreichen oder geeignet sind! Man könnte dabei zum Ergebnis kommen, dass eine #Suffizienz-Strategie notwendig sein könnte!

#Actthefucknow #Energiesparen #Energieverbrauchsminderung #lessismore #Eff1st #EnergyEfficiencyFirst #Effizienzrepublik

🔗 https://www.oeko.de/fileadmin/oekodoc/2025-Statusupdate-Stand-Energiewende.pdf

59,1 % Abstimmungsergebnis für die #Vergesellschaftung großer #Wohnungsunternehmen in #Berlin, #Expertenkommission sagt "geht", Frau "Doktor" - Danke für ihre Spende, sprechen Sie mich gerne an - #FranziskaGiffey ( @SPDde ) kann das aber mit ihrem "Gewissen" nicht vereinbaren.

🙄

Die #Expertenkommission zur #Energiewende-Monitoring empfiehlt der #Bundesregierung eine Preisreform: #Strom soll günstiger und fossile #Energieträger wie #Diesel, #Benzin und #Erdgas teurer werden. Dies soll durch eine Senkung der Umlagen und Abgaben auf Strom und eine höhere CO₂-Bepreisung fossiler Energieträger erreicht werden. Ziel ist es, Anreize für den Umstieg auf erneuerbare Energien zu schaffen und die Elektrifizierung zu fördern.

#ErneuerbareEnergien

https://www.heise.de/news/Expertenkommission-schlaegt-Preisreform-vor-Strom-soll-guenstiger-werden-9779772.html

#Expertenkommission d. Bundes konstatiert in Report Entstehung d. „#Energiearmut“ in #Deutschland. Untere Einkommensschichten würden grüne #Transformation besonders stark treffen
https://globalmagazin.com/erosion-der-akzeptanz-frust-ueber-energiewende/
Q: welt.de F: Pixabay CC

#Expertenkommission z. #Energiewende-Monitoring sieht Handlungsbedarf in nahezu allen Bereichen der Energiewende. Zwar gibt es Fortschritte beim Ausbau der erneuerbaren Energien, aber d. Energiewende-Ampel steht meist auf Gelb https://globalmagazin.com/energiewende-weiter-mit-handlungsbedarf/
@oeko.de
F: Pixabay CC

"Eine #Expertenkommission der #UN bescheinigt der #Hamas und #Israel #Kriegsverbrechen. Beide Seiten würden #Zivilisten angreifen und #Folter sowie #sexuelleGewalt anwenden."

Krieg in #Nahost:
UN-Kommission wirft beiden Seiten im #GazaKrieg Kriegsverbrechen vor
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-06/un-kommission-menschenrechtsrat-kriegsverbrechen-gaza-israel-hamas

Wohnraum in Berlin - Kommission hält Vergesellschaftung rechtlich für möglich

In Berlin hat sich nach einjähriger Beratung ein Expertenkommission für die Vergesellschaftung von Wohnraum ausgesprochen.
Enteignung von Berliner Immobilien ist möglich

Die #Expertenkommission zu #dwenteignen hat nach acht Monaten Geheimniskrämerei einen Zwischenbericht vorgelegt:

✅ Berlin darf vergesellschaften
✅ rechtlich möglich
✅ unter Marktwert

Was drin steht und wie es weitergeht, hat Armin Kuhn (RLS) aufgeschrieben.

👉 https://www.rosalux.de/news/id/49697

Heute gab's die öffentliche Anhörung der sonst sehr unöffentlichen '#Expertenkommission' des Berliner Senats zum #Volksentscheid #DWEnteignen.

Ihr Konzept von Öffentlichkeit: Kein Publikum vor Ort, keine Fragen, aber Stream.

Die Aufzeichnung immerhin könnt Ihr hier nachgucken

#Berlin

https://www.youtube.com/watch?v=O8H56iAMSDY