#premierminister — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/afrika/53033/ Premierminister Abiy Ahmed Ali: Äthiopien betrachtet Vietnam als vorrangigen Partner. #Äthiopien #BRICS #Ethiopia #Handel #investieren #P4GGipfel #Premierminister #Vietnam #Wirtschaft
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Kanada und die EU: Kanada strebt »einzigartige Allianz« mit der Europäischen Union an
Kanada strebt eine »einzigartige Allianz« mit der Europäischen Union an, will jedoch kein Mitglied des Staatenbundes werden. Dies…
#EuropeSays #EU #Europa #Allianz #DonaldTrump #EuropäischeUnion #Kanada #KanadaunddieEU #MarkCarney #Mitgliedschaft #Politik #Premierminister #WallStreetJournal
https://www.europesays.com/europa/97369/ -
#Brexit-Referendum - Das #gespaltene #Königreich
Die Frage eines #Austritts aus der #EuropäischenUnion wurde in #Großbritannien eigentlich kaum #diskutiert. Dann aber setzte #Premierminister #DavidCameron sie für 2016 auf die #Agenda. Eine #Entscheidung, die die #britische #Gesellschaft bis heute #spaltet.
https://www.deutschlandfunk.de/23-06-2016-briten-stimmen-in-einem-referendum-fuer-den-brexit-100.html -
#Brexit-Referendum - Das #gespaltene #Königreich
Die Frage eines #Austritts aus der #EuropäischenUnion wurde in #Großbritannien eigentlich kaum #diskutiert. Dann aber setzte #Premierminister #DavidCameron sie für 2016 auf die #Agenda. Eine #Entscheidung, die die #britische #Gesellschaft bis heute #spaltet.
https://www.deutschlandfunk.de/23-06-2016-briten-stimmen-in-einem-referendum-fuer-den-brexit-100.html -
#Brexit-Referendum - Das #gespaltene #Königreich
Die Frage eines #Austritts aus der #EuropäischenUnion wurde in #Großbritannien eigentlich kaum #diskutiert. Dann aber setzte #Premierminister #DavidCameron sie für 2016 auf die #Agenda. Eine #Entscheidung, die die #britische #Gesellschaft bis heute #spaltet.
https://www.deutschlandfunk.de/23-06-2016-briten-stimmen-in-einem-referendum-fuer-den-brexit-100.html -
#Digitale #Souveränität wird zum #Kampfbegriff
In der #Schweiz formiert sich ein hochkarätiges Netzwerk für die digitale Unabhängigkeit. Das ist den USA-Vertretern ein Dorn im Auge. Behörden haben jetzt die Chance, mit gutem Beispiel voranzugehen.
Beim #WEF in Davos hat ein unbeliebter Redner erneut klar zum Ausdruck gebracht, wie sehr er Europa verachtet. Die richtige Entgegnung fanden nicht die #europäischen #Staatslenker, sondern der #kanadische #Premierminister...
https://gnulinux.ch/digitale-souveraenitaet-wird-zum-kampfbegriff
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Morgen rebelliert Frankreich
Eine dezentrale, führerlose Bewegung strebt an, Frankreich am 10. September lahmzulegen, um einen deutlichen Protest gegen den Bankrott des #Macronismus zu demonstrieren.
Es ist ungewöhnlich, dass der Verlust eines Premierministers und seiner #Regierung nicht das Schlimmste ist, was einem amtierenden französischen Präsidenten in einer Woche passieren kann, aber diese Woche könnte eine Ausnahme sein. Emmanuel Macrons intellektuell bankrottes politisches Projekt geriet am Montagabend erneut ins Stocken, als sein Premierminister François #Bayrou nach dem Verlust eines #Vertrauensvotums in der #Nationalversammlung zum #Rücktritt gezwungen wurde. Die Zeichen standen an der Wand (an einigen Stellen sogar buchstäblich) – die Reaktion auf Bayrous vorgeschlagenen #Sparhaushalt, der eine Einfrierung der #Renten, #Kürzungen in Höhe von 44 Milliarden Euro und die #Streichung von zwei Feiertagen vorgesehen hätte, machte seinen Sturz unvermeidlich.Doch für #Macron droht eine noch größere Gefahr: die Gefahr direkter Aktionen seitens einer führerlosen, dezentralisierten Bewegung, die einen einfachen Aufruf zum Kampf hat – „Blockiert alles“. Die „Bloquons tout“, wie sie genannt werden, haben ihren Ursprung im Internet und haben sich zu einer #Massenbewegung entwickelt, die Parallelen zu den „Gilet Jaunes“ (Gelbwesten) von 2018-2020 aufweist, aber ein ganz anderes politisches Profil hat.
Viele der Teilnehmer sind zwischen 25 und 34 Jahre alt, oft sind es #Hochschulabsolventen, die aus einem anderen sozioökonomischen Umfeld stammen als die enttäuschten #Rentner, die die Blockaden der #Gelbwesten organisiert haben. Diese #Rebellen sind linksgerichtet, wie aktuelle Untersuchungen zeigen. Da die etablierten politischen #Parteien und #Gewerkschaften den Anschluss nicht verpassen wollen, haben sie sich die Unterstützung der# CGT, der Sozialistischen Partei und von Jean-Luc #Mélenchons La France Insoumise gesichert.
Die Energie kommt jedoch von außerhalb der Parteien und Gewerkschaften, da sich die französischen Behörden auf erhebliche Störungen in Zentren des linken Aktivismus wie #Nantes, #Rennes und #Lyon vorbereiten. Die Federation Anarchiste mobilisiert in Rennes, #Paris und ganz Frankreich, besetzt #Blockaden, ermutigt #Arbeiter zum Streik und sendet eine Online-Radiosendung, die über die Entwicklungen aus der Perspektive der Teilnehmer berichtet.
Französische Analysten sind sich uneinig darüber, ob Bayrous Rücktritt der „Block Everything”-Bewegung den Wind aus den Segeln nehmen wird. Einige behaupten, der Sturz der Regierung werde die Demonstranten demobilisieren, während andere behaupten, er werde sie „beflügeln”. Schätzungen der französischen Sicherheitsbehörden, wonach mit 100.000 Teilnehmern in ganz Frankreich zu rechnen sei, scheinen Wunschdenken ihrerseits und ein Versuch zu sein, die Demonstranten zu demotivieren.
„Block Everything“ steht für eine Ablehnung der konventionellen Politik, die sich in Frankreich wiederholt als unzureichend erwiesen hat. Mitte 2024, nach einem katastrophalen politischen Glücksspiel, bei dem Macron Neuwahlen ausgerufen hatte, um Marine Le Pen zu besiegen, führte seine Entschlossenheit, die linke Neue Volksfront, die eine Mehrheit der Sitze gewonnen hatte, auszuschließen, zu einer Krise nach der anderen und zu einem ständigen Wechsel der #Premierminister.
Jedes Mal, wenn ein Macronistischer Premierminister versucht, die rhetorische Temperatur in politischer Hinsicht zu erhöhen, wird deutlicher als zuvor, dass die französischen politischen Institutionen nicht in der Lage sind, die Veränderungen zu liefern, die jüngere Wähler wollen und brauchen, wobei einige Ökonomen behaupten, die fiskalische „Krise” sei übertrieben dargestellt worden.
Die Federation Anarchiste nutzt diesen Moment als Lehrstunde, wobei Genossen die durch den Aktionstag eröffneten Veranstaltungsorte und Räume nutzen, um die Natur und die Möglichkeiten des Anarchismus zu vermitteln. Obwohl ein Experte (zu Recht) feststellte, dass die CGT sich weit von ihren revolutionären Wurzeln zu Beginn des 20. Jahrhunderts entfernt hat, bleibt ihre Fähigkeit, #Arbeitsplätze zu bestreiken, von entscheidender Bedeutung. Von der Linken wurden Forderungen nach einem #Generalstreik laut.
Obwohl ein Generalstreik unwahrscheinlich ist, wurden #Besetzungen von #Arbeitsstätten und branchenübergreifende Aktionen diskutiert. Da auch die #Fluglotsen in der folgenden Woche streiken wollen, ist die Gefahr anhaltender Störungen real.
„Block Everything” verspricht, bedeutend zu werden, wobei einige Experten behaupten, dass es die größte Beteiligung seit den Ereignissen im Mai 1968 geben könnte. Unabhängig davon, ob dies eintritt oder nicht, stellt es eine große Herausforderung für Macrons Politik des #Zombie-#Neoliberalismus dar, wobei die Mainstream-Presse behauptet, Frankreich „könnte unregierbar geworden sein”. Wir können nur hoffen.
Quelle: punkacademic Tomorrow, France revolts via @freedomnews
Übersetzung: Thomas Trueten
#Anarchismus @[email protected] #FederationAnarchiste -
Stoppt das Massensterben in Gaza
Es muss schärfer unterschieden werden zwischen Angriffen auf #Hamas-Terroristen und der Verletzung unbeteiligter #Zivilisten, insbesondere angesichts der Tatsache, dass 129 israelische #Geiseln in #Gaza festgehalten werden
Die Zahl der seit Beginn des Krieges am 7. Oktober im #Gazastreifen getöteten Palästinenser beläuft sich nach Angaben des (von der Hamas kontrollierten) Gaza-Gesundheitsministeriums vom Donnerstag auf rund 20.000.
Dies entspricht etwa 1 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens. In dieser Zahl nicht enthalten sind die zahlreichen #Vermissten, die vermutlich unter den Trümmern der zerstörten Gebäude begraben sind.
Nach Angaben des #Gesundheitsministeriums von Gaza sind mehr als zwei Drittel der Todesopfer #Frauen und #Kinder. Auch wenn diese Zahlen ungenau sind, hat #Israel keine gegenteiligen Zahlen vorgelegt. Das #Verteidigungsministerium schätzt, dass etwa ein Drittel der Todesopfer Hamas-Mitglieder sind. Dies bedeutet, dass unbeteiligte Zivilisten in noch nie dagewesenem Maße zu Schaden kommen.
Ein #Untersuchungsbericht der New York Times vom letzten Monat ergab, dass die Zahl der #Todesopfer unter der Zivilbevölkerung im Gazastreifen während des derzeitigen Krieges schneller ansteigt als während der amerikanischen Kriege im #Irak, in #Afghanistan und #Syrien. In einem neuen Bericht dieser Zeitung heißt es, dass Israel in den ersten sechs Wochen des Krieges mindestens 200 Mal Ein-Tonnen-Bomben auf den südlichen Gazastreifen abgeworfen hat, obwohl die israelischen #Streitkräfte und die israelische #Regierung den südlichen Gazastreifen zu einem sicheren Gebiet für Zivilisten erklärt hatten.
Die #IDF bemühten sich, die Bewohner des Gazastreifens aufzufordern, nach Süden zu ziehen. "Geht nach Süden", sagte der IDF-Sprecher Daniel #Hagari wiederholt. Der Bericht der #NewYorkTimes zeigt jedoch, dass der Süden nicht wirklich sicher war.
Die IDF - die jetzt auch #Bodenmanöver im südlichen Gazastreifen durchführt, wo es keine #Massenevakuierung der Bevölkerung gab - hat die Pflicht, die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, um den Schaden für unbeteiligte Zivilisten zu verringern. Sie muss auch die humanitäre Lage im Gazastreifen berücksichtigen - den #Hunger, die #Krankheiten, den Mangel an #Wasser, #Lebensmitteln und #Medikamenten, die Tatsache, dass die Menschen keine Häuser haben, in die sie zurückkehren können, und die zerstörte #Infrastruktur.
Es muss klarer unterschieden werden zwischen Angriffen auf Hamas-Terroristen und Schäden für unbeteiligte Zivilisten, insbesondere angesichts der Tatsache, dass 129 israelische Geiseln in Gaza festgehalten werden.
Gleichzeitig muss Israel eine #Vereinbarung über die #Freilassung der Geiseln vorantreiben und bereit sein, dafür mit zusätzlichen Tagen der #Waffenruhe und der #Freilassung palästinensischer Gefangener zu zahlen.
#Premierminister Benjamin #Netanjahu und #Verteidigungsminister Yoav #Gallant haben wiederholt erklärt, dass der militärische Druck auf die Hamas die Organisation dazu bringen würde, ihre Forderungen aufzugeben und die Geiseln freizulassen, aber die Realität entspricht nicht ihren Erwartungen.
Die laufende #Großoffensive hat bisher keine Ergebnisse in Bezug auf die Geiseln gebracht, sondern nur dazu geführt, dass die Gespräche über ihre Freilassung unterbrochen wurden. Die #Heimkehr der Geiseln ist eines der obersten Ziele des Krieges. Die Regierung hat weder ausdrücklich noch stillschweigend das Mandat, die Geiseln aufzugeben.
Eigene, nicht authorisierte Übersetzung
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Leitartikel | Die Zeit läuft ab: Der Mangel an Dringlichkeit für ein #Geiselabkommen erreicht einen Wendepunkt
Am Freitagabend veröffentlichte die #Hamas ein Video, in dem sie um das Leben des 86-jährigen Aryeh #Zalmanowitz bangt, der am 7. Oktober aus seinem Haus im #Kibbuz Nir Oz in den #Gazastreifen entführt worden war.
Am selben Tag gab die tansanische Regierung bekannt, dass Clemens Felix #Matanga, ein 22-jähriger Student, der sich im Kibbuz Nahal Oz aufhielt und einer von zwei tansanischen Staatsangehörigen ist, die als entführt gelten, tot ist.
Zwei Tage zuvor war die Leiche der Geisel Judith #Weiss, 65, aus dem Kibbuz Be'eri in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses gefunden worden. "Wir konnten sie nicht mehr rechtzeitig erreichen", sagte #IDF-Sprecher Konteradmiral Daniel #Hagari.
Einige Tage zuvor fand die #Armee, ebenfalls in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses, die Leiche der 19-jährigen Soldatin Noa #Marciano aus Modi'in, die in der #Gefangenschaft der Hamas getötet wurde, nachdem die Hamas ein Video veröffentlicht hatte, das sie lebendig in ihrem Gewahrsam zeigt.
Die Realität bestätigt, was die Familien der #Geiseln aus ihren verzweifelten Herzen schreien: "Jeder Augenblick, der vergeht, ist entscheidend." Und doch scheint es, dass #Israel sich Zeit lässt und es nicht eilig hat, einen Geiseldeal zu genehmigen, und zwar aus irrelevanten Erwägungen, wie etwa politischem Druck gegen Zugeständnisse an die Hamas von Seiten der extremen Rechten, angeführt vom Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-#Gvir.
Dies ist unbegreiflich. Etwa 240 im Gazastreifen entführte Menschen - darunter #Säuglinge, #Kinder, #Frauen und ältere Menschen - befinden sich in den Händen sadistischer #Mörder, und #Premierminister Benjamin #Netanjahu scheint sich mehr um das Überleben seiner #Regierung zu sorgen als um ihr Leben.
Aus demselben Grund verbringt er seine Zeit lieber mit Fototerminen, bei denen IDF-Soldaten als Statisten auftreten, als sich mit den #Familien der Geiseln (und den #Hinterbliebenen und den Familien der von der Nordgrenze evakuierten Menschen) zu treffen.
Letzte Woche wurde von einer Vereinbarung über die Freilassung von etwa 50 Geiseln berichtet. Später wurde berichtet, dass die #USA und #Katar versuchen, eine Vereinbarung über die Freilassung von etwa 70 Geiseln in zwei Phasen zu erreichen. Doch während die Diskussionen über die Vorzüge dieses oder jenes Abkommens weitergehen, geht der Krieg weiter, und das Leben der Geiseln ist in Gefahr.
Einige sagen, dass ein weiterer Schaden für die Hamas dazu beitragen wird, den Hamas-Führer Yahya #Sinwar zu größeren Zugeständnissen in den Gesprächen zu zwingen, aber ein Schaden für die Hamas könnte auch das Leben der Geiseln gefährden. Andere befürchten, dass eine Unterbrechung der Kämpfe der Hamas helfen wird, sich zu erholen.
Dies ist ein mögliches #Risiko. An dieser Stelle sei jedoch daran erinnert, dass die Aufgabe des Militärs darin besteht, die Zivilisten (in diesem Fall die Geiseln) zu schützen und nicht umgekehrt.
Am Samstag fand nach einem viertägigen Marsch, an dem sich etwa 25 000 Menschen beteiligten, eine #Massenkundgebung vor dem Büro des Premierministers in #Jerusalem statt, bei der die Rückführung der Geiseln gefordert wurde. Eine weitere Kundgebung fand auf dem Platz vor dem #TelAviver Museum statt, der als "Geiselplatz" bekannt geworden ist.
Die #Botschaft an die Regierung ist klar und deutlich: Ohne Rückgabe der Geiseln wird es kein Siegesbild geben. Die Regierung muss ihre Vorbehalte überwinden und so schnell wie möglich handeln, um die Geiseln nach Hause zu bringen.
Eigene, nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung.
Quelle / Stand: Nov 19, 2023 2:02 am IST