#premierminister — Public Fediverse posts

#Brexit-Referendum - Das #gespaltene #Königreich

Die Frage eines #Austritts aus der #EuropäischenUnion wurde in #Großbritannien eigentlich kaum #diskutiert. Dann aber setzte #Premierminister #DavidCameron sie für 2016 auf die #Agenda. Eine #Entscheidung, die die #britische #Gesellschaft bis heute #spaltet.
https://www.deutschlandfunk.de/23-06-2016-briten-stimmen-in-einem-referendum-fuer-den-brexit-100.html

#Kalenderblatt

#Brexit-Referendum - Das #gespaltene #Königreich

Die Frage eines #Austritts aus der #EuropäischenUnion wurde in #Großbritannien eigentlich kaum #diskutiert. Dann aber setzte #Premierminister #DavidCameron sie für 2016 auf die #Agenda. Eine #Entscheidung, die die #britische #Gesellschaft bis heute #spaltet.
https://www.deutschlandfunk.de/23-06-2016-briten-stimmen-in-einem-referendum-fuer-den-brexit-100.html

#Kalenderblatt

#Brexit-Referendum - Das #gespaltene #Königreich

Die Frage eines #Austritts aus der #EuropäischenUnion wurde in #Großbritannien eigentlich kaum #diskutiert. Dann aber setzte #Premierminister #DavidCameron sie für 2016 auf die #Agenda. Eine #Entscheidung, die die #britische #Gesellschaft bis heute #spaltet.
https://www.deutschlandfunk.de/23-06-2016-briten-stimmen-in-einem-referendum-fuer-den-brexit-100.html

#Kalenderblatt

Nepalesische #Anarchisten über den Sturz der Regierung: Ein Interview mit Black Book Distro

In Nepal eskalierte Anfang September 2025 eine #Protestbewegung als Reaktion auf #Polizeigewalt zu einem spontanen #Aufstand, der mit der #Brandstiftung des #Parlament​s und einer Reihe von #Regierungsgebäude​n, #Polizeistation​en, #Parteizentrale​n und #Villen von #Politiker​n gipfelte. Innerhalb von anderthalb Tagen war #Premierminister Khadga Prasad Oli geflohen und die Regierung war zusammengebrochen. Aber der Sturz einer Regierung ist nur die erste Phase eines viel längeren Kampfes; inmitten dieser #Unruhen konkurrieren #Monarchisten, #Neoliberale und #Radikale um die Zukunft Nepals. Um ein klareres Verständnis für den #Hintergrund des Aufstands und die Dynamik innerhalb desselben zu bekommen, haben wir Black Book Distro interviewt, ein anarchistisches #Kollektiv und eine #Bibliothek in #Kathmandu.

Der Aufstand in Nepal ist Teil einer Reihe von Aufständen, die Asien in den letzten Jahren erschüttert haben. Wir können die Spuren der Funken vom Sturz des Präsidenten von Sri Lanka im Jahr 2022 bis zum Aufstand in #Bangladesch im Jahr 2024 und dem Aufstand in #Indonesien im August 2025 verfolgen, ganz zu schweigen vom anhaltenden Bürgerkrieg in #Myanmar.

Seit dem Sturz der nepalesischen Regierung sind auch auf den #Philippinen heftige #Proteste ausgebrochen. All dies ist eine Reaktion auf die weit verbreitete wirtschaftliche Not und das Versagen der Versprechen der Politiker. Die #Komplizenschaft der institutionellen kommunistischen Parteien bei dem #Massaker, das den Aufstand ausgelöst hat, sollte alle angehenden Revolutionäre daran erinnern, dass es unmöglich ist, die Probleme des #Kapitalismus allein durch die Gewalt des Staates zu lösen – selbst wenn man „kommunistisch” im Namen seiner Partei hat.

Die Herausforderungen, die der Kapitalismus für die Menschen mit sich bringt, erfordern radikalere Veränderungen, als sie mit #Polizeiausrüstung und politischen Vorschlägen in den Machtzentralen erreicht werden können.

Ebenso sollte dieser Aufstand Politikern und #Polizisten auf der ganzen Welt zu denken geben, die glauben, sie könnten ungestraft plündern und terrorisieren. Heute mag das Geld, das sie erhalten, sie vor den Folgen ihrer Handlungen schützen – aber morgen ist alles möglich.

Keine dieser Revolten hat bisher alle ihre Ziele erreicht, aber während Menschen auf der ganzen Welt mit #Oligarchie und staatlicher #Unterdrückung zu kämpfen haben, bietet jede von ihnen Lehren.

Wie ein Kommentator in den sozialen Medien es ausdrückte: „Nur ein junger Mann, der die Haut des Feindes trägt.“

Stell dein Projekt vor. Wer bist du und was machst du?

Wir sind Black Book Distro, ein anarchistisches Kollektiv und eine Bibliothek mit Sitz in Kathmandu, Nepal, die sich der Radikalisierung durch Aufklärung über die Geschichte der #Linke​n sowie der aktiven Beteiligung an Volkskämpfen und Bewegungen widmet, die wir für mit unseren Zielen vereinbar halten (die Proteste der Generation Z, die Meter-Byaj-Bewegung,1 die Guthi-Bewegung2). Wir sprechen zu euch als anarchistische Bewegung, die unter der Unterdrückung eines gescheiterten und korrupten kommunistischen #Regime​s und #Kongress​es steht.

Gib uns einen kurzen Überblick über die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Nepal in den letzten ein oder zwei Jahrzehnten. Was waren die wichtigsten Anliegen, die zu den Unruhen in der #Bevölkerung geführt haben?

Nach der maoistischen Revolution hat Nepal mehrere Wellen sozialer, wirtschaftlicher, geografischer und politischer Umbrüche erlebt. Zu den wichtigsten Problemen gehören die weit verbreitete #Kasten​diskriminierung, eine tödliche Epidemie des #Menschenhande​ls mit #Wanderarbeiter​n, die durch den Mangel an Möglichkeiten im eigenen Land angeheizt wird, regelmäßige #Grenzkonflikte mit unseren atomar bewaffneten Nachbarn und eine politische #Korruption, die so dreist ist, dass sie zu einem erschreckend starken Wiederaufleben monarchistischer Gefühle im Land geführt hat.

Zu den #Volksbewegung​en für Veränderungen gehörten der Kampf der #Madhesh um Rechte und Würde, Proteste gegen die Korruption in der #COVID-Ära unter dem Motto „Enough Is Enough” (Genug ist genug), nationalistische Streitigkeiten über Grenzgebiete wie #Lipulekh, die #Hungerstreik​s von Dr. KC für eine bessere #Gesundheitsinfrastruktur, der Widerstand gegen räuberische #Hypothekenzinsen und die Verteidigung der #Gemeinschaftsflächen des Volkes der #Newar.

Diese Kämpfe werden von einem komplexen sozialen Gefüge angetrieben, das immer noch von #Patriarchat, #Kastenwesen und #Religion geprägt ist, während gleichzeitig verfassungsrechtliche Bemühungen um Repräsentation, #Meinungsfreiheit, wirtschaftliche Freiheit und #Föderalismus unternommen werden. Die wichtigsten politischen Organisationen sind die #Kongresspartei, maoistische und marxistisch-leninistische Parteien sowie royalistische Fraktionen. Darunter gibt es unabhängige Jugendgruppen, linke Räume und indigene Gemeinschaftsgruppen.

Historisch gesehen wurden die meisten Proteste von den großen politischen Parteien angeführt oder beeinflusst, obwohl spontane Jugend- und #Basisinitiativen zunehmend unabhängig agieren (einschließlich des jüngsten Aufstands der „Generation Z“).

„Heute wurden scharfe Munition gegen #Zivilisten, darunter auch #Kinder eingesetzt. Wir waren an vorderster Front. Wir haben gesehen, wie viele Menschen erschossen wurden.“

(...)

Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews mit Black Book Distro, 22.09.2025, bei @CrimethInc

#Insurrection #Nepal #Uprising #Revolt #CapitalimsIsADeathCult #Maoismus #Anarchismus

Stoppt das Massensterben in Gaza

Es muss schärfer unterschieden werden zwischen Angriffen auf #Hamas-Terroristen und der Verletzung unbeteiligter #Zivilisten, insbesondere angesichts der Tatsache, dass 129 israelische #Geiseln in #Gaza festgehalten werden

Die Zahl der seit Beginn des Krieges am 7. Oktober im #Gazastreifen getöteten Palästinenser beläuft sich nach Angaben des (von der Hamas kontrollierten) Gaza-Gesundheitsministeriums vom Donnerstag auf rund 20.000.

Dies entspricht etwa 1 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens. In dieser Zahl nicht enthalten sind die zahlreichen #Vermissten, die vermutlich unter den Trümmern der zerstörten Gebäude begraben sind.

Nach Angaben des #Gesundheitsministeriums von Gaza sind mehr als zwei Drittel der Todesopfer #Frauen und #Kinder. Auch wenn diese Zahlen ungenau sind, hat #Israel keine gegenteiligen Zahlen vorgelegt. Das #Verteidigungsministerium schätzt, dass etwa ein Drittel der Todesopfer Hamas-Mitglieder sind. Dies bedeutet, dass unbeteiligte Zivilisten in noch nie dagewesenem Maße zu Schaden kommen.

Ein #Untersuchungsbericht der New York Times vom letzten Monat ergab, dass die Zahl der #Todesopfer unter der Zivilbevölkerung im Gazastreifen während des derzeitigen Krieges schneller ansteigt als während der amerikanischen Kriege im #Irak, in #Afghanistan und #Syrien. In einem neuen Bericht dieser Zeitung heißt es, dass Israel in den ersten sechs Wochen des Krieges mindestens 200 Mal Ein-Tonnen-Bomben auf den südlichen Gazastreifen abgeworfen hat, obwohl die israelischen #Streitkräfte und die israelische #Regierung den südlichen Gazastreifen zu einem sicheren Gebiet für Zivilisten erklärt hatten.

Die #IDF bemühten sich, die Bewohner des Gazastreifens aufzufordern, nach Süden zu ziehen. "Geht nach Süden", sagte der IDF-Sprecher Daniel #Hagari wiederholt. Der Bericht der #NewYorkTimes zeigt jedoch, dass der Süden nicht wirklich sicher war.

Die IDF - die jetzt auch #Bodenmanöver im südlichen Gazastreifen durchführt, wo es keine #Massenevakuierung der Bevölkerung gab - hat die Pflicht, die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, um den Schaden für unbeteiligte Zivilisten zu verringern. Sie muss auch die humanitäre Lage im Gazastreifen berücksichtigen - den #Hunger, die #Krankheiten, den Mangel an #Wasser, #Lebensmitteln und #Medikamenten, die Tatsache, dass die Menschen keine Häuser haben, in die sie zurückkehren können, und die zerstörte #Infrastruktur.

Es muss klarer unterschieden werden zwischen Angriffen auf Hamas-Terroristen und Schäden für unbeteiligte Zivilisten, insbesondere angesichts der Tatsache, dass 129 israelische Geiseln in Gaza festgehalten werden.

Gleichzeitig muss Israel eine #Vereinbarung über die #Freilassung der Geiseln vorantreiben und bereit sein, dafür mit zusätzlichen Tagen der #Waffenruhe und der #Freilassung palästinensischer Gefangener zu zahlen.

#Premierminister Benjamin #Netanjahu und #Verteidigungsminister Yoav #Gallant haben wiederholt erklärt, dass der militärische Druck auf die Hamas die Organisation dazu bringen würde, ihre Forderungen aufzugeben und die Geiseln freizulassen, aber die Realität entspricht nicht ihren Erwartungen.

Die laufende #Großoffensive hat bisher keine Ergebnisse in Bezug auf die Geiseln gebracht, sondern nur dazu geführt, dass die Gespräche über ihre Freilassung unterbrochen wurden. Die #Heimkehr der Geiseln ist eines der obersten Ziele des Krieges. Die Regierung hat weder ausdrücklich noch stillschweigend das Mandat, die Geiseln aufzugeben.

Eigene, nicht authorisierte Übersetzung

Quelle: https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-12-24/ty-article-opinion/.premium/stop-the-mass-killing-in-gaza/0000018c-982e-d9e3-a5be-fe7f95c00000?lts=1703437854014

#Haaretz #Palästina

Leitartikel | Die Zeit läuft ab: Der Mangel an Dringlichkeit für ein #Geiselabkommen erreicht einen Wendepunkt

Am Freitagabend veröffentlichte die #Hamas ein Video, in dem sie um das Leben des 86-jährigen Aryeh #Zalmanowitz bangt, der am 7. Oktober aus seinem Haus im #Kibbuz Nir Oz in den #Gazastreifen entführt worden war.

Am selben Tag gab die tansanische Regierung bekannt, dass Clemens Felix #Matanga, ein 22-jähriger Student, der sich im Kibbuz Nahal Oz aufhielt und einer von zwei tansanischen Staatsangehörigen ist, die als entführt gelten, tot ist.

Zwei Tage zuvor war die Leiche der Geisel Judith #Weiss, 65, aus dem Kibbuz Be'eri in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses gefunden worden. "Wir konnten sie nicht mehr rechtzeitig erreichen", sagte #IDF-Sprecher Konteradmiral Daniel #Hagari.

Einige Tage zuvor fand die #Armee, ebenfalls in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses, die Leiche der 19-jährigen Soldatin Noa #Marciano aus Modi'in, die in der #Gefangenschaft der Hamas getötet wurde, nachdem die Hamas ein Video veröffentlicht hatte, das sie lebendig in ihrem Gewahrsam zeigt.

Die Realität bestätigt, was die Familien der #Geiseln aus ihren verzweifelten Herzen schreien: "Jeder Augenblick, der vergeht, ist entscheidend." Und doch scheint es, dass #Israel sich Zeit lässt und es nicht eilig hat, einen Geiseldeal zu genehmigen, und zwar aus irrelevanten Erwägungen, wie etwa politischem Druck gegen Zugeständnisse an die Hamas von Seiten der extremen Rechten, angeführt vom Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-#Gvir.

Dies ist unbegreiflich. Etwa 240 im Gazastreifen entführte Menschen - darunter #Säuglinge, #Kinder, #Frauen und ältere Menschen - befinden sich in den Händen sadistischer #Mörder, und #Premierminister Benjamin #Netanjahu scheint sich mehr um das Überleben seiner #Regierung zu sorgen als um ihr Leben.

Aus demselben Grund verbringt er seine Zeit lieber mit Fototerminen, bei denen IDF-Soldaten als Statisten auftreten, als sich mit den #Familien der Geiseln (und den #Hinterbliebenen und den Familien der von der Nordgrenze evakuierten Menschen) zu treffen.

Letzte Woche wurde von einer Vereinbarung über die Freilassung von etwa 50 Geiseln berichtet. Später wurde berichtet, dass die #USA und #Katar versuchen, eine Vereinbarung über die Freilassung von etwa 70 Geiseln in zwei Phasen zu erreichen. Doch während die Diskussionen über die Vorzüge dieses oder jenes Abkommens weitergehen, geht der Krieg weiter, und das Leben der Geiseln ist in Gefahr.

Einige sagen, dass ein weiterer Schaden für die Hamas dazu beitragen wird, den Hamas-Führer Yahya #Sinwar zu größeren Zugeständnissen in den Gesprächen zu zwingen, aber ein Schaden für die Hamas könnte auch das Leben der Geiseln gefährden. Andere befürchten, dass eine Unterbrechung der Kämpfe der Hamas helfen wird, sich zu erholen.

Dies ist ein mögliches #Risiko. An dieser Stelle sei jedoch daran erinnert, dass die Aufgabe des Militärs darin besteht, die Zivilisten (in diesem Fall die Geiseln) zu schützen und nicht umgekehrt.

Am Samstag fand nach einem viertägigen Marsch, an dem sich etwa 25 000 Menschen beteiligten, eine #Massenkundgebung vor dem Büro des Premierministers in #Jerusalem statt, bei der die Rückführung der Geiseln gefordert wurde. Eine weitere Kundgebung fand auf dem Platz vor dem #TelAviv​​er Museum statt, der als "Geiselplatz" bekannt geworden ist.

Die #Botschaft an die Regierung ist klar und deutlich: Ohne Rückgabe der Geiseln wird es kein Siegesbild geben. Die Regierung muss ihre Vorbehalte überwinden und so schnell wie möglich handeln, um die Geiseln nach Hause zu bringen.

Eigene, nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung.

Quelle / Stand: Nov 19, 2023 2:02 am IST

https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-11-19/ty-article-opinion/out-of-time-the-lack-of-urgency-for-a-hostage-deal-is-reaching-a-tipping-point/0000018b-e416-dffa-adef-e61656e50000

#Palästina #Palestine

Bekenntnisse eines Ex-Zionisten:

Mein Judentum wird das Massengemetzel in Gaza nicht dulden

Oakland, Ca. (Special to Informed Comment; Feature) - Ich trauere um die Menschen in #Israel und #Palästina, die beide von ihren eigenen Regierungen und #Führungen missbraucht und terrorisiert werden. Die #Hamas ist keine legitime Regierung und sie ist nicht der #Islam. Der #Zionismus ist nicht das #Judentum. Die Hamas und die israelische Regierung haben das Leben ihres eigenen Volkes als Schachfiguren in einem groben politischen Spiel benutzt. Mit der Zerstörung des Gazastreifens, die so schlimm war wie die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg, hat die israelische Regierung schnell jegliche diplomatische und weltweite Sympathie verspielt, die sie durch die #Ermordung von 1.200 unschuldigen Israelis durch die Hamas und die #Entführung von 240 weiteren Personen gewonnen hatte. Infolge der #Kriegsverbrechen eines eindeutig zionistischen Staates stehen #Juden in der ganzen Welt vor einem noch nie dagewesenen moralischen #Dilemma.

Die Videos von Hunderten unschuldiger, friedlicher Israelis, die bei einem #Musikfestival brutal ermordet und entführt wurden, waren entsetzlich. Zu wissen, dass die Hamas an diesem Tag an 21 weiteren Orten ähnliche Verbrechen gegen die #Menschlichkeit begangen hat, ist mehr als wütend und herzzerreißend. Da möchte jeder hart zurückschlagen. Aber politisches Kapital lässt sich durch ein gewisses Maß an Zurückhaltung gewinnen, und #Bibi kennt so etwas nicht. Es ist nicht weniger wahnsinnig und wütend zu sehen, wie Bibis Regierung mit zehnfacher Gewalt zurückschlägt und aus 20.000 Fuß Entfernung zehnmal so viele Frauen, Kinder und nicht kämpfende Männer ermordet, wie am 7. Oktober von bewaffneten Schlägern getötet wurden. Wenn ich sehe, wie Hunderttausende von mittellosen Menschen durch die Straßen des #Gazastreifen​s stapfen und nicht wissen, wohin sie gehen sollen, dann kommen mir die Tränen. Zu wissen, dass ihr Leid durch eine grobe und scheinheilige #Perversion der jüdischen #Ideale verursacht wird, macht es noch wütender.

Es macht mich auch wahnsinnig, wenn ich mir die grobe Hybris und Arroganz des israelischen #Geheimdienst​es und der israelischen #Armee vor Augen führe, die auf #Wachposten an der Grenze verzichteten und stattdessen ein elektronisches System einsetzten, das von der Hamas so leicht zerstört werden konnte, als sie schliefen. Ich war schockiert, als ich erfuhr, dass es an diesen #Grenzübergänge​n keine Augen, Ohren und #Waffen gab, nachdem ich vor vielen Jahren durch den stark militarisierten Nahen Osten und Israel gereist war. Obwohl ich amerikanischer #Jude bin, musste ich mich nicht nur vor der Einreise nach Israel am berüchtigten #Rafah-Tor legitimieren, sondern auch vor dem Betreten einiger Orte, an denen ich ein herzlicheres Willkommen erwartet hatte. Während meiner zweitägigen Teilnahme an einer Konferenz in #Nazareth im Jahr 1980 (direkt nach Camp David) fühlte ich mich durch die spürbare #Überwachung der #Sicherheitskräfte beobachtet. Die #Sicherheitsbeamte​n scheinen die #Touristen vor vierzig Jahren effizienter überwacht zu haben als die #Netanjahu-Regierung die Haupttore des Gazastreifens im vergangenen Oktober. Offenbar hatte sie einige #Truppen entsandt, um den #Hausbesetzern im #Westjordanland zu helfen, weil sie sich zu sicher war, dass die Hamas in Gaza damit zufrieden war, Israels Polizist im Gazastreifen zu spielen.

Die #UNO und ein Großteil der #Weltöffentlichkeit waren nicht immer ein freundlicher Ort für Israel, aber nicht, weil der Großteil der Welt die Juden hasst. Schließlich haben wir uns weltweit viel Zuneigung und Unterstützung verdient, weil wir den #Holocaust überlebt haben. Die Kritiker dieses Todesregens aus dem Himmel hassen die Juden nicht. Sie hassen, was Israel seit 1948 unschuldigen palästinensischen #Zivilisten antut, und in jüngster Zeit den Moloch von #Bombardierungen in #Gaza. Gibt es eine profanere Definition von "#Overkill", als dafür zu sorgen, dass für jeden getöteten israelischen Juden zehn oder zwanzig Palästinenser sterben?

#Zionismus ist kein Judentum, und jede gegenteilige Behauptung der israelischen #Propagandisten führt nur dazu, dass Juden mit dem Pinsel der #Kriegsverbrechen der #Likud-geführten Regierung gezeichnet werden. Die meisten amerikanischen Juden der jüngeren Generation sind unzufrieden mit dem, was aus dem Zionismus geworden ist. Was auch immer die ursprünglichen Tugenden des Zionismus waren, als ein Weg für verfolgte Juden aus der Palästinensischen #Autonomiebehörde, ihren Selbstwert zu behaupten, so ist er jetzt zu einem Bestreben mutiert, ein anderes Volk zu demütigen und zu beherrschen. Der Zionismus wurde unter dem Likud-#Premierminister Menachem #Begin immer grausamer, unter Ariel #Scharon noch grausamer und unter Benjamin Netanjahu (Bibi) sogar destruktiv radikal. Ja, der Zionismus war immer ausgrenzend, um die jüdische Einwanderung (#Alija) zu fördern, aber die #Extremisten haben ihn in eine kranke, grausame #Ideologie verwandelt, die die arroganten, imperialen #Gräueltaten der israelischen Regierungen unter der Führung dieser drei vorangetrieben hat. Es ist, als ob Bibi und Donald #Trump beide die ultimativen Fantasien ihrer Parteien für eine grausame, dystopische, faschistische A#genda erfüllen. Die Entwicklung ist unter Bibi schnell eskaliert, so wie die Republikanische Partei sich unter Trump schnell entwickelt hat.

Sie hassen die #Raubzüge der rechtsextremen israelischen Siedler, die den biblischen Mythos als gültige historische Aufzeichnung betrachten, als ob er das Gewicht der modernen Diplomatie und gültiger Verträge hätte. Die moderne #Diplomatie im Nahen Osten begann nach dem Ersten Weltkrieg auf der Konferenz von Sam Remo 1920 in #Italien, und das #Besatzungsrecht ist in den #Genf​er #Konvention​en verankert, nicht in alten Texten. So sieht es der größte Teil der Welt. Die jüngsten israelischen Regierungen haben die illegalen Besetzer ermächtigt, noch mehr Gräueltaten gegen die palästinensische Bevölkerung, ihr #Eigentum, #Schulen, #Bauernhöfe und die Wasser- und L#ebensmittelversorgung zu begehen.

Ich halte mich für einen guten, UN-orthodoxen Juden und sehe keine Notwendigkeit, mich zu ändern. Ich akzeptiere meine lebenslange Unbeliebtheit bei den republikanischen Juden, die in vielen amerikanischen Städten die #Synagogen und S#ozialeinrichtungen dominieren. Sie waren die Klasse, die von den #Reaganomics verführt wurde, und sie sehen auch keine Notwendigkeit, sich zu ändern. (Vertrautheit erzeugt manchmal Verachtung.) Dennoch ist die große Mehrheit der jüdischen #Amerikaner sehr fortschrittlich und weist mit Nachdruck auf die Sünden des israelischen Militärs und der Republikanischen Partei hin. Wir wenden uns gegen die selbstzerstörerischen Tendenzen der jüdischen #Republikaner, die die progressive Agenda aufgegeben haben und unter den #Bush-Jungs immer weiter nach rechts gerückt sind, und gegen Donald Trump, der all die dystopischen Elemente des republikanischen Fantasiemodells verwirklicht hat, nachdem die Bushs und Reagan einfach nicht gemein genug waren.

Niemand kannibalisiert die eigenen Leute so wie die Republikaner und insbesondere die jüdischen Republikaner. Vor und während der Gründung Israels waren viele strenggläubige orthodoxe Juden vehement gegen die Gründung Israels, und einige tun dies immer noch. Sie betrachten die Schaffung einer politischen Einheit in der biblischen Heimat als eine Störung der Ankunft des Messias. Auch sie sind antizionistisch, aber aus einer anderen Motivation heraus. Wir sind kein Monolith.

Ungeachtet dessen, was ich jetzt sage, plädiere ich nicht dafür, die medizinischen und humanitären Bedürfnisse der in Israel lebenden Menschen in Zeiten des Krieges zu vernachlässigen. Die meisten von ihnen hassen ihre Regierung, so wie die meisten Amerikaner Trump hassen. Diese Gräueltaten geschehen auch nicht in ihrem Namen. Ich plädiere für eine umsichtige israelische Regierung, die sich für eine Lösung einsetzt, die die #Staatenlosigkeit der #Palästinenser beseitigt und damit Sicherheit für die Juden schafft. Es ist unwahrscheinlich, dass dieses Ergebnis von der gesetzlosen und autoritären Netanjahu-Regierung erreicht werden kann, die darauf aus ist, die Gerichte zu zerstören, um an der #Macht zu bleiben.

In den mehr als 40 Jahren meines Engagements für akademische #Studien über Israel und Palästina habe ich es vermieden, mich als "Antizionist" zu bezeichnen. Angesichts der #Diskriminierung, der #Pogrome und schließlich des Holocausts, den die Juden durch den europäischen weißen #Nationalismus der faschistischen Ära erleiden mussten, war es schwer, sich nicht für die Verwirklichung eines lang gehegten Traums der Juden zu begeistern, in das "Gelobte Land" zurückzukehren. Dies begann als formale politische Bewegung mit dem 1. #Zionistenkongress in #Basel im Jahr 1896. Er wurde zu einer alle vier Jahre stattfindenden Konferenz, und die jüdische #Einwanderung nach Palästina begann in immer größeren Wellen. Viele Juden wie ich bezeichneten sich als Zionisten, die jedoch die berüchtigten israelischen "#Militärexzesse" ablehnten. (Ein #Euphemismus für kaltblütigen, systematischen #Mord und #Piraterie.) Aber als Jude war ich noch nie so gegen das, was aus dem Zionismus geworden ist. Der massive Overkill und die Gräueltaten in Gaza unter Bibis Führung seit dem 7. Oktober und die unerbittlichen Angriffe auf palästinensische Menschen und Eigentum im besetzten Palästina des #Westjordanland​es durch rechte #Siedler haben mich fest in das antizionistische Lager getrieben.

Nicht korrigierte / authorisierte eigene Übersetzung sowie Hashtags @thomas

H. Scott Prosterman

Quelle und Verlinkungen:
https://www.juancole.com/2023/11/confessions-zionist-slaughter.html

Danke für den Hinweis an @DrALJONES

auf https://mastodon.social/@DrALJONES/111419752731294298

Via Retoot von:
@sebastianschroeder

#Antisemitismus

Netanjahu trägt die Verantwortung für den Krieg zwischen Israel und Gaza

Für die Katastrophe, die Israel am Feiertag Simchat Tora heimgesucht hat, ist eindeutig eine Person verantwortlich: Benjamin #Netanyahu. Der Premierminister, der sich seiner enormen politischen Erfahrung und seiner unersetzlichen Weisheit in #Sicherheitsfragen rühmt, hat es völlig versäumt, die Gefahren zu erkennen, in die er #Israel bewusst hineinführte, als er eine Regierung der Annexion und Enteignung einsetzte, als er Bezalel #Smotrich und Itamar Ben-Gvir in Schlüsselpositionen berief, während er eine #Außenpolitik verfolgte, die die Existenz und die #Rechte der #Palästinenser offen ignorierte.

Netanjahu wird sicherlich versuchen, sich seiner Verantwortung zu entziehen und die Schuld auf die Chefs der Armee, des militärischen #Geheimdienst​es und des #Sicherheitsdienst​es Shin Bet zu schieben, die wie ihre Vorgänger am Vorabend des Jom-Kippur-Krieges die Wahrscheinlichkeit eines #Krieg​es als gering einschätzten, da sich ihre Vorbereitungen auf einen Angriff der #Hamas als fehlerhaft erwiesen.

Sie verschmähten den Feind und seine offensiven militärischen Fähigkeiten. In den nächsten Tagen und Wochen, wenn das Ausmaß der Versäumnisse der israelischen #Streitkräfte und des Geheimdienstes ans Licht kommt, wird sicherlich die berechtigte Forderung laut werden, sie zu ersetzen und eine Bestandsaufnahme zu machen.

- Netanjahus #Regierung ist verantwortlich für das Israel-Gaza-Debakel '23
- 7. Oktober 2023: Ein Datum, das in Israel in Schande leben wird
- Netanjahu: Erst Israel von Feinden säubern, dann hohen Preis fordern

Das militärische und nachrichtendienstliche Versagen entbindet Netanjahu jedoch nicht von seiner #Gesamtverantwortung für die Krise, da er der oberste Entscheidungsträger in Israels Außen- und #Sicherheitsangelegenheiten ist. Netanjahu ist kein Neuling in dieser Rolle, wie es Ehud Olmert im zweiten #Libanonkrieg war. Er ist auch kein Unwissender in militärischen Fragen, wie Golda #Meir 1973 und Menachem #Begin 1982 behaupteten.

Netanjahu hat auch die Politik der kurzlebigen "Regierung des Wandels" unter Naftali #Bennett und Yair #Lapid geprägt: eine multidimensionale Anstrengung zur Zerschlagung der palästinensischen #Nationalbewegung in ihren beiden Flügeln, in Gaza und in der #Westbank, zu einem Preis, der für die israelische Öffentlichkeit akzeptabel erscheint.

In der Vergangenheit vermarktete sich Netanjahu als vorsichtiger #Führer, der Kriege und zahlreiche Opfer auf israelischer Seite scheute. Nach seinem Sieg bei den letzten #Wahlen ersetzte er diese Vorsicht durch die Politik einer "völlig rechten Regierung", die unverhohlene Schritte zur #Annexion des Westjordanlandes und zur Durchführung ethnischer Säuberungen in Teilen des von #Oslo definierten Gebiets C, einschließlich der #Hebron-Hügel und des #Jordan-Tals, unternahm.

Dazu gehörten auch eine massive Ausweitung der #Siedlungen und die Verstärkung der jüdischen Präsenz auf dem #Tempelberg in der Nähe der Al-Aqsa-Moschee sowie die Ankündigung eines bevorstehenden #Friedensabkommen​s mit den #Saudis, bei dem die Palästinenser nichts bekommen würden, wobei in seiner Regierungskoalition offen von einer "zweiten #Nakba" die Rede war. Wie erwartet, gab es Anzeichen für einen Ausbruch der Feindseligkeiten im #Westjordanland, wo die #Palästinenser die härtere Hand der israelischen Besatzer zu spüren bekamen. Die #Hamas nutzte die Gelegenheit, um am Samstag einen Überraschungsangriff zu starten.

Vor allem aber ist die Gefahr, die in den letzten Jahren von Israel ausging, in vollem Umfang eingetreten. Ein #Premierminister, der in drei #Korruptionsfällen angeklagt ist, kann sich nicht um die Angelegenheiten des Staates kümmern, da die nationalen Interessen zwangsläufig einer möglichen Verurteilung und Gefängnisstrafe untergeordnet werden.

Dies war der Grund für die Bildung dieser schrecklichen #Koalition und den von Netanjahu vorangetriebenen #Justizputsch sowie für die Entmachtung von #Spitzenoffiziere​n der #Armee und des #Geheimdienst​es, die als politische Gegner wahrgenommen wurden. Den Preis dafür zahlten die Opfer der Invasion im westlichen #Negev.

Der obige Artikel ist der Leitartikel von Haaretz, wie er in den hebräischen und englischen Zeitungen in Israel veröffentlicht wurde.

Quelle: https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-10-08/ty-article-opinion/netanyahu-bears-responsibility/0000018b-0b9d-d8fc-adff-6bfd1c880000?v=1697299540160

Übersetzung: Thomas Trueten / KI

#boris #uhu #klebstoff #kleber #rücktritt #johnson #borisjohnson
#großbritannien #premier #tories #selbstzweifel #premierminister #skandale #affären #cartoon #karikatur

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