#ozdemir — Public Fediverse posts
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AfD in Baden-Württemberg: "Dann wird ausgemistet"
Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem #Özdemir (Grüne) hat die #AfD aufgefordert, sich zu entscheiden, ob sie eine Partei im Rahmen der Verfassung sein will. Oder den Weg des Völkischen vorzieht. Die Richtung wird erkennbar an den Reden und Zwischenrufen ihrer Abgeordneten.
Mehr dazu im Beitrag von Johanna Henkel-Waidhofer bei der Kontext Wochenzeitung
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AfD in Baden-Württemberg: "Dann wird ausgemistet"
Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem #Özdemir (Grüne) hat die #AfD aufgefordert, sich zu entscheiden, ob sie eine Partei im Rahmen der Verfassung sein will. Oder den Weg des Völkischen vorzieht. Die Richtung wird erkennbar an den Reden und Zwischenrufen ihrer Abgeordneten.
Mehr dazu im Beitrag von Johanna Henkel-Waidhofer bei der Kontext Wochenzeitung
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Palantir - Im Auenländle nichts Neues
#BadenWürttemberg #Özdemir #Palantir #Grüne #cartoon #karikatur -
Palantir - Im Auenländle nichts Neues
#BadenWürttemberg #Özdemir #Palantir #Grüne #cartoon #karikatur
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Palantir - Im Auenländle nichts Neues
#BadenWürttemberg #Özdemir #Palantir #Grüne #cartoon #karikatur
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@marlinz008
So wie ich mich erinnere wurde Palantir schon in der letzten LP beschlossen, noch unter Kretschmann: Er hat in einem Kuhhandel die Zustimmung der CDU zu einer Naturpark-Erweiterung rausgeholt und sich für diesen "Kompromiss" (sic!) über den grünen Klee gelobt.
In der neuen LP unter Özdemir geht es darum, Palantir trotz geschlossener Verträge nicht einzuführen.
#B90G #Özdemir #Kretschmann #PalantirNaturpark #Kuhhandel -
@marlinz008
So wie ich mich erinnere wurde Palantir schon in der letzten LP beschlossen, noch unter Kretschmann: Er hat in einem Kuhhandel die Zustimmung der CDU zu einer Naturpark-Erweiterung rausgeholt und sich für diesen "Kompromiss" (sic!) über den grünen Klee gelobt.
In der neuen LP unter Özdemir geht es darum, Palantir trotz geschlossener Verträge nicht einzuführen.
#B90G #Özdemir #Kretschmann #PalantirNaturpark #Kuhhandel -
Nach 16 Jahren #Merkel hat man sich gefragt "wofür steht eigentlich die #CDU?". Die gleiche Frage galt auch für die Grüne in #BadenWürttemberg nach 15 Jahren Kretschmann. #Özdemir hat nun die Antwort geliefert:
Einem Bericht des Südwestrundfunks (SWR) zufolge hält der grüne Ministerpräsident Cem Özdemir an dem Einsatz von #Palantir vorläufig fest. Das Ziel bleibe, "dass wir, wo immer möglich, unabhängig werden von Unternehmen, deren Weltanschauung wir nicht teilen." Sobald eine solche Lösung einsatzfähig sei, werde das Land "selbstverständlich" wechseln, sagte Özdemir demnach.
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Wer meine Freiheit ernst nimmt, muss sich jeder Form von Massenüberwachung entgegenstellen. Wer Millionen Menschen unter Generalverdacht stellt, schwächt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Ich kritisiere die Position der Grünen zu diesem Thema deutlich. Aus meiner Sicht entfernen sie sich damit von dem Anspruch, Bürgerrechte zu verteidigen. Darum werfe ich dieser Partei Hass und Hetze gegen meine Bürgerrechte vor.
#Grüne #Datenschutz #Überwachung #Özdemir #NieMehrGrün #EinfacheSprache
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Wer meine Freiheit ernst nimmt, muss sich jeder Form von Massenüberwachung entgegenstellen. Wer Millionen Menschen unter Generalverdacht stellt, schwächt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Ich kritisiere die Position der Grünen zu diesem Thema deutlich. Aus meiner Sicht entfernen sie sich damit von dem Anspruch, Bürgerrechte zu verteidigen. Darum werfe ich dieser Partei Hass und Hetze gegen meine Bürgerrechte vor.
#Grüne #Datenschutz #Überwachung #Özdemir #NieMehrGrün #EinfacheSprache
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So, liebe #Grüne Basis: überrascht, dass auch eure Parteispitze auf eure Meinung pfeift?
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So, liebe #Grüne Basis: überrascht, dass auch eure Parteispitze auf eure Meinung pfeift?
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Hier ist Cem!
Die Urabstimmung der Grünen in BaWü ergab mit 92 % ein klares Votum für den sofortigen Ausstieg aus Palantir. Die parlamentarische Realität: Die Grünen […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/hier-ist-cem/
#grüne #Özdemir #palantir -
Hier ist Cem!
Die Urabstimmung der Grünen in BaWü ergab mit 92 % ein klares Votum für den sofortigen Ausstieg aus Palantir. Die parlamentarische Realität: Die Grünen […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/hier-ist-cem/
#grüne #Özdemir #palantir -
@netzbegruenung Sehr löblich, die große Ablehnung zu #Palantir. Aber was ist mit der generellen Ablehnung solcher Software? Beispielsweise einer europäischen Softwarelösung für Überwachung, ähnlich der von Palantir? Sind #Grüne dafür oder dagegen? Und wie behandelt Ihr jetzt #Özdemir, der anscheinend auf die Abstimmung pfeift? Und warum existiert die Koalition mit der #cdU weiter, die eigenmächtig Verträge mit dem Rechten #Thiel geschlossen hat? Fragen über Fragen...
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@netzbegruenung Sehr löblich, die große Ablehnung zu #Palantir. Aber was ist mit der generellen Ablehnung solcher Software? Beispielsweise einer europäischen Softwarelösung für Überwachung, ähnlich der von Palantir? Sind #Grüne dafür oder dagegen? Und wie behandelt Ihr jetzt #Özdemir, der anscheinend auf die Abstimmung pfeift? Und warum existiert die Koalition mit der #cdU weiter, die eigenmächtig Verträge mit dem Rechten #Thiel geschlossen hat? Fragen über Fragen...
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Die Grünen haben den Einsatz von Palantir im Landtag selbst möglich gemacht. Nun soll ihre Basis das gute Bild der Partei retten. Doch Cem Özdemir hält weiter am Vertrag fest.
„Das Ergebnis erzeugt ein freundliches Bild. Die staatliche Praxis bleibt bestehen.“
Mein Artikel:
https://schreibeeinfach.org/2026/07/30/wie-die-basis-der-gruenen-uns-alle-beluegt/#Palantir #Özdemir #Grüne #Datenschutz #Überwachung #Grundrechte #EinfacheSprache
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Die Grünen haben den Einsatz von Palantir im Landtag selbst möglich gemacht. Nun soll ihre Basis das gute Bild der Partei retten. Doch Cem Özdemir hält weiter am Vertrag fest.
„Das Ergebnis erzeugt ein freundliches Bild. Die staatliche Praxis bleibt bestehen.“
Mein Artikel:
https://schreibeeinfach.org/2026/07/30/wie-die-basis-der-gruenen-uns-alle-beluegt/#Palantir #Özdemir #Grüne #Datenschutz #Überwachung #Grundrechte #EinfacheSprache
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#Palantir #BadenWürttemberg #Grüne #Landesregierung #Özdemir
Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
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#Palantir #BadenWürttemberg #Grüne #Landesregierung #Özdemir
Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
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Danke an #Özdemir und die #Grünen und jeden scheiß Wähler im Land der die #CDU gewählt hat
Überwachungsstaat BaWü ist real. #privacy #datenschutz werden von der CDU mit füßen gertreten
Freiheit ist ein Fremdwort
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Danke an #Özdemir und die #Grünen und jeden scheiß Wähler im Land der die #CDU gewählt hat
Überwachungsstaat BaWü ist real. #privacy #datenschutz werden von der CDU mit füßen gertreten
Freiheit ist ein Fremdwort
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Wer glaubt, das Problem sei nur Palantir, macht es sich aus meiner Sicht zu einfach. Entscheidend ist nicht der Name der Software, sondern die Frage, welche Befugnisse der Staat haben soll. Wenn dieselben Funktionen von einer anderen Software kommen, bleibt der Eingriff in die Privatsphäre derselbe. Wer nur den Anbieter ablehnt, aber nicht die Befugnisse dahinter, macht sich und seinen Wählern etwas vor.
#Grüne #Palantir #Özdemir #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #EinfacheSprache
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Wer glaubt, das Problem sei nur Palantir, macht es sich aus meiner Sicht zu einfach. Entscheidend ist nicht der Name der Software, sondern die Frage, welche Befugnisse der Staat haben soll. Wenn dieselben Funktionen von einer anderen Software kommen, bleibt der Eingriff in die Privatsphäre derselbe. Wer nur den Anbieter ablehnt, aber nicht die Befugnisse dahinter, macht sich und seinen Wählern etwas vor.
#Grüne #Palantir #Özdemir #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #EinfacheSprache
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„Die Grünen in Baden-Württemberg lehnen Palantir mehrheitlich ab. An der geplanten Nutzung der Polizeisoftware ändert das vorerst nichts. Die Landesregierung hält am Vertrag fest.“
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„Die Grünen in Baden-Württemberg lehnen Palantir mehrheitlich ab. An der geplanten Nutzung der Polizeisoftware ändert das vorerst nichts. Die Landesregierung hält am Vertrag fest.“
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#Özdemir ist wie Lauterbach ein Hoffnungsträger, der sich in eine fürchterliche Enttäuschung verwandelt hat. Nur hat Karl das im Blitztempo erledigt und Cem über die letzten Jahre in schwäbisch gemächlichem Tempo. Insofern sind Entscheidungen wie die zu #Palantir nicht überraschend.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:foc4lht37ziujsrhbz6jhyk7/post/3mrtlwgcro22w -
RE: https://social.bau-ha.us/@xepia_/117007167181112510
An diesen Fakten ist nicht zu rütteln. Umso schwerer wiegt der offenkundige Rechtsruck innerhalb der Partei. Weg von einer liberalen Bürgerrechtspartei mit ökologischer Grundprägung hin zur Totalüberwachung aller Bürger und AfD 2.0!
#Grüne #Überwachung #Palantir #Özdemir #BW # Datenschutz #Geschichte #Rechtsruck #Faschisten #Nazis #AfD #EinfacheSprache
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RE: https://social.bau-ha.us/@xepia_/117007167181112510
An diesen Fakten ist nicht zu rütteln. Umso schwerer wiegt der offenkundige Rechtsruck innerhalb der Partei. Weg von einer liberalen Bürgerrechtspartei mit ökologischer Grundprägung hin zur Totalüberwachung aller Bürger und AfD 2.0!
#Grüne #Überwachung #Palantir #Özdemir #BW # Datenschutz #Geschichte #Rechtsruck #Faschisten #Nazis #AfD #EinfacheSprache
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Fast 92% der Mitglieder haben Nein zu Palantir gesagt. Trotzdem will Cem Özdemir am Vertrag mit dem rechtsextremen US-Unternehmen festhalten. Er will die Überwachungssoftware nicht beenden, sondern höchstens später durch eine europäische Version ersetzen. Das ist keine Absage an Massenüberwachung. Damit macht Özdemir klar: Für die Grünen ist die Überwachung aller Bürger grundsätzlich gewollt.
#Palantir #Grüne #NieMehrGrün #Überwachung #Datenschutz #Özdemir #Grundrechte #EinfacheSprache
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Fast 92% der Mitglieder haben Nein zu Palantir gesagt. Trotzdem will Cem Özdemir am Vertrag mit dem rechtsextremen US-Unternehmen festhalten. Er will die Überwachungssoftware nicht beenden, sondern höchstens später durch eine europäische Version ersetzen. Das ist keine Absage an Massenüberwachung. Damit macht Özdemir klar: Für die Grünen ist die Überwachung aller Bürger grundsätzlich gewollt.
#Palantir #Grüne #NieMehrGrün #Überwachung #Datenschutz #Özdemir #Grundrechte #EinfacheSprache
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@grootinside @AwetTesfaiesus
@kein_palantir_bwWas sie machen?? Selbstredend bauen Özdemir, also die Grünen-Funktionär:innen nebst CDU, weiterhin auf die u.a. dem rechtsextremen Peter Thiel gehörende Software von Palantir und machen weiter Millionengeschäfte!
Was schert die Führung ihre eigene Partei?
#gruene #özdemir #cdu #palantir #peterthiel #rechtsextremismus #moral #unmoralisch
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Natürlich ist das richtig was Grüne und CDU planen. Fluchtfahrzeuge sind fast immer Autos, Motorräder oder Transporter. Also filmen wir einfach alle, die so etwas fahren. Millionen Unschuldige geraten so unter Generalverdacht. Busse und Bahnen braucht man nicht mehr zu erfassen, in den letzten dreißig Jahren hat sich gezeigt, dass sie eher selten als Fluchtfahrzeuge genutzt werden.
#Grüne #CDU #Überwachung #BW #Özdemir #Datenschutz #EinfacheSprache
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Natürlich ist das richtig was Grüne und CDU planen. Fluchtfahrzeuge sind fast immer Autos, Motorräder oder Transporter. Also filmen wir einfach alle, die so etwas fahren. Millionen Unschuldige geraten so unter Generalverdacht. Busse und Bahnen braucht man nicht mehr zu erfassen, in den letzten dreißig Jahren hat sich gezeigt, dass sie eher selten als Fluchtfahrzeuge genutzt werden.
#Grüne #CDU #Überwachung #BW #Özdemir #Datenschutz #EinfacheSprache
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3.
auf welchem Stand sich die vom Ministerpräsidenten im Wahlkampf („
#Özdemir will Einsatz von
#Palantir-Software stoppen“, Handelsblatt vom 12. Dezember 2025) angekündigte schnellstmögliche Ersetzung von Palantir durch eine europäische Alternative befindet und welche Maßnahmen hierzu die #Landesregierung ergriffen hat oder prüft, insbesondere mit Blick auf Erklärungen gegenüber Palantir zu einem vorzeitigen Ausstieg mit Blick auf europäische Alternativen beziehungsweise einen Verzicht auf etwaige Verlängerungsoptionen;
4.
welche Informationen die Landesregierung zur Beendigung der Zusammenarbeit des französischen Inlandsgeheimdienstes mit Palantir sowie zum Aufbau einer eigenen Lösung mit dem Unternehmen „Chapsvision“, über die in verschiedenen Medien berichtet wurde (etwa „Frankreich beendet Zusammenarbeit mit US-Konzern Palantir“, Spiegel vom 16. Juni 2026), hat; -
Kein Mitglied der Grünen hat das Recht, jetzt freudig über die Demokratie und ihr System zu faseln. Die Partei, die selber auf innerparteiliche Grundprinzipien scheißt und die Mitgliederbegehren gegen Palantir als irrelevant abtut, ist moralisch und ethisch mit der Union und der AfD gleich zu setzen.
#Grüne #Spahn #AfD #Özdemir #BW #CDU #CSU #Moral #Ethik #Palantir #EinfacheSprache
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Kein Mitglied der Grünen hat das Recht, jetzt freudig über die Demokratie und ihr System zu faseln. Die Partei, die selber auf innerparteiliche Grundprinzipien scheißt und die Mitgliederbegehren gegen Palantir als irrelevant abtut, ist moralisch und ethisch mit der Union und der AfD gleich zu setzen.
#Grüne #Spahn #AfD #Özdemir #BW #CDU #CSU #Moral #Ethik #Palantir #EinfacheSprache
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@keinebasisfuerpalantir
Das kommt wenig überraschend.Ebenso wenig wie der Versuch, den Kuhhandel mit dem Naturpark als "Kompromiss" zu verkaufen. Interessant wie unterkomplex und autoritär-undemokratisch seine Zielgruppenansprache ist. Wenn er meint, mit sowas erreicht er die Wähler*innen von B90G, dann hat er entweder schlechte Politikberater, oder die Wähler*innen sind welker als uns lieb sein kann.
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@keinebasisfuerpalantir
Das kommt wenig überraschend.Ebenso wenig wie der Versuch, den Kuhhandel mit dem Naturpark als "Kompromiss" zu verkaufen. Interessant wie unterkomplex und autoritär-undemokratisch seine Zielgruppenansprache ist. Wenn er meint, mit sowas erreicht er die Wähler*innen von B90G, dann hat er entweder schlechte Politikberater, oder die Wähler*innen sind welker als uns lieb sein kann.
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was stimmt mit Baddewüddebersch eigentlich nicht ?
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was stimmt mit Baddewüddebersch eigentlich nicht ?
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Das ist durchaus eine schwierige Frage, die gar nicht so leicht zu beantworten ist... #Özdemir
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Das ist durchaus eine schwierige Frage, die gar nicht so leicht zu beantworten ist... #Özdemir
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Der grüne Chauvinismus
Manche Entwicklungen waren so vorhersehbar, dass man inständig hoffte, sie würden sich nicht bewahrheiten. Und doch ist es nun so weit: Cem Özdemir holt […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-gruene-chauvinismus/
#AfD #grüne #Özdemir #palmer #union -
Der grüne Chauvinismus
Manche Entwicklungen waren so vorhersehbar, dass man inständig hoffte, sie würden sich nicht bewahrheiten. Und doch ist es nun so weit: Cem Özdemir holt […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-gruene-chauvinismus/
#AfD #grüne #Özdemir #palmer #union -
Grüner, der lieber in der CDU wäre, weil die einen rechten Rand hat holt sich seinen ehemaligen grünen Amigo, der so weit rechts steht dass er am ehesten durch AfD-Kommunikation auffällt und selbst für die BW-Grünen nicht mehr tragbar war, in die Regierungsbutze und macht damit deutlich, was er von seinen grünen Wählern, der grünen Partei oder grünen Zielen hält.
Politikverdrossenheit die 978274541563te.
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Grüner, der lieber in der CDU wäre, weil die einen rechten Rand hat holt sich seinen ehemaligen grünen Amigo, der so weit rechts steht dass er am ehesten durch AfD-Kommunikation auffällt und selbst für die BW-Grünen nicht mehr tragbar war, in die Regierungsbutze und macht damit deutlich, was er von seinen grünen Wählern, der grünen Partei oder grünen Zielen hält.
Politikverdrossenheit die 978274541563te.
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@vonfriedland
Ja hey, dann wählen wir beim nächsten Mal eben die Andern!Derweil die Andern:
#B90G #DieWelken #Özdemir -
@vonfriedland
Ja hey, dann wählen wir beim nächsten Mal eben die Andern!Derweil die Andern:
#B90G #DieWelken #Özdemir -
@CGdoppelpunkt
Das Pic kam gestern in einem Toot vorbei. Könnte also auch Fake sein.
Aber… tja. Passt halt leider zum Politikverständnis von Hagels Wingman.Edit: Ich hab' bei Xcancel nachgeschaut. Die Xkremente des welken MP sind echt.
#B90W #DieWelken #Özdemir #Handlungsfähigkeit -
@LeilahLilienruh
Jajaa das ist schon doof für irgendwelche Leute... Aber schau doch mal wie toll handlungsfähig die Regierung ist1!11
#Özdemir #DieWelken #handlungsfähig -
