#schnieder — Public Fediverse posts
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Guten Morgen Welt!
#Eltmann 19 °C, bewölkt, leichter Wind, es hat etwas geregnet.
Ob Kanzler Merz über seinen Kabinettsumbau stolpert?
Sein Umgang mit seinen "Mitarbeiter:innen" ist schon unter aller Sau. Diese Art kommt bei vielen Menschen nicht gut an, und selbst in der eigenen Partei rumort es heftig. Vielleicht sehen wird doch bald einen Kanzler Wüst?!Euch einen guten Wochenstart, und bleibt gesund.
#Morgengruss #Morgentroet #Hassberge #Unterfranken #merz #schnieder #cdu
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#Bundeskanzler #Merz hatte nur bis 11 Uhr Zeit für seinen #Kabinettsumbau.
Denn dann kommt #Bundestrainer #Klopp. Und König Fußball regiert schließlich die Welt.Hat also erstmal nicht für einen Schnieder-Rauswurf gereicht.
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Fritz #Güntzler hat noch NIE was mit Verkehr gemacht!
Er ist Wirtschaftsprüfer, saß in Rechts, Finanz-, Wissenschaft-, Kultur-, Innen- und Verfassungsschutzausschüssen. Außerdem im Wirecard-Untersuchungsausschuss. Aber noch NIE hat er mal irgendwas mit Verkehr gemacht! (Außer seine zwei Kinder, die ja auch irgendwo hergekommen sein müssen :awesome: )
Was soll das?!
(Quelle: Wikipediaartikel)
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Warum muss #Schnieder eigentlich gehen? War der zu #Bahn-freundlich? Zu wenig #Autobahnen gebaut? Oder was ist der Grund?
Ich weiß es wirklich nicht. #fedipower
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Dieser Kommentar ist 1/2 Jahr alt, aber leider immer noch aktuell – weil Patrick Schnieder mit seiner Politik stumpf weiter mit Vollgas in den Abgrund fährt:
"Was angesichts des Zustands der #Infrastruktur in Deutschland anmutet wie Satire, ist unter #Schnieder bittere Realität. Der #Verkehrsminister hat in den ersten sieben Monaten im Amt so ziemlich alles falsch gemacht, was er hätte falsch machen können. Er hat den klima- und verkehrspolitisch gebotenen Vorrang der #Schiene gegenüber der Straße aufgehoben. Er hat sich bei der Besetzung der Bahn-Spitze blamiert. Er hat die komplette Finanzierungsarchitektur der Infrastruktur einstürzen lassen. Und nun verwechselt er auch noch stumpfes Bauen von Straßen mit kluger #Verkehrspolitik.
Seine Obsession mit neuen #Autobahnen wäre nur halb so schlimm, wenn sie nicht Auswirkungen auf alle anderen Verkehrsträger hätte. Das einzige Verkehrsmittel, das von der #Union ansatzweise so viel Aufmerksamkeit bekommt wie das Auto, ist das Flugzeug. 350 Millionen Euro gibt die Koalition dafür aus, die von der Ampel richtigerweise erhöhte #Luftverkehrsteuer zum 1. Juli 2026 zu senken. Lobbyismus lohnt sich wieder.
Dabei wären die 350 Millionen anderswo besser investiert gewesen. Sie hätten zum Beispiel gereicht, um den Preis des #Deutschlandtickets 2026 stabil zu halten. Stattdessen zahlen elf Millionen Menschen vom 1. Januar an 63 statt 58 Euro für den Fahrschein. Das ist Verkehrspolitik gegen viele in diesem Land."
https://www.sueddeutsche.de/meinung/verkehrspolitik-schnieder-kritik-kommentar-li.3348441
#Klimapolitik #PatrickSchnieder #Verkehrswende #KlimaSozial #FossileLobby #Autolobby #Straßenbaulobby #BVWP #Autonormativität
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Und #Schnieder hält auch heute noch, trotz eskalierender #Klimakrise, an ihm fest:
"Vor diesem Hintergrund ist ein weiterer Neu- und Ausbau von Straßen nicht nur schwer vermittelbar, sondern verkehrs- und haushaltspolitisch kaum zu rechtfertigen. Umso schwerer wiegt, dass die kommende #Bundesregierung trotz besseren Wissens am #BVWP2030 in seiner aktuellen Form festhält. Und das, obwohl sich das Bundesverkehrsministerium (BMDV) im Rahmen des Infrastrukturdialogs, der Anfang des Jahres abgeschlossen wurde, ausdrücklich dazu bekannt hat, „auf Basis neuer Kriterien einen neuen Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan (#BVMP) 2040 auf den Weg zu bringen“. […]
Mehrfach wurde seitens des Ministeriums betont, die Ergebnisse dieses aufwendigen Prozesses seien keinesfalls für die Schublade bestimmt, sondern würden in konkrete politische Maßnahmen einfließen.
Entgegen dieser Ankündigung sollen nun zahlreiche Projekte stur weiterverfolgt werden, insbesondere im Bereich von Autobahn- und Bundesstraßenneubauten. Das wirft nicht nur Fragen nach politischer Glaubwürdigkeit auf, sondern nährt den Eindruck, dass der Infrastrukturdialog vor allem dazu diente, ein Versprechen aus dem vergangenen Koalitionsvertrag formal abzuräumen, nicht jedoch, um tatsächlich eine strategische Neuausrichtung einzuleiten." 2/2
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#Schnieder scheint tatsächlich einen langfristigen, strategischen Plan zu haben – nämlich weiteren Straßenbau und das damit verbundene Wachstum des Kfz-Verkehrs bis in alle Ewigkeit oder zumindest bis zum ökologischen Kollaps zu verlängern.
Schnieder hatte bereits 2016 - ein Jahr nach Unterzeichnung des #PariserAbkommens – den #Bundesverkehrswegeplan 2030, den Masterplan für ewigen #Autobahnbau und endlos wachsenden Kfz-Verkehr durchgedrückt. Jegliche Kritik wurde ignoriert, alle Änderungsantrage wurden abgelehnt.
"Patrick Schnieder (#CDU/ #CSU) sprach von einem Feiertag für ganz Deutschland, weil die Weichen für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik gestellt würden." 1/2
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2016/kw48-de-fernstrassenausbau-481896
#BVWP #BVWPNoFunFacts #Bundesrechnungshof #Verkehrswende #induzierterVerkehr #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #DelayIsTheNewDenial
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Verkehrsminister Patrick #Schnieder: ein #Tempolimit sei "kein Big Point": "Das ist im Gesamtkontext eher marginal".
Was bitte ist an 11,7 Mio. t CO₂ weniger pro Jahr marginal?
Das sind mehr als 8% der Emissionen im #Verkehrssektor.#Schnieder weiter: "Wir müssen Maßnahmen vorschlagen, die die Menschen akzeptieren, die sie tragen können und die wirtschaftlich umsetzbar sind."
Was bitte ist an einem #Tempolimit für "die Menschen" nicht "tragbar" und was nicht "wirtschaftlich umsetzbar"?
Die Einschränkungen sind minimal, die Kosten der Umsetzung ebenfalls.
Dafür werden gesellschaftlich Kosten aufgrund von #Klimafolgen und gesundheitliche Schäden durch Unfälle, #Luftverschmutzung und #Lärmbelastung signifikant verringert.https://www.duh.de/informieren/verkehr/tempolimit/
»So ziemlich alle Schäden, die durch den #Straßenverkehr verursacht werden – für die Umwelt, die Tierwelt und unsere Gesundheit – nehmen mit der Geschwindigkeit der Fahrzeuge exponentiell zu. Das Schlüsselwort hierbei ist „exponentiell“ – eine Verringerung der Geschwindigkeit um nur 10 mph könnte einige der Probleme des Verkehrs, wie Straßenlärm und Feinstaubbelastung, um die Hälfte reduzieren.«
Paul Donald, #Traffication, S. 193
#Verkehrswende #Tempo100 #Tempo80 #Tempo30 #ExterneKosten #Klimaschutz #Lärmbelastung #Luftverschmutzung #LebenswerteStädte #Verkehrssicherheit #VisionZero
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Ein #Tempolimit ist die wichtigste sofort wirksame Klimaschutzmaßnahme und spart bis zu 11,7 Mio. t CO₂ pro Jahr.
Fordere zusammen mit einem breiten Bündnis aus Verkehrs- und Umwelt-NGOs von CDU-Verkehrsminister Patrick #Schnieder die #Sofortmaßnahme:
Tempolimit, jetzt!https://www.duh.de/mitmachen/tempolimit-jetzt/
#Klimaschutz #Klimaschutzprogramm #BVerwG #Verkehrswende #Verkehrssicherheit #SichereStraßen #SichereSchulwege #Luftverschmutzung #Schadstoffbelastung
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Herr Verkehrsminister #Schnieder, wie kann es sein, dass wir noch immer #Verkehrspolitik machen, als gäbe es keine #Klimakrise, keine #Verkehrstoten und keine lebenswerte Zukunft?
#Verkehrswende, jetzt! – #Petition der @umwelthilfe:
https://www.duh.de/mitmachen/verkehrswende-jetzt#VisionZero #Mobilitätsgarantie #AttraktiverÖPNV #AtrraktiverRadverkehr #Tempo30 #Tempo80 #Tempo100 #VerbrennerAus #Deutschlandtakt #LebenswerteStädte #BVWP #Fernstraßenbaumoratorium #IntegrierteMobilitätsplanung
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Definiere #Autonormativität und nichtnachhaltiges #Wachstum:
https://social.bund.de/@bmv/115649577492010700
#BVWP #BVWPNoFunFacts #Schnieder #Bundesverkehrswegeplan #Straßenbau #Autobahnbau #Autolobby #Straßenbaulobby #induzierterVerkehr #Klimakrise #Erderhitzung #Biodiversitätskrise #Naturzerstörung #Landschaftszerschneidung
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Trotz gestiegener Baukosten und eskalierender #Klimakrise hat sich der prognositizierte Nutzen des Neubaus der #A39 laut #Bundesverkehrsministerium angeblich verdoppelt.
Trotz Auskunftsrecht des Bundestages weigert sich das #BVM bisher jedoch, die Berechnungsgrundlagen zu veröffentlichen.https://julia-verlinden.de/neue-berechnung-zum-kosten-nutzen-verhaeltnis-der-a39-ist-paukenschlag/
#Verkehrswende #Bundesverkehrswegeplan #BVWP #BVWPNoFunFacts #NutzenKostenVerhältnis #NKV #Autobahnbau #Schnieder #Transparenz
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"Union und Autoindustrie, das sind nicht zwei Lager, das ist ein Team, wo die Spieler permanent hin- und herwechseln."
DIetmar Wischmeyer in der #heuteshow #lobbythek
#CDU #CSU #Union #Autolobby #Straßenbaulobby #Klimaschmutzlobby #Milliardenlobby #Merz #Schnieder #Verkehrswende #BVWP #DelayIsTheNewDenial #VerbrennerAus #Straßenbau #Autobahnbau
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Koalition einigt sich auf Verkehrsprojekte: Für #Autobahnen ist plötzlich Geld da, für die #Bahn nicht
#Verkehrswende #Autolobby #Schnieder #Merz #BVWP #DelayIsTheNewDenial
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Verkehrsminister Schnieder (CDU) sieht im Straßenverkehr vor allem ein Problem: Cannabis.#Schnieder #Alkohol #Promillegrenze #Tempolimit #Seniorentest
Verkehrsminister: Cannabis im Straßenverkehr "unberechenbar" -
Verkehrsminister #Schnieder hält #Tempolimit für "überflüssig"
Fast alle Länder haben ein Tempolimit, Deutschland nicht – wenn es nach CDU-Verkehrsminister Schnieder geht, bleibt das so. Auch die #Promillegrenze will er nicht ändern.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/tempolimit-patrick-schnieder-autobahn-alkohol
