#dobrint — Public Fediverse posts
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#Dobrint hat 100 Punkte im Bullshitbingo beim ARD-Blickpunkt zum CSD gewonnen, er hat unter anderem vor dem #linksextremismus gewarnt. Ich schicke ihm morgen einen Krapfen.
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RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/116968593987921054
Manchmal bin ich völlig “disassociated” und dann – zack – holt mich so etwas wieder in die Realität zurück - demnoch weigere ik mich immer noch zu glauben, dass #Dobrint unser Innenminister ist … Der Mann ist offenbar Soziologe 🤯 und trotzdem will er jeden aus unserer Gesellschaft ausmerzen, der für Verantwortlichkeit eintritt. A LA Frump. DE ist nur eine US Kolonie jetzt, oder was? #fragdenstaat
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Diese konservative Paranoia in Bezug auf alles was irgendwie "Links" aussieht, ist für mich ja irgendwie krankhaft.
Erinnert so ein bisschen an die Sicht auf alle progressiven, linken und vermeintlich kommunistische Kräfte in den USA während des kalten Krieges.
Vielleicht sind die alten Herren der #Union auch einfach in dieser Zeit und Denkweise stecken geblieben... es wirkt zumindest so, wenn man Leute wie #dobrint , #reul und andere über die Gefahr von links oder irgendwelchen #Hufeisen fantasieren hört! -
#cdu / #spd planen den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.
#dobrint's BMI arbeitet nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses an einem Entwurf, um das #IFG abzuschaffen. Der #CSU-Politiker, der in den vergangenen Monaten mehrfach rechtsstaatliche Gerichtsentscheidungen zu Zurückweisungen und Grenzkontrollen ignorierte, freut sich über einen weiteren Baustein in seiner autoritären Agenda.
https://taz.de/IFG-Reform-auf-Bundesebene/!6192998/
Bleibt, nur noch Links unten zu wählen!!!
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RE: https://det.social/@lichtblauq/116764526974921543
Wann gibt s endlich PROTESTE gegen diese Schei…? #abschiebezentren #dobrint #migration
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@tagesschau
"Zuwanderung gleicht nicht mehr aus"
Wem haben wir es zu verdanken?
#Dobrint und #afd und deren Wähler. Parteien alleine kann man für dieses Desaster verantwortlich machen, Hauptschuldige sind die, die diese Volksveräter, wählen. Hier gebe ich Wadephul: "Wer für Putin ist, ist nicht für Deutschland", er hat es endlich geschnallt.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/afd-lamsa-forderungen,migranten-landtagswahl-100.html -
#abschiebezentren in Drittstaaten 😡🤬Kompromiss mit den Rechtsaußenparteien, #dobrint , #cdu #migration
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ich kann garnicht ausdrücken wie unmenschlich die Politk von #Dobrint ist.
jedes mal wenn ich einen text schreiben dazu mächte, merke ich das dieser text justiziabel wäre. obwohl ich recht hätte, aber richter hier im lande sind auf dem rechten auge nicht nur blind, sie habn es sich selbst mit dem löffel aus den auge gekratzt
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Die #regierung stellt sich als selbst ernanntes "Bollwerk der Demokratie" echt scheiße an. #sorry aber das musste raus.
Zuerst kam #merz mit all seinen Aussagen. Man siehe die "kleinen Paschas' oder das "Problem im Stadtbild".
Dann #reiche , die geradezu süchtig nach den #fossilen ist. Sie fördert #gas mit Geld aus dem Umweltfond. Unglaublich, wenn man vergisst was ihr vorheriger Job war.
Und jetzt #dobrint.
Das muss aufhören!
Reißt euch verdammt noch mal zusammen!https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/taliban-deutschland-afghanistan-100.html
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Bitte gegen die geplante #massenüberwachung von #dobrint hier unterzeichnen: http://weact.campact.de/petitions/stoppt-dobrindts-uberwachungsplane?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=769dc29e-8d11-461a-b79a-d3565ce14f20
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#USA und #Iran im Krieg um #Öl, #Venezuela überfallen wegen #Ol. #Irak wurde wegen des Öls überfallen, der #Schah von der #CIA installiert, wegen? Öl.
Die nächsten Kriege werden geführt werden wegen #Wasser. Und auch sie werden gewonnen werden von den stärksten, und es werden Flüchtlingswellen auf uns zukommen.
Das klingt nicht gut.
#Dobrint #Frontex #EU #Europa -
@SchreibeEinfach wir haben einen #Verfassungsschutz, um die Verfassung zu schützen. Und ein #Verfassungsgericht, um die Verfassung zu schützen.
Aber #Dobrint will selbst prüfen?
Ja, was denn - ob er schlauer ist als beide?
Oder ob man die #Verfassung überhaupt schützen sollte? -
Es ist keine „Verschärfung“ es ist viel mehr der offene Angriff gegen das Asylrecht.
Es ist der Versuch der Konservativen Rechtsextremen, das Europäische Asylrecht abzuschaffen.Das kollektive schweigen ist jedoch das beängstigende daran.
Für was haben wir Menschenrechte erkämpft wenn wir nun schweigen?https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-geas-asyl-100.html
#EU #asylrecht #Menschenrechte #menschenwurde #leavenoOneBehind
#returnhubs #rassismus #rechtsextremismus #asyl #fluchtling #migration #Postkolonialismus #dobrint -
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-bundesregierung-100.html : Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ließ die Aufnahmezusagen für Hunderte Afghaninnen und Afghanen aufheben, für diejenigen, die auf der Menschenrechtsliste und im sogenannten Überbrückungsprogramm waren. Es bestehe kein politisches Interesse mehr an der Aufnahme dieser Menschen, hieß es damals.
#Dobrint lässt leider lieber #Taliban Diplomaten nach Deutschland -
@tazgetroete Ist es richtig, dass #dobrint auch auf Mr. Spock ein Kopfgeld ausgesetzt hat? Der ist schließlich Vulkanier! Also Leute aufgepasst beim vulkanischen Gruß!
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Alles was Mensch zu „Return Hubs“ wissen muss.
„Das Institut [für Menschenrechte] spricht sich deshalb mit Blick auf diese Gefahren mit Nachdruck dagegen aus, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern oder die Ausweitung dieser Politik auf europäischer Ebene zu befördern.“
Deutsches Institut für Menschenrechte, 17.06.2024Wir sollten laut werden. Wir sollten auf die Straße gehen! Es nicht akzeptieren das Rechtsextreme das Asylrecht Zerstören.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-migration-rueckfuehrungszentren-100.html
#proasyl #asyl #returnhubs #menschenwurde #fluchtling #dobrint #Eu Moderne #KZ #großDemo -
@hib_Nachrichten wolf im schafspelz dan auch #noafd #dobrint #reul
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„Wir schlagen zurück“, sagte ER.
Esel frägt sich:
Wenn will ER den jetzt wieder schlagen?
Das Unbekannte? Die frische Luft?
Sie wissen ja Nichte mal Wer es war…Und, wer ist WIR?
Männer in Uniformen? Männer mit Goldenen Ringen?https://taz.de/Innenminister-nach-Strom-Blackout/!6144590/
#AlteWeißeMänner <-> #Gewaltbereit #Gefährlich
#fckPatriarchat #GewaltBereiteMänner #dobrint #GewaltgegenUns #Gewalt #Geheimdienst = #Rechtegewalt #NSU
#WoWartIhrInHanau #Hanau -
Wieder ignoriert die Politik geltendes Recht! Wen befragt die #Tagesschau zur #Vorratsdatenspeicherung? Natürlich #Dobrint und #Hubig Pro, dann #AfD (!) und danach die Grünen für das Contra. Schon 2006 hat der Europäische Gerichtshof festgelegt, die anlasslose Überwachung ist Verfassungswidrig!
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Diese Urteil ist nicht nur eine Klatsche für #VW, sondern auch für den damals zuständigen Verkehrsminister #dobrint. Eine Betrugsmasche wurde mit völlig unzureichenden Maßnahmen "korrigiert" und das ganze von dobrindt politisch gedeckt. Jetzt soll mit einem möglichst langen Prozessen die absolut überfällige #stillegung der dreckschleudern verzögert werden, bis die alle außer Landes geschafft sind. Hoffentlich wird die beschwerde zurückgewiesen und das Urteil rechtskräftig
https://www.zdfheute.de/wirtschaft/unternehmen/vw-diesel-skandal-urteil-thermofenster-100.html -
@MargaXeyat
Als 3D-Puzzle mit Abrissbirne?
Die Abrissbirne kann wahlweise mit den Gesichtern von #Merz, #Spahn, #Dobrint, #Klöckner, ... versehen werden?
