home.social

#schleswigholstein — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schleswigholstein, aggregated by home.social.

  1. Moin,
    Mai-grüne Stille im Auwald heute.
    Dort wächst Straußenfarn, die Pflanze kannte ich noch nicht.
    Sehr hübsch sind auch die Maiglöckchen.
    #SchleswigHolstein #Bloomscrolling #Waldrunden

  2. 🤑 #FAIRERBEN
    Fair. Einfach. Zukunftsfest. - Für eine gerechte Reform der Erbschaftssteuer.
    Die #SPD Landtagsfraktion lädt ein zur Diskussion mit SPD Generalsekretär Tim Klüssendorf und Beate Raudies, MdL.

    Mit Debattenimplusen von:

    👉 Lisa Sachau, Geschäftsführerin eines Familienunternehmens

    👉 Prof. Dr. Jens Boysen-Hogrefe, Kiel Institut für Weltwirtschaft

    👉 Leo Wegener, Fiscal Future

    Wann + Wo:
    🗓️ 5. Juni, 18 Uhr
    📍 Hotel Atlantik, #Kiel

    ✏️ Anmeldung: spd-fraktion-sh.de/termin/erbs

    #steuerreform #steuergerechtigkeit #SchleswigHolstein #ltsh #gerechtigkeit #solidarität #Freiheit #taxTheRich

  3. Das #Amtsgericht #Lübeck hat zwei Autobahnpolizisten wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu Geldstrafen verurteilt. Sie hatten einen Autofahrer kontrolliert, der kurz darauf erheblich alkoholisiert einen Unfall mit zwei Toten verursachte. Vor Gericht ging es nun darum, ob die Polizeibeamten dies hätten erkennen und verhindern müssen.

    Mehr dazu hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #rechtnordisch #Urteil #Strafrecht #SchleswigHolstein #Justiz

  4. Das #Amtsgericht #Lübeck hat zwei Autobahnpolizisten wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu Geldstrafen verurteilt. Sie hatten einen Autofahrer kontrolliert, der kurz darauf erheblich alkoholisiert einen Unfall mit zwei Toten verursachte. Vor Gericht ging es nun darum, ob die Polizeibeamten dies hätten erkennen und verhindern müssen.

    Mehr dazu hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #rechtnordisch #Urteil #Strafrecht #SchleswigHolstein #Justiz

  5. Das #Amtsgericht #Lübeck hat zwei Autobahnpolizisten wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu Geldstrafen verurteilt. Sie hatten einen Autofahrer kontrolliert, der kurz darauf erheblich alkoholisiert einen Unfall mit zwei Toten verursachte. Vor Gericht ging es nun darum, ob die Polizeibeamten dies hätten erkennen und verhindern müssen.

    Mehr dazu hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #rechtnordisch #Urteil #Strafrecht #SchleswigHolstein #Justiz

  6. Das #Amtsgericht #Lübeck hat zwei Autobahnpolizisten wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu Geldstrafen verurteilt. Sie hatten einen Autofahrer kontrolliert, der kurz darauf erheblich alkoholisiert einen Unfall mit zwei Toten verursachte. Vor Gericht ging es nun darum, ob die Polizeibeamten dies hätten erkennen und verhindern müssen.

    Mehr dazu hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #rechtnordisch #Urteil #Strafrecht #SchleswigHolstein #Justiz

  7. Das #Amtsgericht #Lübeck hat zwei Autobahnpolizisten wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu Geldstrafen verurteilt. Sie hatten einen Autofahrer kontrolliert, der kurz darauf erheblich alkoholisiert einen Unfall mit zwei Toten verursachte. Vor Gericht ging es nun darum, ob die Polizeibeamten dies hätten erkennen und verhindern müssen.

    Mehr dazu hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #rechtnordisch #Urteil #Strafrecht #SchleswigHolstein #Justiz

  8. Rechtsextremismus ist längst ein Problem in der Mitte unserer Gesellschaft. Die Zustimmung zu einer autoritären „Führer“-Vorstellung durch ein Viertel unserer Schüler*innen ist ein Warnsignal.

    Deshalb wäre es vollkommen falsch, bei der Demokratieförderung den Rotstift anzusetzen. Programme gegen Rechtsextremismus sind kein Luxus, sondern Teil des Schutzes unserer Freiheit und unserer Demokratie.

    #DemokratieLeben #Rechtsextremismus #DemokratieSchützen
    #NieWieder #SchleswigHolstein

  9. Bescheid zu einem IZG-Antrag mit einer Tabelle über 1817 Seiten zum Thema "Kapazitäten der Regionalbahnen":

    transparenz.schleswig-holstein

    Wer bietet mehr?

    #IZG #IFG #Bahn #SchleswigHolstein

  10. Aktuelle Zahlen einer Schüler*innenbefragung in SH zeigen: Rechtsextreme Einstellungen sind kein Randphänomen. Auch wenn sich ein geschlossen rechtsextremes Weltbild nur bei wenigen findet, nehmen Abwertung und Verrohung spürbar zu.

    Vollständiger Forschungsbericht und Zusammenfassung unter: kfn.de/aktuelles/ergebnisse-de

    Artikel in der taz unter: taz.de/Studie-zu-Einstellungen

    #SchleswigHolstein #Rechtsextremismus #Landesdemokratiezentrum #Landespräventionsrat #PolitischeBildung

  11. Aktuelle Zahlen einer Schüler*innenbefragung in SH zeigen: Rechtsextreme Einstellungen sind kein Randphänomen. Auch wenn sich ein geschlossen rechtsextremes Weltbild nur bei wenigen findet, nehmen Abwertung und Verrohung spürbar zu.

    Vollständiger Forschungsbericht und Zusammenfassung unter: kfn.de/aktuelles/ergebnisse-de

    Artikel in der taz unter: taz.de/Studie-zu-Einstellungen

    #SchleswigHolstein #Rechtsextremismus #Landesdemokratiezentrum #Landespräventionsrat #PolitischeBildung

  12. Aktuelle Zahlen einer Schüler*innenbefragung in SH zeigen: Rechtsextreme Einstellungen sind kein Randphänomen. Auch wenn sich ein geschlossen rechtsextremes Weltbild nur bei wenigen findet, nehmen Abwertung und Verrohung spürbar zu.

    Vollständiger Forschungsbericht und Zusammenfassung unter: kfn.de/aktuelles/ergebnisse-de

    Artikel in der taz unter: taz.de/Studie-zu-Einstellungen

    #SchleswigHolstein #Rechtsextremismus #Landesdemokratiezentrum #Landespräventionsrat #PolitischeBildung

  13. Aktuelle Zahlen einer Schüler*innenbefragung in SH zeigen: Rechtsextreme Einstellungen sind kein Randphänomen. Auch wenn sich ein geschlossen rechtsextremes Weltbild nur bei wenigen findet, nehmen Abwertung und Verrohung spürbar zu.

    Vollständiger Forschungsbericht und Zusammenfassung unter: kfn.de/aktuelles/ergebnisse-de

    Artikel in der taz unter: taz.de/Studie-zu-Einstellungen

    #SchleswigHolstein #Rechtsextremismus #Landesdemokratiezentrum #Landespräventionsrat #PolitischeBildung

  14. Staatliches Hacken

    Ermittler verwechseln Staatstrojaner mit Telefonüberwachung

    Das Bundesjustizamt hat erneut falsche Zahlen zum Einsatz von Staatstrojanern veröffentlicht. Unsere Nachfrage ergab: Ermittlungsbehörden haben das Hacken von Geräten mit dem Abhören von Telefonaten verwechselt. Die selben Behörden ordnen die Überwachungsmaßnahme an.

    Ermittlungsbehörden und Justizbeamte haben erneut falsche Zahlen zum staatlichen Hacken gemeldet. Sechs Bundesländer mussten ihre Statistiken korrigieren, nachdem wir nachgefragt haben.

    Das Bundesamt für Justiz veröffentlicht jedes Jahr Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung. Im August hat die Behörde zeitversetzt die Zahlen für 2023 veröffentlicht. Wir haben darüber berichtet: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern.

    Per Informationsfreiheitsgesetz haben wir die Daten angefragt, die das Bundesamt von den Ländern bekommen hat und aus denen es die Berichte erstellt. Diese Daten haben wir auch erhalten, für Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung.

    Wieder falsche Zahlen

    Doch diese Dokumente enthielten andere Zahlen als die veröffentlichten Statistiken. Anfang September haben wir dem Bundesamt die Widersprüche mitgeteilt und um Prüfung gebeten. Im Januar hat das Amt die Statistiken zum ersten Mal korrigiert. Im Februar nochmal.

    Mit der „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ hacken Ermittler Geräte, um Kommunikation auszuleiten. Dieser „kleine Staatstrojaner“ wurde im Jahr 2023 96 Mal angeordnet und 57 Mal eingesetzt. Korrigieren mussten sich Bayern, Hamburg, Hessen, Sachsen und Thüringen.

    Mittels „Online-Durchsuchung“ hacken Ermittler Geräte, um sämtliche Daten auszuleiten. Dieser „große Staatstrojaner“ wurde im gleichen Zeitraum 31 Mal angeordnet und sieben Mal eingesetzt. Nordrhein-Westfalen hatte ursprünglich behauptet, die Online-Durchsuchung nicht genutzt zu haben. Tatsächlich gab es fünf Anordnungen in zwei Verfahren und einen Einsatz.

    Abhören und Hacken verwechselt

    Die veröffentlichten Zahlen zu staatlichem Hacken sind fast immer falsch. Seit fünf Jahren enthalten die Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung auch Angaben zum Einsatz von Staatstrojanern. Schon im ersten Jahr waren die Zahlen falsch. Im zweiten Jahr wieder. Und im Dritten. Und jetzt wieder.

    Das Bundesjustizamt hat nicht nur die gemeldeten Daten falsch übertragen. Die Länder haben auch falsche Daten geliefert. Das Bundesjustizamt verschickt Fragebögenmit ausführlichen Erklärungen. Landesjustizverwaltungen und Generalbundesanwalt füllen die aus.

    Schon bei der ersten Statistik haben die Landesämter „Kreuzchen/Häkchen versehentlich falsch gesetzt“. Das setzt sich bis heute fort. In Sachsen ergab die Überprüfung, dass ursprünglich gemeldete Einsätze der Quellen-TKÜ doch nur „Maßnahmen der klassischen Telekommunikationsüberwachung“ waren.

    Die Ermittler haben das Mithören von Telefonie mit heimlichem Hacken verwechselt.

    Jura-Trick gegen Grundrecht

    Diese Verwirrung ist bereits im Gesetz angelegt. Die Strafprozessordnung enthält einen Paragrafen zur Telekommunikationsüberwachung, der eigentlich das Abhören von Telefonaten regelt. 2017 haben Union und SPD zwei Sätze eingefügt, mit denen Ermittler auch Endgeräte hacken dürfen, um Kommunikation abzuhören.

    Das Bundesverfassungsgericht hat staatliches Hacken auf absolute Ausnahmefälle beschränkt und extra ein Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität von IT-Systemen erfunden. Die Quellen-TKÜ ist ein juristischer Trick, um diese strengen Vorgaben zu umgehen.

    Befürworter behaupten einfach, dass staatliches Hacken nur die moderne Version der normalen Telefonüberwachung sei.

    Dabei ist das heimliche Hacken von Smartphones und Computern ein viel tiefergehender Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen. Und Staatstrojaner halten Sicherheitslücken offen, um sie auszunutzen statt sie zu schließen – das gefährdet die Sicherheit aller Menschen.

    Die juristische Gleichsetzung von Abhören und Hacken führt auch dazu, dass selbst Staatsanwälte die beiden Maßnahmen miteinander verwechseln. Dabei sind sie Strafrechts-Experten – und ordnen den Einsatz dieser Maßnahmen an.

    Licht ins Dunkel

    Deshalb sind die Statistiken zur Quellen-TKÜ nur ein Anhang in der Statistik der normalen Telekommunikationsüberwachung. Damit ist nicht erkennbar, bei welchen Straftaten die Quellen-TKÜ eingesetzt wird.

    Das Justizamt schreibt nur allgemein: „Wie in den vergangenen Jahren begründete vor allem der Verdacht einer Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz die Überwachungsmaßnahmen.“

    Wir haben deshalb Abgeordnete in allen Bundesländern mit demokratischer Opposition gebeten, parlamentarische Anfragen zu stellen: Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen (Nachklapp) und im Bund.

    Hacken wegen Drogen

    Für 29 Einsätze der Quellen-TKÜ haben die Regierungen die zugrundeliegende Straftat genannt. In zehn Fällen ging es um Betäubungsmittel, also Drogen. Sieben Mal ging es um Mord, drei Mal um Waffen.

    Damit bestätigen die Zahlen erneut: Die Polizei nutzt Staatstrojaner vor allem wegen Drogendelikten. Staat und Überwachungsfirmen lassen Sicherheitslücken in Milliarden Geräten offen, um ein Dutzend Drogendealer zu überwachen.

    Wenn Ermittler Geräte hacken dürfen, tun sie das nicht immer. Von 96 Anordnungen wurden nur 57 tatsächlich durchgeführt. Die meisten Regierungen wollen nicht sagen, warum genehmigte Einsätze nicht stattfinden. Wenn sie antworten, nennen sie fast immer „technische Gründe“. Nur einmal gab es neben technischen auch ermittlungstaktische Gründe, an denen ein Trojaner-Einsatz scheiterte.

    Mehr Einstellungen als Anklagen

    Selbst wenn Trojaner zum Einsatz kommen, führen sie nicht immer zum Ermittlungserfolg. Viele Regierungen geben keine Auskunft zu dieser Frage. Verfahren laufen demnach noch oder wurden abgegeben, eine Antwort wäre zu viel Aufwand oder würde die Sicherheit gefährden.

    In den beantworteten elf Fällen gab es nur zwei Urteile und eine Anklage. Vier mal haben Trojaner „keine relevanten Erkenntnisse“ geliefert, drei Verfahren wurden mangels Tatverdacht eingestellt, in einem Fall hat der Hack den ursprünglichen Tatverdacht sogar ausgeräumt.

    Keine Regierung nennt die eingesetzten Trojanerprodukte.

    Hessen nennt immerhin die Zielgeräte: zwei iPhones, ein Android und ein Laptop mit Windows. Auch Hamburg hat ein iPhone gehackt. Dabei „wurden 896 Dateien in einem Umfang von 0,388 Gigabyte erhoben und ausgewertet“. In einem anderen Fall „wurden Daten im Umfang von circa 70 Gigabyte erhoben und ausgewertet“.

    Antwort oder Sicherheit

    Die Regierungen in Hamburg und Hessen nennen sogar Kalenderwochen, in denen die Trojaner zum Einsatz kamen. Viele andere Landesregierungen verweigern Auskünfte zu Technik, Daten oder Zeitpunkt. Thüringen verweigert fast jede Antwort, demnach hat die Staatsanwaltschaft die entsprechenden Unterlagen bereits „vernichtet“.

    Insgesamt antworten die Bundesländer sehr unterschiedlich. Einige Regierungen beantworten vorbildlich alle Fragen ihrer Abgeordneten. Andere verweigern viele Antworten vollständig, weil eine Auskunft angeblich die Sicherheit gefährdet. Welche Informationen die Sicherheit gefährden, scheint in Deutschland Ansichtssache der Bundesländer zu sein.

    Andre Meister ist investigativer Journalist. Er hat netzpolitik.org mit aufgebaut, Auszeichungen erhalten und Strafanzeigen gestellt wie kassiert. Andre ist Gründungsmitglied der Vereine netzpolitik.org, Gesellschaft für Freiheitsrechte und Digitale Gesellschaft, Mitglied im Chaos Computer Club, Beobachter bei European Digital Rights und Beirat beim Centre for Democracy & Technology Europe. Nebenbei arbeitet er als System-Administrator. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Signal, Mastodon, Bluesky, FragDenStaat. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

  15. Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A3: Nürnberg -> Passau, zwischen 3.0 km hinter Spitzig Berg und 3.6 km vor Kühberg und blockieren die #Autobahn.

    Die #Elektroautos machen Party, weil sich in #SchleswigHolstein die #Ladeinfrastruktur mit 14,5 #EAutos pro #Ladepunkt verglichen zu 17,1 im Vorjahr verbesser hat. (Quelle: NDR)
    ndr.de/nachrichten/mecklenburg

  16. Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A3: Nürnberg -> Passau, zwischen 3.0 km hinter Spitzig Berg und 3.6 km vor Kühberg und blockieren die #Autobahn.

    Die #Elektroautos machen Party, weil sich in #SchleswigHolstein die #Ladeinfrastruktur mit 14,5 #EAutos pro #Ladepunkt verglichen zu 17,1 im Vorjahr verbesser hat. (Quelle: NDR)
    ndr.de/nachrichten/mecklenburg

  17. Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A3: Nürnberg -> Passau, zwischen 3.0 km hinter Spitzig Berg und 3.6 km vor Kühberg und blockieren die #Autobahn.

    Die #Elektroautos machen Party, weil sich in #SchleswigHolstein die #Ladeinfrastruktur mit 14,5 #EAutos pro #Ladepunkt verglichen zu 17,1 im Vorjahr verbesser hat. (Quelle: NDR)
    ndr.de/nachrichten/mecklenburg

  18. Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A3: Nürnberg -> Passau, zwischen 3.0 km hinter Spitzig Berg und 3.6 km vor Kühberg und blockieren die #Autobahn.

    Die #Elektroautos machen Party, weil sich in #SchleswigHolstein die #Ladeinfrastruktur mit 14,5 #EAutos pro #Ladepunkt verglichen zu 17,1 im Vorjahr verbesser hat. (Quelle: NDR)
    ndr.de/nachrichten/mecklenburg

  19. #Radtour 071: #SchleswigHolstein: Radtour rund um Mölln (ca. 30 km)

    #Mölln bietet eine schöne grüne Umgebung mit viel Wald, Seen und Feldern. Das Wegesystem ist leucht kombinierbar und mit einem Trekkingrad gut befahrbar. Die Gegend ist zu den Seen hin stark abschüssig, sonst leicht hügelig. Die Wege innerhalb der Waldgebiete sind naturbelassen. Dieser Rundkurs ist frei improvisiert und entspricht keiner touristischen Empfehlung.

    oekologisch-unterwegs.de/fahrr

    #radfahren #fahrradtour #FediBikes_de

  20. #Radtour 071: #SchleswigHolstein: Radtour rund um Mölln (ca. 30 km)

    #Mölln bietet eine schöne grüne Umgebung mit viel Wald, Seen und Feldern. Das Wegesystem ist leucht kombinierbar und mit einem Trekkingrad gut befahrbar. Die Gegend ist zu den Seen hin stark abschüssig, sonst leicht hügelig. Die Wege innerhalb der Waldgebiete sind naturbelassen. Dieser Rundkurs ist frei improvisiert und entspricht keiner touristischen Empfehlung.

    oekologisch-unterwegs.de/fahrr

    #radfahren #fahrradtour #FediBikes_de

  21. #Radtour 071: #SchleswigHolstein: Radtour rund um Mölln (ca. 30 km)

    #Mölln bietet eine schöne grüne Umgebung mit viel Wald, Seen und Feldern. Das Wegesystem ist leucht kombinierbar und mit einem Trekkingrad gut befahrbar. Die Gegend ist zu den Seen hin stark abschüssig, sonst leicht hügelig. Die Wege innerhalb der Waldgebiete sind naturbelassen. Dieser Rundkurs ist frei improvisiert und entspricht keiner touristischen Empfehlung.

    oekologisch-unterwegs.de/fahrr

    #radfahren #fahrradtour #FediBikes_de

  22. #Radtour 071: #SchleswigHolstein: Radtour rund um Mölln (ca. 30 km)

    #Mölln bietet eine schöne grüne Umgebung mit viel Wald, Seen und Feldern. Das Wegesystem ist leucht kombinierbar und mit einem Trekkingrad gut befahrbar. Die Gegend ist zu den Seen hin stark abschüssig, sonst leicht hügelig. Die Wege innerhalb der Waldgebiete sind naturbelassen. Dieser Rundkurs ist frei improvisiert und entspricht keiner touristischen Empfehlung.

    oekologisch-unterwegs.de/fahrr

    #radfahren #fahrradtour #FediBikes_de

  23. 🏖️ Die Kombination aus einem kilometerlangen feinen Sandstrand, Dünen, Salzwiesen, Kiefernwald, den Pfahlbauten und der Nordsee macht St. Peter-Ording, kurz auch SPO genannt, zu einem der beliebtesten Urlaubsorte an der Nordseeküste.

    🏖️ Die vier Ortsteile - Ording, Bad, Bühl und Dorf - haben alle ihren eigenen Reiz.

    📝 ndr.de/ratgeber/reise/nordseek
    l?at_medium=mastodon&at_campaign=NDR.de
    #NDRRatgeber #SchleswigHolstein #SPO #Nordsee

  24. Einladung an Behörden & Co.!

    Auf der #2MR-Konferenz präsentieren 7 KollegInnen am 4. Mai den »#Demokratie-Superblock« / »Superverwaltungsblock«!
    🔴 Livestream: 2mr.social

    🔹@jze Staatskanzlei #SchleswigHolstein
    🔹F. Milhoffer & @von_buelow #Justiz #SH@gerichteSH
    🔹C. Kley Landgericht #Karlsruhe@olgkarlsruhe
    🔹C. Karakurt Pressesprecher #Datenschutz #BaWü@lfdi @lfdi_pressestelle
    🔹J. Eigendorf SoMe #Mainz @mainz_de
    🔹Host: Martin Fuchs @wahl_beobachter

  25. Unser aktuelles Projekt macht Freude 🤗
    Eben schreibt uns ein Kollege "Bei diesem Thema sehe ich die LiEBe ziemlich weit vorne!"

    Die LiEBe da vorne, das sind wir:
    Die 𝗟𝗶nux 𝗘inführungs-𝗕𝗲gleitung🐧💜

    Bestes Akronym ever 😄
    Bestes Team ever ✌️

    #linux #team #projekt #SchleswigHolstein #sh #opensource #liebe #love #Dataport #consulting #pilotierung