#harte — Public Fediverse posts

#TeamRobert findet wie immer die richtigen Worte in ihrer Email von heute Abend, "Zu den furchtbaren Nachrichten aus #München":

»Der #Täter, ein afghanischer Staatsangehöriger, muss mit aller #Härte des #Rechtsstaats zur #Rechenschaft gezogen werden.

Die Tat zeigt erneut, wie notwendig eine umfassende Sicherheitsoffensive ist, die die bekannten Defizite schließt. […]

Was jetzt wichtig ist: Eine #Instrumentalisierung der Tat schafft nicht mehr, sondern weniger Sicherheit und gefährdet den Zusammenhalt in unserem Land. Wir wollen Sicherheit für alle #Menschen in diesem Land gewährleisten.

Lasst uns gemeinsam für ein sicheres und starkes Miteinander eintreten!«

Es ist super, dass Robert kein Wort über den gerade noch verhinderten Anschlag auf eine Asylunterkunft in #Senftenberg verliert, und schon gar nicht über alle Härte des Gesetzes für den Täter. 👍​

Lasst uns mit Robert also gemeinsam für ein rassistisches Miteinander eintreten.

#BTW25 #TeamHabeck #TeamBauchschmerzen #DEpol #GERpol

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Typisierung
#Generalisierung

-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Typisierung
#Generalisierung

-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Durchsetzung #absolut​er #Bürgerpflicht​en durch #Vertragsfreiheit erscheint #möglich, wenn an die #Durchsetzbarkeit gleichermaßen #Hoffnung und #Angst #geknüpft ist.

#Corona

#SZ, 05.08.21, #Titelblatt
#Ungeimpft​e müssen mit #Härte​n #rechnen