#gegenwehr — Public Fediverse posts

Das #Machtgefälle wird gnadenlos und rücksichtslos ausgenutzt und durchgesetzt. Unsere Nachbarn haben aus Angst alles geschluckt und mitgemacht. Wir haben uns alleine zur Wehr gesetzt und am Ende kapituliert, als eine bessere Option für uns gefunden war. Die Möglichkeit haben unsere ehem. Nachbarn aber nicht und werden weiter gemolken. Gleichzeitig fehlt dann auch der Mut zu #solidarischen #Gegenwehr. Es geht schließlich um dein Jahrzehnte langes zu Hause. Alleine konnten wir nix reißen.

Ja, @StephanMatthiesen - das ist so. #DigitaleGewalt wird gezielt an #Wochenenden & zu #Feiertagen platziert, um a) die Angegriffenen auch in ihrer #Privatsphäre zu treffen und b) mediale #Gegenwehr zu erschweren.

Daher habe ich nach der damaligen #Diffamierung durch eine #Trump - Org am 1. Januar (!) 2022 auch auf dem eigenen #Blog reagiert.👇✊

Das #Fediversum ermöglicht auch Betroffenen schnelle & transparente #Aufklärung. 🇩🇪🇪🇺🤔

@RAlpenstern @stekopf @Teh_Doc_Inan https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/medienethik-dank-fuer-solidaritaet-gegen-extremes-trolling-und-frohes-neujahr/

Veranstaltungshinweis:

Christoph Gille zum Thema: "wo bleibt der Aufstand der Armen?"
Montag 17. 11. 2025, 18:20h, im "neuen Plenarsaal" in der Abteistraße 34, in Mönchengladbach.
Die Veranstaltung ist kostenlos.

#armut #aufstand #gegenwehr #vortrag #veranstaltung #möchengladbach

Zum Zoll-Deal mit Trump
EU schafft eigene Standards ab
Mehr dazu bei https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-in-der-eu/weniger-regeln-mehr-einfluss-wie-europas-schutzstandards-unter-druck-geraten-121846/
a-fsa.de/d/3Jt
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9234-20250731-zum-zoll-deal-mit-trump.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9234-20250731-zum-zoll-deal-mit-trump.html
Tags: #Zollstreit #USA #EU #Leyen #Trump #Umweltstandards #Klimaziele #TTIP #BigTech #Gegenwehr #Kapitulation #Milliarden #Weltüberlastungstag #Konsum

#usa #trump #ice #selbsthilfe #nachbarschaftshilfe #gegenwehr

"Sie warnen vor Razzien, filmen Verhaftungen, spüren Patrouillen der US-Abschiebebehörde auf: Nachbarschaftsinitiativen machen gegen Donald Trumps Migrationspolitik mobil. ICE-Agenten erkennen sie schon am Schuhwerk."
https://archive.is/20250616045657/https://www.spiegel.de/ausland/usa-unter-donald-trump-buerger-organisieren-sich-gegen-trumps-haescher-a-b76efe87-9b55-4818-9a62-c92f5de7fafa#selection-747.1-747.217

Friedrich #Merz stößt auf heftige #Gegenwehr

Die #Cannabis-Debatte war der konservativen #CDU schon von Beginn an ein Dorn im Auge, ... , auch im Wahlprogramm für die #Bundestagswahl macht die Partei von #FriedrichMerz deutlich: „Die #Ampel ist mit ihrem #CannabisGesetz gescheitert.“ Sorge mache der Union vor allem, dass es weder den Konsum begrenze noch den #Schwarzmarkt zurückdränge. „Stattdessen erleben wir #brutaleBandenkriege.“
https://cannabis-med.org/de/acm/mitteilungen/acm-mitteilungen-vom-15-februar-2025#2 #IACM #WEEDMoB #SPD #CDU #CarmenWegge

Gegenrechtsschutz: #GFF, #FdS und #Verfassungsblog gründen eine neue Rechtsschutzstruktur gegen autoritäres Handeln

Wer von autoritärem Rechtsmissbrauch betroffen ist, muss dagegen vor #Gericht ziehen können. Das dazu nötige Wissen, die Kontakte und das Geld hat aber nicht jede*r. Drei zivilgesellschaftliche Organisationen haben ein Projekt gestartet, um diese Lücke zu füllen. Dafür sind sie auf #Spenden angewiesen.

Berlin, 13. August 2024 - Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), der Verfassungsblog und FragDenStaat (FdS) stärken die #Gegenwehr gegen autoritäres Regierungshandeln: Gemeinsam haben sie einen Fonds gestartet, der in diesen Fällen die Kosten der Betroffenen für #Gerichtsverfahren tragen soll. Vor dem Hintergrund der autoritären Bewegungen in europäischen Nachbarstaaten wie #Ungarn und# Polen wollen sie #Deutschland besser für den Fall absichern, dass autoritäre Kräfte regieren und anfangen, rechtswidrig zu handeln. Betroffene trauen sich häufig nicht, sich anwaltliche Hilfe zu suchen – auch, weil sie sich ein gerichtliches Verfahren nicht leisten können. Diesen Problemen soll der #Gegenrechtsschutz begegnen: Wenn Betroffene sich melden, vermitteln die Organisationen sie an spezialisierte Anwält*innen weiter – die Kosten trägt der Fonds, an den ab sofort gespendet werden kann.

Beispiele für autoritären Rechtsmissbrauch sind

- das Verbot einer Demo gegen Polizeigewalt,
- die Untersagung gegenüber einem geflüchteten Kind, am normalen Unterricht teilzunehmen,
- das Entziehen der Gemeinnützigkeit eines aktivistischen Jugendclubs,
- die Beförderung eines Parteifreunds durch den Behördenleiter,
- oder die diskriminierende Äußerung des Landrats über Menschen mit Migrationshintergrund.

Bei den #Landtagswahlen in #Thüringen, #Brandenburg und #Sachsen könnte eine autoritäre Partei diesen Herbst stärkste Kraft werden. Wenn #Autoritäre erst systematisch ihre Agenda durchsetzen können, kann der gesamte #Rechtsstaat ins Wanken kommen. „Autoritäre Regierungen missbrauchen das Recht, um politisch Andersdenkende und marginalisierte Gruppen zu schikanieren. Mit jeder Grenzüberschreitung schwächen sie den Rechtsstaat,“ sind sich die Organisationen einig. Der Gegenrechtsschutz soll angesichts dieser drohenden Gefahr eine Rechtsschutzstruktur schaffen, um für Betroffene (kostenfrei) dagegen vorzugehen.

Joschka Selinger, Rechtsanwalt bei der GFF, sagt: „Staatliche Macht in den Händen von Autoritären ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Wenn Rechtsextreme in Ämtern und Behörden sitzen, bedroht das besonders diejenigen, die nicht über die Ressourcen verfügen, sich zur Wehr zu setzen. Der ‚Gegenrechtsschutz‘ will gerade diese Menschen und Organisationen dabei unterstützen, mit den Mitteln des Rechtsstaats sich und damit unsere Demokratie zu verteidigen.“

Jannik Jaschinski, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs, stellt fest: „Eine Demokratie ist widerstandsfähig, wenn sie vorbereitet ist. Mit dem Gegenrechtsschutz schaffen wir Rechtsschutzmöglichkeiten, bevor sie gebraucht werden. Betroffene müssen sich wehren können, sollte eine autoritäre Partei regieren und anfangen, sich vom Rechtsstaat abzuwenden.“

Hannah Vos, Rechtsanwältin im Legal Team bei FdS, meint: „Gerade jetzt ist es wichtig, dass viele Menschen gegen Demokratiefeinde laut sind und möglicherweise rechtswidrige Maßnahmen juristisch überprüfen lassen. Der Gegenrechtsschutz kümmert sich darum, dass diese Menschen die notwendige Unterstützung bekommen.“

Weitere Informationen zum Projekt: https://gegenrechtsschutz.de/

Via @Freiheitsrechte

Unregierbar werden - ein Kommentar von Jens Fischer Rodrian

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-7266-4f9b-005c-9ca460610820

#Putin und #Prigoschin kann man nichts glauben.
Angeblicher #Putschversuch ohne wirkliche #Gegenwehr von #Putin??

Ich glaube der geht mit seinen #Söldnern nach #Belarus und nimmt dann Kurs auf #Kiew.

#politik #krieg #türkei #kurdistan #kriegsverbrechen #gaskrieg #gegenwehr #solidarität

Türkische Aggression: Guerilla braucht Gasmasken

Vorwurf von Einsatz verbotener chemischer Kampfstoffe durch türkische Armee im Nordirak (Von Nick Brauns)

Bei Angriffen auf die kurdische Guerilla in der Autonomen Region Kurdistan im Norden des Irak setzt die türkische Armee völkerrechtlich geächtete chemische Kampfstoffe ein. Diesen Vorwurf erheben die Volksverteidigungskräfte (HPG) der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Zuletzt seien am 5. Oktober fünf Guerillakämpferinnen und -kämpfer bei einem Chemiewaffenangriff auf das Werxele-Bergmassiv ums Leben gekommen, teilten die HPG am Dienstag mit.

Seit rund einem halben Jahr läuft eine türkische Militäroffensive gegen PKK-Stellungen im grenznahen Bergland. Seit Juni konzentrieren sich die Angriffe auf das Werxele-Gebirge in der Region Avasin, das als Tor zu den dahinter liegenden Rückzugsgebieten der Guerilla dient. In jahrelanger Arbeit hat die Guerilla das an sich schon schwer zu durchdringende Gebirge mit Verteidigungstunneln zur Festung ausgebaut. Beim Versuch, in die Tunnel und Höhlen einzudringen, setzten die türkischen Soldaten teilweise mehrfach am Tag Chemiewaffen ein, meldete die HPG.

Am Dienstag strahlte der Sender Medya Haber TV ein bereits im August von der HPG aufgenommenes Video aus, das Guerillakämpfer mit Gasmasken in einem mit dichtem grünem Rauch gefüllten Tunnel zeigt. Dabei soll es sich um einen bislang nicht identifizierten chemischen Kampfstoff handeln. Die Farbe deutet aber auf Chlorgas hin. Der in der Region Kurdistan lebende Journalist Kawa Tolhildan berichtete vergangene Woche gegenüber der kurdischen Nachrichtenagentur ANF von einer jüngst zum Einsatz gekommenen Chemiewaffe, deren Wirkung deutlich stärker als bei den zuvor von der türkischen Armee eingesetzten Gasen sei. Die Explosionswirkung werde von Guerillakämpfern »wie eine Art Erdbeben beschrieben«. Das extrem übelriechende Gas lasse bei Kontakt die Haut rot werden und zersetze den menschlichen Körper langsam. Dieser Beschreibung nach könnte es sich um Senfgas handeln, wie es erstmals im Ersten Weltkrieg von der Reichswehr eingesetzt wurde.

Im vergangenen Monat seien rund 550 Bewohner des Ortes Kani Masi in der Provinz Dohuk mit gesundheitlichen Problemen und Symptomen im Krankenhaus behandelt worden, die auf eine Verletzung durch Gas hindeuten, meldete die Nachrichtenagentur Mezopotamya zu Wochenbeginn. Die Umgebung des Dorfes war zuvor mehrfach von der türkischen Armee bombardiert worden.

Die Türkei ist Unterzeichnerin der Chemiewaffenkonvention, die Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen verbietet. Doch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) blieb bislang untätig. Dies war auch schon der Fall, als türkische Truppen im Oktober 2019 nach Nordsyrien einmarschierten und nach Angaben der dortigen Autonomieverwaltung und örtlicher Ärzte in der Grenzstadt Ras Al-Ain Napalm und weißen Phosphor einsetzten. Kurz vor ihrem Einmarsch hatte Ankara der OPCW 30.000 Euro gespendet, die offenbar als Schweigegeld ausreichten. »All die Institutionen und Staaten, die den Einsatz von Chemiewaffen durch ihre Feinde gerne zur Rechtfertigung von Angriffen auf diese nutzen, schweigen, wenn solche Waffen von ihren Verbündeten, in diesem Fall der Türkei, eingesetzt werden«, beklagt der in Brüssel ansässige Kurdische Nationalkongress (KNK).

Praktische Hilfe will derweil die Rote Hilfe Schweiz leisten. Die Solidaritätsorganisation ruft zu Spenden für ihre Kampagne »Gasmasken für die Guerilla« auf. In den vergangenen zwei Jahren konnten dank der in Europa gesammelten Gelder bereits über 700 Gasmasken und viele Filter an die Guerilla in den kurdischen Bergen übergeben werden.