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Europa @[email protected] · 2026-09-11 · 08:30 UTC

Ist die Türkei Teil der EU? Das müssen Urlauber bei Ein- und Ausreise wissen

Ob Antalya, Alanya oder Istanbul: Die Türkei bietet eine enorme Vielfalt für den Urlaub. Das Land kann mit…
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WDR (inoffiziell) @[email protected] · 2026-08-07 · 13:49 UTC

Köln hat Amtshilfe für Abschiebungen nicht genutzt. Ein Versagen des Rechtsstaats? Oder hält sich die Stadt an Vorgaben des Ministeriums?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #StadtKöln #CoesfelderListe #Abschiebungen #Amtshilfe #Fluchtministerium #Integrationsministerium #Mülheim #Großfamilie #Ausreise #Bleibeperspektive
Abschiebungen: Ministerium fordert Kommunen auf, Spielräume im Sinne der Ausländer zu nutzen

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Thomas @[email protected] · 2026-04-04 · 18:29 UTC

@jk

Danke für diesen Hinweis, dass der Reisepass versagt werden darf, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Mann zwischen 17 und 45 Jahren, ohne Genehmigung für länger als drei Monate die BRD verlassen möchte.

Die aktuelle Relevanz mag heute, April 2026, noch nicht so groß sein, so behaupte etwa das Verteidigungsministerium, man wolle per Verwaltungsvorschrift regeln, dass die notwendige Genehmigung "als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist".

Aber! Aber die gesetzlichen Grundlagen sind geschaffen, und sobald es der Bundesregierung beliebt, werden sie scharf gestellt und umgesetzt. Das kann dann in den kommenden Jahren schneller passieren, als heute viele denken.

Quelle zum Zitat aus dem Verteidigungsministerium:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wehrpflicht-maenner-bis-45-muessen-laengere-auslandsaufenthalte-genehmigen-lassen-a-75dadcaa-967e-48be-abf9-bcd1000c0fd4?sara_ref=re-so-app-sh

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