#schnieder — Public Fediverse posts

#Bundeskanzler #Merz hatte nur bis 11 Uhr Zeit für seinen #Kabinettsumbau.
Denn dann kommt #Bundestrainer #Klopp. Und König Fußball regiert schließlich die Welt.

Hat also erstmal nicht für einen Schnieder-Rauswurf gereicht.

#CDU #Schnieder

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-07/frei-wird-unions-fraktionschef-warken-wechselt-ins-kanzleramt

Wir haben uns auf dem #Parteitag der #CDU bei Politiker:innen aller Ebenen und Delegierten aus allen Regionen des Landes für die #Fahrradwirtschaft stark gemacht.

Dabei haben wir ein großes Interesse am #Fahrrad wahrgenommen, am #Dienstradleasing, und natürlich an den Unternehmen der Fahrradwirtschaft, die regionale Wertschöpfung und Beschäftigung sichern.

#Spahn #Schnieder #Wadephul #Rhein #Connemann #Wüst #Rehbaum #Lammert uvm.. #Fahrradlobby

Ein #Tempolimit ist die wichtigste sofort wirksame Klimaschutzmaßnahme und spart bis zu 11,7 Mio. t CO₂ pro Jahr.
Fordere zusammen mit einem breiten Bündnis aus Verkehrs- und Umwelt-NGOs von CDU-Verkehrsminister Patrick #Schnieder die #Sofortmaßnahme:
Tempolimit, jetzt!

https://www.duh.de/mitmachen/tempolimit-jetzt/

#Klimaschutz #Klimaschutzprogramm #BVerwG #Verkehrswende #Verkehrssicherheit #SichereStraßen #SichereSchulwege #Luftverschmutzung #Schadstoffbelastung

Ach guck! Senkung der #Luftverkehrssteuer: #Verkehrsminister #Schnieder dämpft Hoffnung auf billigere #Flugtickets Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Speisen in #Gaststätten: #Hartges, #Dehogaa: Warum Essen gehen 2026 nicht billiger wird Die "Hilfen" der Regierung - Geschenke für Reiche.

Senkung der Luftverkehrssteuer...

#Während weiterhin bei #DeutscheBahn täglich Abschnitte wegen Personalmangel nicht befahren werden können, feiert unser Bundesverkehrsminister #Schnieder in #Berlin einen Straßenneubau ohne Planfeststellung. Ist wichtiger.