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#schnieder — Public Fediverse posts

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  1. Schon wieder episches #Medienversagen bei den #InformationenAmMorgen des #DLF: In knapp 15 Minuten Interview mit Verkehrsminister Patrick #Schnieder (#CDU) keinerlei Erwähnung des am Montag veröffentlichten Prüfberichts des #Expertenrat​s für Klimafragen oder der Bescheinigung einer "ziellosen Gleichgültigkeit" vonseiten des #Bundesrechnungshof​s.

    Stattdessen geht fast ausschließlich um eine günstigere Führerscheinprüfung. Am Schluss ein paar zaghafte kritische Fragen zur Senkung der #Luftverkehrssteuer, die von Schnieder mit dem Pseudoargument abgewimmelt werden, er wolle "die Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen". Und damit kommt er einfach so durch, es folgt keine kritische Nachfrage mehr.

    deutschlandfunk.de/fuehrersche

    #MedienInDerKlimakrise #Verkehrswende #DelayIsTheNewDenial #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #IntertemporaleFreiheitssicherung

  2. @Andy_Scheuert

    #Schnieder scheint tatsächlich einen langfristigen, strategischen Plan zu haben – nämlich weiteren Straßenbau und das damit verbundene Wachstum des Kfz-Verkehrs bis in alle Ewigkeit oder zumindest bis zum ökologischen Kollaps zu verlängern.

    Schnieder hatte bereits 2016 - ein Jahr nach Unterzeichnung des #PariserAbkommen​s – den #Bundesverkehrswegeplan 2030, den Masterplan für ewigen #Autobahnbau und endlos wachsenden Kfz-Verkehr durchgedrückt. Jegliche Kritik wurde ignoriert, alle Änderungsantrage wurden abgelehnt.

    "Patrick Schnieder (#CDU/ #CSU) sprach von einem Feiertag für ganz Deutschland, weil die Weichen für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik gestellt würden." 1/2

    bundestag.de/webarchiv/textarc

    #BVWP #BVWPNoFunFacts #Bundesrechnungshof #Verkehrswende #induzierterVerkehr #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #DelayIsTheNewDenial