#politikwechsel — Public Fediverse posts

Sachsens #Kommunen in der #Schuldenfalle: CDU-Fraktion will wieder #kürzen, SPD-Fraktion fordert #Politikwechsel

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/01/sachsens-kommunen-in-der-schuldenfalle-cdu-fraktion-will-wieder-kurzen-spd-fraktion-fordert-politikwechsel-643704
#Sachsen #Städtetag #Kommunalfinanzen

Sachsens #Kommunen in der #Schuldenfalle: CDU-Fraktion will wieder #kürzen, SPD-Fraktion fordert #Politikwechsel

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Sachsens #Kommunen in der #Schuldenfalle: CDU-Fraktion will wieder #kürzen, SPD-Fraktion fordert #Politikwechsel

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Ein #AfD-#Verbotsverfahren klingt nach Lösung, birgt aber Gefahren: Es spaltet die #Gesellschaft, stärkt Radikalisierung & untergräbt Vertrauen in die #Demokratie. Nur #Politikwechsel & Reformen holen #Protestwähler zurück. #Krisenpolitik #Spahn #Miersch

Krankenkassen drängen auf Bürgergeld-Finanzierung: Merz verweigert klare Zusagen https://share.google/gAHQFlgXalJP93h4s

Was heißt hier "die Krankenkassen drängen..." Jeder versicherte muss darauf drängen 🤔 Die #sozialleistungen werden von den #erwerbstatige finanziert und dann müssen die Erwerbstätigen noch #zusatzbeiträge zahlen weil das Geld nicht reicht 🤔 So kann man das Volk auch spalten 🤔 Von einem #politikwechsel ist jedenfalls nichts zu sehen. #FriedrichMerzCDU deckt #JensSpahnCDU 🤔 #klüngel #politik

#PolitikWechsel #TaxTheRich #SozialeGerechtigkeit #Nachfrageorientierung #BinnenKonsum #Narrativ #RethinkCapitalism

Asyl und Migration: Familiennachzug-Stopp und Abschaffung von „Turbo-Einbürgerung“
https://dauckchristian.home.blog/2025/05/27/asyl-und-migration-familiennachzug-stopp-und-abschaffung-von-turbo-einburgerung/
#Asyl #Migration #GEAS #Familiennachzug #Einbürgerung #Inneresicherheit #Bundeskabinett #Dobrindt #Migrationspolitik #Migrationswende #Politikwechsel #Aufenthaltsgesetz

Asyl und Migration: Familiennachzug-Stopp und Abschaffung von „Turbo-Einbürgerung“
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#Asyl #Migration #GEAS #Familiennachzug #Einbürgerung #Inneresicherheit #Bundeskabinett #Dobrindt #Migrationspolitik #Migrationswende #Politikwechsel #Aufenthaltsgesetz

Asyl und Migration: Familiennachzug-Stopp und Abschaffung von „Turbo-Einbürgerung“
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Asyl und Migration: Familiennachzug-Stopp und Abschaffung von „Turbo-Einbürgerung“
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Asyl und Migration: Familiennachzug-Stopp und Abschaffung von „Turbo-Einbürgerung“
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Das Grundproblem ist, dass selbst wenn sich die #Konserven magisch über nacht plötzlich besinnen & aufhören würden, den rechten Rand durch volle Übernahme seiner Themen zu stützen, würde es unglaublich viel Zeit brauchen bevor sich erste Effekte zeigen. Zumal der #Rechtsdruck durch #CommercialSocialMedia und die "klassischen" #Medien ja weiter besteht.

Und die Wahrscheinlichkeit für diesen "#PolitikWechsel" ist nahe Null.

Komplett gefangen in der #PfadAbhängigkeit.

https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html

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Ich bin mir nicht sicher, ob die Abschaffung des #TransparenzGesetz oder die Wahl von Frau #kloeckner als BT-Präsidentin mehr Vertrauen in #Politik kostet?
#Politikwechsel #CDU

Die Mehrheit der Deutschen wollte einen #Politikwechsel in unserem Land. Die miserable #Wirtschaftskompetenz der #Grünen gepaart mit einem lahmen Bundeskanzler der farblosen #spd hat das Land und vor allem die deutsche #Wirtschaft an die Wand gefahren. Besonders die Grünen sind unfähig eine #Industrienation wie #Deutschland zu führen. Sie erkennen nicht das der Großteil unserer Gesellschaft konservativ eingestellt ist und vor allem keine #Bevormundung von überheblichen Naturschützern braucht.

Die neue niederländische Regierung hat die Pläne für eine klimafreundlichere #Landwirtschaft gestrichen und das Budget für #Klimaschutzprogramme drastisch gekürzt – von 24 auf 5 Milliarden Euro. Dies sorgt für Unsicherheit im #Agrarsektor, während die Regierung dennoch verpflichtet ist, den #Stickstoffausstoß zu reduzieren.

#Klimapolitik #Landwirtschaft #Niederlande #Stickstoff #Politikwechsel

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niederlande-klima-plaene-100.html