#baden-wuerttemberg — Public Fediverse posts

:vz114: Grüne in Baden-Württemberg bekämpfen effektive Datenschutzaufsicht :vz267:

Die Grünen schwimmen mit auf der Welle gegen eine effektive Datenschutzaufsicht.

Lange ist es her, dass die @GrueneBundestag sich für sowas wie Datenschutz engagiert haben; jetzt attackiert die Grün geführte Landesregierung von @RegierungBW den @lfdi und streicht 40% der Stellen, obwohl dessen Aufgabenkatalog wächst.

https://www.heise.de/news/Baden-Wuerttemberg-Gruen-Schwarz-will-Datenschutzbehoerde-verkleinern-11486963.html

So aufmüpfig waren die Grünen einst, lange ist es her:
https://www.swr.de/swrkultur/wissen/archivradio/volkszaehlung-1987-brandanschlaege-und-gruene-boykottaufrufe-100.html

#gruene #grüne #datenschutz #heise #lfdibw #stuttgart #BadenWurttemberg #badenwuerttemberg #landtag #landtagbw #LandesregierungBW #mittwoch #deutschland

Die rechtsradikale "Identitäre Bewegung" will am 21. November in Roßdorf bei Nürtingen einen sogenannten Schwabenkongress abhalten.
Widerstand dagegen organisiert das Offene Solidarische Netzwerk Nürtingen und plant eine Gegendemo und Protestkundgebungen vor dem Veranstaltungsort.

und sucht natürlich noch Unterstützung.

Bitte teilen!

#NazisRaus #Antifaschismus #BadenWuerttemberg #nürtingen

Leider sind die nur auf Instagram
https://www.instagram.com/osn_nt/

Wichtiger Petition für alle, die sich mit dem #SBGG auseinandersetzen bzw. es in Anspruch genommen haben:

Kein Zwangsouting von trans*, nicht-binären und inter* Menschen! Für den Schutz von Grundrechten und informationeller Selbstbestimmung

„Religion - Bedrohung oder bedroht“ - unter diesem Leitwort versammelt sich der Bundeskongress der Räte der Religionen am 11. und 12. Oktober 2026 bei seiner neunten Jahrestagung in Stuttgart. Wie der gastgebende Stuttgarter Rat der Religionen mitteilte, sind ein öffentliches Friedensgebet und ein Abendempfang im Neuen Schloss geplant. Als Redner wird der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume, erwartet.

Die Tagung beginnt mit einem Friedensgebet im Musikpavillon auf dem Schlossplatz.

#Religionen #Frieden #Dialog #RätederReligionen #Friedensgebet #Stuttgart #BadenWuerttemberg #Oktober

https://evangelische-zeitung.de/bundeskongress-der-religionsraete-in-stuttgart/

RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/117309398265769468

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Schon länger gibt es die Beobachtung, dass „Landtagswahlen zu Oberbürgermeister-Wahlen“ werden, also die Bedeutung der Spitzenkandidierenden steigt.

Nach der Medien-Mimesis-These erklärt dies aber auch, warum regionale Geschichte & Symbole wieder bedeutender werden, um Wahlen zu gewinnen. Warum sich AfDler auf „Preußen“ berufen oder die Menschen in Lörrach den „Struvelputsch“ der badischen Revolution erinnern.

Am 21. September 1848 wurde hier erstmals eine Republik ausgerufen - und der Traum von Demokratie von preußischen und fürstlichen Truppen wieder zerschlagen. 💥 🇩🇪🇪🇺🤔

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Sie ist spannend & vielseitig. Überlassen wir sie nicht den Feinden von Demokratie & Menschenwürde!

#Politikwissenschaft #Medien #Mimesis #Geschichte #Preussen #Baden #BadenWuerttemberg #Lörrach #Republik #Demokratie

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-61-die-cdu-csu-am-rechtsmimetischen-abgrund-die-fdp-schon-einen-schritt-weiter/

@rainerhepler @StefanMuenz

Hier übrigens auch das „Badische Wiegenlied“ des an der Revolution beteiligten Stuttgarters (!) Ludwig Pfau von 1849.

Es erinnert an die brutale Niederschlagung der badischen Demokratiebewegung durch preußische Truppen erinnert.

Wer preußischen & fossilen Faschisten unterstützt, verrät auch die Lehren der Geschichte und den deutschen Südwesten.

#Baden #BadenWuerttemberg #LudwigPfau #Wiegenlied #Demokratie #Preußen #Fossilismus #Faschismus

https://youtu.be/B_MEfVVNZ3s

@Lancker

Herzlichen Dank, dass Du Dich so intensiv informierst & auch wie ein Solarpunk engagierst! 🙏🙌

Wir hier in der Region Stuttgart gelten ja als "Autostadt", aber die fossilen Manager bei Daimler, Bosch & Co. haben lieber schnelle Profite abgezockt, statt in die Zukunft der Standorte zu investieren. Auch die Belegschaften wurden lange "ruhig gekauft". 🤑

Sozusagen fossile "Technogieoffenheit" (Reiche) statt post-fossiler "Technologieoffenheit" (Solarpunk). 🚘

Doch inzwischen rollt auch hier im Südwesten die Energie- und Verkehrswende. Spät, aber hoffentlich noch nicht zu spät...

#Deutschland #SüdWest #BadenWuerttemberg #VerkehrsWende #EnergieWende #SolarPunk #Stuttgart #Daimler #Bosch #Detroit #Fossilismus #TechnologieOffenheit

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/solarpunk-statt-detroit-elektroautos-erobern-stuttgart/

Liebe
@GrueneBundestag
@badenwuerttemberg
@gruenebayern

seid Ihr wirklich sicher, dass es eine gute Idee war, diesen Brief zu unterschreiben?

https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-09/autoindustrie-europa-eu-verbrenner-aus-china

#bayern #BadenWuerttemberg #niedersachsen #automobilindustrie #Klimawende #verkehtswende

Liebe Community,
am 19.09 ist es wieder soweit, unser erstes Treffen nach der Sommerpause findet wie immer im Haus 11 in Stuttgart-Zuffenhausen statt.

Diesmal unter anderem im Programm: Ein Yu-Gi-Oh Turnier, K1ll Team, unser allseits beliebter Gamesroom und vieles mehr...

Wir freuen uns darauf euch bei uns begrüßen zu dürfen. ❤️

#animexx #anime #manga #cosplay #yugioh #tcg #tabeltop #warhammer40k #warhammer #fantreffen #games #gaming #Gamesroom #stuttgart #zuffenhausen #animetreffen #cosplaytreffen #badenwürttemberg #badenwuerttemberg

Nachtrag:
Hier der direkte Link zur Geschichte des #AnwaltVerband​s #Baden-#Württemberg (#AVBW): https://www.av-bw.de/de/ueber-uns/geschichte-des-anwaltsverbandes-bw?ref=AVS%20Stuttgart

#BadenWürttemberg #BadenWuerttemberg #BaWü #BaWue #BW #HashtagSalat

Heute fand in #Stuttgart die #Landesverbandskonferenz der #AnwaltVereine statt.

Das ist ein Treffen der Landesverbände der 16 Bundesländer im Deutschen #AnwaltVerein (#DAV). Der Ort des Treffens wechselt. Diesmal war der #AnwaltVerband Baden-Württemberg (#AVBW) der Gastgeber dieser wichtigen Konferenz.

https://www.av-bw.de/de/ueber-uns/landesverbandskonferenzen/articles/landesverbandskonferenzen?ref=AVS%20Stuttgart

#BadenWürttemberg #BaWü #BaWue #BadenWuerttemberg

RE: https://xn--baw-joa.social/@RegierungBW/117201502566698910

Leute aus BW, hier könnt ihr euch beteiligen.
Es betrifft aber alle: Auch die anderen Länder werden solche Vorstöße machen, wie anhand des Vorwort des Gesetzes zu erahnen ist. Spoiler: Da wird der Bundeskanzler genannt.

https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/beteiligungsportal/StM/260730_Effizienzgesetz.pdf

Das Gesetz ist zu unbestimmt. Um es beurteilen zu können, bräuchte man eine Information, wie viele Pflichten das denn betrifft, welche das sind, welche wiederum bleiben. Insofern Zustimmung zum Kommentator AdrianKeller
Wäre es nicht besser gewesen, die abzuschaffenden Pflichten aus den konkreten Verordnungen und Gesetzen zu streichen bzw. eigens zu benennen?

Der Ruf der Bürokratie ist schlecht, ihr Sinn jedoch mitunter gegeben. Insofern Zustimmung zu*r Kommentator*in Enderle von Ketsch

#Effizienzgesetz
#BadenWürttemberg #BadenWuerttemberg

@tagesschau
Wann gibt es ein Update zu dem deutschen Superreichen, der in #BadenWuerttemberg Blumenkübel klaut, weil ihm die Verkehrspolitik der Gemeinde missfällt? Nur mal so als Vergleich.

Vielen Dank, @Schmidt_happens 🙏

Ich sehe es so: Sowohl Rechtsextremisten wie auch Islamisten werden durch das friedliche & sogar dialogische Zusammenleben jüdischer, christlicher, muslimischer, jesidischer, anders- & nichtreligiöser Menschen schwer getriggert. Sie attackieren also Baden-Württemberg nicht, weil ich als Person so besonders wichtig wäre. Sie attackieren unser Zusammenleben & nehmen mich als Symbol.

Dadurch komme ich klar & kann die Erfahrungen mit digitaler Gewalt sogar nutzen, um öffentlich aufzuklären und andere zu schützen.

#Deutschland #BadenWuerttemberg #Demokratie #Dialog #Stuttgart #SukkatSalam #Friedensarbeit #GegenHassundHetze

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/verschwoerungsfragen-62-der-juedisch-islamische-dialog-von-sukkat-salam-in-stuttgart/

:vz206: Nach Jahrzehnten in Freiburg, nach Serbien abgeschoben. :vz206:

Sebastijan ist 38 Jahre alt, und ist zum ersten Mal im Ausland. Er ist in Freiburg im Breisgau aufgewachsen – er war dort Dachdecker. Durch eine schwere Operation war er eine Zeit lang nicht arbeitsfähig, und wurde nach Belgrad abgeschoben. Seit einem Monat lebt er in einer Notunterkunft in Obrenovac, die er mit zweitägiger Vorankündigung verlassen sollte.

Das ist die menschenfeindliche Migrations- und Abschiebepolitik von CDU, CSU, SPD und den Grünen -die in Baden-Württemberg den Ministerpräsident stellen-.

Jahrzehntelang schwer arbeiten, krank werden und dann in ein letztlich unbekanntes Land in die Obdachlosigkeit abgeschoben werden. Weggeworfen wie etwas das unnütz geworden ist.

Auf geofudme ist eine Spendenkampagne für Sebastijan am laufen (das dort aktuell genannte Spendenziel ist mit ein paar Nullen zuviel ausgewiesen: es sollen 3.000 € gesammelt werden, um den ersten Übergang zu sichern).🍀

https://www.gofundme.com/f/sebastian-wurde-widerrechtlich-nach-serbien-abgeschoben

#freiburg #FreiburgImBreisgau #baden #BadenWurttemberg #fedihelp #FediHilfe #badenwuerttemberg #özdemir #grune #spd #cdu #csu #abschiebung #ausweisung #serbien #rassismus #deutschland #freitag #innenpolitik #jugoslawien #obdachlos #obdachlosigkeit #rassismus #migration #migrationspolitik #geofundme #spenden #SpendenHilft #spendenaktion

#news ⚡ Stahlträger stürzt auf A81 in Baden-Württemberg: Im baden-württembergischen Schwarzwald-Baar-Kreis zwischen Bad Dürrheim und Geisingen ist am Mittwoch der Stahlträger einer Brücke auf... https://hubu.de/?p=339122 | #a81 #badenwuerttemberg #stahltraeger #hubu

Fünf Bundesländer haben wir schon mit euch bereist, heute geht es nach #badenWuerttemberg 🌳 und zu einem besonderen Geschenk: zu einem Waldstück, dass uns eine Familie vor zwei Jahren übertragen hat, und das nun zur Wildnis werden kann.

Das Beispiel zeigt: #Naturschutz ist keine Initiative von Einzelpersonen. Er kann nur funktionieren, wenn sich viele beteiligen. #Danke an alle, die uns unterstützen, fördern und unsere Inhalte teilen! 🫶 Ohne eure Hilfe könnten wir viele Projekte nicht umsetzen.

"Dann schnüre ich halbhohe Schuhe und finde beim #Wandern #Ruhe", Marius Loy

https://www.bwegt.de/land-entdecken/wandern-mit-bwegt#c9653

#eppingen #kraichgau #zug #bahn #bahnbubble #wandern #badenwuerttemberg #badenWürttemberg #poesie #draußen #stille #sehnsucht #wald #bach #amsel #bäume #felder #glück #poetry #poetryslam #DAV

Beitrag der

Schwäbischen Zeitung

😯 Wird die Einführung dieser Software zum # Millionengrab?

❌ Die #Parteibasis von Bündnis 90/Die #Gruenen in #BadenWuerttemberg spricht sich für einen sofortigen #Stopp der #Einführung der US-Datenanalysesoftware #Palantir #Gotham aus.

Doch die Regierungsfraktion hält am Projekt fest.

📆 Dabei dürfte die Software unseren Recherchen nach hierzulande erst frühestens Mitte 2027 produktiv einsatzbereit sein – mehr als zwei Jahre nach dem Vertragsabschluss. Und eine bundesweite Nachfolgelösung ist längst in Arbeit.

:cooldoge: gerne auf das GIF klicken, dann gibt es die wichtigsten Infos als VIDEO

👉 Die ganze Recherche findest du im Artikel auf
https://www.schwaebische.de/

#Palantir #Software #Millionengrab #BadenWürttemberg

Nur für den Fall, dass von unserem #Landesvorstand Bündnis 90 / Die #Gruenen #BadenWuerttemberg so merkwürdig schwammige Aussagen angekommen wären
(irgendwas mit " #bestätigt):

Bei der Urabstimmung ging es darum, Palantir zu #stoppen

Also nicht 2030. Nicht morgen,

#Jetzt. #Sofort.

bis zum 24. Juli 2026 konnten 26.000 Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg per #Urabstimmung darüber entscheiden,

ob die Einführung und der Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software #Palantir #Gotham im Land #BadenWuerttemberg gestoppt werden soll

Nun läuft die (mitgliederöffentliche) Auszählung der Briefwahl in der Grünen Landesgeschäftsstelle

Wichtig:

Die #Satzung der GRÜNEN in Baden-Württemberg bestimmt das Verfahren

„Die Urabstimmung findet grundsätzlich als Briefwahl statt. Im Einvernehmen von Landesvorstand und Vertrauenspersonen kann ein geeignetes digitales Abstimmungsverfahren angewandt werden. Dazu ist vom Landesvorstand eine digitale Verfahrensordnung zu beschließen.“

Eine „digitale Verfahrensordnung“ des Landesvorstands zur Durchführung einer Urabstimmung lag nicht vor

Vor diesem Hintergrund blieb nur die #Briefwahl, um eine satzungskonforme Durchführung der #Urabstimmung sicherzustellen und dem Willen der #Basis Ausdruck zu verleihen.

Immer wieder wird auch mir gegenüber bestritten, dass Antizionismus = Antisemitismus sei. Doch wer die Existenz der Republik Israel ablehnt und antijüdische Verschwörungsmythen verbreitet stürzt immer auch in judenfeindlichen Dualismus. Mit konstruktiver Kritik an einer Regierungspolitik hat dies dann gar nichts mehr zu tun!

In Bayern wurde ein 65jähriges, deutsches Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft von einem 20jährigen Syrer attackiert & schwer verletzt, mutmaßlich wegen des Tragens eines deutsch-israelischen Pins. Der mutmaßliche Täter hat Bezüge zu Baden-Württemberg. Antisemitische Gewalt bedroht uns alle!

Ich bin meinem bayerischen Kollegen Ludwig Spähnle & Team für die beherzte und fachlich starke Arbeit & Zusammenarbeit gegen jeden Antisemitismus sehr verbunden. (1/3)

#Antisemitismus #Antizionismus #Gewalt #BadenWuerttemberg #Bayern #Deutschland #Syrien #Israel #Kriminalität

https://www.stern.de/gesellschaft/regional/baden-wuerttemberg/kriminalitaet--angriff-wegen-israel-anstecker--verdaechtiger-geniesst-schutz-37999538.html

Keine Überraschung im #LandtagBW

Die #Regierungskoalition in #BadenWuerttemberg hält an umstrittener #PalantirSoftware fest

#NoPalantir

https://keinebasisfuerpalantir.de/swr-baden-wuerttemberg-haelt-an-umstrittener-palantir-software-fest/

Bin gleich als Redner vor Hunderten Lehrkräften dran! (Und habe IMMER Lampenfieber)

#Stuttgart #BadenWuerttemberg #Demokratiebildung #Hospitalhof #GegenjedenAntisenitismus #GegenjedenDualismus #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Demokratie #Republik #Bildung

Am Donnerstag (23.07.) befragt die #SPD die #Landesregierung im Plenum des #Landtag #BadenWuerttemberg zu „ #Vera ( #Palantir).
Doch die offiziellen 25 Mio. € Lizenzkosten sind eine reine Nebelkerze. Die wahre Summe beläuft sich auf rund 70 Millionen Euro! #LandtagBW #VeRA

Wie wird verschleiert?
Die Landesregierung nutzt eine haushaltspolitische Salami-Taktik.

Über das PTLS (Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei) fließen jährlich ca. 9,25 Mio. € verdeckt in Server-Infrastruktur und externe Berater.
Im Staatshaushaltsplan sucht man das Wort „Palantir“ vergeblich.

Das Schlimmste:

Es gab Alternativen! IT-Unternehmen direkt aus dem Raum Stuttgart hätten eine 100 % verfassungskonforme Analysesoftware bauen können – ohne Datenabfluss-Risiko an US-Behörden.

Kostenpunkt: Die HÄLFTE der tatsächlichen Palantir-TCO.

https://www.landtag-bw.de/de/mediathek/landtag-live?channel=1

- SAVE THE DATE -

Donnerstag, 23.07.2026

Plenarsitzung des #Landtag von Baden-Württemberg

14:15 bis 14:50 Uhr

TOP 6

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa

Einführung der #Palantir-Software in der Landesverwaltung #BadenWuerttemberg
–
Drucksache 18/160

#NoPalantir

https://www.landtag-bw.de/de/mediathek/landtag-live

HEUTE NOCH DIE #BRIEFWAHL- UNTERLAGEN ABSENDEN !

Vom 6. bis 24. Juli 2026 werden 26.000 Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg per #Urabstimmung darüber entscheiden,

ob die Einführung und der Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software #Palantir #Gotham im Land #BadenWuerttemberg
gestoppt werden soll.

Eine einfache Mehrheit entscheidet.

https://keinebasisfuerpalantir.de/#Abstimmungsfrage

#NoPalantir

Die aktuellen Äußerungen der Landesregierung die Urabstimmung gegen Palantir zu ignorieren sind empörend.

Steffen hat nicht nur sein Votum, sondern auch besondere Grüße bei der Landesgeschäftsstelle hinterlassen.

Letzte Gelegenheit für Grüne ihr Votum abzugeben!

Weitere Infos:
https://keinebasisfuerpalantir.de

#gruene #urabstimmung gegen #palantir #gotham in #BadenWuerttemberg

#ohneBasisKeineSpitze #NoPalantir

Noch eine gute Woche - läuft die #Urabstimmung gegen die Einführung von #Palantir #Gotham bei der Landespolizei !

Liebe #Gruene Mitglieder in #BadenWuerttemberg,
bitte versendet die #Briefwahl-Unterlagen spätestens am kommenden Montag, damit diese die Landesgeschäftsstelle noch sicher innerhalb der Frist erreichen.

https://keinebasisfuerpalantir.de/#Abstimmungsfrage

#NoPalantir

@alfons234 @Labonitamascota

Ich hatte zwölf Jahre kein eigenes Auto, fuhr mit dem ÖPNV zur Arbeit.

Aber dieser wurde immer schlechter & unzuverlässiger, mehrmals die Woche stand ich spät Abends ohne Anschluss am Bahnhof.

Also erwarb ich 2017 ein Elektroauto & fahre, trotz EUSALP-Gebirgsregion, seit einigen Wochen auch mit dem e-Bike (ordentliche Strecken...) zur Arbeit.

#ÖPNV #Autofrei #Elektroauto #eBike #mdRzA #Solarpunk #BadenWuerttemberg #EUSALP

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/dekarbonisierungskugel-fuer-den-weltfrieden-meine-erste-erfahrungen-mit-dem-elektro-renault-zoe/

Führende Grüne nannten Boris Palmers Aussagen früher rassistisch oder untragbar. Trotzdem bekommt er einen wichtigen Beraterposten. Wer Haltung fordert, muss sie auch dann zeigen, wenn es unbequem wird. Die Haltung der Grünen kann ich zumindest nicht mehr von der AfD unterscheiden!

#Grüne #AfD #BadenWuerttemberg #BorisPalmer #EinfacheSprache

SWR - aktuell vom 06.07.2026 - 17:00 Uhr

#Gruene #BadenWuerttemberg starten #Urabstimmung über Palantir-Einsatz

Die Grünen-Mitglieder in Baden-Württemberg können ab Montag an einer Urabstimmung über die Haltung ihrer Partei zur Polizei-Software der Firma Palantir teilnehmen. Die Landesregierung will die Software vorerst einsetzen. Viele Grünen-Mitglieder sehen das aber kritisch. Einig sind sich die Grünen bereits, dass sie mit der Palantir-Software "Gotham" möglichst wenig zu tun haben wollen.

Bei der Urabstimmung geht es aber um die Frage:
Wie wenig ist möglichst wenig?

Wie schnell soll das Land aussteigen aus der Nutzung - soll es erst eine Alternative geben, wie es die Parteispitze vorschlägt?

Oder soll schon jetzt die laufende Einführung der Palantir-Software gestoppt werden? Das ist die Haltung der Gegnerinnen und Gegner.

#noPalantir

https://www.ardmediathek.de/video/swr-aktuell-baden-wurttemberg/sendung-17-00-uhr-vom-6-7-2026/ard/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIzMzMzODk

"Üblicherweise haben wir zwei bis vier polizeiliche Bergungen an einem Wochenende. Jetzt hat sich das nahezu verfünffacht."

Oliver Glaser, Geschäftsleiter Bestattungshaus Kurz Feuerstein

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/bestattungsunternehmen-spueren-folgen-der-hitze-100.html
#hitze #hitzewelle #klimakrise #badenwuerttemberg

Landesvorstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg:

am 6. Juli 2026 beginnt die Briefwahl

Laut der Präsentation von Colin Christ (Kreisverband Heilbronn) in Anwesenheit unserer Landesvorsitzenden Lena Schwelling
beginnt am 6.07.2026 die grüne #Urabstimmung zu #Palantir #Gotham in BW mit der Versendung der Abstimmungsunterlagen.

#noPalantir in #BadenWuerttemberg