#ozdemir — Public Fediverse posts
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Cem Özdemir steigt in den Wahlkampf von Sachsen-Anhalt ein. Und der Grüne agiert härter als zuletzt: Er behauptet, die AfD sei ferngesteuert: Moskau, Diktator – er stellt das einfach mal in den Raum. Auch das ist neu und strategisch interessant: Warum sollen die Demokraten lieb abwarten, bis die anderen mit ihren Tricks gewonnen haben? Warum brav, wenn die andern fies sind? Der #ZEIT-Autor stellt eine richtige, rhetorische Frage #NoAfD#Demokratie #Özdemir https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-08/cem-oezdemir-gruene-wahlkampf-sachsen-anhalt-afd/komplettansicht
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Der Palantirumarmer
Man kann Söder vieles vorwerfen, aber im Gegensatz zu Özdemir wusste er, wie ein Baum aussieht, als er sich einmal diesen innig umarmend grünheuchelnd ablichten lies. Özdemir hingegen, der qua Parteiseele bäumeumarmend unterwegs sein sollte, klebt seltsamerweise am hochinvasiven Neophyten Palantir.Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://guidos-welt.de/der-palantirumarmer/
#Özdemir #palantir -
RE: https://ard.social/@tagesschau/117173932691785641
Die Forderung ist richtig. Aber aus dem Mund von #Özdemir, den ich mal sehr schätzte, klingt es wie Heuchelei.
Wir dürfen nicht vergessen, dass er derjenige ist, der den Einsatz von #Palantir gegen die Mehrheit der eigenen Leute durchsetzen will.
Palantir, das Werkzeug, welches von einem Rechtsextremen entwickelt worden ist, um damit einen Überwachungsstaat nach faschistischem Vorbild aufzubauen. -
#ichfassezusammen: Nein, Bill #Gates hat keine Angst vor KI – #USA: #LGBTQ müssen viel mehr für Krankenversicherung ausgeben – Täglich neue #Dekrete, da kann unmöglich #Trump allein dahinter stecken – #Özdemir: Möchte nicht, dass #Magdeburg Vorort von #Moskau wird –Lohnfortzahlungen 2025 bei 86 Mrd€: Rekord! – Siegmund klagt, hat aber nicht einen Lösungsansatz in petto #noafd – Die #KI fordert vom Menschen kluges Handeln – Mit Brille von #META: "Anmache" von jungen Frauen landen im Netz
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Auch aus der Politik wird die Forderung nach Prüfung lauter: Verteidigungsminister #Pistorius und BW-Ministerpräsident #Özdemir plädieren für ein Prüfverfahren einer als rechtsextrem eingestuften Partei.
Genau der Weg, den wir fordern: eine ordentliche Prüfung durchs #Bundesverfassungsgericht – unabhängig, souverän, rechtsstaatlich.
Antragsberechtigt: #Bundestag, #Bundesrat, #Bundesregierung. Bislang fehlt die Mehrheit.
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In welchem Keller haben eigentlich diese beiden die ganze Zeit geschlafen? Dieser Zug wird leider schon bald am Horizont verschwunden sein.
#pistorius #özdemir #ltwsa #afdverbotjetzt -
Özdemir und Pistorius werben für Verbotsverfahren von AfD-Landesverbänden
"Rechtlich möglich, durch Belege gedeckt, von der Verfassung geboten": Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Der Fokus solle auf "eindeutig völkischen Landesverbänden" liegen.
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Cem Özdemirs Demokratieverständnis bei Palantir lässt sich satirisch wunderbar zusammenfassen: „Wir leben in einer Demokratie! Hier darf jeder frei entscheiden – solange er anschließend gut findet, was ich ohnehin tue.“ Fast 92 Prozent der abstimmenden grünen Basis sagen: Palantir stoppen. Die Regierung macht weiter. Das ist die philosophische Komik einer Demokratie, in der Mitsprache feierlich zelebriert wird, während Macht sich vor ihrem Ergebnis elegant verbeugt – und anschließend in die entgegengesetzte Richtung marschiert.
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Noch so einer, der "die Mitte" besetzen will.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem #Özdemir sieht die Zukunft seiner Partei in der Mitte. Nur so könne man #Extremismus von rechts und links bekämpfen. Seiner Partei nimmt er damit die Möglichkeit für Reformen...
Cem Özdemir: „Wir sind die ech... -
:vz206: Nach Jahrzehnten in Freiburg, nach Serbien abgeschoben. :vz206:
Sebastijan ist 38 Jahre alt, und ist zum ersten Mal im Ausland. Er ist in Freiburg im Breisgau aufgewachsen – er war dort Dachdecker. Durch eine schwere Operation war er eine Zeit lang nicht arbeitsfähig, und wurde nach Belgrad abgeschoben. Seit einem Monat lebt er in einer Notunterkunft in Obrenovac, die er mit zweitägiger Vorankündigung verlassen sollte.
Das ist die menschenfeindliche Migrations- und Abschiebepolitik von CDU, CSU, SPD und den Grünen -die in Baden-Württemberg den Ministerpräsident stellen-.
Jahrzehntelang schwer arbeiten, krank werden und dann in ein letztlich unbekanntes Land in die Obdachlosigkeit abgeschoben werden. Weggeworfen wie etwas das unnütz geworden ist.
Auf geofudme ist eine Spendenkampagne für Sebastijan am laufen (das dort aktuell genannte Spendenziel ist mit ein paar Nullen zuviel ausgewiesen: es sollen 3.000 € gesammelt werden, um den ersten Übergang zu sichern).🍀
https://www.gofundme.com/f/sebastian-wurde-widerrechtlich-nach-serbien-abgeschoben
#freiburg #FreiburgImBreisgau #baden #BadenWurttemberg #fedihelp #FediHilfe #badenwuerttemberg #özdemir #grune #spd #cdu #csu #abschiebung #ausweisung #serbien #rassismus #deutschland #freitag #innenpolitik #jugoslawien #obdachlos #obdachlosigkeit #rassismus #migration #migrationspolitik #geofundme #spenden #SpendenHilft #spendenaktion
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Diese Meldung zu MP Cem Özdemir (Grüne) erschien, als die Podcast-Folge schon vor der Aufnahme stand - ich konnte sie daher gerade noch aufnehmen! 🤔📷📚
#Badebilder #Ebert #Scharping #Özdemir #Medien #Publikative #Geschichte #Deutschland
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AfD in Baden-Württemberg: "Dann wird ausgemistet"
Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem #Özdemir (Grüne) hat die #AfD aufgefordert, sich zu entscheiden, ob sie eine Partei im Rahmen der Verfassung sein will. Oder den Weg des Völkischen vorzieht. Die Richtung wird erkennbar an den Reden und Zwischenrufen ihrer Abgeordneten.
Mehr dazu im Beitrag von Johanna Henkel-Waidhofer bei der Kontext Wochenzeitung
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Palantir - Im Auenländle nichts Neues
#BadenWürttemberg #Özdemir #Palantir #Grüne #cartoon #karikatur -
Palantir - Im Auenländle nichts Neues
#BadenWürttemberg #Özdemir #Palantir #Grüne #cartoon #karikatur
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@marlinz008
So wie ich mich erinnere wurde Palantir schon in der letzten LP beschlossen, noch unter Kretschmann: Er hat in einem Kuhhandel die Zustimmung der CDU zu einer Naturpark-Erweiterung rausgeholt und sich für diesen "Kompromiss" (sic!) über den grünen Klee gelobt.
In der neuen LP unter Özdemir geht es darum, Palantir trotz geschlossener Verträge nicht einzuführen.
#B90G #Özdemir #Kretschmann #PalantirNaturpark #Kuhhandel -
Wer meine Freiheit ernst nimmt, muss sich jeder Form von Massenüberwachung entgegenstellen. Wer Millionen Menschen unter Generalverdacht stellt, schwächt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Ich kritisiere die Position der Grünen zu diesem Thema deutlich. Aus meiner Sicht entfernen sie sich damit von dem Anspruch, Bürgerrechte zu verteidigen. Darum werfe ich dieser Partei Hass und Hetze gegen meine Bürgerrechte vor.
#Grüne #Datenschutz #Überwachung #Özdemir #NieMehrGrün #EinfacheSprache
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So, liebe #Grüne Basis: überrascht, dass auch eure Parteispitze auf eure Meinung pfeift?
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Hier ist Cem!
Die Urabstimmung der Grünen in BaWü ergab mit 92 % ein klares Votum für den sofortigen Ausstieg aus Palantir. Die parlamentarische Realität: Die Grünen […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/hier-ist-cem/
#grüne #Özdemir #palantir -
@netzbegruenung Sehr löblich, die große Ablehnung zu #Palantir. Aber was ist mit der generellen Ablehnung solcher Software? Beispielsweise einer europäischen Softwarelösung für Überwachung, ähnlich der von Palantir? Sind #Grüne dafür oder dagegen? Und wie behandelt Ihr jetzt #Özdemir, der anscheinend auf die Abstimmung pfeift? Und warum existiert die Koalition mit der #cdU weiter, die eigenmächtig Verträge mit dem Rechten #Thiel geschlossen hat? Fragen über Fragen...
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Die Grünen haben den Einsatz von Palantir im Landtag selbst möglich gemacht. Nun soll ihre Basis das gute Bild der Partei retten. Doch Cem Özdemir hält weiter am Vertrag fest.
„Das Ergebnis erzeugt ein freundliches Bild. Die staatliche Praxis bleibt bestehen.“
Mein Artikel:
https://schreibeeinfach.org/2026/07/30/wie-die-basis-der-gruenen-uns-alle-beluegt/#Palantir #Özdemir #Grüne #Datenschutz #Überwachung #Grundrechte #EinfacheSprache
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#Palantir #BadenWürttemberg #Grüne #Landesregierung #Özdemir
Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
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Danke an #Özdemir und die #Grünen und jeden scheiß Wähler im Land der die #CDU gewählt hat
Überwachungsstaat BaWü ist real. #privacy #datenschutz werden von der CDU mit füßen gertreten
Freiheit ist ein Fremdwort
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Wer glaubt, das Problem sei nur Palantir, macht es sich aus meiner Sicht zu einfach. Entscheidend ist nicht der Name der Software, sondern die Frage, welche Befugnisse der Staat haben soll. Wenn dieselben Funktionen von einer anderen Software kommen, bleibt der Eingriff in die Privatsphäre derselbe. Wer nur den Anbieter ablehnt, aber nicht die Befugnisse dahinter, macht sich und seinen Wählern etwas vor.
#Grüne #Palantir #Özdemir #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #EinfacheSprache
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„Die Grünen in Baden-Württemberg lehnen Palantir mehrheitlich ab. An der geplanten Nutzung der Polizeisoftware ändert das vorerst nichts. Die Landesregierung hält am Vertrag fest.“
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RE: https://social.bau-ha.us/@xepia_/117007167181112510
An diesen Fakten ist nicht zu rütteln. Umso schwerer wiegt der offenkundige Rechtsruck innerhalb der Partei. Weg von einer liberalen Bürgerrechtspartei mit ökologischer Grundprägung hin zur Totalüberwachung aller Bürger und AfD 2.0!
#Grüne #Überwachung #Palantir #Özdemir #BW # Datenschutz #Geschichte #Rechtsruck #Faschisten #Nazis #AfD #EinfacheSprache
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Fast 92% der Mitglieder haben Nein zu Palantir gesagt. Trotzdem will Cem Özdemir am Vertrag mit dem rechtsextremen US-Unternehmen festhalten. Er will die Überwachungssoftware nicht beenden, sondern höchstens später durch eine europäische Version ersetzen. Das ist keine Absage an Massenüberwachung. Damit macht Özdemir klar: Für die Grünen ist die Überwachung aller Bürger grundsätzlich gewollt.
#Palantir #Grüne #NieMehrGrün #Überwachung #Datenschutz #Özdemir #Grundrechte #EinfacheSprache
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Natürlich ist das richtig was Grüne und CDU planen. Fluchtfahrzeuge sind fast immer Autos, Motorräder oder Transporter. Also filmen wir einfach alle, die so etwas fahren. Millionen Unschuldige geraten so unter Generalverdacht. Busse und Bahnen braucht man nicht mehr zu erfassen, in den letzten dreißig Jahren hat sich gezeigt, dass sie eher selten als Fluchtfahrzeuge genutzt werden.
#Grüne #CDU #Überwachung #BW #Özdemir #Datenschutz #EinfacheSprache
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auf welchem Stand sich die vom Ministerpräsidenten im Wahlkampf („
#Özdemir will Einsatz von
#Palantir-Software stoppen“, Handelsblatt vom 12. Dezember 2025) angekündigte schnellstmögliche Ersetzung von Palantir durch eine europäische Alternative befindet und welche Maßnahmen hierzu die #Landesregierung ergriffen hat oder prüft, insbesondere mit Blick auf Erklärungen gegenüber Palantir zu einem vorzeitigen Ausstieg mit Blick auf europäische Alternativen beziehungsweise einen Verzicht auf etwaige Verlängerungsoptionen;
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welche Informationen die Landesregierung zur Beendigung der Zusammenarbeit des französischen Inlandsgeheimdienstes mit Palantir sowie zum Aufbau einer eigenen Lösung mit dem Unternehmen „Chapsvision“, über die in verschiedenen Medien berichtet wurde (etwa „Frankreich beendet Zusammenarbeit mit US-Konzern Palantir“, Spiegel vom 16. Juni 2026), hat; -
40 Jahre Tschernobyl - auch Gefahren aus der Schweiz, deshalb: "Atomenergie abschalten!"- fordert Dr. Schmid von der IPPNW.
Aktuell stecken in Stuttgart Grüne und CDU in Koalitionsverhandlungen. In einem Brief an Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU sowie deren Verhandlungsteams weist die Organisation „Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges“, kurz IPPNW, auf die drohenden Atomgefahren aus der Schweiz für Baden-Württemberg hin.
Die IPPNW fordert, auch anlässlich des 40. Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl, von der künftigen Landesregierung, sich gegenüber der Schweiz und der Bundesregierung für ein baldiges Ende der Schweizer Atomanlagen einzusetzen.
Über den Brief der IPPNW an die (künftige) @RegierungBW in Stuttgart, die atomaren Risiken und was diese mit politischer Verantwortung zu tun haben, sprach ich heute für @RDL mit Dr. Jörg Schmid von den IPPNW.
https://rdl.de/Interview_Dr_Schmid_IPPNW_Tschernobyl_AKW_Schweiz_26_April_2026_RDL
#tschernobyl #akw #NoAKW #ippnw #schweiz #baden #badenwurttemberg #stuttgart #ozdemir #Grüne #cdu #grunebw #grünebw #CemÖzdemir #energiewende #erneuerbareenergien #erneuerbare #beznau #schweiz #basel #kantonargau #atom #atomkraft #fukushima #atomkraftneindanke #baden #sudbaden #hochschwarzwald #breisgau #breisgauHochschwarzwald #freiburg #freiburgimBreisgau
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Yeah, Boris Palmer, ab ins Kabinett nach Stuttgart.
Hmm, welches Ressort? Also angesichts der 'Kompetenzen' bleiben nur Justizminister oder, noch besser, Innenminister, oder :blobthinking: ?
Özdemir ist alles zuzutrauen.
https://www.derwesten.de/politik/boris-palmer-gruene-wahlsieg-minister-id302010930.html
#grune2026 #gruenebw #palmer #palmer_effekt #BorisPalmer #tubingen #stuttgart #montag #montagabend #BadenWurttemberg #LandtagBW #ozdemir #CemÖzdemir
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@SibylleBerg Was immer es ist, der Matthias #Berninger ist auf alle Fälle mit Schuld daran. Seit 2019 ist der ja auf Werbetour für den Stoff.
#Glyphosat #BayerAG #Grüne
#Lobbyismus #KorruptionUnd als Gründer der #PizzaConnection ist er zudem für den heutigen Zustand der #Grünen verantwortlich. Dank der Connection auch seit Jahrzehnten mit dem Cem #Özdemir befreundet, der dann "zufälligerweise" der Minister für Ernährung & Landwirtschaft in der Ampel geworden ist.
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Die #CDU hat das #SPD mit dem #seeheimer Kreis unterwandert...
Und die #Grünen mit #Kretschmann #Palmer und #ozdemir
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Am 8. März ist #Landtagswahl und #Özdemir möchte #Kretschmann nachfolgen. Ersterer hat sich vor fast 1 Jahr mit Aussagen zum Thema Migration deutlich positioniert. Ich kann mich täuschen, aber beide gelten soweit ich weiß als #Realo. Auf Anhieb habe ich aber keinen Beleg dazu zur Hand wo Sie sich selbst als "Mitglied" dieses Flügels bezeichnen/einordnen. Weniger konservative #Politik scheint mir in BW von außen betrachtet von der wählenden Mehrheit seit jeher nicht unbedingt gewollt zu sein. In Summe finde finde ich das alles demnach nicht besonders überraschend. Das ist mindestens mal schade, wenn du mich fragst.
Während des militärischen Dienstes oder im zivilen Ersatzdienst kann der Besitz vom Führerschein zwar ebenso hilfreich sein wie im #Privatleben. Trotzdem entscheide ich lieber selbst über einen Teil vom #Geldfluss, weil meine persönliche #Entscheidung stets besser zu meinem individuellen Bedarf passen wird als jede pauschale #Vorgabe. Statt also den #Führerschein als #Belohnung anzubieten wäre es angebracht diejenigen im wie auch immer gestalteten sozialen Jahr nicht nur mit einem Taschengeld plus eventuell einigen geringen Zulagen und hier und da gewährten Vergünstigungen abzuspeisen. Ich konnte mir meines für immerhin 6 Monate finanziell nur deshalb leisten, weil ich schon etwas älter war und deswegen aus vorheriger beruflicher Tätigkeit noch Erspartes hatte. Ein Führerschein hätte für meine Art von Engagement und im Alltag jedenfalls nur einen #Mehrwert gehabt: Die An- und Abfahrt wäre um das ungefähr dreifache verkürzt wurden. Aber wenn ich parallel noch ein #Auto unterhalten müssen, wäre meine Zeit vielleicht nach einem freiwilligen sozialen Monat abgelaufen.
