#kabinett — Public Fediverse posts
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Schwesig kritisiert Merz-Äußerungen zur Frührente scharf https://www.diesachsen.de/politik/schwesig-kritisiert-merz-aeusserungen-zur-fruehrente-scharf-3173810?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesregierung #Mecklenburg-Vorpommern #Kabinett #Sachsen-Anhalt #Rente #Sachsen #Thüringen #Deutschland #Schwerin
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Merz: Legen in Kürze Erkenntnisse zu Sprengstoff-Drohne vor https://www.diesachsen.de/wirtschaft/merz-legen-in-kuerze-erkenntnisse-zu-sprengstoff-drohne-vor-3173087?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Luftverkehr #Deutschland #Terrorismus #Sachsen #Konflikte #Sachsen-Anhalt #Bundesregierung #Brandenburg #Kabinett #Neuhardenberg
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Merz will Reformbeschlüsse so schnell wie möglich umsetzen
Nach der Urlaubszeit kommen Bundeskanzler Merz und die Minister in der kommenden Woche zur Klausur in Brandenburg zusammen. Merz will die beschlossenen Reformen voranbringen - trotz des Gegenwindes, der in drei Wochen Urlaub aufkam.
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Diese Baustellen warten auf die Bundesregierung nach der Sommerpause
Noch ist der Bundestag in der Sommerpause. Doch wenn der parlamentarische Betrieb im September wieder los geht, warten auf die Bundesregierung schwierige Themen. Bei Rente und Pflege stehen harte Debatten an. Und der Haushalt lässt kaum Spielraum.
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Ex-Staatsministerin verzichtet nach Rauswurf auf Merz-Kritik https://www.diesachsen.de/politik/ex-staatsministerin-verzichtet-nach-rauswurf-auf-merz-kritik-3169312?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesregierung #Deutschland #Kabinett #Sachsen #Sport #Berlin/Leipzig
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Bundesregierung will "begleitetes Trinken" für Jugendliche verbieten
In Deutschland muss man mindestens 16 sein, um Alkohol trinken zu dürfen. Bislang gilt aber eine Ausnahme: Sind Erziehungsberechtigte dabei, dürfen auch 14- und 15-Jährige zu Bier oder Wein greifen. Das soll sich ändern.
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Reform der Nachrichtendienste stößt auf Kritik der Opposition
Das Kabinett will heute eine Reform der Nachrichtendienste beschließen. Sie sollen künftig aktiv gegen Angreifer vorgehen dürfen. Die Opposition befürchtet fehlende rechtsstaatliche Kontrolle und sieht einen historischen Tabubruch.
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BAföG-Erhöhung im Kabinett: Was Studierende jetzt erwarten können
Teure WG-Zimmer, Einkaufen im Supermarkt - die Preise machen Studentinnen und Studenten zu schaffen. Nach langem Ringen um eine Reform macht die Regierung heute den ersten Schritt für ein höheres BAföG.
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Ernennung und Vereidigung: Wann ist ein Minister ein Minister?
Der Bundespräsident ernennt heute neue Minister. Aber erst nach der Sommerpause im September sollen sie im Bundestag vereidigt werden. Das ist umstritten. Von Frank Aischmann.
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Hintergrund zur Kabinettsumbildung: Drei Entlassungen, drei Ernennungen
Bundespräsident Steinmeier übergibt heute den neuen Kabinettsmitgliedern ihre Ernennungs- und den scheidenden ihre Entlassungsurkunden - eine Ministerin bekommt sogar beides. Wer welchen Posten übernimmt.
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CDU-Personalumbau: Was wird aus dem Unmut über Merz?
Vorläufiger Schlussakt im Stühlerücken: Heute sollen die neuen Minister im Kabinett Merz ernannt und Thorsten Frei als Unionsfraktionschef gewählt werden. Endet damit auch der Unmut über den CDU-Chef und Kanzler? Von Sabine Henkel.
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@kladtiator @dielinke @dielinke_hannover @sven_giegold @GrueneBundestag #climate #climatechange #airconditioning #schule
#merz und sein #kabinett sollten bei sommerlichen Temperaturen einfach den ganzen Tag auf der Dachterrasse des Kanzleramts arbeiten und die Ministerpräsidenten der Länder mit ihren Kabinetten an vergleichbaren Orten…dann würde sich einiges ändern. Entsteht ein Sonnenstich dabei, merken wir das wahrscheinlich gar nicht. POLITIKER AD SOLEM! -
Kabinettsumbau als vertane Chance - Das Vertrauen in Merz schrumpft
Eine Kabinettsumbildung kann ein Aufbruchssignal, eine Gelegenheit zum Neuanfang sein. Doch Kanzler Merz hat mit seinem verstolperten Umbau viel Vertrauen verspielt, meint Kerstin Palzer.
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Söder verteidigt Merz' Kabinettsumbau nach Kritik an Hängepartie
Die Hängepartie um Verkehrsminister Schnieder und seine Nachfolge sorgte auch in der CDU für Unmut. CSU-Chef Söder verteidigt das Vorgehen von Kanzler Merz. In dem Fall liege die "Verantwortung sicher nicht beim Bundeskanzler".
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Der Dilettantismus des Bundeskanzlers stürzt das Land in den Wahnsinn und wirft es am Ende seinen Feinden zum Fraß vor. Es ist nur noch bestürzend, was da abgeht.
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CDU-Ministerpräsident - Voigt: Für Thüringen ist entscheidend, dass der Reformkurs weitergeht
Mario Voigt (CDU) begrüßt die Kabinettsumbildung mit Thorsten Frei als neuen Unionsfraktionschef. Er räumt ein, dass die Umbesetzung nicht rundgelaufen ist.#NeubildungdesKabninetts #Kabinettsumbildung #Bundesregierung #MarioVoigtCDU #ThorstenFrei #Kabinett #THÜRINGEN #Landtagswahl
Kabinettsumbildung: Thüringens Ministerpräsident fordert Beibehaltung des Reformkurses -
Schon wieder #Zoff in der #Regierung: #Fossil-Lobby ätzt gegen #Umweltminister
Die Regierung kommt nicht zur Ruhe. Kaum hat #Kanzler #Merz das #Kabinett großflächig umgebaut, kommt es schon wieder zum #Streit zwischen zwei #Bundesministerien.
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Wenn Du oder ich öffentlich zugeben das wir keine Ahnung von einer #Bank haben, nimmt mich dann die #DeutscheBank trotzdem in die Vorstandsetage?
Ich Frage für einen Freund
#CarstenLinnemann zweifelte vor gut einem Jahr an seiner #Eignung als #Gesundheitsminister.
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Bin echt kein Fan von #Merz, aber daß selbst bei tagesschau.de das Top-Thema die *Holperigkeit* der Kabinettsumbildung ist, ist reines Miesmachen. Vielleicht mal stattdessen analysieren, ob gute Leute nachrücken? Fehlanzeige.
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#Bundeskanzler #Merz schafft es doch TATSÄCHLICH noch, nach dem Rücktritt des Jens #Spahn eine Farce für die deutsche Politik zu fabrizieren, WEIL ER EINFACH REIN GAR NICHTS AUF DIE KETTE BEKOMMT!
Was ist das alles erbärmlich!
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Falls Merz mich anruft, sage ich zu. Erste Amtshandlung: Fahrradautobahnen durch das ganze Land. Also ich bleibe heute lieber zuhause, falls das Telefon klingelt.
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Neuaufstellung der Union - Was kann das neue Kabinett von Kanzler Merz?
Nach dem Spahn-Rücktritt hat Kanzler Merz mit dem Kabinettsumbau begonnen. Und: Werden bald auch Nicht-Straftäter nach Afghanistan abgeschoben?#Kabinett #Union #FriedrichMerz #JensSpahn #Kabinettsumbildung #Abschiebungen #Afghanistan #BundesverfassungsgerichtBVerfG
So sieht das neue Kabinett von Kanzler Merz aus -
Bundeskabinett - Wird der Personalwechsel für Merz zum Befreiungsschlag?
Bundeskanzler Merz ordnet das Kabinett neu und kündigt weitere Umbauten an. Dass dies in Etappen geschieht, nennt der Politologe Martin Florack ungewöhnlich.#FriedrichMerz #CDU #Union #Kabinett #Bundesregierung #Minister
Wird der Personalwechsel im Kabinett für Bundeskanzler Friedrich Merz zum Befreiungsschlag?
