#zeitenwende — Public Fediverse posts

Fast jeder dritte Bewerber für den neuen freiwilligen Wehrdienst wird von Ärzten als untauglich für den Dienst an der Waffe ausgemustert, das zeigen interne Zahlen, die die Linksfraktion beim Verteidigungsministerium abgefragt hat. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) will die Truppe trotzdem massiv aufwachsen lassen, jährlich Tausende zusätzliche Soldaten. Doch wer soll das leisten, wenn ein Drittel der eigenen Jugend schon körperlich nicht mehr fit genug ist? Das ist kein Nachwuchsproblem der Bundeswehr, das ist ein Armutszeugnis für Jahre vernachlässigter Kinder- und Jugendgesundheit.

#Bundeswehr #Musterung #Pistorius #Gesundheit #Zeitenwende

The 23rd(!) @datenspuren take place already this #weekend at #Zentralwerk in #Dresden - https://datenspuren.de/2026

Check out our #Ukraine related #talks, #workshops, #movies and more. You'll find them in the #Fahrplan ( https://talks.datenspuren.de/ds26/talk ) under track #Zeitenwende. See subsequent posts for a short summary (times and places might be subject to smaller changes ☝️).

Of course we'll give updates during the event too.

See you at #Datenspuren! 🩵💛

Ich habe mir eben das Programm der @datenspuren für nächstes Wochenende angeschaut.

Es gibt einen eigenen Track zur #Zeitenwende. Okay, wichtige Themen. Aber irgendwie gehen alle Beiträge in die Richtung von "Russland böse". Ja richtig, aber das wars. Keiner verbindet mit dem Begriff eine nach innen gerichtete Kritik an Militarismus, Aufrüstung, Sozialabbau, Aufbau des Überwachungsstaats, Nationalismus oder dass dafür gerade die Verkehrswende torpediert wird wie bspw in Görlitz.

Das hinterlässt mich etwas ratlos in der Gesamtheit. Ein Tracktitel #Russland oder #Ukraine hätte es auch getan.

Nachdem ich letztes Jahr am Ukraine-Stand sehr unangenehme Gespräche mit Rechtfertigern/Leugnern des #Genozid in #Gaza hatte, werde ich dieses Jahr wohl nicht hingehen.

#Datenspuren #Datenspuren2026

RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115354801061065667

🧑‍🎨 #KarlLauterbach seines 🌱 Zeichens damals 💊 #Gesundheitsminister 🌴 #SPD von 🇩🇪 #Deutschland, verrät 🎯 #MarleneHalser sein größtes ❓️ #Geheimnis. Die 🧛‍♂️ #CDU 🧛 #CSU darf nichts mitbekommen, sonst wäre sie dagegen angegangen.

🏰 Historisch falsch oder richtig ❓️ ➡️ Wer kennt die wahren Hintergründe 📽️ ❓️ 🌐

#Germany #USA #politics #future #Merz #Soder #Klingbeil #Cannabis #Hanf #hemp #warondrugs #history #Lauterbach #Legalisierung #Politik #Hanfgeschichten #bigpicture #Zeitenwende #Zukunft #fff

Ohne uns - Für einen Ausstieg aus der Logik des Krieges

"Wir leben in Zeiten einer naiven Hoffnung. Während die Nachrichten täglich vom Schrecken des Krieges künden, wird er uns gleichzeitig als Ausweg aus den Problemen unserer Gegenwart verkauft. Fünf Jahre Stellungs- und Abnutzungskrieg in der Ukraine, aber auch 25 Jahre „Krieg gegen den Terror“ oder der Horror von Gaza:

Die bestens dokumentierte Sinnlosigkeit des Krieges kann der Hoffnung auf seine Heilungskräfte scheinbar nichts anhaben. Sein Schrecken hat sich stattdessen zum Argument verkehrt, ihm kriegstüchtig beizutreten – und wer diese Logik kritisiert oder bezweifelt, gilt als Nestbeschmutzer:in der demokratischen Zukunft, als naive:r Friedensaktivist:in oder gar als Putinist:in. Wie konnte es so weit kommen?

Der Krieg, das merken wir Tag für Tag, ist weit mehr als ein Schlachtfeld der Körper und Maschinen. Er ist eine Art und Weise, die Welt zu denken, und begründet einen Horizont dessen, was möglich und notwendig scheint. Er wird uns als einzig denkbarer Ausweg aus einer sich unserem Einfluss entziehenden Lage präsentiert, in der sich alles auf eine militärisch zu schaffende Sicherheit reduziert. Wir sollen für Aufrüstung, Wehrdienst und Kriegstüchtigkeit sein, denn einzig die Vorbereitung auf den Krieg soll die ersehnte Sicherheit wieder herstellen können. „Wir sind für Frieden, doch erst müssen wir gewinnen“ heißt es lakonisch bei den Berliner Rappern von K.I.Z. Doch was, wenn der Sieg trotz aller Siegesgewissheit nicht kommt – und der legitime Wunsch nach Sicherheit die Eskalation nur weiter befeuert?
Alles außer Kontrolle...."

https://www.medico.de/kampagnen/ohne-uns via @medicointernational

#Krieg #Antimilitarismus #Zeitenwende #Deutschland #Bundesregierung #Bundeswehr

@HansLWernitz

.. zeichnen sich ab?

Der Coup in #Venezuela, die beiden Angriffskriege auf den bzw. das Morden im #Iran und die Beteiligung an Massen- bzw. Völkermord in #Palästina sind Gegenwart und werden durch die massenmedialen Mietmäuler gegenüber den Kriegsmeldungen aus der #Ukraine vollkommen emotionslos in die Fußnoten verpresst.

Zwischen 9/11 und der #WMD Lüge war die einzige #Zeitenwende: "Als die #USA zum #Schurkenstaat wurde und den Westen mit in den Abgrund zog!"

@ReinerTrometer

@taz

👉 #Zeitenwende ist ein dummes Modewort, politische Veranwortlichkeiten der Vergangenheit (bundesrepublikanische Geschichte) zu verschleiern.

Wenn ihr da mitmacht, helft Ihr letztlich der #AfD. Denkt bitte mal nach! Ist das zuviel verlangt?

#Dogwhistle #Hundeflüstern #Kapitalismus

Interessante Zusammenfassung der hybriden Angriffe #Russland s auf die Nachbarn.
#TIL: ich wusste nicht, dass es schon so viele Vorfälle gab.
#SlavaUkraini #Zeitenwende #kritis #kritischeinfrastruktur
https://www.arte.tv/de/videos/125533-027-A/mit-offenen-karten/

#Zeitenwende!
WIr sind ja sooooo gespannt...
"Der aktuelle Schnitt der weiblichen Gesellschaftsbekleidung stammt aus den 1970er Jahren (siehe Titelbild) und soll nun offenbar den aktuellen Ansprüchen für Gesellschaftsbekleidung angepasst werden."
Inklusive "Gesellschaftshose, Marlene-Schnitt". Yes!
#Bundeswehr #BwBM
https://www.hartpunkt.de/bundeswehr-laesst-neue-gesellschaftsbekleidung-fuer-soldatinnen-entwickeln/

Auch deutsche #Geheimdienste drängen auf eine #Zeitenwende. Der Behördenspiegel übernimmt mit einer Konferenz den Steigbügelhalter. Auf der Agenda: Überwachung aus dem Weltraum und "KI-gestützte Echtzeit-Datenauswertung".
https://www.nd-konferenz.de/

@BlumeEvolution "Was sind wir alle froh, dass uns die Ampel - "Fortschrittskoalition" gezeigt hat, [...] - oh, wait..."

#Zeitenwende

👋😉👍NA, da ist sie wieder die immanente Schadenfreude der ewig gestrigen Konservativen, ohne die "Demokratie" nicht funktionieren kann - Dabei solltet ihr wirklich-wahrhaftig dankbar sein, daß Olaf Scholz euch eure seit Jahrzehnten erhoffte Chance zur Amerikanisierung im Rahmen der kolonialistischen Globalisierung geliefert hat⁉️👋🤤

@bernab @logorok @agileranwalt

@zynaesthesie #cdu #merz #zeitenwende #gaskathi #zockerin

There is a lot to unpack in the last #WiardaBlog (science policy).

As a late effect of German #Zeitenwende universities seem to discuss their #Zivilklausel which are legal recommendations to not engage in military research. I think it clearly illustrates (again) how society drives values and culture in sicence, not the other way around. I am immediately curious: What societal event or culture will or can defy #CUDOS (Mertonian Norms of Science), or related principles identified as core pillars of science?

https://www.jmwiarda.de/blog/2026/08/13/die-zivilklausel-neu-denken

Der #libanon schafft die #todesstrafe ab, #israel führt sie ein. Wahrlich: Wir leben in der #zeitenwende …
#Interregnum #demokratie #faschismus #deutschland #europa #krieg #politik #afd #sachsenanhalt

hab grad bock auf ne neue #zeitenwende .... die aktuelle ist mist

#brd #bundeswehr #aufrüstung #zeitenwende #kriegsfolgen #altlasten #dokumentarfilm

2/2

https://www.ardmediathek.de/tv-programm/6a4630117e2129deb3169ba5

#brd : #bundeswehr / #aufrüstung / #zeitenwende / #kriegsfolgen / #altlasten / #dokumentarfilm

„Versenkte Kriegsschiffe in der Nordsee: Gefahr vom Meeresgrund

Montag, 10.8.2026
20:30 - 21:25 Uhr
tagesschau24

„Schätzungen zufolge sollen 10.000 Schiffs- u. Flugzeugwracks in der Nordsee liegen – darunter etwa 700 Kriegsschiffe aus den Weltkriegen, noch voll beladen mit rostender scharfer Munition. Politik u. Behörden in ganz Europa haben dieses gigantische Problem jahrzehntelang ignoriert…“

1/2

Rheinmetall im Roten Wedding – Nachbarn wehren sich

https://www.youtube.com/watch?v=7HzD1LMdVE8

#GabyWeber, #video, #dokumentation, #blackrock, #rheinmetall, #berlin, #wedding, #fabrik, #waffen, #zeitenwende, #militarisierung, #aufrüstung, #kriegswirtschaft, #kriegsgewinner, #kriegsverbrechen, #profit, #bundeswehr, #jugend, #perspektivlosigkeit, #kritiklos, #medien, #protest, #repressionen, #haftbefehl, #kooperationspflicht, #schulen, #offiziere, #uniformen, #propaganda, #bedrohungslage, #israel, #russland, usw.

Alte Musik – Zeitenwende 1600 – Musik Macht Epoche (4/4)

Von Thorsten Preuß, Stefanie Bilmayer-Frank, Ilona Hanning – Ein Podcast von SWR Kultur und BR-Klassik

Um 1600 verändert sich die Welt: Krisen, Kriege, Religionskonflikte prägen Europa, Machtkonstellationen geraten ins Wanken, es herrscht Unsicherheit. Aber diese Krisen bergen auch Chancen, neue Ideen tauchen auf, das Individuum bekommt neue Möglichkeiten: der Bürger lädt den Kaiser zu seiner Hochzeit ein, Frauen sind selbstbewusste Künstlerinnen, Musiker werden zu Stars. Im Fokus des Podcasts stehen Claude Le Jeune, Maddalena Casulana, John Dowland und Hans Leo Hassler. Was hat sie bewegt, wie beeinflusst Politik ihr Leben, welche Strategien haben sie, um in der Zeitenwende Karriere zu machen?

https://www.swr.de/kultur/musik/zeitenwende-1600-musik-macht-epoche-4-4-alte-musik-2026-07-05-100.html

Im vorletzten Spiegel gelesen, dass der gruene MdB https://mastodon.social/deck/@janoschd[email protected] seine Kriegsdienstverweigerung zurueckgezogen hat wg. #Zeitenwende. Wenn dann in ein paar Jahren die Faschisten die Macht uebernehmen darf er in ihren Angriffskriegen dienen.

RE: https://flipboard.com/@thenewsdesk/news-i8koidj5z/-/a-1BKIP6qdQA22kKjmBoJhEg%3Aa%3A43591897-%2F0

#reefermadness #AntiHanfKampagne #Trump #Epstein ❓ #Cannabis #warondrugs #Weedmob #bigpicture #FinCENfiles ❓ #Demokratie #Hanfwissen #Hanfgeschichten #Zeitenwende

Alte Musik – Zeitenwende 1600 – Musik Macht Epoche (3/4)

Von Thorsten Preuß, Stefanie Bilmayer-Frank, Ilona Hanning – Ein Podcast von SWR Kultur und BR-Klassik

Um 1600 verändert sich die Welt: Krisen, Kriege, Religionskonflikte prägen Europa, Machtkonstellationen geraten ins Wanken, es herrscht Unsicherheit. Aber diese Krisen bergen auch Chancen, neue Ideen tauchen auf, das Individuum bekommt neue Möglichkeiten: der Bürger lädt den Kaiser zu seiner Hochzeit ein, Frauen sind selbstbewusste Künstlerinnen, Musiker werden zu Stars. Im Fokus des Podcasts stehen Claude Le Jeune, Maddalena Casulana, John Dowland und Hans Leo Hassler. Was hat sie bewegt, wie beeinflusst Politik ihr Leben, welche Strategien haben sie, um in der Zeitenwende Karriere zu machen?

https://www.swr.de/kultur/musik/zeitenwende-1600-musik-macht-epoche-3-4-alte-musik-2026-06-28-100.html

🌱 😀 👯 #Cannabis #ModerneZeiten #Zeitenwende

#Hanf in der #Industrie: Nachhaltige Innovation Hanf ist nicht nur #umweltfreundlich, sondern auch äußerst vielseitig. Aus #Hanffasern werden #Baustoffe, #Textilien & sogar #Bioplastik hergestellt. Dank moderner Technik können diese Materialien immer effizienter produziert werden.

https://hanfseite.de/hanf/grow/die-ueberraschenden-verbindungen-zwischen-hanf-und-moderner-technologie/

#Hanfwissen #Cannabispflanze #Wertschöpfung #Zukunft #Resilienz #Nachhaltigkeit #Energiewende #Kreislaufwirtschaft #Gesundheit #Medizin #science

Beim #DefenseTech Panel kam jetzt nicht so viel neues raus:
- KMU haben es schwer,
- früher waren die Innovationszyklen viele Jahren, jetzt bei #Drohnen in der Ukraine wenige Wochen
- inzwischen kann man leichter als Firma Kontakt mit den Soldaten haben bei der #Bundeswehr, das gabs früher nicht
- Früher hätte es gegen so ein Pane ne Demo gegeben, aber #Zeitenwende und man sei mit #Rüstung akzeptierter.

Alles das habe ich aber so schon auch in anderen Formaten gehört. Bei dem Panel waren lauter Deutsche auf dem Podium (immerhin auch eine Frau!) sprachen aber Englisch. Und manchmal kommt dann bei ganz grausigen Absprachen der Englisch Leher Reflex durch.

Pkw und Panzer - Autobauer, die auf Rüstung setzen

Wegen der schlechten Auftragslage wollen Autobauer und Zulieferer mit der Rüstungsbranche ins Geschäft kommen, um Jobs und Werke zu sichern.#Rüstungsproduktion #MILITÄR #Aufrüstung #Zeitenwende #Rüstungsausgaben #PANZER #Automobilindustrie #Auto-Zulieferer #SicherheitinEuropa #NATO
Schlechte Auftragslage: Autobauer und Zulieferer setzen auf Kooperationen mit der Rüstungsbranche

Alte Musik – Zeitenwende 1600 – Musik Macht Epoche (2/4)

Von Thorsten Preuß, Stefanie Bilmayer-Frank, Ilona Hanning
Ein Podcast von SWR Kultur und BR-Klassik

Um 1600 verändert sich die Welt: Krisen, Kriege, Religionskonflikte prägen Europa, Machtkonstellationen geraten ins Wanken, es herrscht Unsicherheit. Aber diese Krisen bergen auch Chancen, neue Ideen tauchen auf, das Individuum bekommt neue Möglichkeiten: der Bürger lädt den Kaiser zu seiner Hochzeit ein, Frauen sind selbstbewusste Künstlerinnen, Musiker werden zu Stars. Im Fokus des Podcasts stehen Claude Le Jeune, Maddalena Casulana, John Dowland und Hans Leo Hassler. Was hat sie bewegt, wie beeinflusst Politik ihr Leben, welche Strategien haben sie, um in der Zeitenwende Karriere zu machen?

https://www.swr.de/kultur/musik/zeitenwende-1600-musik-macht-epoche-2-4-alte-musik-2026-06-21-100.html

#Geheimdienstreform:

#Zeitenwende für #Spione

#Bundesnachrichtendienst und #Verfassungsschutz sollen „echte“ #Geheimdienste werden, sagt #Innenminister #Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher Kontrolle als zuvor.

https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/

Aufrüstung - Rheinmetalls Rolle für die Bundeswehr

Ukrainekrieg und Zeitenwende: Deutschland rüstet auf. Davon profitiert besonders Rheinmetall. Der Konzern will Universalanbieter für die Bundeswehr werden.#Rheinmetall #Aufrüstung #BUNDESWEHR #Konzern #Zeitenwende #Sondervermögen #Rüstungskonzern
Von der Aufrüstung profitiert vor allem der Rheinmetall-Konzern. Das sind die Folgen.

RE: https://troet.cafe/@FeministischePartei/116577385253805762

Inzwischen wird eine weitere Erhöhung des #Verteidigungsetats auf fünf Prozent der #Wirtschaftsleistung diskutiert, das würde etwa 200 Milliarden Euro pro Jahr entsprechen.
Studien von #Greenpeace stellen offen infrage, ob Europa tatsächlich eine derart große #Aufrüstung braucht, um sich verteidigen zu können.
Empfehlung: Veranstaltungsreihe "Vier Jahre #Zeitenwende - Wie kann #Frieden wieder wachsen?"
https://www.propeace.de/de/die-100-milliarden-euro-frage?tw_cid=6a047aaae9e5d

Das ist wahr, @Erika

Ich habe für die Erfahrungen dieser Jahre den Begriff #Zeitenumbruch vorgeschlagen, da sich der #Fossilismus ja sogar mit Gewalt gegen die Energie- und #Zeitenwende stemmt.

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/saekularer-zeitenumbruch-wie-fuehlt-sich-die-zeit-fuer-dich-an/

Antimilitarist:innen blockieren Deutz AG in Köln Kalk

Heute Vormittag haben wir uns als Antimilitarist:innen selbstbestimmt die Straße genommen und das #Logistikzentrum der #Deutz AG in #Köln Kalk blockiert. Es wurden beide Eingänge verschlossen, Transparente mit Parolen gegen #Krieg aufgehängt und antimilitaristische Parolen an die Fassade und das Pförtnerhäusschen gesprüht. Im Anschluss zog die Blockade als #Spontandemonstration durch den Kölner Stadtteil Kalk, um mit dem öffentlichen Diskurs, welcher von der Herrschenden #Kriegspropaganda geprägt ist zu durchbrechen und mit der Perspektive eines Kampfes für eine Welt ohne Krieg und #Ausbeutung zu ersetzen.

Bereits im 1. Weltkrieg produzierte Deutz #Artilleriezugmaschinen für die #Großmachtsbestrebungen des deutschen Kapitals. Auch im 2. Weltkrieg war Deutz, damals noch unter dem Namen #Klöckner- #Humboldt-Deutz mit #Motorenproduktion für #Rüstungsgüter der #Wehrmacht in den# Weltkrieg involviert. Zur Produktion zählten Motoren, LKWs, Kettenfahrzeuge und Ersatzteile, sowie die Reparatur von Panzern. Im Jahr 1942 wurde Deutz von der „deutschen Arbeiterfront“ sogar zum #Kriegsmusterbetrieb erklärt. Die Produktion für den 2. Weltkrieg wurde zu 40 % von jüdischen Zwangsarbeiter:innen geleistet.

Nach dem 2. Weltkrieg hat der Konzern seine Produktion dann auf zivile Güter, vor allem Motoren für Traktoren und Fahrzeuge für Forst- und Landwirtschaft umgestellt. Auch wenn nach dem 2. Weltkrieg die Produktion auf zivile Güter umgestellt wurde, sehen wir, daß sich das Unternehmen, nicht darum schert, auch Motoren für #Militärfahrzeuge und #Panzer herzustellen, welche für die Kriege des deutschen #Imperialismus nötig sind. Darin zeigt sich, dass es einzig und allein um #Profite geht.

Deutz produziert und liefert seit 2022 Motoren für Militärfahrzeuge, sowie Hilfsmotoren für #Kampfpanzer. CEO Sebastian #Schulte sprach in mehreren Interviews davon, dass der Konzern das #Defence-Geschäft systematisch ausbaut. Motoren der Deutz AG werden in Militärfahrzeugen verbaut, die unter anderem im #Ukraine​krieg zum Einsatz kommen. Des weiteren ist der Konzern auch in die Nachrüstung von älteren Militärfahrzeugen und Panzern involviert.

Deutz zählt damit zu einem der Konzerne, die die ausgerufene #Zeitenwende genutzt haben, um in das #Rüstungsgeschäft einzusteigen. Die #Konversion von ziviler Produktion in die Produktion von #Rüstungsgütern zeigt die umfassende Einbindung unterschiedlicher Kapitalfraktionen in die Vorbereitung eines kommenden Krieges.

Obwohl #Polizei und #Justiz in Köln versucht haben das #Rheinmetall entwaffnen #Protestcamp zu verbieten und das #Polizeiaufgebot rund um das Camp enorm war, ist es uns gelungen von der Polizei weitestgehend unentdeckt und ungehindert in Aktion zu treten. Wir haben unseren Aktionsort selbstbestimmt gewählt, die #Logistik der Deutz AG aktiv blockiert und somit unseren Teil dazu beigetragen die #Kriegsvorbereitung aktiv zu behindern.

Wir haben mit unser Aktion deutlich und klar gemacht: Krieg beginnt hier. Deshalb müssen wir hier in #Deutschland die Kriegsproduzent:innen- und profiteure angreifen. Wir haben aufgezeigt, dass es Verantwortliche für die #Rüstungsproduktion und den Export dieser Güter gibt. Diese Verantwortlichen sind nicht irgendwo, sie haben ihre Firmensitze und Produktionsstätten in unserer Nachbarschaft und sie sind angreifbar!

Krieg dem Krieg!

Quelle:  @rheinmetallentwaffnen / „Rheinmetall Entwaffnen“ Pressemitteilung via trueten.de

#CapitalismIsADeathCult #Antimilitarismus

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

#DEpol

#Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

#70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

(4/n)

....#CananBayram aus Berlin (Grüne).

Nicht so viel Rückgrat sich zumindest offen zu enthalten waren bei den Grünen 4 Abgeordnete und bei der Union 2 Abgeordnete. Bei der SPD gab es lediglich einen krankheitsbedingten Ausfall.

Bei der #FDP und beim #BSW blieben ebenfalls jeweils 3 Abgeordnete der Abstimmung fern.

Aus...

@sixtus es gibt nicht einen Grund für diese Panzer in der Stadt. Gern auf dem Land Pferde und Vieh transportieren… für die Stadt gerne Gewicht und Größe begrenzen und für Personenverkehr verbieten. #mörderauto #blechlawine #stadtpanzer #geschwindigkeitsbegrenzung
#autofreieinnenstadt #Zeitenwende

München: Demonstration gegen das geplante Bundeswehr-Gesetz

Wissenschaftsfreiheit verteidigen! #Militarisierung der #Hochschule​n stoppen! Nein zum Bundeswehr-Gesetz!

Aufruf:
Wissenschaftsfreiheit verteidigen!

Die #Staatsregierung hat ein Bayerisches #Gesetz zur Förderung der #Bundeswehr vorgeschlagen. Mit dem Gesetz würde die #Wissenschaftsfreiheit mitsamt der #Hochschulautonomie verletzt und Schulen und Hochschulen militarisiert:

Der Gesetzentwurf sieht vor, die #Zivilklausel (also die freiwillige Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universitäten ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen) zu verbieten und den Universitäten die #Kooperation mit der Bundeswehr verbindlich vorzuschreiben.

Das stellt einen Eingriff in die #Autonomie und #Selbstverwaltungsstrukturen bayerischer Hochschulen dar. Dieser Gesetzesvorschlag und das damit einhergehende Verbot der Selbstbeschränkung auf zivile #Forschung ist nicht mit der #Wissenschaftsfreiheit nach Artikel 5 #Grundgesetz vereinbar und stellt einen #Verfassungsbruch dar.

#Militarisierung der (Hoch-)Schulen stoppen!

Aber nicht nur die Hochschulen sollen militarisiert werden, die Bundeswehr soll außerdem uneingeschränkten Zugang zu #Schulen und auf #Schülerinnen und #Schülern bekommen. Schulen sollen nicht mehr selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie #Jugendoffiziere einladen, der Besuch der Bundeswehr im Klassenzimmer wird vorgeschrieben.

Die Besuchen der Jugendoffiziere verstoßen gegen Grundsätze der politische #Bildung und dienen de facto dem Anwerben #Minderjährige​r für den Dienst bei der Bundeswehr. So titelte die SZ bereits 2011 „Bundeswehr auf Werbefeldzug in Schulen“ (SZ 06.06.11) und schreibt Anfang diesen Jahres: „Bundeswehr braucht Nachwuchs und hält mehr Vorträge an Schulen“ (SZ 19.02.24). Im letzten Jahr war jeder zehnte neue #Rekrut Minderjährig. Von ihnen kommen ein Viertel aus Bayern.

Nein zum Bayerischen #Bundeswehrgesetz!

Der Gesetzesvorschlag ist Teil der "#Zeitenwende" und soll Hochschulen und Schulen "kriegstüchtig" machen. Die erste Beratung im #Landtag hat bereits stattgefunden. Ab 11. Juni wird das Gesetz in den Fachausschüssen behandelt, Mitte Juli soll es vom Landtag beschlossen werden.

In Zeiten von #Krieg und #Rechtsruck sollten friedenswissenschaftliche Ansätze in #Forschung und #Lehre gestärkt und finanziert werden, anstatt Grundsätze der politischen Bildung über Bord zu werfen und die Hochschulen zu Werkzeugen von #Armee und #Verteidigungsministerium zu machen. Wir wollen mit unserem Protest zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind.

Freitag 7. Juni 2024, 17 Uhr: Kundgebung und Demo.

Auftaktkundgebung 17 Uhr #München am Bernd-Eichinger-Platz vor der HFF, dann Demo von der TU zur LMU, Abschlusskundgebung am Siegestor. Es rufen auf: #Studierende und #Angestellte von #LMU, #TU, #HM und #KSH, unterstützt von der #GEW

(...)

https://www.trueten.de/archives/13231-Muenchen-Demonstration-gegen-das-geplante-Bundeswehr-Gesetz.html

Kriegstreiber unerwünscht!

Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München

Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren

Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.

Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.

Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.

Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.

Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.

Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.

Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!

Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.

#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.

Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.

Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!

Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).

Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.

Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!

Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.

Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.

Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.

Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.

Unsere Forderungen:

- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!

Umzingelung der Kriegstreiber

Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.

Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens

Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024

#Kriegstreiber #München #AntiSiko
#NATO #OTAN #Frieden

@parents4future …doch am besten mit weltweitem frauenrecht auf #abtreibung- oder? Oder???
#klimakatastrophe #kinder #kinderarmut #hunger #flüchtlinge #mittelmeer #kolonialismus #rassismus #Privileg #patriarchat #asyl #aufenthaltsrecht #Fürsorge #krieg #zeitenwende #menschheitskrise #MyBodyMyDecision

@GuidoKuehn
Ich hab's ja schon oft gesagt, dieser #G20 #finanztransaktionssteuer #CumEx #WarburgBank #wirecard - #Scholz ist nicht nur ein Grund für eine maximale 7nglsubeurdigkrit der #spd, sondern auch ein #KlimaAbKanzler.

Aber viele halten es wohl für ausreichend, wenn Scholz die Politik anderen überlässt, und stattdessen monatlich ein Buzzword liefert (#bazuka, #zeitenwende, #youneverwalkalone)

Politik machen #Bärbock, #pistorius und #Habeck, und #Lindner blockiert

#Militärpolitik:
#Deutschland soll führen
Sozialdemokratische »Zeitenwende«: #SPD-#Grundsatzpapier fordert eine »militärische #Führungsrolle« der #Bundesrepublik zum »Schutz« der »regelbasierten Ordnung«

Obwohl man aus der SPD durchaus auch kernige Sätze in Sachen Friedens- oder besser Militärpolitik gewohnt ist, kann sie derzeit zweifellos als die vernünftigste #Regierungspartei betrachtet werden (auch wenn es dafür nicht sonderlich viel braucht). Doch auch hier scheinen die #Militaristen, allen voran Parteichef Lars #Klingbeil immer weiter die Oberhand zu gewinnen. Als jüngster Beweis hierfür kann das Ende Januar 2023 erschienene Papier »Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch« gelten.

https://www.jungewelt.de/artikel/449082.milit%C3%A4rpolitik-deutschland-soll-f%C3%BChren.html

#Militarismus #Militarisierung #Zeitenwende