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#betaubungsmittel — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #betaubungsmittel, aggregated by home.social.

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  1. Die #Coca gesetzlich schützen #Peru
    Letztes Jahr scheiterte der Versuch verschiedener Nichtregierungsorganisationen, das #Cocablatt von der UN-Liste der verbotenen #Betäubungsmittel streichen zu lassen. Ricardo Soberón macht in seiner Publikation „Die Coca gesetzlich schützen“ Vorschläge, wie die Pflanze international rechtlich gestärkt werden kann: als genetische Ressource, kulturelles Erbe, geistiges Eigentum und unter dem Aspekt der Indigenen- und #Menschenrechte.
    infostelle-peru.de/gesellschaf

  2. @dermb @ingaklas @thijs_lucas

    Was für #Cannabis gilt, sollte doch für #Betäubungsmittel erst recht gelten!

    In beiden Fällen ist "Konsum und Verkehrssicherheit schwer unter einen Hut" zu bekommen. Was er ja auch beeindruckend und sehr bedrückend bewiesen hat. #KeinVorbild #CDU #MdB

    Gleiches gilt für #Alkohol: #DontDrinkAndDrive!

  3. Mönchengladbach: 35-Jähriger rast über Rot – Drogen gefunden, Motorrad gestohlen

    (RP) Am Montagabend, 18. Mai, ist ein 35-jähriger Motorradfahrer über Rot gefahren. Dabei wurde er von einer Streife…
    #Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Betäubungsmittel #Fahrer #fuhr #Germany #gestellt #Motorrad #Motorradfahrer #Nordrhein-Westfalen #Rote #Strafanzeigen #Streifenteam
    europesays.com/de/1031157/

  4. Staatliches Hacken

    Ermittler verwechseln Staatstrojaner mit Telefonüberwachung

    Das Bundesjustizamt hat erneut falsche Zahlen zum Einsatz von Staatstrojanern veröffentlicht. Unsere Nachfrage ergab: Ermittlungsbehörden haben das Hacken von Geräten mit dem Abhören von Telefonaten verwechselt. Die selben Behörden ordnen die Überwachungsmaßnahme an.

    Ermittlungsbehörden und Justizbeamte haben erneut falsche Zahlen zum staatlichen Hacken gemeldet. Sechs Bundesländer mussten ihre Statistiken korrigieren, nachdem wir nachgefragt haben.

    Das Bundesamt für Justiz veröffentlicht jedes Jahr Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung. Im August hat die Behörde zeitversetzt die Zahlen für 2023 veröffentlicht. Wir haben darüber berichtet: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern.

    Per Informationsfreiheitsgesetz haben wir die Daten angefragt, die das Bundesamt von den Ländern bekommen hat und aus denen es die Berichte erstellt. Diese Daten haben wir auch erhalten, für Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung.

    Wieder falsche Zahlen

    Doch diese Dokumente enthielten andere Zahlen als die veröffentlichten Statistiken. Anfang September haben wir dem Bundesamt die Widersprüche mitgeteilt und um Prüfung gebeten. Im Januar hat das Amt die Statistiken zum ersten Mal korrigiert. Im Februar nochmal.

    Mit der „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ hacken Ermittler Geräte, um Kommunikation auszuleiten. Dieser „kleine Staatstrojaner“ wurde im Jahr 2023 96 Mal angeordnet und 57 Mal eingesetzt. Korrigieren mussten sich Bayern, Hamburg, Hessen, Sachsen und Thüringen.

    Mittels „Online-Durchsuchung“ hacken Ermittler Geräte, um sämtliche Daten auszuleiten. Dieser „große Staatstrojaner“ wurde im gleichen Zeitraum 31 Mal angeordnet und sieben Mal eingesetzt. Nordrhein-Westfalen hatte ursprünglich behauptet, die Online-Durchsuchung nicht genutzt zu haben. Tatsächlich gab es fünf Anordnungen in zwei Verfahren und einen Einsatz.

    Abhören und Hacken verwechselt

    Die veröffentlichten Zahlen zu staatlichem Hacken sind fast immer falsch. Seit fünf Jahren enthalten die Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung auch Angaben zum Einsatz von Staatstrojanern. Schon im ersten Jahr waren die Zahlen falsch. Im zweiten Jahr wieder. Und im Dritten. Und jetzt wieder.

    Das Bundesjustizamt hat nicht nur die gemeldeten Daten falsch übertragen. Die Länder haben auch falsche Daten geliefert. Das Bundesjustizamt verschickt Fragebögenmit ausführlichen Erklärungen. Landesjustizverwaltungen und Generalbundesanwalt füllen die aus.

    Schon bei der ersten Statistik haben die Landesämter „Kreuzchen/Häkchen versehentlich falsch gesetzt“. Das setzt sich bis heute fort. In Sachsen ergab die Überprüfung, dass ursprünglich gemeldete Einsätze der Quellen-TKÜ doch nur „Maßnahmen der klassischen Telekommunikationsüberwachung“ waren.

    Die Ermittler haben das Mithören von Telefonie mit heimlichem Hacken verwechselt.

    Jura-Trick gegen Grundrecht

    Diese Verwirrung ist bereits im Gesetz angelegt. Die Strafprozessordnung enthält einen Paragrafen zur Telekommunikationsüberwachung, der eigentlich das Abhören von Telefonaten regelt. 2017 haben Union und SPD zwei Sätze eingefügt, mit denen Ermittler auch Endgeräte hacken dürfen, um Kommunikation abzuhören.

    Das Bundesverfassungsgericht hat staatliches Hacken auf absolute Ausnahmefälle beschränkt und extra ein Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität von IT-Systemen erfunden. Die Quellen-TKÜ ist ein juristischer Trick, um diese strengen Vorgaben zu umgehen.

    Befürworter behaupten einfach, dass staatliches Hacken nur die moderne Version der normalen Telefonüberwachung sei.

    Dabei ist das heimliche Hacken von Smartphones und Computern ein viel tiefergehender Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen. Und Staatstrojaner halten Sicherheitslücken offen, um sie auszunutzen statt sie zu schließen – das gefährdet die Sicherheit aller Menschen.

    Die juristische Gleichsetzung von Abhören und Hacken führt auch dazu, dass selbst Staatsanwälte die beiden Maßnahmen miteinander verwechseln. Dabei sind sie Strafrechts-Experten – und ordnen den Einsatz dieser Maßnahmen an.

    Licht ins Dunkel

    Deshalb sind die Statistiken zur Quellen-TKÜ nur ein Anhang in der Statistik der normalen Telekommunikationsüberwachung. Damit ist nicht erkennbar, bei welchen Straftaten die Quellen-TKÜ eingesetzt wird.

    Das Justizamt schreibt nur allgemein: „Wie in den vergangenen Jahren begründete vor allem der Verdacht einer Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz die Überwachungsmaßnahmen.“

    Wir haben deshalb Abgeordnete in allen Bundesländern mit demokratischer Opposition gebeten, parlamentarische Anfragen zu stellen: Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen (Nachklapp) und im Bund.

    Hacken wegen Drogen

    Für 29 Einsätze der Quellen-TKÜ haben die Regierungen die zugrundeliegende Straftat genannt. In zehn Fällen ging es um Betäubungsmittel, also Drogen. Sieben Mal ging es um Mord, drei Mal um Waffen.

    Damit bestätigen die Zahlen erneut: Die Polizei nutzt Staatstrojaner vor allem wegen Drogendelikten. Staat und Überwachungsfirmen lassen Sicherheitslücken in Milliarden Geräten offen, um ein Dutzend Drogendealer zu überwachen.

    Wenn Ermittler Geräte hacken dürfen, tun sie das nicht immer. Von 96 Anordnungen wurden nur 57 tatsächlich durchgeführt. Die meisten Regierungen wollen nicht sagen, warum genehmigte Einsätze nicht stattfinden. Wenn sie antworten, nennen sie fast immer „technische Gründe“. Nur einmal gab es neben technischen auch ermittlungstaktische Gründe, an denen ein Trojaner-Einsatz scheiterte.

    Mehr Einstellungen als Anklagen

    Selbst wenn Trojaner zum Einsatz kommen, führen sie nicht immer zum Ermittlungserfolg. Viele Regierungen geben keine Auskunft zu dieser Frage. Verfahren laufen demnach noch oder wurden abgegeben, eine Antwort wäre zu viel Aufwand oder würde die Sicherheit gefährden.

    In den beantworteten elf Fällen gab es nur zwei Urteile und eine Anklage. Vier mal haben Trojaner „keine relevanten Erkenntnisse“ geliefert, drei Verfahren wurden mangels Tatverdacht eingestellt, in einem Fall hat der Hack den ursprünglichen Tatverdacht sogar ausgeräumt.

    Keine Regierung nennt die eingesetzten Trojanerprodukte.

    Hessen nennt immerhin die Zielgeräte: zwei iPhones, ein Android und ein Laptop mit Windows. Auch Hamburg hat ein iPhone gehackt. Dabei „wurden 896 Dateien in einem Umfang von 0,388 Gigabyte erhoben und ausgewertet“. In einem anderen Fall „wurden Daten im Umfang von circa 70 Gigabyte erhoben und ausgewertet“.

    Antwort oder Sicherheit

    Die Regierungen in Hamburg und Hessen nennen sogar Kalenderwochen, in denen die Trojaner zum Einsatz kamen. Viele andere Landesregierungen verweigern Auskünfte zu Technik, Daten oder Zeitpunkt. Thüringen verweigert fast jede Antwort, demnach hat die Staatsanwaltschaft die entsprechenden Unterlagen bereits „vernichtet“.

    Insgesamt antworten die Bundesländer sehr unterschiedlich. Einige Regierungen beantworten vorbildlich alle Fragen ihrer Abgeordneten. Andere verweigern viele Antworten vollständig, weil eine Auskunft angeblich die Sicherheit gefährdet. Welche Informationen die Sicherheit gefährden, scheint in Deutschland Ansichtssache der Bundesländer zu sein.

    Andre Meister ist investigativer Journalist. Er hat netzpolitik.org mit aufgebaut, Auszeichungen erhalten und Strafanzeigen gestellt wie kassiert. Andre ist Gründungsmitglied der Vereine netzpolitik.org, Gesellschaft für Freiheitsrechte und Digitale Gesellschaft, Mitglied im Chaos Computer Club, Beobachter bei European Digital Rights und Beirat beim Centre for Democracy & Technology Europe. Nebenbei arbeitet er als System-Administrator. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Signal, Mastodon, Bluesky, FragDenStaat. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

  5. Auto gerät von Abfahrtspur und kollidiert mit LKW auf der A5 im Kreis Karlsruhe

    Am späten Freitagabend, 4. April, kommt ein Autofahrer laut Polizei Mannheim von der Abfahrtbahn der A5 bei Kronau…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abfahrtbahn #Baden-Württemberg #Betäubungsmittel #Drogen #Ford #Germany #Kronau #LandkreisKarlsruhe #Mannheim #Polizei #Unfall
    europesays.com/de/922475/

  6. Auto gerät von Abfahrtspur und kollidiert mit LKW auf der A5 im Kreis Karlsruhe

    Am späten Samstagabend, 4. April, kommt ein Autofahrer laut Polizei Mannheim von der Abfahrtbahn der A5 bei Kronau…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abfahrtbahn #Baden-Württemberg #Betäubungsmittel #Drogen #Ford #Germany #Kronau #LandkreisKarlsruhe #Mannheim #Polizei #Unfall
    europesays.com/de/920102/

  7. „Was vom Betäubungsmittelrecht am Ende erfasst wird, bleibt krummes Holz."
    Den #Elfenbeinwurm aus dem kommenden Heft könnt ihr jetzt schon vorab online lesen! Er befasst sich mit #Kokablättern und der #Suchtstoffpolitik, die sich nicht an #wissenschaftlicherEvidenz ausrichtet - Und den Widersprüchen, die sich daraus ergeben: laborjournal.de/editorials/344

    #Laborjournal #LifeSci #Betäubungsmittel #Kultur #Forschungspolitik #Medizin #Phramazie

  8. Gesuchter Mann nach nächtlichem Diebstahl festgenommen

    In der Nacht zu Montag, 23. Februar, hat ein Mitarbeiter eines Geschäfts im Wuppertaler Hauptbahnhof einen 23-jährigen Tatverdächtigen…
    #Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Betäubungsmittel #betäubungsmittelgesetz #Diebstahl #Germany #Haftbefehl #JVA #Nordrhein-Westfalen #Verstoßes
    europesays.com/de/822383/

  9. Eine Verfolgungsjagd über schneebedeckte Straßen lieferte sich am Montagabend, 5. Januar 2026, ein 22-Jähriger mit der Polizei.

    Zum Artikel geht es hier:
    wupper.link/u5kct

    #Wuppertal #Vohwinkel #Sonnborn #ElberfeldWest #Blaulicht #Polizei #Autobahn #A1 #A46 #A535 #Flucht #Betäubungsmittel

  10. Dealer in Stuttgart-West?: Polizei findet 700 Gramm Kokain und Tausende Euro – Verdächtiger verhaftet – Stuttgart

    Es wurde mutmaßliches Kokain gefunden. (Symbolbild) Foto: Imago/Bihlmayer Bei einer Wohnungsdurchsuchung in Stuttgart-West finde…
    #Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Betäubungsmittel #Germany #Glomexvideo #Kokain #Polizei #PolizeiberichtStuttgart #Stuttgart-West
    europesays.com/de/593429/

  11. 📰 | „Drogentrips als Therapie“ neu bei den #Quarks Science Cops

    Ein neuer Fall liegt auf dem Tisch der #ScienceCops, diesmal geht es um #Betäubungsmittel-Delikte. Landet jemand im Science-Cops-Knast? Gibt es genug belastendes Material? Bernd Harder weiß es, also gibt es mehr dazu im #SkeptixBlog:

    skeptix.org/2025/02/22/drogent

    #QuarksScienceCops

  12. Die Polizei Münster hat am Düsseldorfer Flughafen einen 34 Jahre alten Niederländer mit Wohnsitz in Gronau (Kreis Borken) verhaftet. Er soll Chef einer international operierenden Drogenbande sein.#Regio-Beitrag #StudioMünster #Drogen #Drogenschmuggel #Drogenschmuggler #Drogenbande #PolizeiMünster #Amphetamin #Kokain #Betäubungsmittel
    Drogenboss aus Gronau festgenommen: Polizei Münster gelingt großer Coup
  13. #Israel versus #Hamas: Laut Uno mehr als 10.000 #Frauen getötet

    Im #Gazastreifen sind nach Angaben der Vereinten Nationen etwa 19.000 #Kinder zumindest teilweise verwaist. Verletzte #Minderjährige müssen# Unicef-Angaben zufolge Eingriffe wie #Amputationen ohne #Betäubungsmittel überstehen. (...)

    spiegel.de/ausland/israel-vers

  14. In Hattingen hat das SEK bei einer groß angelegten Razzia mehrere Lagerhallen eines Gewerbekomplexes durchsucht. Der Einsatz richtet sich nach ersten Informationen gegen eine mutmaßliche Drogenbande.#Regio-Beitrag #13032024 #StudioEssen #Hattingen #SEK #Polizei #Spezialeinsatzkommando #Betäubungsmittel #StaatsanwaltschaftEssen #Razzia #Großrazzia #Drogen
    Drogenkriminalität: SEK-Großrazzia in Hattingen
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