Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesminister, aggregated by home.social.
🤔
Liebe #Bundesregierung, lieber #Bundesminister & #Bundestagsabgeordnete, liebe #CDU und #SPD
hat mal irgendeiner von Euch die deutsche und oder internationale Presse gelesen ? Habt Ihr bewusst gelesen - also INHALT ?
WOLLT IHR ERNSTHAFT SO WEITER MACHEN ???
#Merzkannesnicht #NichtmeinKanzler
https://www.n-tv.de/politik/Merz-verordnet-Scheuklappen-die-Hauptstadt-sieht-rot-id31328121.html
https://www.europesays.com/videos/90052/ BUNDESTAG: Linnemann und Bilger als neue Minister vereidigt! Merz setzt auf Kabinettsumbau #2026 #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #bundesminister #bundesregierung #Bundestag #CarstenLinnemann #fernsehen #FriedrichMerz #gesundheitsminister #kabinett #Kanzler #linnemann #merz #Minister #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #SteffenBilger #tv #vereidigung #verkehrsminister #video #welt #WELTNews
Die 5%-Illusion: Warum Bundestagsabgeordnete Rheinmetall-Aktien für 1 Mrd. € verschweigen dürfen - und warum unser Transparenzrecht reformiert werden muss.
#Abgeordnete #Bundesminister #Bundeskanzler #politischeEthik #politischeBildung #BPP #WissenschaftlicherDienst
#Deutschland #Bürokratie
Haha, in was für einem unfähigen #Bananenstaat leben wir hier eigentlich. 🤷♂️🤦♂️🤡
Ich habe als Betreiber 2er kleiner #Photovoltaikanlagen letztes Jahres die Umstellung auf #Kleinunternehmerregelung beantragt und diese wurde - sogar rückwirkend zum 01.01.2024 - vom #Finanzamt genehmigt und bestätigt.
Da ich für die #Steuererklärung für 2024 die #Umsatzsteuererklärung eh schon gemacht hatte, habe ich diese noch abgegeben. Für 2025 habe ich mir das natürlich gespart.
Gerade bekam ich einen Anruf der Sachberarbeiterin , ich müsse noch die Umsatzsteuererklärung abgeben.
Wozu zur Hölle gibt es eine Kleinunternehmerregelung, wenn sich da nichts im Vergleich zur normalen Unternehmerregelung vereinfacht. 🤷♂️🤦♂️
So viel zum seit Jahr und Tag versprochenen - angeblichen -#Bürokratieabbau - #LOL 🤡🤮
Im Gegenteil, dann habe ich mit der Kleinunternehmerregelung ja nur Nachteile, weil ich nicht mal mehr Unkosten wie Zählermiete als Betriebsausgaben geltend machen kann.
Wir werden hier wirklich nur von völlig inkompetenten möchtegern #Politikern (m/w/d) mit der Intelligenz und Kompetenz einer Bananenschale regiert - aber Hauptsache, sich mit unverschämt hohen "#Diäten", noch unverschämteren weiteren Ansprüchen auf #Spesen etc. pp in nochmal ähnlicher Höhe, lukrativen #Nebenjobs als #Aufsichtsräte etc. die eigenen Taschen voll machen, für seine früheren oder späteren #Arbeitgeber #Lobbyismus betreiben und sich ohne #Sachkenntnis und #Fachwissen zum #Bundesminister machen lassen (Bsp: #Zitat #Linneman: "Ich habe keine Ahnung von Gesundheitspolitik" - seineszeichens jetzt #Gesundheitsminister) - und dann noch großkotzig und selbstgefällig andere Länder und Regierungen wegen #Korruption etc. rügen. Das ist genau mein Humor 🤷♂️🤦♂️🤡🤮
Die Begrifflichkeit #Volksvertreter sollte man dringend aus dem #Duden streichen, denn ein Volksvertreter ist keiner (m/w/d) unserer selbsternannten DIY-Hobby-Politiker (m/w/d).
@[email protected]
#Energiewende
#Bilger und #Rainer: Zwei Bundesminister, das „Wetter“ und lockere Sprüche
https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2026/08/bilger-und-rainer-zwei-bundesminister-das-wetter-und-lockere-sprueche-666556
#Niedrigwasser #Trockenheit #Bundesminister
Der Mann ist ein von uns bezahlter #Bundesminister mit einem riesigen Ministeriumsbetrieb hinter sich, den er zu leiten hat.
Menschen mit #Expertise und #Kenntnis der Materie sollten sich die Organisation einmal genau anschauen:
www.bmv.de/SharedDocs/D...
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:h6a46fjnbu2zxa2hie2douya/post/3mru6rvdwr2n2
Organisationsplan Bundesminist...
Der Mann ist ein von uns bezahlter #Bundesminister mit einem riesigen Ministeriumsbetrieb hinter sich, den er zu leiten hat.
Menschen mit #Expertise und #Kenntnis der Materie sollten sich die Organisation einmal genau anschauen:
www.bmv.de/SharedDocs/D...
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:h6a46fjnbu2zxa2hie2douya/post/3mru6rvdwr2n2
Organisationsplan Bundesminist...
Ich kannte mal einen #Bundesminister, den haben sie beim Abschreiben erwischt. Da ist er dann zurückgetreten.
Nun ist er mit einer #Bundesministerin liiert.
Und hat sicher noch was im Kühlschrank!
Kopf Hoch, Herr #Spahn !
📌 #BaföG #CDU #Gesundheit #Spahn #Elterngeld #Wohngeld
Ob es eine gute Idee ist, empathielose Schwule in solch wichtige Ämter wie #Bundesminister für #Gesundheit zuzulassen werde ich zumindest bezweifeln.
Schlagt mich, verbrennt mich!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:hxox26jtegmpeofi2vkjvja6/post/3mpbgpkev2s2u
Boris #Pistorius. Seit Januar 2023 #Bundesminister der #Verteidigung. Sorry.
#Federal Minister of #Defense since January 2023.
de.wikipedia.org/wiki/Boris_P...
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3qwbuj4v4rln64olfdrw5py2/post/3mpgz5fjkn22c
Boris Pistorius – Wikipedia
#Deutschland #Digital
Seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages
und war von 2018 bis 2021 #Bundesminister für Verkehr
und digitale #Infrastruktur ernannt. #CSU A. #Scheuer
#CSU Dorothee Bär, seit März 2018 Staatsministerin im #Bundeskanzleramt, Beauftragte Bundesregierung für #Digitalisierung
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:vzpduwd3npgzrqoj5mi5534r/post/3mpbzjlrkos2e
Ist die 🌊 #ATLANTIK 🌉 #BrüCKE eine 🎢 hyper 🗞️ hyper 😝 hyper #Lobby der #Trumpisten❓
#Nachwuchsführungskräfte #YoungLeaders #Netzwerke #Bundesregierung Mitglieder sind #Spitzenmanager und nahestehende #Politiker. Der Vorsitzende, #Bundesminister a.D. #SigmarGabriel, ist ein mit der #Wirtschaftslobby bestens vernetzter ehem. hochrangiger #SPD #Politik:er. Bis 2019 hielt #FriedrichMerz diese Stelle. https://lobbypedia.de/wiki/Atlantik-Br%C3%BCcke #Cannabis #Trump #Epstein #USA #Merz #Klingbeil #Gabriel #finanzWENDE #fff
Ist die 🌊 #ATLANTIK 🌉 #BrüCKE eine 🎢 hyper 🗞️ hyper 😝 hyper #Lobby der #Trumpisten❓
#Nachwuchsführungskräfte #YoungLeaders #Netzwerke #Bundesregierung Mitglieder sind #Spitzenmanager und nahestehende #Politiker. Der Vorsitzende, #Bundesminister a.D. #SigmarGabriel, ist ein mit der #Wirtschaftslobby bestens vernetzter ehem. hochrangiger #SPD #Politik:er. Bis 2019 hielt #FriedrichMerz diese Stelle. https://lobbypedia.de/wiki/Atlantik-Br%C3%BCcke #Cannabis #Trump #Epstein #USA #Merz #Klingbeil #Gabriel #finanzWENDE #fff
https://www.europesays.com/de/1089251/ Geas startet: Warum Dobrindts Image Kratzer bekommt #100196360 #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #AlexanderDobrindt #Asylreform #Außengrenzeinrichtung #BER #Berlin #Bundesminister #Bundesregierung #CSU #Deutschland #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Griechenland #Headlines #Italien #Migrationspolitik #Mittelmeer #Nachrichten #News #Schlagzeilen
Als ehemaliger Oberbürgermeister von Donaueschingen in Baden-Württemberg wäre auch Torsten Frei (CDU) sicher für die post-fossile, föderale Energiedemokratie zu gewinnen gewesen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er sich da noch fossil täuschen lässt. Der (auch historisch preußische) Fossil-Zentralismus befindet sich im wirtschaftlichen und politischen Niedergang.
#Fossilismus #Föderalismus #Energiedemokratie #Solarpunk #Solarboom #Batteriespeicher #Wasserstoff #BadenWürttemberg #TorstenFrei #Donaueschingen #OB #Bundesminister #Länder #Kommunen https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-55-die-selbstzerstoerung-des-fossilismus-die-abzocke-in-der-fossilen-miet-und-armutsfalle/
@kalivene alle politiker des deutschen bundestages sollten eid ablegen schaden vom volk abzuwenden, tun sie das nicht... Gehört bestraft, ausser man hat kein interesse an #demokratie #Bundeskanzler #Bundesminister leisten bei Amtsübernahme den Eid nach Art. 56 GG (Art. 64 Abs. 2 GG). dejure.org
Allgemeiner „Verstoß gegen den Eid“ (z. B. politische Entscheidungen, die dem Wohl des Volkes schaden) ist nicht automatisch ein Strafdelikt
Wie wäre es denn wenn die #bundesregierung mal in Sachen Leistungsbilanz mit gutem Beispiel voran geht? Allem voran mal ein paar Maßnahmen für die Menschen von denen der #bundeskanzler immer mehr abverlangt.
Darf ich in diesem Zuge mal an den Amtseid erinnern den die #Bundesminister und der #Kanzler bei Amtseinführung geschworen haben (Hr. #merz sogar mit Gottesbezug). Davon spürt man bisher nicht viel...
Verkehrsminister Schnieder kündigt Gesetz für kommerzielle Drohnenflüge an
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #autonome #Bundesminister #Bundesverkehrsminister #Drohnen #Europaminister #Germany #Gesetz #größeren #Messe #Messehalle #Messestand #Minister #Nordrhein-Westfalen #PatrickSchnieder #Space #Stand #unterwegs #Verkehr #Wasserstraße
https://www.europesays.com/de/894632/
https://www.europesays.com/de/894632/ Verkehrsminister Schnieder kündigt Gesetz für kommerzielle Drohnenflüge an #autonome #Bundesminister #Bundesverkehrsminister #DE #Deutschland #Drohnen #Düsseldorf #Europa #Europaminister #Germany #Gesetz #größeren #Messe #Messehalle #Messestand #Minister #NordrheinWestfalen #PatrickSchnieder #Space #Stand #unterwegs #Verkehr #Wasserstraße
Immer wieder toll wie verlogen so manch #Politiker ist...
Mal wieder Jens #Span (CDU) der im #Bundestag einer #noafd genaundas vorwirft, was er als #Bundesminister selbst gemacht hat.
Klar, dass ein solches Verhalten die Leute in die Arme der Rechten Jagd, oder ?
Wenn ein #Amtsenthebungsverfahren gegen den #Bundeskanzler durchgeführt wird, dann verschwinden die #Bundesminister automatisch mit ihm.
https://www.europesays.com/at/32833/ Tirol und Salzburg – Einsatzkräfte gingen bei Großübung an ihr Limit – Kronen Zeitung #AT #Austria #Brüssel #Bundesminister #ElmarRizzoli #EU #KarolineEdtstadler #Österreich #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #Salzburg #SPANIEN #Tirol
#news ⚡ Fast alle Bundesminister schlechter bewertet als Ampel-Vorgänger: Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit schlechter als die Vorgän... https://hubu.de/?p=314773 | #ampelvorgaenger #bundesminister #hubu
RE: https://mastodon.online/@oldperl/115621602185146625
Fragen, Fragen, nichts als Fragen - ob ein #Bundesminister es schafft, dem "kleinen Mann" Antworten zu geben?
Wie ist es denn mit Bürgernähe, wie mit der Einbindung der Zivilgesellschaft?
Mein Wunsch?! Ein #TeamDigitalisierung , konsequenterweise immer in der Kommunikation mit dem #TeamDatenschutz
Ex-Minister Volker Wissing übernimmt Gastprofessur in Duisburg
Der frühere Bundesminister Volker Wissing wird im Wintersemester an der Universität Duisburg-E…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Bundesminister #Bundesministerium #Deutschland #Essen #FDP #frühere #Gastprofessur #Germany #Governance #Minister #Nordrhein-Westfalen #School #Universität #VolkerWissing #Wirtschaftsminister
https://www.europesays.com/de/497932/
https://www.europesays.com/de/497932/ Ex-Minister Volker Wissing übernimmt Gastprofessur in Duisburg #Bundesminister #Bundesministerium #DE #Deutschland #Duisburg #Essen #FDP #frühere #Gastprofessur #Germany #Governance #Minister #NordrheinWestfalen #School #Universität #VolkerWissing #Wirtschaftsminister
#news ⚡ AfD-Chef sieht Höcke als Bundesminister – und Trump als Vorbild: Tino Chrupalla, Fraktions- und Parteichef der AfD, sieht Trumps Migrationspolitik "durchaus" als Vorbild für eine AfD-Regierung. "Er h... https://hubu.de/?p=298654 | #afdchef #bundesminister #hoecke #tr
Lars #Klingbeil (* 23. Februar 1978 in Soltau) ist ein deutscher #Politiker (#SPD). Er ist seit dem 11. Dezember 2021 einer der beiden Bundesvorsitzenden der SPD und seit dem 6. Mai 2025 #Vizekanzler und #Bundesminister der #Finanzen im #Kabinett #Merz.
https://de.wikipedia.org/wiki/Lars_Klingbeil#
#hemp #marijuana #Marihuana #Streeck #NinaWarken #Hanf_heilt
#WEEDMoB 😍 #FINCENFILES in welchem Zusammenhang stehen "sie" mit dem #warondrugs und welche Rolle spielt eine deutsche Bank dabei? #Hanfgeschichten 😎 🙏 😀
Geballte Kompetenz
Alois #Rainer, #Bundesminister für #Landwirtschaft, Ernährung und Heimat:
"Mir ist der Klimaschutz ein wichtiges Ziel, und der Klimaschutz ist der gesamten Bundesregierung ein wichtiges Ziel. Das hat mit dem Fleischkonsum meines Erachtens nichts zu tun."
Ich bin nicht 100%ig sicher, ob ich dies wörtlich wiedergebe; heute abend bringt #Panorama vom #NDR etwas über diesen Experten.
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama
Video der Sendung vom 28.8.2025
https://www.ardmediathek.de/video/panorama/panorama-vom-28-august-2025/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS83YmUxYTFhNS1jZDk4LTRjN2QtYjI3Yi05OWUwYjBhNzE5ZTRfZ2FuemVTZW5kdW5n
(mit einem Beitrag über "Wie realistisch ist der Traum vom Grünen Stahl?")
Nun gut, als #Metzgermeister ohne Studium der #Klimatologie muß er nicht wissen, welche #Treibhausgase bei der industriellen Herstellung und Ausbringung des Düngers für die Futterpflanzen entweichen und den Tierchen, die er wohl fachgerecht zerlegen kann.
Ein wandelndes Wörterbuch braucht er als Mitglied der #Bundesregierung auch nicht zu sein https://www.dwds.de/wb/Klimaschutz .
Er paßt zu dieser Regierung https://www.merkur.de/politik/fleischkonsum-bleibt-tabuthema-in-der-regierung-doch-ohne-ernaehrungswende-keine-netto-null-93905113.html .
Es gibt Schlimmeres. "Es ist nicht so, dass morgen die Welt untergeht“ - #FriedrichMerz.
#uhlenspiegel 3385.1
#Schaden 243.000.000 €
(243 Millionen Euro !!!)
Darum geht es hier leider nicht !!!
In 2020 sagt Andreas #Scheuer, zu der Zeit #CSU #Bundesminister für Verkehr, vor dem #Untersuchungsausschuss, es habe kein Angebot der Vertragspartner gegeben, den Vertragsschluss für die PKW-Maut bis nach einem Urteil des EuGH zu verschieben. Die Vertragspartner sagen 2018 deutlich anderes, daher erhebt die #Staatsanwaltschaft #Berlin - folgerichtig, aber erst nach 5 Jahren - Anklage, ...
@[email protected]
Wie der Typ nach den Skandalen seiner bisherigen politischen "Karriere" wieder zum #Bundesminister ernannt werden konnte, lässt sich sich nur mit #Korruption und #Vetternwirtschaft erklören.
Widerlich 🤷🤦🤡🤮🤮🤮
#JensSpahn
@[email protected]
Natürlich spielt #FriedrichMerz mit, oder wie sonst kommt ein #JensSpahn erneut ins #Amt eines #Bundesminister 🤷🤦🤡🤮🤮🤮
#JuliaKlöckner läßt den #Bundeskanzler und die meisten #Bundesminister aus dem #Plenarsaal werfen, weil sie nicht die weltanschaulich neutrale Formel des #Amtseids benutzt hat, sondern mit dem Zusatz #christlichen Ursprungs "So wahr mir #Gott helfe!" einen nicht demokratisch gewählten, imaginären #Lobbyisten einbezogen haben.
(3/6)
Adaption der Strategie "Flooding the zone with 💩" ist längst auch in der deutschen #Politik angekommen. Ebenso wie den starken Trumpel-Mann markieren.... #Dobrindt versagt auf ganzer Linie.
Das ist unangemessen und inakzeptabel für einen #Bundesminister.
Mir ist nach schreien, weinen und was anzünden.
Zur Hölle, dieses #Gruselkabinett ist (erwartbarerweise) die personifizierte, rechtsreaktionäre Rückwärtsgewandtheit.
Nicht minder schwer zu ertragen ist das naive, relativierende Gefasel der CDU-Feigenblätter. Die haben das mitzuverantworten.
Steuerzahlerbund fordert kürzeres Übergangsgeld für Ex-Minister
Der Steuerzahlerbund will die maximale Bezugszeit von Übergangsgeld für ausgeschiedene Bundesminister von zwei Jahren auf ein Jahr verkürzen. Es dürfe keine "Dauerversorgung auf Kosten der Steuerzahler" geben.
#news ⚡ CDU-Vize will drei Bundesminister aus Ostdeutschland: Sepp Müller (CDU), Vizevorsitzender der Unionsfraktion, hat CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert, drei Ministerposten im künftigen Kab... https://hubu.de/?p=273167 | #bundesminister #cduvize #ostdeutschland #hubu
#News #Deutschland #Europa #Ukraine #USA #RuZZland Put.in #Welt
Boris Ludwig #Pistorius #SPD, #Bundesminister der #Verteidigung der 🇩🇪 #Bundesrepublik #Deutschland 🇩🇪:
"Telefonat zwischen #Trump und #Putin war eine #Null-
#Nummer. ..."
#News #Deutschland #Europa #Ukraine #USA #RuZZland Put.in #Welt Boris Ludwig #Pistorius #SPD, #Bundesminister der #Verteidigung der 🇩🇪 #Bundesrepublik #Deutschland 🇩🇪: "Telefonat zwischen #Trump und #Putin war eine #Null- #Nummer. ..." Quelle: German #TV #ZDF / German #Radio #HR3
25.01.2025 #BRD #Deutschland #GeldGierMacht #USA
🌥️ Guten Morgen. ⛅ Wundert euch nicht, werde in den nächsten Wochen die #Wahrheit beitragen.
Text anders als gewohnt.
#Habeck4Kanzler
#Habeckeffekt
#Gruenewelle
(Nicht nur) mir ist ein ehrlicher, empathischer #Kinderbuchautor als #Bundesminister 1000 x lieber als ein einziger korrupter #CDU-, #CSU- Typ, der nur den Türöffner für #Blackrock u. #KKR
& Co. spielt!
Wusstet Ihr, dass #Versicherungen unheimlich gerne Versicherungsbeiträge kassieren, aber im Versicherungsfall mit allen Mitteln versuchen keine Zahlungen zu leisten?
Man stelle sich das bei anderen Verträgen vor. Man kauft ein Buch und alle Seiten sind leer. Man unterschreibt einen Arbeitsvertrag und lungert dann auf Arbeit nur herum. Man lässt sich als #Bundesminister vereidigen und schwört nur zum Wohle des Landes...ok, das ist vieleicht ein schlechtes Beispiel.
Aus Anlass der Beendigung unserer Petition an die #Hochschulen und die #HRK zur Stilllegung der X-Accounts und zur Nutzung von #Mastodon haben wir gestern eine #Pressemitteilung herausgegeben, über die von der KNA berichtet wurde:
https://mediendienst.kna.de/250108-89-00038.html
Zugleich haben wir einen Brief an den #Bundesminister für Bildung und Forschung #CemÖzdemir @bmbf_bund gerichtet, in dem wir über den Appell berichtet und ein Gespräch zur Nutzung des #Fediverse an deutschen Hochschulen vorgeschlagen haben.
Der Brief ist von der Neuigkeiten-Seite der Petition herunterzuladen
https://www.openpetition.de/petition/blog/appell-an-die-hochschulrektorenkonferenz-zur-nutzung-sozialer-medien#petition-main
Darin schlagen wir insbesondere vor, eine auskömmliche Finanzierung für die aufzubauenden Fediverse-Ressourcen vorzusehen.
#UnisInsFediverse
Jetzt auch mit Unterschrift vom Staatsoberhaupt: Der #Bundesminister für #Ernährung und #Landwirtschaft, Cem #Özdemir, ist auch Bundesminister für #Bildung und #Forschung. Im Schloss Bellevue erhielt er am heutigen 25. November 2024 von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde.
#Scholz kostet(e) den Staat mit seiner Beteiligung am #CumEx Steuerbetrug je nach Schätzung etwa 10 bis 28 Milliarden Euro.
Als (bald) ehemaliger #Bundeskanzler und #Bundesminister stehen ihm eine erhebliche Pension und weitere Bezüge zu.
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Mit 28 Milliarden Euro könnte man bspw. das Bürgergeld für ein Jahr komplett finanzieren … nur so zum Vergleich.
Das ist die neue Bundesregierung nach dem Austritt der FDP
Nach dem vorzeitigen Ende der Ampelkoalition ordnet sich die Bundesregierung neu. Drei FDP-Minister verlassen die Regierung, Wissing bleibt als Parteiloser. Die Minister von SPD und Grünen bleiben im Amt.
Heute startet der #PEAK #Mittelstandsgipfel 2024 in #Berlin – und Dr. Robert #Habeck, #Vizekanzler und #Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und ich sprechen die beiden #Keynotes des ersten Tages – einmal aus der politischen, einmal aus der fachlichen Perspektive! „Nationale Herausforderung #Cybersicherheit: Der #Mittelstand im Visier digitaler Bedrohungen“ lautet der Titel meines Vortrags. Der Link zum Programm: https://www.peak-gipfel.de/ #cybersecurity
#Deutschland #Berlin #Mützenich #Pistorius #Ort
#Bundesminister #Unterstützung #Putin #Vetos
„Würde nur Putin helfen“ -
Mehrere Bundesminister widersprechen Mützenich:
Wenn die #PrimusImmobilienAG an die Berliner #SPD spendet & danach kontroverse #Bauprojekte genehmigt bekommt ist das für #TransparencyInternational keine #Korruption.
Auch nicht wenn ein #Stadtentwicklungssenator eine #Senatsbaudirektorin einsetzt die mit ihrem eigenen Büro an den öffentlichen Aufträgen verdient.
Auch nicht wenn ein #Bundesminister Aufträge an seine Freunde vergibt.
Deren #Korruptionsbegriff ist so eng gefasst dass er dann völlig sinnlos ist.
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Aktive #Bundesminister zu implementieren, um ihre Chancen in regionalen Wahlkämpfen zu erhöhen, sollte unterbunden werden. Dass die #Bundesinnenministerin jetzt mit populistischen Parolen hausieren geht ist unerträglich. Passt genau zu der heruntergekommenen #SPD unter #Scholz.
Gutes Personal für die #Bundeswehr gewinnen und die #Ukraine weiter unterstützen: Das sind zwei wichtige Ziele für #Bundesminister Boris #Pistorius.
👉 Der #Verteidigungsminister erläutert sie im Video – genauso wie die Frage, was ihn antreibt:
@TheSilentMario
Herr #Scheuer litt schon als #Bundesminister an Realitätsverlust - ich sag nur #Maut.