#begrenzung — Public Fediverse posts

Der Stadtrat tagte: Die #Ratsversammlung beschließt noch keine #Begrenzung der #Wahlwerbung in Leipzig

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/11/der-stadtrat-tagte-ratsversammlung-keine-begrenzung-wahlwerbung-leipzig-640239
#Leipzig #Stadtrat

Hast du eine Lieblings #Badestelle an einem #See? Dann geh' bald zum #Schwimmen, solange es überhaupt noch geht.

Unser #CSU #Bundeslandwirtschaftsminister hat die #Begrenzung der Verwendung von #Nitrat #Dünger gestrichen.

Bald gibt es unbegrenztes #Algen und #Schlingpflanzen #Wachstum in allen #Seen und #Flüssen.

https://br.de/s/2wBQSZK

#news ⚡ Kommunen fordern „nachhaltige Begrenzung der illegalen Migration“: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat Bund und Länder zu weiteren Schritten für ein... https://hubu.de/?p=282395 | #begrenzung #kommunen #migration #hubu

#news ⚡ Sozialverband fordert Begrenzung der Eigenanteile für Pflege: Angesichts der deutlich gestiegenen Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Begre... https://hubu.de/?p=265628 | #begrenzung #eigenanteile #pflege #sozia

#news ⚡ CDU verspricht Begrenzung von Kassenbeiträgen mittels Steuern: Der Beitragsanstieg der gesetzlichen Krankenkassen soll nach dem Willen der Union nach der Wahl durch eine Übernahme versicherungsfre... https://hubu.de/?p=265022 | #begrenzung #cdu #kassenbeitraegen #ste

#news ⚡ Ifo-Chef will Begrenzung des Rentenanstiegs für mehr Verteidigung: Höhere Verteidigungsausgaben könnten nach Auffassung von Ifo-Chef Clemens Fuest durch die Begrenzung des Anstiegs von Renten und Pens... https://hubu.de/?p=263335 | #begrenzung #ifochef #rentenanstieg

An diesem zierlichen Kleinstwagen kann man erkennen, daß diese #Stehblechplätze in Mittellage nicht für heutige breite #StadtPanzer geeignet sind und ohne bauliche #Begrenzung rechts der Reifen stets geöffnete #Beifahrytüren in den Radweg ragen & Rad-Überholmanöver gefährden werden😱 ... Farbe ist keine schützende lnfrastruktur; Schrammborde müssen her.

China geht massiv gegen In-Game-Käufe vor - Hersteller stürzen ab #InGame #FreeToPlay #Gaming #Spiele #China #Begrenzung #Verbot #Zensur https://winfuture.de/news,140276.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Zu sehen gibt es den Verlauf der heutigen erzeugten #PV #Leistung (grün) und was ins Haus ging oder eingespeist wurde (gelb). Sehr schön zu erkennen ist die #harte 70% #Begrenzung. Und es ist zu erkennen, dass die #Wärmepumpe so geregelt wurde, dass kaum Energie aus dem Netz bezogen wurde.

Im Vergleich zur #Solarthermie bringt die Wärmepumpe bei mir vier mal so viel Ertrag.

Vom gesamten Jahr war heute der drittbeste Tag: 46,2 kWh sind von der Wärmepumpe ins Haus gebracht worden.

#Unterscheidung von #Stammesrecht und #Gottesfrieden / #Landfrieden

#Gottfriede: #Kirche

#Ursprung #peinlichen #Rechts;
-> #Aufkommen im Rahmen #französischer #Reformbewegungen;
#Kloster #Cluny
-> Erster #Friede auf #deutschem #Raum: 1082 #Bistum #Lüttich; 1083 #Kölner #Kirchenprovinz

-> #Perspektive von #Ort und #Zeit;
#Zeitliche #Begrenzung von #Gewalt;
#Räumliche #Begrenzung: #Asyl, #heilige #Bezirke

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann: #Natürliche #Personen
Nicht #juristische #Personen

#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #Körperliche #Fortbewegungsfreiheit;
#eng zu #verstehen, kein #allgemeiner #Freiheitsbegriff;
#Tradition von #habeas #corpus: #Begrenzung der #Möglichkeit von #Freiheitsbeschränkung durch #Verfahren

#Recht sich in einem #Raum #aufzuhalten oder sich in einen zu #begeben

#Vorlesung 20,1
#Grundrechte #Nußberger

#Idee eines neuen #Naturrechtes, mit dem der #Schutz #natürlicher #Lebensgrundlagen in Art. 20a GG als #Begrenzung #staatlichen #Handelns, um die #Dimension von #Natur als #Person #erweitert wird

Art 19 Abs. 3 GG #Grundrechte für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind

#Vorschlag: #Grundrechte gelten auch für die #Natur, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind

#Rechtssubjekt #Rechtsobjekt

#SZ, 24.07.21, #Prantl

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Ewigkeitsgarantie Art. 79 Abs. 3 GG:
#Konkrete #Bedeutung für das, was Art. 1 GG betrifft:
-> #Modifikation durch #Verfassungsänderung #unzulässig;
#Lösungen für #Probleme, die unter Art. 1 #subsumiert werden, sind dem #verfassungsändernden #Gesetzgeber #entzogen;
-> #Schutzbereich ist #Teil der #Verfassungsidentität
-> #Begrenzung des #Anwendungsvorrangs des #Unionsrechts

#Ewigkeitsklausel

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Schutzbereich
#Aktuelle #Themen & #Problemfelder:

#Grundrecht auf #Autofahren?
-> #Begrenzung aus #Gründen des #Gesundheitsschutzes
-> #Dieselfahrverbot
-> #Verbot von #Verbrennungsmotoren

#Managergehälter
-> #Persönlicher #Schutzbereich #juristischer #Personen

#Selbstgefährdung
-> #Rauchen

#Alkoholverbote

#Legalisierung von #Drogen
-> #Cannabis
-> #Einschätzungsprärogative des #Gesetzgebers

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger