#grunebw — Public Fediverse posts
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Der Koalitionsvertrag Vin #GrüneBW ind CDUBW ist online.
https://www.landtagswahl-bw.de/landtagswahl-2026/koalitionsvertrag-gruene-cdu
https://www.gruene-bw.de/wp-content/uploads/2026/05/2026-2031_Koalitionsvertrag_GrueneBW_CDUBW.pdf
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40 Jahre Tschernobyl - auch Gefahren aus der Schweiz, deshalb: "Atomenergie abschalten!"- fordert Dr. Schmid von der IPPNW.
Aktuell stecken in Stuttgart Grüne und CDU in Koalitionsverhandlungen. In einem Brief an Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU sowie deren Verhandlungsteams weist die Organisation „Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges“, kurz IPPNW, auf die drohenden Atomgefahren aus der Schweiz für Baden-Württemberg hin.
Die IPPNW fordert, auch anlässlich des 40. Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl, von der künftigen Landesregierung, sich gegenüber der Schweiz und der Bundesregierung für ein baldiges Ende der Schweizer Atomanlagen einzusetzen.
Über den Brief der IPPNW an die (künftige) @RegierungBW in Stuttgart, die atomaren Risiken und was diese mit politischer Verantwortung zu tun haben, sprach ich heute für @RDL mit Dr. Jörg Schmid von den IPPNW.
https://rdl.de/Interview_Dr_Schmid_IPPNW_Tschernobyl_AKW_Schweiz_26_April_2026_RDL
#tschernobyl #akw #NoAKW #ippnw #schweiz #baden #badenwurttemberg #stuttgart #ozdemir #Grüne #cdu #grunebw #grünebw #CemÖzdemir #energiewende #erneuerbareenergien #erneuerbare #beznau #schweiz #basel #kantonargau #atom #atomkraft #fukushima #atomkraftneindanke #baden #sudbaden #hochschwarzwald #breisgau #breisgauHochschwarzwald #freiburg #freiburgimBreisgau
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Es geht voran!
#LTWBW26 #sondierungsgespräche #CDUBW #GrüneBW #koalitionsverhandlungenBW
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Die Basis der #grünebawü #GrüneBW möchte mit einer Urabstimmung die Einführung von #palantir stoppen.
Man munkelt, dass das den Parteioberen nicht ganz so passt, v.a. weil die Grünenfraktion (fast) geschlossen FÜR das neue Polizeigesetz gestimmt hat - an der Basis vorbei!
Danke fürs Teilen und (bei passendem Parteibuch) Mitunterschreiben!
https://keinebasisfuerpalantir.de/
#stopppalantir #grunefraktionbw #bw #LandBW #datenschutz @kein_palantir_bw
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@BlumeEvolution
Ich gehöre zwar zu einer anderen Partei #GrüneBW und ich habe gewiss in einigen Punkten eine andere Meinung, aber beim Thema erneuerbare scheinen wir in die gleiche Richtung zu denken. -
Zur Gretchenfrage um Boris #Palmer in der Landespolitik:
Ich meine verstanden zu haben, was das Spiel ist: #Özdemir ist nur widerwillig dem Ruf nach Stuttgart gefolgt. Die #GrüneBW brauchten ein Zugpferd nach Kretschmann, andere fähige Kandidaten wie Finanzminister Danyal Bayaz sind bislang zu unbekannt.Bei der Frage nach Palmer im Kabinett ist eines entscheidend: Beabsichtigt Özdemir bei der BTW 2029 als Spitzenkandidat der Grünen anzutreten?
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#GrüneBW haben deutlich progressivere Pläne für Bildung und eher non-punitive Lösungen. Förderung/Beratung etc. Konkrete Pläne für Entlastung bei Kitagebühren. Wahlprogramm in Sachen Bildung ziemlich komplex.
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Habe große Schadenfreude an den Aussichten für #GrüneBW und #SPDBW, wenn #dieLinkeBW bald erstmals den Landtag aufmöbeln und noch deren progressivste Positionen als Mitte-Konservatismus geißeln wird.
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#Videoüberwachung in #BadenWürttemberg: #Grundrechteschutz nur für „rechtschaffene Bürgerinnen und Bürger“?
#CDU #GrüneBW
https://ddrm.de/videoueberwachung-in-baden-wuerttemberg-grundrechtsschutz-nur-fuer-rechtschaffene-buergerinnen-und-buerger/ -
Wenn das @LinkeTuebingen nicht im Wahlkampf hilft: #Özdemir deutet an, dass #Palmer ein #Ministeramt bekommen könnte.
Deutschlandfunk: Informationen am Morgen | Wahlkampf von Grünen-Kandidat Özdemir mit Boris Palmer https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_981DBA300BC511F17F75B883034C2FA0
#LandtagswahlBW #landtagswahl #baden_württemberg #tübingen #Grüne #GrüneBW
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Ich bitte doch meine Mitgenoss:innen (Sagt man das bei den #Grünen überhaupt?) in #BadenWürttemberg, den Antrag hier zu unterschreiben.
#Grüne #GrüneBW #GrüneBaWü #Palantir #Gotham
https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/urabstimmung-gotham-bw/einleitung-einer-urabstimmung-bei-bundnis-90-die-grunen-baden-wurttemb-22539 -
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Genau so sehe ich das auch!
Es geht um die Grundlagen unser Demokratie.Liebe
@RegierungBW, liebe #grunebw , lieber Winfried #kretschmann , lieber Cem #ozdemir wie könnt ihr das verantworten? 🤯@HonkHase https://chaos.social/@HonkHase/115963274518402638wie
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@energisch_ @parents4future @hateaid @EUCommission
Leider, leider. Und ganz schlimm sind die Länder, die auch noch auf Produkte der schlimmsten Einpeitscher, wie Palantir - danke #GrüneBW - setzen. Aber es gibt zum Glück auch Ausnahmen, wie Schleswig Holstein. -
Wird Palantir doch noch gestoppt? Ich habe die Hoffnung darauf nicht mehr, aber jede Veröffentlichung dieser Art ist ein kleiner Strohhalm...
Nach drastischen Aussagen von Palantir-Chef Karp im Handelsblatt stellt der Grünen-Spitzenkandidat für Baden-Württemberg den weiteren Einsatz der Palantir-Software infrage
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WTF? Also wählen werde ich meine eigene Partei bei der Landtagswahl nächstes Jahr garantiert nicht. Da wähle ich doch lieber #Volt oder die #Piratenpartei.
#Grüne #GrüneBW #Palantir
RE: https://social.tchncs.de/users/muell_mann/statuses/115718030549309588 -
Spannend. Das merken wir uns:
"Als Ministerpräsident werde ich alles dafür tun, Palantir durch eine 🇪🇺 Alternative zu ersetzen.
BW hat die Unternehmen & die Köpfe dafür. Digitale Souveränität ist Sicherheit.
Wer Europas Werte verteidigen will, muss US-Tech-Oligarchen begrenzen." — Cem Özdemir (🟦)"
#Palantir #GrüneBW 👀 @HonkHase
(Die Grünen sollten in *jeder* Position in der neuen Regierung nicht zustimmen.) -
@HonkHase …nahezu frech finde ich dann die Initiative „Kein Steuergeld für Verfassungsfeinde“ der #GrüneBW im #LandtagBW, kurz nachdem man FÜR den Einsatz von #PeterThiel #palantir gestimmt hat.
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OK, #GrüneBW, das war's.
Ihr taugt nicht mal als "kleineres Übel". Außer vielleicht, wenn Nazis die einzige Alternative sind − aber auch das hoffe ich nur und glaube es bis zum Beweis nicht. -
#GrüneBW bleiben ihre eigene Satire.
#Kretschmann und #Özdemir wollen Autoindustrie bei Verbrenner freie Hand geben
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/auto-autoindustrie-oezdemir-kretschmann-100.html
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Was ist eigentlich der aktuelle Stand in der #Homöopathie-Debatte innerhalb der #Grünen? Noch immer Arbeitskreis? 🤪
Eine besonders laute Stimme gegen Streichung von Homöopathie als Kassenleistung war übrigens Gesundheitsminister #Lucha von #GrüneBW. 🙃
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@Lucomo @janalbrecht
Guck an, und die #GrüneBW machen da schön mit. -
@janalbrecht Was sagen denn #Kretschmann und #GrüneBW zu diesen Plänen, oder kommen die von der Ba-Wü Justizministerin Marion Gentges (cdu) ganz alleine? @GrueneBundestag
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2 / Die Diskrepanz zwischen den offiziellen Parteiprogrammen, in denen man z.B. Open Source seit langem auf #1 hat, geht je nach Partei fröhlich weiter.
#GrüneBW / #GrueneBW benutzen den #MS365-Dienstleister #HornetSecurity
#CDUBW macht sich "diese Mühe" nicht und zeigt gleich die Nutzung von Microsoft 365
Und Lob: Die #FDPBW bleibt im Ländle und verwendet IONOS. Die #SPDBW hat sogar einen eigenen Mailserver der bei einem echt deutschen Provider gehostet wird. So geht #DigitaleSouveränität
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1/ Gerade mal bei Landesvorständen für #GrüneBW #GrueneBW, #CDUBW, #FDPBW geschaut:
- 43 Links zu Twitter! (teils X-Logo)
- 61 Links zu Instagram
- 66 Links zu Facebook
- 0 Links ins Fediverse (Null)#SPDBW bei Personen nur Mailadressen (immerhin!) und nur für die Partei Links auf X, Insta und Facebook. Ebenfalls 0 (Null) Links ins Fediverse
So funktioniert #DigitaleSouveränität nicht und der IT-Standort #BadenWürttemberg / #Deutschland wird damit auch nicht gefördert. Sorry, #NullVerständnis.
