#ttip — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ttip, aggregated by home.social.
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Das hätte #TTIP bedeutet: Unternehmen können Staaten wg "entgangener" Gewinne verklagen. Entscheiden würde kein Gericht, sondern ein Schiedsgericht, wo die Unternehmen auch das Sagen haben! Loose / Loose Situation. #Europa #EU #Palantir #Schweiz
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:uqstkasgpljytzlizqjv2g6g/post/3menw6ozpzs2u -
https://www.europesays.com/afrique/7301/ Le commerce extérieur de l’Union européenne #AccordsCommerciaux #Agriculture #canada #CETA #Chine #Commerce #Économie #Environnement #ÉtatsUnis #Europe #EuropeAfrique #japon #Libreéchange #Mercosur #Mondialisation #OrganisationMondialeDuCommerce(OMC) #Protectionnisme #TouteL'Europe #TTIP/TAFTA #UE #UEAfrique #UnionEuropéenne #UnionEuropéenneAfrique
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#Grüne haben sich damals gegen #TTIP ausgesprochen und auch #CETA läuft immer noch in der Ratifizierungsphase. Und das waren richtige Entscheidungen. Genauso richtig finde ich die Abstimmung der Grünen UND ANDERER demokratisch gelesenen Parteien zu #MERCOSUR. Selbst EU-Abgeordnete der #Union haben für eine Prüfung gestimmt. #Klimaschutz und #Arbeitsschutz und viele weitere #Arbeitnehmerrechte bleiben dabei auf der Strecke und es ist ein neoliberales Projekt, machen wir uns nichts vor.
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#Grüne haben sich damals gegen #TTIP ausgesprochen und auch #CETA läuft immer noch in der Ratifizierungsphase. Und das waren richtige Entscheidungen. Genauso richtig finde ich die Abstimmung der Grünen UND ANDERER demokratisch gelesenen Parteien zu #MERCOSUR. Selbst EU-Abgeordnete der #Union haben für eine Prüfung gestimmt. #Klimaschutz und #Arbeitsschutz und viele weitere #Arbeitnehmerrechte bleiben dabei auf der Strecke und es ist ein neoliberales Projekt, machen wir uns nichts vor.
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#Grüne haben sich damals gegen #TTIP ausgesprochen und auch #CETA läuft immer noch in der Ratifizierungsphase. Und das waren richtige Entscheidungen. Genauso richtig finde ich die Abstimmung der Grünen UND ANDERER demokratisch gelesenen Parteien zu #MERCOSUR. Selbst EU-Abgeordnete der #Union haben für eine Prüfung gestimmt. #Klimaschutz und #Arbeitsschutz und viele weitere #Arbeitnehmerrechte bleiben dabei auf der Strecke und es ist ein neoliberales Projekt, machen wir uns nichts vor.
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Erneut für Klimagerechtigkeit
Wir haben es satt!
Mehr dazu bei https://www.wir-haben-es-satt.de/
und https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/berlin-demonstration-umwelt-mercosur-100.html
a-fsa.de/d/3My
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9412-20260119-erneut-fuer-klimagerechtigkeit.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9412-20260119-erneut-fuer-klimagerechtigkeit.html
Tags: #Berlin #satt #Demo #Aktivitaet #ACTA #TTIP #CETA #Landwirtschaft #Ökologie #Menschenwürde #Tierwohl #Agrarindustrie #Landwirtschaftsminister #Gentechnik #Naturfreunde #BUND #Naturfreunde #Rechtsaußen #Neo-Nazis -
Erneut für Klimagerechtigkeit
Wir haben es satt!
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a-fsa.de/d/3My
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Erneut für Klimagerechtigkeit
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Deutschland verliert vor Schiedsgericht
ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung"
Mehr dazu bei https://taz.de/Deutschland-vor-dem-Schiedsgericht/!6113768/
a-fsa.de/d/3Kt
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9291-20250925-deutschland-verliert-vor-schiedsgericht.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9291-20250925-deutschland-verliert-vor-schiedsgericht.html
Tags: #Klage #ECT #Klima-Killer #ACTA #TTIP #TISA #CETA #Mercosur #Freihandelsabkommen #privateSchiedsgerichte #Klesch-Group #Energiepreise #Übergewinnsteuer #Paralleljustiz -
Deutschland verliert vor Schiedsgericht
ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung"
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a-fsa.de/d/3Kt
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Deutschland verliert vor Schiedsgericht
ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung"
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Deutschland verliert vor Schiedsgericht
ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung"
Mehr dazu bei https://taz.de/Deutschland-vor-dem-Schiedsgericht/!6113768/
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@zucker ich empfehle:
https://www.boell.de/de/media/podcast-episode-podigee/us-zoelle-stuerzen-die-usa-die-weltwirtschaft-die-krisehttps://www.surplusmagazin.de/videos/der-zolldeal-mit-den-usa-ist-peinlich-video/
Man spürt in diesen Interviews wie #AdamTooze die Haare zu Berge stehen und wie absurd es das Ganze ist.
#ttip #cbam #trump #tariff #Zoll #Zollstreit #EU #volkswirtschaft #co2 #digitalsteuer
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Der Deal zwischen der EU und den USA soll die Eskalation im #Handelskrieg zwischen den beiden Machtblöcken vorläufig beenden. Statt der angedrohten 30 Prozent werden nur 15 Prozent Zölle für EU-Waren erhoben, während zuvor niedrige Zölle im einstelligen Bereich galten. Im Gegenzug werden keine Zölle auf US-Waren in der EU erhoben.
"Der Handelskrieg ist damit vielleicht vorläufig beendet, dafür werden die Zugeständnisse der EU sowohl die Klimakrise als auch soziale Konflikte eskalieren lassen", sagt Roland Süß, Handelsexperte von Attac.
Durch die Zugeständnisse der EU erlangen die USA nun einen beispiellosen Marktzugang zur Europäischen Union. Der Deal mit den USA ist ganz klar ein Versuch des Weißen Hauses, das gescheiterte #TTIP-Abkommen durch die Hintertür durchzusetzen. Es wird also höchste Zeit, dass wir wieder genauer hinschauen, was sich da hinter dem Rücken der Öffentlichkeit anbahnt, und uns einmischen!
👉 https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/ttip-durch-die-hintertuer
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TTIP per Handschlag? Ein Papier der US-Regierung zeigt, dass die USA den Zolldeal anders auslegen als die EU. Massive Zugeständnisse an US-Konzerne auf Kosten von EU-Verbraucher-& Umweltstandards – das müssen wir verhindern!
Die USA reklamieren eine Interpretation, die stark an das gescheiterte TTIP-Abkommen erinnert. Dem US-Papier nach will Washington weitreichende Ausnahmen von EU-Regeln etwa bei Lebensmitteln durchsetzen. Produkte, die nicht EU-Standards entsprechen, könnten künftig hier verkauft werden.
Völlig unklar ist, wer bei dem Deal mitreden darf. Die Verhandlungen waren sehr intransparent. Wir fordern eine umfassende demokratische Kontrolle durch das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten. Dazu gehört auch die Prüfung, ob dieser Deal rechtswidrig ist.
Europa darf sich nicht erpressen lassen. Bestätigt sich die US-Auslegung , müssen wir den Deal stoppen. Sonst droht eine schleichende Aushöhlung unserer Gesetze – und damit unserer Demokratie.
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Zum Zoll-Deal mit Trump
EU schafft eigene Standards ab
Mehr dazu bei https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-in-der-eu/weniger-regeln-mehr-einfluss-wie-europas-schutzstandards-unter-druck-geraten-121846/
a-fsa.de/d/3Jt
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9234-20250731-zum-zoll-deal-mit-trump.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9234-20250731-zum-zoll-deal-mit-trump.html
Tags: #Zollstreit #USA #EU #Leyen #Trump #Umweltstandards #Klimaziele #TTIP #BigTech #Gegenwehr #Kapitulation #Milliarden #Weltüberlastungstag #Konsum -
Das Weiße Haus hat eine besorgniserregende Interpretation des Zolldeals mit der EU veröffentlicht. Sie offenbart massive Zugeständnisse an US-Konzerne – auf Kosten von EU-Standards. Dieser Deal ist TTIP durch die Hintertür – per Handschlag auf dem Golfplatz.
Wir fordern eine umfassende parlamentarische Kontrolle – sowohl durch das Europäische Parlament als auch durch die Mitgliedstaaten. Sollte sich die US-Auslegung bestätigen, müssen die Parlamente den Deal stoppen. Sonst droht eine schleichende Aushöhlung unserer Gesetze und damit unserer Demokratie.
Unsere Pressemitteilung:
https://www.lobbycontrol.de/pressemitteilung/zoll-deal-ttip-per-handschlag-121898/ -
The deal between Trump and von der Leyen has far-reaching consequences for the EU's economy and society. Decision-making on such a deal should not take place on a golf course in Turnberry behind closed doors. EU trade policy deserves more transparency and public accountability.
#tradewar #TradeAgreement #TTIP -
#kauppapolitiikka #tradepolicy #ttip
Kansalaisjärjestöt ja kestävämmän talouspolitiikan kannattajat ovat vastustaneet kauppasopimusta Yhdysvaltain ja EU:n välillä ja etenkin neuvotteluja suljettujen ovien takana vuosia. Edellinen yritys, TTIP-sopimus, saatiin estettyä. Sen suurimmat ongelmat olivat sääntely-yhteistyö ja isds-välimiesmenettely.Nyt neuvoteltava sopimus koettaa taklata Trumpin tariffillakiristysyritykset, eikä kaiketi ole niin laaja kuin TTIP olisi ollut, mutta emmehän me tiedä. Yksityiskohdista kerrotaan vasta jälkeenpäin. Täytyy vain luottaa siihen, että von der Leyen pysyy tiukkana, eikä päästä Yhdysvaltoja romuttamaan EU:n omaa sääntelyä. Ainakin Euroopalla on valtteja ja tarpeeksi houkuttelevuutta, ettei ihan mikä vain onnistu.
EU warns of retaliation if US trade agreement not reached
https://www.rte.ie/news/europe/2025/0703/1521686-eu-us-trade/ -
🚨Die aktuellen Handelsgespräche über ein Abkommen zu Zöllen von USA & EU sind auf "nicht-tarifäre Handelshemmnisse" ausgeweitet worden. Bedeutet: Die US-Seite samt Konzernlobby macht Druck für die Abschwächung europäischer Regeln. Das gilt gerade auch für Digitalgesetze.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/eu-und-usa-verhandeln-jetzt-konkret-ueber-zollabkommen-a-3b01492a-b3b9-4ed0-8b75-efb3e4dcfce6
#TTIP -
Trump entgegenkommen?
Ich habe mich über die Nachricht gewundert, dass Bundeskanzler Merz vorgeschlagen hat, dem US-Präsidenten entgegen zu kommen und die Zölle zwischen EU und USA einfach komplett abzuschaffen und Standards gegenseitig anzuerkennen - vor allem, ohne das vorher mit den anderen Mitgliedsländern abzustimmen. (Das hätte es bei Olaf Scholz nicht gegeben.)Der Vorschlag ist #TTIP durch die Hintertür - aber mit Erpressung durch die USA.
#DIW-Präsident Marcel Fratzscher nennt das Vorgehen einen "riesen Fehler":
"Der langfristige politische und wirtschaftliche Schaden – vor allem für die Exportnation Deutschland – durch das Einknicken und Nachgeben Deutschlands und Europas wird dagegen enorm sein."
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France floats resurrecting doomed EU-US trade deal it used to oppose – POLITICO
https://www.politico.eu/article/france-united-states-trade-deal-resurrect-eric-lombard/ -
#NSC zet met steun voor #mercosur onze voedselveiligheid, milieu, consumentenrechten en democratie op het spel.
#Niksgeleerd #Ceta #Ttip #voorzorgbeginsel
https://www.bnr.nl/nieuws/economie/10572499/nsc-kiest-voor-vlucht-naar-voren-mercosur-is-niet-perfect-maar-opent-enorme-markt -
#NSC zet met steun voor #mercosur onze voedselveiligheid, milieu, consumentenrechten en democratie op het spel.
#Niksgeleerd #Ceta #Ttip #voorzorgbeginsel
https://www.bnr.nl/nieuws/economie/10572499/nsc-kiest-voor-vlucht-naar-voren-mercosur-is-niet-perfect-maar-opent-enorme-markt -
#NSC zet met steun voor #mercosur onze voedselveiligheid, milieu, consumentenrechten en democratie op het spel.
#Niksgeleerd #Ceta #Ttip #voorzorgbeginsel
https://www.bnr.nl/nieuws/economie/10572499/nsc-kiest-voor-vlucht-naar-voren-mercosur-is-niet-perfect-maar-opent-enorme-markt -
Wir sind bereits 2016 an sehr unschönen Vorstößen gerade so vorbeigeschrammt und #Merz findet das im Nachhinein falsch[1].
#TTIP & #CETA wurden aus guten Gründen nicht ratifiziert! [2] [3]
[1] https://www.fr.de/wirtschaft/merz-hofft-auf-transatlantisches-freihandelsabkommen-zr-93680958.html
#depol #paralleljustiz #demokratieverteidigen #notrump #noafd
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@hgbruenker #TTIP wird das auch noch erleichtern. Daher wollen das auch #Scholz, #Merz und #Lindner
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Habe letztens gelernt, es gibt eine Art #TTIP für Daten: https://www.dataprivacyframework.gov/
Hier können sich Unternehmen wie #google & #Meta selbst zertifizieren, #Datenschutz auf #EU Niveau umzusetzen. Immerhin ein angleichen nach oben (anders als bei TTIP).
Zertifizieren = eine passende #datenschutzerklärung schreiben. Was darin unbeachtet bleibt: US Unternehmen müssen US Geheimdiensten Daten liefern. Nun auch die ""geschützten"" Daten von EU Personen.
1/3 ⚠️ Spoiler: plottwist ⤵️ #chaos #netzpolitik
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Jan van Aken, aktueller Vorsitzender von "DieLinke" bezichtigt sich selbst 2016 TTIP-Dokumente geleakt zu haben. Wir schrieben damals zu dem Handelsvertrag einen Artikel.
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Wirklich stark von #JanvanAken! Er hat jetzt zugegeben damals die #TTIP-Geheimdokumente geleakt zu haben.
>>Linkenchef Van Aken gibt zu, TTIP-Dokumente geleakt zu haben
2016 veröffentlichte Greenpeace die geheimen TTIP-Dokumente. Nun hat Linken-Parteichef Jan van Aken<
zugegeben, dafür verantwortlich gewesen zu sein.<< #DieLinke
https://www.spiegel.de/politik/jan-van-aken-linken-chef-gibt-zu-ttip-dokumente-geleakt-zu-haben-a-7fd806a6-164e-4599-8fa0-bfaa85223390 -
Der Co-Parteichef und Spitzenkandidat der Linken, Jan van Aken, hat sich dazu bekannt, 2016 die geheimen Unterlagen zum Freihandelsabkommen #TTIP an Greenpeace durchgestochen zu haben. Der Vorgang ist offenbar verjährt.
https://www.spiegel.de/politik/jan-van-aken-linken-chef-gibt-zu-ttip-dokumente-geleakt-zu-haben-a-7fd806a6-164e-4599-8fa0-bfaa85223390 -
TTIP: A Strong Framework for EU-US Regulatory Cooperation on Chemicals [Promoted content] https://www.euractiv.com/section/trade-society/infographic/ttip-a-strong-framework-for-eu-us-regulatory-cooperation-on-chemicals/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Chemicals #REACH #TradeSociety #TTIP
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10 Jahre #CORRECTIV - wirklich ein Grund zum Feiern 🥳👏, und für einen beeindruckenden Rückblick. 🔍
Mit vielen Perspektiven und Beispielen dieser wichtigen und kraftvollen Form von #Journalismus.
Unbedingt mal reinschauen!#MH17 #Meeresspiegel #TTIP #Klimafolgen ...
Übrigens: CORRECTIV finanziert sich durch #Spenden ... 😉😊
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Forderungen zur EU-Wahl
"Gerechter Handel jetzt!"
Mehr dazu bei https://www.attac.de/handelsgerechtigkeit
a-fsa.de/d/3AP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8790-20240528-forderungen-zur-eu-wahl.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8790-20240528-forderungen-zur-eu-wahl.html
Tags: #Attac #ACTA #TTIP #IPRED #SOPA #CETA #Schiedsgerichte #EU-Wahl #EBI #Urheberrecht #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Zensur #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Handelsabkommen #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität -
Forderungen zur EU-Wahl
"Gerechter Handel jetzt!"
Mehr dazu bei https://www.attac.de/handelsgerechtigkeit
a-fsa.de/d/3AP
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Forderungen zur EU-Wahl
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Forderungen zur EU-Wahl
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Frankreich gegen CETA
Mehr bei https://www.mehr-demokratie.de/
und alle unsere Artikel zu TTIP, ACTA, CETA, Mercosur, ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=ceta&sel=meta
a-fsa.de/d/3Ad
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Frankreich gegen CETA
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Nach #CETA das #Mercosur-Abkommen gleich hinterher - @GrueneBundestag machen's möglich! 🌻
Was denkt ihr, wann bekommen bekommen wir endlich #TTIP in Grün? 💚 🐔
#GrünWirkt #GrünesWachstum #Grüne #Freihandelsabkommen #Kapitalismus
https://www.fr.de/politik/greenpeace-cem-oezdemir-mercosur-eu-freihandelsabkommen-klimaschutz-umweltschutz-kritik-92159879.html -
Wir haben Agrarindustrie satt!
Anders wirtschaften auf dem Land und in der Stadt
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a-fsa.de/d/3s3
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Deutschland verlässt den Klimakiller-Vertrag ECT
Weg mit ECT und anderen privaten Schiedsgerichten!
Mehr dazu bei http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/2022/klima/grosser-erfolg-fuer-klima-und-demokratie-deutschland-verkuendet-ausstieg-aus-dem-energiecharta-vertrag.html
a-fsa.de/d/3qT
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8214-20221118-deutschland-verlaesst-den-klimakiller-vertrag-ect.htm
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Tags: #Erfolg #Ausstieg #ECT #Energiecharta #Schiedsgerichte #Recht #Gesetz #ACTA #TTIP #JEP #Mercosur #CETA #Kohleausstieg #Atomausstieg #AKW #RWE #Klagen #Campact #WeMoveEU #Petition #Briefe #Aktivitaet #Mitbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Verhaltensänderung