#kabinett — Public Fediverse posts
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Söder verteidigt Merz' Kabinettsumbau nach Kritik an Hängepartie
Die Hängepartie um Verkehrsminister Schnieder und seine Nachfolge sorgte auch in der CDU für Unmut. CSU-Chef Söder verteidigt das Vorgehen von Kanzler Merz. In dem Fall liege die "Verantwortung sicher nicht beim Bundeskanzler".
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📢 Deutschlands erste #Fußverkehrsstrategie vom #Kabinett beschlossen ‼️ Fast jeder Weg beginnt & endet mit ihm: Der #Fußverkehr ist die ursprünglichste Form der Mobilität.
"Erstmalig hat die Bundesregierung nun eine Strategie entwickelt, die das Zufußgehen als wesentlichen Bestandteil einer modernen Mobilität weiter stärkt. Sie dient vor allem Ländern & Kommunen als Orientierungshilfe zur fußgängergerechten Gestaltung ihrer Verkehrssysteme", so Volker Wissing.
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Die EU hat sich schon auf Klimaneutralität bis 2050 verständigt. NRW legt nun nach und passt das Klimaschutzgesetz entsprechend an. Das hatten die Grünen schon länger gefordert.
NRW jetzt bei Klimaschutz so ambitioniert wie die EU -
Bei den Kommunalwahlen hat die Partei des französischen Präsidenten Macron eine schwere Niederlage einstecken müssen. Nun zieht der Präsident Konsequenzen. Die Regierung machte bereits den Weg für eine Umbildung frei.
Frankreichs Regierung tritt zurück | DW | 03.07.2020
#Frankreich #EmmanuelMacron #Kabinett #Kommunalwahlen #Regierungsumbildung #Grüne #ÉdouardPhilippe #LaRepubliqueenMarche -
Bei den Kommunalwahlen am Sonntag hat die Partei des französischen Präsidenten Macron eine schwere Niederlage einstecken müssen. Nun zieht der Präsident Konsequenzen und stellt eine Umbildung der Regierung in Aussicht.
Macron will nach Wahlschlappe Kabinett umbilden | DW | 03.07.2020
#Frankreich #EmmanuelMacron #Kabinett #Kommunalwahlen #Regierungsumbildung #Grüne #ÉdouardPhilippe #LaRepubliqueenMarche