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#Lesenswert !
Interessanter Diskussionsbeitrag !Wir müssen radikal denken: #Grundsteuer hoch, #Mütterrente streichen
Deutschlands Kommunen sind so in Not, dass sie sogar den laufenden Betrieb mit Schulden finanzieren. Investieren? Fast unmöglich. Diese Schieflage ließe sich ändern.
Ein Gastbeitrag von #BorisPalmer, #RichardArnold und #MatthiasKlopfer #dieZeit https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-05/kommunalfinanzen-krise-einnahmen-steuern-schulden -
Zur Gretchenfrage um Boris #Palmer in der Landespolitik:
Ich meine verstanden zu haben, was das Spiel ist: #Özdemir ist nur widerwillig dem Ruf nach Stuttgart gefolgt. Die #GrüneBW brauchten ein Zugpferd nach Kretschmann, andere fähige Kandidaten wie Finanzminister Danyal Bayaz sind bislang zu unbekannt.Bei der Frage nach Palmer im Kabinett ist eines entscheidend: Beabsichtigt Özdemir bei der BTW 2029 als Spitzenkandidat der Grünen anzutreten?
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Yeah, Boris Palmer, ab ins Kabinett nach Stuttgart.
Hmm, welches Ressort? Also angesichts der 'Kompetenzen' bleiben nur Justizminister oder, noch besser, Innenminister, oder :blobthinking: ?
Özdemir ist alles zuzutrauen.
https://www.derwesten.de/politik/boris-palmer-gruene-wahlsieg-minister-id302010930.html
#grune2026 #gruenebw #palmer #palmer_effekt #BorisPalmer #tubingen #stuttgart #montag #montagabend #BadenWurttemberg #LandtagBW #ozdemir #CemÖzdemir
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@taschenorakel @AwetTesfaiesus
Letztlich bleibt das eine hypothetische Diskussion, aber erinnern wir uns an 2022, damals war der jetzt bald künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir, noch Minister in Berlin.
Sein eigener "Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz" hatte in einem Gutachten festgestellt, dass der Regelsatz von Hartz 4 gar nicht ausreichend hoch ist, um sich gesund zu ernähren.
Was war seine Antwort, bzw. die seines Hause, auf Forderungen den Regelsatz zu erhöhen?
Ich zitiere mal Foodwatch, die das 2022 gut zusammenfassten: "Die Bundesregierung verpasst Millionen armutsbetroffener Menschen in Deutschland eine Ohrfeige. Wer gesund essen wolle, müsse eben Ernährungsratgeber lesen und an anderer Stelle den Gürtel noch enger schnallen."
Nimmt man zudem Herrn Özdemirs Äußerungen den letzten Wochen im Wahlkampf, aber auch seinen engen Schulterschluss mit jemandem wie Boris Palmer ernst, dürfte nicht nur ich Zweifel daran hegen, dass die Gesamtpartei als solches sich wirklich weiter entwickelt hat, bzw. wenn sie das getan haben sollte, ob nicht bald wieder, nur um bei Wahlergebnissen gut abzuschneiden, nicht doch Rückschritte folgen.
Ja, das Bürgergeld war der Versuch sich von Hartz4 abzusetzen und ein Schritt in die richtige Richtung, aber gerade die Antwort von Cem Özdemir Ministerium verweist auf erhebliche Vorbehalte gegenüber Armutsbetroffenen- und das seitens Menschen auf Ministerialebene, die sich garnicht vorzustellen vermögen, was es heißt, mit 500€ im Monat auskommen zu müssen.
https://www.foodwatch.org/de/bundesregierung-ignoriert-wachsende-ernaehrungsarmut
#cemÖzdemir #badenwurttemberg #armut #armutsbetroffen #palmer #borispalmer #foodwatch #hartz4 #burgergeld #montag #montagmorgen
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#Lesenswert !
#BorisPalmer zur #Windkraft im #Feurenmoos: „Deutlich positive #Klimabilanz“
Fragen an den Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke #Tübingen #NRWZ #Schramberg #RaumschaftSchramberg -
Ist #BorisPalmer eigentlich der Wahlkampf Manager von #Cem Özdemir?
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Tja, so ist das eben! #Stuttgart liegt einfach zu weit weg vom #Vatikan und zu nah an #BorisPalmer. Da verlassen auch den #PapaImHimmel schon mal die #Kräfte und dann passiert sowas !
Einfach kurz eine Runde #Rosenkranz beten und dann wird das schon wieder !!
Und wenn der #Himmel nicht weiterhilft, dann wieder zurück auf die Erde in eine #FahrradWerkstatt😩
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Das Trinkwasser in BW KANN nicht sauber sein.
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Mal wieder sehr kluge Gedanken und Beobachtungen von Matthias Dell zur Palmer-N-Wort-Geschichte. Nachzulesen bei @uebermedien
Sehr empfehlenswert, wenig aufregen, viel verstehen.https://uebermedien.de/84448/die-gute-nachricht-kaum-jemand-will-das-n-wort-noch-verteidigen/
#NWort #Rassismus #Medien #BorisPalmer #sprache #kolonialismus
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Nach dem jüngsten Eklat tritt Tübingens Oberbürgermeister aus den Grünen aus. Späte Einsicht eines Provokateurs mit Potenzial.
Nach Parteiaustritt des Tübinger OB: Boris Palmer ist dann erst mal weg -
Nach dem jüngsten Eklat tritt Tübingens Oberbürgermeister aus den Grünen aus. Späte Einsicht eines Provokateurs mit Potenzial.
Nach Parteiaustritt des Tübinger OBs: Boris Palmer ist dann erst mal weg -
Nach N-Wort- und Nazi-Eklat - Boris Palmer verlässt die Grünen
Tübingens OB Boris Palmer hat nach Kritik wegen rassistischer Äußerungen und eines Nazivergleichs seinen Parteiaustritt erklärt.
Boris Palmer verlässt nach Eklat die Grünen -
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