#schnieder — Public Fediverse posts

jetzt wollen wieder politiker*innen die "vorrausetzungen" für ein verbot der blaunazis prüfen? die sind längst erfüllt. ein anderer sagt das würde ihnen die opferrolle ermöglichen. junge, die opfern immer rum. IMMER.

wo leben diese leute?

#wüst #schnieder

Deswegen wollte #Merz
#Schnieder loswerden...

#PKW #Verkehr #Maut #Privatisierung

https://www.youtube.com/watch?v=6OACKpOXLBM

https://www.zeit.de/2026/33/entlassung-patrick-schnieder-verkehrsminister-friedrich-merz-steffen-bilger/komplettansicht

Die Luft wird langsam dünner für unsere Kanzlerersatzperson. Auch innerhalb der CDU kommt von allen Seiten Kritik, sogar von Politikern, die sonst eher leise sind. Besonders der unwürdige Umgang mit Ex-Bundesverkehrsminister Schnieder wird scharf verurteilt. Die Gründe für seine Entlassung sind immer noch nicht bekannt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/arger-und-frust-in-der-cdu-spitze-der-kanzler-hat-ein-glaubwurdigkeitsdefizit-15884553.html

#Merz #NichtMeinKanzler #CDU #Schnieder #NieWiederCDU

@bahnoev @PRO_BAHN

1 Jahr amtiert #Schnieder jetzt. Und hat noch immer kein Konzept für eine solide leistungsfähige Schiene. Wann tütet er das unstreitig Notwendige endlich ein?
Dabei hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags im Nov. 2025 schon den Auftrag für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Abschnitt Nürnberg bis Schnabelwaid beschlossen,

Laut #Verkehrsminister fehlt es grad an Geld - trotz Beschluss im Haushaltausschuss und #Sondervermögen #KTF, Milliarden #Sonderschulden!!!

#Spritpreisbremse ...

Ideen gäbe es, wenn wir es nicht mit einer ideologischen, auf #Asphalt fokussierten #Verkehrspolitik von #Merz, #Klingbeil, #Schnieder und #Reiche usw. zu tun hätten.

1) Reisegutscheine für Familien mit #Kinder|n? Es müssen nur die Erwachsenen zahlen und alle Kinder (bis 18 Jahren!) fahren umsonst.

2) Senkung der #Umsatzsteuer bei #Bahn und #Bus auf 0 Prozent?

3) Einsatz der Mehrerlöse der #Energiesteuer für den Ausbau des #ÖPNV als Alternative zum Auto?

#Benzin #ÖPNV

Ein #Tempolimit ist die wichtigste sofort wirksame Klimaschutzmaßnahme und spart bis zu 11,7 Mio. t CO₂ pro Jahr.
Fordere zusammen mit einem breiten Bündnis aus Verkehrs- und Umwelt-NGOs von CDU-Verkehrsminister Patrick #Schnieder die #Sofortmaßnahme:
Tempolimit, jetzt!

https://www.duh.de/mitmachen/tempolimit-jetzt/

#Klimaschutz #Klimaschutzprogramm #BVerwG #Verkehrswende #Verkehrssicherheit #SichereStraßen #SichereSchulwege #Luftverschmutzung #Schadstoffbelastung

Definiere #Autonormativität und nichtnachhaltiges #Wachstum:

https://social.bund.de/@bmv/115649577492010700

#BVWP #BVWPNoFunFacts #Schnieder #Bundesverkehrswegeplan #Straßenbau #Autobahnbau #Autolobby #Straßenbaulobby #induzierterVerkehr #Klimakrise #Erderhitzung #Biodiversitätskrise #Naturzerstörung #Landschaftszerschneidung

"Union und Autoindustrie, das sind nicht zwei Lager, das ist ein Team, wo die Spieler permanent hin- und herwechseln."

DIetmar Wischmeyer in der #heuteshow #lobbythek

#CDU #CSU #Union #Autolobby #Straßenbaulobby #Klimaschmutzlobby #Milliardenlobby #Merz #Schnieder #Verkehrswende #BVWP #DelayIsTheNewDenial #VerbrennerAus #Straßenbau #Autobahnbau