#schnieder — Public Fediverse posts

Warum muss #Schnieder eigentlich gehen? War der zu #Bahn-freundlich? Zu wenig #Autobahnen gebaut? Oder was ist der Grund?

Ich weiß es wirklich nicht. #fedipower

Dieser Kommentar ist 1/2 Jahr alt, aber leider immer noch aktuell – weil Patrick Schnieder mit seiner Politik stumpf weiter mit Vollgas in den Abgrund fährt:

"Was angesichts des Zustands der #Infrastruktur in Deutschland anmutet wie Satire, ist unter #Schnieder bittere Realität. Der #Verkehrsminister hat in den ersten sieben Monaten im Amt so ziemlich alles falsch gemacht, was er hätte falsch machen können. Er hat den klima- und verkehrspolitisch gebotenen Vorrang der #Schiene gegenüber der Straße aufgehoben. Er hat sich bei der Besetzung der Bahn-Spitze blamiert. Er hat die komplette Finanzierungsarchitektur der Infrastruktur einstürzen lassen. Und nun verwechselt er auch noch stumpfes Bauen von Straßen mit kluger #Verkehrspolitik.

Seine Obsession mit neuen #Autobahnen wäre nur halb so schlimm, wenn sie nicht Auswirkungen auf alle anderen Verkehrsträger hätte. Das einzige Verkehrsmittel, das von der #Union ansatzweise so viel Aufmerksamkeit bekommt wie das Auto, ist das Flugzeug. 350 Millionen Euro gibt die Koalition dafür aus, die von der Ampel richtigerweise erhöhte #Luftverkehrsteuer zum 1. Juli 2026 zu senken. Lobbyismus lohnt sich wieder.

Dabei wären die 350 Millionen anderswo besser investiert gewesen. Sie hätten zum Beispiel gereicht, um den Preis des #Deutschlandticket​s 2026 stabil zu halten. Stattdessen zahlen elf Millionen Menschen vom 1. Januar an 63 statt 58 Euro für den Fahrschein. Das ist Verkehrspolitik gegen viele in diesem Land."

https://www.sueddeutsche.de/meinung/verkehrspolitik-schnieder-kritik-kommentar-li.3348441

#Klimapolitik #PatrickSchnieder #Verkehrswende #KlimaSozial #FossileLobby #Autolobby #Straßenbaulobby #BVWP #Autonormativität

#BMV -

BMV fördert #Ladeinfrastruktur für schweren #Straßengüterverkehr

#Schnieder: Wir investieren eine Milliarde Euro in die #Ladeinfrastruktur für schwere #Nutzfahrzeuge.

Die neue #Förderrichtlinie richtet sich sowohl an Unternehmen, die #Ladeinfrastruktur im eigenen #Depot errichten, als auch an Betreiber öffentlich zugänglicher #Ladepunkte. Über vier Jahre stehen hierfür insgesamt eine Milliarde Euro bereit...

https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2026/036-schnieder-foerderung-ladeinfrastruktur-schwere-nutzfahrzeuge.html?utm_source=elektrotrucker.beehiiv.com&utm_medium=newsletter&utm_campaign=milliarden-forderung-vom-bmv-volvo-mit-720-kwh-lade-sharing-in-der-schweiz

Manchmal wüsste ich ja schon gern, was ein Oppositionsführer #Merz über die Regierung Merz und ihre Personalpolitik sagen würde …

#Rompf #Nagl #InfraGO #Bahn #Schnieder

https://www.schiene.de/news-9997/Rompf-verzichtet-auf-Chefposten-bei-Bahn-InfraGo.html