#migrationswende — Public Fediverse posts

Erinnert sich noch jemand an die Argumente für die sogenannte #Migrationswende? Kommunen und Länder sollten entlastet werden.

Stellt sich heraus, #Dobrindt macht nicht nur Politik gegen #Geflüchtete, sondern auch gegen die Wirtschaft, gegen Kommunen und Länder. Letztere beschweren sich jetzt zurecht:

https://taz.de/Nach-Dobrindts-Kuerzungen/!6173418/

#Asyl #Migration #AVB #Asylverfahrensberatung #Integrationskurse

Erinnert sich noch jemand an die Argumente für die sogenannte #Migrationswende? Kommunen und Länder sollten entlastet werden.

Stellt sich heraus, #Dobrindt macht nicht nur Politik gegen #Geflüchtete, sondern auch gegen die Wirtschaft, gegen Kommunen und Länder. Letztere beschweren sich jetzt zurecht:

https://taz.de/Nach-Dobrindts-Kuerzungen/!6173418/

#Asyl #Migration #AVB #Asylverfahrensberatung #Integrationskurse

Erinnert sich noch jemand an die Argumente für die sogenannte #Migrationswende? Kommunen und Länder sollten entlastet werden.

Stellt sich heraus, #Dobrindt macht nicht nur Politik gegen #Geflüchtete, sondern auch gegen die Wirtschaft, gegen Kommunen und Länder. Letztere beschweren sich jetzt zurecht:

https://taz.de/Nach-Dobrindts-Kuerzungen/!6173418/

#Asyl #Migration #AVB #Asylverfahrensberatung #Integrationskurse

Erinnert sich noch jemand an die Argumente für die sogenannte #Migrationswende? Kommunen und Länder sollten entlastet werden.

Stellt sich heraus, #Dobrindt macht nicht nur Politik gegen #Geflüchtete, sondern auch gegen die Wirtschaft, gegen Kommunen und Länder. Letztere beschweren sich jetzt zurecht:

https://taz.de/Nach-Dobrindts-Kuerzungen/!6173418/

#Asyl #Migration #AVB #Asylverfahrensberatung #Integrationskurse

Erinnert sich noch jemand an die Argumente für die sogenannte #Migrationswende? Kommunen und Länder sollten entlastet werden.

Stellt sich heraus, #Dobrindt macht nicht nur Politik gegen #Geflüchtete, sondern auch gegen die Wirtschaft, gegen Kommunen und Länder. Letztere beschweren sich jetzt zurecht:

https://taz.de/Nach-Dobrindts-Kuerzungen/!6173418/

#Asyl #Migration #AVB #Asylverfahrensberatung #Integrationskurse

Typisches Beispiel von:

1.) Wir machen Stimmung gegen #Geflüchtete und Menschen, die Leistungen beziehen

2.) Erzeugen gesellschaftlichen Druck mit den angeblich so hohen Kosten, überlastete Kommunen usw.

3.) Verschärfungen werden symbolträchtig und ohne Sachverstand umgesetzt

4.) Ergebnis: Mehrkosten für Kommunen, Länder und Gesellschaft. Überraschung.

Das gleiche Spiel wie bei der #Bezahlkarte, #Asylverfahrensberatung, #Grenzkontrollen.

#Asyl #Migrationswende

https://taz.de/Neue-Zahlen-der-Bundesregierung/!6165083/

Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?

Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.

Das ist doch nicht mehr wählbar!

Wenn Politik Sinn und Zweck demokratischer Strukturen nicht erklärt, sind sie irgendwann weg. #afd

Also.

#migration oder #migrationswende wird nicht von der Legislative entschieden, sondern wird von der Judikative auf Grundlage der Gesetze verhandelt.

Ebenso:

Man entscheidet keinen #Industriestrompreis sondern fragt freundlich bei der EU an.

Rechtsstaat heißt, #afd und #CDUCSU setzten sich für dessen Vollzug ein - und verschleppen nicht die Aufnahme von #afghanistan #Ortskraefte

Danke.

First things first?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social auf #RadioEins

#Wadephul #Dobrinth #Merz #Syrien #Migration #Remigration #Migrationswende #Wilders #Jetten

https://youtu.be/OPFQal6RmtU?si=FmRaXkxceEt7Tnu_

Wann kommt endlich die echte #Migrationswende?

Seit Jahren heißt es in der #Migrationspolitik nur: härter, strenger, kälter werden. Dass das keine Erfolge bringt, sondern im Gegenteil die #rechtsextreme #AfD noch stärkt, teilweise #rechtswidrig ist und gleichzeitig unnötiges menschliches Leid verursacht, scheint der #Politik egal zu sein. Mehr noch: Die #CDU-Spitze kopiert mittlerweile einfach offen rassistische #AfD- #Rhetorik.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/echte-migrationswende/?utm_source=app_share

Asyl und Migration: Familiennachzug-Stopp und Abschaffung von „Turbo-Einbürgerung“
https://dauckchristian.home.blog/2025/05/27/asyl-und-migration-familiennachzug-stopp-und-abschaffung-von-turbo-einburgerung/
#Asyl #Migration #GEAS #Familiennachzug #Einbürgerung #Inneresicherheit #Bundeskabinett #Dobrindt #Migrationspolitik #Migrationswende #Politikwechsel #Aufenthaltsgesetz

#news ⚡ Stegner bremst bei Migrationswende und zieht rote Linie: Ralf Stegner, SPD-Vertreter in der Verhandlungsgruppe "Inneres und Recht" bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU, hat eine rote L... https://hubu.de/?p=271202 | #linie #migrationswende #stegner #hubu

#news ⚡ Regierungsberater dämpft Erwartungen an „Migrationswende“: Der Migrationsexperte Winfried Kluth hat die Erwartungen an grundlegende Veränderungen in der Migrationspolitik gedämpft.Die von der U... https://hubu.de/?p=269816 | #erwartungen #migrationswende #regierungsb

#news ⚡ Weidel bietet Merz in offenem Brief Pakt für „Migrationswende“ an: Nach dem Messerangriff von Aschaffenburg mit zwei Toten bietet AfD-Chefin und -Kanzlerkandidatin Alice Weidel Unions-Kanzlerkandidat... https://hubu.de/?p=263623 | #brief #merz #migrationswende #pakt #hubu