#landtagbw — Public Fediverse posts

🕯️ Gedenken an den 7. Oktober

Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung erinnerte Landtagspräsident Thomas Strobl an den Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 und gedachte der Opfer. 🕯️🇮🇱

„Der 7. Oktober ging als der schwärzeste Tag für jüdisches Leben seit der Shoa in die Geschichte ein“, so Strobl.

Unter den Opfern und Verschleppten waren auch Menschen mit direktem Bezug zu Baden-Württemberg. Landtagspräsident Strobl bekräftigte die Solidarität mit Israel und mit Jüdinnen und Juden in Baden-Württemberg, Deutschland und weltweit: „Wir verurteilen Terror und Antisemitismus in all seinen Facetten – egal woher er kommt.“

Mit Blick auf den zunehmenden Antisemitismus mahnte er, klar und ohne Ausflüchte zu widersprechen. Antisemitismus dürfe weder von rechts noch von links, aus religiösen Motiven oder unter dem Deckmantel der Meinungs-, Wissenschafts- oder Kunstfreiheit Raum bekommen: „Es ist unser aller Aufgabe, dem entgegenzutreten und gemeinsam alles dafür zu tun, dass jüdisches Leben frei, sichtbar und selbstverständlich stattfinden kann.“

Selbstverständlich dürfe man Israels Regierung kritisieren. Und es sei ein ebenso legitimer Wunsch, öffentlich darauf aufmerksam zu machen, dass auch Menschen aus Palästina unter den Folgen des 7. Oktober leiden, so der Landtagspräsident. Es sei jedoch nicht legitim, „dies als Vorwand zu nutzen, um mehr oder weniger offenen Judenhass zu verbreiten“. Hier dürfe es weder Ausflüchte noch Verharmlosung geben, so Strobl im Beisein von Vertreterinnen und Vertretern der Israelitischen Religionsgemeinschaften Württembergs und Badens sowie der Generalkonsulin des Staates Israel, Talya Lador-Fresher 👉 Talya Lador Fresher

Im Anschluss erhoben sich die Abgeordneten zu einer Minute des gemeinsamen Gedenkens an all jene, die durch den 7. Oktober Leid erfahren oder ihr Leben verloren haben. 🕯️

#LandtagBW #7Oktober #Gedenken #NieWieder #israel

/Team LandtagBW

🤝 10 Jahre Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg

Seit zehn Jahren gibt es in Baden-Württemberg eine unabhängige, nicht weisungsgebundene und unparteiische Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, wenn es im Kontakt mit Behörden Konflikte oder offene Fragen gibt. 💬

Dieses Jubiläum hat der Landtag von Baden-Württemberg am Dienstagabend mit der Veranstaltung "Was verbindet: 10 Jahre Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg" gewürdigt. 🎉

Landtagspräsident Thomas Strobl begrüßte die Gäste und betonte die Bedeutung des direkten Austauschs zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik: "Institutionen wie die Bürgerbeauftragte sind gelebte Demokratie – nicht abstrakt, sondern konkret erfahrbar für jeden Einzelnen." Die zehnjährige Erfolgsgeschichte sei ein Beleg dafür, "dass unsere Demokratie lernfähig ist, dass sie sich weiterentwickelt, dass sie Wege findet, um näher an den Menschen zu sein", so Strobl weiter.

🗣️ Bürgerbeauftragte Beate Böhlen gab in ihrem Grußwort Einblicke in ihre tägliche Arbeit als Vermittlerin zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der öffentlichen Verwaltung. 🤝

In der anschließenden Festrede sprach Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim über Vertrauen und Kommunikation in der Demokratie. 🏛️ Auf dem Podium diskutierten anschließend Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes beim Deutschen Bundestag, Barbara Schleicher-Rothmund, die ehemalige Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und die Beauftragte für die Landespolizei, Marion Dammann, Landrätin und Vorsitzende des Ausschusses für Recht, Digitalisierung und Europa des Landkreistags Baden-Württemberg und Dr. Cornelia Ruppert, Präsidentin des Rechnungshofs Baden-Württemberg, über die Frage: „Bürger- und Polizeibeauftragte – wer braucht denn sowas?“ 💡

🎤 Moderiert wurde die Veranstaltung von Juliane Langer. Für die musikalisch Begleitung des Abends sorgte das Saxophonquartett 🎷 des Landespolizeiorchesters.

Seit 2016 haben die Bürgerbeauftrage Beate Böhlen und ihr Vorgänger Volker Schindler in zahlreichen Fällen vermittelt, Anliegen aufgenommen und dabei geholfen, Konflikte zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden zu klären. 📬⚖️

#LandtagBW #Bürgerbeauftragte #Demokratie #BadenWürttemberg

/Team LandtagBW