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Nepalesische #Anarchisten über den Sturz der Regierung: Ein Interview mit Black Book Distro

In Nepal eskalierte Anfang September 2025 eine #Protestbewegung als Reaktion auf #Polizeigewalt zu einem spontanen #Aufstand, der mit der #Brandstiftung des #Parlament​s und einer Reihe von #Regierungsgebäude​n, #Polizeistation​en, #Parteizentrale​n und #Villen von #Politiker​n gipfelte. Innerhalb von anderthalb Tagen war #Premierminister Khadga Prasad Oli geflohen und die Regierung war zusammengebrochen. Aber der Sturz einer Regierung ist nur die erste Phase eines viel längeren Kampfes; inmitten dieser #Unruhen konkurrieren #Monarchisten, #Neoliberale und #Radikale um die Zukunft Nepals. Um ein klareres Verständnis für den #Hintergrund des Aufstands und die Dynamik innerhalb desselben zu bekommen, haben wir Black Book Distro interviewt, ein anarchistisches #Kollektiv und eine #Bibliothek in #Kathmandu.

Der Aufstand in Nepal ist Teil einer Reihe von Aufständen, die Asien in den letzten Jahren erschüttert haben. Wir können die Spuren der Funken vom Sturz des Präsidenten von Sri Lanka im Jahr 2022 bis zum Aufstand in #Bangladesch im Jahr 2024 und dem Aufstand in #Indonesien im August 2025 verfolgen, ganz zu schweigen vom anhaltenden Bürgerkrieg in #Myanmar.

Seit dem Sturz der nepalesischen Regierung sind auch auf den #Philippinen heftige #Proteste ausgebrochen. All dies ist eine Reaktion auf die weit verbreitete wirtschaftliche Not und das Versagen der Versprechen der Politiker. Die #Komplizenschaft der institutionellen kommunistischen Parteien bei dem #Massaker, das den Aufstand ausgelöst hat, sollte alle angehenden Revolutionäre daran erinnern, dass es unmöglich ist, die Probleme des #Kapitalismus allein durch die Gewalt des Staates zu lösen – selbst wenn man „kommunistisch” im Namen seiner Partei hat.

Die Herausforderungen, die der Kapitalismus für die Menschen mit sich bringt, erfordern radikalere Veränderungen, als sie mit #Polizeiausrüstung und politischen Vorschlägen in den Machtzentralen erreicht werden können.

Ebenso sollte dieser Aufstand Politikern und #Polizisten auf der ganzen Welt zu denken geben, die glauben, sie könnten ungestraft plündern und terrorisieren. Heute mag das Geld, das sie erhalten, sie vor den Folgen ihrer Handlungen schützen – aber morgen ist alles möglich.

Keine dieser Revolten hat bisher alle ihre Ziele erreicht, aber während Menschen auf der ganzen Welt mit #Oligarchie und staatlicher #Unterdrückung zu kämpfen haben, bietet jede von ihnen Lehren.

Wie ein Kommentator in den sozialen Medien es ausdrückte: „Nur ein junger Mann, der die Haut des Feindes trägt.“

Stell dein Projekt vor. Wer bist du und was machst du?

Wir sind Black Book Distro, ein anarchistisches Kollektiv und eine Bibliothek mit Sitz in Kathmandu, Nepal, die sich der Radikalisierung durch Aufklärung über die Geschichte der #Linke​n sowie der aktiven Beteiligung an Volkskämpfen und Bewegungen widmet, die wir für mit unseren Zielen vereinbar halten (die Proteste der Generation Z, die Meter-Byaj-Bewegung,1 die Guthi-Bewegung2). Wir sprechen zu euch als anarchistische Bewegung, die unter der Unterdrückung eines gescheiterten und korrupten kommunistischen #Regime​s und #Kongress​es steht.

Gib uns einen kurzen Überblick über die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Nepal in den letzten ein oder zwei Jahrzehnten. Was waren die wichtigsten Anliegen, die zu den Unruhen in der #Bevölkerung geführt haben?

Nach der maoistischen Revolution hat Nepal mehrere Wellen sozialer, wirtschaftlicher, geografischer und politischer Umbrüche erlebt. Zu den wichtigsten Problemen gehören die weit verbreitete #Kasten​diskriminierung, eine tödliche Epidemie des #Menschenhande​ls mit #Wanderarbeiter​n, die durch den Mangel an Möglichkeiten im eigenen Land angeheizt wird, regelmäßige #Grenzkonflikte mit unseren atomar bewaffneten Nachbarn und eine politische #Korruption, die so dreist ist, dass sie zu einem erschreckend starken Wiederaufleben monarchistischer Gefühle im Land geführt hat.

Zu den #Volksbewegung​en für Veränderungen gehörten der Kampf der #Madhesh um Rechte und Würde, Proteste gegen die Korruption in der #COVID-Ära unter dem Motto „Enough Is Enough” (Genug ist genug), nationalistische Streitigkeiten über Grenzgebiete wie #Lipulekh, die #Hungerstreik​s von Dr. KC für eine bessere #Gesundheitsinfrastruktur, der Widerstand gegen räuberische #Hypothekenzinsen und die Verteidigung der #Gemeinschaftsflächen des Volkes der #Newar.

Diese Kämpfe werden von einem komplexen sozialen Gefüge angetrieben, das immer noch von #Patriarchat, #Kastenwesen und #Religion geprägt ist, während gleichzeitig verfassungsrechtliche Bemühungen um Repräsentation, #Meinungsfreiheit, wirtschaftliche Freiheit und #Föderalismus unternommen werden. Die wichtigsten politischen Organisationen sind die #Kongresspartei, maoistische und marxistisch-leninistische Parteien sowie royalistische Fraktionen. Darunter gibt es unabhängige Jugendgruppen, linke Räume und indigene Gemeinschaftsgruppen.

Historisch gesehen wurden die meisten Proteste von den großen politischen Parteien angeführt oder beeinflusst, obwohl spontane Jugend- und #Basisinitiativen zunehmend unabhängig agieren (einschließlich des jüngsten Aufstands der „Generation Z“).

„Heute wurden scharfe Munition gegen #Zivilisten, darunter auch #Kinder eingesetzt. Wir waren an vorderster Front. Wir haben gesehen, wie viele Menschen erschossen wurden.“

(...)

Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews mit Black Book Distro, 22.09.2025, bei @CrimethInc

#Insurrection #Nepal #Uprising #Revolt #CapitalimsIsADeathCult #Maoismus #Anarchismus

"Israel hat die Besatzung immer als legal verkauft. Der IGH macht ihnen jetzt Angst".

Die palästinensische Anwältin Diana #Buttu erläutert das IGH-Gutachten zum israelischen #Militärregime und die Lehren, die aus der Umsetzung des #Völkerrechts zu ziehen sind.

Am Freitag, den 19. Juli, entschied der Internationale #Gerichtshof (IGH), dass die israelische #Besetzung des #Gazastreifens und des #Westjordanlands, einschließlich #Ostjerusalems, rechtswidrig ist und "so schnell wie möglich" beendet werden muss. Das #Gericht erklärte, dass #Israel verpflichtet ist, unverzüglich alle neuen #Siedlungsaktivitäten zu unterlassen, alle Siedler aus den besetzten Gebieten zu evakuieren und den Palästinensern Wiedergutmachung für die durch das 57-jährige israelische Militärregime verursachten Schäden zu leisten. Es bestätigte auch, dass einige der israelischen Maßnahmen in den besetzten Gebieten dem Verbrechen der #Apartheid gleichkommen.

Die Entscheidung - ein so genanntes #Beratungsgutachten - geht auf einen Antrag der UN-#Generalversammlung aus dem Jahr 2022 zurück und ist nicht bindend. Es ist jedoch das erste Mal, dass sich das oberste Gericht der Welt zur Rechtmäßigkeit der israelischen Kontrolle über die besetzten Gebiete äußert, und stellt eine scharfe Ablehnung der seit langem von Israel geltend gemachten rechtlichen Argumente dar.

Der Präsident der Palästinensischen #Autonomiebehörde, Mahmoud #Abbas, begrüßte das Urteil, bezeichnete es als "Triumph der Gerechtigkeit" und forderte die UN-#Generalversammlung und d#en Sicherheitsrat auf, weitere Maßnahmen zur Beendigung der Besatzung zu prüfen. Der israelische #Premierminister Benjamin #Netanjahu wies das Urteil als "absurd" zurück und sagte: "Das jüdische Volk ist kein Besatzer in seinem eigenen Land, weder in unserer ewigen Hauptstadt #Jerusalem noch in #Judäa und #Samaria [dem #Westjordanland], unserer historischen Heimat". Die Vereinigten Staaten bekräftigten lediglich, dass Israels Siedlungen illegal sind, und kritisierten "die Breite der Stellungnahme des Gerichts", die "die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts erschweren wird", so die USA.

Um mehr über die Bedeutung und Tragweite des Urteils zu erfahren, sprach +972 Magazine @972mag mit Diana Buttu, einer palästinensischen Anwältin mit Sitz in #Haifa, die von 2000 bis 2005 als Rechtsberaterin der #PLO tätig war. In dieser Zeit gehörte sie zu dem Team, das vor dem #IGH einen Fall bezüglich der israelischen Trennmauer vorbrachte, deren Verlauf das Gericht in einem weiteren nicht bindenden Gutachten für rechtswidrig erklärte. Das Interview wurde aus Gründen der Länge und Klarheit gekürzt.

https://www.trueten.de/archives/13326-Israel-hat-die-Besatzung-immer-als-legal-verkauft.-Der-IGH-macht-ihnen-jetzt-Angst..html @palestine #Palästina #Gaza #Israel

Netanjahu trägt die Verantwortung für den Krieg zwischen Israel und Gaza

Für die Katastrophe, die Israel am Feiertag Simchat Tora heimgesucht hat, ist eindeutig eine Person verantwortlich: Benjamin #Netanyahu. Der Premierminister, der sich seiner enormen politischen Erfahrung und seiner unersetzlichen Weisheit in #Sicherheitsfragen rühmt, hat es völlig versäumt, die Gefahren zu erkennen, in die er #Israel bewusst hineinführte, als er eine Regierung der Annexion und Enteignung einsetzte, als er Bezalel #Smotrich und Itamar Ben-Gvir in Schlüsselpositionen berief, während er eine #Außenpolitik verfolgte, die die Existenz und die #Rechte der #Palästinenser offen ignorierte.

Netanjahu wird sicherlich versuchen, sich seiner Verantwortung zu entziehen und die Schuld auf die Chefs der Armee, des militärischen #Geheimdienst​es und des #Sicherheitsdienst​es Shin Bet zu schieben, die wie ihre Vorgänger am Vorabend des Jom-Kippur-Krieges die Wahrscheinlichkeit eines #Krieg​es als gering einschätzten, da sich ihre Vorbereitungen auf einen Angriff der #Hamas als fehlerhaft erwiesen.

Sie verschmähten den Feind und seine offensiven militärischen Fähigkeiten. In den nächsten Tagen und Wochen, wenn das Ausmaß der Versäumnisse der israelischen #Streitkräfte und des Geheimdienstes ans Licht kommt, wird sicherlich die berechtigte Forderung laut werden, sie zu ersetzen und eine Bestandsaufnahme zu machen.

- Netanjahus #Regierung ist verantwortlich für das Israel-Gaza-Debakel '23
- 7. Oktober 2023: Ein Datum, das in Israel in Schande leben wird
- Netanjahu: Erst Israel von Feinden säubern, dann hohen Preis fordern

Das militärische und nachrichtendienstliche Versagen entbindet Netanjahu jedoch nicht von seiner #Gesamtverantwortung für die Krise, da er der oberste Entscheidungsträger in Israels Außen- und #Sicherheitsangelegenheiten ist. Netanjahu ist kein Neuling in dieser Rolle, wie es Ehud Olmert im zweiten #Libanonkrieg war. Er ist auch kein Unwissender in militärischen Fragen, wie Golda #Meir 1973 und Menachem #Begin 1982 behaupteten.

Netanjahu hat auch die Politik der kurzlebigen "Regierung des Wandels" unter Naftali #Bennett und Yair #Lapid geprägt: eine multidimensionale Anstrengung zur Zerschlagung der palästinensischen #Nationalbewegung in ihren beiden Flügeln, in Gaza und in der #Westbank, zu einem Preis, der für die israelische Öffentlichkeit akzeptabel erscheint.

In der Vergangenheit vermarktete sich Netanjahu als vorsichtiger #Führer, der Kriege und zahlreiche Opfer auf israelischer Seite scheute. Nach seinem Sieg bei den letzten #Wahlen ersetzte er diese Vorsicht durch die Politik einer "völlig rechten Regierung", die unverhohlene Schritte zur #Annexion des Westjordanlandes und zur Durchführung ethnischer Säuberungen in Teilen des von #Oslo definierten Gebiets C, einschließlich der #Hebron-Hügel und des #Jordan-Tals, unternahm.

Dazu gehörten auch eine massive Ausweitung der #Siedlungen und die Verstärkung der jüdischen Präsenz auf dem #Tempelberg in der Nähe der Al-Aqsa-Moschee sowie die Ankündigung eines bevorstehenden #Friedensabkommen​s mit den #Saudis, bei dem die Palästinenser nichts bekommen würden, wobei in seiner Regierungskoalition offen von einer "zweiten #Nakba" die Rede war. Wie erwartet, gab es Anzeichen für einen Ausbruch der Feindseligkeiten im #Westjordanland, wo die #Palästinenser die härtere Hand der israelischen Besatzer zu spüren bekamen. Die #Hamas nutzte die Gelegenheit, um am Samstag einen Überraschungsangriff zu starten.

Vor allem aber ist die Gefahr, die in den letzten Jahren von Israel ausging, in vollem Umfang eingetreten. Ein #Premierminister, der in drei #Korruptionsfällen angeklagt ist, kann sich nicht um die Angelegenheiten des Staates kümmern, da die nationalen Interessen zwangsläufig einer möglichen Verurteilung und Gefängnisstrafe untergeordnet werden.

Dies war der Grund für die Bildung dieser schrecklichen #Koalition und den von Netanjahu vorangetriebenen #Justizputsch sowie für die Entmachtung von #Spitzenoffiziere​n der #Armee und des #Geheimdienst​es, die als politische Gegner wahrgenommen wurden. Den Preis dafür zahlten die Opfer der Invasion im westlichen #Negev.

Der obige Artikel ist der Leitartikel von Haaretz, wie er in den hebräischen und englischen Zeitungen in Israel veröffentlicht wurde.

Quelle: https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-10-08/ty-article-opinion/netanyahu-bears-responsibility/0000018b-0b9d-d8fc-adff-6bfd1c880000?v=1697299540160

Übersetzung: Thomas Trueten / KI