#zeitenwende — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zeitenwende, aggregated by home.social.
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Ohne uns - Für einen Ausstieg aus der Logik des Krieges
"Wir leben in Zeiten einer naiven Hoffnung. Während die Nachrichten täglich vom Schrecken des Krieges künden, wird er uns gleichzeitig als Ausweg aus den Problemen unserer Gegenwart verkauft. Fünf Jahre Stellungs- und Abnutzungskrieg in der Ukraine, aber auch 25 Jahre „Krieg gegen den Terror“ oder der Horror von Gaza:
Die bestens dokumentierte Sinnlosigkeit des Krieges kann der Hoffnung auf seine Heilungskräfte scheinbar nichts anhaben. Sein Schrecken hat sich stattdessen zum Argument verkehrt, ihm kriegstüchtig beizutreten – und wer diese Logik kritisiert oder bezweifelt, gilt als Nestbeschmutzer:in der demokratischen Zukunft, als naive:r Friedensaktivist:in oder gar als Putinist:in. Wie konnte es so weit kommen?
Der Krieg, das merken wir Tag für Tag, ist weit mehr als ein Schlachtfeld der Körper und Maschinen. Er ist eine Art und Weise, die Welt zu denken, und begründet einen Horizont dessen, was möglich und notwendig scheint. Er wird uns als einzig denkbarer Ausweg aus einer sich unserem Einfluss entziehenden Lage präsentiert, in der sich alles auf eine militärisch zu schaffende Sicherheit reduziert. Wir sollen für Aufrüstung, Wehrdienst und Kriegstüchtigkeit sein, denn einzig die Vorbereitung auf den Krieg soll die ersehnte Sicherheit wieder herstellen können. „Wir sind für Frieden, doch erst müssen wir gewinnen“ heißt es lakonisch bei den Berliner Rappern von K.I.Z. Doch was, wenn der Sieg trotz aller Siegesgewissheit nicht kommt – und der legitime Wunsch nach Sicherheit die Eskalation nur weiter befeuert?
Alles außer Kontrolle...."https://www.medico.de/kampagnen/ohne-uns via @medicointernational
#Krieg #Antimilitarismus #Zeitenwende #Deutschland #Bundesregierung #Bundeswehr
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.. zeichnen sich ab?
Der Coup in #Venezuela, die beiden Angriffskriege auf den bzw. das Morden im #Iran und die Beteiligung an Massen- bzw. Völkermord in #Palästina sind Gegenwart und werden durch die massenmedialen Mietmäuler gegenüber den Kriegsmeldungen aus der #Ukraine vollkommen emotionslos in die Fußnoten verpresst.
Zwischen 9/11 und der #WMD Lüge war die einzige #Zeitenwende: "Als die #USA zum #Schurkenstaat wurde und den Westen mit in den Abgrund zog!"
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.. zeichnen sich ab?
Der Coup in #Venezuela, die beiden Angriffskriege auf den bzw. das Morden im #Iran und die Beteiligung an Massen- bzw. Völkermord in #Palästina sind Gegenwart und werden durch die massenmedialen Mietmäuler gegenüber den Kriegsmeldungen aus der #Ukraine vollkommen emotionslos in die Fußnoten verpresst.
Zwischen 9/11 und der #WMD Lüge war die einzige #Zeitenwende: "Als die #USA zum #Schurkenstaat wurde und den Westen mit in den Abgrund zog!"
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.. zeichnen sich ab?
Der Coup in #Venezuela, die beiden Angriffskriege auf den bzw. das Morden im #Iran und die Beteiligung an Massen- bzw. Völkermord in #Palästina sind Gegenwart und werden durch die massenmedialen Mietmäuler gegenüber den Kriegsmeldungen aus der #Ukraine vollkommen emotionslos in die Fußnoten verpresst.
Zwischen 9/11 und der #WMD Lüge war die einzige #Zeitenwende: "Als die #USA zum #Schurkenstaat wurde und den Westen mit in den Abgrund zog!"
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.. zeichnen sich ab?
Der Coup in #Venezuela, die beiden Angriffskriege auf den bzw. das Morden im #Iran und die Beteiligung an Massen- bzw. Völkermord in #Palästina sind Gegenwart und werden durch die massenmedialen Mietmäuler gegenüber den Kriegsmeldungen aus der #Ukraine vollkommen emotionslos in die Fußnoten verpresst.
Zwischen 9/11 und der #WMD Lüge war die einzige #Zeitenwende: "Als die #USA zum #Schurkenstaat wurde und den Westen mit in den Abgrund zog!"
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.. zeichnen sich ab?
Der Coup in #Venezuela, die beiden Angriffskriege auf den bzw. das Morden im #Iran und die Beteiligung an Massen- bzw. Völkermord in #Palästina sind Gegenwart und werden durch die massenmedialen Mietmäuler gegenüber den Kriegsmeldungen aus der #Ukraine vollkommen emotionslos in die Fußnoten verpresst.
Zwischen 9/11 und der #WMD Lüge war die einzige #Zeitenwende: "Als die #USA zum #Schurkenstaat wurde und den Westen mit in den Abgrund zog!"
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👉 #Zeitenwende ist ein dummes Modewort, politische Veranwortlichkeiten der Vergangenheit (bundesrepublikanische Geschichte) zu verschleiern.
Wenn ihr da mitmacht, helft Ihr letztlich der #AfD. Denkt bitte mal nach! Ist das zuviel verlangt?
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Rheinmetall im Roten Wedding – Nachbarn wehren sich
https://www.youtube.com/watch?v=7HzD1LMdVE8
#GabyWeber, #video, #dokumentation, #blackrock, #rheinmetall, #berlin, #wedding, #fabrik, #waffen, #zeitenwende, #militarisierung, #aufrüstung, #kriegswirtschaft, #kriegsgewinner, #kriegsverbrechen, #profit, #bundeswehr, #jugend, #perspektivlosigkeit, #kritiklos, #medien, #protest, #repressionen, #haftbefehl, #kooperationspflicht, #schulen, #offiziere, #uniformen, #propaganda, #bedrohungslage, #israel, #russland, usw.
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Der 🇩🇪 #Bundeskanzler #Merz denkt über die " #Zukunft unserer #KinderundEnkel " nach.
Natürlich nicht❓ aus der Sicht der #Heilpflanze 🌱 😀 👯 #Cannabis, sondern aus Sicht der #Industrie und der #Wertschöpfungsketten in #Deutschland und #Europa.
Ist diese sprachliche Veränderung mit Zugehen auf die 🙏 #Bedürfnisse der Menschen ein ✅ #Wendepunkt❓ Das Bild des großen 🛥️ Tankers kann ich nachvollziehen. 😀
#Zukunft #Resilienz #CDU #CSU #SPD #FDP #DIELINKE #Grune #Zeitenwende #Gerechtigkeit #Leben
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+++ Welches Potenzial hat 🌱 😀 👯 #Cannabis als 🍀 #Nutzpflanze❓ +++
Letzte Aktualisierung: 26. September 2025
🌱 Cannabis wird oft auf seine berauschende Wirkung reduziert. Doch die #Kultur ist ein idealer #Rohstoff für viele Bereiche.
#Hanf #Agrarwende #Energiewende #Agrar #Landwirtschaft #Bayern #Deutschland #Mitweltschutz #Zeitenwende #Gesundheit #Resilienz #WeedMob #Zukunt #Hanfwissen #DIELINKE #SPD #Bundesregierung #CSU #CDU #Grüne #Fridaysforfuture #Medizin #fff
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Der #Bundeskanzler #Merz denkt über die " #Zukunft unserer #KinderundEnkel " nach.
Natürlich nicht❓ aus der Sicht der #Heilpflanze 🌱 😀 👯 #Cannabis, sondern aus Sicht der #Industrie und der #Wertschöpfungsketten in #Deutschland und #Europa.
Ist diese sprachliche Veränderung mit Zugehen auf die 🙏 #Bedürfnisse der Menschen ein ✅ #Wendepunkt❓ Das Bild des großen 🛥️ Tankers kann ich nachvollziehen. 😀
#Zukunft #Resilienz #CDU #CSU #SPD #FDP #DIELINKE #Grune #Zeitenwende #Gerechtigkeit #Leben
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Der #Bundeskanzler #Merz denkt über die " #Zukunft unserer #KinderundEnkel " nach.
Natürlich nicht❓ aus der Sicht der #Heilpflanze 🌱 😀 👯 #Cannabis, sondern aus Sicht der #Industrie und der #Wertschöpfungsketten in #Deutschland und #Europa.
Ist diese sprachliche Veränderung mit Zugehen auf die 🙏 #Bedürfnisse der Menschen ein ✅ #Wendepunkt❓ Das Bild des großen 🛥️ Tankers kann ich nachvollziehen. 😀
#Zukunft #Resilienz #CDU #CSU #SPD #FDP #DIELINKE #Grune #Zeitenwende #Gerechtigkeit #Leben
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Aufrüstung - Rheinmetalls Rolle für die Bundeswehr
Ukrainekrieg und Zeitenwende: Deutschland rüstet auf. Davon profitiert besonders Rheinmetall. Der Konzern will Universalanbieter für die Bundeswehr werden.#Rheinmetall #Aufrüstung #BUNDESWEHR #Konzern #Zeitenwende #Sondervermögen #Rüstungskonzern
Von der Aufrüstung profitiert vor allem der Rheinmetall-Konzern. Das sind die Folgen. -
Aufrüstung - Rheinmetalls Rolle für die Bundeswehr
Ukrainekrieg und Zeitenwende: Deutschland rüstet auf. Davon profitiert besonders Rheinmetall. Der Konzern will Universalanbieter für die Bundeswehr werden.#Rheinmetall #Aufrüstung #BUNDESWEHR #Konzern #Zeitenwende #Sondervermögen #Rüstungskonzern
Von der Aufrüstung profitiert vor allem der Rheinmetall-Konzern. Das sind die Folgen. -
Aufrüstung - Rheinmetalls Rolle für die Bundeswehr
Ukrainekrieg und Zeitenwende: Deutschland rüstet auf. Davon profitiert besonders Rheinmetall. Der Konzern will Universalanbieter für die Bundeswehr werden.#Rheinmetall #Aufrüstung #BUNDESWEHR #Konzern #Zeitenwende #Sondervermögen #Rüstungskonzern
Von der Aufrüstung profitiert vor allem der Rheinmetall-Konzern. Das sind die Folgen. -
Aufrüstung - Rheinmetalls Rolle für die Bundeswehr
Ukrainekrieg und Zeitenwende: Deutschland rüstet auf. Davon profitiert besonders Rheinmetall. Der Konzern will Universalanbieter für die Bundeswehr werden.#Rheinmetall #Aufrüstung #BUNDESWEHR #Konzern #Zeitenwende #Sondervermögen #Rüstungskonzern
Von der Aufrüstung profitiert vor allem der Rheinmetall-Konzern. Das sind die Folgen. -
Aufrüstung - Rheinmetalls Rolle für die Bundeswehr
Ukrainekrieg und Zeitenwende: Deutschland rüstet auf. Davon profitiert besonders Rheinmetall. Der Konzern will Universalanbieter für die Bundeswehr werden.#Rheinmetall #Aufrüstung #BUNDESWEHR #Konzern #Zeitenwende #Sondervermögen #Rüstungskonzern
Von der Aufrüstung profitiert vor allem der Rheinmetall-Konzern. Das sind die Folgen. -
Aktion Aufschrei Waffenhandel
Am Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung findet eine Protestaktion in Düsseldorf statt. Diese startet am 12. Mai 2026 um 11:55 Uhr vor der Rheinmetall-Konzernzentrale am Rheinmetall-Platz 1 in 40476 Düsseldorf.
https://aufschrei-waffenhandel.de/
Rheinmetall (12. Mai) und Hensoldt (22. Mai) konfrontieren
die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“,
der Dachverband Kritische Aktionärinnen und Aktionäre und Ohne Rüstung Leben die Unternehmensführungen mit scharfer Kritik.
Sie werden ihr Rede- und Fragerecht bei den Hauptversammlungen nutzen und so die hochproblematischen Geschäftspraktiken der Konzerne ans Licht holen – etwa gefährliche Expansionsstrategien selbst bei vollen Auftragsbüchern zuhause oder die Unterstützung beim Aufbau eigener Rüstungskapazitäten für Autokraten. In einem aktuellen Briefing fordern die Organisationen ein Ende solcher Geschäfte und klare politische Rahmenbedingungen seitens der #Bundesregierung.
Rheinmetall: Fern jeder Kontrolle
Rheinmetall zählt zu den größten Gewinnern der sogenannten „#Zeitenwende“. Doch selbst die vollen Auftragsbücher zuhause halten Rheinmetall nicht davon ab, seine Internationalisierungsstrategie weiter voranzutreiben. „Rheinmetall entwickelt sich zum globalen Waffenproduzenten ohne Grenzen – bereit, die Nachfrage überall dort zu bedienen, wo der Preis stimmt“, kritisiert Vincenzo Petracca, Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“. Über das südafrikanische Tochterunternehmen #RDM liefert der Konzern nicht nur #Munition, sondern auch Produktionsmaschinen bis hin zu ganzen Munitionsfabriken an Staaten wie Saudi-Arabien, #Ägypten oder die Vereinigten Arabischen Emirate. „So hilft Rheinmetall Autokraten beim Aufbau eigener Rüstungskapazitäten und gibt damit jegliche Form der Kontrolle aus der Hand“, so Petracca weiter.Auch in #Indien soll #Rheinmetall die Strategie verfolgen, Anlagen zu liefern, die eine eigenständige Produktion vor Ort erlauben. „Das ist eine fahrlässige Geschäftsstrategie“, kritisiert Charlotte Kehne von Ohne Rüstung Leben. Nicht nur der ständige Konflikt mit zwei Atommächten und bewaffnete Auseinandersetzungen in mehreren indischen Bundesstaaten machen eine solche Kooperation höchstproblematisch. Zudem strebt Indien danach, #Waffenexporte auszubauen, ist aber nicht einmal Teil des Arms Trade Treaty (ATT), der Mindeststandards für den Waffenhandel formuliert. „Was mit der Munition passiert, die mit Rheinmetall-Anlagen produziert werden soll, ist nicht mehr kontrollierbar! Dabei darf nicht in Vergessenheit geraten, dass Indien auch mit Russland enge Beziehungen pflegt“, warnt Kehne.
Hensoldt plant mit problematischen strategischen Märkten
Auch bei der Hensoldt AG sind die Auftragsbücher prall gefüllt. Insgesamt geht Hensoldt davon aus, zukünftig 50 Prozent des Umsatzes auf dem deutschen, 30 Prozent auf dem europäischen Markt und die restlichen 20 Prozent auf globalen Märkten zu machen – beispielsweise Indien oder der Nahe Osten. „Trotz boomender Auftragslage im Inland und in Europa kalkuliert Hensoldt den Export an problematische Drittstaaten bereits ein – eine riskante und verantwortungslose Strategie, die vor allem auf Gewinnmaximierung abzielt“, kritisiert Jari Bertolini vom Dachverband Kritische Aktionärinnen und Aktionäre.Hensoldt #Südafrika stellte seine Produkte auf der World Defense Show 2026 in Riad vor und machte deutlich, dass der Nahe Osten nicht nur beliefert, sondern auch die Produktion vor Ort unterstützt werden soll. Sowohl in Saudi-Arabien als auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten scheint Hensoldt damit dem Wunsch der Herrscher zu entsprechen, die lokale #Rüstungsindustrie zu stärken. „Hensoldt tut es Rheinmetall somit gleich und hilft Autokraten beim Aufbau eigener Rüstungskapazitäten. Wie das mit dem Bekenntnis zusammenpassen soll, die Einhaltung internationaler Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte habe für #Hensoldt hohe Priorität, bleibt unklar“, so Bertolini weiter.
Daimler Truck: Rolle rückwärts in puncto Transparenz
Daimler Truck verkauft Militärfahrzeuge, profitiert davon und will diesen Profit weiter steigern. Man stehe zu der Produktion von Militärfahrzeugen, heißt es. Die Präsenz auf der Rüstungsmesse IDEX 2025 in den Vereinigten Arabischen Emiraten oder der World Defense Show 2026 in Saudi-Arabien unterstreicht, dass der Konzern dabei nicht davor zurückschreckt, an Autokraten und in Krisenregionen zu liefern. „Die konkreten Empfängerländer seiner Militärfahrzeuge lässt Daimer Truck im Dunkeln“, kritisiert Charlotte Kehne von #OhneRüstungLeben. „Nicht einmal zur prozentualen Verteilung auf #EU, #NATO und NATO-gleichgestellte Länder sowie Drittstaaten bezog das Unternehmen auf unsere Fragen hin auf der vergangenen Hauptversammlung Stellung. Nachdem der Konzern 2024 Empfängerländer genannt hatte, kehrte #Daimler Truck somit wieder zu der bereits in den Jahren vor 2024 vorherrschenden Intransparenz zurück – ein fataler Rückschritt“... #Protestaktion -
An welcher Stelle hat unsere #wirtschaftsministerin eigentlich nochmal unsere #wirtschaft angekurbelt?
Frage für ganz viele Freunde😑#Zeitenwende #deutschland #aufschwung #Arbeitsverweigerung #totalversagen #regierung
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Also ist #dieIdee, sich zu treffen um des #Treffens willen?
Ohne #Ziel & #Inhalt ? Vielleicht treffen sich demnächst auch #Autofahrer, #MotorradFahrer & #sonstigeFahrer, erhöhen den #Verkehr auf den Strassen und irren durch die #Gegend.#Einfachso ! Auf der Suche nach dem Sinn ihres Lebens oder einer neuen #Zeitenwende ?
Naja, klingt nicht sehr mitreißend, aber dann mal #GuteFahrt !
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
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Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Die transatlantische Allianz bröckelt, Propagandamaschinen laufen auf Hochtouren, und unsere Privatsphäre wird zur Manövriermasse der Tech-Konzerne. Warum wir jetzt handeln müssen. Warum wir jetzt demokratische Parteien wählen müssen! #BTWahl #Zeitenwende #Politik
https://stefanpfeiffer.blog/2025/02/21/high-noon-zwischen-trumps-dealsund-putins-angriffskrieg-wochenschau/ -
Streik beim Bayrischen #Rundfunk kommt endlich auch im Radio: Sie erklären erstmals (für mich) warum und wie sie streiken:
Der #Staatsfunk in #Bayern war ja bisher, bis auf einige Redaktionen, eher reaktionär besetzt, aber vielleicht ist auch das eine #Zeitenwende, angesichts eines wendigen #Ministerpräsidenten, der lieber mit seinen "Meldungen" zur #Bild geht ...
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Geopolitik: Geopolitik Verschlußsache „Nord Stream“ https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/verschlusssache-nord-stream/ #Ukraine-Krieg #NordStream2 #Zeitenwende #Geopolitik #OlafScholz #Kommentar #Rußland #USA
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Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in MünchenWarum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024