#begrenzung — Public Fediverse posts
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Die Stadt informiert am Mittwoch über geplante Schritte. Betroffen sind vor allem Wohngebieten - und das nicht nur am Flughafen.#Urlaubsparker #Düsseldorf #Bewohnerparkzonen #Anwohner #Staufenplatz #Lohausen #Unterrath #Parkzeit #Begrenzung #Parkplätze
Düsseldorf kämpft gegen Urlaubsparker in Wohngebieten -
#Unterscheidung von #Stammesrecht und #Gottesfrieden / #Landfrieden
#Ursprung #peinlichen #Rechts;
-> #Aufkommen im Rahmen #französischer #Reformbewegungen;
#Kloster #Cluny
-> Erster #Friede auf #deutschem #Raum: 1082 #Bistum #Lüttich; 1083 #Kölner #Kirchenprovinz-> #Perspektive von #Ort und #Zeit;
#Zeitliche #Begrenzung von #Gewalt;
#Räumliche #Begrenzung: #Asyl, #heilige #Bezirke#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp -
#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann: #Natürliche #Personen
Nicht #juristische #Personen#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #Körperliche #Fortbewegungsfreiheit;
#eng zu #verstehen, kein #allgemeiner #Freiheitsbegriff;
#Tradition von #habeas #corpus: #Begrenzung der #Möglichkeit von #Freiheitsbeschränkung durch #Verfahren#Recht sich in einem #Raum #aufzuhalten oder sich in einen zu #begeben
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann: #Natürliche #Personen
Nicht #juristische #Personen#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #Körperliche #Fortbewegungsfreiheit;
#eng zu #verstehen, kein #allgemeiner #Freiheitsbegriff;
#Tradition von #habeas #corpus: #Begrenzung der #Möglichkeit von #Freiheitsbeschränkung durch #Verfahren#Recht sich in einem #Raum #aufzuhalten oder sich in einen zu #begeben
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Die #Werdung der #Erwerbsgesellschaft #erfolgte durch #Begrenzung und #Zweckbindung der #Entscheidungsgewalt über #Konzentration von #Herrschaft auf eine #Person, bzw. #Instanz. #Konsequenz: #Schichten statt #Ständeordnung; #Freiheitliche #Ordnung
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratischen #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.189 ff.