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#verteidigungsministerium — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verteidigungsministerium, aggregated by home.social.

  1. Im Verteidigungsministerium gibt es Vorwürfe gegen Boris Pistorius - Mitarbeiter sprechen von möglichen parteipolitischen Vorteilen bei Beförderungen.

    Im Bundesverteidigungsministerium in Berlin gibt es offenbar erhebliche Spannungen. Im Mittelpunkt steht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Bei einer internen Personalversammlung kam es laut Berichten zu deutlicher Kritik aus den Reihen der Belegschaft. Dabei ging.....

    t1p.de/7pp62

    #BorisPistorius #Verteidigungsministerium

  2. Hinweise auf Außerirdische?
    #Mysteriöse Aufnahmen: #Pentagon veröffentlicht erste geheime #UFO-Akten

    Außerirdische und andere unbekannte #Phänomene: Das #US- #Verteidigungsministerium hat damit begonnen, neue Akten zu #UFOs zu veröffentlichen. Es sei die erste Veröffentlichung bisher geheimer Akten „zu nicht identifizierten anomalen #Phänomenen“, teilte das #Pentagon in Washington mit. Die amerikanische Bevölkerung habe nun sofortigen Zugriff auf die Dokumente...

    rnd.de/panorama/ufo-akten-pent

  3. Militärstrategie: Wie stellt sich die Bundeswehr zukünftig auf?

    Erstmals hat die Bundeswehr eine Militärstrategie vorgelegt. Die Welt sei gefährlicher geworden, so Verteidigungsminister Pistorius. Als Hauptbedrohung wird Russland benannt, das bereits jetzt Sabotage verübe.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeswehr #Pistorius #Verteidigungsministerium

  4. Militärstrategie: Wie stellt sich die Bundeswehr zukünftig auf?

    Verteidigungsminister Pistorius stellt heute die Militärstrategie der Bundeswehr vor. Erwartet wird eine stärkere Fokussierung auf Abschreckung, Einsatzbereitschaft und NATO-Verpflichtungen. Von Christina Nagel.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeswehr #Pistorius #Verteidigungsministerium

  5. Im Verteidigungsministerium herrscht Alarmstimmung: Minister Boris Pistorius reagiert mit einer dringlichen Sicherheitsanweisung auf die wachsende Spionagegefahr durch ausländische Geheimdienste. 🚨

    Zum Artikel: heise.de/-11261358?wt_mc=sm.re

    #verteidigungsministerium #pistorius #cybersicherheit #spionage #bundeswehr

  6. @ulrichkelber

    Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

    Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
    (Drucksache 21/1853)

    Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

    Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

    Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

    Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

    Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

    So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

    Drucksache 21/1853 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/01

    Drucksache 21/3076 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/03

    Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
    bundestag.de/ausschuesse/verte

    #bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung

  7. @ulrichkelber

    Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

    Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
    (Drucksache 21/1853)

    Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

    Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

    Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

    Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

    Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

    So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

    Drucksache 21/1853 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/01

    Drucksache 21/3076 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/03

    Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
    bundestag.de/ausschuesse/verte

    #bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung

  8. @ulrichkelber

    Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

    Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
    (Drucksache 21/1853)

    Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

    Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

    Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

    Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

    Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

    So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

    Drucksache 21/1853 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/01

    Drucksache 21/3076 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/03

    Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
    bundestag.de/ausschuesse/verte

    #bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung

  9. @ulrichkelber

    Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

    Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
    (Drucksache 21/1853)

    Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

    Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

    Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

    Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

    Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

    So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

    Drucksache 21/1853 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/01

    Drucksache 21/3076 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/03

    Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
    bundestag.de/ausschuesse/verte

    #bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung

  10. @ulrichkelber

    Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

    Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
    (Drucksache 21/1853)

    Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

    Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

    Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

    Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

    Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

    So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

    Drucksache 21/1853 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/01

    Drucksache 21/3076 -als PDF-
    dserver.bundestag.de/btd/21/03

    Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
    bundestag.de/ausschuesse/verte

    #bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung

  11. @derpostillon Da denken wir alle nochmal ganz doll und lieb an den Rohrkrepierer Christine Lamprecht (SPD), mit deren tatkräftiger Hilfe vom #Verteidigungsministerium die #Ukraine vielleicht schon nicht mehr existieren würde und der Russe vor Warschau stehen würde...
    #SlavaUkraini

  12. Dass das britische #Verteidigungsministerium verkündet hat, dass die auf einem britischen Flugfeld auf #Zypern eingeschlagene #Drohne nicht von iranischem Territorium gestartet wurde sondern aus dem Libanon gekommen sein soll, hatte ich nicht mitbekommen, oder es wurde von der hiesigen Presse entweder verschwiegen oder es wurde nur spärlich darüber berichtet. Es paßt aber ins Bild dieses #Angriffskrieges gegen den #Iran.

    #Faschismus #USA #Israel #FalseFlag #Völkerrecht

    jungewelt.de/artikel/518679.ir

  13. Das #Bundesverteidigungsministerium würde gerne Facebook, Google & Twitter über meinen Besuch informieren und verlangt mehrere Klicks, um das zu verhindern.
    Hast du da nicht vielleicht 1 Ansprechpartner:in, dieses kleine #Datenschutz​-Missverständnis zu beheben, @ulrichkelber?
    #Datenschutz #Privacy #Verteidigungsministerium #BMVg @DS_Stiftung @mrdatenschutz

  14. Es klingt nach Star Wars, doch tatsächlich hat die Sicherheit im Weltraum für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft enorme Bedeutung gewonnen.
    Bundeswehr stellt Weltraumoperationszentrum in Dienst
  15. #KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung & #Transport und #Verkehr

    Landesweite IT-Störung in den Niederlanden

    "In den Niederlanden sind etliche #Behörden und der #Flughafen von Eindhoven von einer landesweiten IT-Störung betroffen. Die Ursache soll laut Medienberichten im #Verteidigungsministerium liegen...So teilte die #Küstenwache mit, dass Telefon- und #Funkverbindungen unterbrochen seien. Auch #Rettungsdienste, #Rathäuser, #Ministerien..."
    heise.de/news/Landesweite-IT-S

  16. Stoppt das Massensterben in Gaza

    Es muss schärfer unterschieden werden zwischen Angriffen auf #Hamas-Terroristen und der Verletzung unbeteiligter #Zivilisten, insbesondere angesichts der Tatsache, dass 129 israelische #Geiseln in #Gaza festgehalten werden

    Die Zahl der seit Beginn des Krieges am 7. Oktober im #Gazastreifen getöteten Palästinenser beläuft sich nach Angaben des (von der Hamas kontrollierten) Gaza-Gesundheitsministeriums vom Donnerstag auf rund 20.000.

    Dies entspricht etwa 1 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens. In dieser Zahl nicht enthalten sind die zahlreichen #Vermissten, die vermutlich unter den Trümmern der zerstörten Gebäude begraben sind.

    Nach Angaben des #Gesundheitsministeriums von Gaza sind mehr als zwei Drittel der Todesopfer #Frauen und #Kinder. Auch wenn diese Zahlen ungenau sind, hat #Israel keine gegenteiligen Zahlen vorgelegt. Das #Verteidigungsministerium schätzt, dass etwa ein Drittel der Todesopfer Hamas-Mitglieder sind. Dies bedeutet, dass unbeteiligte Zivilisten in noch nie dagewesenem Maße zu Schaden kommen.

    Ein #Untersuchungsbericht der New York Times vom letzten Monat ergab, dass die Zahl der #Todesopfer unter der Zivilbevölkerung im Gazastreifen während des derzeitigen Krieges schneller ansteigt als während der amerikanischen Kriege im #Irak, in #Afghanistan und #Syrien. In einem neuen Bericht dieser Zeitung heißt es, dass Israel in den ersten sechs Wochen des Krieges mindestens 200 Mal Ein-Tonnen-Bomben auf den südlichen Gazastreifen abgeworfen hat, obwohl die israelischen #Streitkräfte und die israelische #Regierung den südlichen Gazastreifen zu einem sicheren Gebiet für Zivilisten erklärt hatten.

    Die #IDF bemühten sich, die Bewohner des Gazastreifens aufzufordern, nach Süden zu ziehen. "Geht nach Süden", sagte der IDF-Sprecher Daniel #Hagari wiederholt. Der Bericht der #NewYorkTimes zeigt jedoch, dass der Süden nicht wirklich sicher war.

    Die IDF - die jetzt auch #Bodenmanöver im südlichen Gazastreifen durchführt, wo es keine #Massenevakuierung der Bevölkerung gab - hat die Pflicht, die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, um den Schaden für unbeteiligte Zivilisten zu verringern. Sie muss auch die humanitäre Lage im Gazastreifen berücksichtigen - den #Hunger, die #Krankheiten, den Mangel an #Wasser, #Lebensmitteln und #Medikamenten, die Tatsache, dass die Menschen keine Häuser haben, in die sie zurückkehren können, und die zerstörte #Infrastruktur.

    Es muss klarer unterschieden werden zwischen Angriffen auf Hamas-Terroristen und Schäden für unbeteiligte Zivilisten, insbesondere angesichts der Tatsache, dass 129 israelische Geiseln in Gaza festgehalten werden.

    Gleichzeitig muss Israel eine #Vereinbarung über die #Freilassung der Geiseln vorantreiben und bereit sein, dafür mit zusätzlichen Tagen der #Waffenruhe und der #Freilassung palästinensischer Gefangener zu zahlen.

    #Premierminister Benjamin #Netanjahu und #Verteidigungsminister Yoav #Gallant haben wiederholt erklärt, dass der militärische Druck auf die Hamas die Organisation dazu bringen würde, ihre Forderungen aufzugeben und die Geiseln freizulassen, aber die Realität entspricht nicht ihren Erwartungen.

    Die laufende #Großoffensive hat bisher keine Ergebnisse in Bezug auf die Geiseln gebracht, sondern nur dazu geführt, dass die Gespräche über ihre Freilassung unterbrochen wurden. Die #Heimkehr der Geiseln ist eines der obersten Ziele des Krieges. Die Regierung hat weder ausdrücklich noch stillschweigend das Mandat, die Geiseln aufzugeben.

    Eigene, nicht authorisierte Übersetzung

    Quelle: haaretz.com/opinion/editorial/

    #Haaretz #Palästina